20. Februar 2020

Syrien: Türkei vor strategischer Niederlage in Idlib wegen Nichterfüllung des Sotschi-Abkommens (RT Deutsch)

20.02.2020

Gemäß dem Sotschi-Abkommen von 2018 sollte die Türkei die Terrororganisation Hai‘at Tahrir al-Sham entwaffnen und sich von ihr distanzieren. Ihr Versäumnis, dieser Pflicht nachzukommen, hat den Samen für die unvermeidliche Niederlage der Türkei in Syrien gelegt.

von Scott Ritter*

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/23sf

20. Februar 2020

Berlin Do 20.2. ab 17 Uhr Berlinale. Potsdamer Platz / Mahnwache „Berlinale 2020: Yes – Defender 2020: No“ – Am Eröffnungstag der Berlinale

Hier unsere Kundgebung.

CO-OP NEWS

Donnerstag, 20. Februar 2020 –

17:00 bis 20:00

Mahnwache „Berlinale 2020: Yes – Defender 2020: No“ – Am Eröffnungstag der Berlinale mit Banner und dem Resonanz-Chor, 17-20 Uhr, nähe Berlinale Palast, Potsdamer Str. 2 (Berlin-Mitte)

AUFNAHME01 Feb. 19AUFNAHME02 Feb. 19

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20. Februar 2020

Libyen-Krieges: Ein Menetekel für die EU (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung droht mit ihren Bemühungen um die Beendigung des Libyen-Krieges an einem langjährigen strategischen Verbündeten zu scheitern. Bei dem Verbündeten handelt es sich um die Vereinigten Arabischen Emirate, mit denen die Bundesrepublik seit dem Jahr 2004 eine „Strategische Partnerschaft“ unterhält, die es im Juni 2019 bekräftigt hat. Die Emirate sind nicht nur Deutschlands bedeutendster Wirtschaftspartner in der gesamten arabischen Welt; sie zählen auch zu den größten Empfängern deutscher Rüstungsexporte und wurden beim Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie von deutschen Waffenschmieden unterstützt. Allerdings halten sie auch nach der Berliner Libyen-Konferenz an ihrer militärischen Unterstützung für Khalifa Haftar und dessen Libyan National Army fest. Hintergrund ist, dass Abu Dhabi eine immer eigenständigere Außen- und Militärpolitik betreibt, mit der es sich mittlerweile als Regionalmacht etabliert. So intensiviert es seine Kontrolle über die Seewege am Horn von Afrika und bekämpft potenzielle Gegner in Nordafrika – auch mit deutschen Waffen.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8194/

20. Februar 2020

Paris: Proteste gegen die Rentenreform während Debatte im Parlament – VIDEO

https://sptnkne.ws/BzqA

20. Februar 2020

Ehemaliger Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, Mitglied der Werteunion der CDU auf Twitter

Maaßen, Mitglied der Werteunion der CDU auf Twitter: In der „sozialistischen Logik“ sind die Täter immer rechts, die Opfer immer links, und man brauche sich wohl nicht mehr mit Persönlichkeiten wie Stalin oder Mao auseinanderzusetzen.

ScreenHunter 3241

20. Februar 2020

Gefängnisbesuch: Australische Abgeordnete treffen sich mit Assange (Video)

https://de.rt.com/23s8

20. Februar 2020

Erdogan droht mit Krieg, wenn die syrischen Truppen mit russischer Unterstützung aus der Luft weiter vorrücken (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Pulverfass-Idlib-4664604.html

20. Februar 2020

Mit Kriegs- und Terrorprogramm. Vor 100 Jahren wurde die NSDAP gegründet (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/372994.nsdap-mit-kriegs-und-terrorprogramm.html

20. Februar 2020

MAS beklagt Repression Bolivien: Linkspartei warnt vor Ausschluss hochrangiger Kandidaten durch Wahlbehörde (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/372944.wahl-in-bolivien-mas-beklagt-repression.html

20. Februar 2020

Arte sendet mehrere Dokus zu den Hintergründen der gegenwärtigen Kriege und Bedrohungen im Nahen Osten.

Am Dienstag brachte Arte mehrere Dokumentationen zu den Hintergründen der gegenwärtigen Kriege und Bedrohungen im Nahen Osten. Besonders sehenswert dabei das Porträt des unabhängigen Journalisten Robert Fisk, seit Jahrzehnten einer der besten Kenner der Lage vor Ort, der sich nie scheute, sich dort persönlich – und trotz aller Anfeindungen vor allem durch die Mainstream-Medien – ein Bild zu machen; er benennt in diesem Film auch NATO, EU und Israel sowie generell die Kolonialmächte als Hauptschuldige der fortgesetzten kriegerischen Katastrophen in dieser Region.

Aber auch die Dokumentationen zu den Herrschern Saudiarabiens, Katars und der Vereinigten Arabischen Emirate und zur Ermordung des Journalisten Khashoggi durch Saudiarabien sind erhellend.

Hier die Links zu den Videos samt einführenden Texten:

An vorderster Front – Die Wahrheiten des Robert Fisk   (verfügbar bis 24.2.20):

Afghanistan, Irak oder Syrien: Der britische Journalist Robert Fisk berichtet seit über 40 Jahren über einige der gewalttätigsten und heikelsten Konfliktherde der Welt und schreibt heute für den Independent. Der Film begleitet Fisk bei seinen Vorbereitungen diverser Artikel und wird so zum Beobachter der Recherchen für dessen Berichte und Kolumnen.

Robert Fisk ist kein typischer Journalist. Die New York Times hat ihn einst den „wohl berühmtesten britischen Auslandskorrespondenten“ genannt. Sein erster Einsatz als Vollzeitkorrespondent für die London Times führte den jungen Journalisten damals gleich nach Belfast, mitten in den Nordirlandkonflikt. Er berichtete über die Nelkenrevolution in Portugal und nahm bald darauf den ersten Auftrag im Nahen Osten an.
Seit 1976 lebt Fisk in Beirut, er spricht und liest arabisch. Sein Spezialgebiet ist und bleibt der Nahe Osten. Seine Reportagen sind von einer Landeskenntnis geprägt, die anderen Berichterstattern häufig fehlt, wenn sie nicht vor Ort recherchieren.
Er hat als einer der wenigen ausländischen Reporter über das Massaker von Sabra und Schatila berichtet und war der erste Reporter aus dem Westen, der nach dem Giftgaseinsatz 2018 aus dem syrischen Duma berichtet hat. Robert Fisk schreibt über illegalen Waffenhandel oder die israelische Siedlungspolitik, immer mit dem unabdingbaren Anspruch, die Wahrheit zu finden. Die Dinge mit eigenen Augen sehen, aus erster Hand erfahren und den Schwachen, den Opfern eine Stimme geben – das ist sein Antrieb. Damit sorgt Robert Fisk in seinem unermüdlichen Streben nach der Wahrheit und seiner Entschlossenheit, zu sagen, was andere nicht zu sagen wagen, immer wieder für Kontroversen.
In der Zeit der Fake-News, in der Journalisten häufig als „die Feinde des Volkes“ bezeichnet werden, ist Fisks Entschlossenheit, die Realität zu dokumentieren, zu einem obsessiven Kampf um die Wahrheit geworden. Der Film „An vorderster Front – Die Wahrheiten des Robert Fisk“ von Yung Chang ist eine hochspannende Auseinandersetzung mit dem Selbstverständnis eines – häufig umstrittenen – Journalisten und mit der Methodik von Berichterstattung und journalistischer Ethik.

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2.) Mord im Konsulat (1/2) – Mohammed bin Salman und der Fall Khashoggi   (verfügbar bis 18.3.20):

Ein Jahr nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im Istanbuler Konsulat untersucht eine zweiteilige Doku die Verstrickungen von Kronprinz Mohammed bin Salman in diesen Fall. Der Filmemacher Martin Smith analysiert den Aufstieg des Kronprinzen, seine Zukunftsvisionen für Saudi-Arabien, seinen Umgang mit Kritikern und seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Am 2. Oktober 2018 betrat Jamal Khashoggi, Kolumnist bei der „Washington Post“, das saudische Konsulat in Istanbul, um Papiere für seine bevorstehende Hochzeit mit einer Türkin abzuholen. Er hat das Konsulat nie wieder verlassen. Innerhalb weniger Tage wurde bekannt, dass er von einem 15-köpfigen saudischen Killerkommando ermordet und zerstückelt worden war.
Welche Rolle spielte Kronprinz Mohammed bin Salman, kurz MbS, bei diesem spektakulären Mordfall, der die Welt schockierte? Und wer ist dieser junge Mann, der als Hoffnungsträger und Modernisierer des saudischen Königshauses galt und von US-Präsident Donald Trump bis heute gestützt wird?
Die zweiteilige Dokumentation „Mord im Konsulat“ untersucht gut ein Jahr nach Khashoggis Ermordung die Verbindungen von MbS zu dem Mord, seine Beziehungen zu den USA, seine Vision für die Zukunft Saudi-Arabiens – und seinen Umgang mit Kritikern.
Für die Dokumentation hat der Filmemacher Martin Smith mit MbS gesprochen – zum ersten Mal ging dieser auf seine eigene Rolle und Verantwortung bei dem Mord an Khashoggi ein. Zahlreiche Interviews mit Protagonisten aus Saudi-Arabien – über Beamte des Königshauses, Dissidenten und Aktivisten bis hin zu Geheimdienstinsidern und Journalistenkollegen von Jamal Khashoggi – zeichnen das bisher umfassendste Porträt des Aufstiegs von MbS an die Macht.
Der Zweiteiler enthält als europäische TV-Premiere auch bislang unbekanntes Interviewmaterial mit Khashoggi selbst, das ein neues Licht auf seine Transformation vom Unterstützer zum Kritiker von MbS wirft – und ihm wahrscheinlich den Tod brachte.

Mord im Konsulat (2/2) – Mohammed bin Salman und der Fall Khashoggi   (ebenfalls verfügbar bis 18.3.20):

Für die Dokumentation hat der Filmemacher Martin Smith mit Mohammed bin Salman, „MbS“, gesprochen – zum ersten Mal ging dieser auf seine eigene Rolle und Verantwortung bei dem Mord an Khashoggi ein. Zahlreiche Interviews mit Protagonisten aus Saudi-Arabien zeichnen das bisher umfassendste Porträt des Aufstiegs von „MbS“ an die Macht.
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3.) Wüste Prinzenspiele – Der neue Golfkrieg   (verfügbar bis 18.3.20):

Zwischen 2013 und 2015 fand in den Königshäusern der drei wichtigsten Golfmonarchien ein Generationswechsel statt. Er brachte drei Männer auf den Thron, die zu den reichsten und mächtigsten der Welt gehören. Sie unterdrücken brutal jede Form von Opposition und liefern einander einen geradezu lächerlichen Ego-Krieg, der in der sensiblen Golfregion zu einer neuen Krise führte.
Als Erster kam der katarische Emir Tamim al-Thani an die Macht. Der begeisterte Hobbysportler kontrolliert die Mediengruppe BeIN, das weltweit größte Übertragungsnetzwerk von Sportereignissen. Dadurch konnte er zum Neid seiner Nachbarn die Fußball-WM 2022 nach Katar holen. Seinen Einfluss macht Emir Tamim al-Thani zudem über den regional bedeutsamen Sender Al-Dschasira geltend. Seine Nachbarn beschuldigen ihn, islamistische Gruppierungen zu unterstützen und ein allzu enges Verhältnis zum Iran zu pflegen. Dem katarischen Staatchef stehen zwei Kontrahenten gegenüber: Da ist zum einen der ehrgeizige Kronprinz Saudi-Arabiens, Mohammed bin Salman (genannt MbS), der sein Land in einen blutigen Krieg in Jemen verwickelte. Um seinen regionalen Führungsanspruch zu verwirklichen, sicherte er sich die Unterstützung eines Verbündeten und Mentors: Mohammed bin Zayed (genannt MbZ), Kronprinz von Abu Dhabi und Regent der Vereinigten Arabischen Emirate. Der gewiefte Militärstratege rüstete sein kleines Land zur wichtigsten Militärmacht der Arabischen Halbinsel auf. Legten ihre Väter und Großväter Streitigkeiten noch in der diskreten Stille der Beduinenzelte bei, tragen die heutigen Herrscher ihre Konflikte mittels Cyberattacken, Wirtschaftsblockaden und Invasionsdrohungen aus.

20. Februar 2020

Anwalt: USA boten Wikileaks-Gründer Begnadigung an

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.julian-assange-anwalt-usa-boten-wikileaks-gruender-begnadigung-an.863ebd2c-c1b0-4693-9769-8cdc1ae931aa.html

19. Februar 2020

Berlin Do 20.2. ab 17 Uhr Berlinale. Potsdamer Platz / Mahnwache „Berlinale 2020: Yes – Defender 2020: No“ – Am Eröffnungstag der Berlinale

Donnerstag, 20. Februar 2020 –

17:00 bis 20:00

Mahnwache „Berlinale 2020: Yes – Defender 2020: No“ – Am Eröffnungstag der Berlinale mit Banner und dem Resonanz-Chor, 17-20 Uhr, nähe Berlinale Palast, Potsdamer Str. 2 (Berlin-Mitte)

 

 

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19. Februar 2020

Infos zu US-Manöver Defender 2020 (luftpost-kl.de)

auch die in den Coleman Barracks der U.S. Army in Mannheim eingelagerten Panzer und sonstigen Militärfahrzeuge werden für das US-Großmanöver Defender 2020 gebraucht.

(s.  http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP01420_190220.pdf )

19. Februar 2020

Die Schlacht um Huawei (IV) german-foreign-policy.com

 

(Eigener Bericht) – Vor der Berliner Entscheidung über die Zulassung von Huawei zum Aufbau des deutschen 5G-Netzes erhöhen die Vereinigten Staaten den Druck auf Bundesregierung und Bundestag. Nach diversen Drohungen mehrerer US-Minister auf der Münchner Sicherheitskonferenz kündigte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, via Twitter an, Washington werde an Staaten, die Huawei-Technologie nutzten, womöglich keine Geheimdienstinformationen mehr weitergeben. In Berlin stoßen die Drohungen wie auch die durchsichtigen Spionagevorwürfe gegen Huawei zunehmend auf Abwehr; in Regierungskreisen ist offen von „Propaganda“ die Rede. Großbritannien steht auch nach seiner Entscheidung, Huawei-Technologie außerhalb des 5G-Kernbereichs bis zu einem Marktanteil von 35 Prozent zu erlauben, unter massivem Druck. Gleichzeitig plant Washington den nächsten Vernichtungsschlag gegen den chinesischen Konzern und zieht in Betracht, die Huawei-Konkurrenten Nokia und Ericsson durch Teilübernahmen zu unterstützen. Das erinnert an die Schweizer Crypto AG und die Spionage in rund 130 Ländern durch CIA und BND.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8191/

19. Februar 2020

Eine Episode über die echt erschöpfende Seite der Politik (junge Welt)

Besser wäre gewesen, ich hätte ihn möglichst ruhig darauf hingewiesen, dass ich anderen Informationsquellen folge als er und mich in den vom Westen gezielt fabrizierten moralischen Massenhysterien an die Wand gedrückt fühle und recht allein auf der Welt. Ich hätte ihn darauf aufmerksam machen sollen, dass ich – vom nie stattgefundenen Angriff vietnamesischer Torpedoboote auf US-Kriegsschiffe im Golf von Tonkin als »Begründung« für den Vietnamkrieg im August 1964 bis zu den jüngsten Enthüllungen über die nachgewiesenermaßen gefälschten Berichte der OPCW zum erlogenen Giftgasangriff der syrischen Armee auf Duma im April 2018 – seit einem halben Jahrhundert immer wieder dieselben Erfahrungen mit den Medien des Westens gemacht habe.

den ganzen Artikel hier lesen:

https://www.jungewelt.de/artikel/372803.politische-aufkl%C3%A4rung-durchatmen.html

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