Archive for November, 2020

30. November 2020

„Damit Gewehre schießen“ (german-foreign-policy.com)

 Mit Blick auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition in Berlin plädiert die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock für die Fortsetzung der Aufrüstung und zieht Kriege ohne UN-Mandat in Betracht. Sollte der UN-Sicherheitsrat „blockiert“ sein, müsse man gegebenenfalls einer „internationalen Schutzverantwortung“ entsprechen, legt Baerbock nahe; mit dem Begriff wurden in der Vergangenheit Kriege ohne oder unter Bruch eines UN-Mandats legitimiert – etwa der Krieg in Libyen. Während die Grünen-Vorsitzende fordert, man müsse „mehr investieren, damit Gewehre schießen“, stockt der Bundestag den deutschen Militärhaushalt weiter auf – auch mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket, aus dem Berlin 3,2 Milliarden Euro für die Aufrüstung abzweigt. Zu den 46,9 Milliarden Euro, die 2021 offiziell für die Bundeswehr vorgesehen sind, kommen inoffiziell mehrere Milliarden Euro hinzu, die in andere Budgetposten verschoben, aber intern gegenüber der NATO als Wehrausgaben klassifiziert werden. Lediglich auf EU-Ebene schreitet die Aufrüstung weniger rasch als von Berlin gewünscht voran.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8457/

30. November 2020

Rebellion der Massen – Hunderttausende protestieren in Frankreich gegen Macrons »Sicherheitsgesetz«. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/391484.marsch-der-freiheit-rebellion-der-massen.html

30. November 2020

Säbelrasseln gegen den Iran – von Stephen Lendman

Quelle:
https://www.globalresearch.ca/anti-iran-saber-rattling

Über 40 Jahre lang haben die USA das iranische Territorium nie angegriffen – außer durch verdeckte Operationen.

Teherans legitimes Kernenergieprogramm hat keine militärische Komponente – dies wird immer wieder von den Einschätzungen der IAEO und der US-Geheimdienste bestätigt.

Der investigative Journalist Seymour Hersh sagte dazu Folgendes:

Laut US National Intelligence Analysen zum iranischen Atomprogramm gibt es „keine schlüssigen Beweise dafür, dass der Iran irgendwelche Anstrengungen unternommen hat, um die A-Bombe zu bauen“, und fügte hinzu:

„Trotz jahrelanger verdeckter Operationen im Iran, umfangreicher Satellitenbilder und der Rekrutierung vieler iranischer Geheimdienste konnten die USA und ihre Verbündeten, einschließlich Israel, keine unwiderlegbaren Beweise für ein laufendes verstecktes Atomwaffenprogramm im Iran finden. ”

Es ist, weil es keine gibt, nicht jetzt oder früher.

Das iranische Atomprogramm wird weltweit am stärksten von IAEO-Inspektoren überwacht.

Berichte betonen die Legitimität des Programms.

Keine Beweise deuten auf ein zukünftiges iranisches Ziel hin, die „Bombe“ zu entwickeln.

Im krassen Gegensatz dazu ist Israel nuklear bewaffnet und gefährlich. Es unterhält Lagerbestände an chemischen, biologischen und anderen verbotenen Waffen.

Die USA agieren genauso und setzen in all ihren Präventivkriegen verbotene Waffen ein.

Die Vereinten Nationen, die meisten ihrer Mitgliedstaaten und von Unternehmen kontrollierte Unternehmensmedien blenden jedoch wichtige Informationen aus, auf die jeder ein Recht hat.

Gleichzeitig fördern die großen US-Medien den Mythos einer iranischen Bedrohung – obwohl es in der Geschichte des islamischen Staates noch nie eine gab. Mehr dazu weiter unten.

Der Iran ist der führende Befürworter in der Region für Frieden, Stabilität und gegenseitige Zusammenarbeit mit anderen Nationen. Er strebt die Konfrontation mit keinem an und bedroht keine anderen Länder.

Während seiner fast vierjährigen Amtszeit führte Trump auf andere Weise einen umfassenden Krieg gegen den Iran – ohne militärische Konfrontation.

Die einzige Ausnahme war im vergangenen Januar, als das Pentagon den iranischen Befehlshaber der Quds Force, General Qassem Soleimani, und den stellvertretenden Leiter der irakischen Volksmobilisierungseinheiten (PMU) Abu Mahdi al-Muhandis in ihrem Auto ermordete , nachdem er den internationalen Flughafen von Bagdad verlassen hatte.

Während er die Kriege fortsetzte, die er geerbt hatte, startete Trump selbst keine neuen.

Wenn seine Amtszeit sich dem Ende nähert – abgesehen von einer höchst unwahrscheinlichen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der 11. Stunde, die betrügerische Wahlergebnisse ungültig macht – warum sollte er das Risiko eingehen, den Nahen Osten in einen potenziell größeren Krieg zu verwickeln als alles, was seit dem Zweiten Weltkrieg zu sehen war?

Würde er wollen, dass sein Erbe stärker getrübt war als bereits?

Wenn iranisches Territorium angegriffen wird, wäre die Vergeltung schnell und hart gegen die regionalen Streitkräfte der USA, möglicherweise gegen Israel.

Russland und / oder China könnten eingreifen, um ihre regionalen Interessen zu schützen – ein globales Kriegsszenario im schlimmsten Fall.

Wohin die Regierungsbehörden der USA seit Jimmy Carters Amtszeit als Präsident nie gegangen sind, ist es höchst unwahrscheinlich, dass dies jetzt geschieht – insbesondere gegen Ende von Trumps Amtszeit.

Doch säbelrasselnde US-Medien schlagen möglicherweise etwas anderes vor.

Im November behauptete die NYT, Trump habe „hochrangige Berater (nach möglichen) Optionen gebeten, in den kommenden Wochen Maßnahmen gegen den iranischen Hauptnuklearstandort zu ergreifen“ und fügte hinzu:

Ihm wurde „davon abgeraten“, den Iran militärisch zu schlagen, auch vom Vorsitzenden des Joint Chiefs, General Mark Milley.

Laut dem Middle East Eye (MEE) forderte der Befehlshaber der iranischen Quds Force, Ismail Qaani, die irakischen PMU-Beamten in Bagdad auf, die Angriffe auf die Grüne Zone und die US-Stützpunkte bis zum Ende von Trumps Amtszeit einzustellen.

Laut einem von der MEE zitierten hochrangigen PMU-Kommandeur:

„Qaani hat klar gemacht, dass Trump die Region vor seiner Abreise in einen offenen Krieg ziehen will, um sich an seinen Gegnern zu rächen, weil sie die Wahl verloren haben, und es liegt nicht in unserem Interesse, ihm eine Rechtfertigung für den Beginn eines solchen Krieges zu geben.“

Während es höchst unwahrscheinlich ist, dass Trump zu diesem Zeitpunkt einen militärischen Angriff auf den Iran anordnet, wollen iranische Beamte nicht, dass ein Vorwand für ihn geschaffen wird, um das Undenkbare zu tun.

Qaani fügte das hinzu

„(I) Wenn ein Krieg zwischen dem Iran und Amerika ausbricht, können seine Auswirkungen nicht eingedämmt werden, und der Irak, Syrien, der Libanon, der Jemen, Saudi-Arabien, Kuwait und der Iran werden alle ein Schlachtfeld für beide Seiten sein.“

„Daher muss das höhere Interesse berücksichtigt werden. Daher sollten alle Angriffe auf US-Interessen in der Region gestoppt werden.“

Laut einer Pressemitteilung von CENTCOM vom 21. November wurde ein atomwaffenfähiger B-52-Bomber unter dem falschen Vorwand „Abschreckung von Aggressionen und Beruhigung von US-Partnern und Verbündeten“ in den Nahen Osten geschickt.

Berichten zufolge ist eine US-amerikanische Task Force für Flugzeugträger auf dem Weg zum Persischen Golf. Dies scheint ein Säbelrasseln zu sein und bereitet sich nicht auf einen Streik gegen den Iran vor.

Am Donnerstag hiess es in der Washington Post: „(a)nti-iranische Falken in den (USA) und Israel sehen, wie sich das Fenster für die Möglichkeit eines präventiven US-israelischen Streiks gegen das iranische Atomprogramm schließt.“

Netanyahu, Pompeo und andere Hardliner des Trump-Regimes unterstützen das, was US- und israelische Beamte ablehnen.

Netanjahu klagte unzählige Male zuvor über ein nicht existierendes iranisches Atomwaffenprogramm – wissend, dass es nicht existiert. Letzte Woche wurde er mit den Worten zitiert:

„Es darf keine Rückkehr zum vorherigen Atomabkommen geben.“

„Wir müssen uns an eine kompromisslose Politik halten, um sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt“ – und dabei seinen eigenen illegalen Vorrat ignorieren.

Laut einem namenlosen Beamten des US-Kriegsministeriums wäre die Idee eines „sauberen, begrenzten chirurgischen Militärschlags“ gegen eine weitere iranische Nuklearanlage eine Torheit.

Ein umfassender regionaler Krieg könnte möglicherweise verheerende Folgen für den Iran, Israel und die mit den USA verbündeten arabischen Länder haben.

Laut Personen, die Trump nahe stehen, schätzt er die Erhaltung der Schritte, die unternommen wurden, um die regionalen Streitkräfte der USA abzubauen, um endlose Kriege zu stoppen.

Ein militärischer Streik gegen den Iran wäre ein entgegengesetzter Schritt.

Seine regelmäßigen Geheimdienstbesprechungen sollten ihm mit Sicherheit klargemacht haben, dass das iranische Atomprogramm keine militärische Komponente hat.

Am 25. November berichtete Reuters, dass Trumps Abgesandter für einen Regimewechsel im Iran, Elliott Abrams, sagte, dass bis zum 20. Januar regelmäßig weitere US-Sanktionen gegen das Land verhängt werden.

Er ging nicht soweit eine mögliche militärische Konfrontation vorzuschlagen.

Da hochrangige politische und militärische Vertreter der USA – zusammen mit dem Konzept das Trump bewahren will – gegen die Idee sind, ist alles, was möglicherweise zu einem Krieg mit dem Iran führen könnte, höchst unwahrscheinlich.

Separat berichtete Axios am Mittwoch, dass die israelische IDF „angewiesen wurde, sich auf die Möglichkeit vorzubereiten, dass die USA einen Militärschlag gegen den Iran durchführen werden, bevor Präsident Trump sein Amt verlässt“, und fügte hinzu:

Der Schritt hatte nichts mit einer „Geheimdienstbewertung“ oder der Überzeugung zu tun, dass Trump einen solchen Streik anordnen würde.

Es ist ein weiteres Beispiel für Säbelrasseln.

Da Trumps Amtszeit kurz vor dem Ende steht und er sich hauptsächlich darauf konzentriert, mindestens fünf Richter des Obersten Gerichtshofs davon zu überzeugen, manipulierte Wahlergebnisse gegen ihn in der Hoffnung auf eine zweite Amtszeit abzulehnen, ist der Iran im Vergleich dazu ein Nebenthema.

Die Uhr tickt an seinen verbleibenden Tagen im Amt, so wie es jetzt steht.

Wenn der Tag der Amtseinführung am 20. Januar näher rückt, werden sich die Chancen für Trump, einen Militärschlag gegen den Iran zu befehlen, wahrscheinlich verringern und verblassen.

Die feindlichen US-Aktionen gegen den Iran – kurz vor dem heißen Krieg – werden fortgesetzt, da sie seit ihrer Revolution von 1979 endlos ausgetragen wurden.

* *

Hinweis für Leser: Leiten Sie diesen Artikel an Ihre E-Mail-Listen weiter. Crosspost auf Ihrer Blog-Site, Internetforen. etc.

Der preisgekrönte Autor Stephen Lendman  lebt in Chicago. Er kann unter  lendmanstephen@sbcglobal.net erreicht werden . Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Globalisierungsforschung (CRG).

Sein neues Buch als Herausgeber und Mitwirkender trägt den Titel „Flashpoint in der Ukraine: US-Antrieb für Hegemonie-Risiken im dritten Weltkrieg“.

http://www.claritypress.com/LendmanIII.html

30. November 2020

Russland schlägt lokale Videoplattformen vor, um YouTube zu ersetzen (Orinoco Tribune)

Russia Proposes Local Video Platforms to Replace YouTube

Die russische Kommunikationsbehörde Roskomnadzor schlug heute die Schaffung nationaler Videoplattformen vor, um YouTube zu ersetzen, da dieses US-Unternehmen die russischen Medien zensiert.

„Wir machen die russischen Medien auf die Notwendigkeit aufmerksam, Informationskanäle auf nationalen Videoplattformen zu unterhalten. Wir bitten führende Technologieunternehmen, unseren Medien bei der Erstellung und Verbreitung dieser Medien zu helfen “, sagte der russische Kommunikationsbeauftragte in einer Erklärung.

Roskomnadzor machte diesen Vorschlag, nachdem er Google heute beschuldigt hatte, ein „vollständiges Veto“ von YouTube gegen ANNA News und die zugehörigen Kanäle verhängt zu haben.

„Eine spezifische Politik der Zensur in Bezug auf russische Medien ist inakzeptabel und verstößt gegen das Grundprinzip der Freiheit der Verbreitung von Informationen und des ungehinderten Zugangs zu diesen“, sagte die russische Regulierungsbehörde in ihrer Erklärung.

Es ist nicht das erste Mal, dass die russische Kommunikationsaufsichtsbehörde die großen US-amerikanischen Internet-Multis der Zensur beschuldigt. Dies ist eine gängige Praxis von Unternehmen wie Youtube, Google, Facebook, Twitter und Instagram, die gegen Länder eingesetzt werden, die von Washington sanktioniert und angegriffen werden.

Im Oktober erklärte Roskomnadzor, dass Google, Facebook und Twitter „den Zugang zu Materialien von rund zwanzig russischen Medienunternehmen einschränken“, darunter die staatliche Agentur RIA Novosti sowie Russia Today, Russia 1 und Sputnik.

Diesen Monat schlug eine Gruppe von Abgeordneten der Duma (Unterhaus) Änderungen eines Gesetzes vor, das Sanktionen gegen Internetplattformen einführen würde, die russische Medien diskriminieren.

Sie schlagen auch vor, dass Roskomnadzor aus diesem Grund den Zugang zu diesen Plattformen teilweise oder vollständig blockieren kann. Einige Analysten haben vorgeschlagen, dass jeder, der vor Ort bei diesen Unternehmen wirbt, eine zusätzliche Steuer zahlt, wenn er gegen lokale Gesetze verstößt.

Die Generalstaatsanwaltschaft würde zusammen mit dem russischen Außenministerium im Voraus bestimmen, welche russischen Medien von diesen von Washington kontrollierten Unternehmen diskriminiert werden.

30. November 2020

Red Lines Live: US & Israel pushing Iran to brink of war

30. November 2020

Berichte über Nicaragua und die beiden Hurrikans „Eta“ und „Jota“.


Berichte über Nicaragua und die beiden Hurrikans „Eta“ und „Jota“.
Siehe
PDF hier

Gespendet werden kann auf: Nicaragua-Forum Heidelberg
IBAN: DE02 6725 0020 0001 5177 32
Sparkasse Heidelberg | BIC: SOLADES1HDBKennwort: Hurrikan

30. November 2020

Hände weg vom Iran! US-Militär raus aus Afghanistan. und raus aus anderen Ländern.

Die Vereinte Nationale Antikriegs-Koaltion verurteilt die gezielte Ermordung von Mohsen Fakhrizadeh, einem führenden Nuklearwissenschaftler und Trumps Tweet, der dies gutheisst. Dies bestätigt die Entschlossenheit der USA und Israels, alle möglichen Bemühungen um Frieden oder Normalisierung der Beziehungen zum Iran oder in der Region zu sabotieren

Immer wieder wurden iranische Wissenschaftler ins Visier genommen. In den vergangenen Jahren wurden mehr als 5 Wissenschaftler im Iran ermordet. Die gezielten Attentate und die Wirtschaftssanktionen sind ein kontinuierliches Bestreben, den Entwicklungsländern die wissenschaftlichen Fähigkeiten und die Entwicklung zu entziehen.

Der Angriff beinhaltete mindestens eine Explosion und automatisches Feuer.

Es wird international verstanden, dass jegliche Bemühungen zur Wiederbelebung der Diplomatie mit dem Iran und zur Rückkehr zum Atomabkommen verhindert werden sollen. Es soll die Wut erhöhen und Entschuldigungen für die fortgesetzte Besetzung der gesamten Region durch das US-Militär schaffen.

In den letzten Wochen von US-Präsident Trump im Weißen Haus hatter er Besprechungen mit seinem führenden Team von Kriegstreibern der Nationalen Sicherheit, um zu überlegen, ob er eine weitere Runde tödlicher Raketenangriffe gegen den Iran starten sollte, während im andauernden imperialen Krieg der USA gegen Syrien gleichzeitig mehrere von den USA und Israel orchestrierte Raketenangriffe stattfanden. Syrien reicht von seinen Grenzgebieten neben den von Israel besetzten syrischen Golanhöhen bis zum Stadtrand von Damaskus.

Gleichzeitig haben Trump und Co. kürzlich einen Rückzug der USA aus Afghanistan vorgetäuscht, um sein Abschiedsbild als „Mann des Friedens!“ aufrechtzuerhalten Viele Demokraten haben sich in krimineller Weise gegen diesen Rückzug ausgesprochen. Die Antikriegsbewegung muss den vollständigen Abzug aller Truppen und „Auftragnehmer“, auch Söldner genannt, unterstützen, unabhängig davon, welche Partei an der Macht ist.

Trumps endloser Krieg gegen den Iran

Wieder einmal behauptet Trump – wie zuvor die Obama / Biden-Regierung – ohne Beweise, dass der Iran Nuklearmaterial anreichert hat, um eine Nuklearwaffe herzustellen, die gegen die USA oder Israel abgefeuert werden würde oder könnte. Der iranische Plan zur nuklearen Anreicherung war eine Anreicherung auf niedrigem Niveau, die für Atomkraft, aber nicht für Waffen verwendet werden konnte.

Vor vier Monaten haben die US-Regierung und die israelische Regierung ihre Rolle bei den massiven Bombenanschlägen auf die iranischen Nuklearforschungsanlagen in Natanz am 2. Juli kaum verschwiegen.

Ein Jahrzehnt zuvor hatte der US-israelische Cyberkriegsangriff auf den Iran fast 1.000 in Betrieb befindliche Zentrifugen in Natanz ausgelöscht – in der Nähe des Ortes der Explosion und des Feuers im Juli 2020. Etwa zur gleichen Zeit ermordeten israelische Stimmrechtsvertreter 5 iranische Atomwissenschaftler. “

So organisiert die imperiale Kriegsmaschine der USA erneut Tod und Zerstörung im Nahen Osten, während die Unternehmensmedien den Mythos fördern, dass „zivilisierte Führer“, dh Trump, Obama und Bush, die Lieferanten von Gerechtigkeit, Freiheit und der „nationalen Sicherheit“ der Welt sind. , während diese anderen als Terroristen, religiöse Eiferer oder „Massenvernichtungswaffen“ bezeichnet werden, die den Tyrannen bedrohen.

Die regelmäßigen US-Kriege gegen den Iran haben nichts mit „humanitären“ Anliegen oder der Weltsicherheit zu tun und alles mit der fortgesetzten imperialen US-Militär- und Wirtschaftsherrschaft im Nahen Osten. Der CIA-Putsch von 1953 im Iran entfernte die demokratisch gewählte Regierung von Mohammed Mossadegh und ersetzte sie durch die von den USA auferlegte Diktatur von Shah Reza Pahlavi. Nachdem das iranische Volk 1979 rebellierte und eine neue Regierung eingesetzt hatte, forderte der von den USA orchestrierte und finanzierte Iran-Irak-Krieg 1980-88 eine Million Iraner und 800.000 Iraker das Leben. Bei zwei US-Kriegen gegen den Irak kamen über 1,5 Millionen Iraker ums Leben.

Am 14. Juli 2015 verhandelte der Iran im Rahmen einer lähmenden von den USA geführten und europäischen Sanktionskampagne den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) mit sechs großen Weltmächten – USA, Russland, Großbritannien, China, Deutschland und Frankreich. Da die iranischen Absichten, eine Atomwaffe zu bauen, nicht bewiesen waren, mussten die Abkommen den Iran dazu verpflichten, seine Urananreicherungskapazität erheblich zu reduzieren oder zu zerstören. Im Gegenzug einigten sich die Unterzeichner darauf, die tödlichen Sanktionen der USA und Europas gegen den Iran, die die Wirtschaft und Währung des viertgrößten Ölproduzenten der Welt und des lebensfähigsten Staates der Region auf ein katastrophales Niveau gebracht hatten, erheblich aufzuheben.

Zwei Jahre später zog Donald Trump die USA aus der JCPOA zurück und setzte die einseitige Sanktion der globalen Reichweite des Iran wieder ein. Zweifellos bestand ein wichtiges Ziel des US-amerikanischen Ölmonopols bei der Verhängung von US-Sanktionen gegen den Iran darin, hochwertiges iranisches Öl von den Weltmärkten für fossile Brennstoffe zu entfernen, um den Petrodollar zu schützen.

Afghanistan: USA jetzt raus!

In der Zwischenzeit heißt es, dass die Trump-Regierung Truppen aus Afghanistan „abziehen“ wird. Nach 19 Jahren und 2 Billionen US-Dollar an Pentagon-Ausgaben; nach dem Einsatz von mehr als 120.000 US-Truppen am Höhepunkt des Krieges, die Hälfte davon Söldner; Nachdem mehr als 460.000 Zivilisten direkt oder indirekt getötet wurden, nachdem 2.400 US-Soldaten starben, sowie 55.000 Tote unter den von den USA ausgebildeten und finanzierten afghanischen Streitkräften und Hunderttausende weitere Verwundeten. Nach dem Abwurf der größten nichtnuklearen Waffe, die jemals in den afghanischen Ebenen eingesetzt wurde, geht der Krieg weiter.

Nach 19 Jahren bleiben einige Zehntausende US-Truppen in Afghanistan, ebenso wie eine gleiche Anzahl von Söldnern und „Auftragnehmern“, die von unternehmerischen US-Unternehmen im Bereich Tod und Zerstörung mit Gewinn organisiert wurden. Was wird der Abzug einiger tausend Truppen bewirken? Werden ihre Zahlen von zusätzlichen Auftragnehmern ausgeglichen oder an andere „Hotspots“ verlegt? Natürlich wollen wir, dass Truppen Afghanistan verlassen, aber wird Trumps Schritt einen Unterschied machen?

Die Antikriegsbewegung muss in Alarmbereitschaft bleiben, da die ankommende Biden / Harris-Regierung voll von denselben Kriegsfalken ist, die für US-Kriege und militärische Bedrohungen verantwortlich sind, einschließlich US-Bombenanschlägen und Truppen in Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen und Africom-Streitkräften in ganz Afrika. Sanktionen gegen Länder auf der ganzen Welt und wachsende militärische Bedrohungen gegen China. Dies war die Politik der Obama / Biden-Regierung.

  • Wir fordern US Hände weg vom Iran! Beende die US / israelischen Angriffe!
  • Wir fordern, dass ALLE US-Truppen, Söldner und Auftragnehmer Afghanistan verlassen!
  • Wir fordern den sofortigen und vollständigen Abzug aller US-Streitkräfte aus dem Nahen Osten, Afrika, Südamerika und überall. USOut Now!
  • Wir unterstützen das bedingungslose Recht aller armen und unterdrückten Nationen auf Selbstbestimmung. Dies schließt ihr Recht auf Selbstverteidigung ein.
  • Wir sind zu 100 Prozent gegen alle US- und imperialistischen Sanktionen. Wirtschaftssanktionen sind Kriegshandlungen gegen arme und unterdrückte Nationen.
  • Wir sind zu 100 Prozent gegen alle Atomwaffen und fordern die vollständige Abrüstung aller Atomnationen, beginnend mit den USA, der größten Atommacht der Welt und der einzigen Nation, die jemals Atomwaffen auf den Markt gebracht hat.
  • Wir fordern, dass das US-Kriegsbudget gekürzt und das Geld für die menschlichen Bedürfnisse in den USA und auf der ganzen Welt verwendet wird.
  • Wir unterstützen das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes. Wir fordern ein Ende aller militärischen, wirtschaftlichen und politischen US-Hilfe für die Apartheid Israel! Wir unterstützen das Recht aller Palästinenser, in ihre Heimat zurückzukehren.


  • Quelle: https://unac.notowar.net/u-s-hands-off-iran-bring-the-troop-home-from-afghanistan-and-elsewhere/
29. November 2020

Bilaterales Treffen der KP Chinas und der Deutschen Kommunistischen Partei

Am Mittwoch vergangener Woche tagten in einem bilateralen Gespräch per Videokonferenz Quian Hongshan, Vizeminister der der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Weitere Mitglieder der Internationalen Abteilung der KP Ch und der Internationalen Kommission der DKP wohnten dem Gespräch bei.

Quian Hongshan informierte nach seiner Begrüßung über den Stand der Pandemie-Bekämpfung in China und die bisher errungenen Erfolge. Patrik Köbele stellte die europäische und deutsche Spezifik in der Pandemie dar und ging darauf ein, dass der schwere Verlauf der Pandemie in den südlichen Ländern der EU darauf zurückzuführen ist, dass die dortigen Gesundheitssysteme bereits deutlich stärker durch die Sparpolitik geschädigt sind als zum Beispiel noch in Deutschland. Ebenso stellte er fest, dass es sich bei der gegenwärtigen Krise nicht um eine „Corona-Krise“ handele, sondern die Pandemie die bereits existierende Krise nur verstärkt habe, und ging auf das widersprüchliche Agieren der herrschenden Klasse gegenüber China ein. Köbele beschrieb den Kampf gegen die antichinesische Propaganda als eine der Aufgaben deutscher Kommunistinnen und Kommunisten im internationalen Klassenkampf.

Danach informierte Vizeminister Quian über das Videogespräch zwischen Präsident Xi Jinping und EU-Präsidentin von der Leyen, Angela Merkel und Ratspräsident Charles Michel Anfang vergangener Woche.

Die beiden Parteien vereinbarten, die Zusammenarbeit und insbesondere den Austausch in bilateralen Gesprächen fortzusetzen. Für das kommende Jahr wurden Einladungen sowohl zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei Chinas und dem 70. Jahrestag der Gründung der Internationalen Abteilung als auch zum 21. UZ-Pressefest ausgesprochen.

Quelle UZ: https://www.unsere-zeit.de/bilaterales-treffen-135671/

29. November 2020

Die israelische Haaretz schreibt: „Trump könnte verbrannte Erde beim seinem Abgang zurücklassen.“

Die israelische Haaretz schreibt: „Trump könnte verbrannte Erde beim seinem Abgang zurücklassen. Netanjahu ist glücklich, ihm ein Feuerzeug zu leihen.

Die hektischen Tweets des Präsidenten nach der Nachricht von der Ermordung eines iranischen Nuklearwissenschaftlers machen deutlich, dass seine Regierung den Israel zugeschriebenen Teheraner Angriff abgesegnet hat. Könnte dies Trumps letzte Raserei sein?“

Die Zeitung Haaretz wird auch als als kritische Instanz der israelischen Gesellschaft bezeichnet.

https://bit.ly/3qezkg8

29. November 2020

Russischer Covid-Impfstoff Sputnik feiert Erfolge (MDR)

https://www.mdr.de/wissen/corona-aktuelle-forschung-donnerstag-sechsundzwanzigste-november-100.html

29. November 2020

Der Linke-Politiker Bijan Tavassoli über die Ermordung des Physikers Prof. Fakhrizadeh im Iran

Der Linke-Politiker Bijan Tavassoli: „Die Ermordung des Physikers Prof. Fakhrizadeh ist der jüngste Höhepunkt des „Krieges gegen die Wissenschaft“ den die Trump-Administration seit nun fast 4 Jahren führt. Wie die Internationale Wissenschaftsgemeinschaft darauf reagieren kann diskutiere ich mit der großartigen Cheryl LaBash bei PressTV.“

29. November 2020

Ungarns Außenminister spricht von EU-Lobby gegen ausländische Corona-Impfstoffe

https://kurz.rt.com/2cq0

29. November 2020

NOTICIAS AMERICA LATINA, 28.11.2020

news2

HIER:
https://bit.ly/3o6ndQr

29. November 2020

ES RIECHT NACH KRIEG!

ES RIECHT NACH KRIEG! Der US-Flugzeugträger Nimitz an den Persischen Golf geschickt. Es wird behauptet der Einsatz solle den Abzug der US-Streitkräfte aus dem Irak und Afghanistan sicherstellen. Gleichzeitig gibt es zunehmende Warnungen über einen möglichen Militärschlag auf iranische Nuklearanlagen, noch bevor Trump das Weisse Haus verlassen sollte.


Berichten zufolge drängt Israel die USA, die iranischen Nuklearanlagen anzugreifen, aber Saudi-Arabien soll Vorbehalte haben. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman „drückte seine Zurückhaltung aus, als er Netanjahu und Pompeo traf und über diese Pläne gesprochen wurde.

Die regionalen Spannungen nehmen immer weiter zu, nachdem ein iranischer Spitzenwissenschaftler ermordet wurde.Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi wurde in der Nähe von Teheran nach einer Explosion getötet. Zuvor war mit Maschinengewehren auf ihn geschossen worden. Sein Tod kommt zwei Jahre, nachdem Israels Ministerpräsident Netanjahu die Welt gewarnt hat, sich an diesen Namen zu erinnern. Der Iran beschuldigte Israel, hinter dem Angriff zu stehen.

29. November 2020

Frente Unido América Latina Berlin / Samstag, 28. November am Brandenburger Tor

28.11. Mauro, CP Peru – #FrenteUnidoAméricaLatina #Berlin / NUEVA CONSTITUCIÓN PUEBLO PLURICULTURAL
https://youtu.be/SBdaWpFQg3o

Noviembre 28 / Axel Plasa, Journalist – CASTELLANO – Frente Unido América Latina Berlin
https://youtu.be/Gju-Ia_9FLA

Diego Maradona Presente / 28.11. Berlin #Frente Unido America Latina / Renate, Irland-Gruppe
https://youtu.be/zwso7fStvFI

28.11. Sahrauischer Aktivist spricht bei Protest in Berlin / Internationale Solidarität
https://youtu.be/tO97Dv3b4Mg

Axel Plasa, Journalist / Sahrauischer Protest in Berlin 28.11.2020 / Frente Unido América Latina
https://youtu.be/0-3d1yammiU

28.11. DEUTSCH / Axel Plasa, Journalist / Frente Unido América Latina Berlin #HaendewegvonVenezuela
https://youtu.be/ADWFY3SzWe0

Bilder:
https://bit.ly/3cHYImw