Archive for August, 2018

31. August 2018

UN-Friedenssoldaten kehren auf Golanhöhen zurück 

https://de.sputniknews.com/panorama/20180830322148786-un-soldaten-golanhoehen-rueckkehr/
30.08.2018

Das UN-Kontingent ist fast vollzählig auf die Golanhöhen zurückgekehrt, wie der stellvertretende Außenminister Russlands Michail Bogdanow am Donnerstag erklärte.Er erinnerte daran, dass alle interessierten Parteien, einschließlich der USA, zuvor „eine sehr konstruktive Einigung“ erzielt hätten, laut der die syrischen Truppen „diese Gebiete im Süden Syriens kontrollieren sollen, und gerade das ist passiert“. „Dies hat es den Uno-Kräften ermöglicht, mit fast vollständiger Anzahl zurückzukehren (auf die Golanhöhen – Anm. d. Red.). Es war ein großer Erfolg“, so Bogdanow abschließend.

Advertisements
31. August 2018

Muallim: „Weißhelme“ entführten Kinder für Inszenierung von C-Waffen-Attacke in Idlib

https://de.sputniknews.com/politik/20180830322147354-syrien-muallim-weisshelme-kinder-idlib/
30.08.2018

Vertreter der „Weißhelme“ haben 44 Kinder entführt, um sie bei der Inszenierung einer C-Waffen-Attacke in Idlib einzusetzen. Das teilte der syrische Außenminister Walid al-Muallim bei einer Pressekonferenz mit.
Demnach stehen britische Sicherheitsdienste hinter der „Pseudo-Organisation ‚Weißhelme‘“, welche sie finanzieren und leiten. „Sie stehen hinter der Organisation konstruierter Szenarien von Chemiewaffeneinsätzen. Auch jetzt bereiten sie eine ähnliche Entwicklung mit dem Einsatz von C-Waffen in Idlib vor“, so al-Muallim.

31. August 2018

Kommt bald der nächste große False-Flag-Angriff? Russland warnt vor großer Inszenierung in Syrien (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/kurzclips/75324-kommt-bald-nachste-grosse-false/

31.08.2018
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat erklärt, warum Russland und Syrien glauben, dass al-Nusra-Kämpfer bald Chemiewaffen in Syrien einsetzen werden. Es seien Vorbereitungen beobachtet worden, die scheinbar für einen weiteren „inszenierten“ Einsatz chemischer Waffen dienen, um es den US-Streitkräften zu ermöglichen, syrische Regierungseinrichtungen anzugreifen.

„Nach unseren Informationen vom 23. und 24. August wurden in der Deeskalationszone Idlib, insbesondere nach Dschisr asch-Schughur, acht Fässer mit Chlorgas und Munition für Mehrfachraketenwerfer verschifft. Diese Mehrfachraketenwerfer werden mit Chlorgas befüllt. Raten Sie mal, wer auch dort angekommen ist? Die sogenannten Weißhelme natürlich. Sie verfügen über die nötige Ausrüstung, um Aufnahmen vom Einsatz chemischer Waffen zu machen. Es handelt sich also um eine weitere Provokation, die gerade vorbereitet wird“, so Sacharowa gestern während ihrer wöchentlichen Pressekonferenz in Moskau.

„Insgesamt sehen wir, dass in Idlib eine aktive Vorbereitung auf den inszenierten Einsatz chemischer Waffen durch die Regierungstruppen im Gange ist, damit die USA weitere Raketenangriffe auf staatliche Einrichtungen durchführen können“, sagte die Sprecherin.

Sacharowa warnte alle, die sich an einer solchen Inszenierung beteiligen: „Russland duldet keinen Einsatz von chemischen Mitteln und keine Versuche, diese Situation für die Interessen derer zu nutzen, die gerne absurde Anschuldigungen gegen die syrische Regierung und syrische Soldaten erheben. Damaskus kann das nicht physisch tun. Alle Chemiewaffen-Arsenale in Syrien wurden 2014 und 2015 unter internationaler Kontrolle zerstört.“

31. August 2018

Appell zur Unterstützung der Sammlungsbewegung #Aufstehen im Sinne der Idee einer auf Frieden basierenden multipolaren Weltordnung

ScreenHunter 1534

Als eine Gruppe von Unterzeichnern der Erklärung „Multipolare Welt gegen Krieg“ unterstützen wir die Sammlungsbewegung „#Aufstehen“. Wir verstehen „#Aufstehen“ ganz im Sinne der Idee einer auf Frieden basierenden multipolaren Weltordnung – als ein Projekt, um progressive Kräfte in Deutschland, in Europa und international zu vernetzen.

Wörtlich heißt es auf der Webseite der #Aufstehen-Initiative:
„Wir streiten für …. einen Sozialstaat, der vor Abstieg schützt…. 
gerechte Steuern statt Politik für Super-Reiche, Banken und Konzerne, 
den Erhalt des bedrohten Planeten, 
den Schutz von Wasser, Luft, Böden, Tieren und Artenvielfalt, 
für Abrüstung, echte Friedensdiplomatie und Entspannungspolitik und
gegen 
Stellvertreterkriege, Waffenexporte, 
die Ausplünderung der benachteiligten Länder, die die eigentlichen Fluchtursachen sind. 
Wir stehen auf gegen Fremdenhass – für echte Demokratie ohne Übermacht der Banken, Konzerne!“

Folgende Grundsätze sind ebenfalls sehr wichtig, hier wörtlich zitiert von der „Aufstehen“-Webseite: „Wir können unser Schicksal selbst in die Hand nehmen – auch in Deutschland: Dies zeigen Bewegungen um Bernie Sanders (USA), Jeremy Corbyn (Großbritannien), aber auch die neuen sozialen Bewegungen in Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland… Gemeinsam sind wir stark!“

Wir wollen diese Bemühungen weltweit unterstützen. Als eine Gruppe von Unterzeichnern des Appells „Multipolare Welt gegen den Krieg“ unterstreichen wir die Dringlichkeit dieser Bestrebungen aktuell für die Menschen im Nahen Osten, in Syrien, Palästina, Jemen und Afghanistan. Wir unterstützen diese Forderungen vor dem Hintergrund des massiven Erstarkens der neoliberalen Rechten weltweit und  insbesondere in Lateinamerika an den Brennpunkten wie Venezuela, Brasilien, Ecuador und Nicaragua. Wir müssen in Korea und in der gesamten Region unbedingt eine Entspannungspolitik stärken. Die aggressive Politik der NATO-Länder und -Partner gegen Russland, China und ihre befreundeten Staaten muss beendet werden.

Jeder kann diesen Aufruf unterzeichnen.
Dazu bitte das E-Mail-Formular auf der Webseite benutzen

http://multipolare-welt-gegen-krieg.org/

oder die Angaben direkt senden an email@hbuecker.net

 

31. August 2018

#Aufstehen in Japan: Vor den Gouverneurswahlen in Okinawa einigen sich alle fünf Oppositionsparteien nach historischen Treffen in Tokio auf den Kandidaten Denny Tamaki

Eine Woche vor dem offiziellen Start der Sammlungsbewegung in Deutschland, hat eine bereits seit Monaten existierende politische Sammlungsbewegung in Japan öffentlichkeitswirksam Geschlossenheit gezeigt.

Alle fünf Oppositionsparteien Japans einigten sich bei historischen Treffen in Tokio darauf den Kandidaten Denny Tamaki, der Liberalen Partei (Jiyuto) zu unterstützen. Denny Tamaki, ein Aktivist und Mitglied des Unterhauses für Henoko in Okinawa ist seit langem in Bürgerbewegungen aktiv gegen die US-Militärpräsenz auf Okinawa eingetreten.

Hier Bilder von den Treffen in Tokio, mit Denny Tamaki und Ichiro Ozawa von der Liberalen Partei (Jiyuto), mit Seiji Mataichi, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Yukio Edano dem Vorsitzender der Konstitutionell-Demokratischen Partei, mit Kazuo Shii und Akira Koike von der Kommunistischen Partei, mit Yuichiro Tamaki und Kohei Otsuka von der Volksdemokratischen Partei (Kokumin Minshuto).

japan1-tile

Die US-Armee will eine neuen Stützpunkt auf Okinawa errichten. 70000 Menschen hatten erst Anfang August gegen die Militärpräsenz demonstriert, die von der Mehrheit der Japaner abgelehnt wird,

Okinawa würde im Fall eines militärischen Konflikts im Chinesischen Meer an der vorderster Kampflinie liegen. Auf der strategisch wichtigen Insel nahe China befindet sich die große Mehrheit der fast 50.000 US-Soldaten, die in Japan stationiert sind. Okinawa spielt daher in den Plänen des Pentagon eine wichtige Rolle dabei, China militärisch einzukreisen und wirtschaftlich unterzuordnen.

Gegen die Verlegung des US-Stützpunktes, die in einem Abkommen zwischen den USA und Japan 2006 festgelegt wurde, wird seit der Entscheidung ununterbrochen protestiert. Die Demokratische Partei Japans (DPJ) versprach nach ihrem Wahlsieg im Jahr 2009, das Abkommen neu zu verhandeln, doch die US-Regierung ging nicht auf Vorschläge es Premierminister Yukio Hatoyama ein und torpedierte dessen Position. Er war gezwungen, das Abkommen von 2006 zu akzeptieren und trat deswegen 2010 zurück. Sein Nachfolger Naoto Kan (DPJ) erklärte seine Unterstützung für das Bündnis mit den USA.

Die amtierende Regierung Abe der Liberaldemokratische Partei (LDP) unterstützt die Verlegung des Stützpunktes und auch die Wiederaufrüstung Japans zusammen mit den USA und unterstützt auch die US-Politik gegenüber China.

Gouverneur Takeshi Onaga, der als unabhängiger Kandidat gewählt worden, hauptsächlich wegen seiner Haltung gegen die Verlegung des Stützpunktes Futenma,  ist am 8. August verstorben. Denny Tamaki wurde wie berichtet von dem verstorbenem Gouverneur als Nachfolger bestimmt und hat jetzt offiziell seine Kandidatur bei den Gouverneurswahlen im nächsten Monat erklärt. Sein Gegenkandidat ist Atsushi Sakima, ehemaliger Bürgermeister von Ginowan, der von der Liberaldemokratischen Partei unter Premierminister Shinzo Abe unterstützt und Umzug der US-Militärbasis in die Präfektur zugestimmt hat.

„Nach dem letzten Wunsch von Onaga werde ich unser Ziel erreichen, den Bau der neuen Militärbasis zu stoppen“, sagte Tamaki auf einer Pressekonferenz in Naha. Er bezog sich damit auf den geplanten Umzug der US-Militärbasis Futenma von einem überfüllten Wohngebiet in Ginowan in den weniger bevölkerten Küstenbezirk von Henoko in Nago, beide auf der Insel Okinawa.

Bevor sich Tamaki entschloss, für das Amt des Gouverneurs zu kandidieren hatte er sich mit Ichiro Ozawa beraten, dem Vorsitzender der Liberalen Partei, einer der Oppositionsparteien.

Tamaki, ein Mitglied des Unterhauses mit vier Wahlperioden, dessen Wahlkreis den Bezirk Henoko umfasst, hat danach auf Vermittlung Ichiro Ozawa die Unterstützung von vier anderen Oppositionsparteien und einer Fraktion erbeten, und sich in Begleitung von Ozawa mit den Köpfen der Parteien getroffen.

Alle fünf Oppositionsparteien einigten sich wie bereits erwähnt bei mehreren Treffen in Tokio darauf den Kandidaten Denny Tamaki, von der Liberalen Partei (Jiyuto) , der auch Ichiro Ozawa angehört, zu unterstützen.

Seit Monaten ist diese neue Bewegung in der Parteienlandschaft und in den Bürgerbewegungen zunehmend zu verspüren. Traditionell eher bürgerliche Parteien, Sozialdemokraten und Kommunisten gehen strategische Koalitionen ein, wenn es um die Besetzung von politischen Ämtern und um die Aufstellung von Kandidaten geht.

Wichtig wäre es diese Bewegung in Japan und andere nationale Sammlungsbewegungen besser zu vernetzen und Kontakte untereinander zu intensivieren. Derzeit bilden sich diese Koalitionen in verschiedenen Ländern Europas, in Malaysia, in Japan, in den USA und vor dem Hintergrund einer Erstarkung rechter Regierungen und Bewegungen in Lateinamerika, speziell in Brasilien, in Chile, Venezuela und in Nikaragua. Bündnisse wie „Aufstehen“ und die in anderen Ländern haben zusammen mit internationalen Bündnissen der Multipolaren Welt, wie die Bewegung der Blockfreien, ALBA, BRICS, CELAC, G77 ein ungeheures Potential um Veränderung zu erreichen. Nur müssen sie sich noch intensiver um eine Vernetzung bemühen.

Eine zentrale Rolle in der Vernetzung und Öffentlichskeitsarbeit haben seriöse und angesehene alternative Medien und unabhängige Journalisten und vor allem auch die staatlichen Medienplattformen von Russland, China, dem Iran, Venezuela, Bolivien (z.B. RT News aus Russland, New China TV, Irans Press TV, HispanTV und TelesurTV in Lateinamerika).

31. August 2018

FRIEDENSPOLITIK STATT AUFRÜSTUNG —————————————————————————- Weltfriedenstag – Ärztliche Friedensorganisation IPPNW

Anlässlich des Weltfriedenstages fordert die ärztliche
Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, dem Ruf nach
Aufrüstung eine aktive deutsche Friedenspolitik entgegenzusetzen. Die
zaghaften Ansätze von Ziviler Konfliktbearbeitung, z.B. in den
„Leitlinien zur Krisenprävention“ von 2017 müssten gestärkt werden.
Die IPPNW begrüßt ausdrücklich, dass sich Deutschland zur Agenda 2030
für nachhaltige Entwicklung mit ihrem Friedens-Ziel sowie dem Nationalen
Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 „Frauen, Frieden und
Sicherheit“ bekennt. Diesem Bekenntnis müssten jetzt auch Taten und
eine entsprechende Finanzierung folgen.

Ein großer Fortschritt für Frieden und Sicherheit bestünde darin, die
vorgesehene Erhöhung des Wehretats auf 2% des Bruttoinlandsproduktes der
zivilen Konfliktbearbeitung oder Maßnahmen zur Förderung sozialer
Gerechtigkeit zugute kommen zu lassen. Während Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen satte 20 Milliarden Euro bewilligt wurden, sind für
die Entwicklungsarbeit lediglich 900 Millionen Euro vorgesehen. Seit
Jahren hält die Bundesregierung ihre Verpflichtung,  0,7 Prozent des
Bruttonationaleinkommens für Entwicklung und humanitäre Hilfe zur
Verfügung zu stellen, nicht ein. Der tatsächliche Beitrag liegt derzeit
bei 0,52 Prozent und selbst diese Zahl ist noch geschönt, da die
Bundesregierung in die Quote auch Kosten einrechnet, die durch die
Unterbringung von Geflüchteten in Deutschland entstehen. Für Maßnahmen
auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und
Konfliktbewältigung stehen dem Auswärtigen Amt in diesem Jahr gerade
einmal 351 Millionen Euro zur Verfügung. Allein die Kosten für die
Beteiligung an dem größten Nato-Manöver seit dem Ende des Kalten
Krieges vom 25. Oktober bis 7. November 2018 in Norwegen liegen nach
Angaben des Bundesverteidigungsministeriums bei 90 Millionen Euro.

„Steigende Ausgaben für den Verteidigungsetat machen die Bundesrepublik
Deutschland und die Welt nicht sicherer. Militärische Interventionen oder
die  Aufrüstung  von  Kriegsakteuren haben weltweit nicht zu mehr Frieden
und Stabilität beigetragen. Im Gegenteil: Die Sicherheits-  und
Menschenrechtslage in Afghanistan, im Irak, in Libyen und im Jemen ist
vielerorts katastrophal“, erklärt Susanne Grabenhorst, stellvertretende
IPPNW-Vorsitzende.

Studien belegten, dass Friedensförderung und Entwicklungszusammenarbeit
effizienter und kostengünstiger sind als Militäreinsätze. Statt
militärisch auf Konflikte zu reagieren, müssten diese aktiv verhindert
werden. „Deutschland soll mit seinen finanziellen Mitteln die Ursachen
von Flucht wie Perspektivlosigkeit, Hunger, Armut, Konflikte und Kriege
beseitigen und nicht Teil der weltweiten Aufrüstungsdynamik werden“, so
Grabenhorst.

Entwicklungszusammenarbeit und zivile Maßnahmen der Konfliktlösung
könnten einen stärkeren Beitrag zu Frieden und Stabilität leisten,
würde man sie mit mehr Ressourcen ausstatten. Die Bundesregierung sollte
deshalb mehr Geld ausgeben für zivile Instrumente wie den Zivilen
Friedensdienst, ziviles Personal und Polizeikräfte für internationale
UN-Friedensmissionen, Mediation, Unterstützung beim Aufbau von Justiz und
Rechtsstaatlichkeit sowie für die Erreichung der Sustainable Development
Goals.

Die IPPNW unterstützt die Petition „abrüsten statt aufrüsten“, die
bereits mehr als 70.000 Menschen unterzeichnet haben.
https://abruesten.jetzt/

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80
74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des
Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, Email: wilmen@ippnw.de,
www.ippnw.de

31. August 2018

Spannungen an Grenze zwischen Argentinien und Bolivien (amerika21)

https://amerika21.de/2018/08/211142/spannungen-chile-argentinien-militaer

Von Clarissa Maier, Jonatan Pfeifenberger

amerika21

La Paz/Buenos Aires. Zwischen den beiden südamerikanischen Staaten Argentinien und Bolivien ist es in der vergangenen Woche zu diplomatischen Spannungen aufgrund erhöhter Militärpräsenz im Grenzgebiet beider Länder gekommen. Der bolivianische Präsident, Evo Morales, warf der argentinischen Regierung vor, eine Militärbasis in der grenznahen Stadt La Quiaca errichten zu wollen. Aus Buenos Aires wurde dies zwar umgehend dementiert, jedoch räumte man den Beginn einer Operation zur Stärkung der inneren Sicherheit ein, die der Bekämpfung des Drogen- und Menschenhandels dienen soll und die auch eine erhöhte Militärpräsenz in La Quiaca mit sich bringe.

Am 17. August startete dort demnach die Operation Nordintegration, die an der gesamten Nordgrenze Argentiniens bis nach Puerto Iguazú im Westen stattfinden soll. Zur Unterstützung der regionalen Sicherheitskräfte wurden dafür 500 Soldaten entsandt. Bis Ende des Jahres soll die Zahl auf 3.000 ansteigen. Zum Beginn der Operation war auch Präsident Mauricio Macri anwesend.

Der argentinische Botschafter in Bolivien, Normando Álvarez, erklärte dann vergangenen Freitag in einer Pressekonferenz zu den Vorwürfen Morales‘ über die sich erhöhende Militärpräsenz, dass nie die Absicht bestand, eine Militärbasis in der Grenzregion zu Bolivien zu errichten. Tags zuvor hatte er jedoch vor Pressevertretern noch eingeräumt, dass man im 70 Kilometer entfernten Abra Pampa in der Provinz Jujuy eine von den USA unterstütze Militärbasis errichten wolle. Eine dortige Stationierung von US-Truppen wies er allerdings zurück.

Morales sieht dies als Provokation und vermutet beim gesamten Vorgehen eine strategische Unterstützung der USA und der Nato. Er sei „nicht einverstanden mit der Militarisierung der Grenzregion“. Man wolle Bolivien „einschüchtern, sie versuchen uns Angst zu machen“. Dies werde aber nicht gelingen. Von argentinischer Seite wurde erklärt, dass die Militärpräsenz von nationalem Interesse sei und lediglich der Bekämpfung von Kriminalität diene. Man pflege gute Beziehungen zu seinen Nachbarn, so auch zu Bolivien.

30. August 2018

 Deutsche Militärberater in Nigeria (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die Bundeswehr weitet ihre Unterstützung für die Streitkräfte Nigerias, mit dessen Präsident Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Freitag zusammentrifft, systematisch aus. Wie Berichte aus der Truppe belegen, organisieren deutsche Militärberater in Nigeria nicht nur den Aufbau einer umfassenden medizinischen Einsatzversorgung vom Feldlazarett bis zum Rehabilitationszentrum für Soldaten, die im Krieg gegen Boko Haram im Nordosten des Landes verletzt werden. Sie instruieren Nigerias Militär auch im Gebrauch von Bodenradargeräten, die Berlin dem Land für schärfere Grenzkontrollen zur Verfügung gestellt hat. Zudem hat Berlin Patrouillenboote finanziert, mit denen die nigerianische Marine in die Lage versetzt werden soll, Erdöldiebstahl und -schmuggel im Nigerdelta zu unterbinden. Nigeria war bis 2015 Deutschlands viertgrößter Öllieferant, musste dann aber die Exporte wegen eskalierender Kämpfe mit Schmugglern und Milizen reduzieren. Menschenrechtler werfen Nigerias Streitkräften willkürliche Festnahmen, Folter und weitere schwere Verbrechen vor.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7706/

30. August 2018

„Wirtschaftsanktionen“ sind Instrument eines ökonomischen Krieges Sanktionen aufheben. Syrien beim Wiederaufbau unterstützen (Stéfano Zuloaga de Lenkait, nrhz.de)

Auf Einladung der UN-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) beschäftigten sich Experten in Beirut Mitte August (6.-12.8.2018) mit dem Wiederaufbau Syriens. Sie kamen bei ihrer Einschätzung für die Wiederaufbaukosten auf 388 Milliarden US-Dollar (334 Milliarden Euro). Der ESCWA-Bericht „Sieben Jahre Krieg in Syrien“ soll im September veröffentlicht werden. Der Wiederaufbau könne beginnen, sobald eine politische Vereinbarung den Krieg beendet habe, hieß es in der Presseerklärung. Sollte der Krieg bis 2020 anhalten, würde die Summe auf 1,3 Billionen US-Dollar ansteigen. Die Kalkulationen sind sehr verschieden. So veröffentlichte die Weltbank im Juli 2017 einen Report, wonach für den Wiederaufbau rund 180 Milliarden US-Dollar nötig seien. Das ist einem Artikel von Karin Leukefeld in „junge Welt“ vom 16.8.2018 zu den „Kosten des Krieges“ zu entnehmen.

weiterlesen hier: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25157

30. August 2018

Trump will keine „Kriegsspiele“ mehr vor Nordkorea (Die Zeit)

30. August 2018

Der US-Präsident will sein Versprechen an Kim Jong Un einhalten, die Militärmanöver zu beenden. Damit widerspricht er seinem Verteidigungsminister.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/kim-jong-un-donald-trump-nordkorea-militaermanoever-twitter

%d Bloggern gefällt das: