31. August 2018
Eine Woche vor dem offiziellen Start der Sammlungsbewegung in Deutschland, hat eine bereits seit Monaten existierende politische Sammlungsbewegung in Japan öffentlichkeitswirksam Geschlossenheit gezeigt.
Alle fünf Oppositionsparteien Japans einigten sich bei historischen Treffen in Tokio darauf den Kandidaten Denny Tamaki, der Liberalen Partei (Jiyuto) zu unterstützen. Denny Tamaki, ein Aktivist und Mitglied des Unterhauses für Henoko in Okinawa ist seit langem in Bürgerbewegungen aktiv gegen die US-Militärpräsenz auf Okinawa eingetreten.
Hier Bilder von den Treffen in Tokio, mit Denny Tamaki und Ichiro Ozawa von der Liberalen Partei (Jiyuto), mit Seiji Mataichi, dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Yukio Edano dem Vorsitzender der Konstitutionell-Demokratischen Partei, mit Kazuo Shii und Akira Koike von der Kommunistischen Partei, mit Yuichiro Tamaki und Kohei Otsuka von der Volksdemokratischen Partei (Kokumin Minshuto).
Die US-Armee will eine neuen Stützpunkt auf Okinawa errichten. 70000 Menschen hatten erst Anfang August gegen die Militärpräsenz demonstriert, die von der Mehrheit der Japaner abgelehnt wird,
Okinawa würde im Fall eines militärischen Konflikts im Chinesischen Meer an der vorderster Kampflinie liegen. Auf der strategisch wichtigen Insel nahe China befindet sich die große Mehrheit der fast 50.000 US-Soldaten, die in Japan stationiert sind. Okinawa spielt daher in den Plänen des Pentagon eine wichtige Rolle dabei, China militärisch einzukreisen und wirtschaftlich unterzuordnen.
Gegen die Verlegung des US-Stützpunktes, die in einem Abkommen zwischen den USA und Japan 2006 festgelegt wurde, wird seit der Entscheidung ununterbrochen protestiert. Die Demokratische Partei Japans (DPJ) versprach nach ihrem Wahlsieg im Jahr 2009, das Abkommen neu zu verhandeln, doch die US-Regierung ging nicht auf Vorschläge es Premierminister Yukio Hatoyama ein und torpedierte dessen Position. Er war gezwungen, das Abkommen von 2006 zu akzeptieren und trat deswegen 2010 zurück. Sein Nachfolger Naoto Kan (DPJ) erklärte seine Unterstützung für das Bündnis mit den USA.
Die amtierende Regierung Abe der Liberaldemokratische Partei (LDP) unterstützt die Verlegung des Stützpunktes und auch die Wiederaufrüstung Japans zusammen mit den USA und unterstützt auch die US-Politik gegenüber China.
Gouverneur Takeshi Onaga, der als unabhängiger Kandidat gewählt worden, hauptsächlich wegen seiner Haltung gegen die Verlegung des Stützpunktes Futenma, ist am 8. August verstorben. Denny Tamaki wurde wie berichtet von dem verstorbenem Gouverneur als Nachfolger bestimmt und hat jetzt offiziell seine Kandidatur bei den Gouverneurswahlen im nächsten Monat erklärt. Sein Gegenkandidat ist Atsushi Sakima, ehemaliger Bürgermeister von Ginowan, der von der Liberaldemokratischen Partei unter Premierminister Shinzo Abe unterstützt und Umzug der US-Militärbasis in die Präfektur zugestimmt hat.
„Nach dem letzten Wunsch von Onaga werde ich unser Ziel erreichen, den Bau der neuen Militärbasis zu stoppen“, sagte Tamaki auf einer Pressekonferenz in Naha. Er bezog sich damit auf den geplanten Umzug der US-Militärbasis Futenma von einem überfüllten Wohngebiet in Ginowan in den weniger bevölkerten Küstenbezirk von Henoko in Nago, beide auf der Insel Okinawa.
Bevor sich Tamaki entschloss, für das Amt des Gouverneurs zu kandidieren hatte er sich mit Ichiro Ozawa beraten, dem Vorsitzender der Liberalen Partei, einer der Oppositionsparteien.
Tamaki, ein Mitglied des Unterhauses mit vier Wahlperioden, dessen Wahlkreis den Bezirk Henoko umfasst, hat danach auf Vermittlung Ichiro Ozawa die Unterstützung von vier anderen Oppositionsparteien und einer Fraktion erbeten, und sich in Begleitung von Ozawa mit den Köpfen der Parteien getroffen.
Alle fünf Oppositionsparteien einigten sich wie bereits erwähnt bei mehreren Treffen in Tokio darauf den Kandidaten Denny Tamaki, von der Liberalen Partei (Jiyuto) , der auch Ichiro Ozawa angehört, zu unterstützen.
Seit Monaten ist diese neue Bewegung in der Parteienlandschaft und in den Bürgerbewegungen zunehmend zu verspüren. Traditionell eher bürgerliche Parteien, Sozialdemokraten und Kommunisten gehen strategische Koalitionen ein, wenn es um die Besetzung von politischen Ämtern und um die Aufstellung von Kandidaten geht.
Wichtig wäre es diese Bewegung in Japan und andere nationale Sammlungsbewegungen besser zu vernetzen und Kontakte untereinander zu intensivieren. Derzeit bilden sich diese Koalitionen in verschiedenen Ländern Europas, in Malaysia, in Japan, in den USA und vor dem Hintergrund einer Erstarkung rechter Regierungen und Bewegungen in Lateinamerika, speziell in Brasilien, in Chile, Venezuela und in Nikaragua. Bündnisse wie „Aufstehen“ und die in anderen Ländern haben zusammen mit internationalen Bündnissen der Multipolaren Welt, wie die Bewegung der Blockfreien, ALBA, BRICS, CELAC, G77 ein ungeheures Potential um Veränderung zu erreichen. Nur müssen sie sich noch intensiver um eine Vernetzung bemühen.
Eine zentrale Rolle in der Vernetzung und Öffentlichskeitsarbeit haben seriöse und angesehene alternative Medien und unabhängige Journalisten und vor allem auch die staatlichen Medienplattformen von Russland, China, dem Iran, Venezuela, Bolivien (z.B. RT News aus Russland, New China TV, Irans Press TV, HispanTV und TelesurTV in Lateinamerika).
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