Archive for Dezember, 2018

31. Dezember 2018

Der 11. September – Größter Raubzug aller Zeiten?

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31. Dezember 2018

The Tyranny of Contamination: The US Military is poisoning Okinawa (World BEYOND War)

By Pat Elder, World BEYOND War, December 31, 2018

High concentrations of the deadly compounds Per-fluoro-octane sulfonate (PFOS) and Per-fluoro-octanoic acid (PFOA), together known as Per- and polyfluoroalkyl substances (PFAS) have been found in the drinking water in communities adjacent to the U.S. Air Force’s Kadena Air Base and the U.S. Marine Corps Air Station Futenma in the Japanese Prefecture of Okinawa. The chemicals are found in the fire-fighting foam used in routine fire-training exercises on base.

read the complete article here:
https://worldbeyondwar.org/the-tyranny-of-contamination-the-us-military-is-poisoning-okinawa/

31. Dezember 2018

Europa zum Jahresende 2018: Ein Bild des Jammers – von Pierre Lévy, Paris (RT Deutsch)

Wohin man auch blickt im Europa des Jahres 2018: Von Euphorie keine Spur. Der Putz an der Fassade bröckelt bedrohlich. Die Risse ziehen sich quer durch das sogenannte „Europäische Projekt“. Auch der verfrüht als Retter auserkorene Macron kann daran nichts ändern.

von Pierre Lévy, Paris, 31.12.2018

London, Berlin, Rom, Madrid, Brüssel, Stockholm. Und Paris. Angenommen, ein überzeugter Europäer wäre vor einigen Jahren aus der EU abgereist und würde erst heute wieder dort landen – er wäre erschüttert, entsetzt, ja: wohl am Boden zerstört. Wohin er den Blick auch wendete, er sähe nur Trümmer und Verheerung. Angefangen bei einer Tatsache von historischem Ausmaß – im wahrsten Sinne des Wortes.
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/81751-europa-zum-jahresende-2018-ein-jammer/

31. Dezember 2018

Elmar Brok zum US-Abzug aus Syrien (Die Welt)



30.12.2018
„Dies ist eine machtpolitische Katastrophe. Dies ist eine große Niederlage des Westens.“

https://www.welt.de/politik/ausland/video186297718/Elmar-Brok-zu-Syrien-Dies-ist-eine-grosse-Niederlage-des-Westens.html

31. Dezember 2018

US-Senator Lindsey Graham nach seinem Treffen mit Trump (Die Welt)


Der einflussreiche republikanische US-Senator Lindsey Graham hat sich nach anfänglicher Kritik an der Syrien-Strategie von Donald Trump hinter den Präsidenten gestellt.

https://www.welt.de/politik/ausland/article186338500/US-Senator-Er-hat-mir-einige-Dinge-erzaehlt-die-ich-nicht-wusste.html

31. Dezember 2018

Zeitung: CSU fordert freie Fahrt für Bundeswehr-Soldaten

https://de.sputniknews.com/politik/20181231323455788-gratis-tickets-fuer-bundeswehr/
31.12.2018

Die CSU will Angehörige der Bundeswehr einem Zeitungsbericht zufolge kostenlos mit Bus und Bahn fahren lassen. Dadurch solle unter anderem das allgemeine Sicherheitsempfinden ausgebaut werden, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Papier.

Mit den Gratis-Tickets könne man „das Bild des Bürgers in Uniform wieder stärker zum Bestandteil unseres Alltags machen“, zitiert „Bild“ aus einem Entwurf der Landesgruppe für ihre am Donnerstag beginnende Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon.

Dies sei „ein starkes Zeichen für die Anerkennung der Leistung der Soldaten“, heißt es im Papier. Gleichzeitig könne man – wie bisher schon durch Polizisten – „durch die Präsenz von uniformierten Soldatinnen und Soldaten das allgemeine Sicherheitsempfinden“ ausbauen.

Bisher müssen Bundeswehr-Soldaten für den öffentlichen Nahverkehr in der Regel zahlen, anders als zum Beispiel Bundestags-Abgeordnete.

31. Dezember 2018

#Aufstehen ! Wohnen ist ein Menschenrecht!

Wohnen ist ein Menschenrecht!

Ein Recht, ohne der Gesellschaft von Nutzen zu sein.

Dieses Recht auf Leben, Nahrung und Unterkunft, auf medizinische Versorgung, Bildung usw. ist ein dem Menschen angeborenes Recht, das unter keinen Umständen eingeschränkt werden darf, nicht einmal im Hinblick darauf, ob der Betreffende für die Gesellschaft „von Nutzen ist“. (Erich Fromm)

Lnks zum Thema

UN fordern mehr Hilfe für Obdachlose
https://www.hinzundkunzt.de/un-fordern-mehr-hilfe-fuer-obd…/

 

31. Dezember 2018

Versuch mit offenem Ausgang Jahresrückblick 2018. Heute: »Aufstehen« und Die Linke (junge Welt)

von Claudia Wangerin

Der für 2019 angedachte Bundeskongress der linkssozialdemokratischen Sammlungsbewegung »Aufstehen« scheint überfällig zu sein. Knapp vier Monate nach ihrer offiziellen Gründung gibt es strukturell und inhaltlich viel zu klären. Mitte Dezember forderten Mitglieder in einem offenen Brief an den provisorisch als Vorstand eingesetzten Arbeitsausschuss mehr Transparenz und Aufklärung darüber, wer dort wie die Entscheidungen trifft. »Bitte versteht dieses Schreiben als Warnung und Hilferuf eurer Leute«, betonten sie.

Auch inhaltlich ist manches offen.

weiterlesen hier:

https://www.jungewelt.de/artikel/346285.sammlungsbewegung-versuch-mit-offenem-ausgang.html

31. Dezember 2018

German Left Party Politician on potential aof Yellow Vest Movement in Germany

31. Dezember 2018

NuoViso TV empfiehlt zum Jahresabschluss die Doku „Exidus aus Venezuela“ von Billy Six

NuoViso TV empfiehlt den Zuschauern  zum Jahresabschluss die Doku „Exidus aus Venezuela“ von Billy Six,

Dieser ist in Venezuela inhaftiert worden, nicht zuletzt wohl auch wegen seiner Aktivitäten im Umfeld der Krise in dem lateinamerikanischen Land. Seit Monaten berichtet Billy Six über die aus seiner Sicht völlig gescheiterte Politik der Regierung Maduro und stellte sich damit hinter die Positionen der venezuelanischen Opposition, die unentwegt versucht die Regierung unter Präsident Maduro zu stürzen.

Frank Höfer versucht in seinem Jahresrückblick den Eindruck zu erwecken, als ob die deutschen Medien kaum über die Krise in Venezuela berichten. Dies trifft aber keinesfalls zu. Vielmehr versuchen die Medien unentwegt den Eindruck zu erwecken als sei der „Widerstand“ und die Gewalt gegen die Regierung und ihre Unterstützer legitim.

Hier über die Hintergründe der Krise in Venezuela:

NuoViso TV solidarisiert sich mit Billy Six einem in Venezuela inhaftierten deutschem Journalisten, der das „Maduro-Regime“ beschuldigt, eine desaströse linke Politik zu betreiben und das Land völlig zu verarmen.
https://cooptv.wordpress.com/2018/12/19/nuoviso-tv-solidarisiert-sich-mit-billy-six-der-das-maduro-regime-beschuldigt-eine-desastroese-linke-politik-zu-betreiben-und-venezuelas-buerger-zu-verarmen-der-deutsche-journalist-befindet-sic/

„Rückkehr in die Heimat“: Venezuela organisiert kostenlose Heimkehr und Hilfsmaßnahmen
https://deutsch.rt.com/meinung/81813-rueckkehr-in-heimat-venezuela-kostenlose-rueckkehr-in-heimat/

Russland investiert in Venezuela (junge Welt)
https://cooptv.wordpress.com/2018/12/08/russland-investiert-in-venezuela-junge-welt/

Stoppt sie jetzt! Kriegsvorbereitungen gegen Venezuela (junge Welt)
https://www.jungewelt.de/artikel/340401.stoppt-sie-jetzt.html

Hier einige Berichte über den Fall Billy Six.

https://www.konservative.de/Billy-Six-Venezuela

https://jungefreiheit.de/freebilly/

https://www.welt.de/vermischtes/plus186006650/Billy-Six-Hinter-Gittern-in-Caracas.html

https://www.n-tv.de/politik/Venezuela-haelt-deutschen-Journalisten-fest-article20790252.html

https://www.berliner-zeitung.de/panorama/unter-spionage-verdacht–berliner-reporter-billy-six-in-venezuela-inhaftiert–31807624

https://www.tagesschau.de/ausland/billy-six-103.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1108938.billy-six-free-billy.html

31. Dezember 2018

Moskau stoppt Erdogan – Erdogan wird im Syrien-Konflikt von Moskau in die Schranken verwiesen (Weserkurier)

Wie es aussieht, müssen die Kurden nun zwar ihren Traum eines unabhängigen Teilstaats begraben, aber sie erhalten im Gegenzug Schutz gegen die türkische Aggression.

weiterlesen

https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-moskau-stoppt-erdogan-_arid,1794991.html?fbclid=IwAR08WLOGOj0QfFnlDIYzPcoV-lruNgxqDbdAuuO2X3n_ssCqRnXeBfHI_Fg

30. Dezember 2018

Das Coop Anti-War Café Berlin unterstützt die internationale Initiative: „World Beyond War – Eine Welt jenseits von Krieg“

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https://worldbeyondwar.org

http://www.coopcafeberlin.de/ex/wbw

– initiert von Antikriegsaktivisten aus den USA
inzwischen weltweit zahlreiche Unterstützer:
http://www.worldbeyondwar.org/find-great-organizations-near/

30. Dezember 2018

Debatte um ukrainische Matrosen – Russland weist Merkels Forderung zurück (n-tv.de)

Vor wenigen Wochen setzt Russland mehrere Matrosen der Ukraine fest. Deutschland und Frankreich dringen auf deren Freilassung. Dies weist Moskau nun als inakzeptabel zurück und verbittet sich etwaige Belehrungen.

weiter:

https://www.n-tv.de/politik/Russland-weist-Merkels-Forderung-zurueck-article20790860.html

30. Dezember 2018

Nach US-Abzug: Moskau und Ankara wollen stärker in Syrien kooperieren

https://deutsch.rt.com/international/81795-nach-us-abzug-moskau-und-ankara-kooperation/
29.12.2918
(…) In Moskau trafen sich am Samstag Vertreter Russlands und der Türkei, um über die Zukunft Syriens nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen zu sprechen. „Unter diesen neuen Bedingungen wollen wir an Land verstärkt zusammenarbeiten und so endgültig die terroristische Bedrohung bekämpfen“, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow nach dem Treffen mit der türkischen Delegation der Agentur Tasszufolge.
„In Einklang mit den Vereinbarungen, die von unseren Präsidenten erzielt wurden, haben wir weitere Schritte zur Umsetzung dieser Aufgaben diskutiert, die im Astana-Format skizziert wurden, vor allem im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung, der Lösung humanitärer Probleme und der Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen“, fügte Lawrow hinzu.  An den Gesprächen nahmen Außen- und Verteidigungsminister sowie Leiter der Geheimdienste beider Länder teil.

Die Türkei und Russland haben das gemeinsame Ziel, Syrien von allen Terrororganisationen zu befreien“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nach dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu. Die Türkei werde weiterhin in Fragen zu Syrien und zu anderen regionalen Themen eng mit dem Iran und Russland zusammenarbeiten, so Çavuşoğlu. Nach Angaben der Agentur Anadolu waren bei dem 90 Minuten andauernden Treffen auch der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und dessen russischer Amtskollege Sergei Schoigu anwesend.

30. Dezember 2018

Rückkehr zur Normalität: Arabische Staaten eröffnen wieder Botschaften in Syrien (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/81776-ruckkehr-zur-normalitat-arabische-staaten/
29.12.2018

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain haben ihre Botschaften in der syrischen Hauptstadt Damaskus wiedereröffnet. Kuwait soll laut Medienberichten bald folgen. Russland rechnet mit einer baldigen Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga.

Am Donnerstag eröffneten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wieder ihre Botschaft in Syriens Hauptstadt Damaskus. Die Emirate seien bestrebt, „die Beziehungen zwischen den beiden brüderlichen Ländern wieder auf ihren normalen Kurs zu bringen“, hieß es dazu in einer Erklärung des Außenministeriums. Man wolle „die arabische Rolle“ bei der Unterstützung der Unabhängigkeit und Souveränität Syriens stärken. „Dieser Schritt wird auch die Gefahren einer regionalen Einmischung in syrische Angelegenheiten verhindern“, so das Ministerium, das damit auf die Rolle des Iran in Syrien anspielt.

Die VAE sind ein enger Verbündeter Saudi-Arabiens, das Iran als Erzfeind betrachtet. Beobachter gehen davon aus, dass die Botschaftseröffnung mit den Saudis abgesprochen war, die einst zu den wichtigsten Unterstützern der islamistischen Aufständischen in Syrien zählten. Die Wiedereröffnung der Botschaft gilt als der bisher bedeutendste öffentliche Schritt zur Rehabilitation des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der arabischen Welt, nachdem Syrien im Jahr 2011 aus der Arabischen Liga ausgeschlossen wurde.

Am Freitag kündigte auch Bahrain an, die Arbeit in seiner geschlossenen Botschaft in Damaskus wiederaufzunehmen. Im Gegenzug wird die syrische Botschaft in Bahrain wiedereröffnet. Bereits im September hatte Bahrains Außenminister Scheich Chalid bin Ahmad Al Chalifa für Aufsehen gesorgt, als er seinen syrischen Amtskollegen während der UN-Generalversammlung herzlich empfing und in seine Arme schloss. Anschließend erklärte Chalifa: „Syrien ist eine brüderliche, arabische Nation, und was dort passiert, geht uns mehr an als irgendwen sonst auf der Welt. (…) Wir denken, dass der Staat die Kontrolle über das ganze Land zurückerobern und sichern muss.“

Wie Al-Masdar News unter Berufung auf syrische Regierungsquellen am Freitag berichtete, beabsichtigt auch Kuwait, seine syrische Botschaft innerhalb der nächsten 10 bis 14 Tage wiederzueröffnen. Eingeläutet wurde die Phase der Rückkehr zur Normalität durch den sudanesischen Präsidenten Umar al-Baschir. Er reiste Mitte Dezember als erster arabischer Staatschef seit 2011 nach Damaskus, um sich mit Assad zu treffen.

Der Wunsch nach Annäherung an Damaskus sei „keine Manifestation brüderlicher Liebe zu Assad“, so der Analyst Sergej Balmasow vom Institute of the Middle East gegenüber RT. Vielmehr seien diese Schritte den Tatsachen vor Ort geschuldet, nachdem Damaskus wieder die Kontrolle über den größten Teil des Landes erlangt hat. „Für viele arabische Nationen ist Politik wie Handel, es ist nur Geschäft“, so Balmasow. Er führt dazu aus: „Sie denken jetzt: ‚Nun, wir konnten Assad nicht entfernen und wir haben viel Geld dabei verloren, aber wir werden noch mehr verlieren, wenn wir ihn nicht anerkennen‘.

Ähnlich äußerte sich der russische Nahost-Experte Andrej Ontikow. Für die arabischen Staaten sei es jetzt „offensichtlich, dass sie sich auf jeden Fall mit Assad und den derzeitigen syrischen Behörden abgeben müssen, um weiterhin eine wichtige Rolle im politischen Leben des Landes zu spielen“. Durch die Wiederherstellung der Beziehungen und die „Bereitstellung von Geldern [für den Wiederaufbau Syriens] könnten die Golfstaaten das erreichen, was sie militärisch nicht erreichen konnten“, so Balmasow.

Russlands stellvertretender Außenminister Michail Bogdanow rechnet mit einer baldigen Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga. „Viele arabische Länder haben inzwischen verstanden, dass ihre Entscheidung [zum Ausschluss Syriens] nicht recht durchdacht und sogar kontraproduktiv war“, zitiert Bloomberg den Diplomaten. „Es ist sehr wichtig für die Syrer und Araber, die Beziehungen wiederherzustellen.“ Hinsichtlich der Aktivitäten iranischer Kräfte in Syrien sagte Bogdanow: „Wenn die syrische Souveränität und territoriale Einheit wiederhergestellt wird, dann wird es für sie keinen Grund mehr geben, dort zu sein.“

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