Archive for September, 2012

30. September 2012

Folter und Mord – zur Schau gestellt im

Folter und Mord – zur Schau gestellt im Netz
Gräueltaten im syrischen Bürgerkrieg sind kein Charakteristikum nur einer Seite
Von Karin Leukefeld * http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Syrien/folter.html

30. September 2012

FRONTEX UND DIE FLÜCHTLINGE Es häufen si

FRONTEX UND DIE FLÜCHTLINGE Es häufen sich wieder Berichte über Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer umkommen. Wo immer Flüchtlinge nach Europa wollen, versuchen Frontex-Spezialisten, das zu verhindern. http://www.fr-online.de/politik/frontex-und-die-fluechtlinge-todesfalle-mittelmeer,1472596,17894334.html

28. September 2012

[Lebenshaus-Alb] S.O.S. Flüchtlinge: Ret

[Lebenshaus-Alb]
S.O.S. Flüchtlinge: Retten statt Abwehren!
Auf der Flucht vor Unterdrückung, Gewaltkonflikten und Armut sind allein im Jahr 2011 über 1.500 Menschen im Mittelmeer umgekommen. Europas Abschottungspolitik ist dafür mitverantwortlich. Die Staaten an den EU-Außengrenzen sind gemäß der Dublin II-Verordnung für den überwiegenden Teil der Asylverfahren zuständig. Viele von ihnen nehmen ihre Zuständigkeit jedoch nicht wahr. Amnesty International und PRO ASYL fordern zum Flüchtlingstag: EU darf Außengrenzen nicht abschotten! http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/007540.html

28. September 2012

[Hintergrund] Für ein friedliches Europa

[Hintergrund]
Für ein friedliches Europa
Gregor Schirmer streitet gegen die Militarisierung der EU http://www.hintergrund.de/201209262254/feuilleton/literatur/fuer-ein-friedliches-europa-gregor-schirmer-streitet-gegen-die-militarisierung-der-eu.html

28. September 2012

[junge Welt] Rajoy läßt prügeln Spanien:

[junge Welt]
Rajoy läßt prügeln
Spanien: Zehntausende versuchen in Madrid, das Parlamentsgebäude zu umzingeln [junge Welt]
Rajoy läßt prügeln
Spanien: Zehntausende versuchen in Madrid, das Parlamentsgebäude zu umzingeln

28. September 2012

[antikriegTV] US-Denkfabrik: Wie kann ma

[antikriegTV]
US-Denkfabrik: Wie kann man den Irankrieg auslösen?
Intentionen des Sprechers deuten darauf hin, dass ein inszenierter Krieggrund gesucht wird. Diese „US-Denkfabrik“ WINEP (The Washington Institute for Near East Policy) ist eine Gründung der Israel-Lobby AIPAC. http://www.youtube.com/watch?v=IY7ycX-ndIA

27. September 2012

VIDEO US-Denkfabrik: Wie kann man den Ir

VIDEO US-Denkfabrik: Wie kann man den Irankrieg auslösen? Intentionen des Sprechers deuten darauf hin, dass ein inszenierter Krieggrund gesucht wird.
http://youtu.be/AGLSaQMvbDw

27. September 2012

[junge Welt] Wer war kein V-Mann? Mutmaß

[junge Welt]
Wer war kein V-Mann?
Mutmaßlicher Terrorhelfer Wohlleben soll Spitzel gewesen sein. Hinweisgeber war früher Verfassungsschutzchef in Brandenburg. http://www.jungewelt.de/2012/09-27/035.php

27. September 2012

Rund 5.000 ausländische Söldner kämpfen

Rund 5.000 ausländische Söldner kämpfen derzeit gegen die Regierungstruppen in Syrien.
Der Syrien-Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, am Montag unter Berufung auf offizielle Angaben aus Damaskus, dass zur Zeit ca 5.000 ausländische Söldner gegen die Regierungstruppen in Syrien kämpfen . Wie die Nachrichtenagentur AFP meldete, hatte Brahimi in einer Beratung des UN-Sicherheitsrates darauf hingewiesen, dass der bewaffnete Konflikt in dem arabischen Land nach Ansicht des offiziellen Damaskus Resultat einer „internationalen Verschwörung“ sei.
Die Beratung fand hinter den verschlossenen Türen statt.
In der Vorwoche hatten Medien berichtet, dass die syrischen Regierungstruppen in der zweitgrößten Stadt Aleppo mehr als 100 afghanische Extremisten getötet hatten. Zuvor teilte die unabhängige syrische Zeitung „Al Watan“ mit, dass rund 75 Prozent der Extremisten, die auf der Seite der sogenannten Freien Syrischen Armee gegen die Regierung in Damaskus kämpfen, Anhänger des Dschihad aus anderen arabischen und sonstigen Ländern sind.
Die Behörden in Syrien hatten gleich zu Beginn des bewaffneten Konfliktes vor eineinhalb Jahren erklärt, der Staat habe gegen eine internationale Verschwörung zu kämpfen. Syrische offizielle Medien bezeichnen Anhänger der Freien Syrischen Armee nicht anders als „Söldner und Terroristen“.

27. September 2012

[Radio Stimme Rußlands] Syrische Opposit

[Radio Stimme Rußlands]
Syrische Opposition ruft zu Gewaltstopp auf
In Damaskus hat die Opposition die Konferenz „Für Syriens Rettung“ durchgeführt. Sie wurde von dem Nationalen Koordinationskomitee organisiert. http://german.ruvr.ru/2012_09_24/89165436/

26. September 2012

Seit Monaten heizen NATO-Staaten und ihr

Seit Monaten heizen NATO-Staaten und ihre regionalen Verbündeten einen Bürgerkrieg an, indem sie religiöse und ethnische Gegensätze schüren, Waffen und bewaffnete Söldner ins Land schicken. Eine direkte militärische Intervention schließen sie nicht aus. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat ebenfalls mehrfach zu einem schärferen Vorgehen gegen Syrien und zu weiteren Sanktionen aufgerufen. Der ehemalige Außenminister Josef Fischer hat eine offene Militärintervention wie in Libyen gefordert und geht damit noch weiter als die Bundesregierung. Gegenüber Bild am Sonntag sagte er. „Deswegen stehe ich der Einrichtung einer Flugverbotszone grundsätzlich positiv gegenüber.“ Die Einrichtung einer Flugverbotszone hatte in Libyen als Rechtfertigung für das militärische Eingreifen der Nato gedient.

26. September 2012

[Freiheitsliebe] Israel zeigt kein Inter

[Freiheitsliebe]
Israel zeigt kein Interesse an atomwaffenfreiem Nahen Osten
Israel ist der einzige Staat im Nahen und Mittleren Osten der Atomwaffen besitzt, der einzige Staat, der fordert, dass nur er in der Region dieses Recht. Zwei Jahre ist nun her, dass die 190 Mitglieder des Atomwaffensperrvertrags (NPT) bei der alle fünf Jahre stattfindenden Überprüfungskonferenz sich dafür ausgesprochen haben, dass alle Massenvernichtungswaffen aus der Region verbannt werden. Ein Traum, der weit entfernt scheint, wenn man die aktuellen Politik in der Region betrachtet. http://diefreiheitsliebe.de/frieden/israel-zeigt-kein-interesse-an-atomwaffenfreiem-nahen-osten

26. September 2012

[Lebenshaus-Alb] Plant die Bundeswehr ei

[Lebenshaus-Alb]
Plant die Bundeswehr einen Einsatz in Afghanistan über 2020 hinaus?
In der Bundeswehr geht man wohl von einem Kriegseinsatz in Afghanistan über das Jahr 2014 hinaus aus. Konkret geht es für die Bundeswehr zurzeit darum, die Nutzung von Aufklärungsdrohnen in Afghanistan mittelfristig sicherzustellen, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Und nicht nur Aufklärungsdrohnen wünschen die Militärs. Für den neuen Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, steht außer Frage, dass die Bundeswehr die Fähigkeiten unbemannter Flugzeuge „in allen Bereichen“ einschließlich des Einsatzes von Waffen „optimieren“ müsse, so Müllner in einem kürzlich vorgelegten Papier über die „Luftmacht 2030“.

26. September 2012

[Amerika 21] Venezuelas Opposition geht

[Amerika 21]
Venezuelas Opposition geht von Niederlage aus, will Wahlbetrugskampagne starten
Pläne zur „Verteidigung des Wahlsieges“ von Capriles Radonski aufgetaucht. Präsident Chávez warnt Opposition vor Destabilisierungsversuchen http://amerika21.de/nachrichten/2012/09/60674/nichtanerkennung-wahl

25. September 2012

[antikriegTV] Pläne für Luftangriffe auf

[antikriegTV]
Pläne für Luftangriffe auf iranische Nuklearanlagen und AKW – 25.9.12
1 1/2 Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima wird jetzt öffentlich über Luftangriffe auf Atomanlagen im Iran spekuliert. In aller Öffentlichkeit wird ein Krieg vorbereitet, der ungeheure soziale und ökologische Konsequenzen hätte. http://youtu.be/KH0zDQC04UA