16. Januar 2019

US-Militär behauptet, in Afrika nur mit einem „leichten Fußabdruck“ präsent zu sein – Dokumente belegen aber ein ausgedehntes Netz von US-Basen (Luftpost, Friedenspolitische Mitteilungen)

Nach einer von Peter E. Teil, einem wissenschaftlichen Berater des AFRICOM, zusammengestellten aktuellen Liste unterhalten die US-Streitkräfte in Afrika insgesamt 34 Basen, die über den gesamten Kontinent verstreut sind; die meisten befinden sich aber im Norden und Westen sowie am Horn von Afrika. In diesen Gebieten gab es in den letzten Jahren auch zahlreiche US-Drohnenangriffe und kleinere Kommandounternehmen. Auch Libyen – ein Staat, in dem nach Aussage des Präsidenten Donald Trump US-Soldaten bisher keine Rolle spielen – ist Schauplatz von Drohnenangriffen und Kommandounternehmen, und auch dort gibt es drei bisher geheim gehaltene US- Vorposten.

„Die vom AFRICOM betriebenen US-Basen in Afrika sichern den Zugang zu strategisch
wichtigen Schlüsselpositionen auf einem Kontinent, der durch riesige Entfernungen und
eine eingeschränkte Infrastruktur charakterisiert ist,“ hat General Thomas Waldhauser, der derzeitige Kommandeur des AFRICOM, Anfang 2018 vor dem Verteidigungsausschuss des Repräsentantenhauses erklärt; er machte aber keine Angaben zur Anzahl dieser Basen. „Unser Netz von Basen ermöglicht flexible Militäreinsätze vor Ort und rechtzeitige Reaktionen auf sich entwickelnde Krisen, die Bürger oder Interessen der USA gefährden – ohne den Eindruck zu erwecken, wir wollten Afrika militarisieren.“

weiter hier:

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP00619_140119.pdf?fbclid=IwAR06-qVhLb4-fe2AKO7zADtifaArnCMg_QE85VI5v7kyzeM00WloUbyTl5A

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16. Januar 2019

Putsch per Twitter. Venezuelas Opposition fordert Staatschef Maduro mit eigenem »Übergangspräsidenten« heraus. Kommunisten wollen Parlamentsauflösung (junge Welt)

In Venezuela zeichnet sich kein Ende des Machtkampfs zwischen der Regierung von Präsident Nicolás Maduro und dem von der Opposition dominierten Parlament ab. Nur Stunden, nachdem Maduro am vergangenen Donnerstag vom Obersten Gerichtshof für eine neue Amtszeit vereidigt worden war, proklamierte die Opposition einen »Übergangspräsidenten« als neuen Staatschef.

Es handelt sich um Juan Guaidó, ein Mitglied der ultrarechten Partei »Volkswille« (VP, Voluntad Popular).

weiter hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/347246.machtkampf-in-caracas-putsch-per-twitter.html

16. Januar 2019

Großbritannien: Labour-Chef Corbyn reicht Misstrauensantrag gegen May-Regierung ein

15. Januar 2019

„Russland-Affäre“: FBI ermittelt direkt gegen Donald Trump (RT Deutsch)


Laut einem aktuellen Bericht der New York Times ermittelt das FBI im Rahmen der sogenannten „Russland-Affäre“ auch gegen den US-Präsidenten selbst. Bislang waren lediglich Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Donald Trumps Wahlkampfteam bekannt.
US-Präsident Donald Trump sieht sich mit neuen Enthüllungen in der vermeintlichen „Russland-Affäre“ konfrontiert. Laut einem Bericht der New York Times vom vergangenen Wochenende hat das FBI auch Ermittlungen gegen ihn eingeleitet, nachdem er im vergangenen Jahr den Chef der Bundespolizei, James Comey, entlassen hatte. Dabei sei es um die Frage gegangen, ob Trump wissentlich oder unwissentlich für Russland und gegen US-Interessen gearbeitet habe. Die Zeitung berief sich dabei auf frühere Mitarbeiter der Bundespolizei sowie namentlich nicht genannte Personen, die mit den Ermittlungen vertraut seien.
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/nordamerika/82497-russland-affare-fbi-ermittelt-auch/

15. Januar 2019

Das Ende der Nato? Trump erwägt Rückzug aus dem Bündnis (sputniknews.com)

https://de.sputniknews.com/politik/20190115323602193-rueckzug-trump-nato/

Bolle Selke,15.01.2019
Der US-Präsident soll vergangenes Jahr wiederholt von einem Ausstieg der USA aus dem Nato-Bündnis gesprochen haben. Er fühle sich von den europäischen Verbündeten ausgenutzt.
Wie die „New York Times“ unter Berufung auf ranghohe Verwaltungsbeamte der US-Regierung berichtet, soll US-Präsident Donald Trump vergangenes Jahr im privaten Rahmen wiederholt den Wunsch nach einem Austritt aus dem Militärbündnis geäußert haben. Grund dafür soll sein Unmut darüber gewesen sein, dass die anderen Mitgliedsstaaten des Transatlantikpaktes zu wenig Geld in das Bündnis investieren würden.
Das wäre, so die „NY Times“, gleichbedeutend mit der Zerstörung der Nato. Der ehemalige Oberste Alliierte Befehlshaber der Nato, James Stavridis, sagte gegenüber der Tageszeitung, dass ein Rückzug der US-Amerikaner aus dem Verteidigungspakt ein „geopolitischer Fehler mit epischen Ausmaßen“ wäre. Einzig Russland würde von einer Schwächung des militärischen Zusammenschlusses zwischen den Vereinigten Staaten, Europa und Kanada profitieren.

15. Januar 2019

Türkei und USA kommen auf gemeinsamen Nenner zu Syrien – Erdogan (sputniknews.com)

https://de.sputniknews.com/politik/20190115323599388-tuerkei-usa-syrien-verstaendigung/
15.01.2019

Ankara und Washington haben sich über die Situation in Syrien verständigt, wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag verkündete.
Zuvor hatte Trump die Türkei vor einer neuen Offensive gegen die Kurden in Syrien gewarnt. Die USA würden die Türkei bei einem Angriff auf Kurden „wirtschaftlich zerstören“, schrieb er auf Twitter.
Diesbezüglich erklärte Erdogan vor der Parlamentsfraktion seiner Regierungspartei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP): „Trumps Twitter-Beiträge haben mich und meine Kollegen enttäuscht. Gestern habe ich erneut mit ihm telefoniert. Es war ein sehr produktives Gespräch. Ich glaube, dass wir eine gemeinsame Verständigung über die Situation in Syrien erzielt haben. Er hat noch einmal seine Absicht bekräftigt, die Truppen zurückzuziehen, und den Wunsch geäußert, dass wir eine Sicherheitszone schaffen”. Die Türkei würde alles tun, um dieses Problem zu lösen.

Erdogan hatte Mitte Dezember verkündet, dass die türkische Armee in den kommenden Tagen einen Militäreinsatz gegen die kurdischen Volksverteidigungskräfte YPG am Ostufer des Euphrats plane. Daraufhin bat die YPG die syrische Regierung, Truppen in die von ihnen kontrollierten Gebiete, darunter Manbidsch, zu schicken. Später schob Erdogan nach einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump die Militäroperation in Syrien auf.

15. Januar 2019

Aufsteiger im Kriegstaumel – Akteure der Grünen (Nachdenkseiten)

  1. Januar 2019

Viele Akteure der Grünen haben in stalinistischen oder maoistischen Kaderorganisationen ihre politische Prägung erhalten. Andere kamen aus einem sich radikal gebärdenden “Sponti”-Milieu. Einem prominenten Prototypen, dem ehemaligen Außenminister Joseph „Joschka“ Fischer, wurde kürzlich gleich zweimal ein Forum geboten – im „SZ-Magazin“ und, wirklich erschreckend, im „greenpeace-magazin“: Hier durfte Fischer sein Profil als Schoßhund von Mächtigen und Darsteller „moderner“ Politik weiter kultivieren. Von Michael Ewert.

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass ein Organ wie das SZ-Magazin ein langes Gespräch mit einem notorischen Cheerleaderkriegerischer Veranstaltungen wie Joschka Fischer bringt (die Ziele unserer Großmedien sind wohlbekannt). Doch der Einfall, praktisch zeitgleich in ein Heft von greenpeace-magazin mit dem Schwerpunktthema „Frieden“ ein so wohlwollendes Interview mit einem Politiker und Geschäftsmann zu packen, der jahrzehntelang aktiv beteiligt war, Konfrontationen und Kriege möglich zu machen, überrascht und lässt tief blicken — bis in die trüben Rinnsale mit Wohlfühlästheten wie Grüne, Kipping-Riexinger-Flügel der Linken oder #unteilbar, die dank einer systematischen Abwehr tieferer Analysen jenen Zentren der Macht, die uns ruinieren, nicht einmal ansatzweise nahekommen.

Die Fragestellungen der beider Interviewer waren nicht einmal notdürftig verkleidete Stichworte für die übliche Litanei gemäß der orthodoxen Propagandamuster. Einer der Souffleure schreibt (kurz gegoogelt) für die Welt, Schwerpunktthema der anderen sind offenbar Bienen. In beiden Kreisen mag es ein gut gehütetes Geheimnis sein, wie akkurat bereits der Krieg gegen Jugoslawien vorbereitet war.

In den Medien las man nichts über den Einsatz von Al-Qaida- und sonstigen Terroristen, um Angst und Schrecken unter der muslimischen wie (insbesondere) nichtmuslimischen Bevölkerung zu verbreiten. Alle Kanäle waren prall gefüllt mit Gräueltaten der Serben wie die Errichtung eines KZs, dessen „Häftlinge“ sich außerhalb des Zauns befanden. Ein Schaudern durchlief die „westliche Wertegemeinschaft“. Fragen wurden nicht gestellt. Ungeprüft wurde insbesondere von Fischer, damals Außenminister, und, sehr verdienstvoll, auch der sich gerade bellizistisch mausernden taz das „Massaker von Racak“ vom 15. Januar 1999 in die Öffentlichkeit getragen.

Der grüne Außenminister und der Jugoslawienkrieg
Später hat nicht nur eine finnische Kommission keinerlei Hinweise dafür gefunden (wohl aber für den Trick, Sinti und Roma oder serbische Zivilisten und Soldaten über den Kamm nützlicher Totenzahlen mitgeschert zu haben). Generell ließen britische Geheimdienste keinen Zweifel daran, dass die kosovarische UCK den Tod von wesentlich mehr Zivilisten zu verantworten hatte als die serbische Armee. Aber der Westen hatte andere Probleme, nachdem Jugoslawien Weltbankkredite mit den damit verbundenen „Strukturauflagen“ abgelehnt hatte und die Einbeziehung einer strategisch wichtigen Position in das US-amerikanische Einflussgebiet vorgesehen war.

Letzte Hürde für ein Losschlagen (die Bomber waren abflugbereit) war die „Konferenz“ von Rambouillet in Frankreich, von deren Ultimaten später Henry Kissinger sagte, sie seien unannehmbar gewesen. Als Schoßhund der Mitorganisatorin eines Völkermords an der irakischen Bevölkerung, Madeleine Albright, trug Fischer wesentlich Verantwortung für diese Schmierenkomödie. Es war ein imperiales Diktat, das ohne die Kollaboration westeuropäischer, insbesondere deutscher „Progressiver“ nicht möglich gewesen wäre. Es ging nicht um eine friedliche Lösung eines sicher auch von Slobodan Milosovic forcierten zivilisatorischen Desasters.

Serbien war bereit, alle Bedingungen für eine effektive Überwachung des Kosovos durch internationale, auch bewaffnete Organe zu akzeptieren. Jetzt verlangte der Westen zusätzlich für ganz Serbien-Montenegro absolute Bewegungsfreiheit von NATO-Einheiten, die von keiner einheimischen Autorität zur Rechenschaft gezogen werden dürften. Damit hätte Jugoslawien, das schon Slowenien, Makedonien und Kroatien verloren hatte, seine restliche Souveränität preisgegeben und ein „Abkommen“ akzeptiert, das dem von München 1938 ähnelte. Es implizierte sogar die Öffnung des jugoslawischen Marktes, ein bemerkenswerter Punkt zur Befriedigung der Bedürfnisse des kosovarischen Volkes. Erwartungsgemäß beugte sich Belgrad nicht, weshalb am Morgen, nachdem die serbische Delegation abgereist war, „zurückgeschossen“ werden konnte.[1]

Die Grünen: Progressive Sturmtruppen neoliberaler Despotie
Fischer ist kein Mörder. Fischer ist einer jener Ehrenmänner, die am Schreibtisch sitzen. Unter seiner Ägide sind die Grünen zu den progressiven Sturmtruppen neoliberaler Despotie geworden.
Hier weiterlesenhttps://www.nachdenkseiten.de/?p=48471

15. Januar 2019

Warum Luxemburg und Liebknecht 1919 ermordet wurden: „Sie galten als gefährlich“ (sputniknews.com)

Tilo Gräser, 15.01.2019

Der Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht jährt sich am 15. Januar zum 100. Mal. Die Täter und deren Hintermänner haben vor den beiden Kommunisten mehr Angst gehabt, als vor den aktiven Revolutionären vom November 1918. Der Autor Klaus Gietinger berichtet im Interview über seine Erkenntnisse zu dem Mord und was die SPD damit zu tun hat.
Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20190115323591488-mord-luxemburg-liebknecht-gefahr/

15. Januar 2019

Frankreich: Schockkampagne macht auf Polizeigewalt gegen Gelbwesten aufmerksam (RT Deutsch)

 

Seit Beginn der Gelbwesten-Bewegung wurden mindestens 1.700 Demonstranten verletzt. Einige haben ein Auge oder eine Hand verloren. Nun erschien in Bordeaux eine Plakatkampagne, die die Öffentlichkeit auf die Polizeigewalt aufmerksam machen soll.

von Timo Kirez, 15.01.2019

Es sind verstörende Bilder: Der französische Präsident Emmanuel Macron, der aus dem Mund blutet. Innenminister Christophe Castaner mit fehlendem Auge, nur noch ein blutrotes Loch ist sichtbar. Édouard Philippe, der Premierminister, blutet aus der Nase. Eine Plakatkampagne, die es in sich hat. Das Ziel: Sensibilisierung der Öffentlichkeit gegenüber der Polizeigewalt im Zusammenhang mit den Gelbwesten-Protesten.

Siehe: https://deutsch.rt.com/europa/82510-frankreich-schockkampagne-macht-auf-polizeigewalt-gegen-gelbwesten-aufmerksam/

 

15. Januar 2019

Top 10 Reasons Not to Love NATO – By David Swanson

By David Swanson
The New York Times loves NATO, but should you?

Judging by comments in social media and the real world, millions of people in the United States have gone from having little or no opinion on NATO, or from opposing NATO as the world’s biggest military force responsible for disastrous wars in places like Afghanistan (for Democrats) or Libya (for Republicans), to believing NATO to be a tremendous force for good in the world.

I believe this notion to be propped up by a series of misconceptions that stand in dire need of correction.

read the article here:

http://davidswanson.org/top-10-reasons-not-to-love-nato/

15. Januar 2019

Die XXIV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz im Livestream – 12. Januar 2019


Die XXIV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Kurzfassung:

Seit 1871 wurde Deutschland nie attackiert, seine Militärs aber beschäftigen sich auch heute mit Angriffskriegen. Der Publizist Otto Köhler spricht am Sonnabend auf der von jW organisierten XXIV. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin von einem »Adlerschiss, der immer noch zum Himmel stinkt«. Sein Thema: »Die nächste imperialistische Hauptmacht« ist auch Gegenstand des Gesprächs von Moderatorin Anja Panse mit dem Aktivisten Franz Haslbeck zur bevorstehenden Münchener Sicherheitskonferenz.

Zur Eröffnung stimmt die in Berlin gegründete kubanische Band »Proyecto Son Batey« die ins Konferenzhotel strömenden Besucher ein – am Ende werden 3.100 gezählt, neuer Rekord.

Finanzökonomie und Krieg sind zwei Seiten einer Medaille, zeigt Vladimiro Giacché, Wirtschaftswissenschaftler aus Italien. Weltweit aufgeblähte Liquidität plus wachsende Kriegsgefahr bilden eine explosive Mischung. Ähnlich Michael Hudson, US-Ökonom: Barbarei (Al-Qaida oder »Islamischer Staat«) ist bewusste Politik Washingtons. Der Euro? Eine »Satelliten-Währung« des US-Dollars.

In Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht: Sängerin Gina Pietsch und Pianistin Christine Reumschüssel bieten einen Ausschnitt aus ihrem berührenden Programm »Sagen, was ist«.

An ihre in der Türkei inhaftierten Kollegen erinnert die Journalistin Mesale Tolu: Solidarität ist eine »Frage von Leben und Tod«. jW-Autor Max Zirngast grüßt aus der Ferne, er darf die Türkei nicht verlassen. Annette Schiffmann von der Solidaritätsbewegung für den seit 1982 eingesperrten US-Journalisten Mumia Abu-Jamal bekräftigt Mesale Tolus Worte. Mumia warnt in seiner Grußbotschaft: Krise und Angst öffnen dem Faschismus Tür und Tor. Weitere Grüße kommen von der KP Mexikos und der kolumbianischen FARC.

Ein weiterer Höhepunkt: 60 Jahre Kubanische Revolution. Liedermacher Eduardo Sosa eröffnet, der langjährige Kulturminister und Schriftsteller Abel Prieto legt dar, welche entscheidende Rolle Kultur bei der Bewusstseinsbildung zukommt. Er zitiert Fidel Castro zur Alphabetisierung: »Nicht glauben, lesen!« Die Diplomatin Nieves Iliana Hernández antwortet auf Fragen von jW-Außenpolitikchef André Scheer. Samuel Wanitsch, Koordinator der Vereinigung Schweiz–Cuba, verliest die Grußadresse der Konferenz.

Die jW hat mit existenzbedrohenden Preiserhöhungen vor allem der Post zu kämpfen, informiert die Verlagsmannschaft. Aber die Zeitschrift für Gegenkultur M & R ist dank breiter Unterstützung wieder da. Chefredakteurin Susann Witt-Stahl spricht mit dem Komponisten Wieland Hoban über sein Stück zur israelischen Besatzung.

Die nächste Revolution? Der Schriftsteller und Journalist Dietmar Dath: »Sozialismus hat keine Prophezeiung nötig, er wird gemacht.« Die SDAJ berichtet von ihrem Jugendforum. Podiumsdiskussion (siehe die Seiten 12 und 13) und Gesang der Internationale beenden die Konferenz. Viele Gäste gehen zum Jahresauftakt der DKP. Ohne die Unterstützung Hunderter Parteimitglieder und anderer ehrenamtlicher Helfer keine sehr gelungene Rosa-Luxemburg-Konferenz.

15. Januar 2019

Trump is Expanding the US Empire (Abby Martin / Empire Files)

15. Januar 2019

Offener Brief an die Fernsehredaktionen von ARD (rbb) und ZDF (Berlin-direkt) – von Dr. Diether Dehm (MdB Die Linke) Dr. Alexander Neu (MdB Die Linke) Zaklin Nastic (MdB Die Linke) Jochem Visser (Parteivorstand Die Linke, Berlin) Dr. Alexander King (Linke-Bezirksvorsitzender Berlin Tempelhof-Schöneberg)

Wie der Zufall so spielt, gab es in unmittelbarem Anschluss an den „ausverkauften“, mit unserem Führungspersonal äußerst harmonisch durchgeführten Jahresauftakt der Bundestagsfraktion und nach einer umjubelten Abschlussrede von Sahra Wagenknecht gleich zwei etwa gleichzeitige, gleichgeifernde Beiträge in ARD und ZDF. Darum schreiben wir hier gleichlautend an die zuständigen Redaktionen von ARD und ZDF.

Es mag Sie ja wütend machen, aus welchen Quellen auch immer, erfahren haben zu müssen, dass sich die Linke in ihren wesentlichen Gremien in den allermeisten Fragen umfänglich auf große Konsensualität – und dies auch ins äußere Erscheinungsbild zu bringen – geeinigt hat. Innerlinken Streit mögen Sie mehr.

Gleichwohl sollte Sie Ihr Ärger nicht dazu verleiten, so hasserfüllt tief unter die journalistischen Standards greifend Ihren Frust an Sahra Wagenknecht auszulassen. Sie waren sich am 13.1. abends nicht einmal zu schade:

 

    • die Frisur von Sahra Wagenknecht in den politischen Fokus zu rücken,
    • dazu mit dem Wort „nationalsozial“ zu hantieren und
  • einen sogenannten Historiker Piper mit Fernsehwerbezeit für sein Buch zu locken, wenn dieser nur bitte in esoterischen Spekulationen davon fantasierte, was Rosa Luxemburg heute anderes als Sahra Wagenknecht gedacht oder nicht gedacht haben würde.

So sah sich Herr Piper via posthumer Seeleneinblicke ausreichend zur Aussage qualifiziert, Rosa Luxemburg hätte nie, wie Sahra Wagenknecht, in einer Gelbweste vor dem Kanzler-Sitz für Frieden, bessere Löhne und Renten protestiert. Irrtümlich scheinen Sie, sowie der von Ihnen verwendete „Historiker“, sich öffentlich in der Nachfolge der ermordeten Rosa Luxemburg zu wähnen, bzw. verkaufen zu wollen. Mit Ihren Beiträgen hingegen haben Sie sich eher in die Tradition jener Kräfte gerückt, die seit dem Hotel „Eden“ vor 100 Jahren jeden Protest jedes Linken gegen jeden deutschen Kanzler „zu mindern“ versucht haben.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Diether Dehm (MdB Die Linke)
Dr. Alexander Neu (MdB Die Linke)
Zaklin Nastic (MdB Die Linke)
Jochem Visser (Parteivorstand Die Linke, Berlin)
Dr. Alexander King (Linke-Bezirksvorsitzender Berlin Tempelhof-Schöneberg)

15. Januar 2019

Vom Ende der „Seeblindheit“ – Inspekteur der Deutschen Marine dringt auf eine verstärkte Aufrüstung der Seestreitkräfte (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Der Inspekteur der Deutschen Marine dringt auf eine verstärkte Aufrüstung der Seestreitkräfte und fordert ein Ende der angeblichen Seeblindheit von Politik und Öffentlichkeit. „Jahrzehntelang“ habe man Militäreinsätze vorrangig „aus der Landperspektive“ betrachtet, erklärte Vizeadmiral Andreas Krause Ende vergangener Woche auf der „Historisch-Taktischen Tagung“ („HiTaTa“), der zentralen Jahresveranstaltung der Marine; dies solle sich nun ändern. Schließlich hätten die Seestreitkräfte zentrale Funktionen bei der „Landes- und Bündnisverteidigung“, wie sie im Machtkampf gegen Russland zur Zeit ausgebaut wird. Krause wies darauf hin, dass die Deutsche Marine im Rahmen der NATO nicht nur für Einsätze in der Ostsee zuständig ist, sondern etwa auch für den Schutz von Truppentransporten aus Nordamerika über den Atlantik nach Europa, die von feindlichen Kriegsschiffen, U-Booten oder Kampfjets attackiert werden könnten. Krause klagt, die Marine verfüge „mit aktuell nur 46 Einheiten“ über „die kleinste Flotte ihrer Geschichte“, und kündigt umfassende PR-Maßnahmen an.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7830/

15. Januar 2019

Trump’s Syria Deception (Abby Martin – Empire Files)

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