20. Januar 2019

„Wir haben es satt!“ Agrarindustrie Demo, Berlin

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19. Januar 2019

Macron und das Völkerrecht: Frankreich wird auch 2019 mit 200 Elitesoldaten in Syrien operieren (RT Deutsch)

18.01.2019

Paris wird trotz des angekündigten Rückzugs der USA aus Syrien bis 2019 in Syrien „militärisch engagiert“ bleiben. Dies hat Emmanuel Macron verkündet. Rund 200 Mitglieder französischer Spezialeinheiten operieren völkerrechtswidrig in Syrien.

„Der von unserem amerikanischen Freund angekündigte Rückzug aus Syrien kann uns nicht von unserem strategischen Ziel abbringen: der Ausrottung von ISIS“, sagte der französische Präsident laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP über Macrons Rede auf einem Armeestützpunkt in Südfrankreich. „Wir werden uns auch im kommenden Jahr militärisch an der internationalen Koalition in der Levante beteiligen“, fuhr Macron fort.

weiter hier:

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/82710-macron-und-volkerrecht-frankreich-krieg-syrien/

19. Januar 2019

Weltuntergangs-Szenarien: Daniel Ellsberg über US-amerikanische Atomkriegspläne

2017 erschien aus der Feder von Daniel Ellsberg ein Buch mit dem Titel »The Doomsday Machine« (»Die Weltuntergangsmaschine«). Daniel Ellsberg? Dieser Name stand bislang für den Herausgeber der so genannten Pentagon-Papiere, die 1971 der Weltöffentlichkeit präsentiert wurden und einen umfassenden Einblick in die vom US-Imperialismus insgeheim getroffenen Vorbereitungen des Krieges in Vietnam sowie seine Eskalation in den 1960er Jahren boten.

weiter hier:

https://kpf.die-linke.de/mitteilungen/detail/news/weltuntergangs-szenarien-daniel-ellsberg-ueber-us-amerikanische-atomkriegsplaene/

19. Januar 2019

Die neuen Raketenpläne der USA erhöhen nach russischer Einschätzung die Gefahr eines Wettrüstens im All.(deutschlandfunk.de)

18. Januar 2019

19. Januar 2019

Modernisierung der US-Raketenabwehr„Was Trump sich vorstellt, ist Illusion“ (deutschlandfunk.de)

Unter dem etwas irreführenden Titel „Was Trump sich vorstellt, ist Illusion“ veröffentlichte der „Deutschlandfunk“ heute ein Interview mit dem Abrüstungsexperten Dr. Jürgen Altmann, Physiker und Mitbegründer des Forschungsverbundes Naturwissenschaft, Abrüstung und internationale Sicherheit FONAS. Dieser warnt darin vor einer Rüstungsspirale, die zu unübersehbaren und unbeherrschbaren Atomkriegsgefahren führen würde.
 
Empfohlen sei zunächst die Langfassung dieses Interviews, die hier [als AUDIO] nachgehört werden kann. (In der nachfolgend abgedruckten Kurzfassung des Interviews fehlen leider wesentliche warnende Hinweise von Herrn Altmann).

Präsident Trump plant, die US-Raketenabwehr zur modernsten der Welt zu machen. Dafür will er auch Drohnen im Weltall stationieren – teuer, aber technisch möglich, meint Abrüstungsexperte Jürgen Altmann. Vor atomarer Bedrohung könnten die USA sich damit aber nicht schützen, sagte er im Dlf.

Jürgen Altmann im Gespräch mit Christiane Knoll

 

Die Langfassung der Sendung können Sie hier [AUDIO]nachhören. https://www.deutschlandfunk.de/modernisierung-der-us-raketenabwehr-was-trump-sich.676.de.html?dram:article_id=438753

18. Januar 2019

Pressefreiheit à la USA: FBI hält PressTV-Journalistin ohne Angabe von Gründen fest

Die Moderatorin Marzieh Hashemi des iranischen Senders PressTV, der in englischer Sprache sendet, wurde in den USA vom FBI nach der Ankunft mit einem Inlandfluges in St. Louis ohne Begründung festgenommen. Unter Zwang büßte dabei die gläubige Journalistin auch ihr Kopftuch ein.

weiterlesen:

https://deutsch.rt.com/international/82677-fbi-halt-presstv-journalistin-ohne/

18. Januar 2019

Gelbwesten: Bewegung ungebrochen

Hier solidarisieren sich französische Rechtsanwälte

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Aktionen vom vergangenen Wochenende:

 

18. Januar 2019

US-amerikanische Staatsangehörige und Journalistin für Irans Press TV in den USA inhaftiert

Marzieh Hashemi, Journalistin des iranischen englischsprachigen Press TV wird ohne Anklage in einem Gefängnis in Washington festgehalten. Sie wurde am Sonntag auf dem Flughafen St. Louis Lambert festgenommen und vom FBI in eine Hafteinrichtung in Washington, DC, gebracht, berichtete der Sender am Mittwoch.

Ihr Sohn berichtet, dass seine Mutter habe in St. Louis, Missouri, eine Black Lives Matter-Dokumentation drehen wollte und als sie einen Flug nach Denver zu besteigen wollte, sei sie am Flughafen festgenommen worden.

Marzieh wurde in New Orleans als Melanie Franklin geboren und ist seit 25 Jahren für das iranische Staatsfernsehen tätig. Hossein sagt, seine Mutter, eine US-amerikanische Staatsbürgerin, lebt in Teheran und kehrt normalerweise einmal im Jahr in die USA zurück, um Familie zu sehen.

Die Familie versucht, einen Anwalt zu engagieren, aber es sei schwierig gewesen, weil sie nicht wegen eines Verbrechens angeklagt worden sei. Irans staatlicher Sender hielt eine Pressekonferenz ab und startete eine Hashtag-Kampagne für Marzieh.

Misshandlung im US-Gefängnis

Hashemi, die seit Jahren im Iran lebt und zum Islam konvertiert, hat ihrer Tochter berichtet, dass sie mit Handschellen gefesselt und wie eine Kriminelle behandelt wird.

Die Journalistin sagte auch, dass sie den Hijab zwangsweise abnehmen musste und bei ihrer Ankunft im Gefängnis ohne Kopftuch fotografiert wurde. Hashemi darf nur ein T-Shirt tragen.

Außerdem wurde ihr nur Schweinefleisch zum Essen angeboten – was nach islamischem Recht verboten ist – und sogar das Brot und andere Halal-Speisen verweigert, nachdem sie sich geweigert hatten, das Fleisch zu verzehren. Hashemi erzählte ihrer Tochter, dass das einzige Essen, das sie in den letzten zwei Tagen hatte, eine Packung Cracker war.

18. Januar 2019

The U.S. Military is Poisoning Germany – By Pat Elder for Civilian Exposure

screenhunter 1982

https://www.civilianexposure.org

Germany is experiencing a public health crisis with millions of people potentially
exposed to drinking water contaminated with Per and Poly Fluoroalkyl Substances,
or PFAS.

A major source of this chemical contamination comes from the aqueous film
forming foam (AFFF) used in routine fire-training on U.S. military bases. After
igniting, then dousing massive fires with lethal foam, the American bases allow the
poisons to leach into the groundwater to contaminate neighboring communities
which use groundwater in their wells and municipal water systems.

read the article here:

http://t1p.de/qfb1

 

18. Januar 2019

Italian town puts dozens of homes on market for as little as €1 (Guardian)

Officials in Sambuca, in Sicily, seek to revive depopulated town – but there’s a catch

read the article here:
https://www.theguardian.com/world/2019/jan/17/italian-town-sambuca-sicily-dozens-homes-for-sale-one-euro

18. Januar 2019

Final Steps in Syria’s Successful Struggle for Peace and Sovereignty (Globalresearch)

The situation in Syria evolves daily and sees two situations very closely linked to each other, with the US withdrawal from Syria and the consequent expansionist ambitions of Erdogan in Syria and the Hay’at Tahrir al-Sham (HTS) takeover in Idlib that frees the Syrian Arab Army (SAA) and Russian aviation to liberate the de-escalation zone.

read the article here:
https://www.globalresearch.ca/final-steps-in-syrias-successful-struggle-for-peace-and-sovereignty/5665705

18. Januar 2019

Die Schlacht um Huawei (II) – german-foreign-policy.com

 

(Eigener Bericht) – Unter heftigem Protest der Wirtschaft bereitet die Bundesregierung den Ausschluss des chinesischen Huawei-Konzerns vom Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland vor. Wie es in einem Medienbericht heißt, soll die Ausschreibung für 5G so formuliert werden, dass Huawei sich nicht bewerben kann. Grundlage sind Spionagevorwürfe von US-Geheimdiensten, für die bislang weltweit kein einziger Beleg vorgelegt worden ist. Die Trump-Administration sucht den US-Markt gegen den Konzern und weitere chinesische High-Tech-Unternehmen abzuschotten, um sie in den Ruin zu treiben. Von ihren Verbündeten verlangt sie, sich anzuschließen. Mitte Dezember hat eine US-Delegation im Auswärtigen Amt diesbezüglich Druck gemacht. Die Aggression soll Chinas Aufstieg stoppen. Protest kommt aus der Industrie: Huawei gilt als führend bei 5G; ein funktionierendes 5G-Netz wiederum wird zwingend benötigt, um die modernsten Zukunftstechnologien anwenden zu können. Manager warnen, ein Ausschluss von Huawei sei mit höheren Kosten und einem schmerzlichen Rückstand bei 5G verbunden.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7834/

17. Januar 2019

Wolfgang Ischinger im Vorfeld der Sicherheitskonferenz: Russland ist der Problembär (RT Deutsch)

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz hält die derzeitige weltpolitische Sicherheitslage für „ungewöhnlich bedrohlich“. Besonders die Situation um den INF-Vertrag hält Wolfgang Ischinger für enorm gefährlich uns sieht speziell Russland als Problem.

weiterlesen
https://deutsch.rt.com/international/82654-wolfgang-ischinger-im-vorfeld-sicherheitskonferenz-russland-problembaer/

17. Januar 2019

ROSA AND KARL – 100th ANNIVERSARY Berlin Bulletin No. 157 January 17 2019 Victor Grossman

Red flags everywhere, hundreds, more hundreds, thousands marched along through the drizzly weather and puddled streets. Many bent figures hobbled with canes, some were in wheelchairs next to a younger set sitting proudly on their fathers’ shoulders or in strollers. Then another big group of young people arrived, some singing or chanting leftist demands. Most spoke German but much Turkish, English and a dozen other languages mixed in. They all moved past the rows of political and snack booths, a majority had red carnations for a ring of graves and, in a brick semicircle, urns with names which once resounded well beyond Germany from 1900 to 1990. One section is for those who fought and died in Spain. But the masses of red flowers for Karl Liebknecht and, even more for Rosa Luxemburg, was higher than I have ever seen them.  Both were murdered one hundred years ago.

Why do those two names mean so much to so many people? This year 20,000 were estimated, but who could count the individuals and the group waves during the whole of Sunday. It was far more than last year, when 10,000 were estimated.  I have watched the numbers increase or decline over the years, sometimes in official GDR parades, sometimes, afterwards, faced by mounted police, dogs, helicopters, and in one year banned (but defied). There were fewer in recent years as faithful GDR old-timers died out. This year’s increase was due in part to the 100th anniversary, but not only that.   

These commemorations began soon after their death and were only stopped fully by the Nazis, who destroyed the monument by the great Mies von der Rohe and destroyed the bodies, or what was left of Rosa after months in the canal into which the killers threw her corpse. Thus the graves are empty, but this  cannot lessen the unending admiration and love for Karl, a great, courageous fighter and, undeniably even a little more, for Rosa, a delicate, sensitive woman, limping since childhood, a lover of poetry and the smallest aspects of nature: a tiny bird, a beetle attacked by ants, a nightingale, but then, with her clear, sharp mind, superior to so many of the loud men she was surrounded by, capable of fiery speeches which moved so many audiences and were feared by so many enemies.

What they yearned and fought for – and aroused such love and hatred  – was first the war’s end and then a socialist Germany and a socialist world, with wars forever banned. Much of this seemed within reach in November 1918, when navy sailors refused to sail their ships into a final, fatal encounter with the British fleet. Arrested and locked up in port in Kiel, they were supported and freed by the shipyard workers, and the soldiers sent to subdue them turned their guns around, forcing an end to World War One, deposing the Kaiser, and setting off Germany’s November Revolution. The rebellious sailors moved to Berlin, hundreds of thousands of workers joined in, and Karl Liebknecht announced a new Socialist Republic of Germany from the Kaiser’s deserted palace.

But hardly a mile away another state was also created – what came to be known as the Weimar Republic because that is where its constitution was approved. Its president was Friedrich Ebert, the head of the Social Democratic Party, which supported the Kaiser’s war from start to finish. Karl Liebknecht was in 1914 the only Social Democrat to reject the war, or spending one mark for it. His continuing opposition, and that of Rosa, who also insisted that working people should never  massacre each other, meant imprisonment for both till they were freed by the revolution.

Events moved fast. Too fast. In secret Ebert and his group joined with the defeated generals to end the monarchy but keep the rule of the wealthy, saving it from the wrath of a hungry country, which demonstrated – a half million in Berlin – but soon yearned for peace, any peace. Ebert called on his Minister of War Gustav Noske, also a Social Democrat, to crush the rebellion. “Someone must be the bloodhound!” he said, and sent in a well-armed mix of aristocrats and thugs to smash resistance. Karl and Rosa, in hiding, who had helped found a Communist Party two weeks earlier, were soon found and killed in the same night. Decades later the responsible officer, never punished, revealed his contact with the government.

The new government soon became a site of compromise and betrayal. When the frightful depression hit, when large numbers of Social Democrats moved toward action and, more alarmingly, millions voted for the Communists, all democratic remains were brushed aside by those same forces – Krupp, Thyssen, Flick, Deutsche Bank and the others – which again turned to the bloodthirsty thugs of Hitler. The result: over fifty million dead and much of Europe in ruins.

+++

Karl and Rosa are admired and loved as revolutionaries. There was also a revolutionary spirit at the annual conference, always arranged for the preceding Saturdays by the newspaper Junge Welt; the 2000-seat auditorium was jammed, listening to forceful speeches by foreign guests and again a taped message from the imprisoned black journalist Mumia Abu-Jamal, now with just a ray of hope for release.

With the waves of red flags on Sunday, often with hammer and sickle, visitors from another planet might have thought a new revolution was imminent!

They would have been mistaken. No socialist revolution is imminent, violent or non-violent, now or in the next future. A large proportion of working people are indeed dissatisfied, often angry, even many Germans. But few are considering any such revolution, and hammer and sickle emblems are perhaps more likely to alienate than inspire them. The time is not ripe.

As in 1914 and 1919 Germany’s Social Democratic Party is still compromising the principles it stood for when Karl and Rosa were still in it. Now it is part of a government with Angela Merkel’s rightist Christian Democrats, to which it bends, over and over, to the pressures of the mighty, to crooks like the environmental chiselers Volkswagen, BMW, Daimler, pitifully proclaiming its love for a working class membership now deserting it, leaving it a fragment of its former size at an anemic 15 percent.

This has happened to many European parties called socialist, while parties to the left, often split and disorganized, have rarely found the fighting spirit and strength to adequately face two dark clouds now adding to CO2 and other poisons wrecking the earth from pole to pole. One is the return in growing strength of the same species of well-financed fascistic thugs which killed Rosa and Karl. The other is the increased maneuvering with ever more modern weapons along the borders of any country standing in the way of the goal of the wealthiest, total world hegemony. This clique,  controlled by a diminishing number of mighty billionaires – in pharmaceutics, chemicals, car-making, agriculture, retail sales and mind control, but above all in the manufacture of ever deadlier weapons of war, which now threaten an atomic annihilation far greater in menace even  than ecological destruction.

The fervor of some seemed premature, but not all past traditions should be scrapped because of past failures. And the yellow vests worn by so many on Sunday were symbols of solidarity and of new hopes. People in France, fighting mad, have gone into the streets, week for week. Angry demonstrations surprised the world in Budapest, Vienna, in the Nile cities of Sudan and in Zimbabwe. Eager, combative faces are upsetting the old guard in the US  Capitol, while teachers in red vests have taken a stand in West Virginia, Oklahoma, Chicago and now in Los Angeles.

Rosa’s words about freedom for those who think differently have been repeated thousands of times – and sometimes misused. Less often quoted is her warning to the world about capitalism:

„Bourgeois society stands at the crossroads, either transition to Socialism or regression into Barbarism.“

Many of those taking part on Sunday also knew of Karl’s last article, printed after his death:

“Those defeated today will be the victors tomorrow… whether or not we live to experience it, our program will remain alive; it will prevail in a world of a rescued humanity – In spite of everything!

victorgrossmansberlinbulletin.wordpress.com

17. Januar 2019

„RT Deutsch hat nie Geschichten erfunden“  Interview mit RT-Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov (Heise.de)

Von Markus Kompa 17. Januar 2019

Das Interview mit dem DJV-Vorsitzenden Frank Überall (vgl. „RT Deutsch ist kein journalistisches Informationsmedium“) hat hohe Wellen geschlagen. Den vom DJV erhobenen Vorwürfen, RT Deutsch sei kein journalistisches Informationsmedium und erfinde Geschichten, widerspricht Ivan Rodionov, der Chefredakteur des russischen Auslandssenders, im Telepolis-Interview vehement.

(Das Interview wurde via E-Mail geführt)
Hier: https://www.heise.de/tp/features/RT-Deutsch-hat-nie-Geschichten-erfunden-4278399.html

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