6. Januar 2023

NEUES: Strafsache wegen Gedenkrede zum Überfall auf UdSSR gegen Heinrich Bücker, Coop Anti-War Café

https://wp.me/p1dtrb-prX

25. Januar 2023

Ein Hoffnungsschimmer ist in Sicht – Xi Jinping über Chinas Reaktion auf COVID-19 (russian.people.com.cn)

von http://russian.people.com.cn

Übersetzung LINKE ZEITUNG

Peking, 18. Januar /Xinhua/ — Der chinesische Präsident Xi Jinping sprach heute über die Reaktion des Landes auf COVID-19 und sagte, es gebe einen Hoffnungsschimmer.

„Wir sind jetzt in eine neue Phase des Kampfes gegen COVID-19 eingetreten. Harte Herausforderungen bleiben bestehen, aber wir sehen einen Hoffnungsschimmer in der Zukunft. Beharrlichkeit bedeutet Sieg“, sagte der chinesische Staatschef.

Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte sich am Vorabend des Frühlingsfestes (Chinesisches Neujahr nach dem Mondkalender) über eine Videoverbindung mit medizinischem Personal und einem älteren Patienten im 1.

Das Land habe „die richtige Entscheidung“ getroffen, als es in den vergangenen fast drei Jahren strenge Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie ergriff, sagte Xi Jinping und fügte hinzu, dass China mehrere Ausbrüche der Virusmutation sicher überstanden habe.

Dem chinesischen Präsidenten zufolge hat China die Zahl der schweren Fälle und der Todesfälle so weit wie möglich reduziert, Leben und Gesundheit geschützt und wertvolle Zeit für Folgemaßnahmen gewonnen, was optimierte Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie und eine geringere Reaktionsrate auf COVID-19 ermöglicht.

Der Schwerpunkt des Kampfes gegen COVID-19 hat sich nun von der Eindämmung der Infektion auf die Behandlung verlagert, und die Priorität besteht darin, die Gesundheit der Menschen zu schützen und schwere Fälle zu verhindern, sagte Xi Jinping und wies darauf hin, dass die medizinischen Einrichtungen nun vor schwierigeren Aufgaben stehen.

Der chinesische Präsident forderte, dass Anstrengungen unternommen werden, um die medizinischen Ressourcen, die Versorgung mit medizinischen Dienstleistungen und Medikamenten zu erhöhen und insbesondere die Behandlung von schweren Fällen vorzubereiten.

In einem per Videoschaltung übertragenen Gespräch mit älteren Bewohnern und Mitarbeitern eines Pflegeheims in Fuzhou, dem Verwaltungszentrum der ostchinesischen Provinz Fujian, sagte Xi Jinping heute, dass in Pflegeheimen und sozialen Einrichtungen strengere Präventions- und Kontrollmaßnahmen ergriffen werden sollten, um Herdinfektionen zu verhindern, da ältere Menschen in der derzeitigen Phase der Bekämpfung von COVID-19 oberste Priorität hätten.

In einem per Videoschaltung übertragenen Gespräch mit Dorfbewohnern in der Stadt Mianyang in der Provinz Sichuan (Südwestchina) wies Xi Jinping darauf hin, dass ihm nach der Anpassung der Reaktion des Landes auf COVID-19 vor allem die ländlichen Gebiete und die Landbevölkerung am Herzen liegen.

Xi Jinping betonte, dass Anstrengungen unternommen werden müssen, um die Gesundheitsversorgung der am stärksten von dem Virus betroffenen Menschen in ländlichen Gebieten zu verbessern und ihre Gesundheit, ihre normalen Arbeitsbedingungen und ihre gewohnte Lebensweise so weit wie möglich zu gewährleisten.

http://russian.people.com.cn/n3/2023/0119/c31521-10197917.html

24. Januar 2023

Oskar Lafontaine: Kämpfen bis zum letzten Ukrainer? (Nachdenkseiten)

24. Januar 2023

Das nächste Sanktionspaket (german-foreign-policy.com)

Die EU verhängt neue Sanktionen gegen Iran und zieht weitere Strafmaßnahmen gegen das Land in Betracht. Auf entsprechende Beschlüsse einigten sich die EU-Außenminister zu Wochenbeginn. Unter anderem ist im Gespräch, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Dafür müssten geltende EU-Bestimmungen ausgehebelt werden; zudem wäre mit dem endgültigen Abbruch jeglicher Verhandlungen über das Nuklearabkommen zu rechnen, das US-Präsident Joe Biden allerdings ohnehin bereits für „tot“ erklärt hat. Der Verhandlungsstillstand gilt in Berlin als Problem, weil der deutsch-europäische Einfluss in Iran seit Jahren schrumpft; Hoffnungen, nach dem Abschluss des Nuklearabkommens den profitablen iranischen Markt erobern und zugleich Teheran möglichst eng an den Westen binden zu können, wurden durch den US-Ausstieg aus der Vereinbarung zunichte gemacht. Stattdessen kooperiert Iran nun eng mit Russland, China und der Türkei. Deshalb erhöht nun auch die EU den Druck; sie legitimiert dies mit der brutalen staatlichen Repression gegen die Massenproteste in Iran. Zugleich halten die USA und Israel ihr wohl größtes gemeinsames Manöver ab.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9142

24. Januar 2023

MDR: Shitstorm nach Panzer-Kommentar – Von Harald Neuber (Telepolis)

https://www.telepolis.de/features/MDR-Shitstorm-nach-Panzer-Kommentar-7468615.html?seite=all

24. Januar 2023

Stellungnahme der Union der Linken Kräfte der Ukraine: Wie die Redefreiheit in der Ukraine zerstört wird (Nachdenkseiten)

Die „Union der linken Kräfte“ ist eine 2007 gegründete ukrainische Oppositionspartei, die sich am Demokratischen Sozialismus orientiert. Sie wurde am 17. Juni 2022, wie alle anderen linken Parteien auch, in der Ukraine verboten. Ihre Mitglieder sind seitdem im Exil oder im Untergrund. In einer aktuellen Stellungnahme kritisiert die Partei das neue Mediengesetz von Präsident Wolodymyr Selenskyj scharf. Es drohe die „vollständige Zerstörung“ der wenigen noch von der Regierung unabhängigen Medien und der Meinungsfreiheit an sich. Da Einschätzungen linker ukrainischer Parteien und Bewegungen kaum Gehör in Deutschland finden, haben die NachDenkSeiten sich entschieden, die aktuelle Stellungnahme im Wortlaut zu dokumentieren. Von Redaktion.

Zur Stellungnahme:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=92866

24. Januar 2023

Pressemitteilung des Aufklärungsdienstes der Russischen Föderation (SWR)

Das betrifft die teuersten und mangelnden Raketen für die Mehrfachraketenwerfer-Systeme HIMARS und ausländische Luftabwehrsysteme sowie Artilleriemunition schweren Kalibers. Allein während der letzten Dezemberwoche 2022 wurden aus dem Ausland durch die Bahnstation Rafalowka auf das Kernkraftwerk Riwne mehrere Güterwagen dieser Todesfracht geliefert.

Das Vorhaben des Kiewer Regimes ist klar. Genau wie die Bandera-Anhänger die Städte im Donbass und in grenznahen russischen Gebieten sich hinter dem Rücken der unschuldigen ukrainischen Zivilisten versteckend beschießen, verbirgt die Leitung der ukrainischen Streitkräfte die Munition im Hinterland und verdeckt sie mit Kernreaktoren. Das Kalkül besteht darin, dass russische Streitkräfte, die die Gefahr einer Atomkatastrophe begreifen, die AKW-Gelände nicht angreifen werden. Falls eine heftige Explosion der Munitionslager und die Zerstörung des Kernkraftwerkes wegen einer weiteren sich „verirrten“ ukrainischen Luftabwehrrakete erfolgen würde, könnte man jederzeit Moskau die Schuld für die Tragödie in die Schuhe schieben. Hinsichtlich der schweigsamen Ermunterung aus dem Westen der ukrainischen Artillerieangriffe auf das AKW Saporoschje ist man in Kiew darüber vollkommen überzeugt.

Diese Methode wird oft von internationalen Terroristen verwendet. Nur hat das Kiewer Regime nicht nur einzelne Zivilisten als Geisel genommen, sondern zehntausende, sogar hunderttausende Bewohner des eigenen Landes und benachbarter Staaten. Es bleibt zu hoffen, das man in Kiew nicht zu der Idee kommt, die Lager absichtlich zu sprengen, um noch mehr Waffen und Munition bei den USA und ihren Verbündeten zu erbetteln.

24. Januar 2023

Pressemitteilung: Antisemitismusbeauftragter Becker gegen Konzert von Waters in Frankfurt: „Roger Waters ist mit seinem antisemitischen Weltbild in Hessen nicht willkommen. (staatskanzlei.hessen.de)

https://staatskanzlei.hessen.de/presse/antisemitismusbeauftragter-becker-gegen-konzert-von-waters-in-frankfurt

24. Januar 2023

Antisemitismusvorwürfe. Absage von Waters-Konzert: Druck auf Messe steigt (t-online.de)

https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100113972/absage-von-roger-waters-konzert-druck-auf-messe-frankfurt-steigt.html

24. Januar 2023

Ukrainekonflikt / Rüstungsgarantie. Größenwahn, zumal deutscher, kennt keine Grenzen. Seit Montag ist das unter dem Namen »Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik« nachzulesen. – Von Arnold Schölzel (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/443449.r%C3%BCstungsgarantie.html

24. Januar 2023

Deutsche Panzer gegen Russland? Die USA wollen Deutschland ins Feuer schicken (Berliner Zeitung)

weiterlesen: bit.ly/3wfAIUk

23. Januar 2023

LIVE: Außenminister Russlands und Südafrikas treten gemeinsam vor die Presse

LINK ZUM VIDEO HIER

23. Januar 2023

Aminata Traorés Redebeitrag auf der XXVIII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz – »Der Krieg in Mali wurde uns vom Westen aufgezwungen«: Das Urteil über den seit 2013 von Frankreich in der Sahelzone geführten Militäreinsatz ist eindeutig.

23. Januar 2023

Maulkorburteil für Kriegsgegner. Friedensaktivist soll wegen Gedenkrede am Sowjetischen Ehrenmal hohe Geldstrafe zahlen – Von Rüdiger Göbel (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/443419.ukraine-krieg-eu-r%C3%BCstet-kiew-weiter-auf.html

23. Januar 2023

EU rüstet Kiew weiter auf. 500 Millionen Euro aus »Friedensfazilität«. BRD liefert »Patriot«-Systeme (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/443419.ukraine-krieg-eu-r%C3%BCstet-kiew-weiter-auf.html

23. Januar 2023

Lawrow: Der Westen will alles Russische in der Ukraine vernichten (RT)

Am Montag traf Russlands Außenminister Sergei Lawrow mit der Außenministerin Südafrikas Naledi Pandor zusammen. Nach den Gesprächen in Pretoria gaben die beiden Minister eine gemeinsame Pressekonferenz. Das Hauptthema betraf den Konflikt in der Ukraine.

Russlands Außenminister Sergei Lawrow ist am Montag zu einem Arbeitsbesuch in Südafrika angekommen. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche mit seiner südafrikanischen Amtskollegin Naledi Pandor gab Lawrow eine Reihe von Erklärungen ab, insbesondere zum Ukraine-Krieg.

Dem Außenminister zufolge könne man den Konflikt in der Ukraine nicht mehr als einen hybriden Krieg, sondern als echten Krieg des Westens gegen Russland betrachten. Mit dem Konflikt, der seit langem vorbereitet worden sei, strebe man danach, die russische Sprache und Kultur zu vernichten, die in der Ukraine seit Jahrhunderten existierten. Sowohl der frühere als auch der aktuelle Präsident der Ukraine hätten ihr Amt mit dem Versprechen des Friedens übernommen, aber seien sofort nach ihrer Wahl zu den Präsidenten des Krieges und der Russophobie geworden.

Hinsichtlich der Aussichten auf Friedensgespräche bekräftigte der Außenminister erneut, dass Russland weiterhin auf den Dialog mit der Ukraine setze und diesen nie aufgegeben habe. Darüber hinaus könnten die ukrainischen Behörden durch einen Vermittler klären, wie es sich einen möglichen Friedensprozess mit Moskau vorstelle. Je länger Kiew jedoch Verhandlungen verweigere, desto schwieriger werde es sein, eine Lösung zu finden. In diesem Zusammenhang erinnerte Lawrow daran, dass der Präsident der Ukraine, Wladimir Selenskij, mit seiner Anordnung jegliche Friedensverhandlungen mit Russland verboten habe, solange Wladimir Putin Staatschef ist.

Anfang Januar hatte Alexei Polischtschuk, Direktor des Zweiten Departements der GUS-Staaten des russischen Außenministeriums, betont, dass die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, falls sie wieder aufgenommen würden, wahrscheinlich direkt und ohne Vermittler stattfinden würden. Die westlichen Staaten könnten seiner Meinung nach ihre eigenen Ziele im Rahmen eines Friedensprozesses verfolgen. Nun biete die Türkei aktiv ihre Dienste als Vermittler an.

https://meinungsfreiheit.rtde.life/international/160751-lawrow-westen-will-alles-russische-in-ukraine-vernichten/

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