Archive for Januar 25th, 2018

25. Januar 2018

Brasiliens Ex-Präsident Lula zu zwölf Jahren Haft verurteilt (amerika21)

Gericht lehnt Berufungsantrag ab. Vollzug der Haftstrafe vorerst ausgesetzt. Präsidentschaftskandidatur 2018 sehr unwahrscheinlich. Landesweit Proteste
Von Mario Schenk
amerika21

Porto Alegre/São Paulo. Am gestrigen Mittwoch hat das Berufungsgericht in Porto Alegre das Urteil der ersten Instanz gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt. Dabei erhöhten die Richter die Gefängnisstrafe von neun Jahren und sechs Monaten auf zwölf Jahre und einen Monat. Zudem wurde ihm eine Strafzahlung von einer Million Reais (250.000 Euro) auferlegt. Im Juli 2017 war er im Kontext des Korruptionsskandals um den staatlichen Erdölkonzern Petrobras wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche verurteilt worden.

Das Gericht legte fest, dass Lula auf freiem Fuß bleibt, bis von der Verteidigung eingelegte Rechtsmittel geprüft sind. Ihr bleibt die Möglichkeit, sowohl am Obersten Gerichtshof (STJ) als auch am Obersten Bundesgericht (STF) wegen möglicher Verfahrensfehler in Berufung zu gehen. Richter Marco Aurélio Mello vom STF hatte zuvor vor einer unmittelbaren Verhaftung Lulas gewarnt. Dies würde das Land „in Brand setzen“, so Mello.

weiterlesen hier

https://amerika21.de/2018/01/194074/lula12-jahre-haft

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25. Januar 2018

Kulturzeit auf 3Sat „Mossad der gefährlichste Geheimdienst der Welt“

unter der Überschrift “Mossad der gefährlichste Geheimdienst der Welt” war heute in der Sendung Kulturzeit auf 3Sat ein sehr interessanter Beitrag zu sehen. …. Im Netz ist nach Ankündigung nur eine 6 Tage Frist vorgesehen (siehe Link).

https://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=71301

25. Januar 2018

Afrin und andernorts, eine Einschätzung aus Syrien (Bündnis gegen Krieg – Hände weg von Syrien)

Markus Heizmann, Damaskus, Bündnis gegen Krieg – Hände weg von Syrien

Den Nachrichten und dem Internet entnehmen wir, dass die türkische Armee in Afrin einmarschiert sei, um die YPG zu zerschlagen. Dies in Übereinstimmung mit Russland. Das Syrische Parlament protestiert in aller Form gegen diesen Akt der Aggression seitens der türkischen Regierung. Soweit die aus den Medien bekannten Fakten. Wir hatten hier vor Ort in Damaskus (noch) keine Gelegenheit, mit einer dazu kompetenten Person über diese Zusammenhänge zu diskutieren.

Deshalb an dieser Stelle unsere eigene Meinung dazu:

Die kurdischen Verbände der YPG in Afrin und andernorts in Nordsyrien arbeiten direkt mit den USA und den NATO Aggressoren zusammen. Sie erhalten von den USA Waffen, Geld, Logistik und Ausrüstung. Im Gegenzug erlauben diese kurdischen Kämpfer den USA und der NATO die Stationierung von Militärbasen auf syrischem Staatsgebiet, welches zur Zeit unter Kontrolle dieser sogenannten „kurdischen Kämpfer“ ist.

Mittlerweile 13 US Basen, weitere sind geplant. Bis dahin gab es überhaupt keine US/NATO-Basen in Syrien. Wie wir von Elias Samman, einem Syrischen Politiker der oppositionellen SSNP (Syrian Socialist National Party) erfahren haben, handelt es sich bei diesen kurdischen Kämpfern nicht vorwiegend um Syrer, nur eine Minorität von ihnen sind laut Samman Syrier. Beim Grossteil von ihnen handelt es sich um ausländische Kämpfer, von denen wiederum eine Minderheit ideologische Gründe für ihren Kampf hat, der Grossteil sind jedoch von den USA finanzierte Söldner.

Vor diesem Hintergrund greift nun also die türkische Armee die kurdischen Verbände auf Syrischem Boden an.

Diese Konstellation ist nur nur auf den ersten Blick verwirrend. Eigentlich wäre zu erwarten gewesen, dass entweder die Syrische Armee, die Russische Armee oder die Kräfte der Hizbullah die kurdischen Kämpfer aus dem Syrischen Gebiet rund um Afrin, Qamischli, Ain al Arab etc. vertreiben. Dies hätte jedoch, da sich die kurdischen Kämpfer ja dazu entschlossen haben, mit den USA und der NATO zusammen zu arbeiten, eine direkte Konfrontation mit den USA bedeutet.

Weder Syrien, noch Russland, noch die Hizbullah wollten offenbar ein derartiges Risiko eingehen. Die Türkei ihrerseits kann keinerlei Interesse an einem wie immer gearteten „kurdischen Staat“ oder auch nur einer „kurdischen Autonomie“ an ihrer Grenze haben. Dies um so mehr, als es sich bei der YPG um eine relativ unberechenbare Kraft handelt. Barzani und Talabani im Irak waren verglichen damit relativ handzahm. Es entbehrt daher nicht einer gewissen Logik, dass die türkische Armee nun mit Duldung Russlands in Nordsyrien einmarschiert, um die kurdischen Verbände zu schlagen.

Die gefährlichen Fragen sind nun:
Was passiert, wenn diese kurdischen Verbände von der türkischen Armee geschlagen oder vertrieben sein werden? Was passiert, wenn sich die türkische Armee direkt mit ihren US- und NATO „Verbündeten“ konfrontiert sieht?

Dass sich die Türkei und die USA auf Syrischem Boden bekämpfen werden, darf wohl ausgeschlossen werden. Ausschliessen dürfen wir wohl auch, dass diese kurdischen Verbände der türkischen Armee lange standhalten werden. (Sie werden keiner Armee lange standhalten, sofern sie nicht die Rückendeckung der USA haben). Jede Armee jedoch, welche sich mit diesen kurdischen Verbänden anlegt, legt sich mit den USA und der NATO an – ausser eben die türkische Armee, da diese ja selbst NATO Mitglied ist.

Daher kann nur die Türkei und niemand anders die kurdischen Kämpfer aus Nordsyrien vertreiben. Ein echtes Dilemma also für die USA, die NATO und die Zionisten. Man ist geneigt, diese Entwicklung als genialen Schachzug zu interpretieren, möglicherweise eine Zusammenarbeit zwischen Damaskus und Moskau? Die türkische Armee soll nun also anstelle von Syrien und dessen Verbündeten gegen diese sogenannt kurdischen Milizen im Norden des Landes kämpfen. Die USA und die NATO können sich dann überlegen, ob sie in der Tat ihren eigenen Komplizen, die Türkei, angreifen wollen, anders lässt sich die türkische Regierung kaum in die Schranken weisen. Das ist auch durchaus verständlich, den ein kurdischer Staat im Norden Syriens wäre für Ankara eine höchst gefährliche Angelegenheit. Dann schon lieber temporär aus dem NATO Verband ausscheren und scheinbar eigenmächtig gegen die Kurden kämpfen.

Bleibt einmal mehr die Rolle der Kurden in Afrin und in anderen Orten Syriens zu bedauern und zu beklagen. Und darauf wird es schlussendlich mit aller Wahrscheinlichkeit hinauslaufen: Einmal mehr werden die Kurden die Opfer sein. Leider ist dies eine voraussehbare Katastrophe: Für die bewaffneten Kräfte innerhalb der kurdischen Bewegung gab es von Beginn an keine Alternative. Der einzige Weg den sie realistischerweise hätten einschlagen können, ist der gemeinsame Weg des anti- imperialistischen Widerstandes, gemeinsam mit der regulären Syrischen Armee, der
Russischen Armee, den Kräften der Hizbullah und allen anderen Kräften in der Region, die Widerstand gegen Zionismus und Imperialismus leisten. Das haben sie nicht getan, das tun sie heute nicht.

Vielmehr haben sie sich entschlossen den „Imperialismus zu instrumentalisieren“ wie sie das auch schon nannten. Das ist weder notwendig noch Schicksal. Vielmehr ist es die freie Entscheidung der Führung der kämpfenden kurdischen Verbände. Syrien mit dem Ministerium für Versöhnung unter dem Oppositionellen Minister Ali Haidar reicht ehemals Bewaffneten im Norden Syriens ebenso die Hand zur Versöhnung und Lösung der Probleme, wie allen anderen kämpfenden Verbänden in Syrien, die die Waffen ablegen. Das Programm der Versöhnung, des Wiederaufbaus und der Rückkehr der Flüchtlinge ist erfolgreich.

Ebenso werden die Kurden auf internationaler Ebene eingeladen und integriert. Am 28. Januar 2018 finden in Sotschi erneut Friedensgespräche bezüglich Syriens statt. Der russische Aussenminister Sergei Lawrov hat am 22. Januar betont: „Kurden sollen an syrischen Friedensgesprächen teilnehmen“. (Siehe dazu: https://deutsch.rt.com/international/63969-lawrow- kurden-sollen-an-syrischen/)

Was soll man von einer kurdischen Führung halten, die derart günstige Bedingungen für eine friedliche Lösung in den Wind schlägt und den bewaffneten Kampf weiter führen will? Wir sind nicht so zynisch zu sagen, „jetzt bezahlen sie die Rechnung“. Wir sagen jedoch was wir schon zu Beginn der Krise in Syrien sagten: Der Imperialismus lässt sich nicht instrumentalisieren, der Imperialismus instrumentalisiert. Es gibt für die Völker und Regierungen global keine Alternative zum anti zionistischen und zum anti- imperialistischen Widerstand.

Dieser Widerstand wird von Einzelpersonen geführt, von Bewegungen, von Parteien, in der Hauptsache aber von Staaten und Regierungen, die sich weigern, sich und ihre Völker zu Lakaien des Imperialismus machen zu lassen. Zu dieser Achse des Widerstandes gehören das Syrische Volk und die Syrische Regierung.
Wir sind auch nicht so zynisch zu sagen, „wir haben es immer gesagt“.

Es gibt keine Alternative für die Kurden in Syrien und anderswo, als sich in den anti-
imperialistischen Widerstand einzureihen. Die Seite der NATO, die Seite der USA , die Seite des Zionismus, das ist die andere Seite der Barrikade.

PS: Kurz bevor ich diesen Artikel aus Damaskus abschicke, erzähle ich einem hier lebenden Freund, dass nun in Europa Demonstrationen stattfinden, weil die türkische Armee die Kurden angreift. „Das ist schön“, antwortet er, „warum demonstriert ihr nicht für uns Syrier, uns greifen sie seit 2011 an“. Dem ist nichts hinzu zu fügen, ausser vielleicht: Solidarität ist internationale Solidarität oder es ist keine Solidarität.

PDF http://bit.ly/2DEkRFK

25. Januar 2018

Bundesregierung zur neuen US-Militärdoktrin: „Wir brauchen die Führungsrolle der USA“ (RT Deutsch)


Die Bundesregierung hat bei der Bundespressekonferenz am Mittwoch unmissverständlich klar gemacht, wie sie zu der erneuerten US-Militärstrategie steht, die Russland und China als Hauptbedrohung bezeichnet: „Bedingungsloses Vertrauen in die amerikanische Führungskraft“.
Am vergangenen Montag hatte RT Deutsch die Regierungssprecher um eine Stellungnahme zum Inhalt der neuen „nationalen Verteidigungsstrategie“ der Vereinigten Staaten gebeten. Dabei musste die Bundesregierung einräumen, dass bisher niemand im Stab über das zentrale Dokument informiert war, geschweige denn es gelesen hätte.

25. Januar 2018

Die Mauer zwischen Mexiko und den USA

25. Januar 2018

Sanktionen sind Krieg. Russischer Spitzenbanker warnt US-Regierung am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos vor neuen Finanzsanktionen gegen Moskau – Reinhard Lauterbach (junge Welt)

Russland würde die von den USA geplante neue Sanktionsrunde als Kriegserklärung ansehen. Das sagte der Chef der mehrheitlich staatlichen Außenhandelsbank WTB, Andrej Kostin, bei einer Veranstaltung seines Instituts am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) am Dienstag in Davos. Wenn es Washington einfallen sollte, die beiden größten russischen Banken, WTB und Sberbank, aus dem internationalen Zahlungsverkehrssystem SWIFT auszuschließen……

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https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/326043.sanktionen-sind-krieg.html

25. Januar 2018

Die Hölle für Weinstein, Obama und die Clintons – von Alfredo Jalife-Rahme

Präsident Donald Trump hatte versprochen, den Augiasstall zu reinigen. Das ist ja auch, was in Hollywood mit der Weinstein-Affäre begonnen hat. Auf seine eigene Initiative, oder einfach nur mit seiner Unterstützung, fallen nun die führenden Magnate von Hollywood und reißen die Puritaner der Demokratischen Partei in ihrem Sturz mit. In den politischen Kontext der Vereinigten Staaten gerückt, wird dieser Affäre eine ähnliche Operation folgen, die gegen das Silicon Valley geführt werden wird und die zu dem Calexit führen wird.

Das ist keine kleine Affäre. Hollywood, eine der wichtigsten Hochburgen der Macht in den USA, mit seinen unterirdischen erotischen Sitten, hat nun einen gleichzeitigen Angriff von dem New York Times [1] und dem New Yorker  [2] erfahren ; er ist zutiefst destruktiv, weil die Scheinwerfer auf den Sex-Psychopathen Harvey Weinstein auch seine schändlichen Verbindungen zur Finanz- und politischen Ebene aufzeigen. Es war Ronan, der Sohn der Schauspielerin Mia Farrow, der mit einem Artikel den Funken ins Pulverfass geschleudert hat, ein Artikel, der durch die selektive Zensur von NBC abgelehnt worden war [3]. In der Tat steht Noah Oppenheim, Direktor von NBC und Mitglied der gleichen Religion, Harvey Weinstein sehr nahe [4].

Ohne literarische Floskeln, dieser Mega-Sex-Skandal eines legendären Filmproduzenten mit 64 vergewaltigten oder seit einem halben Jahrhundert belästigten Frauen, kommt für Trump sehr gelegen, welcher wegen der mangelnden Kontrolle seiner Hand bei Damen, fast die Nominierung der puritanischen republikanischen Partei verloren hatte; und er schadet auch toll der demokratischen Partei, für die Hollywood eine Art heiliger Wald ist;. er beschmutzt gleichzeitig die Clintons (Bill, Hillary und ihre Tochter Chelsea) und das Ehepaar Obama [5].

Niemand entkommt dem Scheiterhaufen: der Präsident der Minoritäten im Senat, der US-israelische Chuck Schumer und sogar die Senatorin Elizabeth Warren, angeblich Inbegriff der Reinheit. Weil Weinstein einer der großen Spendenaktionensammler von Obama war [6].

Der sadistische 65 jährige Harvey Weinstein hatte sich an Stars heran gemacht, von Jane Fonda und Angelina Jolie bis Gwyneth Paltrow, die ein sehr seltsames „gewerkschaftliches“ Schweigen eingehalten hatten, bevor die Schauspielerin Rose McGowan es wagte, das von Weinstein betreute Sodom und Gomorrha von Hollywood aufzudecken.

Als Rose Mc Gowan berichtete, dass der Amazon-Boss und « Philanthrop » Jeff Bezos, (der reichste Mann der Welt, mit fast $ 90 Milliarden [7]) und auch Besitzer der Washington Post, ein schützendes Bollwerk für Pädophilie sei, wurde sie auf ihrem Twitter-Konto zensuriert [8].

Sollte nun das leistungsstarke GAFAT (Google, Apple, Facebook, Amazon und Twitter) das Hollywood-Sex-Verbrecher-Netzwerk schützen?

Natürlich lässt das pendelartige und unerquickliche Verhalten der ikonischen Stars zu wünschen übrig; die einst bewundernswerte Meryl Streep hatte den degenerierten Weinstein gekrönt, indem sie ihn „Gott“ hieß, bevor sie dann bei der Jagd doch mitmachte. Der aus den Abmachungen der Finanz-, der Unterhaltung- und der Medienwelten geschaffene Teufelskreis, im wahrsten Sinne des Wortes, konnte sich den Luxus leisten, die Verworfenheit von Weinstein während fast einem halben Jahrhundert zu verbergen, sagt die New York Times [9].

Jeder kann sich irren: Harvey Weinstein hatte vor knapp zwei Jahren die humanitäre Medaille des Wiesenthal-Centers erhalten, das sich als die „internationale Gruppe der jüdischen Menschenrechte“ bezeichnet [10]. Und er hatte im Jahr 1999 für seinen Shakespeare in Love einen Oscar gewonnen; er hatte in den Kampagnen der beiden Clinton und Barak Obama geglänzt und riesige Gelder für die demokratische Partei [11] eingesammelt.

Mit einem wahren politischen Sinn haben die prominenten Persönlichkeiten der sogenannten demokratischen Partei angekündigt, dass sie die vergifteten Spenden zurückerstatten würden, und den gemeinnützigen Institutionen zuführen würden; aber die Clinton-Stiftung hatte sich dessen enthalten.

Die Daily Mail, die mit dem MI6, dem britischen Geheimdienst, verbunden ist, war mit Leib und Seele dabei, den Sex-Skandal zu verbreiten, und bot die exklusive Neuigkeit, wonach Chelsea Clinton, deren politische Karriere etwas zerbrechlicher wurde, den Reportern die Antwort verweigert hätte, wann die durch Weinstein erhaltene Viertel Millionen US-Dollar von der Clinton Foundation zurückerstattet würde; ihr Vater Bill musste sie von einem Sicherheitsteam schützen lassen, um den Medien zu entgehen. Offenbar lassen sich die Töchter der demokratischen Präsidenten verführen, mit finanziellen Mitteln, versteht sich: Malia, die Tochter von Obama, genießt derzeit ein von Weinstein bezahltes Stipendium.

David Walsh, von dem von Google boykottierten WSWS, hat bekannt gemacht, dass im Jahr 2012 das Fernsehen mit der Filmindustrie und der Musik mit 81 Prozent an der Finanzierung der Demokratischen Partei beigetragen habe, aber im Jahr 2016, die gleiche Unterhaltungsindustrie 23,6 Millionen Dollar an Hillary bezahlt habe, während Bernie Sanders nur 1,2 Millionen und Trump kaum 388 000 [12] erhalten habe.

Hätte das nicht im Geringsten mit der Rolle von Televisa in dem neoliberalen Mexiko zu tun?

Die anti-zionistischen Medien haben die sehr sichtbare zionistische Etikette vom dem Israel ergebenen Harvey Weinstein ausgenutzt, der fast eine Kontroverse ausgelöst hatte. Eine jüdische Website hat sogar das sektiererische Verhalten von Weinstein bitter kritisiert [13].

Das sieht aus wie eine göttliche Vergeltung für den so schroff von Hollywood angegriffenen Trump. In der Tat, der Skandal dient ihm und Steve Bannon, der noch „Trumpischer“ ist, als Donald selbst, sieht seine Breitbart.com Website eine rasende Popularität erringen [14]. Aber da stimmt etwas nicht: die Verworfenheit des Serial Perversen wurde durch die New York Times enthüllt, die doch praktisch das Organ der Demokratischen Partei ist, und wo die Kabalen von George Soros großen Einfluss haben.

Wäre es also ein Eigentor? Oder eine Abrechnung zwischen US-israelischen Gruppen, zur Zeit wo die Interessen des Duetts Netanjahu/Adelson zusammen prallen, die obersten Verbündeten des Trump‘schen Suprematismus, und die von Soros, die am meisten anti-Trump Eingestellten der Welt, einschließlich eines Vasallen in Mexiko, der die öffentliche Ermordung von Trump gefordert hat [15] ?

Würde das eine hämorrhagische Abrechnung bedeuten, im Herzen des US-israelischen Liberalismus, wo man sogar Bob, den Bruder und Freund von Harvey Weinstein sieht, seine Köpfung auf kannibalische Weise zu verlangen? Oder ein blutiger Riss in der Soros-Gruppe? Man wird es bald erfahren.

Die sexuelle, seit mehr als fünfzig Jahren aufgezeigte und mit der Mafia der Macht verbundene Verderbtheit von Hollywood, ist nicht neu. Sie macht jetzt ihr Outsourcing, ihre Auslagerung, insoweit sie nicht von der Finanzwelt (Kino-Investment), von der Unterhaltung und Information sowie von dem politischen Bereich trennbar ist.

Bereits im Jahr 1959 hatte der verfluchte Filmemacher und umstrittene Schriftsteller Kenneth Anger Hollywood Babylonveröffentlicht [16], in dem er die schmutzigsten Geheimnisse dieses Milieus aufdeckte, und zwar derart, dass er in den USA verboten wurde, was das Erste Amendement der US-Verfassung verletzte; das Buch wurde daher exterritorialisiert und in Frankreich veröffentlicht. Fünfundzwanzig Jahre später veröffentlicht der gleiche Kenneth Anger Hollywood Babylon II, das den Zeitraum zwischen den 1920er Jahren bis in die 1970er Jahre umfasste. Er versuchte dann, ein Hollywood Babylon IIIherauszugeben, mit einem umfassenden Überblick über die Ausschweifungen von Tom Cruise und der Scientology-Kirche. Aber er scheint aus Angst vor seiner Ermordung davon abgehalten worden zu sein.

Alles in Allem sieht die paläolithisch-biblische Legende von Sodom und Gomorra aus wie ein Märchen, im Vergleich zu dem stinkenden Hollywood-Hades, von dem Harvey Weinstein jetzt, wenn auch widerwillig, den Schleier lüftet.

http://www.voltairenet.org/article198978.html

Professor für politische und soziale Wissenschaften an der nationalen autonomen Universität von Mexico (UNAM). Er veröffentlicht Berichte der internationalen Politik im Tageblatt La Jornada.

Dieser Beitrag steht unter der Creative Commons Lizenz

Artikel frei vervielfältigen unter der Bedingung die Quelle anzuführen, ohne die Artikel zu verändern und ohne diese für kommerzielle Zwecke zu nutzen (Lizenz CC BY-NC-ND).

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
La Jornada (Mexiko)

25. Januar 2018

Real War and Fake News: Die Kämpfe um Mossul und Aleppo (Joachim Guilliard)

von Joachim Guilliard, 5.1.2018
Siehe: http://jghd.twoday.net/stories/real-war-and-fake-news-die-kaempfe-um-mossul-und-aleppo/

(…)  Kriegslügen ‒ die verhängnisvollsten Fake News
Nun steht natürlich außer Frage, dass die „Sozialen Medien“ einen besonders guten Nährboden für „Fake News“ bilden, wo sie sich leicht säen und sehr schnell verbreiten lassen, bei Bedarf durch Computerprogramme, den sog. „Social Bots“ auch automatisiert.

Wenn wir aber in der Geschichte zurückblicken, müssen wir feststellen, dass die Falschmeldungen, die die schlimmsten Schäden anrichteten, aus der Politik und etablierten Medien selbst kamen bzw. von ihnen verbreitet wurden. Ein berühmt-berüchtigtes Beispiel dafür ist die sogenannte „Brutkasten-Lüge“, die von einer Werbeagentur kreierte Story über Babys, die irakische Soldaten 1990 in Kuwait aus Brutkästen gerissen hätten. Sie wurde damals von den meisten Medien weiter verbreitet und auch von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International. Sie trug damals maßgeblich dazu bei, die öffentliche Meinung in den USA zugunsten des ersten US-Krieges gegen den Irak zu drehen. Weitere berühmte Beispiele sind die angeblichen Belege über irakische Massenvernichtungswaffen, die 2003 der damalige Außenminister Colin Powell dem UN-Sicherheitsrat vorlegte, oder die angeblichen Massaker im Kosovo und der „Hufeisenplan“, den Rudolf Scharping der jugoslawischen Regierung angedichtet hatte, um den NATO-Krieg gegen Jugoslawien zu rechtfertigen. Noch gut in Erinnerung sind sicherlich auch die Propagandameldungen über afrikanische Söldner und angeordnete Massenvergewaltigungen in Libyen, mit der Stimmung für den Libyenkrieg gemacht wurde.

Weit häufiger als mit eindeutigen Falschmeldungen, wird jedoch mit sehr einseitigen oder stark übertreibenden Beiträgen versucht, die gewünschte Stimmung für ein politisches Anliegen zu schaffen. Auch wenn es nicht so gewertet wird und auch leicht abzustreiten ist, ist das Weglassen essentieller Teile einer Geschichte, die zum Verständnis und zu ihrer Einordnung nötig sind, letztlich ebenfalls Fake, d.h. eindeutige, klare Desinformation. Im Folgenden wird es daher um alle Formen von Desinformation gehen. (…)

25. Januar 2018

Bundesregierung weitet die Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete langfristig aus (german-foreign-policy.com)

 Strategische Rüstungsexporte 

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung weitet die Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete langfristig aus. Dies geht aus aktuellen Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums hervor. Demnach ist der Anteil der Rüstungsexporte in Staaten außerhalb von NATO und EU – darunter kriegführende arabische Staaten – im vergangenen Jahr auf rund 60 Prozent der deutschen Gesamtausfuhr von Kriegsgerät gestiegen und übertrifft entsprechende Ausfuhren in der Zeit der CDU/’CSU-FDP-Koalition um 45 Prozent. Dabei steuert die Bundesregierung die Ausfuhren strikt entsprechend den strategischen Interessen der Bundesrepublik: Hochgerüstet werden zum Beispiel arabische Verbündete, die den Einfluss Irans so weit als möglich begrenzen sollen, darüber hinaus Länder wie Algerien, die Transportpanzer und weitere Militärfahrzeuge zur Abschottung von Wüstengrenzen gegen Flüchtlinge erhalten. Schließlich nimmt Berlin auch die künftigen Konflikte mit China in den Blick – und beliefert dessen potenzielle Rivalen in der Asien-Pazifik-Region.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7511/

25. Januar 2018

Gewollter Kontrollverlust. Über die Naziverstrickungen des frühen Bundesnachrichtendienstes unter Gehlen wird mittlerweile in aller Öffentlichkeit gesprochen – »Stay-behind«-Netzwerk bleibt weiter außen vor (junge Welt)

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Wenn ein Nachrichtendienst, der eigentlich als Auslandsgeheimdienst fungieren soll, Kriegsverbrecher deckt, weil seine Mitarbeiter am »Dritten Reich« nichts auszusetzen haben (bis auf dessen Zusammenbruch), wenn er bereit ist, im eigenen Land einen »illegalen Apparat« zu etablieren, »um alle Elemente zu bekämpfen, die eine pro-sowjetische Politik befürworten«1, wenn er den Außenminister der eigenen Regierung »beobachtet wie einen Staatsfeind«2 und Spitzel im Umfeld der eigenen Regierung, diverser Ministerien, den Parteien und den großen Medien unterhält, wenn er den »Parteigeheimdienst«3 der regierenden Partei mit Dossiers über politische Konkurrenten versorgt, dann nennt man das dahinter stehende System einen »tiefen Staat«. In der Bundesrepublik Deutschland aber wird der Hinweis darauf zunächst als »Verschwörungsphantasie« denunziert und wenn es sich nicht mehr widerlegen lässt, achselzuckend zur Kenntnis genommen.

hier weiterlesen

https://www.jungewelt.de/artikel/326057.gewollter-kontrollverlust.html

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