25. April 2017

USA und deutsche Regierung unterstützen Opposition in Venezuela, Proteste halten an (amerika21)

Angesichts der zunehmend blutigen Proteste der Opposition in Venezuela hat sich das Auswärtige Amt in einer Pressemitteilung besorgt über die Entwicklung geäußert.

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https://amerika21.de/2017/04/174581/venezuela-deutschland-usa?platform=hootsuite

25. April 2017

Türkische Armee bombardiert Sindschar und Nordsyrien (RTdeutsch)

Kampfjets der türkischen Luftwaffe haben mehrere Positionen kurdischer Milizen im Irak und Nordsyrien angegriffen. Der Angriff ereignete sich am Dienstag in den frühen Morgenstunden. Insgesamt 26 Flugzeuge sollen sich beteiligt haben.

Kurdischen Quellen zufolge erfolgte der Luftangriff gegen zwei Uhr morgens. Die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) gaben bekannt, dass die türkischen Luftstreitkräfte das YPG-Hauptquartier in der Nähe Stadt al-Malikiya angriffen. Bei dem Angriff trafen die Kampfjets auch die Radiostation Stimme Rojavas, berichtete die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Das Gebäude sei zerstört worden.

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https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/49687-turkische-armee-bombardiert-sindschar-und-nordsyrien/#.WP8ghLc_AJg.facebook

25. April 2017

„Kommt jetzt die Europa- Armee?“ Über die Perspektiven einer forcierten Militarisierung der EU – Veranstaltung in Berlin am 4. Mai

 
„Kommt jetzt die Europa- Armee?“
Über die Perspektiven einer forcierten Militarisierung der EU

Referent: Jochen Scholz, Oberstleutnant der Luftwaffe a. D., NATO-und  
USA-Experte

Termin:  Donnerstag, dem 4. Mai 2017, 19.00 Uhr

Ort:  MEZ ein, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg

Die Bemerkung von US-Präsident Donald Trump, die NATO sei „obsolet“  hat die Herrschenden in Europa zutiefst erschreckt. In Reaktion darauf   rufen sie nach einer Stärkung der europäischen Außen- und  Sicherheitspolitik und nach höheren Rüstungsausgaben. Verlangt wird  der Aufbau einer Europa-Armee.

Viele Linke sehen darin bereits die Hauptgefahr für den Frieden in der  Welt. Vor allem Deutschland strebe danach, so heißt es, mit Hilfe der  EU wieder eine Weltmachtrolle einzunehmen.

Doch wie sieht die Realität aus? Wären die EU-Mitgliedsländer von ihren Kapazitäten her überhaupt in der Lage, als neuer Weltpolizist an die Stelle der USA zu treten? Und werden sie sich in der Außen-, Rüstungs- und Militärpolitik überhaupt auf ein einheitliches Vorgehen einigen können?

Zur Diskussion darüber laden wir

am Donnerstag, dem 4. Mai 2017, 19.00 Uhr, ins MEZ ein, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg, nahe U-Bhf Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.

Kostenbeitrag: 2 €

http://www.mez-berlin.de/kommt-jetzt-die-europa-armee.html

25. April 2017

Die langen Linien der Weltpolitik (German Foreign Policy)

Mit einer Neuausrichtung der Bundeswehr reagiert Berlin auf weitreichende Kräfteverschiebungen in der Weltpolitik. Wie es im Entwurf für ein neues Grundlagendokument der deutschen Streitkräfte heißt, müsse in Zukunft die Landesverteidigung wieder stärker in den Mittelpunkt des militärischen Fähigkeitsprofils rücken. Hintergrund ist, dass die globale Alleindominanz des Westens aus den Jahren ab 1990 mit dem Aufstieg Chinas sowie dem partiellen Wiederaufstieg Russlands tiefe Risse bekommt; vor allem das Erstarken Beijings entspreche einer „langen Linie“ der globalen Kräfteentwicklung, heißt es bei der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Da Berlin sich um jeden Preis eine weltpolitische Führungsposition sichern will, ist mit erbitterten Einflusskämpfen gegen die aufsteigenden Mächte zu rechnen, bei denen – anders als bei den Interventionskriegen des vergangenen Vierteljahrhunderts – im Falle einer militärischen Eskalation Gegenschläge gegen das eigene Territorium einkalkuliert werden müssen. Die Bundeswehr dringt auf energische Aufrüstung und auf die Unterstellung von Truppenteilen anderer europäischer Staaten unter ihr Kommando. Zugleich soll die Fähigkeit zu globalen Militäreinsätzen aufrechterhalten werden.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59580

25. April 2017

Aufmarsch gegen Nordkorea

Korea-Krise: China warnt Trump vor Regime Change

In einem Leitartikel hat die staatseigene chinesische Zeitung Global Times vor den drastischen Konsequenzen einer US-Intervention in Nordkorea gewarnt. Dies hätte eine militärische Reaktion Chinas zur Folge. Stattdessen sei eine diplomatische Lösung nötig.

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/asien/49674-korea-krise-china-warnt-trump/

 

Aufmarsch gegen Nordkorea: Wem nützt das Zündeln im Fernen Osten? (I)

Der ehemalige Pentagon-Chef William Perry macht deutlich, dass von Nordkorea kein Angriff zu erwarten ist. Wenn das aber stimmt: Warum gibt es dann den massiven militärischen US-Aufmarsch in Südkorea und der ganzen Region?

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/meinung/49540-aufmarsch-gegen-nordkorea-wem-nutzt/

 

Aufmarsch gegen Nordkorea: Den Sack Nordkorea schlagen, um den Esel China zu treffen (II)

Für US-Kriegstreiber ist ein Krieg mit China früher oder später unausweichlich. Manche wollen ihn lieber früher. Werden derzeit in Korea die Weichen zum Dritten Weltkrieg gestellt?

Hier weiter: https://deutsch.rt.com/meinung/49548-aufmarsch-gegen-nordkorea-krieg-china/

25. April 2017

Verbrecherischer Krieg gegen Nordkorea und seine Geschichte

25. April 2017

Moskau befürchtet mögliche neue Giftgasangriffe in Damaskus (sputniknews)

Moskau schließt neue Giftgasangriffe in Syrien in absehbarer Zeit nicht aus und spricht von Versuchen einer Inszenierung.

In Syrien können in den nächsten Tagen neue Versuche der Inszenierung von Giftgasangriffen unternommen werden, wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, sagte.

„Es werden neue derartige Inszenierungen stattfinden“, sagte Uljanow. Es sei möglich, dass sie im Raum von Damaskus in den kommenden Tagen organisiert werden.

weiter hier

https://de.sputniknews.com/panorama/20170424315491232-moskau-giftgasangriffe-syrien-warnung/

25. April 2017

Assange Could Vanish Without Trace if Extradited to Sweden and Then Sent to US

University of Louvain Professor Jean Bricmont said the reports confirmed the risks any individual now faced in trying to stand up to or defy the US government anywhere in the world.

„You have to be a hero to stand up to the US; but that we knew already,“ he stated.

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https://sputniknews.com/us/201704251052962465-assange-vanish-extradition-sweden/

24. April 2017

Zuviel Zufall – Der Mord an Michèle Kiesewetter vor zehn Jahren bleibt rätselhaft (Tageszeitung junge Welt)

Am 25. April jährt sich der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter zum zehnten Mal. Im November 2011 wurde die Tat dem »Nationalistischen Untergrund« (NSU) zugeordnet – und die junge Frau zum Zufallsopfer erklärt. Motiv laut Bundesanwaltschaft: allgemeiner Hass auf den Staat. Und das nach einer mehrjährigen rassistischen Mordserie ohne großen Fahndungsdruck.

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https://www.jungewelt.de/artikel/309439.zuviel-zufall.html

24. April 2017

Frankreichs Wahl (German Forign Policy)

Mit Emmanuel Macron hat der Favorit Berlins die erste Runde der französischen Präsidentenwahl gewonnen. Macron konnte sich am gestrigen Sonntag mit – laut jüngsten Hochrechnungen – rund 23,4 Prozent der Stimmen durchsetzen; Marine Le Pen vom Front National kam demnach mit 22,6 Prozent auf Platz zwei. Macron gilt als wahrscheinlicher Sieger in der zweiten Wahlrunde am 7. Mai. Die deutsche Regierung hatte zunächst auf den konservativen Kandidaten François Fillon gesetzt und offen für ihn geworben, sah sich nach seinen Umfrageeinbrüchen wegen des Skandals um hohe Mitarbeitergehälter für seine Ehefrau aber gezwungen, auf Macron umzuschwenken, den ein Berliner Think-Tank als ebenso „Deutschland-kompatibel“ einstuft wie Fillon. Sämtliche sonstigen Kandidaten seien demnach wegen ihrer Kritik an EU und/oder NATO für eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ungeeignet. Berlins Einmischung zugunsten Macrons, für den kürzlich noch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine offene Wahlempfehlung abgegeben hat, zeigt einmal mehr, dass die deutsche EU-Dominanz an nationalen Grenzen kein Halten mehr kennt. Zudem stellt sie, wie ein bekannter Brüsseler EU-Beobachter konstatiert, die dünne russische Einmischung in Frankreich bei weitem in den Schatten.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59579

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