Archive for ‘Iran’

6. März 2021

Biden verlängert Iran-Sanktionen (SNA News)


6.3.2021

US-Präsident Joe Biden hat die seit 1995 geltenden amerikanischen Sanktionen gegen den Iran verlängert. Die Strafmaßnahmen waren bereits unter Bill Clinton verhängt und seitdem jährlich verlängert sowie mehrfach modifiziert worden.

weiter hier:
https://snanews.de/20210306/biden-verlaengert-iran-sanktionen-1163412.html

4. März 2021

Is US ‚paving way for war‘ with Iran?

2. März 2021

100 Krankenschwestern sind im Iran an Covid-19 verstorben. Über 62.000 Krankenschwestern haben sich infiziert.

Über 62.000 Krankenschwestern haben sich im Iran mit COVID-19 infiziert und 100 von ihnen sind aufgrund der Krankheit ums Leben gekommen, berichtete jetzt die offizielle Nachrichtenagentur IRAN. Das iranische Gesundheitsministerium sagte, einige der verstorbenen Krankenschwestern seien bereits als „Märtyrer des Dienstes“ anerkannt worden.

23. Februar 2021

Opfer auf Anklagebank. Zum Streit über das Iran-Atomabkommen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/397074.opfer-auf-anklagebank.html

21. Februar 2021

Michael Lüders mit seiner Erwartung an Politik der neuen US-Administration

hier mit einer kurzen Einleitung:
https://youtu.be/_gPOwMMhTu4

18. Februar 2021

Atomabkommen mit dem Iran. Auf Zeit gespielt (german-foreign-policy.com)

Die Bundesregierung fordert Iran im Streit um den Bruch des Atomabkommens durch die USA zum wiederholten Mal zur Erfüllung der US-Forderungen auf. Teherans Versuch, mit gezielten eigenen Verstößen gegen Bestimmungen des Abkommens den Druck auf Washington zur Aufhebung der Sanktionen zu erhöhen, sei ein Spiel „mit dem Feuer“, warnte Außenminister Heiko Maas am gestrigen Donnerstag. Anschließend erklärte er in einer gemeinsamen Stellungnahme mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und den USA, Iran dürfe die „Verifikationsmaßnahmen“ der IAEA auf keinen Fall einschränken. Iran hatte damit unter Hinweis darauf gedroht, es sei „inakzeptabel“, wenn ein Abkommen lediglich von einer Vertragspartei eingehalten werde, von den anderen aber nicht. Auch Deutschland hält den Vertrag de facto nicht ein – weil es Berlin nicht gelungen ist, das Iran-Geschäft europäischer Unternehmen gegen die US-Sanktionen abzusichern. Der Westen kann im Machtpoker um das Atomabkommen auf Zeit spielen – weil die US-Sanktionen die Bevölkerung verelenden lassen und sie womöglich in die Revolte treiben.

Weiterlesen
https://www./news/detail/8529/

13. Februar 2021

Befinden sich die USA auf einem Kollisionskurs mit China wegen des Iran? – Von Shahbazz Afzal (globalresearch.ca)

Der Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Teheran im Januar 2016 legte den Grundstein für ein künftiges Partnerschaftsabkommen. Er erklärte, er wolle ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen Chinas zum Iran aufschlagen. Der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte: „Die Islamische Republik wird Chinas Zusammenarbeit während der Sanktionszeit niemals vergessen.“

Im Juli 2020 berichtete die New York Times, sie habe ein 18-seitiges Dokument mit dem Titel „Umfassende strategische Partnerschaft zwischen Iran und China“ erworben, mit dem langfristige Handels- und Militärverhandlungen zwischen China und dem Iran abgeschlossen wurden – und China 400 US-Dollar investieren würde Milliarden in den nächsten 25 Jahren im Iran.

Es würde „die chinesische Präsenz in Banken, Telekommunikation, Häfen, Eisenbahnen und Dutzenden anderer Projekte erheblich ausbauen“ und es China ermöglichen, iranisches Öl zu einem reduzierten Preis zu erhalten, um seinen wachsenden Energiebedarf zu decken. In der Eröffnungserklärung des Dokuments heißt es: „Zwei alte asiatische Kulturen, zwei Partner in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Politik, Kultur und Sicherheit mit ähnlichen Perspektiven und vielen gegenseitigen bilateralen und multilateralen Interessen werden sich gegenseitig als strategische Partner betrachten.“

Die Partnerschaft bietet dem Iran viele Vorteile. Obwohl sie nicht Mitglied der strategischen Shanghai Cooperation Organization (SCO) sind, zu der auch der iranische Nachbar Pakistan gehört, macht das Potenzial für größere Chancen mit China mit der derzeitigen Vereinbarung die Erreichung der SCO-Mitgliedschaft weniger wichtig. Als Gegenleistung für billigere iranische Ölexporte und andere Zugeständnisse bringt China Milliarden von Dollar in seine schwache Wirtschaft. China ist heute der größte Handelspartner des Iran, sein größter Ölkäufer und sein größter ausländischer Investor. Mit der wirtschaftlichen Isolation des Iran aufgrund von Sanktionen unter amerikanischer Führung bietet China eine dringend benötigte Rettungsleine.

Das Abkommen über eine umfassende strategische Partnerschaft zwischen dem Iran und China hat für Amerika erhebliche Besorgnis ausgelöst. China kann als Untergrabung des amerikanischen Plans zur Isolierung des Iran angesehen werden, und dies versetzt China in einen direkten Kollisionskurs mit Amerika. Als die Trump-Regierung Amerika 2018 aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Iran Nuclear Deal) herauszog, verhängte sie strengere Sanktionen gegen den Iran und drohte den Ländern mit Bestrafung, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machten

Zuvor war die Haltung Amerikas möglicherweise einer der Hauptfaktoren, die Chinas Beziehung zum Iran einschränkten. Im Juli 2020 hatte das in Amerika ansässige „Center for Strategic and International Studies“ argumentiert, dass die verstärkte Partnerschaft der Auftakt zu einer ernsthaften chinesischen Herausforderung für die amerikanische Position sowohl am Persischen Golf als auch im Indischen Ozean sein könnte. China trotzt jetzt Amerikas Position gegenüber dem Iran.

Im Dezember 2020 behauptete das Wall Street Journal, der Iran habe die von den USA geführten Sanktionen umgangen und in den letzten Monaten mehr Öl nach China und in andere Länder exportiert, was eine Lebensader für die angeschlagene Wirtschaft darstelle und die sogenannte Maximaldruckkampagne der Trump-Regierung untergrabe gegen Teheran. “ Am 26. Januar 2021 berichtete die chinesische Zeitung ‚Global Times‘, dass Chinas oberster Gesetzgeber, Li Zhanshu , engere Beziehungen zum Iran forderte: „China ist bereit, mit dem Iran zusammenzuarbeiten, um den wichtigen Konsens zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs umzusetzen Förderung der weiteren Entwicklung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Iran. “

Einige Beobachter argumentieren, dass es in der amerikanischen Besessenheit gegenüber dem Iran darum geht, den Zugang zu den reichlich vorhandenen iranischen Ressourcen, Öl und Erdgas zu sichern – und ohne eine konforme iranische Führung ist dies schwierig. Amerika hat viele Maßnahmen ergriffen, um die Voraussetzungen für die richtige Führung zu schaffen. Strenge und schwerwiegende lähmende Wirtschaftssanktionen gegen das iranische Volk inmitten einer globalen Pandemie bleiben bestehen. Dies hat das Potenzial, die Bedingungen für zivile Unruhen zu schaffen, unter denen die iranische Führung fallen könnte. Die Sanktionen belaufen sich auf eine der vielen rücksichtslosen und bösartigen Maßnahmen Amerikas im Nahen Osten.

Im Jahr 2017 schrieb der Schriftsteller und Journalist Andrew Buncombe einen Artikel für die britische Zeitung „The Independent“ – und fasste wahrscheinlich die Meinung vieler zusammen. Er beschrieb die Auswirkungen der amerikanischen Intervention und Politik im Nahen Osten wie folgt: „Millionen Menschenleben wurden auf den Kopf gestellt, Isis durfte eitern und sich ausbreiten, und der Irak ist eine Nation, die vom Auseinanderbrechen bedroht ist. Darüber hinaus wurden unzählige unschuldige Zivilisten getötet – durch Krankheit, Krankheit, grausame Folterungen durch einheimische und ausländische Aufständische sowie durch die von den USA und Großbritannien geführte Militärkampagne. “

In Bezug auf das Verhalten Chinas und des Iran ist die weltweite Empörung über schreckliche Berichte über Chinas Behandlung muslimischer Uiguren weit verbreitet, zu denen Behauptungen von Völkermord, systematischer Vergewaltigung, Massenhaft, Sklavenarbeit und Zwangssterilisation gehören – und der Iran ist die Ursache für Destabilisierung im Nahen Osten wurde argumentiert.

Anfang dieses Jahres berichtete Reuters, dass der britische Außenminister Dominic Raab und der amerikanische Außenminister Antony Blinken Gespräche darüber führten, wie mit dem „destabilisierenden Verhalten“ des Iran umgegangen und China an seinen internationalen Verpflichtungen festgehalten werden kann. Der amerikanische nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan erklärte China, Afghanistan und den Iran zu den wichtigsten Prioritäten für die neue Regierung.

Anfang dieses Monats bestätigte der US- Präsident Joe Biden, dass Amerika seine Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht aufheben werde, um Teheran wieder an den Verhandlungstisch zu bringen und zu diskutieren, wie der „Iran Nuclear Deal“ wiederbelebt werden kann. Die iranische Führung hat gefordert, dass Amerika alle Sanktionen aufhebt, bevor Verhandlungen stattfinden.

China hat entscheidend dazu beigetragen, dass der Iran durch den Abschluss des „Iran Nuclear Deal“ der tiefen Isolation entkommen und wieder in die Weltwirtschaft eintreten kann. Mit seiner mehrdimensionalen Partnerschaft mit dem Iran stellt China Amerika vor eine direkte Herausforderung. Beide Nationen laufen Gefahr, in die tödliche „Thukydides-Falle“ zu geraten – und der Iran könnte zum Schlachtfeld zwischen einer schnell aufsteigenden Macht und einer etablierten Macht werden.

* *

Shahbazz Afzal ist ein unabhängiger Schriftsteller und politischer Aktivist.

10. Februar 2021

Moskau: Iranischer Parlamentssprecher überbringt Botschaft vom Staatsoberhaupt Chamenei an Putin (RT DE)

10.2.2021

Der Parlamentssprecher Irans reiste nach Moskau, um eine Botschaft von Chamenei an Putin zu überbringen und damit die strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern zu bekräftigen. Netanjahu telefonierte mit Putin, um seine Bedenken über Irans Aktivitäten in Syrien zu äußern.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/asien/112991-moskau-iranischer-parlamentschef-uberbringt-botschaft/

5. Februar 2021

Warum der Tiefe Staat der USA sowohl Russland als auch dem Iran niemals vergeben wird – Von Pepe Escobar

31. Januar 2021 “ Information Clearing House “ – http://www.informationclearinghouse.info/56267.htm

In einem außerordentlichen Interview mit dem in Beirut ansässigen Al Mayadeen-Netzwerk hat der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, dargelegt, wie Generalmajor Qassem Soleimani – ermordet durch einen Drohnenangriff der USA am Flughafen von Bagdad – vor etwas mehr als einem Jahr – maßgeblich daran beteiligt war, Russland davon zu überzeugen, Syrien militärisch in seinem Krieg gegen Salafi-Dschihadisten zu helfen.     

Hier ist das Interview auf Video ,

und hier ist die  Video und Transkription .   

Nasrallah bereitete die Bühne für den entscheidenden Besuch von Generalmajor Soleimani in Moskau im Jahr 2015, als er ein zweistündiges persönliches Treffen mit Präsident Putin hatte:    

(In diesem Treffen) legte er (Soleimani) (Putin) einen (umfassenden) strategischen Bericht über die Situation in Syrien und der Region vor (und erläuterte) die vorgeschlagene Idee und die zu erwarteten Ergebnisse. Natürlich verwendete er (in der Sitzung) eine wissenschaftliche, objektive, militärische Sprache (und stützte seine Aussagen) auf Karten, Landgebiete, Zahlen und Statistiken. Nach diesem Treffen sagte Präsident Putin zu Hajj (Qassem Soleimani): „Ich bin überzeugt“, und die Entscheidung (für eine russische militärische Anstrengung in Syrien) wurde getroffen. Das habe ich von Hajj Soleimani gehört.   

Nasrallah macht auch eine wichtige Präzision: Der gesamte Prozess war bereits in Gang, auf Syriens Wunsch:   

Schau, ich bin etwas objektiv und rational. Ich mag es nicht, Mythen zu erschaffen. Es ist nicht richtig zu sagen, dass Hajj Qassem Soleimani (allein) derjenige ist, der Putin überzeugt hat, einzugreifen (in Syrien). Ich möchte lieber sagen, dass Hajj Qassem Soleimani durch seine strategische Lektüre (der Ereignisse), Argumentation, überzeugende Logik und charismatische Persönlichkeit eine hervorragende Ergänzung zu allen früheren Bemühungen war, die Russland dazu veranlassten, die Entscheidung zu treffen, nach Syrien zu kommen. Es wurden (zuvor) große Anstrengungen unternommen und viele Diskussionen geführt, doch Präsident Putin blieb Berichten zufolge zögerlich.  

Nasrallah fügt hinzu, dass Soleimani „in der Kunst der Überzeugung versiert war und (einwandfreie) Logik hatte. Er beschämte Russland nicht (sich dem Krieg anzuschließen), noch benutzte er (leere) Rhetorik. Überhaupt nicht. Er benutzte eine wissenschaftliche Sprache, als er die (möglichen) militärischen und Schlachtfeldergebnisse sowie die politischen Ergebnisse für die (russische) Intervention (in Syrien) erklärte. “  

Es geht nur um Bodeninformationen    

Lassen Sie uns dies alles in einen Zusammenhang bringen. Putin ist ein geopolitischer Schachmeister. Nasrallah stellt fest, dass es bei dem Treffen „eine Reihe relevanter militärischer, sicherheitspolitischer und politischer Beamter“ gab. Dies impliziert den russischen Verteidigungsminister Sergey Shoigu und vor allem den Top-Strategen Nikolai Patrushev.   

Alle waren sich bis 2015 sehr bewusst, dass das ultimative Ziel, ISIS / Daesh sich in Syrien ausbreiten zu lassen – zusammen mit der berüchtigten Kampagne „Assad muss gehen“ – darin bestand, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass ein falsches Kalifat an die Macht kommt und sich über den Kaukasus ausbreitet um Russland zu destabilisieren. Das war in der russischen Formel „Es sind nur 900 km von Aleppo nach Grosny“ zusammengefasst.     

Soleimanis Verdienst bestand darin, das endgültige Verkaufsgespräch zu führen. Aufgrund seiner umfassenden Erfahrung vor Ort wusste er, dass eine Widerstandsfront allein nicht ausreichen würde, um Damaskus zu schützen. Das „Geheimnis“ dieses zweistündigen Moskauer Treffens ist, dass Soleimani klar gemacht haben muss , dass die nächste Stufe für das falsche Kalifat gegen Russlands weichen Unterbauch und nicht gegen den Iran gerichtet sein würde.      

Die Entscheidung Moskaus hat das Pentagon und die NATO sprichwörtlich kalt erwischt: Die Atlantiker erwarteten nicht, dass ein enges Kontingent der russischen Luftwaffe und eine Gruppe hochrangiger Militärberater blitzschnell nach Syrien entsandt würden.   

Aber die politische Entscheidung war wohl bereits getroffen worden. Eine solch komplexe Militäroperation erfordert eine umfassende Planung – und diese fand vor Soleimanis Besuch statt. Darüber hinaus kannte die russische Information alle Details über den Kriegszustand vor Ort und die offensichtliche Überdehnung der syrisch-arabischen Armee (SAA). 

Was Soleimani an den Tisch brachte, war eine absolut unbezahlbare Koordination: Hisbollah-Kommandeure, IRGC-Berater, sortierten iranisch geführte Milizen in Verbindung mit den syrischen Tigern als führende Schocktruppen, die von russischen Elite-Spezialeinheiten abgeordnet wurden und entweder in der Wüste oder in der Wüste intervenierten gesättigte städtische Gebiete – alle in der Lage, chirurgische russische Luftangriffe gegen ISIS / Daesh und die wieder konvertierten „gemäßigten Al-Qaida-Rebellen“ zu lokalisieren.     

Soleimani wusste, dass er Luftmacht brauchte, um diesen Krieg zu gewinnen – und er schaffte es schließlich, ihn durchzuziehen, da er die Bodenarbeit mehrerer Armeen und die obersten Ebenen des russischen Generalstabs perfekt koordinierte.      

Beginnend mit diesem schicksalhaften Treffen von 2015 entwickelte sich das Bündnis zwischen Soleimani und dem russischen Militär zu eisernen Ausmaßen. Später waren sich das Pentagon und die NATO sehr bewusst, wie Soleimani, immer der oberste Befehlshaber des Schlachtfeldes, eng mit Bagdad und Damaskus zusammenarbeitete, um US-Stiefel endgültig aus dem Irak zu vertreiben. Das war der Hauptgrund für seine Ermordung.    

All dies erklärt, warum US-Neokonservative und mächtige Deep-State-Fraktionen dem Iran und Russland niemals „vergeben“ werden, was in Syrien passiert ist – unabhängig von weiteren Maßnahmen der Verantwortlichen der neuen Administration in Washington.   

Bisherige Anzeichen deuten auf eine sprichwörtliche, ununterbrochene Dämonisierung Russlands hin; Die illegalen Sanktionen der Trump-Regierung gegen iranische Energieexporte bleiben bestehen. Und es gibt keine Aussicht zuzugeben, dass sich Russland, Iran und die Hisbollah in Syrien durchgesetzt haben.   

Pepe Escobar ist Korrespondent bei der Asia Times .

29. Januar 2021

Irans Außenminister im Interview: Kein Vertrauen in Corona-Impfstoffe aus USA und Großbritannien (RT DE)

https://de.rt.com/international/112353-irans-aussenminister-an-rt-vertrauen-corona-impfstoffe-britisch-us-fehlt/

28. Januar 2021

Rückkehr zum Atomdeal: Israel droht mit Krieg – Iran wirft Israel psychologische Kriegsführung vor (RT DE)

Der Generalstabschef der israelischen Armee hat die neue US-Regierung bezüglich ihrer möglichen Rückkehr zum Atomdeal mit Iran gewarnt. Er behauptete, dass Israel derzeit eine „Reihe von Operationsplänen“ gegen Iran ausarbeite. Iran wies die Drohungen als „reine Rhetorik“ zurück.

Die iranische Regierung hat Israels jüngste Drohung, wonach das Land Operationspläne gegen die Islamische Republik ausarbeite, als „psychologische Kriegsführung“ abgetan. Diese ziele insbesondere darauf ab, eine mögliche Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015 zu verhindern.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/der-nahe-osten/112413-rueckkehr-zum-atomdeal-israel-droht/

18. Januar 2021

B-52 Bomber überfliegen Mittleren Osten – Iran verurteilt US-Politk der Einschüchterung

Der iranische Außenminister sagt, die USA täten besser dran, ihre militärischen Milliarden „für die Gesundheit Ihrer Steuerzahler“ auszugeben.

Laut US Central Command (CENTCOM) „Präsenzpatrouillen“ werden „als wesentlicher Bestandteil der Verteidigungshaltung von CENTCOM“ geflogen.

Die jüngsten militärischen Manöver werden durchgeführt vor dem Hintergrund von Gerüchten, dass US-Präsident Trump in seinen letzten Tagen seiner Amtszeit militärische Maßnahmen gegen den Iran ergreifen könnte.

In den letzten Wochen hatte das US-Militär eine Reihe von Provokationen gegen den Iran ergriffen.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif verurteilte die B-52-Mission am Sonntag und sagte, wenn der Schritt ein Versuch wäre, Teheran einzuschüchtern, täten die USA besser dran, ihre militärischen Milliarden „für die Gesundheit Ihrer Steuerzahler“ auszugeben.

„Obwohl wir seit über 200 Jahren keinen Krieg mehr begonnen haben, scheuen wir uns nicht, Angreifer zu vernichten“, sagte Zarif auf Twitter.

15. Januar 2021

Strategiezentrum der Bundesregierung plädiert für etwaige Unterstützung eines militärischen Überfalls auf Iran. (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung. Wie es in einem aktuellen BAKS-Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich Hoffnungen macht, gemeinsam mit der künftigen Biden-Administration das Atomabkommen mit Iran wieder in Kraft zu setzen und in Zusammenhang damit Teheran zur einseitigen Abrüstung seines Raketenprogramms zu zwingen. Allerdings ist unklar, ob dies gelingt: Teheran hat kürzlich – aus Protest gegen den Mord an einem iranischen Atomexperten – die Anreicherung seines Urans deutlich über die vorgesehene Grenze erhöht. Hintergrund des Konflikts ist ein Machtkampf um die regionale Hegemonie in Mittelost, in dem die westlichen Mächte Iran einzudämmen suchen und dessen Gegner Saudi-Arabien stützen.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8488/

13. Januar 2021

COHA Webinar | Venezuela-Iran: A natural alliance in the face of illegal sanctions

12. Januar 2021

Weitere Eskalation: US-Außenminister Pompeo beschuldigt Iran Verbindungen zur berüchtigten Terrororganisation zu Al-Qaida zu haben.

Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo beschuldigt den Iran Verbindungen zur berüchtigten Terrororganisation zu Al-Qaida zu haben.

Der iranische Außenminister Javad Zarif hat sich auf Twitter gemeldet.

Zarif nannte die angeblich auf Geheimdienstdaten beruhenden Anschuldigungen „fiktiv“ und fügte hinzu, dass Pompeo „seine katastrophale Karriere erbärmlich mit kriegstreibenderen Lügen beendet.“

Laut dem Bericht von Reuters ist der US-Außenminister angeblich bereit, Einzelheiten zu den Vorwürfen zu nennen, wonach Teheran Al-Qaida unterstützt habe.

Medienberichte behaupten unter Berufung auf zwei anonyme Quellen, dass Pompeo freigegebene Daten über das Attentat auf einen Mann im August in der iranischen Hauptstadt vorbringen könnte, von dem angenommen wurde, dass er Al-Qaidas Stellvertreter sei.

Das Attentat wurde von der New York Times im November gemeldet. Es wurde berichtet, dass ein hochrangiges ägyptisches Mitglied von al-Qaida, Abu Muhammad al-Masri, angeblich von Israelis in der iranischen Hauptstadt erschossen wurde. Teheran hat den Bericht zurückgewiesen und erklärt, es gebe keine Al-Qaida-Terroristen im Land.

Zahlreiche Medien haben in der Zeit nach den Wahlen Artikel veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass sich die scheidende Regierung auf die Konfrontation mit dem Iran vorbereiten könnte. Berichten zufolge hat Trump seine Helfer nach den „Optionen gefragt, um gegen den Hauptnuklearstandort des Iran vorzugehen“.