Archive for Januar, 2020

31. Januar 2020

EU-Erklärung zu Befreiung von Auschwitz-Birkenau kommentiert von Brigitte Queck

EU-Erklärung zu Befreiung von Auschwitz-Birkenau
kommentiert von Brigitte Queck

hier lesen:
https://bit.ly/2S5Fsr6

31. Januar 2020

BPK: Warum traf sich Kanzlerin Merkel mit dem Putschisten und selbst ernannten Präsidenten Guaidó? (RT Deutsch)

Der gescheiterte Putschist sowie zweifach selbst ernannte „Interimspräsident“ und „Parlamentspräsident“ Venezuelas traf sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Davos. Das wirft Fragen auf, denn EU-Partner und selbst US-Präsident Trump verzichteten bewusst auf ein Treffen.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/236d

31. Januar 2020

Schäuble für mehr Auslandseinsätze (kein-militaer-mehr.de)

https://www.kein-militaer-mehr.de/10/aktuelles.html
31.01.2020

tagesschau.de, Stand: 31.01.2020 09:13 Uhr Zitat: Deutschland könne sich nicht dauerhaft militärisch wegducken. „Die Lehre aus Auschwitz kann kein Argument dafür sein, dauerhaft kein Engagement zu übernehmen“, so Schäuble weiter. (s. Holocaust-Gedenken) Damit spielte er auf die jahrzehntelange außenpolitische Doktrin der Bundesrepublik an, sich nicht an militärischen Auslandseinsätzen zu beteiligen. /..als Lehre aus dem Ersten u. Zweiten Weltkrieg, die beide von deutschem Boden ausgingen. Erst 1999 engagierte sich Deutschland wieder militärisch im Kosovo. / Schäuble unterstützt Forderungen der Verteidigungsministerin: Karrenbauer hatte zuletzt eine strategische Neuausrichtung der deutschen Außen- u. Sicherheitspolitik gefordert.

Kommentar:
Wir „versagen erst recht“, weil Politiker anfangen die Folgen der Remilitarisierung Deutschlands zu verklären, trotz Auschwitz, wenn wir hier nicht widersprechen!    – Denn als Lehre aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg gilt unverändert, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen soll!

31. Januar 2020

Auschwitz-Gedenken gegen Russland missbraucht: „Eine Informations-Aggression gegen die Geschichte“

Das Auschwitz-Gedenken wurde von vielen Medien für antirussische Verzerrungen benutzt. Auch aus der Politik kommen fatale Signale, etwa in einer EU-Erklärung. Russland will mit einer Info-Offensive antworten. Von Tobias Riegel.

weiterlesen hier:

Auschwitz-Gedenken gegen Russland missbraucht: „Eine Informations-Aggression gegen die Geschichte“

31. Januar 2020

Interesse an Konfrontation. Kämpfe im Donbass nehmen wieder zu. Kiew verlangt »proaktive« Krim-Politik von Washington (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/371587.donbass-interesse-an-konfrontation.html

31. Januar 2020

Um internationale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen (RT Deutsch)

Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich gerne zu außenpolitischen Themen und fischt damit im Zuständigkeitsbereich von Außenminister Heiko Maas. In privaten Gesprächen gibt sie zu erkennen, dass sie sich zu Höherem berufen fühlt.

https://deutsch.rt.com/inland/97442-akk-will-fuehrung-in-deutschland/
30.1.2020

31. Januar 2020

Pressemitteilung: Protest gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit zu Israel und das palästinensische Volk in Deutschland

Freitag vor dem Bundestag : Protest gegen anti-palästinensische Maßnahmen und Unterstützung der israelischen Apartheid in Deutschland

Protest gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit zu Israel und das palästinensische Volk in Deutschland

Freitag, 31. Januar, 16.00 Uhr WO: Vor dem Bundestag

Teilnehmer:
BDS Berlin; Palästina spricht; Jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahen Osten – EJJP; und setzt sich für palästinensische Rechte aus ganz Europa ein

MEDIENKONTAKT: BDS Berlin, Doris Ghannam, dorisghannam@web.de , +49 1773140906

An diesem Freitagnachmittag werden sich Menschenrechtsaktivisten aus ganz Europa, darunter Mitglieder der jüdischen und palästinensischen Gemeinden Europas, vor dem Bundestag versammeln, um gegen die repressiven Resolutionen und Maßnahmen gegen Palästina und BDS zu protestieren, die von deutschen politischen Parteien verabschiedet wurden. Stadtverwaltungen und Parlamente auf allen Ebenen, auch im Bundestag. Der Protest kommt Tage nachdem die Trump-Regierung einen „Friedensplan“ angekündigt hat, der die Annexion des besetzten palästinensischen Landes durch Israel unter Verstoß gegen das Völkerrecht und die permanente israelische Apartheid-Herrschaft über das palästinensische Volk legitimiert.  

Anstatt Israel wie andere Staaten für das Völkerrecht und die Menschenrechte zur Rechenschaft zu ziehen, dämonisieren deutsche Parteien, Parlamentarier und Stadtverwaltungen Kritik und Boykott an der israelischen Apartheid als antisemitisch und verwehren Befürwortern der palästinensischen Rechte den Zugang zu öffentlichen Räumen und Geldern.  

In einem Schreiben vom Oktober an die Bundesregierung kritisierten fünf UN-Sonderberichterstatter die Anti-BDS-Resolution des Bundestages vom Mai 2019, welche die Meinungsfreiheit und die politischen Grundrechte verletzt. Die UN-Sonderberichterstatter bemerkten auch: „Es ist nicht antisemitisch, die Regierung Israels zu kritisieren.“  

Darüber hinaus forderten 240 jüdische und israelische Wissenschaftler , darunter auch Autoritäten für Antisemitismus und die Geschichte des Holocaust, die Bundesregierung auf, den Beschluss des Bundestages abzulehnen, BDS nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen und die Meinungsfreiheit in Israel nicht zu unterdrücken weil es um die Verteidigung der palästinensischen Rechte geht.

Darüber hinaus haben deutsche Gerichte die Stadtverwaltungen wiederholt wegen Verletzung des Rechts auf Gleichheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit verurteilt, weil sie örtlichen Verbänden und Einzelpersonen die Nutzung öffentlicher Veranstaltungseinrichtungen verweigert hatten, die auf ähnlichen betrügerischen Anti-BDS-Resolutionen beruhten.


Bei dem Protest werden Rechtevertreter aus verschiedenen Gruppen, darunter BDS Berlin, Palestine Speaks und Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP / Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten – EJJP, deutsche Beamte und Politiker auffordern Parteien, ihre Komplizenschaft mit dem israelischen Apartheidregime zu beenden und das Recht von Palästinensern und deutschen Bürgern zu respektieren, BDS-Kampagnen für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit durchzuführen. Zu ihnen gesellen sich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Annette Groth, ehemalige Bundestagsabgeordnete, Die Linke.

 

Alys Samson Estapé
Koordinator für BNC Europe-Kampagnen
Mobil: +34 622 651 884
31. Januar 2020

Global Protesttag / USA raus aus dem Mittleren Osten – NO War in Iran am 25. Januar 2020

 

Weltweite Protestaktionen

https://www.answercoalition.org/jan_25_event_listings

Merryn Edwards – No War On Iran Global Day of Action – Edmonton, Alberta, Canada
http://bit.do/fqvUm

Peggy Morton – No War On Iran Global Day of Action
in Edmonton, Alberta, Canada
http://bit.do/fqvUp

No War On Iran Global Day of Action – Edmonton, Canada
http://bit.do/fqvUu

Jim Gurnett – No War On Iran Global Day of Action – Edmonton, Canada
http://bit.do/fqvUy

#NoWarOnIran Global Day of Action – Newark, NJ
http://bit.do/fqvUC

Rose Williams – Nanaimo Rally for Peace – Canada
http://bit.do/fqvUJ

#UnionYesWarNo
Why do unions care about war?
http://bit.do/fqvUP

„In solidarity with the ANSWER Coalition’s Global Day of Protests, we will be hosting a Peace Rally. This will be a peaceful demonstration against the increasing drive towards war with Iran, as well as a call on the Canadian government to not participate in other wars in the Middle-East.“
nanaimosocialactionnetwork@outlook.com
This event is being hosted alongside of Food Not Bombs Nanaimo.

James Chumsa – Nanaimo Rally for Peace – Canada
http://bit.do/fqvUW

Dyane Brown – Nanaimo Rally for Peace – Canada
http://bit.do/fqvUZ

Ken Hiebert – Nanaimo Rally for Peace
http://bit.do/fqvU8

Art Farquharson – Nanaimo Rally for Peace
http://bit.do/fqvVc

Jim Manly – Nanaimo Rally for Peace
http://bit.do/fqvVg

You Know Me, A Poem Shared at #NoWarOnIran Jan 25
http://bit.do/fqvVm

Mainers Demonstrate Jan 4 2020 #NoWarOnIran – PeaceActionMaine, USA
http://bit.do/fqvVr

#NoWarOnIran Global Day of Action – Minneapolis, MN – 150 people
http://bit.do/fqvVv

#NoWarOnIran: Protesta Mundial contra Guerra de EEUU Contra Irán, con Pueblos en Luchas, RDominicana – Agenda Solidaridad
http://bit.do/fqvVA

No War on Iran – San Jose California
http://bit.do/fqvVG

Rally for No War on Iran with Hamilton Coalition To Stop The War PART 12
http://bit.do/fqvVR

No War on Iran Protest – Dallas, Texas
http://bit.do/fqvVW

No war with Iran‘ rally held in Providence
http://bit.do/fqvV2

Women’s March WV held ‚No War with Iran‘ Protest in Beckley – West Virginia
http://bit.do/fqvWa

No War On Iran Global Day of Action – Edmonton
http://bit.do/fqvWc

No War With Iran Rally Portland Oregon
http://bit.do/fqvWg

No War On Iran Richmond Virginia
http://bit.do/fqvWi

No War With Iran – E.C.A.W.A.R.
http://bit.do/fqvWo

No War on Iran – San Jose Jan. 25, 2020
http://bit.do/fqvWv

No War With Iran Rally – Ithaca, NY
http://bit.do/fqvWA

No war on Iran rally, Cleveland, Ohio
http://bit.do/fqvWC

Global day of action: No War Against Iran, San Francisco
http://bit.do/fqvWG

‚No to America‘: Thousands of Iraqis rally against US military presence
http://bit.do/fqvXk

Nicholas Thompson speaking at Anti-War in Toronto
http://bit.do/fqvXp

CODEPINK teamed up with Lindsay Saligman, American activist and influencer,
to show the Iranian people that we condemn the brutal U.S.-imposed sanctions that hurt the Iranian people.
http://bit.do/fqvXv

Angus Ferguson First Parish Peace Community – 25 Jan Global Day of Protest
http://bit.do/frc94

25 Jan Global Day of Protest – Protesters gathered outside the State Capitol Building Saturday afternoon to oppose the nation’s current relationship with Iran. Madison, WI
http://bit.do/frdac

2020-01-25 No War with Iran – Rhode Island
http://bit.do/frdag

2020-01-25 No War with Iran – Rhode Island
http://bit.do/frdaj

Berlin/Global Protest / NO War in Iran / USA raus aus dem Mittleren Osten u. Latein-Amerika / Jan 25
http://bit.do/frdaR

Berlin 25.1.Grußadresse Botschaft Venezuelas. Internationale Solidarität. Hasta la victoria siempre
http://bit.do/frdaV

Berlin – Globaler Protest – Solidaridad International con Chile – 25.1.2020
http://bit.do/frda2

Berlin – Global Day of Protest – Solidaridad International con Latinoamerica y Iran – 25.1.2020
http://bit.do/frdbc

Berlin Global Protest – Helmut Sonnenstädt & Christa Weber zu Chile liest – Pablo Neruda 25.1.
http://bit.do/frdbi

Berlin: Chile despierto – Paty Duarte – Frente Unido America Latina 25.1.
http://bit.do/frdbs

Global Protest #NoWarOnIran / USA raus aus Lateinamerika, Irak u. Mittleren Osten /Jan 25 Berlin
http://bit.do/frdbx

#EvoEsPueblo / Jose de Bolivia./ Solidaridad Internacional Latinoamerica! #Berlin 25.1.20
http://bit.do/frdbD

 

Interview is with Iran International TV – front of United States consulate in Toronto
http://bit.do/fqvXA

31. Januar 2020

Frankreich: Eine Million friert, weil Heizen zu teuer ist (Heise.de)


30. Januar 2020 Thomas Pany

Auch Frankreich hat ein großes Problem mit Wohnungen für Menschen, die wenig Geld haben. Ungefähr 900.000 Personen sind auf Behelfslösungen angewiesen. Sie haben entweder gar kein Dach über dem Kopf, sind in einer Pension untergebracht, finden Unterschlupf in Campingplätzen oder anderen „Zeltstädten“, im besten Fall bei Bekannten, Freunden oder Familienmitgliedern

https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Eine-Million-friert-weil-Heizen-zu-teuer-ist-4649874.html

31. Januar 2020

Kreuzzug gegen die Aufklärung Quotendiktatur und anonyme Zensur durch Medien-Intellektuelle sind zur Selbstverständlichkeit geworden. Exklusivabdruck aus „Krieg nach innen, Krieg nach außen“. (Rubikon)


Zum ganzen Artikel: 
https://www.rubikon.news/artikel/kreuzzug-gegen-die-aufklarung

31. Januar 2020

Die Grenzen der europäischen Demokratie (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Mit dem heutigen Austritt Großbritanniens aus der EU setzt zum ersten Mal ein Mitgliedstaat das Ergebnis eines Referendums um, das den Interessen der EU-Eliten zuwiderläuft. Zuvor war es der Union sowie ihren Parteigängern in den betreffenden Ländern stets gelungen, missliebige Referendumsresultate glatt auszuhebeln – entweder per Wiederholung der Abstimmung, so etwa 1992/3 in Dänemark und mehrmals in Irland, oder auch mit Verfahrenstricks wie der Umbenennung der EU-Verfassung in „Vertrag von Lissabon“. In Griechenland hatten Brüssel und Athen der Bevölkerung, als diese im Jahr 2015 per Referendum ein hartes Kürzungsdiktat zurückgewiesen hatte, gar noch härtere Einsparungen oktroyiert. Nach dem britischen Referendum vom Juni 2016 sind erstmals alle Versuche gescheitert, das Resultat zu korrigieren. Dabei hatten Berliner Regierungspolitiker bereits wenige Tage nach der Abstimmung mit der Suche nach Optionen begonnen, das Resultat auszuhebeln – etwa per Wiederholung des Urnengangs. Auch Spitzenfunktionäre der EU hatten regelmäßig interveniert – ohne Erfolg.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8172/

30. Januar 2020

Schluss mit der Kriminalisierung der BDS-Bewegung! – Freitag, 31. Januar 2020 – 16:00 Uhr – Platz der Republik

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Mehr als ein halbes Jahr nach der Willensbekundung des Deutschen Bundestags gegen die internationale BDS-Bewegung fordern mehrere Organisationen, darunter auch BDS Berlin, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages erneut auf, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Übereinstimmung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auch im Hinblick auf BDS-Aktionen zu schützen und den Anti-BDS-Beschluss vom Mai 2019 aufzuheben…
Bitte hier weiterlesen und kommt zahlreich zur Kundgebung am Freitag, den 31. Januar 2020 um 16:00 Uhr vor dem Deutschen Bundestag!
***
Join the rally at German Bundestag on Friday, 31.01.2020 at 4pm

To the German Bundestag:
Stop criminalizing the BDS movement!

More than half a year after German Bundestag declared its intention against the international BDS movement, we again call on the members of the German Bundestag to protect the freedom of speech and assembly in accordance with the Charter of Fundamental Rights of the European Union, also with regard to BDS actions, and to repeal the anti-BDS resolution of May 2019.

BDS Berlin commented on the anti-BDS decision of the German Bundestag as follows:

May 17th, 2019 was a dark day for freedom of expression in Germany and a stain in the history of the Bundestag. All political parties of the house of representatives have submitted motions which attempt to legitimize the crimes practiced by the State of Israel, including the Crime of Apartheid -a crime against humanity. It is even more preposterous to use the struggle against antisemitism to justify that.

The Palestinian-led BDS campaign, which these motions were directed against, is rooted in international law and universal principles of human rights. It demands freedom for the Palestinians living under military occupation, equality forPalestinians under Israeli apartheid, and justice for the Palestinian refugees who have been in forced exile for the past seven decades.

These demands for equality, freedom and justice are the basis of any free society. It is therefore troubling that the entirety of the German Bundestag chose to distance itself from such values and cast them as illegitimate.

Standing for equality, freedom and justice the BDS campaign is strictly opposed to all forms of racism, including that of antisemitism. Claiming thatonly one group of people deserves to be free and equal while another one, in this case Palestinians, are doomed to be oppressed and subjugated is the very essence of racism or group focused enmity.

It is not too late for German parties and institutions to respect the tenants of European and International law, protect freedom of expression -what they tirelessly pretend to do so.

BDS Berlin, May 27, 2019

After the first big rally on June 28, 2019, we are again in front of the Bundestag not only to remind the elected MPs that they too are obliged to international law and universal human rights, but also that Palestinians have the same rights like everyone else.

Please join the rally on Friday, January 31, 2020 at 4:00 pm!

30. Januar 2020

Plakataktion für Frieden mit Russland – Aktion zum 9. Mai 2020 sucht Spender (Sputniknews)

CO-OP NEWS

Ein toter deutscher Soldat im Mai 1945 vor dem Brandenburger Tor – dieses Motiv zeigt seit Jahren ein Plakat, das nicht nur in der deutschen Hauptstadt zu sehen ist. Es fordert „Nie wieder Krieg“ und „Frieden mit Russland“. Das Plakat stammt von Heinrich Bücker, der es im nächsten Jahr wieder verbreiten will.

weiterlesen hier:
https://sptnkne.ws/8UYV

AKTUELLER STAND DER AKTION:
https://cooptv.wordpress.com/2019/07/25/1000-antikriegsplakate-mai-2020/

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30. Januar 2020

Sahra Wagenknecht und Albrecht Müller über wachsende Ungleichheit, Lobbyismus, Meinungsmache

30. Januar 2020

Combat 18 – ein Verbot mit ungewollten Offenbarungen (nachdenkseiten.de)

Am 23. Januar 2020 wurde die neonazistische Organisation „Combat 18“ vom Bundesinnen- und Heimatminister Horst Seehofer (CSU) verboten. Das Verbot wurde bereits Mitte des letzten Jahres angekündigt. Als Begründung für die „Verspätung“ nannte man, dass man „gerichtsfeste“ Beweise sammeln wollte, um das Verbotsverfahren ausreichend zu begründen. Warum diese Begründung noch mehr eine Farce ist als das Verbot. Von Wolf Wetzel.

weiterlesen hier:

Combat 18 – ein Verbot mit ungewollten Offenbarungen