Archive for ‘Allgemein’

18. Juni 2021

80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion: Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

Die zentrale Gedenkrede zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion hielt der Bundespräsident am 18. Juni im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst, wo er die Ausstellung „Dimensionen eines Verbrechens. Sowjetische Kriegsgefangene im Zweiten Weltkrieg“ eröffnete. Er ist der erste Bundespräsident, der das Deutsch-Russische Museum Berlin-Karlshorst besuchte. Das heutige Museum ist der historische Ort, an dem am 8. Mai 1945 die Kapitulation der deutschen Wehrmacht unterzeichnet worden ist.

Hier zum Wortlaut der Rede des Bundespräsidenten (DEUTSCH)
Here in (ENGLISH)

(RUSSIAN)

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Downloads/DE/Reden/2021/06/210618-D-Russ-Museum-Englisch.pdf;jsessionid=AB643B0E53C83C55D5594D0D951123D3.2_cid393?__blob=publicationFile

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2021/06/210618-D-Russ-Museum-Karlshorst.html;jsessionid=5FF0FF6955AB5D71E07C3FBED7D6D371.2_cid505

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Downloads/DE/Reden/2021/06/210618-D-Russ-Museum-Russisch.pdf;jsessionid=AB643B0E53C83C55D5594D0D951123D3.2_cid393?__blob=publicationFile

18. Juni 2021

Erklärung der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH): Schluss mit der Dämonisierung der DDR!

https://www.unsere-zeit.de/schluss-mit-der-daemonisierung-der-ddr-156266/
18. Juni 2021


Am 17. Juni wurden die MfS-Akten in das Bundesarchiv überführt. Aus dem Amt des “Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik ( BStU )” wurde das Amt des oder der “Beauftragten für die Opfer der SED-Diktatur“. Die Diskriminierung und Verfolgung von DDR-Bürgerinnen und DDR-Bürgern geht nicht nur weiter, sie wird verstärkt. „Die Bevölkerung der DDR wird sukzessive in ein Volk von SED-Opfern umprogrammiert“, kritisieren die Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) und das Insiderkomitee am 17. Juni. Wir dokumentieren im Folgenden ihre Erklärung:

Auf Beschluss des Bundestages wird am 17. Juni 2021 das „Stasi-Unterlagen-Archiv“ als eigenständiger Teil in das Bundesarchiv überführt. Das Amt des “Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik ( BStU )” wird zum Amt des oder der “Beauftragten für die Opfer der SED-Diktatur“ beim Deutschen Bundestag “aufgewertet”.

Die Behörde des Bundesbeauftragten war mehr als 30 Jahre mit ihren zunächst über 3.000 Mitarbeitern die wichtigste Instanz zur Delegitimierung der DDR. Ihr Unterhalt verschlang mehrere Milliarden Euro an Steuermitteln.

Das “Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes” wird rechtliche Grundlage für die Überprüfungen auf „Stasi-Mitarbeit“ bleiben. Mit seiner Verlängerung um weitere 10 auf dann insgesamt 40 Jahre (bis 2030) wird der Zugang zu den MfS-Akten auch künftig nicht nach dem Bundesarchiv-Gesetz erfolgen.

Das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit in Berlin-Lichtenberg wird Archivzentum und der Standort zur „Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie“, einem “Ort deutscher Diktatur- und Demokratiegeschichte” ausgebaut. Die bisherigen 12 Außenstellen sollen modernisiert und umgestaltet werden. Perspektivisch sollen Einsichtnahmen auch in Koblenz, Freiburg, Bayreuth und Ludwigsburg möglich sein.

Geheim bleiben die MfS-Erkenntnisse über die Machenschaften westlicher Geheimdienste und kompromittierende Informationen über westliche Politiker. Die Geheimdienstarchive der alten BRD bleiben ohnehin geschlossen.

Der “Transformationsprozess” wird noch höhere finanzielle Aufwendungen erfordern als bisher, aber dafür besser im Haushalt des Bundesarchivs versteckt. Die BStU beschäftigte zuletzt 1.400 Mitarbeiter für 111 km Akten, von denen keiner entlassen werden soll. Die erst 1958 in der BRD gebildete Zentralstelle für die Aufklärung von NS-Verbrechen beschäftigte vergleichsweise niemals mehr als 121 Mitarbeiter, heute arbeiten dort zwanzig.

Auch unter der Obhut des Bundesarchivs ist kein sachlicher Umgang mit den MfS-Akten zu erwarten. Ihre einseitige und selektive Auswertung soll vielmehr noch stärker mit allen anderen Formen der Anti-DDR-Propaganda verbunden werden. Suggeriert wird, dass alle MfS-Akten „Opferakten“ seien, die sich auf Repression und Überwachung beziehen. Tatsächlich sind mehr als die Hälfte davon Ergebnisse von Sicherheitsüberprüfungen, in denen DDR-Bürgern z.B. vor Reisen oder Tätigkeiten ins westliche Ausland oder dem Einsatz in bestimmte Funktionen fast immer ihre Treue zur DDR bescheinigt wurde. Übrigens sind entsprechende Sicherheitsüberprüfungen auch in westlichen Staaten üblich.

Vor Übernahme der Unterlagen durch das Bundesarchiv erfolgte keinerlei archivwissenschaftliche Bewertung. Ein Großteil der Akten enthält keine für die Nachwelt bedeutsame Informationen, ist also ohne jeden archivalischen Wert.

Die Bevölkerung der DDR wird sukzessive in ein Volk von SED-Opfern umprogrammiert. Eine Vorahnung, was mit dem neuen Amt des “Opferbeauftragten der SED-Diktatur” beabsichtigt ist, liefert eine in Brandenburg vorgelegte Sozialstudie. Danach sollen 20 bis 30 Prozent der DDR-Bürger Opfer von Zersetzungsmaßnahmen des MfS gewesen sein. „Kreativ“ werden neue Opfer gesucht, z.B. durch die Einbeziehung sämtlicher Insassen von Kinderheimen in der DDR. Krönung des Ganzen ist die Feststellung, dass sogar erst nach dem Ende der DDR Geborene den Opfer-Status erben können. Die Penetranz mit der auch weiter an der Verteufelung der DDR festgehalten wird, ist nur erklärbar aus dem Bestreben, jede Erinnerung an die emanzipatorischen Errungenschaften der DDR auszulöschen und jede sozialistische Idee aus den Köpfen zu verbannen.

Auch nach Jahrzehnten solcher Gehirnwäsche ist die “Umerziehung der Ostdeutschen” weitgehend erfolglos geblieben. Diese Erkenntnis veranlasst offenbar den Ostbeauftragten Wanderwitz zu der Feststellung: „Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach 30 Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind“.

Welche Demokratie sie meinen, zeigt die Gegenwart. Die Grenzen des profitorientierten Gesundheitssystems, die Frage bezahlbaren Wohnens, die Versäumnisse in der Umwelt- und Klimapolitik, die erkennbare Gleichschaltung der Medien, die abenteuerlichen Begründungen für die profitable Erweiterung des Rüstungsgeschäfts und die Politik am Rande eines heißen Krieges lassen die Fassade des kapitalistischen Systems bröckeln und verlangen nach Antworten. Dass solche Antworten auch in den guten wie den schlechten Erfahrungen der DDR zu finden sind, wird sich auf Dauer nicht verleugnen lassen.

Anlässlich der Überführung der MfS-Unterlagen in das Bundesarchiv und der Schaffung des Amtes “Beauftragter für die Opfer der SED-Diktatur“ fordern wir:
– Antworten auf unsere 21 Fragen “zum Umgang mit der DDR-Geschichte”, die wir im Oktober 2018 dem damaligen Bundesbeauftragten Roland Jahn stellten; ihre Aktualität ist ungebrochen.
– Sachlichen und wahrheitsgemäßen Umgang mit der Geschichte beider deutscher Staaten und ihrer Geheimdienste.
– Schluss mit der Dämonisierung der DDR und des MfS in Medien, Gedenkstätten, Schulbüchern und in Reden von Politikern.
– Aufhebung aller Regelungen, die Ostdeutsche aufgrund ihrer Vergangenheit diskriminieren, einschließlich der Rehabilitierung der zu Unrecht Verfolgten.
– Keine weitere Verschleuderung von Steuergeldern.

18. Juni 2021

Oskar Lafontaine: Die USA und die Menschenrechte

Das Eintreten für die Menschenrechte gehöre zur DNA der USA, sagte der US-Präsident Joe Biden nach seinem Treffen mit dem „Killer“ Wladimir Putin. Zuerst dachte ich, „Sleepy Joe“ habe sich versprochen und hätte sagen wollen, die Verletzung der Menschenrechte gehört zur DNA der USA. Aber er meinte es wirklich ernst. Hier sieht man, warum die USA und ihre westlichen Vasallen samt ihrer Propaganda-Medien zum Frieden nicht fähig sind. Die ungezählten Kriege der USA und ihrer Marionetten kann man gar nicht anführen. Schätzungsweise 20 Millionen Menschen wurden seit dem Zweiten Weltkrieg Opfer dieser grausamen Kriege – man denke nur an die Vergiftung Vietnams mit Agent Orange oder den Hungertot der Kinder im Irak. Nicht zu reden von Drohnenmorden, Auftragsmorden und verdeckten Kriegen. Die westliche Welt mit ihren verlogenen Doppelstandards sieht den Splitter im Auge ihrer „Feinde“, aber den Balken im eigenen Auge sieht sie nich

t.Der „Kampf der USA für Menschenrechte“ begann mit dem Völkermord an den Ureinwohnern Amerikas und der Einführung der Sklaverei. Von Guantanamo und Abu-Ghuraib haben sie nie etwas gehört und Nawalny ist ein Opfer diktatorischer Willkür, während Assange der „gerechten Strafe“ entgegensehen muss, weil er Verbrechen der USA gegen die Menschenrechte aufgedeckt hat.

18. Juni 2021

Lage nach den Präsidentschaftswahlen in Peru ist ausserordentlich kritisch. Anhaltene Gerüchte über Versuche den Amtsantritt des linken Wahlsiegers Pedro Castillo zu verhindern.

Die Lage nach den Präsidentschaftswahlen in Peru ist derzeit ausserordentlich kritisch.

Der linke Kandidat Pedro Castillo ist nach der Auszählung von 100% der Stimmen äussert knapp, aber klar als Gewinner der Präsidentschaftswahlen hervorgegangen. Dennoch wurde dies von der Wahlbehörde noch immer nicht bestätigt.

Es gibt anhaltene Gerüchte über Versuche Castillos Amtsantritt zu verhindern.

17. Juni 2021

Russland: Kremlsprecher unterstützt COVID-19-Impfpflicht in einzelnen Regionen (RT DE)

https://de.rt.com/russland/119309-russland-kremlsprecher-unterstutzt-covid-19-impfpflicht-in-einzelnen-regionen/

17. Juni 2021

Save children of Donbass! – Rettet die Kinder des Donbass! Kundgebung mit Oleg Muzyka, Überlebender des Massakers von Odessa – Berlin 15. bis 24. Juni 2021

Täglich vom 15. bis zum 24. Juni 2021

16. Juni 2021

Blackrock auf Kurs – Schattenbank knackt Rekord bei Investmentfonds. China gewährt Marktzugang (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/404659.einfluss-von-finanzunternehmen-blackrock-auf-kurs.html

16. Juni 2021

Ein Land voller SED-Opfer – Umgang mit »Stasi«-Unterlagen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/404631.aufarbeitung-ein-land-voller-sed-opfer.html
»Aufarbeitung«
Ein Land voller SED-Opfer

https://www.jungewelt.de/artikel/404630.ddr-es-geht-um-permanente-drohung.html
17.6.2021
»Es geht um permanente Drohung«

16. Juni 2021

Die Anthrax-Dealer Biowaffen – Tod aus dem Labor | arte

Zu den bestgehüteten Geheimnissen unserer Zeit gehört der Wettlauf um die Vorherrschaft bei der Forschung und der Produktion bakteriologischer Waffen. Roberto Coen hat u.a. in Laboren recherchiert sowie Wissenschaftler und Politiker befragt. Die Ermittlungen um eines der weltweit bestgehüteten Geheimnisse, nämlich der Erforschung und Produktion biologischer Waffen, setzten im Jahr 2001 ein.

Nur eine Woche nach den Anschlägen vom 11. September wurden in den USA mehrere Anthraxanschläge verübt. Fünf Menschen starben an den Erregern der auch Milzbrand genannten Infektionskrankheit. Das FBI konnte die Verbrechen bis heute nicht aufklären. In den folgenden Monaten starben auch einige Wissenschaftler auf bisher ungeklärte Weise. Alle arbeiteten an biologischen Geheimwaffen für die sogenannte „Bioverteidigungsindustrie“ der USA, deren Budget Milliarden von Dollar beträgt.

Die Dokumentation recherchiert, wie in Geheimlaboren genetische Forschung und Nanotechnologie schrecklichen Erfindungen den Weg bahnen, darunter antibiotikaresistente Stammzellen und sogenannte „ethnische Waffen“, deren bakteriologische Wirkstoffe nur auf bestimmte Volksgruppen abzielen. Filmemacher Bob Coen hat im Verlauf seiner Recherchen mit Opfern der bakteriologischen Forschung sowie mit Wissenschaftlern, Gesetzgebern und Augenzeugen gesprochen. Sie alle sind sich darin einig, dass der Einsatz biologischer Kampfstoffe eine Katastrophe für die Menschheit wäre.

15. Juni 2021

„Fall Amri“: nichtöffentliche Zugabe im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz 2016 – von Claudia Wangerin (telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Fall-Amri-nichtoeffentliche-Zugabe-im-Untersuchungsausschuss-6067297.html

14. Juni 2021

Der alltägliche Mangel Im Libanon verschlechtert sich wirtschaftliche Lage zusehends. Strom und Lebensmittel sind kaum erschwinglich – Von Karin Leukefeld, Beirut (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/404234.krise-im-libanon-der-allt%C3%A4gliche-mangel.html 12.6.2021

14. Juni 2021

Oskar Lafontaine: Die Grünen, Annalena und der Krieg

Oskar Lafintaine – FACEBOOK

Dass Annalena Baerbock nicht reden kann und ängstlich vom Blatt abliest, will man ihr nicht vorwerfen. Auch dass sie sich mal verhaspelt und „liberale Feinde“ statt „Feinde der liberalen Demokratie“ sagt. Und dass sie nicht faktensicher ist, entgegen den Behauptungen des „Groupie-Journalismus“ (Lambsdorff), spricht sich mittlerweile herum: Kobalt wird zu „Kobold“, Strom kann im Netz gespeichert werden und in einer siebenminütigen Rede im Bundestag bringt sie es fertig, die SPD zur Erfinderin der sozialen Marktwirtschaft zu machen, und aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl wird die Europäische Gemeinschaft für Kohle, Öl und Stahl. Früher wäre ein Kanzlerkandidat bei solchen Flops in der Luft zerrissen worden.

Der Grünen-Parteitag hat aber wieder einmal gezeigt, dass die Grünen für diejenigen unwählbar geworden sind, die sich der Friedensbewegung und einer Politik für Abrüstung und Entspannung verbunden fühlen. Nicht nur, dass sie sich mittlerweile für bewaffnete Drohnen aufgeschlossen zeigen. Vielmehr wurde wieder deutlich, dass sie die treuesten Verbündeten des US-Imperiums sind. Sichtbarster Ausdruck war, dass sie die „Kindsmörderin“ Madelaine Albright wieder einmal eingeladen haben (Albright auf die Frage, ob die US-Sanktionen im Irak den Preis von 500.000 toten Kindern wert waren: „Wir glauben, es ist den Preis wert.“) und offenbar nichts dabei finden.

Die grüne Außenpolitik würde Europa nicht sicherer machen, sondern die Kriegsgefahr erhöhen. Merkel wusste immerhin noch, dass man die Ukraine oder Georgien nicht in die Nato aufnehmen kann, da Russland seiner Einkreisung durch US-Truppen und Militärstationen nicht ewig tatenlos zusehen kann. Und sie weiß, im Gegensatz zu den Grünen, dass die deutsche Export-Wirtschaft auf China angewiesen ist. Die FDP hat sich mit Westerwelle als Außenminister immerhin noch dem Überfall auf Libyen verweigert. In der SPD bemüht sich insbesondere der Fraktionsvorsitzende Mützenich, einige Bestandteile der Friedenspolitik Willy Brandts in Erinnerung zu rufen. Und sogar die AfD hat erkannt, dass für die Sicherheit Deutschlands und Europas gute Beziehungen zur russischen Atommacht notwendig sind. Hitlers Vernichtungskrieg, bei dem 25 Millionen Menschen in der Sowjetunion ihr Leben verloren, war eben doch kein „Vogelschiss“ in der Geschichte.

Aber die Grünen haben sich von einer einst pazifistischen Partei zu einer Partei gewandelt, die unter Verantwortung Deutschlands in der Welt die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen versteht.

13. Juni 2021

Mini-Windturbinen für die Stadt

13. Juni 2021

12. Juni Kundgebung Wochenmarkt am Kollwitzplatz – Atomwaffen sind jetzt illegal! JETZT RAUS aus Deutschland! (Attac Berlin & World Beyond War)

Hier alle Bilder der Aktionen und Werbetafeln in Berlin. LINK

Am Samstag, den 12. Juni 2021, haben wir am Rande des Wochenmarktes am Kollwitzplatz, in der Knaackstraße Ecke Kollwitzstraße eine Kundgebung abgehalten.

Dank einer weiteren Großspende ist es möglich bald eine
weitere Serie von Großwerbetafeln in Berlin anzumieten!

Danke an Roger Waters, World Beyond War, Attac Berlin und an alle Spender!

Wir haben über den am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag informieren.

Ausserdem haben wir Unterschriften für den Appell von ICAN und IPPNW an die Bundesregierung „Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffenverbot!“ sowie zur Kampagne „atomwaffenfrei jetzt, Abzug statt Modernisierung“ von OHNE RÜSTUNG LEBEN gesammelt.

http://atomwaffen-sind-jetzt-illegal.de/ex/kundgebung12.6.2021.html

10. Juni 2021

Russlands Präsident Putin über Gegner von ukrainischem NATO-Beitritt