Archive for Januar, 2018

19. Januar 2018

Die Türkei beherbergt derzeit etwa 3,4 Millionen syrische Flüchtlinge

Die Türkei beherbergt derzeit etwa 3,4 Millionen syrische Flüchtlinge, die höchste Zahl weltweit.
Fast 540.000 Syrer leben allein in Istanbul, einer Stadt mit einer Gesamtbevölkerung von fast 15 Millionen. Syrer machen demnach 3,63 Prozent der Gesamtbevölkerung Istanbuls aus.

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19. Januar 2018

Keine Übereinkunft mit der Ukraine – Absage Kiews an die Vereinbarungen, die unter Vermittlung Russlands, Frankreichs und Deutschlands erreicht wurden

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180119319141519-minsker-abkommen-aufgehoben/ 19.01.18

Die Werchowna Rada hat am Donnerstag das Gesetz über die Reintegration des Donezbeckens verabschiedet, das die Beziehungen zu der Region regelt und einen Mechanismus zu ihrer Rückkehr in die Ukraine einleiten soll, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wollte das Dokument zwar zunächst in ein Instrument zur Umsetzung der Minsker Abkommen verwandeln, das Gesetz fixierte jedoch die Absage Kiews an die Vereinbarungen, die unter Vermittlung Russlands, Frankreichs und Deutschlands erreicht wurden.

Moskau wird in dem Dokument als „Aggressor“ und die von Kiew nicht kontrollierten Gebiete als „besetzt“ bezeichnet. Eine Abweichung von den Minsker Abkommen könnte den Wechsel der außenpolitischen Prioritäten Kiews nach sich ziehen – nach der Abkehr von Paris und Berlin als Garanten des Minsker Prozesses setzt die Ukraine strategisch auf Washington.

Laut „Kommersant“-Quellen in Kiew hat das Dokument einen doppelten Charakter und soll zugleich die Anhänger eines harten Kurses in der Rada und die westlichen Partner befriedigen, die die Vermeidung von scharfen Formulierungen forderten.

So wurden fast alle radikalen Formulierungen abgelehnt – die Vorschläge, den Kriegszustand im Lande auszurufen, die diplomatischen Beziehungen zu Russland abzubrechen, die Volksrepubliken als „Terrorgebilde“ zu bezeichnen, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Moskau zu verbieten, u.a.

Allerdings wurden auch die Forderungen des „patriotischen Lagers“ erfüllt. In der Präambel zu dem Dokument wird Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet. Zudem ist von der „Annexion“ der Krim und Sewastopol die Rede. Darüber hinaus verweigert Kiew den direkten Dialog mit Vertretern „einzelner Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk“, obwohl das von den Minsker Abkommen vorgesehen ist, und beharrt darauf, dass umstrittene Fragen ausschließlich vom „Aggressor-Land“ gelöst werden sollen. Gerade Russland wird ab jetzt die Verantwortung für alles zugeschoben, was in den „unkontrollierten Gebieten“ vor sich geht. Ein weiterer Punkt, der den Minsker Abkommen widerspricht, ist die strafrechtliche Verantwortung wegen „Teilnahme an der Tätigkeit der Besatzungsadministration“ und „Zufügung von Schaden für die Ukraine“.

Wie der Vertreter Russlands in der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation in der Ukraine, Boris Gryslow, sagte, wählte die Werchowna Rada bei der Verabschiedung des Gesetzes über die Reintegration des Donezbeckens mit diesen Formulierungen de facto den Weg, der einer friedlichen Konfliktregelung entgegensteht.

„Statt Aufhebung der Blockade und Normalisierung der humanitären Situation wird auf die Militärlage gesetzt. Statt politischer Lösungen zur Einführung eines Sonderstatus für das Donezbecken, Amnestie und freie Wahlen – militärische Unterdrückung. Für das Donezbecken ist das ein Signal der Verhandlungsunfähigkeit Kiews und die erzwungene Notwendigkeit zur Vorbereitung auf die Verteidigung“, sagte Gryslow.

Experten in Kiew meinen jedoch, dass das Gesetz nicht als vollständiger Bruch der Minsker Abkommen bezeichnet werden kann. Laut dem ukrainischen Politologen Wadim Karassew wird mit der Bezeichnung „Aggressor“ eine neue Herangehensweise der Ukraine zum Verhandlungsprozess festgelegt. Die Hauptbotschaft Kiews bestehe darin, dass die Konfrontation im Donezbecken drei Jahre nach dem Abschluss der Minsker Abkommen als Konflikt der Ukraine und Russlands, die sich nun untereinander einig werden sollen, bezeichnet wird, während Kiew zuvor mit den Volksrepubliken verhandelte und Moskau nicht als Konfliktseite galt. In der neuen Situation seien drei Szenarien möglich – Einfrierung des Konfliktes, seine Entfrostung bzw. eine russisch-ukrainische Regelung auf bilateraler Grundlage, so der Experte.

Karassew zufolge bewegte Kiew unter anderem das Bestreben, von der Bevormundung durch die EU wegzugehen und einen Schritt in Richtung die USA zu machen, zur Abkehr von den Minsker Abkommen. Die ukrainische Seite bezeichne jetzt die Vermittlung Deutschlands und Frankreichs als ineffektiv, weil sie die Umsetzung der Minsker Abkommen nicht erreicht habe. Deswegen setze Kiew heute strategisch auf Washington, wobei darauf gesetzt werde, dass nur der Druck der USA auf Moskau sich als hart und effektiv erweisen könnte, so der Experte.

19. Januar 2018

Monsterskandal im Umfeld des Nationalen Olympischen Komitees der USA – 140 Fälle von sexuellen Missbrauch durch Teamarzt auch an Minderjährigen und Kindern

 

Prominente Turnerinnen und Olympiasiegerinnen beschuldigen den US-Turnerverband und das Nationale Olympische Komitee der USA den Teamarzt Nassar gedeckt zu haben.

19. Januar 2018

Tillerson zu Syrien: Regime-Change und Kampf gegen Iran stehen für USA im Vordergrund (RT Deutsch)

Wie Außenminister Rex Tillerson nun erklärte, wollen US-Soldaten aber auch nach einem vollständigen Sieg über den IS auf unabsehbare Zeit in dem Land verbleiben – um den Iran zu schwächen und Präsident Baschar al-Assad von der Macht zu drängen.

Der IS sei zwar im Wesentlichen besiegt, doch die strategische Bedrohung der USA gehe auch von anderen Akteuren aus, „hauptsächlich dem Iran“. Teherans strategisches Ziel sei es, „einen Bogen zu bauen“, der vom Iran über den Irak, Syrien und den Libanon bis ans Mittelmeer reiche.

Um eben diesen durchgehenden Landweg zu verhindern, hat das US-Militär seine Kräfte in der syrischen Provinz Deir ez-Zor konzentriert und bei al-Tanf (auch at-Tanf) eine permanente Basis errichtet, berichtete Defense News vor zwei Tagen.

weiterlesen
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/63796-tillerson-regime-change-und-kampf-gegen-iran-vordergrund-syrien/

19. Januar 2018

Wann wird Welt atomwaffenfrei sein? Russlands Außenminister erläutert

https://de.sputniknews.com/panorama/20180119319134348-welt-atomwaffen-russland-lawrow/

19.01.2018

Russland beabsichtigt nicht, sich dem Atomwaffenverbotsvertrag anzuschließen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Verbot von Atomwaffen erklärte.

„Wir gehen davon aus, dass der vollständige Abbau der Atomwaffen nur möglich ist, wenn eine ebenbürtige und unteilbare Sicherheit für alle, darunter auch für Besitzer von Atomwaffen, gewährleistet werden kann, wie dies der Atomwaffenverbotsvertrag vorsieht“, sagte Lawrow.

Die Vorschriften des Vertrags entsprechen aber Lawrow zufolge diesen Prinzipien nicht.

„Darin wird die Notwendigkeit der Berücksichtigung aller Faktoren ignoriert, die heute die strategische Stabilität beeinflussen. Er provoziert auch tiefe Diskrepanzen unter Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft und kann destabilisierend auf das Nichtverbreitungsregime wirken“, so Russlands Außenminister weiter.

Er betonte dabei, dass Russland ebenfalls für eine atomfreie Welt eintrete. „Aber dieses Ziel soll nicht mit solchen einseitigen Methoden erreicht werden, auf denen der Atomwaffenverbotsvertrag beruht“, präzisierte Lawrow.

Der Atomwaffenvertrag war am 7. Juli 2017 unterzeichnet worden. Thailand, der Vatikan und Guyana hatten diesen bereits ratifiziert. Russland, China und die USA lehnen den Vertrag ab.

19. Januar 2018

Lawrow verurteilt den Widerstand westlicher Staaten gegen Chemiewaffen-Terrorismus vorzugehen

Die westlichen Medien schweigen über die Fakten, die im UN-Sicherheitsrat genannt werden, aber sie äußern Annahmen, die ihrer geopolitischen Agenda entsprechen.

Dies erinnert an den OJ-Simpson-Prozess … ignoriere harte Beweise und glaube an schlechte Tricks und Täuschungen. (Hanin Elias)

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Westen beschuldigt, „den Bemühungen Moskaus, den syrischen Terroristen die Möglichkeit zu nehmen, chemische Waffen zu entwickeln und zu verwenden,“ Widerstand entgegenzusetzen.

Auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, warnte Lawrow, dass ausländische Milizen in Syrien „die sehr reale Gefahr des chemischen Terrorismus“ über den Nahen Osten verbreiten, während einige westliche Länder wegschauten.
„Wir haben wiederholt vorgeschlagen, eine Resolution des UN-Sicherheitsrates oder zumindest eine Erklärung seines Vorsitzenden über konkrete Vorfälle von chemischem Terrorismus in Syrien und im Irak zu verabschieden“, sagte der russische Top-Diplomat.

„Leider sind all unsere Vorschläge immer wieder auf den heftigen Widerstand einiger westlicher Kollegen gestoßen, die es vorziehen, die Fakten der Verwendung und sogar der Produktion chemischer Waffen durch die Terroristen zu ignorieren und unbegründete Vorwürfe gegen Damaskus vorzubringen ,“ sagte er.

Lawrow forderte einen „neuen Mechanismus“, um chemische Angriffe in Syrien objektiv zu untersuchen, unter Berücksichtigung „der Bestimmungen des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen“.

Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten haben wiederholt syrische Regierungstruppen beschuldigt, chemische Angriffe in zivilen Gebieten durchzuführen, ohne wesentliche Beweise vorzulegen.

Dies geschieht, während Damaskus seinen gesamten Vorrat an chemischen Waffen im Rahmen eines von Russland und den USA ausgehandelten Abkommens von 2013 übergeben hat. Die Operation wurde von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht.

Russland hat Washingtons Ansprüche gegenüber Syrien zurückgewiesen, als „Versuche, die Situation zu politisieren“ in dem konfliktreichen arabischen Land. Es hat auch eine Reihe von US-Entschliessungen in dieser Hinsicht im Sicherheitsrat abgelehnt.

Im April letzten Jahres nutzte die Regierung von US-Präsident Donald Trump einen mutmaßlichen chemischen Angriff, bei dem Dutzende Menschen in der westsyrischen Stadt Khan Shaykhun getötet wurden, als Vorwand um etwa 60 Marschflugkörper auf einem wichtigen syrischen Luftwaffenstützpunkt abzufeuern.

Damaskus verurteilte den Angriff von Khan Shaykhun und machte Terroristen dafür verantwortlich. Ein paar Monate später belegte die syrische Armee die Behauptung, als sie einen großen Vorrat an chemischen Waffen und Sprengkörpern während der Aufräumarbeiten gegen die Terrorgruppe Daesh in der östlichen Stadt Dayr al-Zawr entdeckte.

Die Abteilung des russischen Militärs für den Schutz vor chemischen Waffen hat im vergangenen Jahr auch angekündigt, dass sie eine Reihe von Chemiewaffeneinrichtungen in den ehemals militant gehaltenen Gebieten in ganz Syrien abgebaut hat.

Quelle: http://www.presstv.com/Detail/2018/01/18/549403/Syria-Russia-Lavorv-Chemical-terrorism-West-US-UNSC

19. Januar 2018

Atomwaffen gegen Cyberangriffe? Pentagon präsentiert neue Nukleardoktrin (RT Deutsch)

18.01.2018

Das Pentagon hat dem US-Präsidenten eine revidierte Fassung der Nukleardoktrin vorgelegt. Diese weitet die Grundlage für den atomaren Erstschlag deutlich aus. Künftig könnten Atomwaffen wohl auch infolge eines umfassenden Cyberangriffs eingesetzt werden.

Das US-Verteidigungsministerium hat seine Nukleardoktrin überarbeitet und Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt. Es ist die dritte Überarbeitung der sogenannten Nuclear Posture Reviews seit Ende des Kalten Krieges. Die Neufassung weitet die Grundlage für den Einsatz von Atomwaffen deutlich aus. So sollen diese auch bei nicht-nuklearen Angriffen auf die USA zum Einsatz kommen, wenn dabei wichtige Infrastruktur-Einrichtungen getroffen werden. Damit könnten Atomwaffen möglicherweise auch infolge von Cyberangriffen eingesetzt werden.

Das nukleare Arsenal der USA solle „auf die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts zugeschnitten“ sein, heißt es in dem Entwurf des Pentagon. Neben der traditionellen Bedrohung, die von russischen und chinesischen Atomwaffen ausginge, werden in dem Papier auch die Fortschritte des nordkoreanischen Atomprogramms als Gefahrenquelle ausgemacht.

Im Unterschied zur Sowjetunion hatten sich die USA stets geweigert, den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen zu erklären. Die USA beziehungswiese die NATO hielten auch nach dem Ende des Kalten Krieges an der Erstschlagoption fest. Diese sieht den Einsatz von Atomwaffen auch dann vor, wenn bei einem Angriff auf das eigene Territorium und das der Verbündeten nur konventionelle Waffen eingesetzt wurden.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/nordamerika/63785-atomwaffen-gegen-cyberangriffe-pentagon-praesentiert-neue-nukleardoktrin/

18. Januar 2018

Pentagon Proposes Nuclear First-Strikes to Counter Cyberattacks (Globalresearch)

While much of the early reporting on the Pentagon’s new Nuclear Posture Review has focused on acquiring smaller nukes and using them much more often, the details continue to slowly emerge, and show a scramble to establish more pretexts for nuclear first strikes.

This includes cyberattacks. In hyping up the threat of major cyberattacks that might conceivably put lives at risk, the Pentagon’s document proposes the use of nuclear first strikes against cyber foes, presenting that as the only “realistic” option to such threats.

The “massive cyber attack” narrative is built around the assumption that a particularly severe hack could conceivably knock out a good portion of the US electricity grid, a major cellphone network, or even some of the Internet’s backbone.

https://www.globalresearch.ca/pentagon-proposes-nuclear-first-strikes-to-counter-cyberattacks/5626340

18. Januar 2018

Eine Antwort auf eine ewige Frage: Sind Proteste in Iran genuin oder vom Ausland initiiert? (MultiPerspektivisch)

Vom 28. Dezember 2017 bis zum 3. Januar 2018 fanden in vielen Städten und Orten der Islamischen Republik Iran Proteste gegen die dortigen Machthaber statt, die bisweilen aufgrund der wirtschaftlichen Situation als ökonomisch motiviert, aber auch als regierungs- oder gar systemkritisch beschrieben worden sind. Obwohl diese nicht pro-staatlichen Proteste längst abgeflaut und schließlich beendet sind und sie an jenen Tagen ohnehin insgesamt höchstens 42.000 der über 80 Millionen in Iran lebenden Menschen auf die Straße brachten, erhalten sie in den hiesigen Medien anhaltend eine ungleich größere Aufmerksamkeit als beispielsweise die viel größeren und länger andauernden Proteste der letzten Jahre in manchen lateinamerikanischen Ländern.

weiterlesen

http://www.multiperspektivisch.de/nachricht/detail/30.html

18. Januar 2018

Polizei in Venezuela zerschlägt bewaffnete Oppositionsgruppe – viele Tote (amerika21)

Auch Ex-Polizist und Attentäter Oscar Pérez unter Toten. Zahlreiche Opfer nach schweren Gefechten. Disput zwischen Regierung und Opposition.

Obwohl die Rollenverhältnisse relativ klar sind und Pérez noch in seinem letzten Interview vor wenigen Tagen von einem baldigen Ende der Regierung sprach und mit bevorstehenden Aktionen drohte, taten sich deutsche Medien heute schwer, sachlich zu berichten. Eine Korrespondentin des ARD-Studio Mexiko-Stadt schrieb von der Tötung mehrerer „Aufständischer“, Sicherheitskräfte seien gewaltsam gegen eine „Rebellengruppe“ vorgegangen, die von der Regierung „terroristisch“ genannt werde. Der Bericht kulminierte in der Beschreibung von Pérez als „der junge, gutaussehende Ex-Polizist“. Der von ihm geleitete Angriff im Juni sei verübt worden, so betonte die ARD, „ohne dass Menschen zu Schaden kamen“.

hier zum Artikel
https://amerika21.de/2018/01/193585/venezuela-opposition-oscar-perez-terror

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