Archive for Mai, 2019

31. Mai 2019

Florian Homm: Die Chinesen wären sehr naiv, wenn sie sich, falls sich dieser Krieg verschärfen sollte, dieser Handelskrieg zumindest, dass sie höllisch aufpassen müssen, dass die Amerikaner die chinesischen Eigentümer und deren Anleihen-Bestände nicht mit ihren eigenen verwechseln.

 


 

Florian Homm: Die Chinesen wären sehr naiv, wenn sie sich, falls sich dieser Krieg verschärfen sollte, dieser Handelskrieg zumindest, dass sie höllisch aufpassen müssen, dass die Amerikaner die chinesischen Eigentümer und ihre Anleihen-Bestände nicht mit ihren eigenen verwechseln.

 

 

31. Mai 2019

Malaysias Premier übt heftige Kritik an Ergebnissen von MH17-Ermittlung

31.05.2019

Die Ermittlung des Absturzes der Boeing 777 (Flug MH17) am 17. Juli 2014 in der Ostukraine ist laut dem malaysischen Premier Mahathir Mohamad zu politisiert. Darüber berichtet die Zeitung „Malay Mail“.

„Sie beschuldigen Russland, aber wo sind Beweise? Wir wissen, dass die Rakete, die das Flugzeug abgeschossen hat, russischen Typs ist, aber sie konnte auch in der Ukraine produziert werden“, zitiert die Zeitung seine im Rahmen einer Pressekonferenz getätigten Aussagen in Tokio.

Der Premier betonte dabei, dass Rebellen in der Ukraine oder die ukrainische Regierung das Flugzeug abschießen hätten können, denn „sie haben auch dieselben Raketen“.
Darüber hinaus verlautbarte der Politiker, dass sich Malaysia an der Untersuchung der Flugschreiber beteiligen solle, aber „aus irgendwelchen Gründen wurde Malaysia nicht erlaubt, die Blackboxes zu prüfen, um zu verstehen, was passiert ist“.

„Wir wissen nicht, warum wir aus der Untersuchung ausgeschlossen worden sind; von Anfang an sahen wir zu viel Politik dahinter. Die Idee bestand nicht darin, zu erfahren, wie dies passiert ist, sondern scheint sich auf den Versuch, dies (die Schuld) den Russen anzuhängen, konzentriert zu haben“, sagte er.

weiterlesen hier:
https://sptnkne.ws/m8sv

 

31. Mai 2019

Gesundheit von Julian Assange Uno-Sonderberichterstatter spricht von „psychologischer Folter“ (Spiegel)

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/julian-assange-war-laut-un-sonderberichterstatter-psychologischer-folter-ausgesetzt-a-1270191.html

31. Mai 2019

Julian Assange zu krank für Gerichtstermin (nachdenkseiten.de)

31. Mai 2019
Julian Assange konnte den gestrigen Gerichtstermin an dem er per Video teilnehmen sollte nicht wahrnehmen, denn er ist in den letzten Tagen in den Krankenhaustrakt des Belmarsh Gefängnis verlegt worden. Es ist nicht ganz klar wann dies geschah, denn die Nachrichten hierzu sickerten nur tröpfchenweise an die Öffentlichkeit, und wurden zuerst nur in wenigen skandinavischen Zeitungen kolportiert. Assanges schwedischer Rechtsanwalt Per Samuelson sagte dass er seinen Mandanten letzten Freitag in Belmarsh getroffen habe und dieser zu schwach gewesen sei um eine sinnvolle Unterhaltung zu führen. Die daraufhin beantragte Verlegung eines Gerichtstermins in Uppsala, über eine Auslieferung an Schweden am 3. Juni wurde von den schwedischen Behörden abgelehnt. Eine Übersicht von Moritz Müller

weiterlesen hier:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52195

31. Mai 2019

Wie der illegale Bundeswehr-Einsatz in Syrien verlängert werden soll (nachdenkseiten.de)

31. Mai 2019

Die Bundesregierung hat den USA angeboten, das Syrien-Mandat zu verlängern. Begründet wird das mit der Schaffung einer „Schutzzone“ für die Kurden. Das Vorhaben ist abzulehnen und schon das Wort „Schutzzone“ sollte alarmieren. Von Tobias Riegel

Die USA verstärken die Bemühungen, ihre Verbündeten bei den völkerrechtswidrigen Interventionen gegen die syrische Regierung bei der Stange zu halten. In diesem Sinne kann der jüngste (weitgehend versandete) US-Vorstoß zu angeblichen Giftgas-Einsätzen in Syrien gedeutet werden, über den die NachDenkSeiten hier berichtet haben. Aktuell verlangen die USA, dass sich die Bundeswehr an einer „Schutzzone“ im Norden Syriens beteiligt – „geschützt“ werden sollen hier kurdische Kampfer, die von der Türkei und der syrischen Regierung bedroht seien. Die Bundesregierung scheint laut Medien nicht abgeneigt.

weiterlesen:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=52205

31. Mai 2019

Die Kunst der Terrorfinanzierung: Gestohlene Artefakte als lukratives Geschäft (RT Deutsch)

31. Mai 2019

Ruhm und Ehre – Kommando Spezialkräfte (KSK) der deutschen Armee (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Das für gezielte Tötungen vorgesehene Kommando Spezialkräfte (KSK) der deutschen Armee wird beim diesjährigen nationalen „Tag der Bundeswehr“ erneut eine tragende Rolle spielen. Geplant ist unter anderem eine Vorführung, bei der Soldaten der Sondereinheit öffentlich ihr „gesamtes Einsatzspektrum“ präsentieren – Drohnen und Scharfschützen inklusive. Dies geschieht ungeachtet der Tatsache, dass Angehörige der Elitetruppe ungebrochen NS-Vorbildern huldigen. Erst unlängst wurden Berichte bekannt, denen zufolge KSK-Militärs beim Besuch eines Soldatenfriedhofs in Tunesien im Gästebuch den Satz „Ruhm und Ehre dem Afrika-Korps“ hinterlassen haben. Das Bekenntnis zu einer Gliederung der Naziwehrmacht korrespondiert mit Indizien, die auf die Beteiligung etlicher Mitglieder der Kommandoeinheit an einem rechtsradikalen Netzwerk hindeuten, das in einem potentiellen nationalen „Krisenfall“ selbst vor der Ermordung politischer Gegner nicht zurückschreckt. Bundesregierung und Armeeführung negieren entsprechende Hinweise.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7954/

30. Mai 2019

Palestine Supports Venezuela Aganist U.S. Plots

30. Mai 2019

Wien: Van der Bellen an geschändeter Holocaust-Ausstellung – „Muslimische Jugend bewacht nun Bilder“

30. Mai 2019

‘Grave concerns’: Assange can barely talk, moved to prison hospital, says WikiLeaks (RT)

WikiLeaks founder Julian Assange has been moved to the hospital wing of the Belmarsh prison in the UK, prompting concerns about his health pending the hearing on his extradition to the US.

Assange’s health had already “significantly deteriorated” during the nearly seven years he spent inside the Ecuadorian embassy in London, and has continued to get worse over the seven weeks he has spent in Belmarsh, WikiLeaks said in a statement on Wednesday.

read the article here:
https://on.rt.com/9vea

30. Mai 2019

Venezuela: Diplomacy Under Siege (Embassy Protection Collective)

via mail from Kevin Zeese:

This brief video puts forward a well-researched and explained perspective on the siege at the DC Venezuela embassy that I was unaware of. The takeover of the DC Embassy was part of a strategy being used in multiple countries by the coup plotters (which includes the US in the lead) of trying to take over Venezuelan embassies. Our Embassy Protection Collective is included at the end of the video. As we have been in the embassy for over a month, we were unaware of many of these embassy attacks that happened, some of which while we were in the DC embassy.

The Venezuelan coup has failed in Venezuela where the opposition cannot win elections or execute a coup. People are not joining their attempted takeover and even those who supported the fictional president Juan Guaido (inside and out of the country) are losing confidence in him. The US and coup plotters need takeovers of embassies to keep the coup attempt alive. The takeover of the US embassy by a fictional ambassador of this failed coup was essential to their attempt to resuscitate the failed coup. We continue to push for a solution under international law that has been used since the time of Genghis Khan and is now included in the Vienna Convention, mutual Protecting Power Agreements. See https://popularresistance.org/tell-the-state-department-to-protect-the-embassies/

Our next court date is this Friday at 9:30. We will be sending out updates this weekend.

30. Mai 2019

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren gegen Rheinmetall-Waffenexporte für Jemen

Im Jemen-Krieg wurden wiederholt Bomben des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall eingesetzt. Greenpeace-Aktivisten protestierten eingesetzt. Greenpeace-Aktivisten protestierten bei der Hauptversammlung des deutschen Rüstungskonzerns.

https://www.greenpeace.de/themen/umwelt-gesellschaft/keine-geschaefte-mit-krieg

30. Mai 2019

Argentinisch-israelischer Pianist und Dirigent Barenboim auf der #Lateinamerika Konferenz: „Was maßen sich die USA an, sich Vereinigte Staaten von Amerika zu nennen. Wir alle sind Amerikaner von Argentinien bis Kanada.“

30. Mai 2019

Frieden in Korea – Petition gerichtet an US-Präsident Trump

ScreenHunter 2537

Petition von:
World Beyond War
United for Peace & Justice
RootsAction
The Nation

Korea braucht Frieden, und die Welt braucht Korea, um Frieden zu erreichen. Hier sind die entscheidenden nächsten Schritte.

An: US-Präsident Donald Trump

Wir fordern Sie dringend auf, ein verbindliches Friedensabkommen zu schließen, das ein formelles und endgültiges Ende des Kriegszustands zwischen Nordkorea, Südkorea und den USA herstellt. Wir bitten Sie ausserdem, das US-Außenministerium anzuweisen, sich mit Vertretern Südkoreas und Vertretern von US-Amerikaner koreanischer Abstammung über mögliche Möglichkeiten zu beraten, koreanische Familien mit Familienmitgliedern in Nordkorea zusammenzuführen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Resolution 3390 der Vereinten Nationen vom 18. November 1975 umzusetzen, in der sie die Vereinigten Staaten anweisen, das sogenannte Kommando der Vereinten Nationen in Südkorea aufzulösen.

Hier unterzeichnen:
https://actionnetwork.org/petitions/peace-in-korea-petition-to-trump?source=WBW190527

 

30. Mai 2019

Ständiger Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen, Bashar al-Jaafari: Es ist die Pflicht und das Recht Syriens, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen

Quelle: https://kurzelinks.de/ulb6

Die Terrororganisation Jabhat al-Nusra, die den größten Teil der Provinz Idlib kontrolliert, setzt ihre Angriffe auf benachbarte Gebiete und die syrischen Armeepositionen fort, betonte der Ständige Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen, Bashar al-Jaafari. Er sagte, Es sei das Recht und die Pflicht des syrischen Staates, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen, und dass Syrien alle seine Gebiete von Terrorismus und jeglicher illegalen Anwesenheit ausländischer Truppen befreien werde.

Während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag, die sich mit der Situation in Syrien befasste, erklärte al-Jaafari, alle hätten erkannt, dass das Leiden der Syrer das Ergebnis der Verbrechen der Terrororganisationen sowie der Aggressionen und Kriegsverbrechen der US-geführten Koalition und ihre angegliederten Milizen ist. Das Leiden der Syrer sei auch durch den barbarischen Wirtschafts-Terrorismus verursacht worden, der ihnen aufgezwungen worden sei und der das Leben der syrischen Bevölkerung verschlechtert habe, fügte er hinzu.

Er wies darauf hin, dass einige Länder, darunter auch Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrats, seit Beginn der Krise die humanitäre Lage in Syrien ausgenutzt haben, um das Bild des syrischen Staates zu verzerren und die öffentliche Meinung gegen Syrien zu mobilisieren. Er forderte den UN-Sicherheitsrat auf, diese Länder zu zwingen, ihre aggressiven Praktiken gegen Syrien einzustellen und dazu beizutragen, das Leid von zehntausenden syrischer Zivilisten in den von illegalen ausländischen Truppen und Militanten kontrollierten Gebieten zu beenden.

Der syrische Diplomat sagte auch, dass die Terrororganisation Jabhat al-Nusra und ihr angegliederte Gruppen weite Gebiete in Idleb kontrollieren und weiterhin Angriffe auf benachbarte Gebiete und Armeepositionen ausführen. Er betonte, dass der syrische Staat gegen diese Gruppen, die diese Terroranschlägen verüben vorgehe. Das sei Rechtspraxis in einer Reihe von Ländern, in denen Terroranschläge verübt wurden, darunter in Paris, London, Boston und Brüssel. Der Unterschied, stellte er klar, bestehe darin, dass die Terroristen, mit denen diese westlichen Länder konfrontiert waren, nicht mit Raketenwerfern, türkischen Panzern, US-Waffen, fortschrittlicher US-Kommunikationstechnologie oder Söldnerreportern beliefert würden.

Al-Jaafari bekräftigte, dass das vor zwei Tagen vom türkischen Geheimdienst organisierte Treffen Vertreter von Jabhat al-Nusra sowie die Terrorgruppen von „Jaish al-Izzeh“, Ahrar al-Sham und Soqoor al-Sham und Jaish al-Ahrar zusammenbrachten. Hierbei wurden all die in den letzten Jahren erhobenen Behauptungen bezüglich einer sogenannten „gemäßigten syrischen Opposition“ widerlegt und die Unterstützung der Regierungen der Länder, die Terrorismus für die Terroristengruppen fördern und unterstützen wurden eindeutig bestätigt.

Er betonte weiterhin, dass Syrien keine Mühe scheuen werde, die Bürger von Idleb von den Terroristengruppen zu befreien, die Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbrauchen, und die wiederholten Angriffe der Terroristen auf Zivilisten in benachbarten Städten und Dörfern zu beenden. Weiterhin fordern sie die betroffenen Länder dazu auf ihre Staatsangehörigen unverzüglich aus Syrien zurückzuholen, die sich an Terroraktivitäten beteiligen.

Laut al-Jaafari zufolge halten die US-Besatzungsmächte und ihre angegliederten Terroristen nach wie vor Tausende Zivilisten im al-Rukban-Lager in al-Tanf fest. Sie hindern die Vertriebenen daran, in ihre Gebiete zurückzukehren, und verhindern dass sich die Vertriebenen aus dem Lagers entfernen. Al-Jaafari forderte den Sicherheitsrat auf, die USA zu zwingen, die russisch-syrischen Bemühungen zur Beendigung des Leidens der Zivilbevölkerung im Lager nicht mehr zu behindern.

Al-Jaafari forderte das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) erneut auf, keine Vorwürfe mehr in seine Berichte über Syrien aufzunehmen, da diese Vorwürfe der Agenda der USA und ihrer Verbündeten dienen. Er forderte die OCHA außerdem auf, ihre Verantwortung zu übernehmen und die Vereinten Nationen über das humanitäre Leid der Syrer zu unterrichten, das durch die einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und anderer Länder gegen Syrien verursacht wurde.

Al-Jaafari wiederholte auch, dass die Anwesenheit ausländischer Truppen in den syrischen Gebieten ohne die Erlaubnis der syrischen Regierung als Besatzung und Aggression betrachtet wird. Er forderte den Sicherheitsrat auf, entschlossen und unverzüglich gegen die Praktiken des türkischen Regimes vorzugehen, die darauf abzielen, die Identität und die demografischen Merkmale der von ihm besetzten Gebiete zu ändern und zu verhindern, dass Erdogan die territoriale Integrität Syriens schädigt.

Er wies darauf hin, dass die USA, Großbritannien und Frankreich eine betrügerische Politik betreiben, um ihre Pläne umzusetzen, die Welt zu dominieren und in die Ära des Kolonialismus und des Mandats zurückzukehren. Er sagte, dass diese Länder die Plattform des Sicherheitsrates weiterhin dazu ausnutzen, um Terroristen zu schützen und den Fortschritt der syrisch-arabischen Armee im Kampf gegen die Terrororganisationen zu behindern, unter anderem indem sie den Terroristen der sogenannten „Weißhelme“ befehlen, die zu fabrizieren Einsatz chemischer Waffen, um die syrische Regierung zu beschuldigen und Aggressionen gegen das Land zu rechtfertigen.