Die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Barack Obama, haben sich bereit erklärt, alle nur möglichen Schritte zur Lösung des Syrien-Problems zu unternehmen. Das teilte Präsidentenberater Juri Uschakow am Montag nach einem Telefonat zwischen Putin und Obama Journalisten mit.
30. April 2013
[Ria Novosti] Nach Attentat: Syrischer P
[Ria Novosti]
Nach Attentat: Syrischer Premier bietet Rebellen Gespräche an
Die syrische Regierung erklärt sich erneut bereit zu Gesprächen mit der Opposition.
30. April 2013
Turkish protesters have staged a demonst
Turkish protesters have staged a demonstration in the southern province of Hatay near the border with Syria to condemn their country’s policy of interfering in Syria,
29. April 2013
[AP] Anschlag von Boston – Dzhokhar Tsarnaev bei Festnahme unbewaffnet.
Boston – Dzhokhar Tsarnaev bei Festnahme angeblich unbewaffnet.
Associated Press meldete jetzt, dass Dzhokhar Tsarnaev unbewaffnet war, als er festgenommen wurde.
Es wurde keine Waffe bei ihm gefunden. Dies steht im Widerspruch zu den Aussagen der Polizei nach seiner Verhaftung.
Ed Davies, Polizeipräsidenten von Boston hatte nach der Festnahme von einem Feuergefecht zwischen der Polizei und Dzhokhar Tsarnaev berichtet. Auf den Aufnahmen vom Boot ist zu erkennen, dass dieses zahlreiche Einschusslöcher aufweist.
Der Bericht der New York Times, wonach ein M-4 Schnellfeuergewehr im Boot gefunden wäre demnach inkorrekt.
Ausserdem war zunächst berichtet worden, dass Dzhokhar Tsarnaev sich selbst den Lauf einer Waffe in den Mund geschoben habe, was seine schwere Verletzung am Hals zur Folge hatte. Diese Nachricht wäre demnach ebenso nicht zutreffend.
Es gibt tatsächlich ein Foto, dass ihn selbstständig aus dem Boot steigend zeigt.
28. April 2013
Aufruf für ein besseres Europas! – Europa für die Menschen.
Wir, die Bürgerinnen und Bürger der EU erleben derzeit ein historisch beispielloses Versagen unserer Parlamente und damit der gesamten repräsentativen Demokratie. Mit großer Sorge und Entrüstung erleben wir einem schleichenden Prozess der willkürlichen Entmachtung und Unterwanderung unserer Grundrechte auf Selbst-, Mitbestimmung und Souveränität.
Es besteht Anlass zur Sorge über die Entwicklung der EU, die ungebremst einen neoliberalen Kurs verfolgt, der entscheidend zu den negativen Auswirkungen der Globalisierung beiträgt und der die Spaltung der Gesellschaften, die Kluft zwischen Arm und Reich und den Nationen in Europa immer weiter verschärft.
Wirtschaftliche und politische Egoismen bis hin zu Kriegen um Ressourcen werden dadurch gefördert. Der militärisch industrielle Komplex ist für die Vergeudung ungeheurer finanzieller Ressourcen verantwortlich, was unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen zur Folge hat. Gleichzeitig wird die bereits bestehende Fremdenfeindlichkeit immer weiter verschärft und mit Frontex wird Europa auch an seine Außengrenzen militärisch gesichert, während die eigene Bevölkerung immer umfassender überwacht wird.
Eine nachhaltige und ökologische Wirtschaftspolitik wird von global agierenden Großkonzernen aus Profitinteressen blockiert. Insbesondere sind hier die Privatisierung der Wasservorräte und die Behinderung des Ausbaus alternativer und regional autonomer Stromversorgung zu nennen.
Seit dem Ausbruch der Eurokrise haben die Europäische Kommission und der Europäische Rat ein komplexes Regelsystem geschaffen, mit dem unsere Parlamente entmachtet und Schlüsselentscheidungen von Technokraten getroffen werden. Mit den Brüsseler Vereinbarungen und Verordnungen werden Mitgliedsstaaten, beginnend bei den Krisenstaaten Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien, zu einer Sparpolitik zulasten des gesamten Sozialbereichs gezwungen. Die Armen werden noch ärmer und die Reichen noch reicher gemacht und ganze Volkswirtschaften ruiniert.
Mit dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) wird die weltweit größte Finanzbehörde geschaffen, die über die Haushalte der Mitgliedsstaaten verfügen kann, während eine rechtliche Kontrolle und Rechenschaftspflicht über die Verwendung der Mittel fast vollständig fehlt. Der Großteil der Maßnahmen zur Bewältigung der Krise tragen offensichtliche Merkmale der Einführung einer zentralistischen Wirtschaftsregierung, die sich dem Einfluss der nationalen Parlamente fast vollständig entzieht und sehr wahrscheinlich auch zur gewaltsamen Unterdrückung von sozialen Protesten bereit ist.
Diese Entwicklungsschritte vollzieht die Europäische Kommission unter Missachtung der Prinzipien von Demokratie und Gewaltenteilung und weitestgehend ohne demokratische Legitimation. Eine wirksame Opposition gegen diesen technokratischen Zentralismus findet weder in den Parlamenten der Mitgliedsstaaten noch im EU-Parlament statt. Vielmehr werden die Willkürerlasse der EU-Kommission zumeist allenfalls mit kosmetischen Korrekturen und ohne wirkliche parlamentarische Beratung bestätigt und legitimiert. Die EU entzieht sich dadurch immer mehr der Beeinflussung und Kontrolle durch die Souveräne der einzelnen Länder und ersetzt unsere nationalen Demokratien Schritt für Schritt durch eine EU-Technokratur.
Der Weg dorthin wurde in den letzten Jahren im Zusammenhang mit der Banken-, Finanz- oder Staatsschuldenkrise bereits bereitet. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise tragen alle Merkmale der Einführung einer Wirtschaftsregierung, die sich dem Zugriff und der Beeinflussung der nationalen Parlamente fast vollständig entzieht und diesen vor allem in Haushaltsfragen, das „Königsrecht der Parlamente“, strenge und bevormundende Vorgaben macht, die allesamt auf Sozialkürzungen und die Aufgabe des Sozialstaatsprinzips hinauslaufen.
Seitens der EU wird jetzt ein Konvent vorbereitet, ein Instrument für eine verfassungsrechtliche Festigung des Zwangs auf die Mitgliedsstaaten zu einer dauerhaften Austeritätspolitik, die mit weiterem Demokratieabbau einhergehen wird. Dieser Konvent könnte vielleicht schon Ende 2013 eingesetzt werden. Eine echte Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger wird dabei mit Sicherheit nicht vorgesehen sein. Eine gemeinsame, tragfähige, demokratische Verfassung Europas kann jedoch – sofern überhaupt erwünscht – nur durch die Menschen Europas entwickelt werden und zwar auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Diese Erklärung ist das ausdrückliche Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschenrechte. Sie wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris genehmigt und verkündet. Mit entworfen wurde die Erklärung im Jahre 1948 vom kürzlich verstorbenen und hochverehrten Stéphane Hessel.
Auch der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag, der 1966 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet wurde sollte eine zentrale Rolle spiele. Der Pakt wurde inzwischen von 160 Staaten ratifiziert, unter anderem von der Bundesrepublik Deutschland.
Als wesentlichste Punkte sind in diesem Vertrag geregelt die Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Recht auf Arbeit und Berufsfreiheit auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, auf angemessenen Lohn, auf gleiches Entgelt für gleichwertige Arbeit, auf angemessenen Lebensunterhalt, auf sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, das Recht auf Streik, Gleichbehandlung und Diskriminierungsfreiheit (insbesondere aufgrund der Abstammung), das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard einschließlich Recht auf Wohnen und das Recht vor Hunger geschützt zu sein und auf medizinische Versorgung für jedermann.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland legt darüber hinaus ebenfalls grundlegende Eckpunkte fest,
die auch in einen Bürgerkonvent einfließen könnten. Art. 15 GG legt beispielsweise fest: Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
Nur die Selbstermächtigung der Souveräne Europas, seiner Bürger kann die drohende marktliberale Diktatur der Finanz- und Machttechnokraten abwenden. Wir wollen das Versagen unserer repräsentativen Demokratie nicht weiter mittragen.
Power to the people!
Anhang mit Zusammenfassung von Verfassungsmodellen:
Rentensystem, soziale Schutzsysteme, Krankenkassensystem nach dem Schweizer Modell
Wirtschaftsteil, Finanzsystem und Bankenregulierung:
Verbot der Spekulation (Art. 114 Verfassung Venezuela )
Verbot der Monopole, Oligopole und Kartelle (Art 113 erweitert Verfassung Venezuela)
Umwandlung nach Art. 15 GG
Kontrolle der Banken und des Finanzwesen durch das Volk (Monative)
Heranziehen der neuen, provisorischen Verfassung Islands.
Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (1966 Vereinte Nationen)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948 Vereinte Nationen)
28. April 2013
VIDEO – Anti-Drohnen-Protest im Bundesta
VIDEO – Anti-Drohnen-Protest im Bundestag auf der Zuschauertribüne
http://youtu.be/5MowAzt8pfM #antikriegtv
28. April 2013
Kriegspropaganda gegen Syrien / Kriegspr
Kriegspropaganda gegen Syrien / Kriegspropaganda gegen Irak
http://youtu.be/8H2hy92gQh0 #antikriegtv
28. April 2013
Syrien: Kriegsgrund konstruiert – 28.4.1
Syrien: Kriegsgrund konstruiert – 28.4.13
http://youtu.be/V_q8VLQuf98 #antikriegtv
28. April 2013
Big Commodity Traders Pocketed $250 Bill
Big Commodity Traders Pocketed $250 Billion Profit
http://youtu.be/YNp8YAIDF5U
28. April 2013
Teherans Bürgermeister kritisiert Ahmadinedschad wegen dessen Holocaust-Leugnung
Der Oberbürgermeister von Teheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, hat Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad kritisiert. Vor allem dessen Äusserungen zum Holocaust hätten dem Iran Schaden zugefügt. Ghaliaf will in diesem Sommer als Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren.
Laut „Al-Monitor„, sagte Ghalibaf: „Umstrittene und geschmacklose Äußerungen, Slogans und Scharaden haben uns geschädigt und unsere rechtmäßige Position geschwächt.“ Die rechtmäßigen Standpunkte des Iran könnten nur durch kluge und vernünftige Diplomatie umgesetzt werden.
„Was zum Beispiel hat die Angelegenheit mit dem Holocaust uns Gutes gebracht? Wir waren nie gegen das Judentum, es ist eine Religion. Was wir ablehnen, war immer der Zionismus“, so Ghalibaf zu den umstrittenen Äusserungen Ahmadinedschads zum Holocuast. Ghalibaf, der sich auch als Kandidat für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen beworben hat, sagte weiterhin: „Wir waren 30 Jahre lang die größten Unterstützer der Palästinenser, und dank der Weisheit der Ajatollahs Chomeini und Chamenei konnte uns keiner Antisemitismus vorwerfen. Plötzlich wurde das Thema Holocaust aufgeworfen, ohne über die Konsequenzen und Auswirkungen nachzudenken. Wie genau hat das der Revolution oder den Palästinensern gedient?“
Die Holocaust-Leugnung sei deshalb eine Entschuldigung für die „größten Feinde, die Zionisten“, und wirke sich außerdem auf die Sache des palästinensischen Volkes aus. „Der Schutz der palästinensischen Ziele ist eines der führenden Prinzipien unserer Außenpolitik. Holocaust-Leugnung ist kein Teil unserer Außenpolitik“, äusserte Ghalibaf.
Die zentrale Figur, durch die Irans Präsident Ahmadinedschad in der Vergangenheit den Holocaust in Frage stellte, war bis vor 2 Jahren sein enger Vertrauter Mohammad-Ali Ramin. Zeitweise war er Vorsitzender der Weltstiftung für Holocaustforschung. Mohammad-Ali Rahmin wurde nach einen Bericht der Tehran Times im November 2009 zum stellvertretenen Minister für Kultur und Rechtsleitung ernannt.
Er lebte lange Zeit in Deutschland, studierte Ingenieurwesen und gründete die „Islamische Gemeinschaft in Clausthal e.V.“ Im Jahr 2006 war er Berater des für iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und richtete in dessen Auftrag die Holocaustkonferenz in Teheran aus, zu der eine Reihe von prominenten Holocaust-Leugnern eingeladen worden waren, was zu internationaler Kritik führte.
In den letzten Jahren sind provozierende Andeutungen des Präsidenten bezüglich des Holocuast allerdings seltener geworden. Interviews mit Holocaust Leugner wurde aus dem Archiv des deutschsprachigen iranischen Radio Irib entfernt. Vielleicht ist dies nicht zuletzt auch internationaler Kritik geschuldet, wie z.B. die des früheren kubanischen Staatschefs Fidel Castro
Castro kritisierte 2007 die Provokationen Ahmadinedschads den Holocaust zu verleugnen aufs schärfste und sagte, der Iran müsse die Konsequenzen des Antisemitismus begreifen. Die iranische Regierung könnte zum Frieden beitragen, wenn sie die „singuläre Geschichte des Antisemitismus“ anzuerkennen bereit wäre und versuchen würde zu verstehen, warum die Bevölkerung Israels um ihre Existenz fürchtet. Fidel Castro kritisierte damals zugleich die Politik der USA und Israels auf Schärfste, die durch eine Politik von Sanktionen versuchten den Iran in die Knie zu zwingen. Durch eine solche Politik sei ein von Religion geprägtes Land wie der Iran nicht zu beeinflussen.
Prominente Holocaustleugner, die 2006 an der Holocaust-Konferenz teilnahmen waren unter anderem David Duke (USA, früher Funktionär des Ku-Klux-Klan), Robert Faurisson, Benedikt Frings , ehemaliger stellvertretener Vorsitzender der NPD, Michael Collins Piper (USA), Dr. Herbert Schaller (Österreich, Rechtsanwalt, Verteidiger des inhaftieren Holocaust-Leugners David Irving, Bernhard Schaub (Schweizer Vorsitzender des „Vereins zur Rehabilitierung der wegen des Bestreitens des Holocaust Verfolgten“), George Thiel, Frederick Toeben (Deutschland).
Als Ende 2008 der Deutsch-Australier Töben, »eine zentrale Figur im Netzwerk der internationalen Revisionisten-Szene«, in London wegen Holocaustleugnung verhaftet wurde veröffentlichte Mohammad Ali Ramin, in seiner Funktion als Generalsekretär der Welt-Stiftung zur Überprüfung des Holocausts noch während Töben in Haft war die folgende Erklärung:
„Das Schweigen der Presse bezüglich der Inhaftierungen von bedeutenden Gelehrten und Intellektuellen und freiheitsstrebenden Forschern wie Töben, HORST MAHLER, Stolz, Honsik, Rudolf, Fröhlich, Zündel, die wahrhaftig versuchen, die Tatsachen zu erforschen, oder der Verurteilungen von Garaudy, Faurisson, Verbeke, Reynouard und anderen, hat alle informierten Menschen in Sorge versetzt hinsichtlich der weiteren Entwicklung solch grausamer Handlungen.
Die Welt-Stiftung fordert alle Politiker, Richter, Schriftsteller, Intellektuelle und die europäische Presse auf, die unabhängigen Forscher und Kritiker, die sich mit der Holocaust-Akte befassen, gegenüber den Anschuldigungen der Zionisten und ihrer Helfershelfer zu unterstützen und das „Internationale Komitee zur Erforschung der Tatsachen über den Holocaust“ bei der Suche der „gesamten Wahrheit“ beizustehen.“ (Die obige Erklärung wurde ebenfalls aus dem Internet entfernt)
Gegenwärtig leben ungefähr 35.000 Menschen jüdischen Glaubens im Iran
Die Vereinigung der Juden in Teheran hat kürzlich in einer Verlaubarung folgendes festgestellt: „Wir iranischen Juden verurteilen die falschen Behauptung des US-Aussenminsteriums über religiöse Minderheiten, denn wir können unsere religiösen Aufgaben frei erfüllen und wir fühlen uns keinerlei Einschränkungen ausgesetzt, was unserer religiösen Rituale betrifft.“
Viele iranische Juden sind tätig in den Bereichen Herstellung von Goldschmuck, Antiquitätenhandel, Textilien und Teppichhandel. In vielen iranischen Städten findet man jüdische Schreine und historische Monumente. Auch andere religiöse Minderheiten wie armenische Christen sind im Iran vertreten.
Allein in Teheran gibt es 18 Synagogen. Iraner jüdischen Glaubens sind laut iranischer Verfassung gleichgestellt. Jüdische Beerdigungsriten und Scheidungsgesetze werden akzeptiert. Es gibt eine jüdische Zeitung „Ofogh-e-Bina“ Es gibt eine jüdische Schule in Teheran, ein jüdisches Krankenhaus, eine jüdische Bibliothek, ein jüdisches Altersheim und einen jüdischen Friedhof. In Teheran gibt es mehrere Koscher-Fleischeren und Restaurants. Iranische Juden dienen im Militär und kämpften im Irak-Iran-Krieg. Während des 2. Weltkriegs wurden über 5000 Juden vorm Holocaust gerettet, indem iranische Diplomaten ihnen Pässe ausstellten.
28. April 2013
Chemiewaffen in Syrien“Die bisherigen B
Chemiewaffen in Syrien“Die bisherigen Belege reichen nicht aus“
Der Toxikologe Ralf Trapp weiß, wie sich der Gebrauch von Chemiewaffen nachweisen lässt. Er zweifelt daran, dass sie in Syrien zum Einsatz kamen.
http://www.zeit.de/wissen/2013-04/syrien-chemiewaffen-sarin-hintergrund
28. April 2013
Al-Kaida – In Kanada werden zwei Männer
Al-Kaida – In Kanada werden zwei Männer verdächtigt, einen Anschlag auf einen Zug geplant zu haben. Angeblich wurden sie von Al-Kaida-Zellen aus dem Iran unterstützt. Doch das Terrornetzwerk und Teheran sind historisch verfeindet. http://www.dw.de/iran-al-kaida-und-die-kanada-verbindung/a-16774550
27. April 2013
Illegaler Einsatz in KriegsgebietenZahlr
Illegaler Einsatz in KriegsgebietenZahlreiche deutsche Soldaten und Polizisten arbeiten heimlich für Sicherheitsfirmen
http://www.focus.de/politik/deutschland/illegaler-einsatz-in-kriegsgebieten-zahlreiche-deutsche-soldaten-und-polizisten-arbeiten-heimlich-fuer-sicherheitsfirmen_aid_973959.html
27. April 2013
Anti-Drohnen-Protest auf der Tribüne im
Anti-Drohnen-Protest auf der Tribüne im Bundestag http://youtu.be/5MowAzt8pfM #antikriegtv
27. April 2013
[FAZ] Giftgas-Verdacht Russland warnt vo
[FAZ] Giftgas-Verdacht Russland warnt vor Militäreinsatz in Syrien
Russland hat nach Berichten über den Chemiewaffen-Einsatz des Assad-Regimes vor einem Militäreinsatz in Syrien gewarnt. http://ow.ly/kuq4S
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