20. November 2017

Kennedy-Akten: USA planten Kriegsprovokation gegen Sowjetunion (Sputniknews)

20.11.2017

Und wieder sorgen die jüngst veröffentlichten Kennedy-Geheimakten für Schlagzeilen. Nun hat sich herausgestellt, dass Washington 1962 die Anzettelung eines Krieges gegen die Sowjetunion mittels einer Provokation in Erwägung zog.

Wie aus dem auf der Webseite der Nationalen Archive der USA veröffentlichten Dokument hervorgeht, erwog Washington damals die Schaffung bzw. den Erwerb sowjetischer Flugzeuge von Drittländern, und zwar mit dem Ziel, diese für Angriffe auf Stützpunkte der USA oder ihrer Verbündeten zu nutzen. Dies sollte als Vorwand für die Entfaltung eines Kriegs gegen die Sowjetunion dienen.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20171120318367782-kennedy-kriegsprovokation-sowjetunion/

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20. November 2017

Das linke Labor am Atlantik – Portugal zahlt erneut IWF-Schulden frühzeitig zurück

Siehe hierzu auch den Artikel vom 3. Mai 2017:   Das linke Labor am Atlantik
https://www.nzz.ch/international/portugal-erkundet-neue-wege-das-linke-labor-am-atlantik-ld.1290128

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https://www.heise.de/tp/news/Portugal-zahlt-erneut-IWF-Schulden-fruehzeitig-zurueck-3893671.html

Portugal zahlt erneut IWF-Schulden frühzeitig zurück

  1. November 2017 Ralf Streck

Die stabile und prosperierende Lage unter der Linksregierung mit ihrer Anti-Austeritätspolitik erlaubt es dem Land, erneut frühzeitig fast drei Milliarden zurückzuzahlen

Niemand berichtet darüber, doch Telepolis soll auch hier eine Ausnahme bilden, um deutlich zu machen, dass Portugal unter der Linksregierung weiter auf einem vernünftigen Pfad wandelt. Und das ermöglicht es dem Land erneut, Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) frühzeitig zurückzuzahlen.

Am Freitag hat die Regierung angekündigt, dass erneut fast drei Milliarden Euro nach Washington überwiesen werden, die erst 2021 fällig geworden wären. Das ist die dritte verfrühte Rückzahlung im laufenden Jahr, womit sich die Rückzahlungen 2017 auf mehr als neun Milliarden Euro summieren.

Damit hat Portugal erneut bewiesen, dass es auch anders geht. Mehr als drei Viertel der 26 Milliarden Euro, die das Land im Rahmen des Rettungsprogramms vom IWF erhalten hatte, wurden nun verfrüht zurückgezahlt. Das Land will sich so schnell wie möglich aus dem teuren Würgegriff des IWF undaus der Schuldenfalle befreien. Deshalb werden die frühzeitigen Rückzahlungen auch im kommenden Jahr fortgesetzt, sagte Finanzminister Mário Centeno. Dem IWF mit seinen absurden Programmen, die auch Portugal schwer Schaden zugefügt haben, sollen Einflussmöglichkeiten auf die Politik genommen werden.

Möglich werden die Rückzahlungen, da die Wirtschaft des Landes stabil wächst, getragen auch von Binnenkonsum. Die Arbeitslosigkeit fällt und fällt, womit Steuereinnahmen steigen und Ausgaben des Staates sinken. Inzwischen liegt die Arbeitslosenquote in Portugal mit 8,6%, unter dem Durchschnitt im Euroraum und steht sogar besser da als Finnland. Portugal holt auch Auswanderer zurück.

Portugal lässt die Länder mit einer Austeritätspolitik weit hinter sich

Deutlich mieser stehen die Austeritätsländer da: Frankreich mit 9,7%, Zypern 10,3%, Italien 11,1% und abgeschlagen kommen die Austeritätsfanatiker aus Spanien auf 16,7% und Griechenland sogar auf 21%.

Diese sinnvolle portugiesische Politik hat die frühzeitigen Rückzahlungen möglich gemacht, denn das Land hat – anders als in Spanien unter den Postfaschisten – sein Defizit im Griff. Das Defizit wurde 2016 nicht nur unter die Stabilitätsmarke von 3% gedrückt, sondern mit 2,1% im vergangenen Jahr sogar noch deutlich unter das Ziel der EU-Kommission. Spaniens Defizit lag 2016 mit 4,7% mehr als doppelt so hoch und wird auch 2017 weiter deutlich über der Stabilitätsmarke liegen, ohne dass man in Deutschland erneut nach Sanktionen schreit, wie man es im Fall Portugals getan hatte.

Über die frühzeitigen Schuldenrückzahlungen werden etwa eine Milliarde an Zinskosten gespart. Das Geld steht wieder für Investitionen, Forschung und Sozialausgaben zur Verfügung stehen und es stärkt somit wiederum die Konjunktur.

Inzwischen kommen nicht einmal mehr die großen Ratingagenturen umhin, den Würgegriff um Portugal zu lockern. Die hatten sich lange auf das Land eingeschossen, weil die Linksregierung den absurden Austeritätskurs aufgekündigt hatte. Nur der kleinen kanadischen DBRS war es zu verdanken, dass Portugal nicht erneut unter den Rettungsschirm geratet wurde, wie es der ehemalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble angekündigt hatte.

Doch im September musste auch die große US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) die Erfolge anerkennen und hob Daumen über der Bonitätsnote des Landes an. Nun sind auch für S&P die Anleihen des Landes kein „Ramsch“ mehr. Das war wie eine warme Dusche für die Linksregierung bei den Kommunalwahlen, die ihren Vorsprung vor den Konservativen dabei erwartungsgemäß noch weiter ausbauen konnte.

Erwartet wird, dass Moody’s und Fitch () folgen werden, da deren Einstufung nur noch absurd ist. Damit werden sich die Refinanzierungskosten weiter senken und den Spielraum für Portugal erweitern.

20. November 2017

Türkischer Abgeordneter nennt Hintergründe für zunehmende Annäherung mit Russland (Sputniknews)


Laut dem türkischen Abgeordneten Nejat Kocer (AKP) sind die Beziehungen zu Russland nach der Krise 2015 nicht nur wiederhergestellt, sondern können auch ein qualitativ neues Niveau erreichen. Gegenüber Sputnik sagte Kocer, dass dies auf eine intensive Kooperation und ein enges Zusammenwirken bei der Regelung des Syrien-Kriegs zurückzuführen sei.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20171120318368743-tuerkei-russland-hintergruende-annaeherung/

20. November 2017

Erdogan-Chefberater: Nato ist neue Form von Kolonialismus – Verbleib prüfen! (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20171120318369291-feindselige-politik-tuerkei-muss-verbleib-in-der-nato-pruefen/   20.11.2017

Der Chefberater des türkischen Präsidenten, Yalçın Topçu, ist der Überzeugung, dass die Türkei ihre Mitgliedschaft in der Nato überdenken sollte, da dieses Bündnis Ankara gegenüber eine feindselige Politik betreibe.

Seitens der Organisation „erklingt ein verräterisch feindseliger Ton“, erklärte Topçu. Es gehe konkret „um die während einer Nato-Übung demonstrierte Niedertracht, Gemeinheit und Schande“.

Bei dem Nato-Manöver „Trident Javelin“, das vom 8. bis 17. November in Stavanger im Süden Norwegens stattfand, war ein Stand mit Bildnissen der „Gegner“ aufgestellt worden. Darunter das Porträt von Mustafa Kemal Atatürk, dem Begründer der Republik Türkei. Auch der heutige türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan war da als „Feind“ dargestellt worden.

Ankara hatte daraufhin die am Manöver teilnehmenden 40 türkischen Militärs abgezogen. Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte sich zweimal für die der Türkei zugefügte Kränkung entschuldigt. Auch der norwegische Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen bekundete sein Bedauern. Erdogan betrachtet dies jedoch als unzureichend.

„Die Fotografie Atatürks und Erdogans Name“ wurden laut Topçu, dessen Worte der TV-Sender Haberturk zitiert, „in feindseliger Absicht“ genutzt. In diesem Zusammenhang wies der Chefberater des Präsidenten darauf hin, dass die Frage über die Nato-Mitgliedschaft der Türkei im Parlament dringend geprüft werden müsse.

Er ergänzte, dass die Türkei kraft ihrer geopolitischen Lage einem Druck und Attacken von Seiten her ausgesetzt sei, „woher man es unmöglich erwartet hatte“.

„Ein derartig niederträchtiges und unehrliches Verhalten spricht von der Absicht der Nato, die Position in Bezug auf unser Land noch mehr zu verschärfen. (…) Hinter allen Umstürzen und der Abhängigkeit im Bereich der Verteidigungsindustrie steht die Nato“, erklärte der Erdogan-Berater.

Topçu betonte, dass das Bündnis nicht nur ein Militärblock, sondern auch „eine neue Form des Kolonialismus, der politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit“ sei. Er hoffe, dass die türkische Nation sich dieses „kolonialen Hemdes, das ihr heute die Nato überzustreifen versucht“, entledigen könne. Die Türkei ist seit 1952 Mitglied der Nato.

20. November 2017

USA: Bahnt sich ein Militärputsch gegen Präsident Trump an? (RT Deutsch)

von Finian Cunningham, 20.11.201

In einer außerordentlichen Anhörung des US-Senats vergangene Woche haben Abgeordnete und Militärangehörige den US-Präsidenten als eine Gefahr für den Weltfrieden dargestellt. Grund: Donald Trump verfügt als Oberbefehlshaber der Vereinigten Staaten über die Macht, Atomwaffen gegen andere Länder einzusetzen.

Zum Artikel: https://deutsch.rt.com/nordamerika/60906-usa-bahnt-sich-militaerputsch-gegen-praesident-trump-an/
Auszüge:
(…) Es waren vor allem politische Gegner, den Demokraten nahestehende Medien sowie die US-Geheimdienstgemeinschaft, die im Laufe des letzten Jahres unermüdlich Breitseiten gegen Trump abgefeuert hatten. Es sei daran erinnert, wie bereits die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton während einer TV-Debatte ihren Konkurrenten seines schwankenden Temperaments und des möglichen Zugangs zu den Atomwaffen-Codes wegen als Gefahr für die nationale Sicherheit gescholten hatte.

Sogar Mitglieder von Trumps eigener Partei haben den Präsidenten als Bedrohung der nationalen Sicherheit dargestellt. So geißelteder republikanische Senator Bob Corker vergangenen Monat Trump für dessen eskalierende Rhetorik gegenüber Nordkorea mit den Worten, diese würde „die USA auf einen Pfad zum Dritten Weltkrieg“ bringen.

Ex-Geheimdienstchefs: Trump ist Putins Marionette

Letzte Woche kam Trump von einer 12-tägigen Asienreise zurück, die er als einen großen Erfolg hinsichtlich der Förderung amerikanischer Geschäftsinteressen darstellte. Aber ehemalige US-Geheimdienstchefs fuhren Trump in die Parade, indem sie ihn in verschiedenen Interviews als „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ darstellten. Der ehemalige CIA-Chef John Brennan und der ehemalige Nationale Geheimdienstdirektor James Clapper bezogen sich dabei auch auf Trumps Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin während des APEC-Gipfels in Vietnam.

Die beiden Ex-Geheimdienstmänner, die vermutlich immer noch enge Kontakte zum sicherheitspolitischen Establishment unterhalten, prangerten Trump an, weil dieser „Putins Zusicherung akzeptierte, dass Russland sich nicht in die US-Wahlen eingemischt hat“. Trump wird ihrer Ansicht nach von Putin „ausgespielt“ und gefährde dadurch die Sicherheit der USA.

Diese Kommentare wurden letzten Donnerstag auch von Brian Hook aufgegriffen. Der hochrangige Beamte im Außenministerium erklärte während einer Konferenz in Washington, dass Russland eine „eindeutige und akute Bedrohung für den Westen“ ist. Wie Radio Free Europe berichtete: „Hooks harte Haltung gegenüber Moskau widerspricht offensichtlich der erklärten Absicht der Regierung von Präsident Donald Trump, die Beziehungen zu Russland als Mittel zur Lösung globaler Krisen zu verbessern.“

Militärs untergraben Trumps Autorität

Auch in diesem Fall ist es schwer vorstellbar, wie die Verunglimpfungen gegen einen amtierenden Präsidenten noch abwertender ausfallen könnten. Der hartnäckig im Rahmen der so genannten Russlandaffäre erhobene Vorwurf, Trump habe insgeheim mit Moskau gemeinsame Sache gemacht, um ins Amt gewählt zu werden, lässt ihn als „Kreml-Marionette“ erscheinen. Überdies ist Trump angeblich eine Bedrohung der nationalen Sicherheit. Und seit letzter Woche ist er dazu noch ein verrückter Clown, dem der Zugang zum roten Knopf verwehrt werden müsse.

(…) Eines ist klar: Trumps Persönlichkeit und sein Verhalten sind verdächtig. Er ist ungestüm und rücksichtslos in seiner Rhetorik. Seine „Feuer und Wut“-Drohung gegen Nordkorea ist zutiefst beunruhigend. Ebenso seine Rede vor der UN-Generalversammlung im September, als er davon sprach, die asiatische Nation wegen ihres Atomwaffenprogramms „völlig [zu] zerstören“. (…)

(…) Debatte dient als Vorwand, Trump loszuwerden

Damit ist die Katze aus dem Sack: Die Senatoren und Militärs haben offenbar kein Problem mit der Tatsache an sich, dass ein Präsident präventive Atomschläge gegen einen als feindlich betrachteten Staat ausführen kann. Wenn sie damit ein Problem hätten, dann würden sie entsprechende Gesetze erwirken, um die Entscheidungsgewalt des Präsidenten über den Einsatz von Atomwaffen generell einzuschränken.

Das eigentliche Thema sollte sein, warum überhaupt irgendein Präsident – und nicht nur Trump – eigenmächtig über den Beginn eines Atomkriegs entscheiden kann. Trumps Gegnern im politischen und militärischen Apparat geht es in Wirklichkeit darum, einen Vorwand zu finden, um dessen Amt zu untergraben und schließlich seine Autorität als Präsident mit der Begründung anzufechten, er sei ungeeignet. Die öffentliche Aufforderung an Militärangehörige, Trumps Anordnungen zu missachten, sind ein Wink mit dem Zaunpfahl, dass ein Staatsstreich nicht undenkbar ist.

20. November 2017

Britische Medien: 20 saudische Armee-Kommandeure festgenommen

London (IRIB) – In Fortsetzung der weitgehenden und beispiellosen Verhaftungen in Saudi-Arabien hat die Regierung in Riad – laut britischen Medien – mehr als 20 hochrangige Kommandeure der saudischen Armee festgenommen.

Neben diesen Kommandeuren hat Saudi-Arabien in den letzten Wochen mehr als 200 Menschen darunter vier Minister, 11 Prinzen und Dutzende hohe Beamte sowie prominente Geschäftsleute festgenommen, berichteten die britischen Medien gestern.

Einige Quellen sahen den Misserfolg der Armee-Kommandeure im Jemen-Krieg als Ursache ihrer Verhaftung an.

Die Zeitung „The Wall Street Journal“ schrieb zudem: Der saudische Kronprinz Mohammad Bin Salman, der eine Kampagne gegen die Korruption gegründet hatte, habe außerdem mehr als 2.000 Konten von saudischen Kronprinzen und vermögenden Personen sperren lassen.

Als Bedingung für die Freilassung von inhaftierten Reichen, forderte Salman 70 Prozent ihres Vermögens, das sie der saudischen Regierung übergeben müssten, hieß es in einigen Nachrichtenquellen.

Am 26.März 2015 begann Saudi-Arabien mit seinen Luftangriffen auf den Jemen, um den zurückgetretenen jemenitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi an die Macht zurück zu verhelfen. Dabei wurden bislang tausende Menschen getötet.

http://parstoday.com/de/news/world-i33871-britische_medien_20_saudische_armee_kommandeure_festgenommen

20. November 2017

Glaubhafte Abstreitbarkeit »Stay behind« und die Todesfälle Palme, Barschel und Colby – Von Claudia Wangerin (junge Welt)

Rund sieben Jahre lang haben die Autoren nach eigenen Angaben an einem Buch gearbeitet, das den Fall Barschel mit zwei weiteren prominenten Todesfällen in Verbindung bringt. »Im Spinnennetz der Geheimdienste – Warum wurden Olof Palme, Uwe Barschel und William Colby ermordet?

Ihre Kernthesen haben Sie nach Aussage Patrik Baabs durch den Abgleich von Aktenmaterial mehrerer Geheimdienste, Interviews mit Zeitzeugen und den Memoiren einzelner Akteure abgesichert.

weiter hier

https://www.jungewelt.de/artikel/322098.glaubhafte-abstreitbarkeit.html

19. November 2017

Im Jemen droht die „größte Hungersnot, die die Welt seit Jahrzehnten erlebt hat“, – UN-Nothilfekoordinator Lowcok

Er warnte, dass Millionen von Kindern und deren Familien sterben könnten, wenn die von Saudi-Arabien angeführte militärische Allianz ihre im November angelaufene systematische Blockade der Flug- und Seehäfen nicht komplett aufhebt.

19. November 2017

Gerüchte über Israel/Palästina Abkommen

Quelle Haaretz

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte am Sonntag, dass seine Antwort auf einen US-Friedensplan auf Israels Sicherheitsinteressen basieren werde. Netanyahu, der während der wöchentlichen Kabinettssitzung sprach, sagte, die USA seien sich seiner Position bereits bewusst.

„Über Präsident Trumps diplomatischen Plan haben wir am Wochenende viele Spekulationen gehört, und ich werde es nicht ansprechen. Ich möchte sagen, dass meine Haltung von der Sicherheit und den nationalen Interessen des Staates Israel bestimmt wird. Das wurde unseren Freunden, den Amerikanern, erklärt“, sagte Netanyahu.

Am Samstag sagte ein israelischer Bericht, dass der israelisch-palästinensische Friedensplan der Trump-Regierung auf einem unabhängigen palästinensischen Staat neben Israel basieren würde, nicht notwendigerweise nach der Grenzreglung von 1967.

Nach israelischen Angaben soll laut Trump sollten die Palästinenser die Unabhängigkeit erklären, wonach die USA den palästinensischen Staat anerkennen würden. Die Palästinenser werden demnach auch Hunderte von Millionen Dollar Hilfe von sunnitischen arabischen Muslimländern erhalten.

Das Weiße Haus bestritt diese Berichte. „Es gibt ständig Spekulationen und Vermutungen darüber, woran wir arbeiten“, sagte das Weiße Haus in einer Erklärung. „Es ist keine genaue Darstellung, sondern eine Mischung aus Möglichkeiten und Ideen, die es seit Jahrzehnten gibt.“

Nach der Kabinettssitzung am Sonntag sagte die israelische Kulturministerin Miri Regev, Netanjahu habe die Minister informiert, „dass er trotz der Gerüchte über eine diplomatische [Friedens-] Initiative nichts Konkretes sieht“.

19. November 2017

Zwei Tote und 20 Verletzte bei Terrorangriff auf Stadtmitte von Damaskus – Granatenbeschuss aus den östlichen Vororten von Damaskus

Bei einem Angriff der Terroristen auf zwei Plätze im Zentrum der syrischen Hauptstadt sind laut offiziellen Angaben am Donnerstag 2 Menschen getötet und 20 weitere verletzt worden.

Wie die amtliche syrische Nachrichtenagentur „SANA“ berichtete, nahmen die Terroristen den Platz Abassiyeen und den Bezirk Sabaa Bahrat im Zentrum von Damaskus unter Mörserbeschuss.

Wie die Agentur weiter berichtete, befinden sich Terroristen in den östlichen Vororten von Damaskus. In den letzten Monaten begannen sie sowohl Zentralbezirke der Hauptstadt als auch die so genannten Schlafbezirke am Rand von Damaskus häufiger zu beschießen. Dabei verstoßen die Milizen gegen das in Astana unterzeichnete Abkommen über Deeskalationszonen in Syrien.

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