22. September 2018

Zum 80. Jahrestag des Münchner Abkommens:  200 Geheimdokumente in Moskau ausgestellt

Die Münchner Konferenz wurde zum Höhepunkt der sogenannten Beschwichtigungspolitik und führte damit zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Das Föderations-Archiv in Moskau eröffnet zum 80. Jahrestag des Abkommens die Ausstellung „München 38. Am Rande der Katastrophe“.

Mit der Unterzeichnung des Münchner Abkommens in der Nacht vom 29. auf den 30. September 1938 wurde die Tschechoslowakei verpflichtet, das Sudetenland zu räumen: Die Hitler-Truppen nahmen daraufhin die Region ohne Gegenwehr ein. Wenige Monate später war die ganze Tschechoslowakei besetzt. Am 19. September 2018 wurde in Moskau eine Ausstellung eröffnet, die den geheimen Absprachen der Westmächte mit Hitler-Deutschland über die schrittweise Zerstückelung der Tschechoslowakei gewidmet ist.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow betonte bei der Eröffnung der Ausstellung: „Das Münchner Abkommen ist ein klassisches Beispiel dafür, zu welchen katastrophalen Folgen die Missachtung der Völkerrechtsnormen, der Glaube an die eigene Exklusivität und Unfehlbarkeit, eine Priorisierung des nationalen Egoismus führen können. Die Lehren aus diesem Ereignis sollten uns allen eine Warnung sein, insbesondere, wenn man die Realitäten unserer Gegenwart berücksichtigt.“

Weiter im Artikel und zum Video: https://deutsch.rt.com/europa/76419-munchen-38-am-rande-katastrophe/

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21. September 2018

US-Friedensbewegung ruft dazu auf mutige Schritte in Richtung Frieden und Wiedervereinigung in Korea zu unterstützen. September-Veranstaltungen in NYC und LA 

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un und der südkoreanische Präsident Moon Jae-in veranstalteten am 18. und 20. September einen zweiten historischen Gipfel. Sie stimmten einigen wichtigen Schritten zu, die dem aufkeimenden Friedensprozess auf der Halbinsel neue und dringend benötigte Energie zuführen werden.

Im Folgenden finden Sie Veranstaltungen, bei denen Menschen in den USA sich mit dem koreanischen Volk solidarisch zeigen können, wenn es darum geht, die ungerechte, von den USA aufgezwungene Teilung ihres Landes zu überwinden.

Globales Friedensforum zu Korea
29. bis 30. September
Columbia Universität, New York City

„Frieden und Wohlstand in Korea und der Welt“ wird vom Globalen Friedensforum 2018 des Koreanischen Organisationskomitees ausgerichtet. Der Aktivist der ANSWER Koalition Derek Ford wird am 29. September um 15:00 Uhr sprechen. Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte coc21cir@gmail.com.

Los Angeles, CA: Kundgebung zur Unterstützung der koreanischen Friedensdelegation
Samstag, 22. September
16.00 Uhr
Wilshire / Weststation in Los Angeles, CA

Das Ende des Koreakrieges muss endlich mittels eines Friedensvertrages erklärt werden, und alle Sanktionen gegen Nordkorea müssen aufgehoben werden! Friedensvertrag jetzt!

http://www.answercoalition.org/upcoming_events_to_support_kim_moon_s_bold_moves_towards_peace_and_reunification_in_korea

21. September 2018

Erklärung der „Sozialistische Linke“ zu Aufstehen. Die LINKE mit verbindender Klassenpolitik stärken. Die Diskussion um Aufstehen kritisch und solidarisch weiter führen.

Wir erleben eine Krise der Demokratie und einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Dies stellt auch uns als Linke vor große  Herausforderungen. Die Initiative Aufstehen stellt die richtigen Fragen:

Wie können wir eine gesellschaftliche Mehrheit von konkreten Alternativen für einen linken Politikwechsel überzeugen und diesen durch Druck in der Gesellschaft tatsächlich durchsetzen?

Wie können wir die autoritäre Rechtsentwicklung und den Aufstieg der AFD stoppen? Wie können wir enttäuschte AnhängerInnen der SPD und NichtwählerInnen für linke Politik begeistern?

Die bisherigen Antworten der GründerInnen von Aufstehen überzeugen uns noch nicht. Durch öffentliche Stellungnahmen, die Interessen von MigrantInnen, Geflüchteten und hier geborenen Lohnabhängigen gegeneinander stellen

und links-liberal eingestellte Menschen mit Neoliberalen gleichsetzen, können die Kräfte für einen linken Politik-Wechsel nicht gebündelt werden.

Als sozialistische LINKE setzen wir darauf, LINKE zu stärken und in den verschiedenen Teilen der Lohnabhängigen Klasse und den Gewerkschaften zu verankern. Dafür ist die Entwicklung einer verbindenden Klassenpolitik für gemeinsame Bewegung und umfassende Solidarität der vielgestaltigen lohnabhängigen Klasse über unterschiedliche Grenzen und Spaltungen hinweg, richtige Weg.

Wenn „Aufstehen“ konkrete Initiativen für verbindende klassen-orientierte, antirassistische und sozial-ökologische Politik entwickelt, suchen wir, wo möglich, die Zusammenarbeit. Dafür wäre es wünschenswert, wenn die GründerInnen sich deutlich, glaubwürdig und öffentlich von der Option einer neuen Partei verabschieden und den Dialog mit dem Parteivorstand der LINKEN suchen.

Die Einheit der Partei darf in dieser gefährlichen gesellschaftlichen Situation nicht in Frage gestellt werden. Wir begrüßen daher den Beschluss des Parteivorstandes.

In diesem Sinne werden wir die Diskussion in der Partei und mit den UnterstützerInnen von Aufstehen, die unterschiedliche politische Ansichten haben und unterschiedliche Hoffnungen mit “Auftstehen“ verbinden, kritisch, konstruktiv und solidarisch führen.

Lia Becker, Nicole Gohlke, Jana Seppelt, Katharina Dahme und Ben Stotz

21. September 2018

Tulsi Gabbard on the Administration’s Push for War in Syria. The congresswoman has accused President Trump and Vice President Pence of protecting “al-Qaeda and other jihadist forces in Syria.” (The Nation)

On September 13, Hawaii Congresswoman Tulsi Gabbard took to the floor of the House to rebuke the administration, accusing President Trump and Vice President Mike Pence of protecting “al-Qaeda and other jihadist forces in Syria,” all the while “threatening Russia, Syria, and Iran, with military force if they dare attack these terrorists.”

weiterlesen:

https://www.thenation.com/article/tulsi-gabbard-on-the-administrations-push-for-war-in-syria/

21. September 2018

Der Maaßen-Deal – Theaterdonner, Instant-Empörung aus der Dose und am Ende gewinnen wieder einmal BILD und AfD (Nachdenkseiten)

19. September 2018

Maaßen musste weg, das war klar. Nun ist er weg und die Empörungsrituale laufen auf Hochtouren. Denn der Chef des Inlandsgeheimdienstes muss künftig nicht etwa den Hof des Kanzleramts kehren, sondern wurde sogar um zwei Besoldungsstufen nach oben zum Staatssekretär in Seehofers Superministerium befördert. Laut „Regieanweisung“ müssen nun alle so tun, als seien sie fürchterlich überrascht. Dabei kursierte genau dieser Vorschlag bereits seit Tagen im Regierungsviertel und wurde sogar vor dem Krisentreffen von der BILD als goldene Lösung aus dem Hut gezaubert. Die Speerspitze der Empörten bilden dabei Mitglieder aus dem SPD-Vorstand. Dabei ist es mehr als unwahrscheinlich, dass Parteichefin Nahles den offen debattierten Lösungsvorschlag nicht zuvor mit ihrem Vorstand debattiert hat. Von Jens Berger.

weiter hier:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46093

21. September 2018

Wer sind die AfD-Wähler? Meinungsmache mit einer fragwürdigen DIW-Studie (Nachdenkseiten)

20. September 2018

Die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat sich zum Ziel gesetzt, auch Menschen für progressive Politik zu begeistern, die sich zur Zeit wirtschaftlich und kulturell abgehängt fühlen und nun aus Protest die AfD wählen. Ginge es nach einer jüngst vom DIW veröffentlichten Studie, wäre dieses Vorhaben zum Scheitern verurteilt. Schon der Titel der Studie verrät deren Kernaussage: „AfD-Unterstützer sind nicht abgehängt, sondern ausländerfeindlich“. Die Botschaft ist klar. Wenn sozioökonomische Gründe für die Wahlentscheidung pro AfD keine Rolle spielen, wird auch eine Politik, die primär die sozioökonomischen Sorgen und Nöte der Menschen ernst nimmt, keinen Erfolg dabei haben, AfD-Wähler zu bekehren. Kein Wunder, dass diese Studie vor allem von den parteipolitischen Gegnern von Sahra Wagenknecht innerhalb der Linkspartei unkritisch gefeiert wird. Dabei sind Zweifel an der Studie mehr als angebracht. Mehr noch – mit derartigen Studien verspielt das DIW seinen Ruf. Von Jens Berger.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46119

21. September 2018

Richtungskämpfe im Establishment (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Mit der Beförderung des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium feiert die äußerste Rechte einen neuen Erfolg. Maaßen hatte rechte Demonstranten mit einer Relativierung rassistischer Angriffe auf Migranten in Schutz zu nehmen versucht; bereits zuvor hatte er eine gewisse Nähe zu AfD-Abgeordneten gezeigt. Maaßens Aufstieg geschieht in einer Zeit, in der sich weitere Teile des deutschen Establishments in Politik, Wirtschaft und Medien nach rechts bewegen. Prominentestes Beispiel ist die AfD, deren Bundestagsfraktion von einem ehemaligen Leiter der Hessischen Staatskanzlei und einer ehemaligen Mitarbeiterin von Goldman Sachs geführt wird. Weitere Beispiele bieten Elitenorganisationen wie die Friedrich A. von Hayek-Stiftung, in denen ultrarechte Kräfte das Ruder übernommen haben. Schon im Jahr 2010 berichtete ein einflussreicher Regierungsberater von Debatten über „ein klein wenig Diktatur“; es finde sich nur „kein Verfassungsorgan“, das zu entsprechenden Schritten bereit sei.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7731/

20. September 2018

Video-Livestream from Toronto, Canada #NoWar2018 Conference (english) at Coop Anti-War Cafe Berlin – Sept. 21 and 22

September 21, 2018, Friday
Start Berlin Time 7:00 p.m. World Beyond War Presentation & Toronto Conference Livestream

Activities in 2018, Videos, Articles, Speeches

Berlin Time 11:00 p.m.
Welcome by Leah Bolger, Peter Jones, Dori Tunstall; and Iehnhotonkwas Bonnie Jane Maracle.
Brief reports from World BEYOND War chapters around the world: Joseph Essertier from Japan,
Al Mytty from Florida, Liz Remmerswaal Hughes from New Zealand.

September 22, 2018, Saturday

Recorded from Friday session:
Berlin Time 3:00 p.m. — 4:30 p.m. Plenary: Using the Rule of Law Against War with Gail Davidson, Daniel Turp, and Ray Acheson. Moderator: Kevin Zeese. In Main Auditorium (Room 190).

Livestream:
Berlin Time 4:30 p.m. – 5:45 p.m. Plenary: Global Governance: Actual and Potential with Kent Shifferd, James Ranney, and Branka Marijan. Moderator: Tony Jenkins. In Main Auditorium

Berlin Time 10:30 p.m. Reports Back from Workshops, Discussion of Plans. Moderator: Marc Eliot Stein. In Main Auditorium.

Berlin Time 11:45 p.m. Break.

Berlin Time 12:00 p.m. — 1:30 a.m. Energizing the War Abolition Movement in Canada and Globally with Kevin Zeese, Yves Engler, and Azeezah Kanji. Moderator: Greta Zarro. In Main Auditorium.

 


 


LINK

Most of the #NoWar2018 Conference will be live streamed via the World Beyond War Facebook page!

Tune in this Thurday and Friday evenings and Saturday.
Each of the plenary sessions will “go live” a few minutes prior to the scheduled time (see conference schedule). Simply click on our Facebook page at the time of the event and the video will appear as the top post on the page. (Note that workshops and lunchtime discussions will not be live streamed.) We will also be livestreaming the pre-conference book talk with Medea Benjamin on Thursday 9/20 from 6:00pm-8:00pm Eastern.

Videos will remain on our Facebook page for non-live viewing. These videos are accessible without a Facebook account – but without logging in you won’t be able to comment or interact with the video.

Videos will also become available via our youtube channel and our webpage shortly after the conclusion of the conference, and you are welcome to use them for events.

 

20. September 2018

Ehemaliger belgischer Premier fordert Westen zu „Intervention“ in Ungarn auf

20.09.2018

Haben Sie Afghanistan genossen? Hat es Ihnen im Irak gefallen? Und in Libyen ganz besonders? Dann freuen Sie sich: Es winken neue „Erfolge“ – in Ungarn. Jedenfalls scheint Guy Verhofstadt, Chef der Liberalen-Fraktion im Europäischen Parlament, davon zu träumen.

von Pierre Lévy, Paris

Der hat nämlich gerade für den amerikanischen Sender CNN eine Kolumne veröffentlicht, in der er die führenden westlichen Politiker – und insbesondere Washington – einlädt, zu „intervenieren“, nämlich gegen den ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorzugehen. Der Text schließt mit der ziemlich strammen Aufforderung: „Wir müssen ihn stoppen. Jetzt.“

weiterlesen hier:

https://deutsch.rt.com/meinung/76293-le-papier-verhofstadt/

19. September 2018

Victor Grossman zum Thema #Aufstehen

Gewiss, das Entstehen, vor allem von einer Ko-Vorsitzenden der Fraktion im Bundestag, wurde nicht gerade auf der feinen englischer Art zustande gebracht – und musste ja zwangsläufig andere verärgern.

Dennoch, es war und bleibt dringendst nötig, aus dem 9-11 % Festplatz der LINKE, herauszubrechen, zumal diese Zahl droht, vor allem im Osten tiefer zu sinken (tatsächlich – heute national bei 8%), und die der AfD zu steigen. Der bisherigen Blässe der LINKE, erst recht außerhalb des Bundestags, musste unbedingt irgendwelche Aktivität, also Aktion, entgegengesetzt werden – schnellstens! Und das versprach Aufstehen. Noch dazu mit einer leitenden Figur, die bei einem viel größeren Teil der Bevölkerung Akzeptanz genießt als die LINKE – und die überhaupt eine großartige Rednerin und Gesprächsgegnerin ist.

Es entstand und entsteht damit tatsächlich eine Hoffnung, beim Behalten der meisten Wähler der LINKEN außerdem einen Teil der offensichtlich sehr unzufriedenen SPD-Wähler (und Mitglieder) zu bewegen, auch einen Teil der Grünen, die sich noch als fortschrittliche Gegner des Kapitals und den Kriegslüsternen ansehen, sowie eine möglichst großer Zahl von Wählern, gerade im Osten, die wegen ihrer Unzufriedenheit und Sorge protestieren wollen aber dafür die LINKE als allzu sehr Establishment-treu finden. Diese Hoffnung bewegt mich, Aufstehen zu unterstützen, wie aber außerdem zu hoffen, dass die LINKE, zu der ich gehöre, ihn nicht als Rivale oder gar Gegner ansieht, sondern als Bündnispartner gegen Rechts – und sogar Quelle für Wahlstimmen – so lange Aufstehen noch dabei bleibt, keine Partei werden zu wollen.

Ich habe jedoch manche Sorgen. Beim Versuch, Wähler weg von der AfD zu locken, scheint Sahra gerade in deren Richtung ziemlich weit gegangen zu sein – ja, zuweilen mit Worten, welche die der AfD (und noch brutalere) ein bisschen ähneln. Es ist richtig, die Betonung weg von der Migrationsfrage (bzw. Flüchtlingsfrage) zu bewegen – und in die Richtung von Kämpfen um Verbesserungen für alle, während man auch betont, dass die Ursachen der Flucht radikal angenommen werden müssen – die Ausbeutung des Südens, den Waffenexport usw.. Aber man kann zu weit gehen – in Richtung des Absperrens von Europa. Tut Sahra bzw. Aufstehen das? Ich bin mir noch nicht sicher. Das gilt ebenfalls der Frage des nationalen gegenüber den internationalen Kampfes der Arbeitenden. Gibt es hier eine Abkehr vom Internationalismus? Ich weiß nicht. Ich hoffe nicht!

Bei der LINKE fehlte mir meist eine fundamentale Opposition zum kapitalistischen System – nicht als sofortiges Ziel (wie manche „Wilde“ fordern) aber dennoch als Ziel, mit der nötigen Aufklärung darüber und das Meiden von einem Zufriedengeben mit nur Verbesserungen des hiesigen, heutigen Systems, die dann in eine falsche Richtung führen – also zum Reparieren des Kapitalismus.

Nun, um ein breiteres Publikum zu erreichen als die LINKE, soll wohl Aufstehen es vermeiden, nicht-sozialistische Antifaschisten möglicherweise abzuschrecken. Doch gerade weil die LINKE solche Positionen auch meist gemieden hat, besteht etwa die Gefahr, dass Aufstehen die Politik noch stärker in eine sozialdemokratische Richtung drängen könnte als jetzt der Fall ist? Ich weiß es nicht.

Und schließlich wäre das wichtigste an einer Bewegung wie Aufstehen, dass sie wirklich bewegt – und aufsteht! Bisher habe ich etliche schöne Worte gehört, doch keins über Aktionen, Kämpfe, eben Bewegung! Auch nicht über irgendwelche Treffen, um so etwas zu planen – sondern nur über die Mitsprache-Möglichkeiten der Anhänger durch die Promis-Elektronik – was mir nicht allzu viel anders erscheint als das, woran die Piraten gescheitert sind.

Und schließlich bleibt die Frage offen, ob das Aufstehen zu sehr auf die eine Persönlichkeit Sahra ruht, welche die Medien schnell kaputtschlagen können, wenn sie wirklich eine echte linke Gefahr spüren.

Das sind also meine Sorgen. Es ist interessant, dass die LINKE nun recht ehrgeizige Pläne für Kämpfe über Mieten und andere wichtigen Fragen ankündigen – die ich mir einige Jahre früher gewünscht hätte. Sind sie eine Reaktion auf die mögliche Rivalität von Aufstehen? Das könnte nicht schaden – so lange wir nicht eine Zersplitterung und feindliche Gegenstellung zwischen LINKE und Aufstehen erleben – was Gott verhüte (mit der Hilfe von Karl M.!)

Ich mache mir trotz aller Fragen noch großer Hoffnung – und unterstütze Aufstehen sowie auch die LINKE. Mögen beide, gegenseitig ergänzend, der fürchterlichen Bedrohung entgegenwirken, die mir beinahe in ein Gefühl versetzt, als ob ich im Oktober 1931 lebe.

Beste Wünsche

Victor Grossman

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