Archive for Mai, 2018

31. Mai 2018

US-Autor Stephen Lendman: Untersuchungsbericht des Joint Investigation Teams zum MH17-Abschuss – neuer Aufguss alter Lügen

Russland hatte nichts mit dem Abschuss des Fluges MH17 der Malaysian Airlines am
17. Juli 2014 über der Ostukraine zu tun.

Er erfolgte nur wenige Monate nach dem im Februar 2014 inszenierten Staatsstreich, mit
dem die US-Regierung mit Hilfe zweier neonazistischer Parteien die demokratisch gewählte Regierung der Ukraine stürzte.

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http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP07218_010618.pdf

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31. Mai 2018

Dokument der Defence Intelligence Agency (DIA) von 2012 enthüllt: Syrische Opposition wollte ISIS als Werkzeug „zur Isolierung des syrischen Regimes“ einsetzen

Am 18. Mai 2015 veröffentlichte die US-amerikanische Non-Profit-Organisation „Judicial Watch“ eine Auswahl von Dokumenten, in denen sichtar wurde, dass der US-Geheimdienst den Aufstieg des IS vorhersagte und es als ihr eigenes Werkzeug für einen Regimewechsel in Syrien ansah.

isisisisi

Judicial Watch erhielt die Dokumente des US-Verteidigungsministeriums (DOD) und des US-Außenministeriums im Rahmen eines Bundesverfahrens.

In dem Dokument wurde betont, dass die Opposition in Syrien, die von al-Qaida und anderen extremistischen Gruppen angeführt wird, „schlimme Folgen“ für den Irak und die „ernste Gefahr“ des Aufstiegs des IS haben könnte:

„Dies schafft die ideale Atmosphäre für AQI [al-Qaida Irak], um in seine alten Domänen in Mosul und Ramadi zurückzukehren, und wird eine neue Dynamik unter der Annahme der Vereinigung des Dschihad zwischen dem sunnitischen Irak und Syrien und dem Rest der Sunniten in die arabische Welt gegen das, was sie für einen Feind hält, die Andersdenkenden. ISI könnte auch einen islamischen Staat durch seine Union mit anderen terroristischen Organisationen im Irak und in Syrien erklären, was eine ernsthafte Gefahr in Bezug auf die Vereinigung des Irak und den Schutz seines Territoriums darstellen würde. “

Ein Dokument der Defence Intelligence Agency (DIA) vom 12. September 2012 enthüllte, dass der US-Verteidigungsminister „sofort berichtet“ hatte, dass der Angriff auf das US-Konsulat in Benghazi, Libyen, von al-Qaida und von Muslimbrüdern verbundenen „Brigaden“ durchgeführt worden sei des Gefangenen Omar Abdul Rahman „(BCOAR), und war geplant“ mindestens 10 Tage im Voraus „.

31. Mai 2018

Italien: 5-Sterne-Bewegung und Lega einigen sich auf einen neuen Versuch zur Regierungsbildung

In Italien haben sich die 5-Sterne-Bewegung und die Lega auf einen neuen Versuch zur Regierungsbildung geeinigt. Das wurde nach einem Treffen von 5-Sterne-Parteichef Luigi di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini am Abend bekannt. Es seien „alle Bedingungen erfüllt“.

31. Mai 2018

Malaysischer Verkehrsminister: Keine Beweise für Russlands Schuld an MH17-Abschuss über der Ukraine – „Aber wer ist dafür verantwortlich? – Man kann nicht nur auf Russland zeigen“ (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/europa/70748-malaysischer-verkehrsminister-keine-beweise-fur-russlands-schuld/

31.05.2018 •

Malaysias Verkehrsminister Anthony Loke hat erklärt, es gäbe keine schlüssigen Beweise für eine Schuld Moskaus am Absturz der Maschine. Das Gemeinsame Ermittlerteam (JIT) präsentierte kürzlich den angeblichen Nachweis für eine Beteiligung russischer Streitkräfte.

In einer Stellungnahme gegenüber Channel NewsAsia sagte der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke: „Es gibt im Rahmen der Untersuchung des JIT (Joint Investigative Team) keine schlüssigen Beweise, die auf Russland hinweisen.“

Das von den Niederlanden geleitete Gemeinsame Ermittlerteam (engl.: Joint Investigation Team; JIT) hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz verkündet, dass die Maschine der Malaysia Airlines auf dem Flug MH17 über der Ukraine von einer Rakete getroffen worden wäre, die von einer militärischen Einheit aus dem Westen Russlands stamme.

Moskau hat den Vorwurf des JIT zurückgewiesen und bestritten, dass eine solche Waffe jemals die russisch-ukrainische Grenze überschritten habe. Die Darstellung sei nur ein Versuch, „Russland in den Augen der internationalen Gemeinschaft zu diskreditieren“.

„Aber wer ist dafür verantwortlich? – Man kann nicht nur auf Russland zeigen“, erklärte Loke, als er um seine Einschätzung zu den Ergebnissen gefragt wurde. „Natürlich müssen wir auf die diplomatischen Beziehungen Rücksicht nehmen“, meinte er und fügte hinzu, dass „jedes weitere Vorgehen auf schlüssigen Beweisen beruhen wird“.

Das JIT hat am 24. Mai bekannt gegeben, dass eine Rakete aus einem Abwehrsystem des Typs Buk zum Absturz der Passagiermaschine geführt habe. Die Rakete stamme dem Bericht zufolge von der 53. Luftabwehrbrigade der Russischen Föderation, stationiert in Kursk.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg twitterte über die Ergebnisse: “ I commend the professional, independent work of the Joint Investigation Team on #MH17. As the UN Security Council concluded, those responsible must be held to account. Almost four years since this global tragedy, it is important that justice is served.“

Aus dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation hieß es, dass die niederländischen Ermittler vorhandene Zeugenaussagen über einen angeblichen Start der Rakete aus dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Gebiet nicht berücksichtigt hätten.

Bereits zuvor hatte das Ministerium betont, es habe „niemals ein einziges Flugabwehrraketensystem der Streitkräfte der Russischen Föderation die russisch-ukrainische Grenze überschritten.“

Siehe auch Video am Ende des Artikels: https://deutsch.rt.com/europa/70748-malaysischer-verkehrsminister-keine-beweise-fur-russlands-schuld/#

31. Mai 2018

Außenminister Heiko Maas (SPD) verurteilt Mord an kremlkritischen russischem Journalisten in Kiew

„Wenn die Pressefreiheit bedroht ist, ist auch die Demokratie bedroht“, sagte Heiko Maas sagte Maas gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. und verurteilte den Mord an dem kremlkritischen russischen Journalisten Arkadi Babtschenko in Kiew.

Außenminister  Maas hat den Mord an dem  russischen Journalisten Babtschenko in Kiew scharf verurteilt. „Das ist wieder eine erschütternde Nachricht, die zeigt, wie sehr die Pressefreiheit international unter Druck steht“.

„Wenn die Pressefreiheit bedroht ist, ist auch die Demokratie bedroht. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Journalisten ihrer Arbeit nachgehen können, ohne um Leib und Leben fürchten zu müssen.“

„Mit dem Tod von Arkadi Babtschenko verliert die Welt einen aufrechten Journalisten, der sich auch durch die Drohungen, die er erhielt, nicht davon abhalten ließ, kritisch und unabhängig zu berichten.“

Das werde man nicht sprachlos hinnehmen. „Diese feige Tat muss jetzt aufgeklärt werden – genau wie die Fälle der 2015 und 2016 in Kiew ermordeten Journalisten Oles Busyna und Pawel Scheremet“, sagte Maas.

 

31. Mai 2018

Der vermeintliche Mord an Babtschenko in den deutschen Mainstream-Medien – Abgrund des Journalismus

Zum „aufrechten Journalisten“ siehe: „Brenn, brenn lichterloh“: Leitmedienliebling Babtschenko über Flammentod von Kindern
Hier:
 https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180531320952224-babtschenko-kein-jesus/

Der vermeintliche Mord an Babtschenko und das Trauerspiel der Mainstream-Medien
Nach der vermeintlichen Ermordung des russischen Medienaktivisten Arkadi Babtschenko in der Ukraine klagten internationale Medien und Journalisten sofort Moskau an. Die Ermordung wurde jedoch vom ukrainischen Geheimdienst lediglich inszeniert.
Angeblich sollte damit ein wirkliches Mordkomplott gegen Babtschenko aufgeklärt werden. Die Reaktion vieler Mainstream-Journalisten nach Bekanntwerden der Inszenierung lässt sich kaum anders als infantil bezeichnen.
Ohne sich bei Moskau für den unbegründeten Vorwurf zu entschuldigen, gerieren sich die Ankläger umgehend als die eigentlichen Opfer. Ein trauriges Schauspiel aus den Untiefen des selbsternannten Qualitätsjournalismus.
Siehe Video: https://deutsch.rt.com/europa/70739-vermeintliche-mord-an-babtschenko-und-trauerspiel-mainstream-medien/

Vorgeblich ermordeter Journalist Babtschenko trifft gut gelaunt auf ukrainischen Präsidenten
Siehe: https://deutsch.rt.com/europa/70718-vorgeblich-ermordeter-journalist-babtschenko-trifft-poroschenko/

Putin-Feind“ tot mehr wert als lebend: Blick in Abgrund des deutschen Journalismus
Siehe:
 https://de.sputniknews.com/kommentare/20180530320946509-putin-mord-babtschenko-mord-reaktion/

31. Mai 2018

Skripal-Affäre: Ungereimtheiten und Geheimhaltung

Bundesregierung: Informationen zum Fall Skripal unterliegen Geheimhaltung
Die Partei Die Linke hat noch einmal eine Anfrage an die Bundesregierung zum bis heute unaufgeklärten Fall um die Vergiftung des Ex-Spions Sergej Skripal gestellt. Der Vorfall hatte für schwere diplomatische Zerwürfnisse mit Russland gesorgt. Die Bundesregierung liefert allerdings keine Antworten, sondern beruft sich auf die Geheimhaltung.
Siehe: https://de.sputniknews.com/politik/20180531320955185-bundesregierung-skripal-fall-geheimnis/

Skripal-Affäre: BBC weist auf verblüffende Ungereimtheiten hin
Vermutlich ungewollt hat eine BBC-Dokumentation auf weitere Ungereimtheiten im Fall Skripal hingewiesen. Der Sender hatte Zugang zu den Ärzten, die die Skripals behandelt haben. Zuerst wurde vermutet, sie litten an einer Fentanyl-Vergiftung.
Nach Aussagen der Mediziner gab es während der ersten beiden Tage den Verdacht, wonach Sergej und Julia Skripal an einer Fentanyl-Vergiftung litten. Dementsprechend seien sie auch behandelt worden. Zudem gab es im Krankenhaus keine besonderen Sicherheitsmaßnahmen, wie sie bei einem chemischen Kampfstoff zwingend notwendig gewesen wären. Dennoch haben nicht nur die Skripals überlebt, auch das Personal wurde nicht in Mitleidenschaft gezogen. Ein sehr abwegiges Szenario.
Siehe Video: https://deutsch.rt.com/europa/70684-skripal-bbc-weist-verbluffende-ungereimtheiten/

31. Mai 2018

**Frieden geht! Staffellauf gegen Rüstungsexporte  *Laufen für eine Welt ohne Waffen **Finale 2. Juni 2018 in Berlin*

Deutschland ist weltweit der viertgrößte Rüstungsexporteur. Deutsche Waffen werden an kriegsführende Staaten exportiert. Mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen verübt und Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet. Ein breites Bündnis der Gesellschaft meint: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, einen Stopp deutscher Rüstungsexporte zu fordern.

Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, findet vom *21. Mai bis 2. Juni 2018 der Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ statt. *Er führt einmal quer durch Deutschland von Oberndorf a. Neckar bis Berlin. An der Wegstrecke passieren die LäuferInnen Rüstungsproduzenten und – exporteure, politische Entscheidungszentralen und Behörden. Die Strecke ist unterteilt in Geh- und Joggingabschnitte sowie Halbmarathons und Marathons und einzelne Etappen für Radfahrer*innen bzw. Skater*innen. Am 2. Juni 2018 endet der Staffellauf nach 13 Tagen, über 1.100 Kilometern und mehr als 80 Etappen in Berlin. Wir brauchen Ihre Unterstützung! Helfen Sie uns, damit unsere Forderungen Gehör finden.

*2. Juni 2018 Halbmar**athon (Läufer, Radfahrer, Skater)*
Um *8.00 Uhr startet der Halbmarathon als politische Kundgebung an der Glienicker Brücke*in Potsdam. Wer nicht in dieser Gruppe mitlaufen will, kann *Fahrradfahren oder Skaten*. Es bestehen Zustiegsmöglichkeiten gegen 8.40 Uhr am S-Bahnhof Wannsee oder gegen 9.25 Uhr am S-Bahnhof Grunewald.

*Politischer Spaz**iergang, 10.20 Uhr, Breitscheidplatz* Hier reden Reiner Braun, Co-Präsident des International Peace Bureau und eine Vertreterin der Naturfreundejugend. Um etwa 10.20 Uhr startet von der *Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche*ein *politischer Spaziergang *vorbei am Verteidigungsministerium mit einer politischen Rede der US-Friedensaktivistin Elsa Rassbach.

*Demonstration, 12 Uhr, Potsdamer Platz** *Um 12 Uhr beginnt die Demonstration mit einer *Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz, *wo unter der Rüstungskritiker Jürgen Grässlin eine Rede halten wird. Von dort führt der *anschließende Demonstrationszug *mit einer Zwischenkundgebung, bei der Ute Finckh-Krämer von der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung redet, vorbei *am Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie*.

*Absc**hlusskundgebung, 14 Uhr**, Paul-Lö**be-Haus* Um 14 Uhr findet vor dem Paul-Löbe-Haus die *Abschlusskundgebung *statt. RednerInnen sind u.a. Dr. Hans-Christian Graf Sponeck, UN Assistant Secretary-General a. D., Markus Bickel, ehem. FAZ-Journalist und Autor sowie Ruth Misselwitz, Pfarrerin im Ruhestand und Gründerin des Friedenskreises Pankow sowie der Journalist Andreas Zumach. Dazu werden der international bekannte Rüstungsexportkritiker und Autor Andrew Feinstein und Wiltrud Rösch-Metzler, Bundesvorsitzende von pax christi, zu den Demonstrierenden sprechen. Die Moderation übernimmt Dr. Ute Watermann (IPPNW).

*Aus**klang und Vortrag*
Ab 19 Uhr gibt es im Golgatha-Biergarten im Victoriapark einen gemeinsamen Ausklang mit Vorträgen der Rüstungskritiker Jürgen Grässlin und Andrew Feinstein.

*Podiumsdi**skussion am 1. Juni 2018*
Bereits am 1. Juni 2018 findet um 19 Uhr eine Podiumsdiskusiion „Geht Frieden – FRIEDEN GEHT!“ in der Humboldt Universität Berlin im Institut für Sozialwissenschaften statt. Referenten sind Hans-Christof, Graf von Sponeck, ehemaliger UNO Sonderbeauftragter im Irak sowie Hanna Birkenkötter, Vorstandsmitglied der DGVN, Nicola Popovic, Projektleiterin Friedenssicherung des ZIF und die Deutsche Jugenddelegierte bei der UN Generalversammlung, Antonia Kuhn.

Die Veranstalter von „Frieden geht!“ sprechen mit dem einzigartigen Friedenslauf nicht nur Menschen aus der Friedensbewegung an, sondern wollen auch Kirchen, Gewerkschaften, Kulturschaffende sowie Sportler*innen erreichen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage www.frieden-geht.de
http://www.frieden-geht.de/>.

Kontakt: Max Weber, Tel. 0162 – 5849 599

*Trägerorganisationen: *ACK Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Baden-Württemberg; Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!; Attac Deutschland; Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag; Bike for Peace and New Energies e.V.; DEAB Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg e.V.; DFG-VK Bundesverband und Landesverband Baden-Württemberg; EAK Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung Baden-Württemberg und Bundesverband; Evangelische Landeskirche in Baden; Friedenspfarramt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg; GPI Gesellschaftspolitische Initiative Norbert Vöhringer e.V.; IPPNW Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.; NaturFreunde Deutschlands; Ohne Rüstung Leben e.V.; RIB RüstungsInformationsBüro e.V.; Internationaler Versöhnungsbund e.V., Deutscher Zweig

31. Mai 2018

Aggressiv für LNG. US-Energiebranche drängt darauf, den Export von Flüssiggas aus Gesteinsschichten auszubauen – von Jörg Kronauer (junge Welt)

Flüssiggas ist teurer als Pipelinegas, jedenfalls – laut Experten – bei Röhrenlängen bis zu rund 4.000 Kilometern. Für Europa ist deshalb Gas aus Russland oder aus Algerien schlicht billiger, während US-LNG-Händler in Ostasien, das ohnehin vom kostspieligen Flüssiggas abhängig ist, problemlos höhere Preise erzielen können. Genügt es da nicht, dass US-Energiekonzerne inzwischen langfristige LNG-Lieferverträge mit Japan, Südkorea, China und Indien geschlossen haben und dass Beijing unlängst, um US-Präsident Trump im Handelskonflikt zu beruhigen, den Kauf von deutlich größeren Mengen US-Flüssiggas in Aussicht gestellt hat? Wohl eher nicht.

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https://www.jungewelt.de/artikel/333348.aggressiv-f%C3%BCr-lng.html

31. Mai 2018

Angriffskriege sind Straftaten Personen, die einen Angriffskrieg führen, machen sich persönlich strafbar (Zeitfragen)

Die Angriffe der britischen, französischen und US-amerikanischen Armee-Einheiten am 14. April und mutmasslich israelischer Einheiten am 2. Mai auf Ziele in Syrien waren nicht durch die Uno legitimiert. Damit machen sich alle an diesen kriegerischen Überfällen beteiligten Personen und ihre Vorgesetzten persönlich strafbar. Sie können als mutmassliche Kriegsverbrecher angeklagt werden. Das ist seit 1945 geltendes Recht.

weiter hier

https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr-1112-22-mai-2018/angriffskriege-sind-straftaten.html

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