Archive for Oktober 21st, 2016

21. Oktober 2016

Washington will IS-Kämpfer aus Mosul nach Aleppo umlenken – von Rainer Rupp (RTdeutsch)

Der US-geführte Großangriff auf die vom IS-gehaltene irakische Millionenstadt Mosul hat begonnen. In Syrien sind die Optionen Washingtons und der US-geführten anti-Assad-Kriegsverbrecher-Koalition zusammengeschmolzen. An Sieg ist nicht mehr zu denken. Ost-Aleppo droht zu fallen. Nun sollen IS-Kämpfer aus Mosul in Syrien gegen Assad und Russland weiterkämpfen.

von Rainer Rupp

Die irakische Armee hat mit Unterstützung der US-Luftwaffe eine Großoperation begonnen, um die Millionenstadt Mosul nahe der Kurdengebiete im Norden des Landes von Dschiadisten des Islamischen Staats (IS) zu befreien. Die Bodentruppen der regulären irakischen Armee werden von Einheiten der kurdischen Peschmerga unter dem Kommando von US-Spezialeinheiten und von kampferprobten und mit schwerem Gerät gut bewaffneten schiitischen Milizen unterstützt.

Insgesamt haben sich etwa 40.000 Mann in den letzten Tagen und Wochen bis auf wenige Kilometer von den Stadtgrenzen entfernt vorgekämpft. Bevor die eigentliche Schlacht um Mosul beginnt, muss die anti-IS-Koalition noch mehrere Vorstädte und Dörfer erobern und viele Sprengfallen und sonstige Hindernisse passieren. Erst dann wird der langwierige und verlustreiche Häuserkampf um das Zentrum der Stadt beginnen. Es könnte viele Monate dauern, bis die letzten Zellen des IS in Mosul eliminiert sind.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/42165-washington-will-is-kampfer-aus/

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21. Oktober 2016

Wie ich lernte Putin zu schätzen – Die Geschichte einer Zwangs-Beziehung (rationalgalerie)

http://www.rationalgalerie.de/home/wie-ich-lernte-putin-zu-schaetzen.html

Autor: U. Gellermann : 20. Oktober 2016

Persönliche Storys über Russland kommen nicht ohne Zwang aus: Wo man auch hin liest: Repression von Moskau bis Wladiwostok und zurück. So ist es auch mir gegangen, nur irgendwie anders. Begonnen hatte die Beziehung zwischen Wladimir Wladimirowitsch Putin und mir erst mal mit Wegsehen. Fotos des russischen Präsidenten waren nicht nach meinem Geschmack: Der nackte Oberkörper des Chefs aller Russen erinnerte mich an Arnold Schwarzenegger, und den konnte ich noch nie leiden. Putins Fotos zu Pferd, im Tarnanzug und mit einem Präzisionsgewehr in der Armbeuge oder jenes mit einem sibirischen Tiger zu Füßen schrieen geradezu Macho! Macho! – Und Machismo, Männlichkeitswahn ist so was von out! Also, das konnte nichts werden, mit mir und Putin. Musste es ja auch nicht.

Doch dann fing es langsam an mir aus den Ohren zu hängen: Putin war auf allen Kanälen zu finden und immer war er schuld. Es gab Tage, da glaubte ich, das schlechte Wetter sei auch von ihm gemacht und meinte seinen Namen im Wetterbericht zu hören: Kaltwetter-Front! Kennt man doch: Sibirien und Front! So denken die in Moskau, und nur so. – Älter werden hat viele Nachteile. Ein Vorteil, wenn einen die Demenz nicht erwischt, ist unbestreitbar eine große Portion von gelebter Erfahrung. Mit den Jahren habe ich eine Reihe von öffentlich erklärten Bösewichtern erlebt. Ho Chi Minh war so einer, der Chef des Vietcong. Den mochten die USA aber gar nicht. Fidel Castro war auch so einer. Den mochten der USA überhaupt nicht. Nelson Mandela, den führten die USA noch bis ins Jahr 2008 auf ihrer Terror-Liste, der war bis zu seiner Heiligsprechung nach US-Maßstäben lange ein Schurke. Aber ich konnte die drei total gut leiden. Nicht zuletzt weil sie Feinde der USA waren. Aber nur weil einer von den USA zum Feind gemacht wird, wie Putin seit er den Jelzin-Verschleuderungskurs gestoppt hat, muss ich den jetzt gut finden? Niemals! So simpel bin ich nicht gestrickt!

Aber die Putin-Geschichten rückten mir zunehmend auf den Pelz. Er kam in den öffentlichen deutschen Verdacht, die Krim erobert zu haben. Und wenn man der Mehrheit der deutschen Kommentatoren glaubte, dann war die Krim nur ein Sprungbrett für Putin, um erst die Ukraine, dann das Baltikum und danach über Polen marschierend auch uns Deutsche zu unterjochen. Bei diesem Szenario meldete sich wieder mein Alter: Das kannte ich doch alles. Von den 50er Jahren bis zu den 90ern war die Sowjetunion, glaubte man der veröffentlichten Meinung, immer auf dem Sprung das ganze Deutschland zu erobern, einen Teil hatte sie ja schon eingesackt. Und Russland ist ja gewissermaßen ein Nachfolgestaat der Sowjetunion. Aber die Sowjets sind nie gekommen. Obwohl auch ich mich als Bundeswehrsoldat mit Atomraketen bewaffnet, der guten alten „Honest John“ aus dem Korea-Krieg, heftig auf den russischen Überfall vorbereitet hatte. Ob es an meiner tapferen Bereitschaft lag, dass die Russen einfach nicht kamen? Immerhin schossen unsere Raketen 45 Kilometer weit. Da hätten wir von unserem Standort aus glatt Hannover atomar verseuchen können. Aber danach, danach wäre sofort Moskau dran gewesen, bestimmt!

Also habe ich, von Ängsten gejagt, den Fall der Krim genauer untersucht und fand dort keine richtige Unterjochung. Eher eine freudige Rückkehr der Krim-Mehrheits-Bevölkerung nach Russland. Auch ist die Krim-Krise jetzt gut zwei Jahre her und Putin ist immer noch nicht in einen der baltischen Staaten einmarschiert. Obwohl das, glaubte man den atlantischen Kommentatoren, eigentlich längst hätte geschehen müssen. Aber vielleicht ist das ja der tapferen Bereitschaft der Kameraden des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel bei Cochem zu verdanken, die dort seit Ende der 60er Jahre gemeinsam mit den Amerikanern jederzeit die dort gelagerten B61-Atombomben in ihre Jagdbomber laden und umgehend die Russen atomar vernichten könnten. Beim Nachdenken fällt mir allerdings auf: In den 60er Jahren war Putin doch noch gar nicht Kreml-Chef. Seltsam.

Wahrscheinlich hat der Putin einfach keine Zeit für einen europäischen Überfall, weil er gerade die Syrer überfallen muss. Das könnte man nach dem Konsum deutscher Medien vermuten. Zwar hat der syrische Krieg bereits im Jahr 2011 begonnen, und die Russen wurden erst im September 2015 von der syrischen Regierung gebeten, in die Kämpfe einzugreifen. Aber ist man den täglichen Nachrichten ausgesetzt und glaubt an sie, dann haben die Russen den syrischen Krieg irgendwie angefangen. Weil in diesem Krieg alles Leid der Erde zusammenkommt, weil die Nachrichten kaum auszuhalten sind und weil die atomaren Mächte USA und Russland dort jederzeit auch unmittelbar aufeinander treffen können, habe ich mir auch diesen Fall angesehen. Und fange, wie ein gründlicher Betrachter das macht, einfach mit ein paar Fragen an.

Hätten die Russen den Wunsch der syrischen Regierung ablehnen sollen? Dann wäre die Allianz der islamo-hysterischen Kräfte rund um die US-Freunde Katar und Saudi-Arabien schon längst Sieger im syrischen Krieg geworden. Könnten die Russen nicht jetzt, wo das Morden täglich schlimmer wird, einfach Schluß machen und ihr Militär nach Hause holen? Dann wäre der Krieg keineswegs zu Ende, es begönne erst das ganz große Massaker der Scharia-Freunde an den Andersgläubigen, die Erdogan-Türkei würde sich „ihren“ Teil Syriens aneignen und Kurden umbringen, die Atom-Macht Israel würde sich einen anderen Teil Syriens nehmen und widerständige Syrer erledigen, die USA würden, vorgeblich im Kampf gegen den IS, als „Friedensmacht“ in Syrien auftreten, kurz: Wir hätten in Syrien schlimmere Verhältnisse als jene nach dem libyschen Krieg. Der hatte ja auch mit einem Sieg-Frieden der westlichen Allianz begonnen. Ein Frieden, der am 31. Oktober 2011 verkündet wurde und bis heute blutig andauert.

Je mehr Fragen ich stelle, desto mehr Antworten schreiben dem Putin die Rolle eines Retters jener Syrer zu, die zu ihrem alten, laizistischen Leben zurückkehren wollen. So ist es mit Putin und mir. Freunde für´s Leben werden wir kaum werden. Aber alte Feinde von mir, die USA und ihre Verbündeten, zwingen mich geradezu, ihn zu schätzen. Aus humanitären Gründen. Schon höre ich das Hohngelächter aus den deutschen Redaktionen von der Deutschen Welle über die ARD bis hin zum FAZ-TAZ-Verbund: Der macht es doch nur aus eigenem Interesse, der Putin, der will seinen Militärstützpunkt behalten, der will sein Erdgas verkaufen und die Konkurrenz aus Katar vom Markt fernhalten. Was gehen mich die Gründe von Putin an? Soll er doch seinen ausländischen Militärstützpunkt behalten, gegenüber den mehr als 700 der USA. Soll er doch die Konkurrenz mit den Kataris gewinnen, deren Pro-Kopf-Einkommen bei 128.530 KKP-Dollar liegt, das könnte wirklich reichen. Mir reicht ein Krieg, der von den Freunden der USA begonnen wurde und der hoffentlich mit der Hilfe Russlands bald beendet wird. Dieses Ziel zwingt mich Wladimir Wladimirowitsch Putin zu schätzen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

21. Oktober 2016

CLOSE RAMSTEIN Petitionübergabe – Luftwaffenstützpunkt Ramstein schliessen – 20.10. und 29.9. 2016 in Berlin #NOWAR2016

PETITIONSÜBERGABE IM BUNDESKANZLERAMT AM 20.10.2016 

William Binney, der ehemalige technische Direktor der NSA und spätere Whistleblower und die Aktivistin Diani Barreto vom Netzwerk RootsAction übergaben am Donnerstag den 20.10.2016 die „CLOSE RAMSTEIN“ Petition mit rund 24.000 Unterschriften und Kommentaren am Bundeskanzleramt.

PETITIONSÜBERGABE IM BUNDESTAG AM 29.9.2016

Matthew Hoh, ein Ex-Mitarbeiter des US-Außenministeriums, der Ex-Drohnentechniker Cian Westmoreland und die Aktivistin Diani Barreto vom Netzwerk Roots Action nutzten die öffentliche Sitzung des NSA-Ausschusses am 29.9.2016, um drei Ausschussmitgliedern von SPD, Linken und Grünen  zu überreichen für eine Petition in der gefordert wird die US-Militärbasis Ramstein bei Kaiserslautern zu schliessen. Die Unterzeichner beklagen, dass das Kommunikationssystem des Luftwaffenstützpunkts genutzt werde, um illegale gezielte Tötungen durchzuführen.

 

Die Übergabe am Bundeskanzleramt erfolgte nach der Präsentation der Petition und einer kurzen Rede von Bill Binney im Rahmen einer Mahnwache gegen das geplante BND Gesetz. Ein Bündnis von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen hatte am Donnerstag, den 20.10.2016, am Tag vor der Bundestagsabstimmung über das BND-Gesetz gegen die geplante Legalisierung und Erweiterung der Überwachungspraxis des Bundesnachrichtendienstes protestiert und war damit einem Aufruf von Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, Digitale Gesellschaft e.V., dem Deutschen Journalisten-Verband, dem Deutschen Anwaltverein, dem netzwerk recherche und der Netzaktivistin Katharina Nocun vor das Brandenburger Tor gefolgt.

Petition zur Schliessung der US-Militärbasis Ramstein

An: Präsident Barack Obama, Kanzlerin Angela Merkel, den US-Kongress und den Deutschen Bundestag

Die Kriegspolitik der US-Regierung, der NATO und ihrer Verbündeten verursachen großes menschliches Elend in vielen Ländern. Länder, in denen die meisten der Einwohner Muslime und Menschen anderer Hautfarbe sind. Ergebnisse sind die Bestärkung von Hass, die Zuspitzung von Flüchtlingskrisen und eine rasant zunehmende Fremdenfeindlichkeit. Wir verurteilen Rassismus und Bigotterie in jeder Form, und wir fordern Sie dazu auf endlich von etwas Abstand zu nehmen, was Martin Luther King Jr. „als den Wahnsinn des Militarismus“ bezeichnet hat.

Die entscheidende Rolle des Luftwaffenstützpunkts Ramstein als Relaistation für Drohnenangriffe verstrickt die Vereinigten Staaten und Deutschland eng miteinander in einem skrupellosen Programm außergerichtlicher Hinrichtungen. Das Programm erfährt große Unterstützung seitens deutscher Nachrichtendienste, welche die mit Drohnen unterstützte Zielerfassung in dem selben Maße unterstützen, wie sie auch Überwachungsdaten mit der US-Regierung teilen. Ramstein ist auch von zentraler Bedeutung für viele andere militärische Aspekte des „Krieges gegen den Terror“, die tiefgreifende und negative Folgen in so vielen Ländern haben.

Während wir dringend die Deeskalation von Konflikten und ernsthafte Verhandlungen fordern, unterstützen wir gewaltlose Bewegungen gegen den Ramstein und gegen andere US-Militärbasen rund um den Globus.

Wir bitten Sie, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den Luftwaffenstützpunkt Ramstein zu schließen. Weiterhin fordern wir die Einstellung dieser Aktivitäten und nicht nur deren Verlagerung an irgendeinen anderen Ort.

Signers and comments as of September 20, 2016: PDF. Auf Deutsch: PDF.

Partners:
Campaign for the Accountability of American Bases, Code Pink, Coop Anti-War Cafe Berlin, Danish Peace Academy, Gandhi Earth Keepers, Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space, National Campaign for Nonviolent Resistance, Peace Action New York State, RootsAction.org, Syracuse Peace Council, United National Antiwar Coalition, Upstate Coalition to Ground the Drones and End the Wars, Voices for Creative Nonviolence, War Criminals Watch, Western New York Peace Center, WILPF-US, Women Against Military Madness, Women Against War, World Beyond War, World Can’t Wait, Clearing Barrel Coffee House

 

21. Oktober 2016

International Uranium Film Festival – Bericht vom Festival 2016 in Berlin

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Hier der abschliessende Bericht von Norbert. Auf eine nächste Auflage 2017 darf gehofft werden: Planungen und erste Förderanträge laufen zumindest schon, und eine Spielortbescheinigung vom Kino in der KulturBrauerei liegt mir bereits vor.
Voraussichtlicher Termin ist der 11.-15. Oktober.

Bericht hier:

http://bit.ly/2eouoSR

 

21. Oktober 2016

Giù le mani dalla Siria – Un messaggio urgente per la pace alla luce del pericolo di una guerra più grande.

Un messaggio urgente per la pace alla luce del pericolo di una guerra più grande.

Firma qui:
http://handsoffsyriacoalition.net

Alziamo la nostra voce contro la violenza della guerra, contro l’enorme pressione della propaganda bellica, delle bugie e di un programma politico adoperati per giustificare questa guerra e ognuna delle precedenti condotte dagli Stati Uniti.

Noi sottoscritti, organizzazioni e individui, supportiamo i seguenti punti di coesione e lavoreremo insieme come coalizione ad hoc, per aiutare a porre fine sia all’intervento degli Stati Uniti, NATO e dei loro alleati regionali per il cambio di regime in Siria, sia all’uccisione di persone innocenti.

  1. La continuazione della guerra in Siria è il risultato dell’intervento predisposto dagli Stati Uniti ed eseguito dagli stessi Stati Uniti, NATO, i loro alleati regionali e dalle forze reazionarie, il cui obiettivo è il cambio di regime in Siria.
  2. Questa politica di cambiamento di regime in Siria è illegale e si manifesta in chiara violazione della Carta delle Nazioni Unite, alla lettera e nello spirito del diritto internazionale e della Dichiarazione Universale dei Diritti Umani.
  3. Questa politica di cambio forzato di regime minaccia la sicurezza della Regione e del mondo, aumentando il pericolo di un confronto diretto tra gli Stati Uniti e la Russia ed esponendo il mondo intero a una potenziale catastrofe nucleare.
  4. La guerra e le sanzioni degli Stati Uniti e dell’Unione Europea hanno destabilizzato tutti i settori dell’economia siriana, trasformando un Paese una volta autosufficiente in una nazione dipendente da aiuti esteri. La metà del popolo siriano adesso è sfollata.  Un rapporto delle Nazioni Unite fornito dall’ESCWA rivela che queste sanzioni contro la Siria rendono difficoltose le prestazioni di soccorso, proprio durante uno dei maggiori momenti di bisogno umanitario dalla seconda guerra mondiale.  Un terzo dei rifugiati siriani in Giordania, in Libano e in Turchia sono stati duramente colpiti dai tagli all’UNICEF eseguiti dagli Stati Uniti.
  5. Nessuna organizzazione estera, che si tratti di un governo straniero o di un gruppo armato, si può permettere di violare il diritto fondamentale del popolo siriano all’indipendenza, alla sovranità nazionale e all’autodeterminazione. Questo include il diritto del governo siriano a richiedere e accettare l’assistenza militare di altri Paesi, come ha ammesso anche lo stesso governo degli Stati Uniti.
  6. Solo il popolo della Siria ha il diritto inalienabile di scegliere ed eleggere i propri leader e di determinare il carattere del proprio governo, libero da interventi stranieri. Questo diritto non può essere esercitato se gli Stati Uniti dettano condizioni che predispongono interventi stranieri contro il popolo siriano.
  7. La nostra opposizione è diretta al cambio forzato di regime in Siria operato da potenze straniere sostenute dagli Stati Uniti e dai loro mercenari. Non è nostra intenzione sostenere od opporsi al presidente Assad o al governo siriano. Solo il popolo della Siria ha il diritto di decidere la legittimità del suo governo.
  8. La questione più urgente in questo momento è la pace. È porre fine alla violenza di un intervento straniero che ha provocato la morte di centinaia di migliaia di persone e lo sfollamento di milioni di siriani, sia all’interno dei propri confini sia come rifugiati all’estero.

Sulla base di questi principi, noi, individui e organizzazioni in una coalizione ad hoc, stabiliamo le seguenti richieste e ci impegniamo a lavorare insieme per raggiungerle:

  1. – La fine immediata della politica di cambio di regime forzato in Siria e il pieno riconoscimento e rispetto -da parte degli Stati Uniti, della NATO e dei loro alleati- del diritto internazionale e della Carta delle Nazioni Unite, che include il principio d’indipendenza e d’integrità territoriale della Siria.
  2. – La fine immediata di tutte le aggressioni contro la Siria. Seri sforzi verso una soluzione politica alla guerra.
  3. – La fine immediata di tutti gli appoggi militari, finanziari, logistici e d’intelligence da parte degli Stati Uniti, della NATO e dei loro alleati regionali a tutti i mercenari stranieri e agli estremisti del Medio Oriente.
  4. – La fine immediata delle sanzioni economiche contro la Siria. Aiuti internazionali massicci per gli sfollati all’interno della Siria e dei rifugiati siriani all’estero.

Solo in una Siria pacifica e indipendente, priva di aggressioni esterne, il popolo siriano può liberamente esercitare il proprio diritto sovrano, esprimere la propria libera volontà e compiere scelte libere circa il proprio governo e la leadership del proprio Paese.

Invitiamo tutti i sostenitori della pace e del diritto all’autodeterminazione dei popoli di tutto il mondo a unirsi a noi in un lavoro d’insieme per rispondere a queste esigenze umanitarie.

Abbiamo bisogno di posti di lavoro, assistenza sanitaria, istruzione e la fine della violenza razzista della polizia, e di nessuna guerra statunitense all’estero!

 

WORD DOC: http://bit.ly/2ew3TOi

PDF: http://bit.ly/2dBcnxv

 

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