Archive for November, 2020

23. November 2020

„Lehren von Nürnberg“: Die ersten Prozesse gegen die Nazis fanden in der UdSSR statt (Sputniknews)

https://sptnkne.ws/Ey7N

Von Natalia Pawlowa

Das Internationale Forum „Lehren von Nürnberg“ in Moskau war nicht nur den Nürnberger Prozessen gewidmet, sondern auch den viel weniger bekannten sowjetischen Nazi-Prozessen. Zur maximalen Demonstration gerechter Vergeltung waren diese Gerichtsprozesse öffentlich. Das erste Land, das die Nazis und ihre Komplizen verurteilte, war die Sowjetunion.

Das Forum lieferte beispiellose Fakten und Beweise für den Genozid gegen das sowjetische Volk während des Zweiten Weltkrieges. Bei den Nürnberger Prozessen seien „am laufenden Band“ schreckliche Bilder der Massenmorde enthüllt worden, sagte Wladimir Medinski, Vorsitzender der Russischen Militärhistorischen Gesellschaft.

„Während des Prozesses wurden zum ersten Mal die Begriffe ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ und ‚Völkermord‘ laut. Heute sprechen wir über die Anerkennung des Völkermordes an den Juden – des Holocaust, des Völkermordes an den Sinti und Roma, des Völkermordes an den Serben und des Völkermordes an den Armeniern. Aber wir haben nicht über den Völkermord am sowjetischen Volk gesprochen. Es war nicht üblich, darüber zu sprechen, die Sowjetunion war zuerst Gewinner und dann Opfer. Allen war klar, wer der Angreifer und wer der Gewinner war, und niemand stellte das in Frage“, erläuterte Medinski.

Er forderte den Westen auch auf, die Sowjetunion nicht mehr dafür zu beschuldigen, den Zweiten Weltkrieg entfesselt zu haben. „Es ist an der Zeit, die Frage der Anerkennung der Nazi-Politik im besetzten Gebiet der Sowjetunion als bewussten Völkermord an den Völkern der UdSSR anzusprechen. Vielleicht wird dies all die endlosen Versuche stoppen, unser Land zu beschuldigen, den Zweiten Weltkrieg ausgelöst zu haben.“

Nach Angaben des Historikers haben die Einsatzkommandos im besetzten Gebiet der Sowjetunion allein bis Ende 1941 etwa eine Million Zivilisten getötet. Nach verschiedenen Schätzungen seien bis zu 3,5 Millionen Kriegsgefangene und Offiziere in Konzentrationslagern gestorben. Insgesamt seien nach verschiedenen Schätzungen während des Krieges in den besetzten Gebieten 13,5 bis 18 Millionen Zivilisten ums Leben gekommen, so der Chef der Militärhistorischen Gesellschaft.

Während der Kriegshandlungen haben Wissenschaftler und Anwälte die Gräueltaten und Verbrechen der Nazis im besetzten Gebiet der Sowjetunion dokumentiert, teilte der Leiter des Russischen Bundesarchivamtes, Andrej Artisow, mit. „Diese Zeugnisse werden heute in den Archiven gespeichert, und unsere Aufgabe ist es, sie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, betonte er und wies darauf hin, dass „die Arbeit mit Originaldokumenten die Geschichtsfälschung verhindert und Spekulationen unmöglich macht.“

Bei der Befreiung ihres Heimatlandes stieß die Rote Armee auf dem Weg nach Westen auf Ruinen und Massengräber. Am 19. April 1943 veröffentlichte das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR das Dekret Nr. 39 „Über Bestrafungsmaßnahmen für deutsch-faschistische Bösewichte, die des Mordes und der Folter gegen die sowjetische Zivilbevölkerung und gefangengenommene Soldaten der Roten Armee schuldig sind, für Spione, Verräter des Heimatlandes unter den Sowjetbürgern und für ihre Komplizen“. Tausende Verbrecher wurden hinter verschlossenen Türen direkt in den Lagern verurteilt. Über die grausamsten und umfangreichsten Verbrechen der Nazis wurden in den am stärksten betroffenen Städten offene Prozesse abgehalten, darunter in Krasnodar, Charkow, Smolensk, Brjansk, Leningrad, Minsk, Kiew, Riga, Sewastopol, Poltawa, Witebsk, Chisinau, Nowgorod und anderen.

Diese Gerichtsverfahren sind für eine lange Zeit der Gedenkkultur entfallen, auch weil die Dokumente unter Geheimvermerk waren. Daher besteht nach Ansicht von Historikern und Archivaren kein Zweifel daran, wie wichtig heute der Zugang zu Gerichtsverfahren ist. Das Forum „Lehren von Nürnberg“ löst dieses Problem teilweise. Das Föderale Archiv Russlands hat eine Reihe von Großprojekten zu den Ereignissen des Zweiten Weltkrieges und seiner Vorgeschichte durchgeführt. Das jüngste Projekt „Ohne Verjährung“ enthält 23 Bände einer Sammlung freigegebener Beweise für die Ausrottung von Zivilisten sowie Daten zu Verbrechern, die der Bestrafung entkommen sind, wie auch Quellen zu sowjetischen Nazi-Prozessen. Diese Sammlungen sollen ausländischen und russischen Experten bei ihren Forschungsarbeiten zum Holocaust helfen.

Das Erbe des Nürnberger Tribunals hat nicht nur eine rechtliche, sondern auch moralische Bedeutung, denn „es wurde eine wirksame Impfung gegen die Wiederbelebung des Nationalsozialismus in all seinen Erscheinungsformen durchgeführt“, stellte der russische Außenminister Sergej Lawrow in seiner Ansprache an die Teilnehmer des Forums fest. Ihm zufolge habe sich die entwickelte Immunität in einigen europäischen Ländern jedoch erheblich verringert. Russland werde daher weiterhin gegen Versuche zur Geschichtsfälschung und zur „Verherrlichung der NS-Verbrecher und ihrer Komplizen“ sowie gegen eine Überarbeitung der anerkannten Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges, einschließlich der Entscheidungen des Nürnberger Tribunals, auftreten.

„Wir werden uns weiterhin für den Schutz der dauerhaften Werte einsetzen, die dem Statut des Nürnberger Tribunals und der UN-Charta, der gesamten heutigen Weltordnung zugrunde liegen“, versicherte der Leiter des russischen Außenministeriums.

23. November 2020

Kommentar : Die Lage ist explosiv – Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gewinnen an Schärfe.(Berliner Zeitung)


weiter hier:
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/die-lage-ist-explosiv-li.120446

23. November 2020

Hilfe aus dem Osten – G-20-Gipfel im Zeichen der Pandemie (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/391025.hilfe-aus-dem-osten.html

23. November 2020

Eindämmung statt Ausmerzung – warum den Europäern in Sachen Corona das Lernen von Ostasien so schwer fällt (NZZ)

weiterlesen hier:
https://www.nzz.ch/meinung/unterdrueckung-statt-ausmerzung-warum-den-europaeern-in-sachen-corona-das-lernen-von-ostasien-so-schwer-faellt-ld.1587172

23. November 2020

Aufruhr in Guatemala (junge Welt)

Bei Protesten gegen neoliberalen Haushaltsentwurf brennt das Parlamentsgebäude. Linke sprechen von Provokation.

weiter hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/390989.guatemala-aufruhr-in-guatemala.html

23. November 2020

International personalties call on the EU to respect the December Elections in Venezuela

Source:
https://amerika21.de/2020/11/245492/aufruf-zu-respektierung-wahlen-venezuela

Personalities from culture, politics and science in Latin America, the Caribbean and Europe have called on the European Union (EU) to respect the holding and the result of the upcoming parliamentary elections in Venezuela.

On December 6th, the Venezuelan citizens are called upon according to their constitution to elect new members to the National Assembly. 14,400 candidates from 107 parties or other organizations will vote for the 277 seats in parliament.

The petition, which is still open for signatures, argues: „If the European Union were really determined to be an orientation towards peace in a world of turbulence, it should not support the path of violence and confrontation in Venezuela. We therefore call on the European Union to respect the election results of December 6th this year and to strengthen the democratic will of the Venezuelans. „

This election represents „above all a democratic, legal and peaceful way out of the political and institutional crisis that was triggered in January 2019 by the self-appointment of Juan Guaidó as ‚interim president‘ of Venezuela“, so the initiators of the petition.

Despite its repeated calls for dialogue in Venezuela, the EU refuses to „accept the new democratic consensus“ that has led to a new definition of election guarantees between parts of the opposition and the government of President Nicolás Maduro, the call criticizes. The EU even rejected the Venezuelan state’s invitation to send election observers.

The first signers of the appeal include the Argentine Nobel Peace Prize laureate Adolfo Pérez Esquivel, the former President of Ecuador, Rafael Correa, the leader of the Labor Party of Brazil, Gleisi Hoffman, the British musician Roger Waters, the French presidential candidate Jean-Luc Mélenchon, the journalist and media scholar Ignacio Ramonet and the Brazilian theologian Frei Betto. Several members of the German parliamentary group of the party Die Linke can also be found among the signatories.

The EU’s attitude towards Venezuela is the result of constant pressure from the US government, whose priority is not respect for democracy, but a policy of“regime change“ according to its interests. The „alignment with the policy of the Washington hawks“ is judged in the text as „a serious sign of a departure from an independent foreign policy“.

The signatories sent the petition to former Spanish Foreign Minister Josep Borrell, who is now the EU’s High Representative for Foreign Affairs and Security Policy and who leads European diplomacy against Caracas.

here the petition:
https://www.les2rives.info/petition6d_eng

23. November 2020

Internationale Prominenz fordert EU zur Respektierung der Wahlen in Venezuela auf (amerika21)

Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gehören der argentinische Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel, der frühere Präsident von Ecuador, Rafael Correa, die Vorsitzende der Arbeiterpartei Brasiliens, Gleisi Hoffman, der britische Musiker Roger Waters, der französische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon, der Journalist und Medienwissenschaftler Ignacio Ramonet sowie der brasilianische Theologe Frei Betto. Mehrere Mitglieder der deutschen Bundestagsfraktion der Partei Die Linke sind ebenfalls bei den Unterzeichnern zu finden.

weiter zum Artikel hier:
https://amerika21.de/2020/11/245492/aufruf-zu-respektierung-wahlen-venezuela

Petition hier:
https://www.les2rives.info/petition6d_ale

22. November 2020

Am 6. Dezember stehen Parlamentswahlen in Venezuela an / Auswärtiges Amt und die Anerkennung von Juan Guaidó: Gefangen in der völkerrechtlichen Sackgasse (RT Deutsch)

weiter hier:
https://kurz.rt.com/2chh

22. November 2020

Russlands Präsident Putin: Armeniens Premierminister lehnte den Einsatz russischer Friedenstruppen Wochen vor dem Fall von Schuschi ab (linkezeitung.de)

22. November 2020

Das Corona-Virus und die Politik (makroskop.eu)

Dass die Corona-Pandemie bald verschwindet, glaubt inzwischen niemand mehr. Selbst wenn ein Impfstoff 2021 schrittweise verfügbar wird, müssen Politiker entscheiden, was sie aktuell angesichts steigender Todeszahlen tun sollen.

Zwei große Dimensionen sind es, in denen das SARS-CoV2-Virus Auswirkungen auf uns hat: Medizinisch einerseits und wirtschaftlich / sozial andererseits. Und in beiden Dimensionen schlägt das Virus höchst ungleich zu: Die medizinische Last und die Krankheitsfolgen verteilen sich vor allem auf ältere Menschen und Vorerkrankte. Und die Verteilung der wirtschaftlichen Folgen ist ebenfalls durch eine große Schiefe geprägt: Bestimmte Branchen und Qualifikationen sind extrem betroffen. Für andere ändert sich kaum etwas bis nichts.  Und schließlich gibt es wirtschaftliche Tätigkeitsfelder, die bedingt durch die Pandemie sogar eine steigende Nachfrage verzeichnen, so dass man von Krisengewinnern sprechen kann. Diese unterschiedlichen Verteilungswirkungen kann der Staat nicht achselzuckend hinnehmen, weder bei den gesundheitlichen noch bei den wirtschaftlichen Folgen. 

Gesundheitspolitik

Die Politik fühlt sich unter Druck, Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu ergreifen. Die Gründe dafür sind leicht zu sehen: Allein in Europa ist die Zahl der tagesdurchschnittlichen Todesfälle mit Corona-Bezug von 290 Toten im Juli 2020 auf mehr als 4.000 Anfang November 2020 gestiegen. Darin enthalten sind die in Deutschland aufgetretenen Todesfälle, deren Kurve seit Anfang Oktober 2020 einen deutlichen Anstieg aufweist. Den Todesfällen zeitlich vorgelagert ist ein Teil der intensivmedizinisch behandelten Covid-19-Patienten, deren Zahl in einer Phase der Beruhigung von Juli bis September in Deutschland bei durchschnittlich etwa 240 lag und aktuell (16. November 2020) auf 3.436 Personen angestiegen ist.

https://makroskop.eu/45-2020/das-corona-virus-und-die-politik/

22. November 2020

Russischer Coronavirus-Impfstoff Sputnik V deutlich günstiger als westliche Impfstoffe

22. November 2020

Guatemala: Landesweite massive Proteste gegen korrupte Politiker und den IWF // Forderungen nach Rücktritt des Präsidenten (Videos + Fotos)

22. November 2020

Virtueller G20 Gipfel: Bolsonaro kritisiert die Protestwelle gegen Rassismus in Brasilien

Bolsonaro, der rechte Präsident Brasiliens, kritisierte die Protestwelle, die das Land erlebt, um die rassistische Gewalt anzuprangern. Der Präsident erklärte während seiner virtuellen Rede auf dem G20-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, dass der „Geist“ Brasiliens das Ergebnis einer „vielfältigen Kultur“ unter Weißen, Schwarzen und Indern sei . Er erwähnte jedoch nicht den Tod eines Schwarzen am Donnerstag in Porto Alegre (Süden) durch Sicherheitspersonal eines Supermarkt. Das Opfer wurde brutal zusammengeschlagen und starb später. Bolsonaro behauptete, dass die Demonstranten versuchten, das brasilianische Volk zu spalten. “ Wir sind nicht perfekt, wir haben unsere Probleme. Ein geeintes Volk ist ein souveränes Volk, aber geteilt ist es verletzlich und ein verletzliches Volk kann leichter kontrolliert und unterworfen werden“, fügte Bolsonaro hinzu.

Für ihn als Präsidenten sei die Freiheit der Brasilianer nicht verhandelbar. “ Als Mann und Präsident sehe ich alle mit den gleichen Farben: Grün und Gelb (die der Flagge). Es gibt keine bessere Hautfarbe als eine andere. Was existiert, sind Menschen: gut und schlecht. Unsere Entscheidungen und Werte sind die Das wird bestimmen, in welche der beiden Gruppen wir uns einschließen werden, aber diejenigen, die das Volk zur Zwietracht anregen, Konflikte schaffen und fördern, bedrohen die Nation und unsere eigene Geschichte „, erklärte er in seiner Rede.

In einem Video, das vor der ersten Sitzung der Staatsoberhäupter veröffentlicht wurde, sagte Bolsonaro: “ Von Anfang an wussten wir, dass es notwendig ist, sich gleichzeitig um Gesundheit und Wirtschaft zu kümmern. Die Zeit hat bewiesen, dass wir richtig waren.“ Im Gegenzug behauptete er, seine Verwaltung sei fest entschlossen, sich für das Wirtschaftswachstum einzusetzen. „Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der G20 ist unerlässlich, um die Covid-19-Pandemie zu überwinden und den Weg der wirtschaftlichen und sozialen Erholung wieder aufzunehmen „, sagte der pensionierte brasilianische Militäroffizier.

22. November 2020

Free Press = Free Assange Webinar (Covid-19 Solidarity Coalition)

Declaration of the Covid-19 Solidarity Coalition
https://www.covidglobalsolidarity.org/

22. November 2020

RT-Doku: Black in the USSR – Afroamerikaner in der Sowjetunion

Der Rassismus in den USA der 1930er-Jahre zwang Hunderte Afroamerikaner, das Land zu verlassen. Viele von ihnen ließen sich in der Sowjetunion nieder. Inspiriert von der Sowjetideologie suchten sie nach einer Gesellschaft ohne Rassenvorurteile.

In den USA sahen sich Afroamerikaner mit einem Mangel an Perspektiven und vielen Einschränkungen konfrontiert, die sie von der Gesellschaft ausgrenzten. Auf der verzweifelten Suche nach Gleichbehandlung flohen Hunderte aus ihrem Heimatland, um in der Sowjetunion frei von Diskriminierung zu sein. Einige von ihnen leben noch immer in Russland und erzählen ihre Familiengeschichte.

Siehe Video-Bericht: https://deutsch.rt.com/gesellschaft/109418-black-in-the-ussr-afroamerikaner/