Archive for Juni, 2015

30. Juni 2015

rtdeutsch l Mainstream auf dem absteigenden Ast? Nur noch 40 Prozent vertrauen etablierten Medien in Deutschland

 

Eine kürzlich veröffentlichte Studie belegt, dass das Misstrauen der Deutschen in die etablierten Medien weiter wächst. Nur noch 40 Prozent der Befragten haben „sehr großes“ oder „großes“ Vertrauen in den deutschen Mainstream. Häufig wird bewusste Fehlinformation, Manipulation und Einseitigkeit beklagt.

Hier weiterlesen: http://www.rtdeutsch.com/24350/headline/mainstream-auf-dem-absteigenden-ast-nur-noch-40-prozent-vertrauen-etablierten-medien-in-deutschland/

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30. Juni 2015

Anti-IS-Kampf: Putin will neue Koalition mit Syrien l sputniknews

http://de.sputniknews.com/politik/20150630/303010293.html#ixzz3eZZSygWy

Der syrische Außenminister Walid Muallem hat am Montag mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow gesprochen. Anschließend wurde er von Präsident Wladimir Putin empfangen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

Das wichtigste Ergebnis der beiden Treffen in Moskau war, dass eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der Regierung und der syrischen Opposition vereinbart wurde. Putin versprach zudem, sich um die Schaffung einer internationalen Koalition, die Syrien und die benachbarten Länder zusammenschließen würde, zu bemühen.

Das vorhergehende Treffen Putins und Lawrows mit dem syrischen Außenminister hatte in Sotschi stattgefunden. Damals kündigten beide Seiten Beratungen zwischen Vertretern der gemäßigten Opposition und Damaskus an. Bislang trafen sich die syrischen Konfliktseiten zweimal zu Gesprächen. Beide Male wurden Schlussdokumente angenommen, in denen sich die Seiten zu einem Entgegenkommen für einen Friedensprozess bekannten. Dennoch kann noch nicht von ernsthaften Friedengesprächen die Rede sein, denn die vom Westen protegierte Nationale Koalition der Oppositions- und Revolutionskräfte blieb den Beratungen fern.

Bei dem Treffen am Montag wurde angedeutet, dass die Syrien-Konsultationen in Moskau fortgesetzt werden könnten. „Zur Vorbereitung eines festen Fundaments der Wiederaufnahme der Verhandlungen werden wir bereit sein, die Möglichkeiten zur Durchführung eines dritten Konsultationstreffens in Moskau zu erörtern“, sagte Lawrow. Der Minister äußerte die Hoffnung, dass an den Verhandlungen mit der Regierung in Damaskus möglichst viele Vertreter der syrischen Opposition teilnehmen.

Laut Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum sind die Beratungen im jetzigen Format zwar besser als nichts, aber eher unbedeutend. Es müsse reale Gespräche zwischen den Anhängern und Gegnern des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geben und nicht zwischen denjenigen, die bereits am Verhandlungstisch saßen.

Muallem lobte am Montag die Anstrengungen Moskaus bei der Syrien-Frage und kritisierte das Vorgehen Washingtons. Er warf der US-Führung vor, die Terroristen in Syrien mit Milliarden Euro zu unterstützen.

Washington will offenbar neue Anschuldigungen gegen Damaskus erheben. Nach „Wall Street Journal“-Angaben verfügt der US-Geheimdienst über Beweise, dass die syrischen Regierungstruppen bereit seien, Chemiewaffen zur Abwehr der Angriffe von Islamisten einzusetzen. Wie die US-Zeitung unter Berufung auf Quellen berichtet, ist das syrische Chemiewaffenarsenal nicht vollständig entsorgt worden.

Neue Vorwürfe gegen Damaskus könnten weitere Schwierigkeiten für die internationalen Vermittler, die an der Regelung beteiligt sind, zur Folge haben. Bei einem Telefongespräch sprachen Putin und sein US-Amtskollege Barack Obama vor einigen Tagen unter anderem über den Antiterrorkampf und die Expansion der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ im Nahen Osten. Dieses Thema soll von den Außenministern Sergej Lawrow und John Kerry am Dienstag in Wien erneut besprochen werden.

Putin deutete am Montag an, worum es bei dem Treffen gehen könnte. Moskau will Anstrengungen zur Schaffung einer regionalen Koalition unternehmen, die Syrien und seine Nachbarländer – die Türkei, Jordanien, Saudi-Arabien – im Kampf gegen die Terrormiliz zusammenschließt.

30. Juni 2015

BMfV- Weißbuch 2016 orientiert sich an Szenarien aus der Zeit des Kalten Krieges l german-foreign-policy.com

Das Bundesverteidigungsministerium orientiert sich bei der Erstellung seines neuen Weißbuchs an Szenarien aus der Zeit des Kalten Krieges. In einer programmatischen Rede über das in Arbeit befindliche militärpolitische Grundlagendokument warf Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) Russland vor, „geostrategische Machtpolitik“ zu betreiben und „militärische Gewalt“ zur „Interessendurchsetzung“ zu nutzen. Mitglieder der von der Ministerin berufenen Expertengremien bezeichneten Russland daraufhin als „Bedrohung“ und forderten, die vom Westen gegenüber der Sowjetunion praktizierte Politik der „Abschreckung“ neu zu beleben. Schon die Autoren des ersten Weißbuchs von 1969 bedienten sich dieser Begriffe, um einen „begrenzten“ Atomkrieg gegen die vermeintlich auf „Expansion“ ausgerichtete UdSSR zu legitimieren. Die daraus abgeleitete militärpolitische Doktrin beinhaltete Mitte der 1980er Jahre sogar den Einsatz von Nuklearwaffen zur „Bekämpfung des gegnerischen Potentials“ auf dessen eigenem Staatsgebiet – das Territorium der Sowjetunion sei im Falle eines Krieges „nicht unverletzlich“, hieß es.

Hier weiterlesen: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59146

30. Juni 2015

sputniknews l Brzezinski spielt wieder Ukraine-Schach Rüdiger Göbel

http://de.sputniknews.com/meinungen/20150630/303004152.html

Der frühere US-Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski kann zufrieden sein. »Wir sind uns längst im Kalten Krieg« gegen Russland, konstatiert Washingtons Mann für die Verbreitung von Unsicherheit in der Welt. Der geopolitische Schachspieler plädiert für Waffenlieferungen an die Ukraine, Mitglied der NATO soll sie aber nicht werden.

Er kann es einfach nicht lassen. Der Globalstratege Zbigniew Brzezinski war von 1977 bis 1981 Nationaler Sicherheitsberater des demokratischen US-Präsidenten Jimmy Carter. Heute arbeitet der 87-Jährige bei der »Denkfabrik« Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington. Einflussreich ist er noch immer.

In den 1970er Jahren zielte Brzezinskis »Sicherheitspolitik« darauf ab, die islamistischen und antikommunistischen Mudschaheddin in Afghanistan zu stärken, um die säkular ausgerichtete und von der Sowjetunion unterstützte Regierung in Kabul zu stürzen. Mit Erfolg. Mit einer »verdeckten Operation« der CIA lockte er Moskau Ende 1979 in die »Afghanistan-Falle«. Aus den antirussischen Dschihadistengruppen erwuchs Al-Qaida, sie waren die Saat für die Miliz »Islamischer Staat«, die heute Millionen Menschen im Nahen Osten terrorisiert und die Region in Instabilität hält.

Laut dem kanadischen Globalisierungskritiker Michel Chossudovsky hat Washingtons Kriegsvordenker später sein nüchtern-brutales Kabul-Kalkül eingeräumt: »Am Tag, an dem die Russen offiziell die Grenze überschritten, schrieb ich Präsident Carter: Jetzt haben wir die Möglichkeit, der UdSSR ihren Vietnamkrieg zu liefern. Und tatsächlich sah sich Moskau während der folgenden zehn Jahre gezwungen, einen Krieg zu führen, den sich die Regierung nicht leisten konnte, was wiederum die Demoralisierung und schließlich den Zusammenbruch des sowjetischen Herrschaftsgebiets zur Folge hatte.«

In seinem weltweit für Furore sorgenden Buch »The Grand Chessboard. American Primacy and Its Geostrategic Imperatives«, auf deutsch unter dem Titel »Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft« hat Brzezinski 1997 detailliert beschrieben, wie Russland zur »Regionalmacht« (Barack Obama) degradiert werden kann. War es in den 1980er Jahren der Afghanistan-Krieg, der Moskau zu schaffen machte, sollte es nun der Russland-Anrainer Ukraine werden.

In dem mittlerweile nur noch antiquarisch erhältlichen Buch zieht Brzezinski auf dem »großen Schachbrett« wie folgt auf: »Die Ukraine, Aserbaidschan, Südkorea, die Türkei und der Iran stellen geopolitische Dreh- und Angelpunkte von entscheidender Bedeutung dar,…« Und: »Die Ukraine, ein neuer und wichtiger Raum auf dem eurasischen Schachbrett, ist ein geopolitischer Dreh- und Angelpunkt, weil ihre bloße Existenz als unabhängiger Staat zur Umwandlung Russlands beiträgt. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr. Es kann trotzdem nach einem imperialen Status streben, würde aber dann ein vorwiegend asiatisches Reich werden, das aller Wahrscheinlichkeit nach in lähmende Konflikte mit aufbegehrenden Zentralasiaten hineingezogen werden würde (…) Wenn Moskau allerdings die Herrschaft über die Ukraine mit ihren 52 Millionen Menschen, bedeutenden Bodenschätzen und dem Zugang zum Schwarzen Meer wiedergewinnen sollte, erlangte Russland automatisch die Mittel, ein mächtiges Europa und Asien umspannendes Reich zu werden.«

Im Interview mit Spiegel online und der Springer-Zeitung Die Welt ruft der 87-jährige Politikwissenschaftler zur Bewaffnung der antirussischen Regierung in Kiew auf. »Es wäre sinnvoll, der Ukraine Defensivwaffen zur Verteidigung der großen Städte zu liefern, panzerbrechende Waffen oder Mörser etwa. Denn wir sollten den Preis russischer Gewaltanwendung erhöhen. Eine Stadt einzunehmen, deren Bevölkerung zur Verteidigung entschlossen ist, das ist extrem kostspielig.«

Das Aufrüstungsprogramm der NATO in den baltischen Ländern sei richtig und eine »Reaktion« auf russisches Agieren. »Ich will keinen Krieg, aber ich bin auch nicht bereit, mich von der Behauptung einschüchtern zu lassen, dass wir mit einer symmetrischen Reaktion einen Krieg provozieren. Ganz im Gegenteil: Reagieren wir nicht, ist das die wahrscheinlichste Art, einen Krieg herbeizuführen«, behauptet Brzezinski.

Sollte Präsident Wladimir Putin russische Soldaten ins Baltikum einmarschieren lassen, würde die NATO »natürlich« kämpfen. »Dafür ist die NATO doch da, nicht wahr.« Allen gegenteiligen Umfragen zum Trotz zeigt sich Brzezinski auch »überzeugt, dass die Deutschen kämpfen würden. Kanzlerin Merkel wäre bereit zu kämpfen und die Opposition wäre es auch.«

Die Frage, ob die Verlegung schwerer US-Kriegswaffen in die Nachbarschaft Russlands eine »kluge Entscheidung« sei, »weil sie Putin ermöglicht, bei der russischen Bevölkerung zu punkten«, weißt Brzezinski mit dem obligatorischen Nazivergleich zurück: »Mit diesem Argument hätte man auch die Zurückhaltung bei Hitlers Einmarsch im Sudetenland und dem ›Anschluss‹ Österreichs rechtfertigen können.« Es gebe »Gemeinsamkeiten und Unterschiede« bei Putin und Hitler: »Hitler zum Beispiel war nie wirklich daran interessiert, reich zu werden. Putin dagegen schon. Vielleicht vermag diese Lebensperspektive seine politischen Leidenschaften etwas zu mäßigen. Besonders gefährlich ist, dass Putin ein Spieler ist.«

Das sagt ausgerechnet Washingtons Schachspieler. Natürlich hat Zbigniew Brzezinski auch eine »Lösungsformel« für den Ukraine-Konflikt: »Es braucht ein ähnliches Arrangement wie jenes zwischen Russland und Finnland, das seit Jahrzehnten für Stabilität und Frieden sorgt. Die Ukraine sollte das Recht haben, ihre politische Identität frei zu wählen und sich enger an Europa zu binden. Gleichzeitig muss Russland versichert werden, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird. Das ist die Lösungsformel.«

So einfach ist es, meint der alte Schachspieler. Leider sagt er nicht, wer Washingtons Bauern in Kiew an der weiteren Kriegführung gegen die eigene Bevölkerung in der Ostukraine stoppt.

Und leider stellt den Terrorpaten keiner in den Mainstreammedien zur Rede für die vielen Toten in Afghanistan, für Al-Qaida und IS. Im Gegenteil. Beim Spiegel ist man stolz darauf, ins Center for Strategic and International Studies in Washington vorgelassen zu werden. »Dort empfängt Brzezinski auch, er blättert im Spiegel und erzählt, dass er sich regelmäßig die wichtigsten Artikel übersetzen lässt.«

30. Juni 2015

[freitag] Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 226

Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, fast ohne Kommentar
https://www.freitag.de/autoren/hans-springstein/nachrichtenmosaik-ukraine-folge-226
30. Juni 2015

[freitag] Spanien beerdigt Demonstrationsfreiheit

Knebelgesetz Am 1. Juli tritt in Spanien das Knebelgesetz in Kraft. Die ley mordaza schränkt die Demonstrations- und Meinungsfreiheit empfindlich ein. Die Bußgelder sind ruinös hoch
https://www.freitag.de/autoren/el-dorado/spanien-beerdigt-demonstrationsfreiheit
30. Juni 2015

[news.dkp.de] Samstag, 11. Juli 2015: Konferenz junge welt und MES

Konferenz der Tageszeitung junge Welt in Kooperation mit der Marx-Engels-Stiftung mit Lucas Zeise, Andreas Wehr, Winfried Wolf, moderiert von Arnold Schölzel
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/06/konferenz-junge-welt-und-mes/
30. Juni 2015

[Hintergrund] „Für eine solche Regierung will ich nicht kämpfen“

In der Ukraine flammen die Kämpfe erneut auf, der Unmut in der Bevölkerung über den Krieg wächst.
http://www.hintergrund.de/201506263579/globales/kriege/qfuer-eine-solche-regierung-will-ich-nicht-kaempfenq.html
30. Juni 2015

Griechenland-Informationen

zur gegenwärtigen Krise in Griechenland und der EU gibt es eine Reihe
informativer Texte:

– die Zusammenstellung „Analysen zur Eskalation der Auseinandersetzung
um die Zukunft Griechenlands“ von Patrick Schreiner
http://www.annotazioni.de/post/1624

– „Ja zur Demokratie – nein zur Austeritätspolitik in Europa“ von Thomas
Sablowski
http://www.rosalux.de/publication/41614/ja-zur-demokratie-nein-zur-austeritaetspolitik-in-ganz-europa.html

– ein Kommentar von Norbert Häring zur Presseveröffentlichung von J.C.
Juncker
http://norberthaering.de/de/27-german/news/419-junckers-luegen#weiterlesen

30. Juni 2015

Brzezinski ist davon überzeugt, dass Deutschland in den Krieg gegen Russland ziehen würde

Brzezinski ist davon überzeugt, dass Deutschland in den Krieg gegen Russland ziehen würde. “ Tatsächlich bin ich überzeugt, dass die Deutschen kämpfen würden. vergleicht den russischen Präsidenten mit Hitler http://www.spiegel.de/politik/ausland/interview-mit-brzezinski-usa-russland-im-kalten-krieg-a-1040744.html

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