Archive for Oktober, 2016

31. Oktober 2016

Das Recht der Macht (Afrikanische Staaten verlassen Internationalen Strafgerichtshof) German Foreign Policy

Unter Protest verlassen die ersten Staaten Afrikas den von der Bundesrepublik maßgeblich unterstützten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Seit seiner Errichtung bis Anfang 2016 habe der IStGH ausschließlich Verfahren gegen Bürger afrikanischer Staaten eröffnet, heißt es zur Begründung; trotz zahlreicher Kriegsverbrechen von Soldaten der westlichen Staaten sei kein einziger Prozess gegen diese eingeleitet worden. Tatsächlich erweist sich der Gerichtshof, wie kritische Beobachter bereits bei seiner Gründung warnten, als flexibles Instrument der mächtigen westlichen Staaten zur Disziplinierung schwächerer Länder, vor allem missliebiger Regierungen Afrikas. Wie deutsche Völkerrechtler urteilen, bleibt selbst dann, wenn wie geplant militärische Aggressionen im kommenden Jahr zum Straftatbestand erklärt werden, genügend Interpretationsspielraum, um etwa die Angriffskriege gegen Jugoslawien 1999 sowie gegen den Irak 2003 von der Strafverfolgung auszunehmen. An der Gründung des IStGH ist Deutschland führend beteiligt gewesen.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59472

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31. Oktober 2016

Friedensforschungsinstitut stellt die russische Bedrohung in Frage (RTdeutsch)

 

Ein schwedisches Friedensforschungsinstitut kam zu dem Ergebnis, dass die angebliche russische Bedrohung überdacht werden müsse. Vergleicht man die Rüstungsausgaben der NATO und Russlands, zeigt sich das Missverhältnis.

Siehe: https://deutsch.rt.com/international/42598-friedensforschungsinstitut-stellt-russische-bedrohung-in/

31. Oktober 2016

New FBI release on Clinton email probe refers to ‚Shadow Government‘ (CNBC)

http://www.cnbc.com/2016/10/17/fbi-releases-100-new-pages-on-clinton-email-probe.html

30. Oktober 2016

Tarek William Saab über die Verteidigung der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Stabilität in Venezuela und Behauptungen der Opposition (junge Welt)

»Ich vermittle zwischen Bürgern und Staat, um Lösungen zu finden«
Tarek William Saab … ist Politiker, Anwalt und Schrift­steller. Im Dezember 2014 wurde er in Venezuela zum »Defensor del ­Pueblo«, dem »Verteidiger des ­Volkes«, gewählt

Interview in der Tageszeitung junge Welt:
https://www.jungewelt.de/2016/10-29/063.php

30. Oktober 2016

KenFM am Set: Valentin Falin in Moskau

30. Oktober 2016

Einmal in Russland: Queer in St. Petersburg (RTdeutsch)

29. Oktober 2016

Das Imperium im Herzen von Afrika (RTdeutsch)

Ein sehenswerter Bericht über die koloniale Ausbeutung des Kongo durch Belgien und brutalste Behandlung seiner Bewohner, die Hintergründe der Ermordung Lumumbas durch die CIA, bis zur Politik Clintons, mit seiner „Neuformung der Region“ (u.a. durch die Unterstützung der Invasion des Kongo durch US-Allierte in Ruanda und Uganda) und die Methode Obamas des Aufbaus einer Jugendbewegung, um ein elitäres Netzwerk junger afrikanischer Führer zu schaffen, die dann im Sinne der USA politisch tätig werden. (Siehe hierzu auch http://www.state.gov/p/af/rt/pyali/) *

Der Kongo produziert über 50% des weltweiten Kobalts. Ohne Kobalt aus dem Kongo könnten die USA keine Kriege führen.

1982 hat das Congressional Budget Office einen Bericht herausgegeben mit dem Titel „Kobalt: Politikoptionen für ein strategisches Mineral“. Darin hebt es hervor, dass ein Kobaltmangel eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA sei.
(dp)

 

The Empire Files: Das Imperium im Herzen von Afrika

29.10.2016

Kambale Musavuli und Abby Martin begeben sich auf eine Reise durch das größte Land Afrikas, den Kongo. Hier übergaben die Kolonialherren ihren Stab direkt an das Imperium. Die USA ermordeten Patrice Lumbumba. Die transnationalen Konzerne beuten die Rohstoffe aus. Der Kongo bedeutet Kobalt für die Rüstungs- und die Elekronikindustrie.

Siehe Video (28 Minuten): https://deutsch.rt.com/afrika/42476-the-empire-files-imperium-im/

 

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* Young Leadership – Programme betreiben die USA in anderen Kontinenten/Ländern  z.B. mit der Atlantik-Brücke in Deutschland:

https://www.atlantik-bruecke.org/programme/young-leaders-programm/

hier eine unvollständige Liste der Mitglieder: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke

29. Oktober 2016

Einkreisung Russlands schreitet rasch voran (junge Welt)

Jörg Kronauer

Noch im November soll der ­NATO-Russland-Rat wieder tagen: Das verlautete am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister Mitte dieser Woche. Es gebe Dinge, über die man reden müsse, ließ sich ein anonymer Diplomat zitieren: »Mehr Transparenz bei Übungen«, vor allem aber »mehr Sicherheit im Luftraum« seien dringend vonnöten.

Die NATO schreitet mit der Einkreisung Russlands rasch voran. Die Bundeswehr wird sich, wie nun anlässlich des Treffens bekräftigt wurde, mit der Stationierung von bis zu 650 Soldaten in Litauen daran beteiligen. Dort bilden sie den Kern eines Bataillons von rund 1.000 Militärs, zu dem auch Norwegen, Frankreich, die Benelux-Staaten und Kroatien beitragen und das ab Juni einsatzfähig sein soll. Die deutschen Soldaten in Litauen sollen unter anderem über Kampfpanzer vom Typ »Leopard 2« verfügen; zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg werd…

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2016/10-29/014.php

29. Oktober 2016

„Russland-Tage 2016“ – Landesspracheninstitut Universität Bochum

Eröffnet wurden die Russland-Tage mit Hubert Seipel. Er las aus der Biografie „Putin – Innenansichten der Macht“.
Im Programm: Ausstellung „Straßenkunst – Plakate zum russischen Film der 20er bis 60er Jahre“; Workshop zu „traditionellen russischen Puppen“ mit einer Künstlerin aus Jasnaja Poljana; Tschaikowski, Rachmaninow, Mussorgsky; Lesungen, Vorträge, Mini-Sprachkurse, eine Begegnung mit Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz („Russland verstehen – aktuelle Entwicklungslinien in der russischen Politik und Gesellschaft“) und zwischendurch Pelmeni und Blini mit Kaviar.
+++http://www.lsi-bochum.de/russland-tage-2016.html
+++http://www.lsi-bochum.de/…/us…/program_russlandtage_2016.pdf

29. Oktober 2016

UK, US training militants to fight Syrian government: Analyst

29. Oktober 2016

Sahra Wagenknecht kritisiert die Verlegung von deutschen #Panzern an die russische Grenze nach #Litauen als „geschichtsvergessen

sw

Sahra Wagenknecht kritisiert die Verlegung von deutschen #Panzern an die russische Grenze nach #Litauen als „geschichtsvergessen und ein weiterer Schritt in Richtung Eskalation in den Beziehungen zu #Russland„.

29. Oktober 2016

NATO-Tagung: Mit Hurra in den Dritten Weltkrieg (RTdeutsch)

 

Zusätzlich zu der bisher bereits beschlossenen und umgesetzten Aufrüstung der NATO an ihren europäischen Grenzen zu Russland haben die NATO-Kriegsminister bei ihrem Treffen in Brüssel in dieser Woche mit hoch provokativen Maßnahmen die Spannungen mit Russland weiter eskaliert. Zugleich geben sie Russland die Schuld an allem.

von Rainer Rupp

Der US-Kriegsminister Ash Carter verkündete, dass eine „kampfbereite Task-Force“ in Bataillonsstärke von etwa 900 US-Soldaten in den Osten von Polen geschickt würde, sowie eine weitere, separate mobile Truppe, die mit Panzern und anderem schweren Gerät ausgestattet ist. Der britische Kriegsminister Michael Fallon sagte, dass Großbritannien ab Mai ein 800-köpfiges Bataillon nach Estland schicken werde, das von französischen und dänischen Truppen unterstützt wird.

Die USA wollen ihre Truppenverlegung bis Juni abgeschlossen haben. Kanada will 450 Truppen nach Lettland schicken, die dort von 140 Soldaten aus Italien unterstützt werden sollen. Laut der deutschen Kriegsministerin von der Leyen sollen zwischen 400 und 600 Truppen nach Litauen gehen, wo sie mit zusätzlichen Truppen aus den Niederlanden, Norwegen, Belgien, Kroatien und Luxemburg operieren sollen.

Der Plan der NATO besteht darin, ab Anfang nächsten Jahres vier Kampfgruppen mit insgesamt rund 4.000 Soldaten zu kampfbereit zu haben. Die sollen von der 40.000-köpfigen Streitmacht der „Schnellen Reaktionskräfte“ und bei Bedarf von umfangreichen Folgekräften aus NATO-Reserven verstärkt werden.

In Norwegen hat die NATO ein in die Berge hineingehauenes, riesiges Tunnelsystem aus dem Kalten Krieg reaktiviert, um Tausende von US-Panzern, Kanonen und anderen Fahrzeugen einzumotten, genug, um am Tag X 15.000 US-Marines gegen das benachbarte Russland einzusetzen. Die US-Marines haben in allen US-Kriegen die Angriffsspitze gebildet. Bei den Vorbereitungen in Norwegen handelt es sich nicht um eine Verteidigungsmaßnahme, denn der US-NATO geht es darum, auf der Kola-Halbinsel den Russen den Zugang zum Atlantik abzuschneiden.

Im Schwarzen Meer hat die NATO die Anzahl ihrer Kriegsschiffe aufgestockt. Sie patrouillieren jetzt regelmäßig in provokativer Nähe zur russischen Küste. In der Ukraine werden die Truppen der Poroschenko-Regierung mit Waffen, Material, militärischer Ausbildung und großzügigen Finanzhilfen auf einen verschärften Konflikt mit Russland vorbereitet.

In Rumänien sind die Rampen zum Abschuss für ballistische Raketenabwehrraketen einsatzbereit und die in Polen werden bald folgen. Damit soll die Zweitschlagkapazität Russlands untergraben werden. Das heißt, die USA wollen sich die Option schaffen, Russlands Nuklearwaffen zu zerstören, ohne selbst einen vernichtenden russischen Gegenschlag befürchten zu müssen.

Zugleich können laut der technischen Spezifikationen des Herstellers der US-Abschussrampen in Polen und Rumänien auch nuklear bestückte Cruise Missiles und andere Angriffsraketen abgeschossen werden.

Das Fazit: Überall entlang der Grenzen zu Russland rüstet die NATO auf, vor allem in den ehemaligen Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen. Diese Kleinstaaten werden von besonders rabiaten Russenfeinden regiert, was für die US-NATO Grund genug ist, sie zu hätscheln und zu pflegen und mit möglichst viel neuem Kriegsmaterial und NATO-Soldaten zu überschütten, alles möglichst nahe zur russischen Grenze.

Laut der New York Times handelt es sich um „den größten militärische Aufbau der NATO an den Grenzen Russlands seit dem Kalten Krieg“.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/international/42527-nato-tagung-mit-hurra-in/

28. Oktober 2016

Der ehemalige deutsche Staatssekretär Willy Wimmer war gestern Stargast beim Fernsehkanal Rossija 24. (Ulrich Heyden)

Nein, an etwas Ähnliches kann ich mich nicht erinnern. Fast eine halbe Stunde lang wurde Willy Wimmer gestern Abend live im Moskauer Studio des Fernsehkanals Rossija 24 interviewt (ab Minute 21:40 https://www.youtube.com/watch?v=hXf_DlwfVBA&feature=youtu.be&t=21m41s). Solch lange Interviews mit Politikern zur besten Sendezeit sind höchst ungewöhnlich, insbesonder bei Ausländern.

Hier ein paar Stichpunkte zur Sendung: Wimmer wurde als ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der OSZE (1994 bis 2000) und ehemaliger Bundestagsabgeordneter vorgestellt. In Deutschland gäbe es eine „sehr starke Stimmung gegen jede Art von Sanktionen“ gegen Russland, erklärte der Gast. Das Volk verstehe nicht, wozu die Sanktionen dienen, „zur Kriegsvorbereitung oder um bestimmten Staaten wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen“.

Der Gast nahm Merkel in Schutz, als er sagte, wenn die Kanzlerin nicht in Minsk mit einer anderen Meinung (als der amerikanischen) aufgetreten wäre, dann „hätten wir jetzt vielleicht schon einen großen Krieg“.

Die Wahlen in den USA hätten diesen Namen nicht verdient. Das sei „wie Krieg, bei dem keine Gefangenen gemacht werden“. Der gesamte Sicherheitsapparat stehe hinter Hillary Clinton.

Deutschland habe seine Entscheidungsfreiheit an Brüssel abgegeben. Das sei nicht mehr das Europa von Kohl und Mitterand. „Europa dient nur noch den Konzernen.“

Polen und die baltischen Staaten bauten eine Mauer vor Russland auf und verhinderten damit eine Zusammenarbeit zwischen Westeuropa und Russland.

Zu den deutschen Medien: Wenn es RT und Sputnik nicht gäbe, würde man nur noch „die Kriegstrommeln“ hören. „Wir stehen zwei Schritte vor dem Abgrund.“

Zu der Frage, welche Rolle er selbst im deutschen Establishment spiele, sagte der Gast, seit dem Jugoslawien-Krieg werde seine Meinung in den deutschen Medien ignoriert. Heute versuche er zusammen mit Albrecht Müller dahin zu wirken, „dass kein Unglück über Deutschland kommt.“

Als Deutscher in Moskau war ich froh über diese nüchternen aber klaren Worte. Deutsche und russische Propaganda-Themen wie „Putins Herrschaft“ und „Flüchtlingswelle in Europa“ wurden in dem Interview nicht angeschnitten. Es ging um nüchterne Analysen, nicht um Bauch-Gefühle. Wimmer wirkte souverän und ruhig, wie ein Außenminister der guten Sache.

https://www.freitag.de/autoren/ulrich-heyden/willi-wimmer-erklaert-den-russen-die-lage

27. Oktober 2016

Putin spricht auf Valdai-Forum 2016 – Ticker-Protokoll (sputniknews)

Die wichtigsten Aussagen Wladimir Putins bei der 13. Sitzung des Diskussionsklubs Valdai:
***Russland strebt weder eine globale Dominanz noch eine Expansion an.
***Russland mischt sich keinesfalls in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein, Amerika ist eine Großmacht und keine Bananenrepublik. Es ist wohl einfacher, die Aufmerksamkeit auf russische Hacker und Spione abzulenken, statt reale Probleme des eigenen Landes zu lösen.
***Administration Obama hält sich an keinerlei Absprachen:
Russland fällt es schwer, mit der jetzigen US-Administration zu arbeiten. Denn diese erfüllt so gut wie keine bilateralen Vereinbarungen, auch nicht zu Syrien. So hat US-Präsident Obama beim Treffen in China versprochen, die Opposition und die Terroristen in Syrien innerhalb von sieben Tagen zu trennen. Es hat bis heute nicht stattgefunden.
***Russland wird zum aktiven Schutz seiner Interessen provoziert. Provoziert uns nicht dazu. Russland ist auch wie die ganze Welt an einem Abbau der geopolitischen Spannungen interessiert. Doch das darf nicht auf dem Wege einer „Beerdigung“ Russlands erreicht werden.
***Russen und Ukrainer sind ein Volk:
Man hat Russland und die Ukraine zuerst voneinander getrennt und dann gegen einander aufgehetzt. Wir müssen nun selbst aus der entstandenen Situation einen Ausweg finden. Die Russen und die Ukrainer sind ein Volk.
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Mehr als 130 Experten und Politologen aus 35 Ländern sind in diesem Jahr in die russische Schwarzmeerstadt Sotschi gekommen, um drei Tage lang unter anderem auch über die Beziehungen zwischen Russland und der EU zu sprechen.

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https://de.sputniknews.com/politik/20161027313126310-putin-valdai/

27. Oktober 2016

Dennis Kucinich: Krieg oder Frieden

Die wichtigste Aussage von Hillary Clinton in der Debatte in der vergangenen Nacht war ihre Aussage, dass eine Flugverbotszone über Syrien „Leben retten und das Ende des Konflikts beschleunigen könnte“, dass eine Flugverbotszone „sichere Zonen auf dem Boden“ schaffen würde und die „besten Interesse der Menschen auf dem Boden in Syrien“ ünterstützen könnte und „uns helfen, mit unserem Kampf gegen ISIS“ würde
Keine der oben genannten Optionen sind realistisch. Ein US-Versuch, eine Flugverbotszone in Syrien zu verhängen, würde, wie Hillary Clinton einmal ein ausgewähltes Goldman Sachs-Publikum warnte, „zwar viele Syrer töten“, und nach Aussage des Vorsitzenden des Oberbefehlsstabs, General Dunford, zu einem Krieg mit Russland führen würde. Wenn die USA nicht in ein Land eingeladen worden, um eine „No-Fly-Zone“ eine solche Aktion ist in der Tat eine Invasion, ein Akt des Krieges zu etablieren.
Aus unserer dunklen Allianz mit Saudi-Arabien und unserem Verhalten zur Unterstützung der Dschihadisten in Syrien ist klar, dass unsere derzeitigen Führer nichts von den Kriegen in Vietnam, Afghanistan, im Irak und in Libyen gelernt haben, während wir uns darauf vorbereiten, unsere Welt in den Krieg stürzen zu sehen.
Unsere internationalen Beziehungen sind auf Lügen aufgebaut, um Regimewechsel überall zu fördern, die Phantasie einer unipolaren Welt, die von den USA beherrscht wird, und einen Blankoscheck für den Staatssicherheitsstaat.
Wie andere sich auf den Krieg vorbereiten, müssen wir uns auf den Frieden vorbereiten. Wir müssen den geistlosen Ruf zu den Waffen mit einem nachdenklichen, seelenvollen Ruf beantworten, um der Aufrüstung für den Krieg zu widerstehen. Eine neue, entschlossene Friedensbewegung muss entstehen, muss sichtbar werden und diejenigen herausfordern, die den Krieg unvermeidlich machen würden.
Wir dürfen nicht damit warten, bis die Amtseinführunng beginnt, sodern müssen jetzt eine neue Friedensbewegung in den USA aufbauen.

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