Archive for ‘Iran’

24. Januar 2023

Das nächste Sanktionspaket (german-foreign-policy.com)

Die EU verhängt neue Sanktionen gegen Iran und zieht weitere Strafmaßnahmen gegen das Land in Betracht. Auf entsprechende Beschlüsse einigten sich die EU-Außenminister zu Wochenbeginn. Unter anderem ist im Gespräch, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Dafür müssten geltende EU-Bestimmungen ausgehebelt werden; zudem wäre mit dem endgültigen Abbruch jeglicher Verhandlungen über das Nuklearabkommen zu rechnen, das US-Präsident Joe Biden allerdings ohnehin bereits für „tot“ erklärt hat. Der Verhandlungsstillstand gilt in Berlin als Problem, weil der deutsch-europäische Einfluss in Iran seit Jahren schrumpft; Hoffnungen, nach dem Abschluss des Nuklearabkommens den profitablen iranischen Markt erobern und zugleich Teheran möglichst eng an den Westen binden zu können, wurden durch den US-Ausstieg aus der Vereinbarung zunichte gemacht. Stattdessen kooperiert Iran nun eng mit Russland, China und der Türkei. Deshalb erhöht nun auch die EU den Druck; sie legitimiert dies mit der brutalen staatlichen Repression gegen die Massenproteste in Iran. Zugleich halten die USA und Israel ihr wohl größtes gemeinsames Manöver ab.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9142

23. Januar 2023

Martin Luther King Aktionswoche – Am 21. Januar in Berlin und weltweit an über 90 Orten: Nein zur NATO! Schluss mit den Provokationen gegen Russland und China! Stoppt die endlosen Kriege: Irak, Syrien, Somalia, Palästina…. überall. (UNAC)

Nein zur NATO!
Schluss mit dem Militarismus und Provokationen gegen Russland und China!
Stoppt endlose Kriege: Irak, Syrien, Somalia, Palästina…. überall
Geld für Soziales, nicht für Krieg!

In Berlin nahmen wir am Samstag den 21. Januar 2023
im Rahmen unserer Kundgebung von Frente Unido América Latina
an der Martin Luther King Aktionswoche teil
am Brandenburger Tot vor der US-Botschaft am Pariser Platz
http://haendewegvonvenezuela.net

An den Antikriegsaktionen im Oktober, haben Menschen an mehr als 75 Orten weltweit teilgenommen.
Jetzt wurde beschlossen eine weitere Aktionswoche zu organisieren, und die Woche um den Martin-Luther-King-Tag vom 14. bis 22. Januar wurde vorgeschlagen. Also beginnen wir jetzt weitere Aktionen gegen die Kriegspolitik der NATO zu organisieren.
Viele Organisationen haben die Oktober-Aktionswoche unterstützt und wollen weitermachen.

Wie Martin Luther King Jr. uns so richtig daran erinnerte, sind die USA der größte Lieferant von Gewalt in der Welt.
Seit dem Zweiten Weltkrieg haben die USA mehr als 60 militärische Interventionen im Ausland initiiert.
Der US/NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine bringt uns jetzt in direkte Konfrontation mit einer großen Atommacht,
ebenso wie die westlichen Provokationen gegen China wegen Taiwan.

Es ist äußerst wichtig, dass wir eine starke, vereinte Antikriegsbewegung aufbauen, in den USA und international.
Wir müssen gemeinsam die Medienpropaganda und Zensur durchbrechen. um die Militäraggression der NATO weltweit zu beenden.

International Solidarity – Frente Unido América Latina, Dr. Nancy Larenas, PC Chile, DE/CAST 21.1.
https://youtu.be/DQMQzh3U0E0

Zur Lage in Peru. Waffenlieferungen an die Ukraine / Zensur / Maren, Frente Unido América Latina
https://youtu.be/coIl_g5KxfA

UNAC Martin-Luther King Action / 90 Orte global / Frente Unido América Latina, Coop Anti-War Café
https://youtu.be/qL7FTXvqFrE

Eröffnung Kundgebung Frente Unido América Latina – Renate (Irlandgruppe Omega) 21.1.2023
https://youtu.be/QnDvCG06YjU

Kundgebung Frente Unido América Latina – Renate (Irlandgruppe Omega) 21.1. Berlin
https://youtu.be/vKAqKFa1bY4

21. Januar 2023

Sonntag, 22. Januar um 15 Uhr an der Friedensglocke Gedenkläuten für den Atomwaffenverbotsvertrag.

https://www.weltfriedensglocke-berlin.de/

16. Januar 2023

Eindrücke von der XXVIII. Internationale Rosa-­Luxemburg-Konferenz am 14. Januar und der Rosa­Luxemburg-Demo am 15. Januar 2023

Eindrücke von der XXVIII. Internationale Rosa-­Luxemburg-Konferenz am 14. Januar (antikriegTV)
https://youtube.com/watch?v=eSGB6oeBZjg&feature=shares

Eindrücke von der LL-Demo – Remember Odessa Massaker 2014 – Hände weg von Russland (antikriegTV)
https://youtube.com/watch?v=ykRNh8KibME&feature=shares

Eindrücke von der Luxemburg-Liebknecht Demo in Berlin – Hände weg von Russland (antikriegTV)
https://youtube.com/watch?v=f_NykkCtVM8&feature=shares

Alle Bilder: https://bit.ly/3cHYImw

15. Januar 2023

Frieden erkämpfen. Manifestation gegen Krieg und Rüstungswahn: Die XXVIII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin – Von Arnold Schölzel (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/442752.rosa-luxemburg-konferenz-frieden-erk%C3%A4mpfen.html

10. Januar 2023

Kriege formen Nationen. Förderung einer multipolaren Weltordnung – Von Gilbert Doctorow (gilbertdoctorow.com)

Translations below into German (Andreas Mylaeus), Italian (Roberto Pozzi) and French (Youri)
https://gilbertdoctorow.com/2023/01/02/wars-make-nations/

In unseren Mainstream-Medien gab es viele Kommentare darüber, wie der Krieg mit Russland, der am 24. Februar 2022 begann, in der Ukraine unter der brillanten Führung von Präsident Selenski eine Nation mit einer gemeinsamen Identität geformt hat. Diese Nation fand Selbstvertrauen in ihrer scheinbaren Fähigkeit, einer bewaffneten Invasion durch den mächtigen Nachbarn im Osten zu widerstehen und sogar erfolgreich zurückschlagen zu können, wie anhand der großen Geländegewinne in dem Oblast Charkow und dann in dem Oblast Cherson zu sehen war. Die Schwierigkeiten wurden gemeinsam ertragen. Träume vom Sieg halten die Stimmung aufrecht, wird uns erzählt.

Dass ein Viertel der ukrainischen Bevölkerung aus dem Land geflüchtet ist, wird nicht diskutiert. Ich zähle hier nicht nur diejenigen, die in den Westen geflüchtet sind, sondern auch diejenigen, die nach Russland geflüchtet sind. Und warum sollte die Bedeutung dieser Tatsache diskutiert werden? Ein Viertel der Bevölkerung aller drei baltischen Staaten, ein Viertel der Rumänen und Bulgaren sind auch aus ihren Ländern geflüchtet, als sie zu Beginn der 1990er Jahre wirtschaftlich ruiniert waren, nachdem die Beziehungen zu Russland zerbrochen waren und sie versucht haben, anfangs erfolglos, die Integration in die europäischen Märkte herzustellen. Dass die Ukrainer vor dem Krieg fliehen, während die anderen vorgenannten Wirtschaftsflüchtlinge waren, das Endergebnis für die verbleibende Bevölkerung und ihre rekonstituierten Nationen: eine Art von selbst verursachter ethnischer Säuberung und Konzentration der „treueren“ Schichten der Bevölkerung in den Nationen, die aus der Krise hervorgegangen sind.

In der Zwischenzeit wurden keine Beobachtungen über Nation-Building im Hinblick auf Russland seit Beginn der militärischen Sonderoperation angestellt. Das ist keine Überraschung, da sich unsere Experten in den amerikanischen und europäischen Universitäten und in den Thinktanks von der Russlandforschung wegbewegt haben, die seit Beginn des Kalten Krieges im Jahr 1949 eingerichtet und finanziert worden war. Das Harriman Institute an der Columbia University und das Davis Center (früher das Russian Research Center) an der Harvard University sind in allen Belangen ungeachtet ihres Namens zu Studienzentren für die Ukraine geworden. Dies unabhängig davon, dass es an der Harvard University bereits seit den 1970er Jahren ein entsprechend benanntes und gesondert gefördertes Ukrainian Center gab. Universitätsverwaltungen folgen dem Geld und die Professorenschaft geht mit.

Die Studien über die neu entstehende ukrainische Nation haben jedoch ein „Verfallsdatum“ in der nahen Zukunft. Diese von Ultranationalisten geführte Nation ist durch die bevorstehende Niederlage auf dem Schlachtfeld und die Absetzung derer, die die Entstehung der Nation falsch in die Richtung von ethnischer Säuberung und Völkermord geführt haben, zum Scheitern verurteilt. Währenddessen wird uns das Neue Russland, das ebenfalls durch die Herausforderungen des umfassenden Krieges geformt wird, noch lange erhalten bleiben. Wir werden es in der Verschiebung der geopolitischen und militärischen Machtverhältnisse auf der ganzen Welt sehen. Ich würde unseren Gelehrten in den USA und in Europa empfehlen, ihr Tun zu überdenken, wenn sie für zukünftige politische Entscheidungen von Belang sein wollen.

Im Folgenden werde ich einige besonders interessierende Bereiche skizzieren, in denen ich Änderungen in der russischen Gesellschaft, in der Wirtschaft und in der außenpolitischen Haltung sehe, während ein Neues Russland durch den Krieg geformt wird.

                                                             *****

Die Konsolidierung der russischen Gesellschaft ist in letzter Zeit ein oft diskutiertes Thema in russischen Talk-Shows. Eine Dimension davon war die politische Säuberung, der freiwillige Abschied oder die Entfernung der westfreundlichen Liberalen aus den 1990er Jahren, die weitgehend ihre Mitbürger verachteten und, wann immer möglich, ihre Freizeit in Europa oder den Staaten verbrachten.

Einer der führenden freiwilligen Exilanten, die das Land kurz ihrer Verhaftung verließen, weil sie sich vor Gericht wegen Korruptionsvorwürfen hätte verantworten müssen, war Anatoly Chubais, der sich in den 1990er Jahren als Direktor der Privatisierungsprogramme einen Namen gemacht hatte, die dazu beitrugen, den Kreis der sogenannten Oligarchen zu schaffen, der die russische politische Landschaft beherrschte, bis sie von Präsident Putin Anfang des neuen Jahrtausends gezähmt, eingesperrt oder ausgewiesen wurden. Natürlich gab es Hunderte und Tausende von kleineren Teufeln, die während der gesamten Präsidentschaft Putins ein Gegengewicht zu den Kräften des Patriotismus gewesen sind.

Diese anti-Putin-Persönlichkeiten haben in Institutionen wie der Higher School of Economics in Moskau oder dem Jelzin-Center in Jekaterinburg einen unantastbaren Status genossen.

Letzterer wurde seit mehreren Jahren von dem russischen Filmregisseur und politischen Kommentator Nikita Mikhalkov in dessen eigener Fernsehsendung Besogon angegriffen. Mikhalkov verurteilte das Jelzin-Center wegen der Verbreitung verräterischer Propaganda und wegen der Konspiration mit dem amerikanischen Konsulat in Jekaterinburg.

Das Jelzin-Center besteht unter der Schirmherrschaft von Jelzins Witwe Naina und sie, wie auch die Witwe des früheren Bürgermeisters Anatoly Sobchak und deren Tochter sowie andere verhasste Figuren aus der Zeit von Boris Nikolayevich an der Macht, genossen den persönlichen Schutz von Putin. Im Gegensatz zu westlichen Führern hat Vladimir Putin nie sein Wort gebrochen, und der Schutz „der Familie“ war Teil des Deals, der ihm 1999 das Präsidentenamt brachte.

Vor etwa 18 Monaten wurde Mikhalkovs Programm vom Netz genommen. Man kann davon ausgehen, dass seine Bemerkungen über das Jelzin-Center ein wichtiger Faktor für diese politische Entscheidung von oben waren. Jetzt wurde Mikhalkov jedoch wieder rehabilitiert. Seine jüngsten Sendungen von Besogon auf YouTube finden. Seine Gedanken wurden unter anderem von Vladimir Solovyov aufgegriffen. Und so wird das Jelzin-Center heute von den korrekt-denkenden politischen Kommentatoren auf dem Staatsfernsehen als „Jelzin Sedition Center“ verurteilt. Die meisten seiner Direktoren befinden sich heut im Ausland im freiwilligen Exil.

Die Hochschulen werden von ihren aus Sicht der neuen patriotischen Führung Russlands schlimmsten Elementen gereinigt. Ich werde hier nicht versuchen, die Legalität oder Wirksamkeit der im Gange befindlichen Prozesse zu beurteilen. Aber dass sie im Gange sind, ist unbestreitbar. Dass die Reinigung bei der breiten russischen Bevölkerung beliebt ist, ist ebenfalls unbestreitbar.

Die Konsolidierung der russischen Gesellschaft ist jedoch nicht so sehr wegen des Schunds bemerkenswert, den sie ausgeschieden hat, sondern wegen der engeren Bindungen, die sie in der Bevölkerung im Allgemeinen aufgrund des neuen Selbstbewusstseins und der Unterstützung für die Kriegsanstrengungen in der Ukraine hervorbringt.

In früheren Essays habe ich das Phänomen der Freiwilligenarbeit in der gesamten Russischen Föderation erwähnt, bei der Beiträge in Geld und Sachleistungen gesammelt werden, um die russischen Soldaten vor Ort zu unterstützen. Ich habe über Briefe von Schulkindern an die Soldaten, über die Nahrungsmittel und die Kleidung gesprochen, die von neu gegründeten lokalen NGOs an die Front geschickt werden. Ich füge dem das Phänomen des freiwilligen Kriegsdienstes hinzu, das bemerkenswert in seinem Umfang und hinsichtlich der Personen ist, die sich melden. Dazu gehören Mitglieder der Duma, Verwaltungsbeamte und Abgeordnete aus den Oblast-Parlamenten, die sich über Europa bis nach Sibirien und Kamtschatka und den Fernen Osten erstrecken. Diese Freiwilligen erhalten militärische Ausbildung in spezialisierten Einheiten, darunter eine namens „Akhmat“ zu Ehren des Vaters des tschetschenischen Führers Ramzan Kadyrov und unter dessen direkter Supervision.

Die Zeit, die die russischen Freiwilligen im Donbass verbringen, ist nicht risikofrei, selbst wenn sie nicht direkt im Kampf eingesetzt werden. Vor einer Woche haben wir alle von den fast tödlichen Verletzungen erfahren, die Dmitry Rogozin davongetragen hat, ehemaliger RF-Botschafter bei der NATO in Brüssel und während einiger Jahre Leiter von Roskosmos. Wir wissen nicht, welche Aufgaben er als Freiwilliger im Donbass erfüllte, aber wir wissen, dass er in einem Artilleriebeschuss gefangen war und operiert werden musste, weil Metallfragmente aus seinen Halswirbeln entfernt werden mussten.

Inzwischen haben russische Städte, angeführt von Moskau und St. Petersburg, gemeinsame Beiträge in Form von Arbeitskräften geleistet, um die Kriegsanstrengungen zu unterstützen, etwas, was Sie in der Financial Times nicht lesen werden. Seit der September-Mobilisierung haben die Russen daran gearbeitet, sicherzustellen, dass es entlang der 1.000 km langen Front keine weiteren Durchbrüche der Ukraine geben wird, wie dies im späten Frühjahr in der Charcow-Oblast passiert ist, auch wenn die Voraussetzungen für einen großangelegten Angriff gegen die ukrainische Armee noch nicht gegeben sind. Sie haben sich eingegraben und zweite und dritte Verteidigungslinien in Form von gut ausgeführten Gräben und kleine ebenerdige Bunker errichtet. Und wer hat viel davon gemacht? Es waren die 20.000 kommunalen Arbeiter, die von Moskaus Bürgermeister Sobyanin in den Donbass geschickt wurden, sowie zusätzliche 10.000 zivile Arbeiter, die von St. Petersburg geschickt wurden.

Die Nachrichten über diese Freiwilligenarbeiten haben in ganz Russland Stolz hervorgerufen. Gleichzeitig ist die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber der wirtschaftlichen Kriegsführung durch den kollektiven Westen für jeden offensichtlich geworden. Die Import-Ersatz-Politik hat sich zu einem breiten Programm der Reindustrialisierung entwickelt. Täglich werden Erfolgsgeschichten in den Nachrichten vorgestellt.

Die Regierung vergibt billige Kredite an produzierende Start-Ups, um Anreize zu schaffen. Angesichts der neuen, gut bezahlten Stellen, die geschaffen werden, ist es kein Wunder, dass die Arbeitslosenquote in Russland unter 3% gesunken ist. All das fördert Vertrauen und Stolz in der Gesellschaft.

Die andere Seite derselben Medaille ist die wachsende Verachtung für Europa und den kollektiven Westen. Die russischen Nachrichten bieten eine genaue, nicht propagandistische Berichterstattung über die Energiekrise, die ansteigende Inflation und die Angst der europäischen Bevölkerungen. Dies, in Kombination mit den Aktionen des Vandalismus und der Zerstörung, die gegen russische Kriegsdenkmäler in den östlichen EU-Staaten verübt wurden, in Kombination mit anderen Manifestationen von Russophobie in Europa in den kulturellen und touristischen Bereichen, hat sogar die bisher dem Westen zugewandte russische Intelligenzija notwendigerweise zu Patrioten gemacht.

In meinen jüngsten Kommentaren zur Neujahrsfeier im russischen Staatsfernsehen habe ich darauf hingewiesen, dass die Rekrutierung von Russlands Führungskräften in der Zukunft wahrscheinlich aus der Reihe der Helden auf dem heutigen Schlachtfeld stammen wird.

Als Orientierung in dieser Angelegenheit schaue ich zurück auf das, was in den mehreren Jahrzehnten nach dem Start von Yuri Gagarin in den Orbit passiert ist. Diejenigen, die Gagarin gefolgt sind, haben auch neue Rekorde und Leistungen im Weltraum aufgestellt, die andere Länder, einschließlich der Vereinigten Staaten, erst Jahre später nachvollzogen haben. Dazu gehörten die erste Frau im Weltraum, der erste Weltraumspaziergang oder die längste Zeit im Orbit. Diese heldenhaften Männer und Frauen wurden nicht nur mit Konfettiparaden in der Hauptstadt geehrt. Sie wurden in den (weitgehend zeremoniellen) Gesetzgebungsorganen der UdSSR platziert.

Wir können davon ausgehen, dass den heutigen ausgezeichneten Soldaten ebenfalls Vorzugsbehandlungen und Plätze in den Gesetzgebungs- und Verwaltungsorganen der Russischen Föderation angeboten werden. Aber es ist heute noch viel mehr zu erwarten hinsichtlich der Förderung. Da Feldoffiziere sehr praktische und nützliche Erfahrungen für die Führung von Wirtschaftsunternehmen haben, die Astronauten nicht hatten und haben, können wir erwarten, dass die dekorierten Offiziere einen Ehrenplatz in der obersten Managerkaste in Russland einnehmen werden, während es sich umrüstet und industrialisiert. Das ist nichts Außergewöhnliches. Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Koreakrieg gingen die meisten Spitzenpositionen in amerikanischen Unternehmen an Veteranen.

Ich habe über Reindustrialisierung gesprochen. Aber es gibt auch andere Veränderungen in Russland, die aus diesem Krieg resultieren und die von den von den USA getriebenen Sanktionen getrieben werden. Die erzwungene Aufgabe Europas als größter wirtschaftlicher Partner hat Russland dazu gezwungen, die Beziehungen zu China, zu Indien und zum globalen Süden auszubauen. Dies wird zögerlich in der Financial Times und anderen westlichen Medien beachtet, die über die neuen Infrastrukturen berichtet haben, die gebaut und geplant werden, um beispielsweise Energieexporte nach China und Indien zu erhöhen. Vor einer Woche hat ein Gasfeld in Ostsibirien mittels einer kürzlich fertig gestellten 800 km langen Pipeline Gas direkt in die Power of Siberia Hauptpipeline nach China eingeleitet.

Es wird sogar in unseren Medien von der erstaunlichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Iran gesprochen, in der ein Nord-Süd-Logistikprojekt umgesetzt wird, das zum ersten Mal im Jahr 2.000 geplant, aber nie praktisch umgesetzt wurde. Heute verwirklicht dieser multimodale Bahn-, Fluss- und Seekorridor, der von St. Petersburg im Norden bis nach Mumbai im Süden und durch Iran verläuft, beeindruckende erste Lieferungen von Getreidefrachten und hält das Versprechen, die Lieferketten in Eurasien in einer grundlegenden Weise zu verändern und die Transitzeiten und die Kosten deutlich zu reduzieren.

Natürlich betreffen die wichtigsten Veränderungen innerhalb Russlands, die durch den Krieg in der Ukraine erzwungen werden, die Außenpolitik. Unsere Medien haben bereits ausführlich über die russisch-chinesische Beziehung spekuliert, die als enger als eine Allianz beschrieben wird. Es gibt aber auch neue wirtschaftliche, politische und militärische Beziehungen zwischen Russland und Iran, zwischen Russland und Nordkorea. Und es gibt die russische Annäherung an Afrika, Lateinamerika und Südostasien, d.h. an den globalen Süden, um die De-Dollarisierung des Handels und die Förderung einer multipolaren Weltordnung zu erreichen.

Diese letztgenannten Veränderungen im globalen Handel und der Förderung einer multipolaren Welt haben, wie gesagt, im Westen etwas Expertenaufmerksamkeit erhalten. Was noch zu tun bleibt, ist, sie mit den Veränderungen innerhalb der russischen Gesellschaft in Verbindung mit dem neuen russischen Selbstbewusstsein und dem Vertrauen in Zusammenhang zu bringen, über die ich am Anfang dieses Essays gesprochen habe. Es wird für die westliche Expertengemeinschaft noch viel Nachholarbeit geben, sobald ihre Schwärmerei für Selenskis neu geformte Ukraine in den Mülleimer der Geschichte wandert.

10. Januar 2023

Mexican President Andres Manuel Lopez Obrador pledges to urge U.S. to end interventionist policy

10. Januar 2023

Prof. Dr. André Thomashausen über russisches Vermögen: Man kann Feindvermögen nur beschlagnahmen, wenn man im Krieg ist

LINK ZUM VIDEO HIER

10. Januar 2023

George Galloway: „Der Veranstaltungsort hat unsere Buchung storniert und versucht, unser Geld zurückzugeben. Wir konsultieren unsere Anwälte.“

George Galloway@georgegalloway·

The venue has cancelled our booking and is seeking to return our money. We are consulting our lawyers @KRWLaw
We will not accept tyranny nor bow to the War Machine and it’s lickspittle lobby @No2NatoNo2War

1:59 min Video: https://twitter.com/i/broadcasts/1BdGYyVWZBoGX

Der Veranstaltungsort hat unsere Buchung storniert und versucht, unser Geld zurückzugeben. Wir konsultieren unsere Anwälte @KRWLaw
Wir werden weder Tyrannei akzeptieren noch uns der Kriegsmaschinerie und ihrer Lobby beugen @No2NatoNo2War

9. Januar 2023

Activist Silenced for Questioning German Support for Ukrainian Neo-Nazis (Coop Anti-War Cafe Berlin Statement) – Orinoco Tribune

article here:
https://orinocotribune.com/activist-silenced-for-questioning-german-support-for-ukrainian-neo-nazis-coop-anti-war-cafe-berlin-statement/

6. Januar 2023

Iran und Russland bauen Handelsroute, um westliche Sanktionen zu umgehen. Damit wird auch der Welthandel weiter nach Osten verschoben (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/442093.neuer-handelskorridor-freie-fahrt-voraus.html

6. Januar 2023

Ende der Dominanz: Das Jahr 2022 markiert den Wendepunkt: Westen verabschiedet sich als Hauptdarsteller von der Weltbühne – Von Jörg Kronauer (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/442208.de-westernisation-ende-der-dominanz.html

1. Januar 2023

Zerfallende Weltbilder – Von Rüdiger Rauls

https://ruedigerraulsblog.wordpress.com

Der Krieg in der Ukraine bedeutet in vieler Hinsicht eine Zeitenwende. Militärisch findet gerade eine Neuausrichtung der Kräfteverhältnisse zwischen der NATO und Russland statt. Geopolitisch gestaltet sich das Verhältnis neu zwischen dem sogenannten Wertewesten und seinen Gegnern. Aber auch unsere Weltbilder werden neu vermessen.

Weltbilder als Spiegelbilder

Unsere Weltbilder zeigen nicht nur unsere Sicht auf die Welt. Sie geben auch Einblicke in das Bewusstsein derer, die sie erschaffen und vertreten. Insofern sind Weltbilder auch immer Spiegelbilder. Sie sind Selbstbild jener gesellschaftlichen Kräfte, die diese Ansichten in die Welt setzen.

Was die herrschenden Weltbildern nicht beinhalten, was sie außer Acht lassen oder bewusst nicht sehen wollen, ist ebenso aufschlussreich wie ihre Sichtweisen selbst. Aus ihren Defiziten wird deutlich, ob es ihnen darum geht, die Welt zu erkennen, wie sie ist. Oder geht es vielmehr darum, Wirklichkeit zu verbiegen und Wahrheit zu verfälschen, um Interessen zu verschleiern? Werden Weltbilder anstelle von Abbildern der Wirklichkeit zu Zerrbildern, sobald die Welt dem Wunschbild nicht entspricht?

Nur der Mensch ist in der Lage, sich derart umfassende und detaillierte Weltbilder zu schaffen. Sie entstanden entwicklungsgeschichtlich aus der Notwendigkeit, in einer Umwelt voller Gefahren zu überleben. Je vielschichtiger die menschlichen Gesellschaften wurden, um so mehr wichen die Weltbilder der einzelnen gesellschaftlichen Gruppen von einander ab. Insofern sind von einander abweichende Weltbilder innerhalb ein und derselben Gesellschaft auch Ergebnis anders gearteter Lebensumstände und Interessen.

Abgelegte Weltbilder

Weltbilder haben sich im Laufe der menschlichen Entwicklung verändert. Das aktuelle der sogenannten Werteorientierung besteht noch nicht so lange, wie viele glauben. In dieser Werte-Nährlösung sind jene Menschen aufgewachsen, die in den vergangenen fünfzig Jahren geboren wurden. So konnte bei vielen von ihnen der Eindruck entstehen, dass besonders die Politik des Westens sich schon immer an Menschenrechten orientiert hat.

Diese Forderung ist aber gar kein Produkt der westlichen bürgerlichen Gesellschaften. Die Einhaltung der Menschenrechte wurde von der internationalen Arbeiterbewegung gefordert, nachdem 1871 das französische Bürgertum die Arbeiter der Pariser Kommune zu Tausenden durch die Armee hatte abschlachten lassen. Davon zeugt noch heute die nach dem Massaker verfasste Internationale als Hymne der internationalen Arbeiterbewegung.

Die Werteorientierung in der heutigen Form entstand im Westen erst in den 1970er Jahren. Bis dahin war die Ideologie des Antikommunismus gesellschaftlich bestimmend. Sie war geboren aus den Revolutionen nach dem ersten Weltkrieg. Die Arbeiter Europas hatten die monarchistischen Herrscher besonders in Deutschland, Österreich und Russland vertrieben und damit dem feudalistischen Gesellschaftssystem endgültig den Garaus gemacht.

Aber die sozialistischen Ziele der Arbeiterklasse bedrohten auch die Herrschaft des Bürgertums, kaum dass dieses als Nachlassverwalter der Monarchen die politische Macht errungen hatte. Während in Russland die sozialistische Revolution überlebte, wurde sie im Rest Europas niedergeschlagen. Der Faschismus erledigte dann den Rest in der physischen Vernichtung der führenden Kräfte der Arbeiterklasse. Nur an der Sowjetunion als Fanal des Sozialismus biss der Faschismus sich die Zähne aus.

Der Zweite Weltkrieg führte gerade nicht zur beabsichtigten Vernichtung der UdSSR sondern zum Ausgreifen des Sozialismus bis zur Adria. Fast ganz Ostasien geriet unter den Einfluss kommunistischer Parteien. Der Sozialismus schien in den ehemaligen europäischen Kolonien Asiens nicht mehr aufzuhalten zu sein. Mit den Schlagworten „Rollback and Containment“ und der Domino-Theorie wurde unter amerikanischer Führung der Versuch der Vernichtung des Sozialismus nach dem Zweiten Weltkrieg fortgesetzt.

Der totalitären Ideologie des internationalen Kommunismus, die nach dem westlichen Weltbild sich die Unterwerfung der Völker zum Ziel gemacht hatte, sollte die freiheitliche Alternative des „American way of live“ gegenübergestellt werden. Die westliche Lebensart mit ihrer Demokratie und den individuellen Freiheiten sollte den Menschen Wohlstand bringen und sie von kommunistischer Unterdrückung befreien. So sah man im Westen die Welt in der Zeit des Kalten Krieges.

Geburt der Werteorientierung

Die weltweiten Proteste gegen den Vietnamkrieg und die Niederlagen der USA in Korea, Vietnam, Laos und Kambodscha machten deutlich, dass dieses Weltbild nicht mehr dem Bewusstsein der meisten Menschen entsprach. Bereits 1970 war in Chile der Sozialist Salvador Allende zum Präsidenten gewählt worden. Zeitgleich begann das portugiesische Kolonialreich in Afrika unter der Führung von meist marxistisch orientierten Befreiungsbewegungen zu zerbrechen. Mit der Revolution der Nelken im April 1974 in Portugal drohte erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs der Sozialismus auch wieder in einem europäischen Land Einzug zu halten.

Es wurde immer deutlicher, dass der Sozialismus militärisch nicht zu besiegen war. Die Vorstellung, dass die Völker der Welt Opfer kommunistischer Machtübernahmen waren, stellte sich mit jeder Niederlage des Westens im Ringen um den Erhalt seiner Weltherrschaft als Trugschluss heraus. Denn trotz der militärischen Überlegenheit der USA und trotz der gewaltigen Opfer, die die Völker erbrachten, folgten sie ihren Führern auf dem Weg in die nationale Unabhängigkeit. Die Verlockungen, Versprechungen und auch die Drohungen des Westens verfingen bei ihnen nicht mehr.

Die Erkenntnis griff um sich, dass die Armen der Welt keine Angst vor dem Kommunismus hatten. Diese fürchteten vielmehr die Kriege derjenigen, die glaubten, sie vor ihm retten zu müssen. Die Bedrohung durch den Kommunismus war Ausdruck der Angst der Kapitalbesitzer besonders in der westlichen Welt. Aber die Armen der Welt waren keine Kapitalbesitzer.

Gegen Ende der 1970iger Jahre trug der damalige amerikanische Präsident Jimmy Carter dem westlichen Trugbild Rechnung. Nicht dass er den Kampf gegen die Sowjetunion und die sozialistische Bedrohung beendete, er ersetzte vielmehr den militärischen durch den ideologisch-moralischen. Die USA schwangen sich auf zum Verfechter der Menschenrechte.

Sie bestimmten die Werte, nach denen die Führer der Welt im Interesse der Völker und des Weltfrieden handeln sollten. Gleichzeitig aber identifizierten sie auch die neuen Gegner. Diese waren zwar weitgehend noch die alten, wurden aber nun nicht mehr politisch sondern moralisch gekennzeichnet. Sie waren fortan nicht mehr weltanschaulich anders orientierte Gesellschaftssysteme sondern schlichtweg Schurkenstaaten, weil sie gegen diese sogenannten westlichen Werte verstießen.

Dieser Strategie stand die Sowjetunion hilflos gegenüber. Sie leitete ihren Untergang als Staat und den Untergang des Sozialismus sowjetischer Prägung als Gesellschaftssystem ein und führte besonders in den westlichen Staaten zum Niedergang des Marxismus. Er schien sich als geschichtliche Fehlentwicklung erwiesen zu haben. Sein materialistisch-analytisches Denken und Deutung der gesellschaftlichen Verhältnisse wurden zunehmend aus den öffentlichen Diskussion und Wahrnehmung verdrängt.

Wirklichkeit als Maßstab

Weltbilder zerbrechen an der Wirklichkeit, nicht an neuen Theorien oder alternativen Fakten. Jede Theorie, die sich in der Wirklichkeit nicht bestätigt, ist falsch. Das westliche Weltbild der Werteorientierung zerfällt gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit. Es zerbricht aufgrund der Widersprüche zwischen seinen Ansprüchen und dem eigenen Handeln.

Die sogenannte Zeitenwende, die auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine ausgerufen worden war, hat einen Dammbruch ausgelöst. Grundsätze und Glaubensbekenntnisse wurden unterspült und weggeschwemmt, die bisher als das Fundament der westlichen Gesellschaften galten. Seit der Zeitenwende-Rede werden all diese Werte geschleift, mit denen man sich bisher von den sogenannten Schurkenstaaten hatte unterscheiden wollen.

Waffen werden in Krisengebiete geliefert, mehr und gefährlichere denn je. Laufzeiten von Atomkraftwerken werden verlängert, die Kohlenutzung wird wieder ausgeweitet zur Energiegewinnung. CO2-Bilanzen spielen keine Rolle mehr bei Förderung und Transport der dringend benötigten Energie.

Die Menschenrechtssituation in den Staaten scheint gleichgültig geworden zu sein, solange sie nur Gas und Öl liefern. Staatliche Vermögen werden beschlagnahmt, privates Eigentum eingezogen, fremdes Eigentum in Form von Pipelines zerstört. Sanktionen werden verteilt wie die Bonbons beim Karnevalsumzug, unbequeme Informationsquellen blockiert und abweichende Meinungen als Bedrohung behandelt. Keine Hemmung scheint mehr zu bestehen, keine moralische Einschränkung mehr zu gelten.

Man wütet blind und unüberlegt gegen alles, was sich den eigenen Interessen und dem eigenen Willen in den Weg stellt oder auch nur zur Besonnenheit mahnt. Alles, was den Westen einmal ausgemacht hat, sein Humanismus, seine Solidarität, seine Kultur und Rationalität, wird über Bord geworfen oder zumindest zur Disposition gestellt. Die Prinzipien fallen schneller als die Blätter in Herbst

Eine Welle an Doppelmoral bricht aus der Gesellschaft hervor und über sie herein. Es gibt kaum noch eine politisches Thema, bei dem nicht mit zweierlei Maß gemessen wird. Die Geschwindigkeit, mit der das westliche Wertesystem zerfällt, macht deutlich, dass es bereits seit langem ausgehöhlt war. Es fehlte nur noch der Stoß, der es zum Einsturz brachte.

Neue Ordnungen

Russland ist unter Bruch des Völkerrechts in der Ukraine einmarschiert. Daran gibt es nichts zu deuteln. Aber ist das der erste Krieg in der Menschheitsgeschichte oder zumindest seit dem Ende des Kalten Kriegs? Die Meinungsmacher im Westen erwecken diesen Eindruck. Dass auch der Westen schon zur Genüge solche Kriege geführt hat, scheint vergessen zu sein. Was ist der Unterschied zum Krieg gegen Jugoslawien, zum Überfall auf den Irak?

Diese Fragen werden schon gar nicht mehr gestellt, geschweige denn dass man den Unterschied benennen könnte. Es scheint tatsächlich so, dass die Meinungsmacher im Westen unter der Dauerbeschallung mit der eigenen Propaganda diese Ereignisse vollkommen ausgeblendet haben. Wie aber soll unter solchen Umständen ein neues Weltbild entstehen, das den Entwicklungen seit dem Februar dieses Jahres gerecht werden kann?

Die Werteorientierung hat sich weitgehend selbst den Boden unter den Füßen weggezogen, es sei denn man reduziert sie auf den Kampf zwischen Demokratie und Autokratie. Aber auch in diesem Falle verstrickt sich der Westen immer tiefer in die Widersprüche zwischen eigenen Werten und eigenem Handeln.

Kann man schon nicht den Unterschied erklären zwischen den westlichen Angriffen auf Jugoslawien und den Irak und denen Russlands auf die Ukraine, wie will man dann erklären, dass man das autokratische Russland und China bekämpft, während man mit den nicht minder autokratischen Saudi-Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate und Aserbaidschan Lieferverträge abschließt? Wie vertragen sich solche Beziehungen mit den westlichen Werten und dem Kreuzzug in ihrem Namen gegen Russland, China, den Iran, Venezuela und andere?

Welche Ordnung will der Westen anstreben anstelle der alten, der seiner eigenen Vorherrschaft, und vor allem auf welcher Weltsicht soll sie entstehen? Russland, China, der Iran und all die anderen vom Westen Sanktionierten haben ein klares Weltbild. Sie sehen die Entwicklung hin zu einer multipolaren Welt, in der nicht mehr der Westen und die USA als dessen Führungsmacht das Sagen haben. Und diese neue Ordnung scheint den Bestrebungen in der Welt auch zu entsprechen.

All diese Staaten, die über Jahre vom Westen durch Sanktionen drangsaliert wurden, wollen eine unabhängige und gleichberechtigte Entwicklung ihrer Gesellschaften und Wirtschaft nach ihren eigenen Maßstäben, ihren Werten und Grundsätzen, ihrer kulturellen und historischen Entwicklung ohne Bevormundung und Drohungen durch den Westen. Für diese Wünsche scheint die Zeit gekommen und sie scheinen nicht mehr aufzuhalten zu sein.

Denn die Kräfteverhältnisse in der Welt haben sich verändert. Russland ist so sehr erstarkt, dass es einer weiter Ausdehnung des NATO-Gebiets militärisch entgegen tritt. China hat wirtschaftlich mit dem Westen gleichgezogen. Und die Sanktionierten der Welt sind zu einer solchen Macht geworden, dass sich Russland und China auf sie stützen können.

Die Unerbittlichkeit des Westens besonders gegenüber Russland und China, rührt daher, dass er in dieser sich abzeichnenden neuen Ordnung für sich keinen Platz mehr sieht. Sein Selbstbild einer überlegenen, weil auf Werten gegründeten Ordnung entspricht immer weniger der Realität. Aber sich ein neues Weltbild zu schaffen auf der Grundlage der Veränderungen, scheint außerhalb seiner Fähigkeiten zu liegen.

31. Dezember 2022

Friedensappell fordert Schließung von Eucom und Africom sowie Abzug aller US-Atomwaffen. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/441753.kampf-dem-atomtod-stuttgart-ist-zielscheibe-nummer-eins.html

16. Dezember 2022

Sturz eines Hoffnungsträgers. Weltpremiere in Berlin: »Oh, Jeremy Corbyn: Die große Lüge« am 15. Januar 2023 (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/440844.filmpremiere-in-berlin-sturz-eines-hoffnungstr%C3%A4gers.html

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