Archive for September 26th, 2012

26. September 2012

Seit Monaten heizen NATO-Staaten und ihr

Seit Monaten heizen NATO-Staaten und ihre regionalen Verbündeten einen Bürgerkrieg an, indem sie religiöse und ethnische Gegensätze schüren, Waffen und bewaffnete Söldner ins Land schicken. Eine direkte militärische Intervention schließen sie nicht aus. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat ebenfalls mehrfach zu einem schärferen Vorgehen gegen Syrien und zu weiteren Sanktionen aufgerufen. Der ehemalige Außenminister Josef Fischer hat eine offene Militärintervention wie in Libyen gefordert und geht damit noch weiter als die Bundesregierung. Gegenüber Bild am Sonntag sagte er. „Deswegen stehe ich der Einrichtung einer Flugverbotszone grundsätzlich positiv gegenüber.“ Die Einrichtung einer Flugverbotszone hatte in Libyen als Rechtfertigung für das militärische Eingreifen der Nato gedient.

26. September 2012

[Freiheitsliebe] Israel zeigt kein Inter

[Freiheitsliebe]
Israel zeigt kein Interesse an atomwaffenfreiem Nahen Osten
Israel ist der einzige Staat im Nahen und Mittleren Osten der Atomwaffen besitzt, der einzige Staat, der fordert, dass nur er in der Region dieses Recht. Zwei Jahre ist nun her, dass die 190 Mitglieder des Atomwaffensperrvertrags (NPT) bei der alle fünf Jahre stattfindenden Überprüfungskonferenz sich dafür ausgesprochen haben, dass alle Massenvernichtungswaffen aus der Region verbannt werden. Ein Traum, der weit entfernt scheint, wenn man die aktuellen Politik in der Region betrachtet. http://diefreiheitsliebe.de/frieden/israel-zeigt-kein-interesse-an-atomwaffenfreiem-nahen-osten

26. September 2012

[Lebenshaus-Alb] Plant die Bundeswehr ei

[Lebenshaus-Alb]
Plant die Bundeswehr einen Einsatz in Afghanistan über 2020 hinaus?
In der Bundeswehr geht man wohl von einem Kriegseinsatz in Afghanistan über das Jahr 2014 hinaus aus. Konkret geht es für die Bundeswehr zurzeit darum, die Nutzung von Aufklärungsdrohnen in Afghanistan mittelfristig sicherzustellen, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Und nicht nur Aufklärungsdrohnen wünschen die Militärs. Für den neuen Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, steht außer Frage, dass die Bundeswehr die Fähigkeiten unbemannter Flugzeuge „in allen Bereichen“ einschließlich des Einsatzes von Waffen „optimieren“ müsse, so Müllner in einem kürzlich vorgelegten Papier über die „Luftmacht 2030“.

26. September 2012

[Amerika 21] Venezuelas Opposition geht

[Amerika 21]
Venezuelas Opposition geht von Niederlage aus, will Wahlbetrugskampagne starten
Pläne zur „Verteidigung des Wahlsieges“ von Capriles Radonski aufgetaucht. Präsident Chávez warnt Opposition vor Destabilisierungsversuchen http://amerika21.de/nachrichten/2012/09/60674/nichtanerkennung-wahl