22. Juni 2017

هر که باد بکارد Wer den Wind sät – Islam und Nahostexperte Michael Lüders

22. Juni 2017

Qatar and the GCC: Conflict in Perspective – Dialogue of Civilizations Research Institute (DOC Research Institute)

The multifaceted and multiplayer conflict exemplifies the need for reimagining diplomatic dialogue, or at least how a more effective paradigm might begin to look. This can begin with regional mediators, such as Kuwait, leading discussions, rather than Western powers stepping into a conflict laden with historical and cultural factors they may not understand, let alone relate to. While military action is not seen as likely (as of yet), it is still unclear how this tangled mess of influence and conflict with be resolved with few repercussions felt by the region’s citizens, as well as international players.

read the whole article

https://doc-research.org/en/qatar-conflict-perspective/

22. Juni 2017

Michael Lüders über Irrtümer, Interessen & Liebe zum Orient – Jung & Naiv: Folge 312

22. Juni 2017

Gaddafi jr. kann zur Staatsspitze in Libyen aufsteigen (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170621316255640-gaddafis-sohn-kann-libyen-fuehren/

Der freigelassene Sohn des gestürzten und ermordeten libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam, kann in die Machtstrukturen des Landes eingehen, auch ist nicht ausgeschlossen, dass er für das Amt des Präsidenten vorgeschlagen wird. Dies erklärte der amtliche Sprecher der Stammesvereinigung, Basem as-Sol, gegenüber der „Iswestija“.
Experten heben indes hervor, dass Saif al-Islam wahrscheinlich einen hohen, ehrenhaften, aber symbolischen Posten bekleiden werde. Sie meinten, der Gaddafi-Sohn genieße die wohl größte Unterstützung seitens der Stämme in Libyen. Gerade deshalb werde er einen Posten bekleiden, der zur Konsolidierung der Gesellschaft des Landes beitragen könne.
„Der überwiegende Teil der libyschen Gesellschaft würde es begrüßen, dass Saif al-Islam in die große Politik zurückkehrt und das Amt des Präsidenten bekleidet. Er ist eine bedeutsame Figur, die fähig ist, das Land zur nationalen Aussöhnung zu führen“, sagte Basem as-Sol.
Ein Gesprächspartner in der lybischen Armee habe erzählt, dass die Armee Libyens jetzt sehr eine Unterstützung von Seiten der Stämme im Süden und Westen des Landes brauche. Unter den Bewohnern dieser Regionen seien Sympathien gegenüber dem früheren Regime zu beobachten.
Wie der Zeitung „Iswestija“ bekannt wurde, soll gerade das Militär auf derFreilassung des Gaddafi-Sohnes bestanden haben. Saif al-Islam war im Rahmen einer Amnestie, die das libysche Parlament im Mai befürwortet hatte, am 9. Juni aus der Haft entlassen worden.

22. Juni 2017

Dr. Michael Lüders ist Nahostexperte und Islamwissenschaftler: Wie Washington seit 1949 regime change in Damaskus betreibt

Anlässlich seines 40-jährigen Jubiläums hat der Freundeskreis Trierer Universität e.V. im Jahr 2009 eine Gastprofessur initiiert.

Alle zwei Jahre kann so ein prominenter Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft als Gastredner für die Universität gewonnen werden.

Dr. Michael Lüders ist Nahostexperte und Islamwissenschaftler. Im Sommersemester 2017 hält er an der Universität im Rahmen einer Gastprofessur drei Vorlesungen zum Thema: „Wie nahe ist der Nahe Osten? Über die Folgen einer verfehlten westlichen Interventionspolitik“

Vorlesung 1/3: Der Fluch der bösen Tat

http://bit.ly/2rYTyLx

22. Juni 2017

Libyen: Macron gesteht Fehler ein und hat vor einer Wiederholung dieses Szenarios in Syrien gewarnt (sputniknews)

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Beteiligung der Streitkräfte seines Landes an der Libyen-Operation im Jahr 2011 als einen Fehler bezeichnet und vor einer Wiederholung dieses Szenarios in Syrien gewarnt.

In einem Interview für europäische Medien, darunter für die italienische Zeitung „Corriere della Sera“, sagte Macron: „Mit mir kommt diese Form des Neokonservatismus, die vor zehn Jahren von Frankreich importiert wurde, zum Ende. Die Demokratie kann nicht von außen eingebracht werden, ohne dass Völker darin involviert werden. Frankreich war nicht am Irak-Krieg beteiligt und hatte damit recht. Aber es beging einen Fehler, indem es in den Libyen-Krieg eintrat. Welches sind die Ergebnisse dieser Invasionen? Zerstörte Länder, in denen Terrorgruppen florieren. Ich möchte nicht, dass Derartiges in Syrien geschieht.“
Mitte Februar 2011 hatten in Libyen Massendemos begonnen, deren Teilnehmer den Rücktritt von Muammar Gaddafi forderten, der seit mehr als 40 Jahren das Land regierte. Die Proteste gipfelten in einer bewaffneten Konfrontation zwischen den Regierungskräften und den Rebellen. Im selben Jahr begann die Nato einen Luftfeldzug in Libyen.
Nach dem Sturz und der Ermordung von Muammar Gaddafi im Oktober 2011 entstand eine Doppelherrschaft zwischen dem Parlament, das in allgemeiner Wahl gewählt wurde und in Tobruk im Osten des Landes seinen Sitz hat, und dem pro-islamischen Allgemeinen Nationalkongress in Tripolis. Dabei stehen mehrere Gebiete des Landes außer Kontrolle der Zentralbehörden. Zudem agieren Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ intensiv auf libyschem Territorium.

22. Juni 2017

Rücktritt Assads für Macron keine Voraussetzung für Konfliktregelung mehr (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170621316269996-ruecktritt-regelung-voraussetzung/21.06.2017

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nach Angaben von Reuters erklärt, dass er den Rücktritt des syrischen Staatschefs, Baschar al-Assad, nicht als eine unabdingbare Voraussetzung für die Konfliktregelung in dessen Land betrachtet.
„Ich habe eine neue Einstellung zu dieser Frage, und ich spreche jetzt nicht davon, dass Assads Rücktritt eine Vorbedingung sein soll, weil ich nicht sehe, wer sein legitimer Nachfolger sein könnte“, erklärte Macron in einem Interview für mehrere europäische Zeitungen, das in voller Version am Donnerstag veröffentlicht werden soll.
Dabei mahnte der französische Staatschef, im Falle der Anwendung von chemischen Waffen seitens Damaskus werde Frankreich bereit sein, einen Schlag gegen die syrischen Regierungskräfte zu versetzen.

22. Juni 2017

Geschäft steht auf der Kippe Koalition streitet um bewaffnete Drohnen (N-TV)

Noch vor der Sommerpause will der Bundestag milliardenschwere Rüstungsprojekte beschließen. Doch einige Geschäfte könnten noch platzen, weil sich die Große Koalition uneins ist. Darunter ein wichtiger Deal um Kampfdrohnen.

http://www.n-tv.de/politik/Koalition-streitet-um-bewaffnete-Drohnen-article19901417.html?service=print

 

22. Juni 2017

Jeff Halper, Koalition gegen Häuserzerstörungen, Tel Aviv – Vortrag im Terzo Mondo in Berlin

Antikrieg TV – Vortrag von Jeff Halper, Direktor der Koalition gegen Häuserzerstörungen, Tel Aviv
20.6.2017, 20.00 im Terzo Mondo, Grolmanstrasse 28, 10623 Berlin

Thema:
EXPORTING MORE THAN ARMS: WHY GERMANS SHOULD BE WARY ABOUT ISRAEL’S SECURITY INDUSTRY

Annette Groth, MdB
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Menschenrechtspolitische Sprecherin

Jeff Halper wurde von der Fraktion DIE LINKE als Experte für die Öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag zum Thema „Menschenrechtliche Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten“ am 21. Juni eingeladen.

Er kämpft seit vielen Jahren gegen die Zerstörung palästinensischer Häuser durch die israelische Armee. Seit einiger Zeit beschäftigt er sich intensiv mit der deutsch-israelischen militärischen Zusammenarbeit, wobei die Exporte der Sicherheitstechnologie nach Deutschland einen zentralen Stellenwert einnehmen.

21. Juni 2017

Mahnwache vor Bundestag gegen Drohnen – Linkspartei unterstützt Protest gegen Einsatz

https://de.sputniknews.com/politik/20170621316269357-mahnwache-vor-bundestag-gegen-drohnen/

21.06.2017

VIDEOS:

http://bit.ly/2rWY5hw

http://bit.ly/2tPusA6

Friedensaktivisten schlagen Alarm: Der Drohnen-Deal von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist nach dem gerichtlichen Verbot, den Vertrag abzuschließen, zwar erstmal auf Eis, doch die Gefahr ist damit nicht gebannt. Noch im Juni soll der Bundestag darüber abstimmen, ob Mittel für bewaffnungsfähige Drohnen zur Verfügung gestellt werden.

Am Mittwoch protestierten Friedensaktivisten vor dem Bundestag mit einer Mahnwache gegen die Aufrüstungspläne der deutschen Verteidigungsministerin. Von der Leyen will bewaffnungsfähige Drohnen von dem israelischen Unternehmen Israel Aircraft Industries (IAI) für die Bundeswehr leasen. Dafür sollen Haushaltsmittel von mehr als einer Million Euro in diesem Jahr locker gemacht werden.

Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg, Mitorganisatorin und Moderatorin der Mahnwache, hält es für notwendig, sich frühzeitig gegen den Einsatz von Drohnen wehren. Wenn sie erst einmal da wären, werde man sie nicht mehr los, sagte sie gegenüber Sputnik. Die automatisierte Kriegsführung sei eine neue Stufe der Bedrohung.

Sie stellte klar: „Wenn Drohnen bewaffnet sind, dann ist das das Tor zur automatisierten Kriegsführung. Selbst Wissenschaftler sagen, man könne noch nicht abschätzen, wie diese Entwicklung läuft. Wenn Drohnenverbände, die automatisiert gegeneinander kämpfen, nicht mehr in den Griff zu bekommen sind, dann ist das natürlich ganz furchtbar. Die Wissenschaft spricht auch davon, dass diese Entwicklung die dritte Stufe einer technisch-militärischen Revolution sei: Die erste sei das Schießpulver gewesen, die zweite die Nuklearwaffen und jetzt diese automatisierten Waffen.“

Von Wimmersperg und ihre Mitstreiter werden in ihrer Forderung nach dem kompletten Verzicht auf bewaffnungsfähige Drohnen von der Partei Die Linke unterstützt. Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, sprach sich bei der Mahnwache ebenfalls dafür aus, den Einsatz von Drohnen offiziell zu verurteilen.

SPD eigentlich auch gegen Drohnen

Ganz so weit möchte die SPD nicht gehen. Karl-Heinz Brunner, der für die Sozialdemokraten im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt und Obmann des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ ist, hält den Einsatz von Beobachtungsdrohnen für vertretbar. Allerdings räumte er auf Nachfrage ein, dass es derzeit keine reinen Beobachtungsdrohnen auf dem Markt gibt.

„Ich gebe zu, dass derzeit auf dem Markt von keinem Hersteller Drohnen entwickelt und verkauft werden, die eine Bewaffnungsfähigkeit ausschließen“, sagte Brunner. „Deshalb müssen wir darauf drängen, dass wir schon bei der Beschaffung die tatsächliche Bewaffnung von Drohnen ausschließen, um nicht dadurch die Tür leicht zu öffnen, die ein Windhauch aufstoßen kann. Es muss ganz klar sein: Wir wollen keine Bewaffnung von Drohnen.“

Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit und Verteidigung der SPDim Verteidigungsausschuss hätten unisono diese Auffassung vertreten. Sie würden intensiv mit den Haushaltsfachleuten ihrer Fraktion verhandeln, diese Idee nicht nur zu verfolgen, sondern auch umzusetzen.  Denn die Sozialdemokraten hätten einen Parteitagsbeschluss: Die SPD will keine bewaffneten Drohnen.

„Wenn die SPD die Mehrheit bei den Bundestagswahlen bekommt, dann wird dieses Thema nicht nochmal debattiert, dann gibt es keine bewaffneten Drohnen“, versprach Brunner.

Der Kompromissvorschlag der reinen Beobachtungsdrohnen ist von den anwesenden Aktivisten und linken Politikern nicht als echte Lösung angenommen worden. Sie fordern den kompletten Verzicht auf Drohnen und haben zu diesem Zweck eine Petition verfasst. Die übergaben sie vor dem Bundestag an Gesine Lötzsch, die für die Linke im Haushaltsausschuss des Parlamentes sitzt.

Ilona Pfeffer

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