Archive for Oktober, 2016

31. Oktober 2016

Das Recht der Macht (Afrikanische Staaten verlassen Internationalen Strafgerichtshof) German Foreign Policy

Unter Protest verlassen die ersten Staaten Afrikas den von der Bundesrepublik maßgeblich unterstützten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Seit seiner Errichtung bis Anfang 2016 habe der IStGH ausschließlich Verfahren gegen Bürger afrikanischer Staaten eröffnet, heißt es zur Begründung; trotz zahlreicher Kriegsverbrechen von Soldaten der westlichen Staaten sei kein einziger Prozess gegen diese eingeleitet worden. Tatsächlich erweist sich der Gerichtshof, wie kritische Beobachter bereits bei seiner Gründung warnten, als flexibles Instrument der mächtigen westlichen Staaten zur Disziplinierung schwächerer Länder, vor allem missliebiger Regierungen Afrikas. Wie deutsche Völkerrechtler urteilen, bleibt selbst dann, wenn wie geplant militärische Aggressionen im kommenden Jahr zum Straftatbestand erklärt werden, genügend Interpretationsspielraum, um etwa die Angriffskriege gegen Jugoslawien 1999 sowie gegen den Irak 2003 von der Strafverfolgung auszunehmen. An der Gründung des IStGH ist Deutschland führend beteiligt gewesen.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59472

31. Oktober 2016

Friedensforschungsinstitut stellt die russische Bedrohung in Frage (RTdeutsch)

 

Ein schwedisches Friedensforschungsinstitut kam zu dem Ergebnis, dass die angebliche russische Bedrohung überdacht werden müsse. Vergleicht man die Rüstungsausgaben der NATO und Russlands, zeigt sich das Missverhältnis.

Siehe: https://deutsch.rt.com/international/42598-friedensforschungsinstitut-stellt-russische-bedrohung-in/

31. Oktober 2016

New FBI release on Clinton email probe refers to ‚Shadow Government‘ (CNBC)

http://www.cnbc.com/2016/10/17/fbi-releases-100-new-pages-on-clinton-email-probe.html

30. Oktober 2016

Tarek William Saab über die Verteidigung der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Stabilität in Venezuela und Behauptungen der Opposition (junge Welt)

»Ich vermittle zwischen Bürgern und Staat, um Lösungen zu finden«
Tarek William Saab … ist Politiker, Anwalt und Schrift­steller. Im Dezember 2014 wurde er in Venezuela zum »Defensor del ­Pueblo«, dem »Verteidiger des ­Volkes«, gewählt

Interview in der Tageszeitung junge Welt:
https://www.jungewelt.de/2016/10-29/063.php

30. Oktober 2016

KenFM am Set: Valentin Falin in Moskau

30. Oktober 2016

Einmal in Russland: Queer in St. Petersburg (RTdeutsch)

29. Oktober 2016

Das Imperium im Herzen von Afrika (RTdeutsch)

Ein sehenswerter Bericht über die koloniale Ausbeutung des Kongo durch Belgien und brutalste Behandlung seiner Bewohner, die Hintergründe der Ermordung Lumumbas durch die CIA, bis zur Politik Clintons, mit seiner „Neuformung der Region“ (u.a. durch die Unterstützung der Invasion des Kongo durch US-Allierte in Ruanda und Uganda) und die Methode Obamas des Aufbaus einer Jugendbewegung, um ein elitäres Netzwerk junger afrikanischer Führer zu schaffen, die dann im Sinne der USA politisch tätig werden. (Siehe hierzu auch http://www.state.gov/p/af/rt/pyali/) *

Der Kongo produziert über 50% des weltweiten Kobalts. Ohne Kobalt aus dem Kongo könnten die USA keine Kriege führen.

1982 hat das Congressional Budget Office einen Bericht herausgegeben mit dem Titel „Kobalt: Politikoptionen für ein strategisches Mineral“. Darin hebt es hervor, dass ein Kobaltmangel eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA sei.
(dp)

 

The Empire Files: Das Imperium im Herzen von Afrika

29.10.2016

Kambale Musavuli und Abby Martin begeben sich auf eine Reise durch das größte Land Afrikas, den Kongo. Hier übergaben die Kolonialherren ihren Stab direkt an das Imperium. Die USA ermordeten Patrice Lumbumba. Die transnationalen Konzerne beuten die Rohstoffe aus. Der Kongo bedeutet Kobalt für die Rüstungs- und die Elekronikindustrie.

Siehe Video (28 Minuten): https://deutsch.rt.com/afrika/42476-the-empire-files-imperium-im/

 

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* Young Leadership – Programme betreiben die USA in anderen Kontinenten/Ländern  z.B. mit der Atlantik-Brücke in Deutschland:

https://www.atlantik-bruecke.org/programme/young-leaders-programm/

hier eine unvollständige Liste der Mitglieder: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke

29. Oktober 2016

Einkreisung Russlands schreitet rasch voran (junge Welt)

Jörg Kronauer

Noch im November soll der ­NATO-Russland-Rat wieder tagen: Das verlautete am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister Mitte dieser Woche. Es gebe Dinge, über die man reden müsse, ließ sich ein anonymer Diplomat zitieren: »Mehr Transparenz bei Übungen«, vor allem aber »mehr Sicherheit im Luftraum« seien dringend vonnöten.

Die NATO schreitet mit der Einkreisung Russlands rasch voran. Die Bundeswehr wird sich, wie nun anlässlich des Treffens bekräftigt wurde, mit der Stationierung von bis zu 650 Soldaten in Litauen daran beteiligen. Dort bilden sie den Kern eines Bataillons von rund 1.000 Militärs, zu dem auch Norwegen, Frankreich, die Benelux-Staaten und Kroatien beitragen und das ab Juni einsatzfähig sein soll. Die deutschen Soldaten in Litauen sollen unter anderem über Kampfpanzer vom Typ »Leopard 2« verfügen; zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg werd…

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2016/10-29/014.php

29. Oktober 2016

„Russland-Tage 2016“ – Landesspracheninstitut Universität Bochum

Eröffnet wurden die Russland-Tage mit Hubert Seipel. Er las aus der Biografie „Putin – Innenansichten der Macht“.
Im Programm: Ausstellung „Straßenkunst – Plakate zum russischen Film der 20er bis 60er Jahre“; Workshop zu „traditionellen russischen Puppen“ mit einer Künstlerin aus Jasnaja Poljana; Tschaikowski, Rachmaninow, Mussorgsky; Lesungen, Vorträge, Mini-Sprachkurse, eine Begegnung mit Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz („Russland verstehen – aktuelle Entwicklungslinien in der russischen Politik und Gesellschaft“) und zwischendurch Pelmeni und Blini mit Kaviar.
+++http://www.lsi-bochum.de/russland-tage-2016.html
+++http://www.lsi-bochum.de/…/us…/program_russlandtage_2016.pdf

29. Oktober 2016

UK, US training militants to fight Syrian government: Analyst

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