13. November 2018

Sehnsucht nach Palästina – Die Kunst des Widerstands (RT Deutsch)


Trinkwasserengpässe, Einschränkungen bei der Fortbewegung und ständige Präsenz des israelischen Militärs – so sieht das Leben für Millionen von Palästinensern im Westjordanland und im Gazastreifen aus. Doch in dieser Dokumentation geht es vor allem um überraschende Kunst.
Da ein Ende des jahrzehntelangen Konflikts nicht in Sicht ist, dauern Proteste und Auseinandersetzungen an. In dieser Dokumentation sucht RT den humanitären Brennpunkt auf und beobachtet, wie das Volk Palästinas Mordwerkzeug zu Kunstwerken verarbeitet und Krieg und Unterdrückung mit Graffiti, Rap und journalistischer Berichterstattung bekämpft.
Zum sehr sehenswerten Videobericht (53 Minuten):  https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/79136-doku-sehnsucht-nach-palastina-kunst-des-widerstands/

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12. November 2018

Berliner Buchpremiere »Der allgegenwärtige Antisemit« mit Moshe Zuckermann – eine Kooperation der Urania Berlin und der Tageszeitung junge Welt

12. November 2018

Britische Politologen: „Der Westen hasst Russland, weil…“ (Sputnik Deutschland)

Die britischen Politologen T.J. Coles and Matthew Alford haben ein Buch geschrieben, in dem sie unter anderem auch auf Ursachen des negativen Verhaltens der USA und Großbritanniens gegenüber Russland eingehen. Das US-Magazin „CounterPunch“ hat einen Auszug aus dem Buch veröffentlicht.
Nach Ansicht der Politologen bemühe sich Washington unter Einsatz aller Kräfte um die Aufrechterhaltung seiner Hegemonie, während Moskau durch seinen Unwillen, sich zu unterwerfen, die Herrschaft einer neoliberalen Ordnung verhindere.
weiterlesen:
12. November 2018

Anschläge auf Politiker verhindert: BKA enthüllt geheimes Netzwerk innerhalb Bundeswehr – Medien (Sputnik Deutschland)

Das deutsche Bundeskriminalamt hat in den Reihen der Bundeswehr ein konspiratives Netzwerk enthüllt, das einen Mordanschlag auf deutsche Politiker vorbereitet haben soll. Dies berichtet „Focus“ unter Verweis auf Ermittlungsakten des BKA.
Die Organisation soll zahlreiche Verbindungen zu Mitgliedern des Kommando Spezialkräfte (KSK) sowie zu dem Verein für Elitesoldaten „Uniter e.V.“ haben, dem vor allem Mitarbeiter der Spezialkräfte von Militär und Polizei angehören würden.
12. November 2018

Lühr Henken: „Deutschland will zur führenden Militärmacht der EU werden“ Abrüsten statt Aufrüsten – Rede auf Kundgebung am 3. 11. 2018 Berlin Mitte

Am 3.11.2018 hielt Lühr Henken (Friko Berlin) eine Rede auf der Kundgebung des Aktionstags “abrüsten statt aufrüsten” am Zietenplatz in Berlin. Der Redebeitrag kann auch als pdf Datei hier nachgelesen werden: Lühr Henken – Abrüsten statt Aufrüsten – Rede

Am Ende der Rede findest Du zudem ein Video mit Impressionen zum Aktionstag vom 3.11. in Berlin, welches am Kundgebungsort aufgenommen wurde und mit Lühr Henkens Rede hinterlegt ist.

Lühr Henken

Abrüsten statt Aufrüsten – Rede auf Kundgebung am 3. 11. 2018

Berlin Mitte, Zietenplatz

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wir erinnern uns: sehr zügig nach dem Ende des Kalten Krieges begann die Bundeswehr mit dem Aufbau von so genannten Krisenreaktionskräften und parallel mit bewaffneten Auslandseinsätzen. Dafür musste neues schnell verlegbares Kriegsmaterial angeschafft werden. Bei den vielfachen Umstrukturierungen wurde „vom Einsatz her gedacht“. Auch wenn heute noch nicht alles Kriegsgerät vorhanden ist, wird deutlich, dass ein systematischer Aufbau einer Militärmacht zum weltweiten Einsatz im Gange ist.

Das alles hat viel Geld gekostet und wird künftig noch mehr Geld kosten. Und wenn die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, wie kürzlich wieder, von „25 Jahren Kürzen in der Bundeswehr“ redet, ist das eine Lüge. Nachweisbar wurde der Rüstungshaushalt nur 13 mal gekürzt, 12 mal wurde er angehoben.

Deutlich angehoben wird er seit der Ukrainekrise 2014. Und zwar nicht deshalb, weil andere Länder angeblich die Deutschen drängen, mehr für die Rüstung au zugeben, sondern, so war es dem SPIEGEL zu entnehmen: Ich zitiere daraus: „es war die Bundesregierung, die im Nato-Rat mehrere Vorschläge machte, um die Mitglieder zu höheren Militärausgaben zu animieren.“ Also nicht Obama, schon gar nicht Trump. Von letzterem war 2014 noch nicht die Rede.

Herausgekommen ist der Beschluss, dass alle europäischen NATO-Staaten und Kanada bis 2024 möglichst 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär ausgeben sollen. Deutschland gab 2014 knapp 1,2 Prozent aus. Das waren damals 32,5 Milliarden Euro. Eine Erhöhung auf zwei Prozent würde, das haben regierungsnahe Thinktanks errechnet, 85 Mrd. Euro bedeuten. Leute, das ist ein Plus von 50 Milliarden! Ich will diesen Wahnsinn nicht! Niemand auf diesem Platz will das!

Neben den 14 Auslandseinsätzen stellt die Bundeswehr unter anderem große Teile der superschnellen „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der NATO, der NATO-Response-Force. Diese „Speerspitze“ ist schon jetzt bei der NATO-Kriegsübung in Norwegen dabei. Es ist die größte NATO-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges. Allein 8.000 der 50.000 NATO-Soldaten stellt die Bundeswehr. Hier geht es vor allem um das Üben schneller Verlegefähigkeit. Und das unweit der Grenze zu Russland!

Im nächsten Jahr und 2023 übernimmt die Bundeswehr sogar die Führung dieser NATO-„Speerspitze“, die in zwei bis sieben Tagen überall in der Welt einsetzbar ist. Diese Aufgaben hat sich die Bundesregierung selbst gesteckt und ist Ausdruck ihres ehrgeizigen Strebens.

Apropos Russland. Russland wird uns immer als Bedrohung dargestellt. Allein schon die Gegenüberstellung der Militärausgaben straft das Lügen. Die NATO schätzt ihre Militärausgaben in diesem Jahr auf 1013 Milliarden Dollar. Russland gibt nur etwa 65 Milliarden dafür aus – also 1013 zu 65.

Russland hat seinen Militärhaushalt letztes Jahr sogar um 20 Prozent gesenkt und die NATO hat viermal so viele Soldaten wie Russland.

Diese Fakten hält die Regierung jedoch nicht davon ab, aufzurüsten. Exklusiv in der FAZ fanden sich im April letzten Jahres Pläne des Planungschefs im Verteidigungsministerium Bühler. Er gab einen neuen Kurs vor. Nun ist wieder von Bündnisverteidigung die Rede. Bisher habe man zu sehr bei der Ausrüstung auf Auslandseinsätze gesetzt.

So behauptet man nun, dass angesichts der angeblichen Gefahr durch Russland, künftig die Bündnisverteidigung gleichwertig berücksichtigt werden müsse. Mit anderen Worten, das, was neu angeschafft wird, soll sowohl gegen Russland als auch in Auslandseinsätzen einsetzbar sein.

Ich gebe jetzt einmal ein paar Beispiele. Bis 2031, so dieses „Bühler-Papier“ soll das Heer über zehn voll ausgerüstete Brigaden verfügen. Heute hat sie sechs, die nur gut zur Hälfte ausgerüstet sind. Die erste voll ausgerüstete soll 2023 für die NATO-Speerspitze stehen. Danach soll die Aufrüstung munter weitergehen. Ursula von der Leyen hat vor drei Jahren gesagt, für neue Waffen brauche sie bis 2030 130 Milliarden Euro. Bis 2031 soll die Artillerie fast verfünffacht werden, die Infanterie soll fünfmal so viel Radpanzer haben. Es sollen mehr Kampfpanzer und mehr Schützenpanzer her. Zudem mehr Military Airbusse und bis zu 60 schwere Transporthelikopter. Außerdem soll Seekrieg aus der Luft wieder möglich gemacht werden.

Diese ganzen Anschaffungen braucht von der Leyen, weil sie unter Ausschluss von Parlament und Öffentlichkeit der NATO gegenüber Zusagen gemacht hat. Im Jahr 2027 soll die erste, im Jahr 2032 sollen drei zu 100 Prozent ausgerüstete gepanzerte Heeresdivisionen aufgestellt sein. Das sind dann ca. 60.000 Soldaten, die sehr schnell losschlagen können.

Das sind selbstgesteckte, von Ehrgeiz getriebene Ziele der Ursula von der Leyen, an Parlament und Bevölkerung vorbei lanciert. Ein Gebaren, das mit parlamentarischer Demokratie nichts zu tun hat.

Der Militärhaushalt soll gewaltig steigen. In diesem Jahr sollen es 38,5 Milliarden für die Bundeswehr sein. Im Entwurf für das nächste Jahr stehen schon 42,9. Das ist ein Plus von 11,4 Prozent gegenüber diesem Jahr – die höchste Steigerungsrate seit 1963. Wir stehen also am Fuße einer Steilwand, die mit einer Steigerung von Militärausgaben gepflastert ist.

Und Deutschland will zur führenden Militärmacht der EU werden. Wie ich darauf komme? Merkel und Macron haben bereits markante Aufrüstungsvereinbarungen getroffen. In deutsch-französischer Gemeinsamkeit sollen neue Generationen von Kampfflugzeugen, Kampfpanzern und Artilleriesystemen entwickelt werden. In 20 Jahren sollen sie fertig sein. Das sollen – wie auch neue Kampfdrohnen – rein europäische Entwicklungen sein und den Aufbau einer europäischen Armee begründen. Die EU erhält einen Militärhaushalt und soll eine funktionierende Interventionstruppe bekommen. Wenn dieser Aufrüstungskurs fortgesetzt wird, wird Deutschland etwa ab Mitte der 20er Jahre auf Grund seiner Wirtschaftsleistung, die um 30 bis 40 Prozent über der Frankreichs liegt, zur führenden Militärmacht der EU werden.

Liebe Freundinnen und Freunde, wer das nicht will, muss sich für ein Deutschland einsetzen, das nicht aufrüstet, sondern abrüstet. Unsere Unterschriftensammlung, die fordert, „Abrüsten statt aufrüsten“, ist dafür bestens geeignet. Wir müssen gemeinsam eine politische Mehrheit im Lande schaffen, die diese gefährliche Politik beendet und Frieden und Abrüstung durchsetzt! Danke.

Video: Link

12. November 2018

Neuorientierung in Moskau? Führendes Mitglied der Regierungspartei „Einiges Russland“, kritisiert Kontakte zu AfD und Front National – Ulrich Heyden (Heise.de)

Veronika Krascheninnikowa, Leiterin der Abteilung für Auswärtige Politik der Regierungspartei „Einiges Russland“, trug Thesen zu den Rechtspopulisten in der Europäischen Union vor, die es in sich hatten.

Mit diesen Kräften könne es keine Zusammenarbeit geben, denn sie verträten andere Werte und schadeten dem Image Russlands, erklärte die 47 Jahre alte Politikerin, die in Russland als Teilnehmerin von Fernseh-Talkshows und Leiterin eines Instituts für außenpolitische Forschungen und Initiativen bekannt ist. Die Rechtspopulisten nutzten Russland nur, um auf die internationale Bühne zu kommen.

Für Russland seien diese Kräfte eine Gefahr, hatte die Politikerin bereits am 13. Juli 2018 in einer mehrseitigen Analyse im russischen Wirtschaftsmagazin „Ekspert“ ausgeführt. Wenn man die Behauptung der AfD, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, auf Russland übertrage, verstoße man gegen die Paragraphen 280 (Aufruf zur extremistischen Tätigkeit) und 282 (Anstachelung zum Hass) des russischen Strafgesetzbuches. Russland sei ein Vielvölkerstaat. Wladimir Putin habe mehrmals öffentlich erklärt, dass der Islam zu Russland gehört.

weiter hier:

https://www.heise.de/tp/features/Neuorientierung-in-Moskau-4210507.html

11. November 2018

Panne des Tages: Objektive Wahlberichterstattung deutscher Medien

Unregelmäßigkeiten in Venezuela = „Wahlfälschung!“
Unregelmäßigkeiten in Rußland = „Putins Wahlfälschung!“
Unregelmäßigkeiten in USA = „Putins Wahlbeeinflussung!“

Unregelmäßigkeiten in Hessen = „Auszählungspanne“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article183584926/Landtagswahl-Hessen-2018-So-erklaert-der-Wahlleiter-die-Auszaehlungspanne.html

Nun ja, gezählt wurde strenggenommen gar nicht überall…
https://twitter.com/Kittypunk7/status/1060927486094180352

11. November 2018

Israel: Snowden accuses Israeli cybersecurity firm of enabling Khashoggi murder

11. November 2018

»Neue soziale Demokratie« Sammlungsbewegung »Aufstehen« bleibt Streitthema in der Linkspartei – Von Claudia Wangerin (junge Welt)

Die Organisatoren der Kundgebung warben dafür, am Abend an antifaschistischen Veranstaltungen zum Gedenken an die Pogromnacht am 9. November 1938 teilzunehmen. Da es zugleich der Jahrestag des »Mauerfalls« 1989 war, wollten sie die heute vor allem soziale Spaltung Deutschlands veranschaulichen: An einer Mauerattrappe, die der früheren DDR-Grenze nachempfunden war und nach den Redebeiträgen umgeworfen wurde, hingen weiße Schilder mit Stichworten wie »Niedriglöhne«, »Pflegenotstand«, »rechte Hetze«, »Rassismus« sowie »Zwangsräumungen« und »Umweltzerstörung«. Sahra Wagenknecht führte den Frust, der sich gegen Geflüchtete und Minderheiten richtet, auf Demütigungen in der Arbeitswelt zurück. »Wer die Rechtsentwicklung wirklich stoppen will, der muss sich für eine neue soziale Demokratie einsetzen«, sagte sie.

weiter hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/343275.kl%C3%A4rungsprozesse-neue-soziale-demokratie.html

11. November 2018

Stopp-Ramstein-Planungskonferenz am 28.10.2018 in Frankfurt. Kündigung des Truppenstationierungsvertrages zur zentralen Forderung gemacht

„Der beste Weg, ein Ende der Air Base Ramstein zu erreichen, ist die Kündigung des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (vielfach auch Truppenstationierungsvertrag genannt). Wir fordern von Bundesregierung und Bundestag: Kündigt den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland entsprechend der vertraglich vereinbarten Frist von 24 Monaten, damit alle militärischen Einrichtungen von USA und NATO auf dem Boden der Bundesrepublik innerhalb von zwei Jahren aufgelöst werden – darunter die Kriegsdrehscheibe Ramstein mit ihrer Drohnen-Relaisstation, EUCOM, AFRICOM, die NATO-Kommando-Zentrale in Kalkar wie auch die Lagerstätten der US-Atomwaffen. Beendet so die grundgesetz- und völkerrechtswidrige Kriegspolitik der USA von deutschem Boden aus.“ Diesen Text zu einem Leitgedanken der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ zu machen, wurde am 28.10.2018 im Rahmen der Stopp-Ramstein-Planungskonferenz in Frankfurt einstimmig beschlossen.

weiter hier:

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25339

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