Archive for Januar, 2015

31. Januar 2015

Offener Brief von Alexis Tsipras an Deutschland

Offener Brief auf englich erschienen bei zerohedge.com

Die meisten von Ihnen, liebe deutsche Leser, werden sich schon eine vorgefasste Meinung gebildet haben von dem, worum es in diesem Artikel geht, bevor Sie ihn wirklich gelesen haben. Ich flehe Sie an, nicht solchen Vorurteilen zu erliegen. Vorurteile sind nie ein guter Ratgeber, vor allem in Zeiten wenn eine Wirtschaftskrise alle Stereotypen verstärkt und Fanatismus erzeugt wie Nationalismus und sogar Gewalt.

Seit dem Jahr 2010 ist der griechische Staat nicht mehr in der Lage, seine Schulden zu bedienen. Leider haben europäische Beamte entschieden, so zu tun, als könnte dieses Problem mit Hilfe des größten Darlehens in der Geschichte unter den Bedingungen von staatlichen Sparmaßnahmen überwunden werden, die mit mathematischer Präzision das Nationaleinkommen schrumpfen lassen sollten, von dem beide, die neuen und die alten Darlehensschulden zu zahlen wären.

Ein Insolvenz Problem wurde also mit einer Maßnahme behandelt, als wäre es ein Fall von Zahlungsunfähigkeit.

Mit anderen Worten, hat Europa die Taktik der am wenigsten seriösen Bankiers übernommen, die sich weigern faule Kredite anzuerkennen. Sie gewähren lieber neue an das insolvente Unternehmen, um so zu tun, als würde das ursprüngliche Darlehen weiterlaufen, während der Konkurs in die Zukunft verschoben wird.

Nichts anderes als der gesunde Menschenverstand war erforderlich, um zu sehen, dass die Anwendung der „erweitern und so tun als ob“-Taktik mein Land in einen tragischen Zustand führen würde. Und dass statt der Stabilisierung Griechenlands, Europa die Voraussetzungen für eine sich selbst verstärkende Krise schuf, welche die Grundlagen selbst für Europa untergräbt.

Meine Partei, und ich persönlich, widersprachen heftig dem Darlehensvertrag vom Mai 2010 – nicht, weil Sie, die Bürger von Deutschland, uns nicht genug Geld gegeben hätten, sondern weil Sie uns viel, viel mehr, als Sie sollten, gegeben haben. Und unsere Regierung akzeptierte weit, weit mehr als sie ein Recht darauf hatte. Geld, das auch in keinem Fall den Menschen in Griechenland helfen würde, (denn es wurde in das schwarze Loch der schon untragbaren Schulden geworfen), noch kann es das Aufblähen der griechischen Staatsverschuldung verhindern, trotz des großen Aufwands durch die griechischen und deutschen Steuerzahler.

In der Tat, noch bevor ein Jahr vergangen war, von 2011 an, wurden unsere Vorhersagen bestätigt. Durch die Kombination von riesigen neuen Darlehen und strengen Regierungs-Ausgabenkürzungen, welche die Einkommen niederdrückten, wurde  nicht nur versäumt, die Schulden zu zügeln, sondern es wurden auch noch die Schwächsten der Bürger bestraft. Das Leben von  Menschen, die bisher ein bescheidenes Leben gelebt hatten, wendete sich  in ein Leben von Armen und Bettlern, und nahm ihnen vor allem ihre Würde.

Der Zusammenbruch der Einkommen hat Tausende von Firmen in den Bankrott geschoben und steigerte die Macht der im Konkurrenzkampf überlebenden Großunternehmen. So fielen die Preise, aber langsamer als Löhne und Gehälter, die Gesamtnachfrage nach Gütern und Dienstleistungen wurde nach unten gedrückt und die Nominaleinkommen zerkleinert, während die Schulden ihren unaufhaltsamen Aufstieg fortsetzen. Bei dieser Einstellung wird das Defizit der Hoffnung unkontrolliert beschleunigt, und ehe wir uns versahen, hatte die „Schlange ihr Ei“ ausgebrütet – mit dem Ergebnis, dass Neonazis in unserer Nachbarschaft patrouillieren, und ihre Botschaft des Hasses verbreiten.

Trotz des offensichtlichen Scheiterns der „erweitern und so tun als ob“-Taktik, wird das noch bis zum heutigen Tag durchgeführt. Der zweite griechische „Bailout“, im Frühjahr 2012 in Kraft gesetzt, legte einen weiteren großen Kredit auf die geschwächten Schultern der griechischen Steuerzahler, unterzieht unsere Sozialversicherung einem „Haircut“ und finanzierte eine rücksichtslose neue Kleptokratie.

Angesehene Kommentatoren haben berichtet von einer jüngst eingetretenen Stabilisierung Griechenlands, auch von Zeichen des Wachstums. Leider ist die „griechische-Entdeckung“ nichts als eine Fata Morgana, die wir so schnell wie möglich auf sich beruhen lassen müssen.

Der jüngste moderate Anstieg des realen BIP, in Höhe von 0,7 Prozent, signalisiert nicht das Ende der Rezession (wie sie ausgerufen wurde), sondern vielmehr deren Fortsetzung. Denken Sie daran: Die gleichen offiziellen Quellen berichten für das gleiche Quartal von einer Inflationsrate von -1,80 Prozent, das heißt Deflation. Was bedeutet, dass die 0,7 Prozent Anstieg des realen BIP auf einer negativen Wachstumsrate des nominalen BIP beruhen! Mit anderen Worten, die Preise sanken schneller als das nominale Nationaleinkommen. Nicht gerade ein Grund zur Verkündigung des Endes von sechs Jahren Rezession!

Erlauben Sie mir, Ihnen zu erklären, dass dieser Versuch, durch eine neue Version von „griechischen Statistiken“ die anhaltende Krise in Griechenland als vorüber zu erklären, eine Beleidigung für alle Europäer ist, die zu guter Letzt verdienen, die Wahrheit über Griechenland und über Europa zu erfahren.

Also, lassen Sie mich ehrlich sein: Griechenlands Schulden sind derzeit nicht nachhaltig und werden nie bedient werden, vor allem nicht während Griechenland einem kontinuierlichen fiskalischen Waterboarding unterzogen wird. Das Beharren auf dieser Sackgassen-Politik und die Verweigerung der einfachen Arithmetik, kommt den deutschen Steuerzahler teuer zu stehen, während auf einmal die stolze europäische Nation in die Lage einer permanenten Demütigung gerät. Was noch schlimmer ist: Auf diese Weise dauert es nicht lange, bis die Deutschen sich gegen die Griechen wenden, die Griechen gegen die Deutschen und, nicht überraschend, das europäische Ideal katastrophale Verluste erleidet.

Deutschland, und insbesondere die hart arbeitenden deutschen Arbeiter, haben nichts von einem SYRIZA Sieg zu fürchten. Das Gegenteil gilt. Unsere Aufgabe ist es nicht, unsere Partner zu konfrontieren. Es geht nicht darum, größere Kredite oder das Recht zu höheren Defiziten zu sichern. Unser Ziel ist vielmehr die Stabilisierung des Landes, ausgeglichene Haushalte und natürlich ein Ende dieses großen Drucks auf den schwächeren griechischen Steuerzahler im Rahmen einer Kreditvereinbarung, die einfach nicht durchsetzbar ist.

Wir sind verpflichtet, die „erweitern und so tun als ob“-Taktik nicht nur gegenüber den deutschen Bürgern zu beenden, sondern im Hinblick auf die gegenseitigen Vorteile für alle Europäer.

Liebe Leser, ich verstehe, dass hinter Ihrer „Nachfrage“, ob unsere Regierung alle ihre vertraglichen Verpflichtungen erfüllt, „sich die Angst verbirgt“, dass, wenn Sie uns Griechen eine Atempause verschaffen, wir wieder zu unseren schlechten, alten Gewohnheiten zurückkehren werden. Ich erkenne sie an, diese Angst.

Doch lassen Sie mich sagen, dass es nicht SYRIZA war, die die Kleptokratie eingerichtet hat, die heute vorgibt, sich um die „Reformen“ zu bemühen, solange diese „Reformen“ nicht ihre unrechtmäßig erworbenen Privilegien beeinflussen. Wir sind bereit und willens, große Reformen umzusetzen, mit denen wir versuchen, nun den Auftrag aus den griechischen Wahlen umzusetzen, natürlich in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern.

Unsere Aufgabe ist die Schaffung eines europäischen New Deal, in dem unser Volk atmen kann und in Würde leben.
Eine große Chance für Europa ist im Begriff, in Griechenland geboren zu werden. Diese Gelegenheit zu verpassen, kann sich Europa kaum leisten.

Quelle: http://www.zerohedge.com/news/2015-01-29/alexis-tsipras-open-letter-germany-what-you-were-never-told-about-greece

31. Januar 2015

RTdeutsch l Neue griechische Regierung zeigt Zähne gegen antirussische EU-Politik

Der neue griechische Ministerpräsident Alexis ‪#‎Tsipras‬ hat deutlich gemacht, dass Athen nicht gewillt ist, sich widerspruchslos für eine russlandfeindliche EU-Politik instrumentalisieren zu lassen. So entzog ‪#‎Griechenland‬ einer EU-Resolution, in der ‪#‎Russland‬ ohne Beweise die Schuld an den zivilen Opfern eines Raketenangriffs auf die ukrainische Stadt ‪#‎Mariupol‬ gegeben wurde, nachträglich seine Zustimmung, und kritisierte, dass diese über die Köpfe der griechischen Regierung hinweg auf den Weg gebracht worden wäre.

http://www.rtdeutsch.com/10355/international/neue-griechische-regierung-zeigt-zaehne-gegen-antirussische-eu-politik/

31. Januar 2015

teleSUR – Maduro Says Obama Knows about Plans against Venezuela

Venezuela’s President said U.S. officials have urged Venezuela’s isolation to regional leaders, saying that the government will soon fall.

On Friday, Venezuelan President Nicolas Maduro, who just returned from participating at the III Summit of Community of Latin American and Caribbean States (CELAC), said leaders informed him of a meeting with regional leaders where U.S. Vice President Joe Biden „urged them to leave Venezuela isolated,“ saying that „the government will soon fall.“

The South American leader went on to accuse Biden of telling Caribbean leaders that Petrocaribe, the program offering subsidized Venezuelan oil to Caribbean nations, would end soon.

At the CELAC meeting, Presidents from Latin America and the Caribbean as well as social movements from the region unanimously rejected U.S. intervention in the internal affairs of sovereign countries in the hemisphere. Maduro said the region is experiencing a „new historical era,“ which is part of the transformationtowards regional integration and a multipolar world.

The Venezuelan president also addressed the recent media attack against key members of the Bolivarian government, including the president of the Venezuelan parliament, Diosdado Cabello. Maduro said his government would give moral and institutional support to Cabello and other officials who are being maligned by international press.

The right-wing Spanish newspaper ABC reported early this week that an ex-bodyguard of Diosdado Cabello had been working with U.S. agencies, provided information allegedly implicating his Cabello in drug trafficking. Cabello has refuted the claims, and has urged the paper to provide evidence regarding the accusations.

Maduro and other Venezuelan officials called into question the political character of the paper, which supported the Spanish dictatorship of Gen. Francisco Franco.

Maduro also said he will be sending a letter to U.S. President Barack Obama, urging him to stop aggressions against Venezuela.

http://www.telesurtv.net/english/news/Maduro-Says-Obama-Knows-about-Plans-against-Venezuela-20150130-0031.html

31. Januar 2015

Konflikt in der Ukraine: Geschichte, Update & Lösungsansätze mit Evelin Pietza

31. Januar 2015

German Foreign Policy l Mit massivem Druck nötigt Berlin die neue griechische Regierung zur Preisgabe zentraler politischer Positionen.

ATHEN/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit massivem Druck nötigt Berlin die neue griechische Regierung zur Preisgabe zentraler politischer Positionen. Ein Schwerpunkt liegt zunächst darauf, Griechenlands Bemühungen um eine eigenständige Annäherung an Russland zu brechen. Er habe „mit Entsetzen“ registriert, dass Athen sich Sanktionen gegenüber Russland verweigern wolle, erklärt der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD): Er habe „keinen Bock, ideologische Debatten zu führen“. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt, er „hoffe“, sein griechischer Amtskollege werde „bei den anstehenden nächsten Debatten im Sinne Europas … entscheiden“. Griechenland unterhält
traditionell Beziehungen zu Moskau und leidet schwer unter den Russland-Sanktionen, die unter anderem zahlreiche landwirtschaftliche Kleinbetriebe in den Ruin zu treiben drohen. Die neue Regierung sucht nun eine gewisse Nähe zu Moskau, um sich ein Gegengewicht gegen die alleinige Dominanz Berlins zu verschaffen. Im deutschen Establishment
wird dies nicht toleriert.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59044

31. Januar 2015

CIA Tried to Give Iraq Nuclear Plans, Just Like Iran By David Swanson

By David Swanson
http://warisacrime.org/content/cia-tried-give-iraq-nuclear-plans-just-iran

If you’ve followed the trials of James Risen and Jeffrey Sterling, or read Risen’s book State of War, you are aware that the CIA gave Iran blueprints and a diagram and a parts list for the key component of a nuclear bomb.

The CIA then proposed to do exactly the same for Iraq, using the same former Russian scientist to make the delivery. How do I know this? Well, Marcy Wheeler has kindly put all the evidence from the Sterling trial online, including this cable. Read the following paragraph:

„M“ is Merlin, code name for the former Russian used to give the nuclear plans to Iran. Here he’s being asked, just following that piece of lunacy, whether he’d be willing to _______________. What? Something he agrees to without hesitation. The CIA paid him hundreds of thousands of our dollars and that money flow would continue to cover a more adventurous extension of the current operation. What could that mean? More dealings with Iran? No, because this extension is immediately distinguished from dealings with Iran.

„WE WILL WANT TO SEE HOW THE IRAN PART OF THE CASE PLAYS OUT BEFORE MAKING AN       APPROACH….“

It seems that a national adjective belongs in that space. Most are too long to fit: Chinese, Zimbabwean, even Egyptian.

But notice the word „an,“ not „a.“ The word that follows has to start with a vowel. Search through the names of the world’s countries. There is onely one that fits and makes sense. And if you followed the Sterling trial, you know exactly how much sense it makes: Iraqi.

„MAKING AN IRAQI APPROACH.“

And then further down: „THINKING ABOUT THE IRAQI OPTION.“

Now, don’t be thrown off by the place to meet being somewhere that M was unfamiliar with. He met the Iranians in Vienna (or rather avoided meeting them by dumping the nuke plans in their mailbox). He could be planning to meet the Iraqis anywhere on earth; that bit’s not necessarily relevant to identifying the nation.

Then look at the last sentence. Again it distinguishes the Iranians from someone else. Here’s what fits there:

„IF HE IS TO MEET THE IRANIANS OR APPROACH THE IRAQIS IN THE FUTURE.“

North Koreans doesn’t fit or make sense or start with a vowel (And Korean doesn’t start with a vowel, and DPRK doesn’t start with a vowel). Egyptians doesn’t fit or make sense.

The closest words to fitting this document, other than IRAQI and IRAQIS, are INDIAN and INDIANS. But I’ve tried approximating the font and spacing as closely as possible, and I encourage typographical experts to give it a try. The latter pair of words ends up looking slightly crowded.

And then there’s this: The United States knew that India had nukes and didn’t mind and wasn’t trying to start a war with India.

And this: the mad scheme to give slightly flawed nuke plans to Iran was admitted in court by the CIA to risk actually proliferating nukes by giving Iran help. That’s not such a bad outcome if what you’re really after is war with Iran.

And this: the U.S. government has repeatedly tried to plant nuke plans and parts on Iraq, as it has tried for decades to portray Iran as pursuing nukes.

And this: The Sterling trial, including testimony from Condoleezza „Mushroom Cloud“ Rise herself, was bafflingly about defending the CIA’s so-called reputation, very little about prosecuting Sterling. They doth protested too much.

What did blowing the whistle on Operation Merlin put at risk? Not the identity of Merlin or his wife. He was out there chatting with Iranians online and in-person. She was outed by the CIA itself during the trial, as Wheeler pointed out. What blowing the whistle on giving nukes to Iran put at risk was the potential for giving nukes to more countries — and exposure of plans to do so (whether or not they were followed through on) to the nation that the United States had been attacking since the Gulf War, began to truly destroy in 2003, and is at war in still.

When Cheney swore Iraq had nuclear weapons, and at other times that it had a nuclear weapons program, and Condi and Bush warned of mushroom clouds, was there a bit more to Tenet’s „slam dunk“ than we knew? Was there an alley oop from the mad scientists at the CIA? There certainly would have been an attempt at one if left up to „Bob S,“ „Merlin,“ and gang.

Did Sterling and other possible whistleblowers have more reason to blow the whistle than we knew? Regardless, they upheld the law. Drop the Charges.<--break->

31. Januar 2015

NATO General a.D. Kujat – Russland als Supermacht akzeptieren – Jan. 2015

31. Januar 2015

WarisaCrime l Pentagon Silent on Current Use of DU in Iraq

By David Swanson
http://warisacrime.org/content/pentagon-silent-current-use-du-iraq

Back in October, I reported that, „A type of airplane, the A-10, deployed this month to the Middle East by the U.S. Air National Guard’s 122nd Fighter Wing, is responsible for more Depleted Uranium (DU) contamination than any other platform, according to the International Coalition to Ban Uranium Weapons (ICBUW). . . . Pentagon spokesman Mark Wright told me, ‚There is no prohibition against the use of Depleted Uranium rounds, and the [U.S. military] does make use of them. The use of DU in armor-piercing munitions allows enemy tanks to be more easily destroyed.'“

This week I have left an email message and a phone message for Mark Wright at the Pentagon. Here’s what I emailed, after consulting with Wim Zwijnenburg of PaxForPeace.nl:

Recent reports by CENTCOM have noted that 11% of the U.S. sorties have been flown by A-10s , and that a wide range of attacks on tanks and armored vehicles have taken place.  Can you confirm that  PGU-14 30mm munitions with depleted uranium in the A-10s (and any other DU weapons) have not been used during these attacks. And if not, why not? Thanks!“

I sent that email on January 28 and left a voice message January 30.

You’d think there’d be lots of reporters calling with the same question and reporting the answer. But then it’s only Iraqis, I guess.

31. Januar 2015

ARD: Russische Sorge vor NATO-Osterweiterung berechtigt und legitim

31. Januar 2015

junge Welt l »Nein zum Krieg!« In vielen Teilen der Ukraine wächst der Protest gegen die Einberufungen zum Militär. Die Männer ganzer Dörfer fliehen nach Russland

Von Reinhard Lauterbach

Das Handy-Video stammt aus einem Dorf im Gebiet Odessa. Ein Mann im Tarnanzug steht zu Füßen des dort noch nicht gestürzten Lenin-Denkmals, einen Zettel in der Hand. Um ihn herum eine schreiende und gestikulierende Menge aus Anwohnern. Frauen in Kopftüchern, Männer in Wollmützen. Der Uniformierte will den Inhalt des Zettels – den Mobilisierungsbefehl – verlesen, bittet um »zwei Minuten«. Er versteht sich sogar dazu, Russisch zu reden. Aber die Leute wollen ihn nicht hören. Immer lauter wird die Parole »Nein zum Krieg«, gerufen vor allem von Frauen. Gäbe es nicht das Internet, hätte wahrscheinlich niemand außerhalb des Dorfes von der spontanen Aktion erfahren.

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https://www.jungewelt.de/2015/01-31/028.php

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