Archive for April, 2021

10. April 2021

Antichinesisches Propagandablatt „Demokratischer Widerstand“

Klaus Linder auf Facebook:

Der Herausgeber des antichinesischen Propagandablattes „Demokratischer Widerstand“, Anselm Lenz, schreibt bei KenFM: „Die Deutschen verständigen sich neu. Für ein friedliches, neutrales, souveränes und ungefährliches Deutschland, das sich weder in die US-amerikanischen Kriegstreiberei, der viele Millionen Zivilisten allein in den letzten beiden Jahrzehnten zum Opfer fielen, und die Abgründe der Diktatur der US-Milliardäre treiben lässt, noch vom aufsteigenden chinesischen Kontrollkapitalismus verrückt machen lässt, der eine Gesellschaft der Masken noch ganz anderer Art herbeiführt.“

10. April 2021

Plan für einen Wahlbetrug in Ecuador – Komplott gegen Linkskandidaten Arauz an (amerika21)

https://amerika21.de/blog/2021/04/249492/plan-fuer-einen-wahlbetrug-ecuador

10. April 2021

Ecuador: Spaltung der Indigenenbewegung könnte Wahlausgang beeinflussen (amerika21)

https://amerika21.de/2021/04/249490/ecuador-stichwahl-indigene-differenzen

10. April 2021

Hoher Kreml-Beamter sieht „Anfang vom Ende der Ukraine“ – von Ulrich Heyden (Telepolis)

10. April 2021

Japan: Wasser von Fukushima soll ins Meer (junge Welt)

Die japanische Regierung will Medienberichten zufolge aufbereitetes Wasser aus dem Atomkraftwerk Fukushima ins Meer leiten. Ministerpräsident Yoshihide Suga beabsichtige, den Entschluss am kommenden Dienstag öffentlich zu machen, berichteten die Nachrichtenagentur Jiji und der Fernsehsender NHK am Freitag. Der Schritt soll einen jahrelangen Streit um Hunderttausende Tonnen Wasser beenden, das unter anderem zur Kühlung des Reaktors nach der Tsunamikatastrophe im Jahr 2011 verwendet worden war. Das Ablassen des Wassers wird voraussichtlich Jahre in Anspruch nehmen. Es sei gefiltert worden und soll zudem verdünnt werden, um internationalen Standards zu entsprechen, berichtete NHK. (dpa/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/400247.japan-wasser-von-fukushima-soll-ins-meer.html

10. April 2021

Kein Krieg der USA und der Ukraine gegen Donbass und Russland! Schluss mit Provokationen und Drohnenangriffen auf Zivilisten!

Die von den USA unterstützte rechte Regierung der Ukraine führt seit sieben Jahren Krieg gegen die Bevölkerung der unabhängigen Republiken Donezk und Lugansk in der osteuropäischen Region Donbass. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden 14.000 Menschen getötet. Die Menschen in Donezk und Lugansk leben unter einer Blockade der Ukraine und ihrer westlichen Verbündeten. 

Am 3. April tötete ein ukrainischer Drohnenangriff den 5-jährigen Vladik Shikhov und verwundete seine 66-jährige Großmutter in Aleksandrovskoye, Donezk.

Am 4. April verwundete ein weiterer ukrainischer Drohnenangriff einen Zivilisten in Nikolaevka, Lugansk. Am 22. März wurde ein 71-jähriger Rentner in der Nähe der Hauptstadt Donezk durch ein Scharfschützenfeuer getötet. Viele Mitglieder der antifaschistischen Volksmiliz wurden getötet. 

Seit Januar baut die Ukraine ihre Streitkräfte an der Front des Konflikts auf.  Die Ukraine setzt verbotene Waffen ein, beschiesst Zivilisten und verstößt gegen internationales Recht und regionale Waffenstillstandsabkommen.

Bataillone von Truppen, die Neonazi-Gruppen angehören, wurden in die Region geschickt zusammen mit regulären Truppen der ukrainischen Armee. 

Die Regierungen der Ukraine und der USA sowie die westlichen Massenmedien beschuldigen Donezk und Lugansk, Schritte zur Selbstverteidigung unternommen zu haben, und drohen Russland, weol sich Moskau verpflichtet hat, die Menschen dort zu schützen.

Sowohl die Trump- als auch die Biden-Regierung wollen dringend das Nord Stream 2-Pipeline-Projekt stoppen, das es Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern ermöglichen würde, russisches Gas zu kaufen.

Kinder, alte Menschen und andere Zivilisten in Donezk und Lugansk werden von Kiew und Washington als entbehrliche Ziele angesehen, da sie versuchen, eine Krise zu provozieren, um ihnen eine Entschuldigung für die weitere militärische Expansion der NATO und die Bestrafung Russlands zu geben. 

In den letzten Tagen haben die USA und die NATO vor einem russischen Militäraufbau nahe der ukrainischen Grenze gewarnt, aber nie erwähnt, dass eine der größten von der US-Armee geführten Militärübungen seit Jahrzehnten begonnen hat und bis Juni dauern wird: Defender Europe 2021 Bei diesem Militärmanöver werden 28.000 Soldaten aus 27 Ländern in einem Dutzend Ländern vom Balkan bis zum Schwarzen Meer operieren.

Hierher kommt die wirkliche Kriegsgefahr. Wir sagen nein! Wir wollen keinen Krieg mit Russland. Wir wollen nicht, dass noch mehr Menschen in einem weiteren unnötigen Konflikt sterben müssen. 

Schluss mit der Unterstützung der Regierung der Ukraine! Schluss mit Kriegen und Sanktionen!

Es gilt Stimmen zu unterstützen, die eine sofortige Entflechtung der Truppen an der innerukrainischen Grenze fordern und dafür ggf. den Einsatz neutraler Blauhelm- oder OSZE-Truppen zur Überwachung eines Waffenstillstandes vorschlagen.

Wir sehen unsere Forderungen nach Deeskalation und Frieden in den Dokumenten der Vereinten Nationen international vereinbart und zwar in den völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarungen der UNO-Charta, des UN-Sozialpakts und UN-Zivilpakts, die den Paragrafen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte internationale Rechtskraft geben.

Heinrich Bücker
Coop-Anti-War-Café Berlin 

Gleichzeitig unterstützen wir den Aufruf des US-Netzwerks
Solidarity with Novorossiya & Antifascist in Ukraine LINK

9. April 2021

«Venezuela Reports» Ministry of People’s Power for Foreign Affairs

DOWNLOAD PDF HERE

9. April 2021

Russland schickt Kriegsschiffe ins Schwarze Meer – USA erwägen Verlegung von Schiffen in Region (RT DE)

https://de.rt.com/international/115679-russland-schickt-kriegsschiffe-ins-schwarze/
9.4.2021

9. April 2021

Moskau warnt: NATO-Beitritt der Ukraine wird zur Eskalation des Konflikts im Donbass führen (RT DE)

https://de.rt.com/russland/115671-sacharowa-nato-beitritt-ukraine-eskalation-konfliktes-donbass/
9.4.2021

9. April 2021

US-Delegation besucht Donbass – Kiew/USA eskalieren

https://snanews.de/20210409/us-delegation-besucht-donbass-1631704.html
9.4.2021


Eine US-Delegation unter der Leitung des US-Militärattachés in Kiew, Brittany Stewart, hat das Gebiet der Militäroperation im Donbass besucht. Das teilte der Operativstab der vereinigten ukrainischen Streitkräfte am Freitag mit.

„Der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte, Eduard Moskaljow, informierte die amerikanische Delegation über die aktuelle Sicherheitspolitik und die operative Situation an der Front“, schrieb der Stab auf Facebook. US-Vertreter besuchten auch die Einheiten der ukrainischen Armee, die Aufgaben an der Kontaktlinie erfüllen.
„Die US-Regierung ist zutiefst besorgt über die Situation an den Grenzen der Ukraine und unterstützt in jeder Hinsicht die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine“, sagte Stewart.
Zuvor hat Stewart Russland der „ständigen Aggression gegen die Ukraine“ beschuldigt. Moskau reagierte scharf auf diese Äußerungen; der US-Militärattaché in Moskau wurde demnach sofort ins Verteidigungsministerium eingeladen. Russlands Ministerium betonte, dass Stewarts Äußerungen „lügnerische Aussagen enthalten, provokant sind und die ukrainische Seite zu einer militärischen Lösung des internen Konflikts im Donbass drängen“. (…)

9. April 2021

Sputnik-Schock in EU – Alleingang Berlins bei Bestellung des russischen Impfstoffs. Zwei Bundesländer sichern sich eigene Kontingente (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/400144.coronakrise-sputnik-schock-in-eu.html

9. April 2021

Berliner Covid-19 Appell

Wir brauchen dringend internationale Zusammenarbeit und Solidarität! Deshalb fordern wir eine rasche Zulassung russischer, chinesischer und kubanischer Impfstoffe und Medikamente gegen Covid-19. 

Die gesundheitlichen Interessen der Bevölkerung in westlichen Ländern dürfen nicht in den anhaltenden geopolitischen Machtkampf hineingezogen und beschädigt werden. Angesichts der dramatischen Eskalation der Spannungen zwischen den USA, den NATO-Staaten und ihren Verbündeten gegenüber Russland, China und anderen Ländern könnte eine intensive Zusammenarbeit möglicherweise sogar dazu beitragen, diese sehr gefährliche Situation zu lösen. Insbesondere gilt dies vor dem Hintergrund der sich jetzt zuspitzenden Konfrontation in der Ostukraine.

Russland, China und Kuba haben seit Beginn der Covid-19-Krise vielen Ländern massive Hilfe geleistet. Trotz der außerordentlichen Anstrengungen dieser Länder, Hilfe zu leisten und Impfstoffe und Medikamente zu entwickeln und international zur Verfügung zu stellen, war die Reaktion des Westens bisher überwiegend negativ. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung steht dem russischen Impfstoff Sputnik V allerdings sehr positiv gegenüber, wie die neuste Umfrage belegt.

Kubas medizinische Brigaden haben in vielen vom Virus betroffenen Ländern Hilfe geleistet und sind dafür sogar für den Friedensnobelpreis nominiert worden. Als Partner der Blockfreien Bewegung, der Kuba angehört und insgesamt 120 Länder angehören, haben Russland und China immer die Bedeutung einer friedlichen internationalen Zusammenarbeit betont und folglich den von den Covid-19 am stärksten betroffenen Regionen Hilfe geleistet.

Trotzdem haben westliche Staaten ihre Sanktionspolitik gegen Kuba, Venezuela, Nikaragua, Iran, den Jemen, Syrien und andere Länder selbst auf dem Höhepunkt dieser globalen Krise fortgesetzt. Die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen dieser Sanktionen sind extrem.

Impfstoffe und Medikamente gegen Covid-19 müssen letztendlich zu einem globalen Gemeingut werden und der gesamten Menschheit gehören. Wir alle müssen verstehen, dass eine globale Pandemie nur global überwunden werden kann.

Gleichzeitig sind wir alle gegen willkürliche Verlängerungen der sogenannten Lockdowns. Insbesondere, dann, wenn es im Parlament keine größeren Debatten mehr gibt.

Impfungen sollten freiwillig sein und auch anderen wirksamen medizinischen Methoden sollte mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Traditionelle chinesische Medizin (TCM), Zink, Vitamin D, D3 und bestimmte Lebensmittel unterstützen das Immunsystem und sind daher auch bei der Behandlung von Covid-19-Patienten und in der Vorsorge von großer Bedeutung.

Die immensen wirtschaftlichen Folgen der Lockdowns sind in vielen Ländern sehr schwerwiegend. Zudem haben die Gewinninteressen westlicher Pharmaunternehmen in vielen Ländern die Entscheidungen maßgeblich bestimmt.

Verantwortungslose Schließungen von Krankenhäüsern oder deren Privatisierung haben ebenfalls sehr negative Konsequenzen gehabt. Die Bezahlung für Mitarbeiter in Pflege- und Pflegeheimen für ältere Menschen und in Krankenhäusern muß dringend verbessert werden.

Viele der in dieser Krise ergriffenen Maßnahmen werden überwiegend gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung und der sozial Benachteiligten durchgesetzt. Im Gegensatz zu großen Unternehmen haben kleine und mittlere Unternehmen sowie Selbstständige bislang nur sehr wenig oder gar keine Unterstützung erhalten.

Infolgedessen ist in westlichen Ländern von einer massiven Markt- und Vermögenskonzentration auszugehen. UN-Organisationen warnen sogar vor Nahrungsmittelknappheit und weit verbreiteter Armut in einigen Regionen. Reiche, Superreiche und Aktienmärkte profitieren. Vor allem müssen aber die Superreichen für die Folgen dieser Krise bezahlen.

Die Forderung nach internationaler Solidarität war noch nie so dringend. 

Aber wir müssen auch erkennen: Es gibt viele andere Epidemien, die Millionen in armen Ländern töten. Die Corona- Pandemie ist schwerwiegend, aber für die Menschheit nicht gefährlicher als die Gefahr eines Krieges und anhaltender kapitalistischer Krisenprobleme.

Deshalb gilt vor allem: Die Zerstörung der Umwelt, Vertreibung, Armut und Obdachlosigkeit müssen gestoppt werden.  Das Gesundheitssystem und die Sozialsystem müssen weltweit massiv verbessert werden. Die globalen Rüstungsausgaben müssen drastisch reduziert werden. All dies kann aber nur im Rahmen einer globalen Entspannungs- und Abrüstungspolitik gelingen.

Siehe auch hier:
http://www.berlin-gegen-krieg.de/ex/covid19appell

9. April 2021

Umfrage: Mehrheit der Deutschen würde sich mit Sputnik V impfen lassen (Berliner Zeitung)

https://www.berliner-zeitung.de/news/umfrage-mehrheit-der-deutschen-wuerde-sich-mit-sputnik-impfen-lassen-li.151362

8. April 2021

The Real Story: When U.S. Empire Waged War vs. Socialism in Afghanistan: 1978-1990s

8. April 2021

Mexikos Präsident Andres Manuel Lopez Obrador dankt Kuba dafür, dass es Mexiko geholfen hat, COVID-19 zu bekämpfen

https://www.telesurenglish.net/news/AMLO-Thanks-Cuba-For-Helping-Mexico-To-Fight-COVID-19-20210408-0010.html

Präsident Andres Manuel Lopez Obrador (AMLO) dankte am Donnerstag dem kubanischen Präsidenten Miguel Diaz-Canel dafür, dass er Anfang 2021 300 Ärzte nach Mexiko geschickt hatte, um die zweite Welle von COVID-19-Ansteckungen zu bekämpfen.

„Mexiko wird die Solidaritätsgeste von Diaz-Canel nie vergessen. Die kubanischen Ärzte kamen in dem Moment an, in dem wir sie am dringendsten brauchten“, erinnerte sich AMLO.

Die kubanischen Angehörigen der Gesundheitsberufe kamen in Mexiko-Stadt an, „als wir ein Krankenhaus mit rund 200 Betten einweihen wollten, aber wir hatten kein medizinisches Personal, das den Patienten helfen konnte“, sagte der Präsident.

Dieses Zentrum gehörte früher dem mexikanischen Institut für soziale Sicherheit (IMSS) und wurde im Rahmen der Bemühungen der Regierung, Gesundheitseinrichtungen für COVID-19-Patienten einzurichten, in ein Krankenhaus umgewandelt.

„Die Ärzte, die jetzt in ihr Land zurückkehren, waren bereit, ihr Fachwissen einzusetzen, um unsere kranken Menschen zu heilen. Ohne ihre Hilfe hätten wir viel mehr COVID-19-Opfer gehabt“, fügte AMLO hinzu.

Im Januar verzeichneten Intensivbetten in Mexiko-Stadt einen Belegungsgrad von 95 Prozent. „Heute ist diese Zahl auf 18 Prozent gesunken“, fügte AMLO hinzu.

In den letzten 24 Stunden hat Mexiko 5.499 neue Fälle registriert, was die Zahl der Infektionen seit März 2020 auf über 2 Millionen erhöht.