Archive for ‘Allgemein’

3. April 2020

Ron Paul (USA): Danger of War against Venezuela? Remember Panama 1989

3. April 2020

Prof. Hendrik Streeck, Leiter der Virologie, Uniklinikum Bonn fordert intensivere Erforschung der Infektionswege bei Corona-Erkrankungen und bessere Zusammenarbeit der Virologen

3. April 2020

China wird Venezuela und ganz Lateinamerika bei Kampf gegen COVID-19 unterstützen (german.china.org.cn)

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http://german.china.org.cn/txt/2020-04/03/content_75895036.htm

China wird Venezuela und ganz Lateinamerika beim Kampf gegen die COVID-19-Epidemie unterstützen.

Wie die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Donnerstag in Beijing weiter mitteilte, habe China ein Expertenteam nach Venezuela geschickt, um die Präventions- und Kontrollmaßnahmen vor Ort zu verstärken und die medizinischen Fähigkeiten zu erhöhen.

Es handelt sich um das erste medizinische Expertenteam, das China nach Lateinamerika und in die Karibik geschickt hat.

3. April 2020

Deutschland: Fehler Spaniens nicht wiederholen um ein Hochschnellen der Todeszahlen zu vermeiden (Telepolis)

03. April 2020 Ralf Streck
Kommentar: Spanien hat italienische Fehler wiederholt und zum Teil noch fataler gehandelt, daraus muss gelernt werden, um ein Hochschnellen der Todeszahlen zu vermeiden

Seit Tagen erklärt der spanische Gesundheitsminister, dass Spanien den Höhepunkt der Coronavirus-Krise erreicht hat. So auch am Donnerstag: „Wir haben den Höhepunkt der Kurve erreicht, die Abschwächung beginnt“, erklärte Salvador Illa. Diese Aussage passt allerdings nicht damit zusammen, dass Spanien am Donnerstag neue Rekorde verzeichnete. Das Land ist dabei, Italien den traurigen Spitzenplatz in Europa abzunehmen, was an dieser Stelle bereits angedeutet wurde. Am Mittwoch verzeichnete Spanien offiziell 950 neue Tote. Dazu wurde die Marke von 10.000 Todesfällen überschritten. So viele Tote an einem Tag hatte Italien mit 969 Toten am vergangenen Freitag als Rekord, seither geht es tendenziell bergab.

weiterlesen hier:
https://www.heise.de/tp/features/Deutschland-Fehler-Spaniens-nicht-wiederholen-4695934.html

3. April 2020

Russische Resolution über Abschaffung von einseitigen Sanktionen, die Staaten beim Kampf gegen das Coronavirus behindern im UN-Sicherheitsrat blockiert / 28 Staaten Autoren dieser Deklaration. USA, die EU, Großbritannien, die Ukraine und Georgien stimmten dagegen.

https://sptnkne.ws/BUKW

3. April 2020

Coronakrise: Bundeswehr will ab Freitag 15.000 Soldaten unter anderem für »Sicherungsaufgaben« bereitstellen. An der Grenze des Grundgesetzes (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/375819.bundeswehr-im-innern-an-der-grenze-des-grundgesetzes.html

3. April 2020

COVID-19 in the U.S. & Latin America / Military Threats against Venezuela /

Schlagwörter:
3. April 2020

Wegen der Coronavirus-Pandemie: Putin verlängert bezahlten Urlaub bis Ende April

3. April 2020

Mangel und Verzweiflung. USA haben die meisten Coronavirusinfizierten weltweit. New York besonders betroffen. Russland schickt Hilfe (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/375832.usa-mangel-und-verzweiflung.html

3. April 2020

Politics of Diversion: Trump Pivots Toward Conflict w/ Iran & Venezuela

3. April 2020

Zerstörer vor Caracas. Washington baut Militärpräsenz in der Karibik aus und droht Venezuela. Maduro weist Aggression zurück (junge Welt)

Die USA haben damit begonnen, ihre Militärpräsenz in der Karibik auszubauen. Der verstärkte Truppenaufmarsch erfolge, um gegen Drogenkartelle vorzugehen, die versuchten, die Coronaviruspandemie auszunutzen, teilte die US-Regierung mit. Zugleich wolle Washington auch verhindern, dass Drogengelder »zur Finanzierung des Regimes von Nicolás Maduro in Venezuela beitragen«, hieß es.

»Wir setzen Zerstörer und andere Kriegsschiffe, Flugzeuge und Hubschrauber ein, was unsere militärischen Fähigkeiten in der Region verdoppelt«, erklärte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus. US-Verteidigungsminister Mark Esper kündigte an, dass zusätzliche Streitkräfte in den östlichen Pazifik, vor allem aber in die Karibik und an die venezolanische Küste entsendet werden. Die dortigen Operationen werden vom Südkommando der US-Streitkräfte (Southcom) koordiniert, zu dessen Aufgaben auch die Kontrolle von Medien- und Internetaktivitäten gehört.

Southcom-Befehlshaber Admiral Craig Faller hatte bereits am 11. März verstärkte Militäreinsätze »zur Befriedung der Situation in Venezuela« angekündigt. Nachdem Washington am Donnerstag vergangener Woche ein Kopfgeld auf Maduro und andere venezolanische Politiker wegen deren angeblicher Verwicklung in Drogengeschäfte ausgesetzt hatte, hätten die »Antidrogenoperationen« jetzt an Dringlichkeit gewonnen, meldete Associated Press (AP) unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus. »Wir werden maximalen Druck ausüben, um den Aktivitäten des Maduro-Regimes entgegenzuwirken«, bestätigte Trumps Nationaler Sicherheitsberater, Robert O’Brien, die AP-Information. Kurz darauf drohte der repu­blikanische Senator von Florida und Vorsitzende des Senatsausschusses für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, Marco Rubio: »Diese Aktion sollte für den Diktator Nicolás Maduro und die Mitglieder seines Regimes Anlass zu ernster Besorgnis sein.«

Venezuelas gewählter Präsident bezeichnete die Erklärungen aus den USA als »Aggression und Einmischung in die inneren Angelegenheiten« seines Landes. Die militärische Bedrohung sei eine Schandtat und Ausdruck des »verzweifelten Versuchs, die Aufmerksamkeit von der tragischen humanitären Krise in den USA durch den unberechenbaren Umgang der Trump-Regierung mit der Coronakrise abzulenken«, sagte Maduro in einem Telefoninterview bei der Fernsehsendung »Con El Mazo Dando«.

Der Staatschef äußerte sich auch zu einem Zwischenfall, bei dem ein unter portugiesischer Flagge fahrendes Kreuzfahrtschiff am Montag vor der Insel La Tortuga ein venezolanisches Marineschiff gerammt und versenkt hatte. Die »MS Resolute« der bereits im Januar in Konkurs gegangenen kanadischen Gesellschaft »One Ocean« hatte nach der Kollision den Hafen von Willemstad in Curaçao angelaufen, ohne die 44 Schiffbrüchigen von Bord des gesunkenen Marinebootes zu retten.

Maduro wies am Mittwoch darauf hin, dass es den Behörden in Curaçao bislang nicht gestattet worden sei, die »MS Resolute« zu inspizieren und die 160 Personen an Bord zu identifizieren. Dies bekräftige seinen Verdacht, dass auf dem Schiff Söldner transportiert worden seien, um Militärstützpunkte in Venezuela anzugreifen, erklärte der Präsident. Verteidigungsminister Vladimir Padrino López hatte bereits nach dem Vorfall eine verstärkte Überwachung der Küsten angeordnet, um die Hoheitsgewässer des Landes vor Eindringlingen zu schützen.

https://www.jungewelt.de/artikel/375805.us-aggressionen-gegen-venezuela-zerst%C3%B6rer-vor-caracas.html

2. April 2020

Heike Hänsel, DIE LINKE: Gegen Putsch-Politik von Trump!

2. April 2020

China und Russland stehen fest an der Seite Venezuelas

#Zakharova auf #Venezuelan Entwicklungen: Immer wieder wiederholen wir unsere Forderung nach sofortiger Aufhebung einseitiger rechtswidriger Sanktionen, die sich im gegenwärtigen Pandemiekontext fast zu einem Instrument des Völkermords entwickeln. #Russia wird weiterhin helfen #Venezuela .

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Venezuela ist ein unabhängiger souveräner Staat. Wir lehnen eine Verletzung der Souveränität Venezuelas, Eingriffe in die inneren Angelegenheiten und einseitige Sanktionen ab. Die USA sollten solche Eingriffe stoppen. Wir fordern alle Seiten auf, sich für Stabilität und eine friedliche Lösung einzusetzen.

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2. April 2020

Freies Europa – Ungarns neues „Corona-Gesetz (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die deutschen Unionsparteien verweigern sich einer klaren Positionierung der Europäischen Volkspartei (EVP) zu Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter. Das Gesetz sieht unter anderem einen zeitlich unbefristeten Notstand vor, während dessen der Ministerpräsident alleine per Dekret regieren kann. Ein Schreiben, in dem gestern 13 konservative Parteien aus elf Ländern Europas gefordert haben, die Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán aus der EVP auszuschließen, weil sie das „Corona-Gesetz“ verantwortet, wird von CDU und CSU nicht unterstützt. Auch die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezieht nur in höchst schwacher Form Position. Die Bundesrepublik hat selbst ein Infektionsschutzgesetz verabschiedet, dem Juristen bescheinigen, mit zentralen Lehren aus „dem historischen Trauma des Ermächtigungsgesetzes vom März 1933“ zu brechen. Die Maßnahmen sind auch deswegen bemerkenswert, weil es noch vor kurzem stets hieß, Chinas hartes Vorgehen gegen die Covid-19-Epidemie sei in der „freien Welt“ nicht denkbar.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8237/

2. April 2020

RT und Sputniknews berichten über die internationale Solidarität Chinas, Russlands und Kubas im Kampf gegen die gefährliche Corona-Pandemie während KenFM, Rubikon u.a. nur Desinformation betreiben. Vor dem Hintergrund von US-Kriegsdrohungen gegen Venezuela ist dies unverantwortlich!

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Eigentlich sind alle, der in diesem Screenshot abgebildeten „alternativen“ Medienplattformen mitverantwortlich dafür zu machen, dass jetzt die Medien Russlands, also Sputniknews und RT Deutsch jetzt noch effektiver dämonisiert werden können. Und genau das geschieht in diesem Bericht der ARD.

Auch Russland wird hier dämonisiert.

Seit Wochen berichten die russischen Medien in deutscher Sprache, aber auch in anderen Sprachen, unentwegt von den internationalen Bemühungen die gefährliche Corona-Erkrankung einzudämmen. Sie berichten über die Hilfslieferungen, über Ärzteteams, die in andere Länder geflogen werden, über die Bemühungen und Hilfen von Chinesen und Kubaner. Sie berichten von der dramatischen Lage in den USA, von Hilfbemühungen dort und in vielen anderen Ländern.

Während die russischen Medien seit Beginn der Corona-Krise also unentwegt klar und realistsch über die Lage berichten und Bilder von internationaler Tragweite, Empathie und Solidarität vermitteln, zeichnen viele der sich selbst als „alternativ“ bezeichnenden Medien hierzulande ein gänzlich anderes Bild. Dieses Bild, dass diese Medien einem immer größer werdenden Publikum seit einiger Zeit vermitteln. könnte verwirrender und schizophrener kaum sein. Man könnte bei einigen der Medien vielleicht sogar den Versuch von bewusster Desinformation hinter den von ihnen verbreiteten Inhalten vermuten.

Insbesonders jetzt, in diesem Augenblick, in dem die USA einen weiteren Krieg anzuzetteln versuchen, wird die Position der betroffenen Länder durch eine desaströse  Medien-Kampagne geschwächt. Die USA wollen einen Krieg beginnen und die Corona-Krise spielt eine entscheidende Rolle hierbei. Gerade jetzt ist jegliche Desinformation zu verurteilen!

Eingebunden sind all diese Portale bereits seit Jahren in einem Netzwerk, dass ohnehin unentwegt unterschwellig versucht anti-linke Standpunkte zu vermitteln indem man diese in ein Gesamtprogramm zusammen mit zahlreichen interessanten Beiträgen einbindet. Dazu sind auch viele Bezüge zur NWO, zu einer sogenannten Neuen Weltordnung vertreten. Die NWO wird häufig als eine Art von Weltkommunismus definiert, d.h. Russland und China sind hier auch von dunklen Mächten kontrolliert. Vor allem aber sind immer wieder starke antichinesische Meinungen auffällig vertreten und häufig auch ein sehr starker Antikommunismus.

China wird in diesen „alternativen“ Medien auch nicht selten als diktatorischer Überwachungsstaat beschrieben, es werden Vorwürfe von organisiertem Organraub erhoben, und man beruft sich hierbei sogar auf Quellen antikommunistischer Sekten wie Falun Gong.

China ist ein kommunistisches Land, und ein Land geführt von der größten kommunistischen Partei.

Darüberhinaus wird bezeichnenderweise die Tageszeitung junge Welt von vielen dieser „alternativen“ Medien wiederholt angegriffen und sogar mit den bürgerlichen Medien auf eine Ebene gestellt. Zuletzt kamen die Angriffe hier wieder von Ken Jebsen. Er diffamierte die Redakteure der jungen Welt und unterstellte den „Eichmanns an den Schreibtischen“, faschistische Methoden gegen ihn anzuwenden. Er verglich die junge Welt mit dem Stürmer, einer Wochenzeitung der Nazis und warf der Chefredaktion vor von einem Progrom gegen ihn zu träumen.

In der gegenwärtigen Situation der Corona-Krise wird von diesen „alternativen“ Medien systematisch versucht, alle Maßnahmen gegen die Corona-Krise, etwa die derzeitigen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zurückzuweisen. Erhobene Zahlen von Erkrankten, von Verstorbenen werden grundsätzlich angezweifelt. Es wird vermittelt, als würde über die Corona-Erkrankungen maßlos überdramatisiert berichtet. Die Fälle seinen im Grund mit einer Grippewelle zu vergleichen.

Sicher, einzelne Maßnahmen mögen zu kritisieren sein, es mag Fehlentscheidungen gegeben haben. Vor allem sind die Ausgangsbeschränkungen aus bürgerrechtlicher Perspektive kritisch zu beobachten. Auch was die zeitliche Begrenzung dieser Massnahmen angeht. Aber was die Krankheitsverläufe angeht, die dramatischen Zustände ind den Krankenhäusern – hier sprechen die Berichte der zahlreichen Experten und Ärzte aus China, Kuba, aus Russland, den USA, Italien, Spanien und vielen anderen Ländern sprechen eine völlig andere Sprache.

Diese Desinformationskampagne in „alternativen“ Medien über eine angebliche Harmlosigkeit dieser Viruserkrankung ist deshalb rigoros zurückzuweisen. Gleichzeitig ist sie von dem Gebot der Meinungsfreiheit gedeckt. Nur man sollte Stellung beziehen.

Ein Abgeordneter der Partei DIE LINKE schrieb mir vor einigen Tagen:
„Die Gruppen, die die Gefährlichkeit von Corona in Frage stellen, gefährden aber nicht nur leichtgläubige Menschen, sondern erweisen dem Anti-Imperialismus und dem Kampf für Frieden einen riesigen Bärendienst. Sie werden nicht zu Unrecht als Verschwörungstheoretiker bezeichnet, womit auch wir im gewissen Maße in Mithaftung genommen werden“.

Und an dieser Stelle möchte ich auch auf eine Erklärung von 70 kommunistischen Parteien verweisen, welche auf die globale Situation eingeht, die durch die Pandemie des neuartigen Coronavirus verursacht wurde .

LINK:
https://cooptv.wordpress.com/2020/03/31/gemeinsame-erklaerung-von-70-kommunistischen-und-arbeiterparteien-zur-corona-krise/.

In der gemeinsamen Erklärung, die von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) initiiert wurde, drücken die Parteien ihre Unterstützung sowohl für Ärzte und Krankenschwestern als auch für diejenigen aus, die an der Krankheit leiden, und prangern zugleich die enormen Engpässe im öffentlichen Gesundheitswesen an, die sich aus der Bekämpfung der Krankheit ergeben.

Sie begrüßen die Länder, die Solidaritätsmaßnahmen mit den am stärksten betroffenen Ländern entwickeln, wie die Entsendung von Schutzmaterialien und Angehörigen der Gesundheitsberufe aus Ländern wie China, Kuba und Russland, Maßnahmen, die in starkem Widerspruch zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.

Außerdem verurteilen sie eine Politik gegen das Volk, durchgesetzt von den Regierungen im Dienste des Kapitals, der Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheitswesen , um die Rentabilität von Monopolen zu unterstützen.

Sie betonen weiterhin, dass diese besondere Situation den asozialen Charakter des Kapitalismus sowie die Notwendigkeit und die Vorteile der sozialistischen Gesellschaft aufzeigt.

Die Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen werden, wobei die öffentlichen Gesundheitssysteme unterstützt und gestärkt werden müssen.

Sie fordern zudem die Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der wirtschaftlichen Ausgrenzung, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen.

Gleichzeitig lehnt dier gemeinsame Erklärung imperialistische Interventionen und militärische Übungen wie die der NATO ab und fordert, dass öffentliche Mittel umgeleitet werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie beispielsweise die Finanzierung von Systemen der öffentlichen Gesundheit und der sozialen Sicherheit.

Gemeinsame Erklärung von 70 kommunistischen und Arbeiterparteien zur Corona-Krise
Unterzeichnet von:

  1. Kommunistische Partei Albaniens
  2. Kommunistische Partei Argentiniens
  3. Kommunistische Partei Armeniens
  4. Kommunistische Partei Australiens
  5. Partei der Arbeit von Österreich
  6. Kommunistische Partei Aserbaidschans
  7. Kommunistische Partei von Bangladesch
  8. Kommunistische Partei Belgiens
  9. Brasilianische Kommunistische Partei
  10. Kommunistische Partei Großbritanniens
  11. Neue Kommunistische Partei Großbritanniens
  12. Partei der bulgarischen Kommunisten
  13. Kommunistische Partei Kanadas
  14. Kommunistische Partei Chiles
  15. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
  16. Kommunistische Partei Kubas
  17. AKEL, Zypern
  18. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
  19. Kommunistische Partei in Dänemark
  20. Ägyptische Kommunistische Partei
  21. Kommunistische Partei Finnlands
  22. Einheitliche Kommunistische Partei Georgiens
  23. Deutsche Kommunistische Partei
  24. Kommunistische Partei Griechenlands
  25. Ungarische Arbeiterpartei
  26. Kommunistische Partei Indiens
  27. Kommunistische Partei Indiens (Marxist)
  28. Tudeh Partei des Iran
  29. Arbeiterpartei von Irland
  30. Kommunistische Partei Irlands
  31. Kommunistische Partei Israels
  32. Kommunistische Partei (Italien)
  33. Jordanische Kommunistische Partei
  34. Sozialistische Bewegung Kasachstans
  35. Arbeiterpartei von Korea
  36. Libanesische Kommunistische Partei
  37. Sozialistische Partei (Litauen)
  38. Kommunistische Partei Maltas
  39. Kommunistische Partei von Mexiko
  40. Populäre Sozialistische Partei – Nationale Politische Vereinigung, Mexiko
  41. Kommunistische Partei Nepals
  42. Kommunistische Partei Norwegens
  43. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
  44. Kommunistische Partei Pakistans
  45. Palästinensische Volkspartei
  46. Palästinensische Kommunistische Partei
  47. Kommunistische Partei Paraguays
  48. Kommunistische Partei Polens
  49. Portugiesische Kommunistische Partei
  50. Kommunistische Partei der Philippinen [PKP 1930]
  51. Rumänische Sozialistische Partei
  52. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
  53. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
  54. Kommunistische Partei der Sowjetunion
  55. Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens
  56. Kommunisten Serbiens
  57. Kommunistische Partei der Slowakei
  58. Südafrikanische Kommunistische Partei
  59. Kommunistische Partei Spaniens
  60. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
  61. Kommunisten Kataloniens
  62. Kommunistische Partei von Swasiland
  63. Kommunistische Partei Schwedens
  64. Sudanesische Kommunistische Partei
  65. Syrische Kommunistische Partei
  66. Kommunistische Partei der Türkei
  67. Kommunistische Partei der Ukraine
  68. Union der Kommunisten der Ukraine
  69. Kommunistische Partei USA
  70. Kommunistische Partei Venezuelas
Andere Parties
  1.  Union der Kommunisten in Bulgarien
  2. Pol der kommunistischen Wiederbelebung in Frankreich
  3. Kommunistische Partei von Puerto Rico

 


Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe

LINKS:

Die Corona-Krise und die Friedensbewegung
https://cooptv.wordpress.com/2020/03/27/corona-krise-und-die-friedensbewegung

Weckruf Corona-Krise: Versagen die „alternativen“ Medien? Eindringliche Warnung vor KenFM, Rubikon, NuovisoTV, SchrangTV, Wissenmanufaktur, EingeschenktTV, EpochTimes, N23, KlagemauerTV u.a.m.
https://cooptv.wordpress.com/2020/03/26/corona-warnung-vor-alternativen-medien-kenfm-rubikon-nuovisotv-schrangtv-wissenmanufaktur/

Gemeinsame Erklärung von 70 kommunistischen und Arbeiterparteien zur Corona-Krise
https://cooptv.wordpress.com/2020/03/31/gemeinsame-erklaerung-von-70-kommunistischen-und-arbeiterparteien-zur-corona-krise/

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