Archive for August, 2018

15. August 2018

Westen verbucht Aufteilung des Kaspischen Meeres als Russlands Erfolg – Warum? (Sputniknews)

Wsgljad14.08.2018Z

Das nach langjährigen Streitigkeiten unterzeichnete Abkommen über den Status des Kaspischen Meeres sei für Russland nicht wirtschaftlich, sondern vor allem geopolitisch wichtig gewesen, berichten westliche Medien. Im Gegenzug musste Moskau mehrere Zugeständnisse machen. Welchen Bedrohungen ging Russland dank dieses historischen Deals aus dem Weg?

weiter hier

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180814321948118-westen-aufteilung-kaspi-gipfel/

Advertisements
15. August 2018

Deutschland auf Entspannungskurs gegenüber Türkei (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung setzt sich in ihrer Reaktion auf die aktuelle Finanzkrise in der Türkei von den Vereinigten Staaten ab und dringt auf eine ökonomische Konsolidierung der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. „Niemand“ könne Interesse an „einer wirtschaftlichen Destabilisierung“ des Landes haben, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mit der Verschärfung der Strafzölle gegen die Türkei die Wirtschaft des Landes noch stärker ins Schlingern gebracht. Deutsche Ökonomen halten das ökonomische Gewicht der Türkei für nicht ausreichend, um die EU in eine echte Wirtschaftskrise zu stoßen; doch drohten über „Ansteckungseffekte“ in der labilen Weltwirtschaft Gefahren. Es komme hinzu, heißt es in Wirtschaftskreisen, dass die Türkei bekanntlich als „Türsteher“ der EU zur Abwehr von Flüchtlingen fungiere; eskaliere die Wirtschaftskrise, dann könne nicht nur die türkische Flüchtlingsabwehr kollabieren; möglicherweise machten sich dann auch türkische Bürger auf die Flucht vor der Krise in die EU.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7687/

15. August 2018

Die große Projektion –  Die US-Wirtschaft ist ein Schneeballsystem mit verheerenden Folgen für die Welt. – von Paul Craig Roberts (Rubikon)

Trump bedenkt bei seinem Handelskrieg mit China nicht, dass nicht China das Problem ist, sondern die Praktiken der eigenen Konzerne und Banken. Zu diesem Schluss kommt Paul Craig Roberts in seinem Artikel. Kommt uns das nicht bekannt vor? Die Europäer sollen an der Flüchtlingskrise schuld sein; der Terror „der anderen“ muss bekämpft werden und nun soll eben China für wirtschaftliche Fehlentwicklungen und Finanz-Betrügereien der USA den Sündenbock spielen.

Wann setzen sich die US-amerikanischen internationalen Konzerne und die Wall Street endlich mit Trump an einen Tisch und erklären ihm, dass er mit seinem Handelskrieg nicht China trifft, sondern sie selbst? Der größte Anteil am US-amerikanischen Handelsdefizit mit China wird durch die Offshore-Produktion von US-amerikanischen globalen Konzernen verursacht. Wenn diese Konzerne die Produkte, die sie in China produzieren, auf den US-amerikanischen Markt bringen, werden die Produkte als Importe aus China deklariert.

Vor sechs Jahren, als ich „The Failure of Laissez Faire Capitalism“ (zu deutsch etwa: „Das Scheitern des Laissez-Faire-Kapitalismus“) schrieb, schloss ich mit der Tatsache ab, dass die Hälfte der US-Importe aus China aus der Offshore-Produktion US-amerikanischer Konzerne besteht. Die Offshore-Praxis bringt den US-Konzernen wegen geringerer Kosten für Löhne und Compliance beträchtliche Gewinne. Sie steigert auch deutlich die Profite, Boni für Führungskräfte und Kapitalgewinne für Aktionäre. Die Kosten dieser Vorteile für einige wenige gehen zu Lasten vieler – der früheren US-amerikanischen Angestellten, die ehemals ein Mittelklasse-Einkommen und Perspektiven für ihre Kinder hatten.

US-Konzerne prellen die Amerikaner, nicht China

In meinem Buch führte ich Beweise dafür an, dass die USA in den ersten zehn Jahren des 21. Jahrhunderts „54.621 Fabriken geschlossen haben und 5 Millionen Angestellte in der Fertigungsindustrie arbeitslos wurden. Im Laufe eines Jahrzehnts verringerten sich die größeren Fabriken mit mehr als 1.000 Angestellten um 40 Prozent und jene mit 500 bis 1000 Arbeitern um 44 Prozent, wogegen es 37 Prozent bei denen mit 250 bis 500 Arbeitern und 30 Prozent bei Unternehmen mit 100 bis 250 Mitarbeitern waren. Nicht inbegriffen sind hier Start-Ups, und nicht alle Verluste sind dem Offshoring zuzuschreiben; manche sind das Ergebnis unternehmerischen Scheiterns“ (Seite 100 der Originalausgabe).

Auf den Punkt gebracht: Millionen von US-Amerikanern verloren ihre Mittelklasse-Jobs nicht, weil China unfair gehandelt hat, sondern weil US-Konzerne die US-Amerikaner betrogen und ihre Arbeit exportiert haben. „Making America great again“ bedeutet, sich mit diesen Konzernen und nicht mit China auseinanderzusetzen. Wenn Trump dies versteht – vorausgesetzt, jemand erklärt es ihm –, wird er China dann in Ruhe lassen und sich die US-amerikanischen globalen Konzerne vorknöpfen?

Der Verlust von Mittelklassejobs hatte verheerende Folgen für die Hoffnungen und Erwartungen der US-Amerikaner, für die US-amerikanische Wirtschaft, für die Finanzen von Städten und Bundesstaaten und dadurch auch für deren Möglichkeiten, ihren Verpflichtungen für Pensionszahlungen nachzukommen und öffentliche Dienstleistungen anbieten zu können. Auch die Steuerbemessungsgrundlage für Sozial- und Krankenversicherungen war davon betroffen. Alle diese wichtigen Elemente US-amerikanischer Vereinbarungen sind dadurch gefährdet.
Kurz gesagt hat die gierige Finanz- und Unternehmenselite sich selbst mit enormen Kosten zu Lasten der US-amerikanischen Bevölkerung sowie der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität der USA bereichert.

Der Verlust von Arbeitsplätzen durch die Offshore-Praxis hatte auch katastrophale Auswirkungen auf die Politik der Federal Reserve (US-Notenbank). Mit dem Rückgang des Einkommenswachstums stagnierte die US-Wirtschaft. Um die gesamtwirtschaftliche Verbrauchernachfrage aufrecht zu erhalten, steuerte die Federal Reserve unter Alan Greenspan dem fehlenden Wachstum des Konsumenteneinkommens mit einer Ausweitung der Konsumkredite entgegen. Statt auf Lohnerhöhungen setzte Greenspan auf eine Erhöhung der Verbraucherschulden, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/die-grosse-projektion

14. August 2018

#STANDUP ( #AUFSTEHEN ) WITH NEW HOPE?   Berlin Bulletin No. 150, August 14 2018 Victor Grossman

If you found German politics monotonous or boring, look again! If you regretted (or rejoiced) that the left-wing German scene – rarely mentioned by US media – was an unimportant sideshow, be prepared for a surprising new hope, called Aufstehen:  Stand Up – or for its opposite, more fear.

A reason for fear is all too obvious. The German cousins of the thugs in Charlottesville or the Klan, though thoroughly defeated in 1945, never gave up their bloody plans and plots. And mighty forces in Germany, often the same old ones, may wrinkle elegant noses at muscle-naped toughs with swastika tattoos or barely-coded Nazi symbols on their jackets, but they tolerate them as a reserve force, to be used when they find it necessary, in Germany and currently all over Europe.

Germany’s leaders never tire of boasting that it is strong and rich, and this is all too true for forty billionaires worth more in money and property than 41 million other Germans. It is hardly true for single mothers struggling to raise deprived, discriminated children, pensioners who must cut down on meals and fear understaffed care homes, poor neighborhoods with over-large classes in crumbling schools, ever higher rent demands, with gentrification forcing young and old to hunt and hunt in ever more remote urban outskirts. Or for all those with precarious or short-term jobs provided by rip-off agencies, with no security for 2019, 2020 or any year.

In this atmosphere, far worse in East than West Germany, a new party flexed its muscles alarmingly.  Based on protest against “all established parties”, it misdirected people’s dismay, targeting “all those foreigners called in by Merkel” and now “cheating us real bio-Germans” and  getting all the advantages” despite their strange languages, head-clothed women and weird postures in Islamic prayer. Far, far too many listened to the words of this ”Alternative for Germany” (AfD),  now with 92 smart-talk delegates in the Bundestag and on frequent, often very friendly talk shows. Only now and again one of their more outspoken leaders forgets coded dog-whistles and reveals the brutal cudgels behind the suits and ties – and a nostalgic recall of years “when Germany was great”! The “rapists” and drug criminals castigated here are not Mexicans or Hondurans but Syrians, Afghans, North Africans or any Islamists or people of color fleeing war and hopeless poverty caused by northern economic barons, weapon-makers or other brigands. The hate messages are all too similar!

Who opposes them, who fights back? Courageous, mostly young people try to block fascist-tainted marches in the streets with often allied police. Respectable politicians in calmer legislative halls may denounce the AfD in words. But the slimy mudslide keeps pouring ahead. Now at about 15-17% in national polls, it is very close to the Social Democrats’ weakening second place among the seven parties in the Bundestag. Merkel’s CDU, attacked for opening the doors to the refugees, is moving ever further to the right to hold on to its conservative voters. Its Bavarian sister party, facing a state election on October 14th, is far from the 50% poll needed to continue its 70-year rule. Its feverish attempts to win back voters lost to the AfD are failing miserably and, who knows, it may even break taboos and hook up with it in a taboo-ignoring coalition to rule that big, rich southern state.

And the others?  The Greens, once seen as militant lefties, have been moving ever closer to big business – if only it claims to be ecological. The Social Democrats, historically close to labor, have joined in a weak, unpopular Big Coalition with Merkel’s “Christians” and lost a huge slice of their membership, with many of their working class voters switching to the AfD.

And the LINKE? Still the only peace party in the Bundestag, it opposes any deployment of Germany’s troops outside its borders, it continues to demand a higher minimum wage, affordable housing, better pensions and care for children and the aged. It is vigorous in its anti-fascist position. Without it the Bundestag – and the media – would hear few calls for peace and genuine people’s welfare.

But alas, its reach is to a static 9-11% of the voters, more those with white collars than blue ones – and far too few of the jobless, the disturbed and the disgruntled. Slight gains in the western states have been counteracted by losses in the East, due to aging and death of the “old faithful” from the one-time GDR. Too many now see it as “just another party” within “the establishment”, a view reinforced by its presence in two eastern state governments (and leading in one of them) and in the city-state Berlin. Its speeches and statements are too rarely matched by action “down below” in the streets and factories. Its weakness has been worsened by an ongoing conflict between its “wings”, with some hoping for inclusion in a national coalition with Greens and Social Democrats while the others reject the big compromises this would require, most clearly an OK for the military buildup and foreign deployment of the Bundeswehr forces.  It has clearly failed to stem the advances of the AfD.

But a new solution is being offered by Sahra Wagenknecht, 49, theoretician, skilled orator, debater and co-chair of the LINKE caucus in the Bundestag, where she makes fiery speeches. As the best-known leader of the party’s left-wing, Sahra, as most party members call her, has long been a favorite in the press and TV where, despite her views, her looks, telegenic appeal and sharp, clear-cut talk have attracted audiences and gained her an amazing popularity rarely permitted left-wingers.

Now, joined by her husband Oskar Lafontaine, a former top Social Democrat who broke with that party and helped found the LINKE in 2007, and by a little-known theater critic and author, Bernd Stegemann, she has announced the formation on September 4th of a new “movement” to be named Aufstehen (Stand up, pronounced Owf-shtayen). The names of forty prominent supporters are to be announced then while a new website almost immediately attracted 40,000 possible supporters.

The aim of Aufstehen, which is not and does not plan to become a party, is to reach out to all those disappointed by existing parties, to members of the Greens, especially to Social Democrat but also to LINKE members – to all those turned off by current German politics, and mobilize them in a movement opposing the rising tide of open fascists and the only slightly disguised AfD. It would fight militantly to change direction, to the advantage of working people, the young, the old, the jobless and those with precarious jobs. No-one wishing to join, it is stressed, need quit any party they belong to; Aufstehen would pressure all parties and government structures.

If this new movement succeeds it could truly lead to a new direction in political life, breaking with the monopoly-bribed positions of Merkel’s “Christians” and their Bavarian siblings, the betrayal by long-tamed leaders of the SPD and the Greens, but also with generally well-intentioned but often wishy-washy, conformist lack of militancy by many LINKE leaders. Aufstehen hopes to mobilize enough people to alter the disturbing and dangerous course of Europe’s most powerful economy.

Unfortunately some tough problems are involved. Sahra Wagenknecht’s amazing popularity, sometimes rated second only to that of Angela Merkel and certainly a major feature in the fate of Aufstehen, would quickly be slashed if she is seen as a genuine threat to the plans (and profits) of powerful millionaires and billionaires. They would soon do everything to crush her and Aufstehen – using any and every one of their multiple dirty tricks. Would they be invincible? Who knows?

A second major problem is that the leadership of the LINKE has stuck strictly to its position of keeping German doors open to all refugees, supporting Merkel’s early open door stand despite the widespread, media-fed “anti-Islamist”, anti-foreigner sentiments of large portions of the population, more strongly in the economically deprived East – and the basis of AfD and all fascist advances.

But Sahra rejects such an “open borders” position. She has said:

“The politically sensible dividing line is not between AfD resentments and the general morality of a border-free welcoming culture. A realistic left-wing policy equally rejects both of these maximum demands. It supports the many helpers in public life who voluntarily helped provide for the integration of the refugees. But at the same time it does not leave it up to gangs of criminal traffickers to dictate to us which human beings are to be brought illegally into Europe.“

Asked if this view did not mean abandoning left-wing commitment to internationalism, she replied:

“On the contrary, internationalism means fighting for a more just world economic order. It is those who plunder the natural resources of poorer countries, who supply weapons to conflict regions and dictate unfair trade treaties who are being nationalist. We reject that. Internationalism does not mean luring away the middle classes of poorer countries in order to push down wages here. In a world with no borders it is the ‘multis’ who have the power. At present, social leveling and democracy can function only within single countries, for there are no levers on a global level which can be used. The countries must of course protect their citizens from the competition of job dumping. “

It is perhaps very realistic in some ways to oppose drain brain policies which draw highly-educated and well-trained people away from poorer countries, while using some of those less trained and educated to push down wages. But can a left-wing party or movement express this without grazing too close to right-wing pastures? On the other hand, can it retain the label of being the main “Let them all come!” party – and then have any hopes of attracting many people away from AfD lures?

According to Oskar Lafontaine, Aufstehen wants “to appeal especially to those who have been disappointed for many years, who don’t see themselves represented any longer in the political scene” – including those “who sometimes voted for the AfD to express their protest. We want to win back these voters.”  Somehow this question recalls disputes in parts of the USA on how to, and whether one should even try to win over so-called “deplorables”.

Trying to reach those misled into racist bogs, not sharply abandoning them to their racist quagmires but not oneself stepping perilously close to the quicksands is a delicate, complex but urgent problem.

It is further complicated, not unexpectedly, by opposition to Aufstehen within Sahra’s own LINKE party, often weighted by personal animosities, or even envy related to Sahra’s widespread media popularity (which may last only until September 4th). At least one co-chair of the LINKE, Bernd Riexinger, sees no danger to the party from Aufstehen: “The initiative is directed at the disappointed supporters of the other parties.” Yet others do certainly fear that Aufstehen, though not competing in election struggles, may fail to strengthen progressive efforts of the LINKE and become a rival after all, despite its denial of any such intent.

Thus, Aufstehen may succeed in achieving a dramatic change for the better in a dangerously worsening political situation. But it could also fail to catch on and lead instead to further complications in the already divided LINKE, conceivably to its split and demise, a disaster which would leave the Bundestag, and to a great extent the media, with no audible, progressive protest in Europe’s most aggressive economy.  A possibly decisive factor; if not just manifestos or lengthy programs are offered but quick, genuine, highly visible actions for good, meaningful causes.

We can probably see more clearly after September 4th – and hope for the best. 

14. August 2018

Opium – the Lifeblood of Terror: The Hidden Story of How Jihadis Fund Their Holy War – Final Target Russia & Europe

14. August 2018

Bulletin des Russisches Zentrum für Flüchtlingsangelegenheiten über die Aufnahme, Verteilung und Unterbringung von Flüchtlingen. Rückkehr von Flüchtlingen aus dem Ausland nach Syrien (11. August 2018)

http://eng.mil.ru/en/news_page/country/more.htm?id=12190538%40egNews

Russisches Zentrum für FlüchtlingsangelegenheitenGestern verließen insgesamt 142 Menschen (43 Frauen und 72 Kinder) den Libanon über den Jaydet-Yabus und al-Dabusya nach Syrien.

Seit dem 18. Juli 2018 haben insgesamt 6.523 Flüchtlinge den Libanon verlassen, davon 2.972 – über den Zemrani Kontrollpunkt, Jaydet-Yabus – 2.616 Menschen, 618 Menschen über al-Dabusiyah und 317 Menschen über den al-Qusayr. Insgesamt sind 318 Menschen über den Nasib Kontrollpunkt aus Jordanien gekommen.

Laut bestätigten Informationen gibt es noch 6.972.711 registrierte Flüchtlinge, die in 45 Ländern weltweit Asyl suchen, darunter 2.091.813 Frauen und 3.556.082 Kinder.

In 45 Botschaften der Russischen Föderation in den Ländern, in denen die syrischen Flüchtlinge Asyl beantragen, haben 27 Länder (Türkei, Libanon, Deutschland, Jordanien, Irak, Italien, Ägypten, Niederlande, Österreich, Schweiz, Belgien, Rumänien, Spanien, Dänemark, Griechenland, Irland, Malta, Polen, Bulgarien, Bosnien und Herzegowina, Luxemburg, Kroatien, Slowenien, Ungarn, Slowakei, Tschechische Republik, Lettland) bestätigten die vom UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, über die syrischen Bürger in diesen Ländern vorgelegten Zahlen.

Gegenwärtig gibt es 6.638.413 Syrer in diesen Ländern: (Türkei-3.533.822, Libanon-976.002, Deutschland-534.011, Jordanien-668.123, Ägypten- 498.986, Irak-251.157, Niederlande-74.998, Österreich-42.505, Dänemark-17.995, Griechenland-13.139 , Schweiz-6.702, Belgien – 3.982, Italien- 3.836, Rumänien – 3.101, Spanien – 2.352, Irland – 1.729, Malta-1.289, Polen-1.069, Bosnien-Herzegowina-1.630, Luxemburg-663, Kroatien – 530,
Slowenien – 460 , Bulgarien – 180, Ungarn – 51, Slowakei – 43, Tschechische Republik – 39, Lettland-19).

Es wird geschätzt, dass 1.712.234 Syrer in neun Ländern ihren Wunsch bekundeten, in ihre Heimat zurückzukehren (Libanon – 889.031, Türkei – 297.342, Deutschland – 174.897, Jordanien – 149.268, Irak – 101.233, Ägypten – 99.834, Dänemark – 412, Brasilien – 149, Österreich – 68).

Seit dem 30. September 2015 sind insgesamt 235.121 Syrer aus dem Ausland in ihre Heimat zurückgekehrt (70.801 Frauen, 120.253 Kinder).

Zehn Kontrollzentren wurden bereits für Rückkehrer aufgebaut, darunter gibt es:

fünf an der syrisch-libanesischen Grenze (Zemrani, Jaydet-Yabus (Zabadani), al-Sabusiya (al-Aarida), Talkalakh und al-Qusayr (Qusayr));

eines an der syrisch-jordanischen Grenze (Nasib);

zwei in der Arabischen Republik Syrien (Abu-al-Duhur und al-Salhiyah);

ein Kontrollcenter am internationalen Flughafen Damaskus;

ein Kontrollcenter am Baniyas Seehafen.

Die syrische Führung unternimmt aktive Schritte, um den Prozess der Rückführung syrischer Flüchtlinge aus dem Hoheitsgebiet ausländischer Staaten effizienter zu gestalten.

Die türkischen Behörden haben ihre Absicht erklärt, die Rückkehr von 250.000 syrischen Flüchtlingen sicherzustellen. Im Rahmen dieser Initiative werden in der nördlichen Region Syriens eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um günstige Lebensbedingungen für Zivilisten zu schaffen.

Interne Verschiebung

Es wird berichtet, dass 288 Syrer zurückkehrten zu:

Homs Provinz – 205 Syrer (Frauen – 61 und Kinder – 104), 1. Januar 2018 – 27.557 Menschen;

Ost-Ghouta – 83 Menschen (24 Frauen und 43 Kinder), insgesamt – 74.873 Menschen;

In den vergangenen Tagen hat kein Flüchtling die Deeskalationszone Idlib verlassen. Seit dem 4. März 208 verließen insgesamt 26.642 Personen (Frauen – 8.873, Kinder 12.373), 3.889 Fahrzeuge und 42.558 Rinder die Idlib-Deeskalationszone.

Seit dem 30. September 2015 sind insgesamt 1.216.510 Binnenvertriebene in ihre Heimat in der Arabischen Republik Syrien zurückgekehrt (364.934 Frauen, 620.388 Kinder).

Städte und Gemeinden sind bereit, Flüchtlinge aufzunehmen

Es gibt 336.500 Plätze, die Flüchtlinge in 76 Orten, die weniger von den Kampfhandlungen betroffen sind, und die Menschen aufnehmen und unterbringen können.

Außerdem werden in Adra, Nashabiyah, Najha und Hirjilla Camps für Flüchtlinge und Binnenvertriebene eingerichtet, in denen bis zu 90.000 Menschen untergebracht werden können.

Infrastruktur Rehabilitation

Am vergangenen Tag wurden 12 Gebäude in Aleppo (4), Marrat (2) und Damaskus (6) in Betrieb gestellt.

Um die Lebensbedingungen der Syrer zu verbessern und die Sanierung der Infrastruktur zu vervollständigen, müssen Materialien in eine ganze Reihe von Städten geliefert werden.

Die Leiter der lokalen Verwaltungen haben einen Antrag beim Ministerium für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau eingereicht, um Baumaterial für die Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur zu erhalten.

Insgesamt wurden in der Arabischen Republik Syrien:

89 medizinische und 218 Bildungsorganisationen wurden wiederhergestellt.

272 km Straßen wurden instandgesetzt (1,5 km – über den letzten Tag);

206 km Stromleitung wurden installiert (1,5 km – über den Pas

86 Umspannwerke, 71 Wasserversorgungsanlagen und zwei Brennstoff-Energie-Komplexe wurden wieder in Betrieb genommen.

Gegenwärtig werden in 67 Siedlungen der Provinzen Aleppo, Damaskus, Deir-Ez-Zor, Hama, Homs 49 Schulen, 20 Kindergärten, 33 Bäckereien, 33 Wasserpumpstationen, 14 Umspannwerke, 15 medizinische Zentren und 278 Häuser instandgesetzt.

Humanitäre Hilfe

Insgesamt hat die russische Seite 1.891 humanitäre Aktionen durchgeführt und 2.893,76 Tonnen Nahrungsmittel, das Nötigste und Wasser in Flaschen geliefert.

Fünf Zivilisten, darunter zwei Kinder, erhielten erste medizinische Hilfe in den Städten Marrat und al-Salhiyah (Provinz Deir ez-Zor).

Insgesamt wurden 87.664 Syrer von russischen Militärmedizinern medizinisch versorgt.

Minenräumung

In den Siedlungen von Ein-Zayt, Talbiseh, Sem-Ali, Provinz Homs führen die SAA-Einheiten die Minenräumung durch. Sie haben aufgeklärt: 5 ha des Territoriums, 10 Gebäude und 0,5 km Straßen.

Sie fanden und entschärften 45 Sprengkörper einschließlich 21 improvisierter Sprengkörper.

In der Provinz Homs haben sie geräumt: 215,8 ha des Territoriums, 695 Gebäude und 42,3 km Straßen. Sie fanden 6.811 Sprengkörper und 2.138 improvisierte Sprengkörper.

Arrangements für die Aufnahme von Flüchtlingen

In den Provinzen Damaskus, Aleppo und Hama hat Regierungsprogramm für Restaurierungssiedlungen begonnen. Das Programm besteht aus drei Phasen: Vorbereitung der Infrastruktur (Wasserversorgung, Elektrifizierung), gezielte Hilfe für die Bevölkerung, Rückführung von Bewohnern in festen Wohnraum. .

Nationale Versöhnungskomitees in syrischen Provinzen und Städten (bestehend aus Regierungschefs, Polizei, Scheichs, Vertretern von öffentlichen Organisationen und der Opposition) führen Verhandlungen über den Beitritt zum Waffenstillstand und freiwillige Abkehr von der legalen Regierung und der Waffenabgabe. Ehemaligen Mitgliedern illegaler bewaffneter Formationen und Binnenvertriebenen wird Amnestie gewährt, die in den früher von Terroristen besetzten Gebieten lebte.

Das Büro für nationale Sicherheit und das syrische Versöhnungsministerium überwachen alle Ereignisse, die darauf abzielen, den Flüchtlingszustrom, die Vorbereitung von Unterkünften, die Infrastrukturrehabilitation und humanitäre Maßnahmen zu kontrollieren.

Das Zentrum für Flüchtlingsaufnahme, -verteilung und -siedlung mit Unterstützung der russischen Militärpolizisten führte eine Reihe von Arbeitstreffen durch: der stellvertretende Gouverneur der Provinz Homs, Dumar Al-Ali, diskutiert die Herausforderungen im Repatriierungsprozess, gibt Zahlen über zu sanierende Anlagen an, und definieren die Menge der notwendigen materiellen Vermögenswerte;

mit den Vertretern der Behörden von al-Suweyda (Provinz Hama), al-Salhiyah (Provinz Deir ez-Zor) für Hilfe beim Wiederaufbau sozialer Einrichtungen und Schaffung von Bedingungen für die Rückführung von Flüchtlingen.

14. August 2018

Lula da Silva: I Want Democracy, Not Impunity There is a right-wing coup underway in Brazil, but justice will prevail. (NYT)

I ask for respect for democracy. If they want to defeat me for real, do it in the elections. According to the Brazilian Constitution, the power comes from the people, who elect their representatives. So let the Brazilian people decide. I have faith that justice will prevail, but time is running against democracy.

read all

14. August 2018

«Die armen Länder werden nicht aufholen können, wenn ihre klügsten und besten Leute das Land verlassen» Der britische Ökonom Paul Collier kritisiert verantwortungslose europäische Migrationspolitik. (NZZ)

Ich habe zurzeit einen Studenten, der Arzt aus dem Sudan ist. Ich unterrichte ihn nicht in Medizin, sondern in Staatspolitik, denn er möchte zurück in den Sudan gehen, um dort im Büro des Ministerpräsidenten zu arbeiten. Seine Freunde – andere sudanesische Ärzte in Grossbritannien – halten ihn für verrückt. Es arbeiten mehr sudanesische Ärzte in London als im gesamten Sudan. Es ist ein ethischer Skandal, dass Grossbritannien sudanesische Ärzte für sein Gesundheitswesen rekrutiert, statt im eigenen Land Ärzte auszubilden. Grossbritannien hat drei der zehn weltbesten Universitäten. Afrika hat keine davon. Die Vorstellung, dass wir auf Ärzte angewiesen sind, die in Afrika studiert haben, ist absurd. Afrika braucht Ärzte, die in Grossbritannien ausgebildet wurden. Es ist beschämend, dass in Europa eine derartige Politik betrieben wird.

den ganzen Artikel lesen:

https://www.nzz.ch/international/die-armen-laender-werden-nicht-aufholen-koennen-wenn-ihre-kluegsten-und-besten-leute-das-land-verlassen-ld.1410537

14. August 2018

Das Staatsgeheimnis. Arbeiten deutsche Geheimdienste mit der islamistischen Gülen-Sekte zusammen? (Rubikon)

Wie es scheint, kooperiert der deutsche Geheimdienst mit der islamistischen Gülen-Sekte. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke von der Linksfraktion vom 11. Juli 2018 hervor.

In der Anfrage möchte Jelpke wissen, ob es Kooperationen der Bundesregierung mit Vereinen der Gülen-Bewegung in Deutschland gibt. Hintergrund sind Pressemeldungen über geflüchtete Gülen-Anhänger, denen der türkische Geheimdienst MIT auf den Fersen ist. Allerdings verweigert die Bundesregierung eine Antwort mit der Begründung, die Funktionsfähigkeit der Geheimdienste würde sonst berührt. Was bedeutet, dass geflüchtete oder von der Türkei gesuchte Gülen-Anhänger hier problemlos Asyl erhalten und vor dem Zugriff des MIT geschützt werden

weiterlesen hier

https://www.rubikon.news/artikel/das-staatsgeheimnis

14. August 2018

Unter Beteiligung der Bundeswehr enden diesjährige Kriegsspiele im Kaukasus (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Unter Beteiligung der Bundeswehr endet am morgigen Mittwoch ein groß angelegtes Manöver zur operativen Einbindung Georgiens in die NATO. Das Manöver „Noble Partner“ wird bereits zum vierten Mal seit 2015 durchgeführt; es weitet die gesteigerten Kriegsübungen, die US-amerikanische und NATO-Truppen seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts in Ost- und Südosteuropa abhalten, auf den südlichen Kaukasus aus. Dabei knüpft es an die Bestrebungen an, die georgischen Streitkräfte systematisch an die Standards des westlichen Kriegsbündnis anzunähern; diese haben zunächst nach dem Umsturz im Jahr 2003 („Rosenrevolution“), dann nach dem – von Tbilisi angezettelten – russisch-georgischen Krieg vom August 2008 und zuletzt seit der Ausweitung des westlichen Machtkampfs gegen Russland im Jahr 2014 jeweils einen neuen Schub erfahren. Während Georgien seinen Beitritt zur NATO anstrebt, raten hochrangige Bundeswehrexperten zu Zurückhaltung. Der Schritt sei eine „rote Linie“ für Russland, warnt ein Bundeswehrprofessor: „Niemand in der NATO will für Tiflis sterben“.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7686/

%d Bloggern gefällt das: