Archive for September 16th, 2015

16. September 2015

Syrien – Ischinger für Militär-Einsatz Deutschlands – FAZ

Der Konflikt in Syrien ist einer der Gründe für den großen Flüchtlingsandrang. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz fordert deshalb von Deutschland militärisches Engagement. Sonst dürfe man sich nicht über Millionen Flüchtlinge wundern, so Ischinger.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/ischinger-fuer-militaerisches-engagement-deutschlands-in-syrien-13803515.html

Am 15.09.2015 um 08:02 schrieb in einer Mail dazu Andreas Wehr:

Nun wird langsam klar, wofür das ganze Spektakel mit den Flüchtlingen wirklich dient.

Erst öffnet man weit die Grenzen und die Herzen für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge. Anschließend stellt man ganz verwundert fest, dass tatsächlich so viele kommen. Nun klagt man bereits über eine Überforderung und tut so, als schließe man wieder die Grenzen.

Da sich aber die Schleusen nicht mehr so einfach schließen lassen, werden wir morgen den Ruf hören, endlich „die Wurzel des Übels anzupacken“, d.h. im Mittleren Osten militärsich aufzuräumen.

Wieder einmal ist es Ischinger, der dieses als erster fordert. So macht man ein Volk kriegsbereit, bringt es zum Stehen. Die naiven „Refugees welcome“ Rufer dürfen sich jetzt verwundert die Augen reiben.

16. September 2015

Rufe nach Militär-Einsatz in Syrien – Jugendverbandes der Partei DIE LINKE dankt „den USA für die Interventionen im Irak und Afghanistan“

Die Landesgruppe NRW des BAK Shalom, eines bundesweiten Arbeitskreises des Jugendverbandes der Partei DIE LINKE dankt „den USA für die Interventionen im Irak und Afghanistan“ und hofft, „dass bald eine in Syrien folgen wird.“ In einem Artikel am 11. September – aus Anlass des Jahrestages des Anschlags auf „das Symbol der freien Welt, die Türme des World Trade Centers“ und des „Beginns des Krieges gegen die zivilisierte Welt“ – bedauert BAK Shalom NRW, dass sich die Bundesrepublik militärisch zurückhält und „in Deutschland nur vom Frieden die Rede“ sei, wo doch die Militäraggressionen die „Zustände in Afghanistan ein Stück erträglicher“ und „nur Dank amerikanischer Truppen und Bomben“ in Irak heute „Demokratie“ herrsche.
Wer sich den ganzen Text antun möchte:  https://www.facebook.com/bak.shalom.nrw/posts/714769441987148:0

16. September 2015

U.S. government blocks release of new CIA torture details – reuters

U.S. government officials have blocked the release of 116 pages of defense lawyers‘ notes detailing the torture that Guantanamo Bay detainee prisoner Abu Zubaydah says he experienced in CIA custody, defense lawyers said on Thursday. The treatment of Zubaydah, who lost one eye and was waterboarded 83 times in a single month while held by the CIA, according to government documents, has been the focus of speculation for years. „We submitted 116 pages in 10 separate submissions,“ Joe Margulies, Zubaydah’s lead defense lawyer, told Reuters. „The government declared all of it classified.“
16. September 2015

[Consortium News] US Confusion over the Syrian War

Current U.S. policy toward Syria shows that Washington has not made the turnaround leading to a permanent clear-sighted ability to assess national interests in the Middle East.
https://consortiumnews.com/2015/09/15/us-confusion-over-the-syrian-war/
16. September 2015

[RT] Putin: ISIS has designs on Mecca, Medina, Jerusalem, endangers Europe & Russia

Islamic State has designs on the holy cities of Mecca, Medina, Jerusalem and endangers Europe and Russia, Vladimir Putin said. Moscow is concerned about IS-trained jihadists returning to EU countries, the CIS and Russia.
http://www.rt.com/news/315374-isis-danger-spread-putin/
16. September 2015

[Sputnik] US- General: EU muss Problem der Flüchtlinge in Ursprungsländern lösen

Die EU muss das Problem der Flüchtlinge in ihren Ursprungsländern und nicht in den Ankunftsländern lösen, wie die Agentur Bloomberg unter Hinweis auf den US-Generalstabschef Martin Dempsey mitteilt.
http://de.sputniknews.com/panorama/20150915/304324354.html
16. September 2015

[Sputnik] Assad ruft alle Kräfte in Syrien zum Kampf gegen den Terrorismus auf

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat alle Kräfte im Land aufgerufen, sich im Kampf gegen den Terrorismus zu vereinigen. „Ich möchte unser Treffen nutzen, um diesen Appell an alle Kräfte zu übermitteln“, sagte Assad am Dienstag in Damaskus in einem Interview für russische Medien.
http://de.sputniknews.com/politik/20150915/304328436.html
16. September 2015

[antikrieg.com] Spitzendiplomat fordert Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Während Syrien vor allem deswegen im Krieg versinkt, weil der Westen und seine regionalen Verbündeten aufständische Milizen hochgerüstet haben – darunter Al Qaida und der „Islamische Staat“ (IS) -, behauptet der einflussreiche Diplomat, der aktuelle „Flächenbrand“ sei die Konsequenz einer ausgebliebenen westlichen Intervention.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_09_15_spitzendiplomat.htm
16. September 2015

[RT] `If you are worried about refugees, stop supporting terrorists` – Assad interview

“It’s not about that Europe didn’t accept them or embrace them as refugees, it’s about not dealing with the cause. If you are worried about them, stop supporting terrorists. That’s what we think regarding the crisis. This is the core of the whole issue of refugees.“
http://www.rt.com/news/315431-assad-interview-refugee-terrorists/
16. September 2015

[antikrieg.com] Samantha Power lehnt Russlands ‘Unterstützung’ für Assad ab, spielt Bedrohung durch ISIS herunter

Während die Vereinigten Staaten von Amerika im vergangenen Jahr in Syrien mehr als 2.500 Luftangriffe mit sehr wenig Wirkung gegen ISIS durchgeführt haben, warnt Power Russland, dass dessen behaupteter „militärischer Einsatz“ in Syrien „keine Strategie mit Gewinnaussicht“ ist.
http://antikrieg.com/aktuell/2015_09_15_samantha.htm
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