Archive for September, 2015

30. September 2015

Full unedited text of Vladimir Putin’s interview with Charlie Rose: What CBS left out

Understandably, the interview was cut and edited to fit in the 20-minute slot available in the program. But now that the full transcript has been made available on the Kremlin website, it’s fascinating to see just what was cut. We’re including the full transcript below, with comments identifying which parts were not included in the final broadcast, or as special online clips.

From single sentences to entire exchanges, some of the exclusions are noteworthy. For example, practically the whole of Putin’s commentary on the Minsk agreements was not aired. Nor were Putin’s pointed comments on Libya and Syria, his observation that the U.S.’s actions in those countries was a blatant violation of international law, and his suggestion that „somebody wants to use either certain units of ISIS or ISIS in general in order to overthrow al-Assad and only then think about how to get rid of ISIS.“ Other exchanges, such as Putin’s views on sanctions and gay rights, were broadcast online, but not in the final program.

You can view what CBS chose to broadcast on their website, and read the relevant transcript of their translation, here.

http://www.sott.net/article/302788-60-Minutes-Charlie-Rose-interviews-Vladimir-Putin

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30. September 2015

BERLIN – World Congress on Military and Social Spending 30. Sept – 3. Oct, 2016

The IPB World Congress 2016 will be the next highlight of this campaign, bringing together a wide variety of experts, advocates and speakers from around the globe, and including talks, presentations, roundtables, panel discussions, workshops, information booths, exhibitions, and cultural activities.

Location – Technische Universität Berlin, Germany

http://demilitarize.org/congress-2016/

30. September 2015

»Für weltweite Antiterrorkoalition« Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom 28. September 2015 vor der UNO

Hier: http://www.jungewelt.de/2015/09-30/003.php

30. September 2015

Lawrow im RT-Interview: Westen sollte von vergangenen Fehlern lernen und aufhören Autorität der UN zu unterminieren

Washington und die US-geführte Anti-IS-Koalition hätten aus der Vergangenheit nichts gelernt und unterminieren mit unilateralen Anti-Terror-Aktivitäten auf syrischem Boden die Autorität der Vereinten Nationen, mahnte der russische Außenminister Sergej Lawrow im Interview mit RT. Er forderte den Westen auf, seine Schritte mit Damaskus „zu harmonisieren“. In Bezug auf die Unterredung zwischen Putin und Obama sprach er von „konstruktiven Gesprächen“.

Hier: http://www.rtdeutsch.com/32987/headline/lawrow-im-rt-interview-westen-sollte-von-vergangenen-fehlern-lernen-und-aufhoeren-autoritaet-der-un-zu-unterminieren/

30. September 2015

jungewelt.de – Nachschlag: Putin verweigert Krieg – Interview Deutschlandfunk

http://www.jungewelt.de/2015/09-30/018.php

Interview Di, 7.15 Uhr, Deutschlandfunk

Wladimir Putin macht Karriere – im Westen. Neulich war er schon einmal Hitler, dann Stalin, am Dienstag wurde er planetarisch befördert. Für Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, ist der Moskauer nämlich »Erbe der kommunistischen Weltrevolution«, und da sei es »ja erstaunlich«, dass der »jetzt den Status quo so verteidigt«. Auf der anderen Seite stünden »diejenigen, wie der ganze Westen, die der Meinung sind, ohne Wandel geht es nicht«. Das ist eine ausgemacht hübsche Variante von Orwells »Neusprech«: Vom Westen betriebener Regime-Change, Kriege ohne Ende, Zerstörung des Völkerrechts, das unentwegte Stopfen von politischen Pulverfässern mit gigantischen Rüstungslieferungen, die eigenen Militäraufwendungen des Westens von zuletzt einer Billion US–Dollar im Jahr – alles verschwindet in der Vokabel »Wandel« wie in einem schwarzen Loch. Und der Kremlchef ist der sture Wandelverschmäher, ein konservativer Kriegsverweigerer. Empörend. (asc)

30. September 2015

Historiker des Tages: Benjamin Netanjahu l jungewelt.de

http://www.jungewelt.de/2015/09-30/049.php

Die Europäische Union will im Oktober neue Richtlinien erlassen, die eine Kenntlichmachung der Produkte aus den von Israel besetzten Gebieten – dem palästinensischen Westjordanland, Ostjerusalem und den syrischen Golanhöhen – vorschreiben. Die Regierung in Tel Aviv will das aus Angst vor Umsatzeinbrüchen verhindern. In der kommenden Woche rückt der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit seinem halben Kabinett in Berlin an. Die genaue Agenda der »Occupation Week« in der Bundeshauptstadt ist noch nicht bekannt. Im Mittelpunkt werde der »weitere Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit« stehen, zitierte AFP am Dienstag einen Sprecher der nahöstlichen Besatzungsmacht. »Als sicher gilt, dass die israelische Regierung in Berlin auch die Diskussion über eine Kennzeichnungspflicht für Waren aus den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten ansprechen wird«, so die Agentur.

Israel kennt in der Auseinandersetzung kein Maß. Das EU-Parlament hat Anfang September mit 525 gegen 70 Stimmen eine nicht bindende Resolution zum Nahost-Friedensprozess verabschiedet. Darin wird unter anderem die Brüsseler Kommission aufgerufen, auf EU-Vorschriften zur Kennzeichnung von Waren aus den illegal errichteten israelischen Siedlungen hinzuwirken. Die bescheidene Forderung – an Strafmaßnahmen gegen den Rechtsbrecher denkt ja keiner – verglich Netanjahu mit dem Boykott jüdischer Waren in Nazideutschland. »Wir erinnern uns an die Geschichte, und wir erinnern uns daran, was passiert ist, als in Europa Produkte von Juden gekennzeichnet wurden«, wetterte der Premier am 10. September. Seine Vizeaußenministerin Zipi Hotovely insistierte, Israel akzeptiere keine »Diskriminierung« von Waren aus bestimmten Gebieten seines Territoriums. »Die Kennzeichnung von Waren läuft auf einen Boykott hinaus«, warnte sie. Tatsächlich verstößt Israel mit dem Siedlungsbau Tag für Tag gegen das Völkerrecht. Die Besetzung und Annexion ist international nicht anerkannt, von »israelischem Territorium« kann keine Rede sein. (rg)

30. September 2015

„Obama trifft Putin – Neue Chance für Syrien?“ phoenix Runde vom 29.09.2015

Was hat das Gespräch von Obama und Putin gebracht? Wie können die USA und Russland zu einer gemeinsamen Linie finden? Welche Rolle könnte die Bundesrepublik im Syrienkonflikt einnehmen?

Anke Plättner diskutiert mit:

– Aktham Suliman (freier Journalist)

– Dmitri Tultschinski (freier Journalist)

– Prof. Günter Meyer (Nahost-Experte Universität Mainz)

– Andrew B. Denison (Politologe, Transatlantic Networks)

30. September 2015

Verantwortungslos und jenseits der Realität: Spitzenpolitikerin der LINKEn weiterhin für Umsturz in Syrien und gegen politische Lösung l von Joachim Guilliard

http://jghd.twoday.net/stories/verantwortungslos-spitzenpolitikerin-der-linken-gegen-politische-loesu/

In einem sechsseitigen Thesenpapier »Syrien, Irak und die Fluchtbewegung« beschreibt Christine Buchholz – die für Die Linke im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt und dem Geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei angehört, zusammen mit Frank Renken ihre krude Sicht der Verhältnisse in Syrien und im Irak, wendet sich gegen das russische Bemühen um eine Eindämmung des Krieges und gibt dem Sturz Assads Priorität vor dem Kampf gegen den Islamischen Staat (ISIL oder kurz IS).
In manchen Punkten ist den beiden Politikern vom Linke-Netzwerk »Marx21« durchaus zuzustimmen. In der Tat werden NATO-Bomben auf den IS die Fluchtbewegungen aus Syrien nicht stoppen, verschärfen die Angriffe der US-geführten Kriegsallianz das Elend und ist die militärische Unterstützung der irakisch-kurdischen Peschmergas von Barzanis KDP abzulehnen.

Realitätsfremd und absolut verantwortungslos sind jedoch die Verharmlosung des IS und der anderen islamistischen Gruppen und das Festhalten an der Illusion einer progressiven Alternative zur Assad-Regierung.
Der IS sei nicht das Hauptproblem, so die Beiden, seine Ausbreitung durch die syrischen Kurden gestoppt. „Der letzte relevante Vorstoß des IS in Syrien im Mai führte nach Palmyra, das heißt in eine fast menschenleere Gegend.“ Von den anderen islamistischen Banden, die ebenfalls weite Teile des Landes besetzen und terrorisieren, ist im Papier erst gar nicht die Rede. Stattdessen wird die Mär weiterverbreitet, die sogenannte „Freie Syrische Armee“ habe die Kontrolle über diese Gebiete, „dem vom Regime befreiten Teil“, wie sie es nennen.

Für den Krieg wird allein die Regierung verantwortlich gemacht. Der Aufbau und die Ausrüstung islamistischer Milizen, sowie deren politische, finanzielle, militärische und logistische Unterstützung durch die Golfmonarchien, die Türkei wie auch durch die USA und andere Nato-Staaten werden einfach ignoriert. Folgerichtig richtet sich der Krieg der syrischen Armee in ihren Augen auch vorwiegend gegen die Zivilbevölkerung in den „befreiten Städten“ und dorthin seien auch, so behaupten sie, die meisten syrischen Flüchtlinge vor den Truppen geflohen. Das „Assad-Regime“ ist aus Sicht der beiden Autoren, die keine Quellen für ihre Weisheiten nennen, auch selbst für den IS verantwortlich und würde diesen selbst nicht bekämpfen.

Tatsächlich befinden sich die meisten Binnenflüchtlinge in dem Küstenstreifen am Mittelmeer, den die Armee noch kontrolliert – laut Michael Lüders in der Berliner Zeitung insgesamt vier Millionen Menschen, die vor dem IS und den anderen Banden geflohen sind.
Warum die syrische Armee, die in einen verzweifelten Abwehrkampf mit islamistischen Milizen steht, ihre begrenzten Kapazitäten für Angriffe gegen zivile Ziele nutzen sollte, erklären sie nicht. Tatsächlich kämpft die syrische Armee unter großen Verlusten an hundert Fronten gegen ihre z.T. mit modernsten US-amerikanischen Waffen ausgerüsteten Gegner – nicht zuletzt, wie Robert Fisk, der renommierte Auslandskorrespondent des Independent, berichtet, gegen den IS (Syrian soldiers are fighting for their lives as well as their country, ABC, 10.11.2014). Für den erfahrenen Reporter und Syrien-Kenner – laut New York Times „der wohl berühmteste britische Auslandskorrespondent“ – besteht kein Zweifel, dass die FSA – wie auch die sog. „moderate Opposition“ – ein reiner Mythos ist.(John Kerry’s rhetoric on Isis insults our intelligence and conceals the reality of the situation in Syria – Anyone who has studied Syria knows the moderate opposition doesn’t exist, Independent, 21.9.2014).

Für ihn, wie auch viele andere Experten, ist auch offensichtlich, dass der IS und die anderen dschihadistischen Gruppen, nicht ohne ihren stärksten Gegner, die syrische Armee, zurückgedrängt werden können. Wie es scheint, hat dies nun auch ‒ unter dem Druck der Flüchtlingsströme ‒ die deutsche Regierung eingesehen.

Fisks warf John Kerry, der im Herbst letzten Jahres auch noch behauptete, die USA könnten mit den von ihnen unterstützten „moderaten Kräften“ den IS schlagen und gleichzeitig an ihren Umsturzbemühungen festhalten, vor, seine Ausführungen seien „purer Infantilismus“ und eine „Beleidung unserer Intelligenz“. Der Vorwurf gilt auch für die beiden Marx21-Leute.

Man muss schon ideologisch sehr verbohrt sein und alle unabhängige Berichte ignorieren, um behaupten zu können, „eine tragfähige Lösung ist nicht mit dem Regime denkbar.“ Im Umkehrschluss kann das ja nur heißen, dass für sie der Sturz der Assad-Regierung das erste Ziel sein müsste. Danach wäre jedoch eine Übernahme des Landes durch den IS, bzw. wahrscheinlicher noch, eine Aufteilung des Landes, unter den dschihadistischen Gruppen nicht mehr zu verhindern.

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Siehe hierzu auch: https://www.youtube.com/watch?v=LWlt4SnCaqQ

„Obama trifft Putin – Neue Chance für Syrien?“ phoenix Runde vom 29.09.2015

Was hat das Gespräch von Obama und Putin gebracht? Wie können die USA und Russland zu einer gemeinsamen Linie finden? Welche Rolle könnte die Bundesrepublik im Syrienkonflikt einnehmen?

30. September 2015

Ramstein: Weit über tausend Menschen protestieren gegen Drohnenkrieg

„1500 Menschen auf der Demonstration und Kundgebung, viele sagen sogar 2000. Das größte, was es an Protesten gegen die Air Base in den letzten Jahrzehnten in Ramstein gegeben hat“,  www.ramstein-kampagne.de

Beiträge von Elsa Rassbach und Albrecht Müller:

–        Elsa Rassbach https://www.youtube.com/watch?t=1&v=Z6fZIb0_9Yg

–        Albrecht Müller https://www.youtube.com/watch?v=aI5-M_gpc0w

Der Kampf gegen Drohnen, die „außergerichtliche ferngelenkte Todesstrafe“, geht weiter.

30. September 2015

Flüchtlingscamp Opatovac in Kroatien – Wie Tiere im Gefängnis l Freitag

Seine Schuhe hat er auf der rechten Seite auf Kopfhöhe neben die Isomatte gestellt. Auf der anderen Seiten stapelt sich Müll. Blaue Plastiksäcke, Bananenkisten und Plastikgeschirr. Er schläft auf dem Vorplatz des Flüchtlingscamps in Opatovac in Kroatien. 4.000 Menschen sollen hier Platz finden können, doch schon jetzt ist es so überfüllt, dass immer wieder Menschen draußen schlafen müssen, in kleinen Igluzelten oder auf dem Asphalt. Bis zu 10.000 Menschen erreichen täglich die serbisch-kroatische Grenze. Seit Ungarn die Grenzen geschlossen hat, flüchten die Menschen jetzt über Kroatien. Opatovac ist ein Transitcamp für Geflüchtete auf ihrem Weg von der serbischen Grenze nach Ungarn. Hier sollen sie medizinisch versorgt werden, etwas zu essen und einen Schlafplatz bekommen. Umgehend sollen sie dann mit Bussen an die ungarische Grenze gebracht werden. So der Plan der kroatischen Regierung.

Doch die Realität im Camp sieht anders aus. Bis zu vier Tage sollen die Geflüchteten in dem Camp verbracht haben. Stacheldrahtzaun und Soldatensorgen dafür, dass niemand das ehemalige Militärcamp verlässen kann. Kaum Informationen sollen sie erhalten haben, darüber, was gerade vor sich geht, wie lange sie noch warten müssen. Wenn die Flüchtenden dann das Camp wieder verlassen dürfen, um mit Bussen an die ungarische Grenze gebracht zu werden, kommt es regelmäßig zu Konflikten mit der Polizei. Eingesperrt hinter Metallgittern müssen sie oft stundenlang in der Sonne warten bis sie hinter das nächste Gitter dürfen und oder irgendwann in einen Bus geschleust werden. Die Behandlung der teils traumatisierten Menschen ist mehr als fragwürdig. Freiwillige Helferinnen und Helfer vor Ort berichten von dem Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray. Auch Kinder sollen Reizgas abbekommen haben. Soviel zu der europäischen Willkommenskultur.

Spontan organisieren ein paar junge Männer im Camp eine Protestkundgebung. Aus Isomatten werden Protestschilder: “Wo ist Europa?” steht auf einem Stück roter Isomatte. Sie beklagen die schlechten Bedingungen im Camp. “Wir sind keine Tiere”, steht auf einem anderen Schild. Kurzzeitig gehen sie in den Hungerstreik. Wenn es nicht genug Busse für den Transport gibt, dann würden sie eben laufen oder sich ein Taxi nehmen. Dass sie hier festgehalten werden verstehen sie nicht. Sie nennen das Camp ein Gefängnis.

Warmes Essen gibt es nicht. Nur eine Gruppe von 30 Aktivisten aus ganz Europa hat vor dem Camp zwei mobile Küchen aufgebaut und versorgt die ankommenden Flüchtenden rund um die Uhr mit Essen. Doch auch wenn sich die großen Organisationen vor Ort ihnen immer wieder persönlich für ihr Engagement bedanken, gern gesehen sind die Freiwilligen nicht. Das Rote Kreuz streicht ihnen am dritten Tag das Wasser zum Kochen. Das Wasser sei nur für eigetragene Organisationen. Polizeibeamte in zivil tauchen auf und wollen die Personalien von einzelnen Freiwilligen feststellen. Auch hier wieder die Begründung: Nur von der Regierung anerkannte Organisationen dürfen vor Ort helfen. Am fünften Tag werden sie von der Polizei aufgefordert den Vorplatz des Camps zu verlassen. Sie bauen ab und folgen einer Buskolonne, die gerade das Camp verlassen hat. Dort, wo die Flüchtenden hingebracht werden, ist die Situation wahrscheinlich auch nicht besser.

Humanitäre Katastrophen sind in vielen Fällen wie etwa in Opatovac auch karitative Katastrophen. Auch die großen Organisationen sind überfordert. Erschreckend ist, dass das Engagement der Zivilgesellschaft nicht angenommen wird oder gar gegen Aktivisten gearbeitet wird. In Opatovac sind ausschließlich Hilfsorganisationen mit einer Erlaubnis der Regierung gestattet. Sie arbeiten Hand in Hand mit der Polizei und den Behörden. Wenn Pfefferspray und Schlagstöcke zum Einsatz kommen, dann geschieht dies direkt vor ihren Augen. Das Rote Kreuz verteilt Carepakete, das UN-Flüchtlingshilfswerk gibt Decken aus und die Polizei gängelt die Flüchtlinge. Englisch sprechen die Polizeibeamten kaum. Wenn sie die Geflüchteten anschreien, dann auf kroatisch.

Unter den Helfern ist auch ein Flüchtender aus Syrien. Er hatte bereits im Exil gelebt, kehrte dann aber nach Syrien zurück um Kindern zu helfen, die nicht mehr zur Schule können, weil es diese nicht mehr gibt. Als seine Ersparnisse verbraucht waren, floh er nach Europa. “Die Kinder haben Dinge im Krieg gesehen, die nicht mal Erwachsene verkraften.” Umso unverständlicher ist es, wie wenig einfühlsam auf der Route der Flüchtenden mit den oftmals traumatisierten Menschen umgegangen wird.

Im Gegenteil: In Opatovac ist es an der Tagesordnung, dass Kinder verschwinden weil sie in der Menge von ihren Eltern getrennt werden, oftmals beim unübersichtlichen Betreten oder Verlassen des Camps. Ob sie hinterher wieder zusammenfinden, ist fraglich. Sicher ist nur, dass die Behörden vor Ort sich gar nicht erst die Mühe machen, ihnen dabei zu helfen. Ein Polizist erzählt, dass er weiß, was es bedeutet Flüchtling zu sein, er selbst floh vor dem Krieg in Kroatien. Ein Elternpaar dabei unterstützen, ihr verlorenes Kind wiederzufinden, will er trotzdem nicht.

Wer nicht ohnehin schon durch Flucht und Krieg traumatisiert wurde, wird es hier im Camp.

https://www.freitag.de/autoren/hendrikhassel/gefangen-im-fluechtlingscamp

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