Archive for März, 2020

31. März 2020

Hilfe in Corona-Zeiten: Russland will noch am Dienstag Flugzeug in die USA schicken – Kreml

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https://sptnkne.ws/BTmz

31. März 2020

Gemeinsame Erklärung von 70 kommunistischen und Arbeiterparteien zur Corona-Krise

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In ihrer gemeinsamen Erklärung nehmen 70 Kommunisten- und Arbeiterparteien aus aller Welt Stellung zu der globalen Situation, die durch die Pandemie des neuartigen Coronavirus verursacht wurde .
In der gemeinsamen Erklärung, die von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) initiiert wurde , drücken die Parteien ihre Unterstützung sowohl für Ärzte und Krankenschwestern als auch für diejenigen aus, die an der Krankheit leiden, und prangern die enormen Engpässe im öffentlichen Gesundheitswesen an, die sich aus der Bekämpfung der Krankheit ergeben. Ausserdem verurteilen sie eine Politik gegen das Volk, durchgesetzt von den Regierungen im Dienste des Kapitals, Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheitswesen , um die Rentabilität von Monopolen zu unterstützen.

Sie betonen, dass diese besondere Situation den asozialen Charakter des Kapitalismus sowie die Notwendigkeit und die Vorteile der sozialistischen Gesellschaft zeigt.

Die Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen werden, wobei die öffentlichen Gesundheitssysteme unterstützt und gestärkt werden müssen.

Der vollständige Text der Gemeinsamen Erklärung sowie die Unterschriften lauten wie folgt:
Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Völker
Die Kommunisten- und Arbeiterparteien stellen sich verantwortungsbewusst vor unsere Völker. Wir sind hier! Wir stehen an der Spitze des Kampfes, um überall sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Wahrung der Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten zu ergreifen!

Wir danken den Ärzten, Krankenschwestern, dem Krankenhaus und den Mitarbeitern der Gesundheitseinheiten, die diesen Kampf mit großen Schwierigkeiten führen, von Herzen.

Wir drücken unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen aus und wünschen ihnen eine baldige Genesung von der Krankheit.

Wir begrüßen die Länder, die Solidaritätsmaßnahmen mit den am stärksten betroffenen Ländern entwickeln, wie die Entsendung von Schutzmaterialien und Angehörigen der Gesundheitsberufe aus Ländern wie China, Kuba und Russland, Maßnahmen, die in starkem Widerspruch zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.

Die CoVID-19-Pandemie beweist auf tragische Weise den enormen Mangel in swn Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern, der bereits vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt war. Diese Engpässe sind nicht zufällig aufgetreten, sondern sind das Ergebnis einer von den Regierungen im Dienste des Großkapitals verfolgten Politik gegen das Volk zur Kommerzialisierung und Privatisierung der Gesundheit, um die Rentabilität von Monopolen zu unterstützen. Diese Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen Fähigkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um alle Präventions- und Gesundheitsbedürfnisse der Menschen zu erfüllen.

Die heutige Erfahrung zeigt den asozialen und parasitären Charakter des Kapitalismus und unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der zentralen wissenschaftlichen Planung auf der Grundlage der Bedürfnisse der Bevölkerung, die die medizinische Grundversorgung und Prävention, Krankenhäuser, medizinisches und pflegerisches Personal, Medizin, Laboratorien und medizinische Untersuchungen sicherstellen können und alles andere, was benötigt wird, um die konstanten und alle gesundheitlichen Notbedürfnisse der Menschen zu befriedigen.

Die vorbestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird jetzt durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Erhöhung des Risikos einer neuen Krise in der kommenden Periode weiter verstärkt. Trotz der Propaganda über „Einheit“ konzentrieren die Regierungen im Dienste des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiter und die anderen Volksschichten abzuwälzen. Die Arbeiter und die Völker können und dürfen nicht wieder bezahlen!

„Eigenverantwortung“ kann nicht als Vorwand für die staatliche und staatliche Verantwortung verwendet werden. Das Ergreifen der notwendigen Maßnahmen erfordert heute auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopole, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Rentabilität opfert.

Die Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen werden, einschließlich der folgenden:
Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Mittel, Einstellung von hauptberuflichem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitsrechten. Erfüllung aller Bedürfnisse von Intensivstationen (ICUs) und der Infrastruktur, die für das volle Funktionieren der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich sind.

Sofortige Bereitstellung aller erforderlichen Schutzmaßnahmen (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und zwar kostenlos und im Kampf gegen Profit. Bereitstellung aller Schutzmaßnahmen für alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die diesen Kampf in den Krankenhäusern mit Opfern und auf eigene Kosten führen.

Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Bevölkerung. Um die Unverantwortlichkeit des Kapitals zu bremsen, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie zu massiven Entlassungen führt und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Arbeitsurlaub und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz.

Nein zu einer Einschränkung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus.

Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der wirtschaftlichen Ausgrenzung, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen.

Wir lehnen imperialistische Interventionen und militärische Übungen wie die der NATO ab und fordern, dass öffentliche Mittel umgeleitet werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie beispielsweise die Finanzierung von Systemen der öffentlichen Gesundheit und der sozialen Sicherheit.

Unterzeichnung durch Solidnet-Parteien:
  1. Kommunistische Partei Albaniens
  2. Kommunistische Partei Argentiniens
  3. Kommunistische Partei Armeniens
  4. Kommunistische Partei Australiens
  5. Partei der Arbeit von Österreich
  6. Kommunistische Partei Aserbaidschans
  7. Kommunistische Partei von Bangladesch
  8. Kommunistische Partei Belgiens
  9. Brasilianische Kommunistische Partei
  10. Kommunistische Partei Großbritanniens
  11. Neue Kommunistische Partei Großbritanniens
  12. Partei der bulgarischen Kommunisten
  13. Kommunistische Partei Kanadas
  14. Kommunistische Partei Chiles
  15. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
  16. Kommunistische Partei Kubas
  17. AKEL, Zypern
  18. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
  19. Kommunistische Partei in Dänemark
  20. Ägyptische Kommunistische Partei
  21. Kommunistische Partei Finnlands
  22. Einheitliche Kommunistische Partei Georgiens
  23. Deutsche Kommunistische Partei
  24. Kommunistische Partei Griechenlands
  25. Ungarische Arbeiterpartei
  26. Kommunistische Partei Indiens
  27. Kommunistische Partei Indiens (Marxist)
  28. Tudeh Partei des Iran
  29. Arbeiterpartei von Irland
  30. Kommunistische Partei Irlands
  31. Kommunistische Partei Israels
  32. Kommunistische Partei (Italien)
  33. Jordanische Kommunistische Partei
  34. Sozialistische Bewegung Kasachstans
  35. Arbeiterpartei von Korea
  36. Libanesische Kommunistische Partei
  37. Sozialistische Partei (Litauen)
  38. Kommunistische Partei Maltas
  39. Kommunistische Partei von Mexiko
  40. Populäre Sozialistische Partei – Nationale Politische Vereinigung, Mexiko
  41. Kommunistische Partei Nepals
  42. Kommunistische Partei Norwegens
  43. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
  44. Kommunistische Partei Pakistans
  45. Palästinensische Volkspartei
  46. Palästinensische Kommunistische Partei
  47. Kommunistische Partei Paraguays
  48. Kommunistische Partei Polens
  49. Portugiesische Kommunistische Partei
  50. Kommunistische Partei der Philippinen [PKP 1930]
  51. Rumänische Sozialistische Partei
  52. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
  53. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
  54. Kommunistische Partei der Sowjetunion
  55. Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens
  56. Kommunisten Serbiens
  57. Kommunistische Partei der Slowakei
  58. Südafrikanische Kommunistische Partei
  59. Kommunistische Partei Spaniens
  60. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
  61. Kommunisten Kataloniens
  62. Kommunistische Partei von Swasiland
  63. Kommunistische Partei Schwedens
  64. Sudanesische Kommunistische Partei
  65. Syrische Kommunistische Partei
  66. Kommunistische Partei der Türkei
  67. Kommunistische Partei der Ukraine
  68. Union der Kommunisten der Ukraine
  69. Kommunistische Partei USA
  70. Kommunistische Partei Venezuelas
Andere Parties
  1.  Union der Kommunisten in Bulgarien
  2. Pol der kommunistischen Wiederbelebung in Frankreich
  3. Kommunistische Partei von Puerto Rico
Die Erklärung ist offen für weitere Unterstützer
31. März 2020

Corona: „Das ist keine Krise, sondern eine Katastrophe“ (heise.de)

31. März 2020 Ralf Streck

Die Lage im zentralen spanischen Coronavirus-Ansteckungsherd ist fatal. Gespräch mit einem infizierten Beschäftigten im kollabierenden Madrider Gesundheitssystem

Seit Tagen spitzt sich die Lage in Spanien immer weiter zu. Das Land ist dabei, in Europa Italien die Spitzenposition bei in Coronavirus-Krise abzunehmen. Tatsächlich liegt die Zahl der offiziell registrierten Toten, die immer stärker mit Vorsicht zu genießen ist, in den letzten Tagen jeweils in Spanien über der in Italien. Am Sonntag wurde in Spanien ein neuer Rekord mit 838 Toten registriert, während es in Italien offiziell 756 waren. Am Montag waren es in beiden Ländern wieder 812 und am Dienstag gab es einen neuen Rekord mit 849 offiziellen Coronavirus-Toten.

Drastische Maßnahmen in Italien, das schon vor 10 Tagen alle Aktivitäten bis auf die Grundversorgung reduziert hat, scheinen zu einer Stabilisierung zu führen. In Spanien, bisher in einem „merkwürdigen Alarmzustand“, kann davon aber keine Rede sein. Deshalb blieb auch der sozialdemokratischen Regierung am Samstag keine andere Möglichkeit mehr, den von vielen Experten lange geforderten „Lockdown“ endlich zu verkünden. Doch bei der Umsetzung gab es wieder massive Probleme, weshalb die Reduzierung auf die Grundversorgung real erst am heutigen Dienstag umgesetzt wird. Mittlerweile werden offiziell schon 8.189 Tote (in Italien 11.591) verzeichnet. Die Kurve ist in Spanien weiter deutlich steiler als in Italien. Und das lässt erwarten, dass es hier eher noch schlimmer kommt.

Über die Lage im Land, allen voran im Gesundheitswesen im zentralen Ansteckungsherd Madrid, sprach Telepolis mit Eduardo Fernández Ulloa. Er ist einer von 12.000 Beschäftigten im spanischen Gesundheitswesen (Stand vom Montag), die sich inzwischen mit dem Virus infiziert haben. Er arbeitete bis zu seiner Infektion auf der Intensivstation im Krankenhaus Infanta Sofía in San Sebastián de los Reyes, nahe der Hauptstadt Madrid, in der schwer getroffenen Region Madrid.

Hier: https://www.heise.de/tp/features/Das-ist-keine-Krise-sondern-eine-Katastrophe-4694104.html

31. März 2020

Germany First – Bürgermeister aus den am härtesten von der Covid-19-Pandemie betroffenen Städten Norditaliens bitten in einer ganzseitigen Anzeige in einer führenden deutschen Tageszeitung um „europäische Solidarität“ (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Bürgermeister aus den am härtesten von der Covid-19-Pandemie betroffenen Städten Norditaliens bitten in einer ganzseitigen Anzeige in einer führenden deutschen Tageszeitung um „europäische Solidarität“. Italien sei zur Bewältigung der Coronakrise auf „Coronabonds“ angewiesen, erklären die Bürgermeister; sie dringen darauf, Berlin solle seinen Widerstand dagegen aufgeben. Seit vor allem die Bundesregierung beim EU-Gipfel Ende vergangener Woche die Debatte über die „Coronabonds“ abgewürgt hat, die besonders für die Länder Südeuropas existenziell wichtig, für Berlin allerdings nicht kostenneutral wären, laufen Politiker und Medien von Spanien über Italien bis Griechenland Sturm. Deutschland treibe Politik nach dem Modell des Trump’schen „America First“, heißt es in Spanien, während in Griechenland gewarnt wird, ein Verzicht auf die „Coronabonds“ könne sich „für Europa als noch vernichtender erweisen“ als das Covid-19-Virus. Sogar EU-orientierte italienische Medien protestieren gegen das „hässliche Europa“ und schließen das Ende des „europäischen Projekts“ nicht aus.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8234/

31. März 2020

Genug mit den zynischen Verharmlosungen der Corona-Krise in den sozialen Medien! Internationale Solidarität ist das Gebot der Stunde!

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Ich respektiere es selbstverständlich als Recht auf freie Meinungsäußerung, wenn beispielsweise Mathias Bröckers in einem Kommentar zur Corona-Krise, der jetzt hier: auf dem Portal von KenFM veröffentlicht wurde, folgendermassen argumentiert:

„Alle diese Faktoren müssten berücksichtigt werden, wenn man auf Basis der Entwicklung in Italien brauchbare Prognosen über den Epidemie-Verlauf
in anderen Ländern aufstellen will. Das geschieht aber nicht, stattdessen werden von den Medien täglich nur neue Horrorzahlen über Leichenberge geliefert – die nicht wirklich etwas aussagen, weder über die Verbreitung des Virus noch über seine Gefährlichkeit“.

Und das Recht auf freie Meinungsäusserung muss selbstverständlich auch respektiert werden, wenn er sich auf einige Experten bezieht und schreibt:

„Und es gilt erst Recht, wenn die mittlerweile zahlreichen Kritiker dieser nicht auf sauberen Daten basierenden Prognosen Recht behalten, die wie der renommierte Mikrobiologe Professor Sucharit Bhakdi in seinem offenen Brief an Kanzlerin Merkel, Aufklärung und Richtigstellung der desolaten Datenbasis fordern. Und es gilt für alle Medien und Journalisten, die gerade in solchen Krisenzeiten gehalten sind, nicht als Propaganda-Soldaten offizielle Verlautbarungen nachzubeten, sondern die Aussagen und Aktionen der Herrschenden kritisch zu hinterfragen“.

Inzwischen gab es sogar eine „Hygiene-Demo von Verteidigern des Grundgesetzes und der dort verankerten Bewegungsfreiheit“.

Über die Kundgebung am vergangenen Samstag berichtete Ulli Gellerman von der Rationalgalerie und titelt folgendermassen: „Berliner Corona-Demo: Strafbar, aufgelöst, aber fröhlich“

„Ken Jebsen (KenFM) bot allen Teilnehmern das bewährte Mittel gegen wirklich alles an: „PROpaganda“ und wirkte auch sonst ganz vergnügt“.

Und das Recht auf freie Meinungsäusserung muss auch dann selbstverständlich respektiert werden, wenn Ken Jebsen in diesen Tagen der Krise immer wieder versucht ähnliche Argumente wie Mathias Bröckers zu bemühen. Und auch dann wenn er zugleich, neben ARD, ZDF und anderen auch die Tageszeitung junge Welt der „PROpaganda“ bezichtigt.

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Und hier ist mein Recht auf freie Meinungsäußerung:

Nämlich mein Recht solche Stellungnahmen als falsch und nahezu menschenverachtend zu bezeichnen. Dies vor allem vor dem Hintergrund von inzwischen sehr vielen Bildern der fatalen Folgen und Auswirkungen dieser Krise in vielen Ländern.

Wenn Mathias Bröckers schreibt es würden „von den Medien täglich nur neue Horrorzahlen über Leichenberge geliefert,“ will er dann all die Hilfsappelle von Krankenschwestern, Helfern und Ärzten in den Krisengebieten oder von provisorischen Leichenhallen nicht zur Kenntnis nehmen? Will er die Trauer von Angehörigen und Freunden der Schwerkranken und Verstorbenen nicht wahr haben?

Wie kann man in diesen Tagen so fatal verkennen, wie viele verschiedene Regierungen, Organisationen, Expertengruppen und einfache Bürger sich weltweit bemühen, diese Krise zu bewältigen? Wie kann man ausblenden, wie viele Staaten weltweit inzwischen rigorose Massnahmen gegen die Krise ergreifen? Wie kann man sich trotz all der Hilfsbemühungen, die weltweit bestehen, so weit ins Abseits begeben, so wenig Empathie für die Menschen, für die Betroffenen zeigen.

Die hier Angesprochenen berufen sich auf die Aussagen einer Gruppe von Medizinern und Experten. In welchem Größenverhältnis steht diese Gruppe mit ihren Einschätzungen der Lage zu den Aussagen und Handlungen all der Ärzte und Experten, die sich weltweit aktiv vor Ort und in den Intensivstationen der Krisengebiete engagieren?

Dieser Frage sollte man sich stellen, und zwar bevor man von allgemeiner Panikmache der Journalisten spricht und damit der Realität ausweicht. Zynisch ist es auch wenn das Verhalten eines Großteils der Bevölkerung, die sich an die Ausgangsbeschränkungen hält, von einigen in die Nähe von Duckmäusertum gerückt wird.

Ich verweise hier an dieser Stelle ausdrücklich auf die Erklärungen des russischen Präsidenten Vladimir Putin, hier übersetzt in der Tageszeitung junge Welt:

„Wir sehen, wie sich angesichts der Coronavirusepidemie die Situation in der Welt verschärft. In vielen Ländern wächst kontinuierlich die Zahl der Erkrankten. … Dank der im voraus getroffenen Maßnahmen gelingt es uns im allgemeinen, die breite und rasche Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. Aber gemeinsam mit Ihnen müssen wir begreifen, dass Russland – allein schon auf Grund seiner geographischen Lage – die Bedrohung nicht abwehren kann. Entlang unserer Grenzen befinden sich Staaten, die bereits sehr ernst von der Epidemie betroffen sind. Es ist objektiv unmöglich, ihre Verbreitung in unserem Land zu blockieren“.

hier weiter zum kompletten Artikel:
https://www.jungewelt.de/artikel/375672.russland-sozialen-schutz-geben.html

weitere Beiträge zum Thema Corona-Krise hier:
https://cooptv.wordpress.com/category/corona/


Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin

31. März 2020

Sozialen Schutz geben. Am 25. März erläuterte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Fernsehansprache Maßnahmen gegen die Folgen der Coronakrise (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/375672.russland-sozialen-schutz-geben.html

Wir sehen, wie sich angesichts der Coronavirusepidemie die Situation in der Welt verschärft. In vielen Ländern wächst kontinuierlich die Zahl der Erkrankten. Die gesamte Weltwirtschaft wurde in Mitleidenschaft gezogen, jetzt wird eine Rezession prognostiziert.

Dank der im voraus getroffenen Maßnahmen gelingt es uns im allgemeinen, die breite und rasche Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. Aber gemeinsam mit Ihnen müssen wir begreifen, dass Russland – allein schon auf Grund seiner geographischen Lage – die Bedrohung nicht abwehren kann. Entlang unserer Grenzen befinden sich Staaten, die bereits sehr ernst von der Epidemie betroffen sind. Es ist objektiv unmöglich, ihre Verbreitung in unserem Land zu blockieren.

Aber das, was wir können, tun wir bereits, das heißt professionell zu arbeiten, organisiert und mit Vorlauf. Und die oberste Priorität haben auch hier Leben und Gesundheit unserer Bürger. (…) Daher bin ich der Meinung, dass die Abstimmung (das für den 22. April vorgesehene Referendum zur Verfassungsänderung, jW) auf ein späteres Datum verlegt werden muss. (…)

Äußerst wichtig ist jetzt, die Gefahr einer schnellen Verbreitung der Krankheit abzuwenden. Aus diesem Grund erkläre ich die kommende Woche für arbeitsfrei bei Erhalt der Lohnzahlung. Das bedeutet, die Ausfalltage dauern von Sonnabend, dem 28. März, bis Sonntag, dem 5. April.

Natürlich setzen alle lebensnotwendigen Strukturen, darunter die medizinischen Einrichtungen, Apotheken, Lebensmittelgeschäfte, Institutionen, Banken, Rechnungsstellen, Verkehr und ebenso die Machtorgane aller Ebenen ihre Arbeit fort. Ich wiederhole, die langen Ausfalltage sind namentlich dafür vorgesehen, die Ausbreitungsgeschwindigkeit der Krankheit zu vermindern.

Ich werde noch im einzelnen auf die aktuelle sozioökonomische Situation eingehen. Hier brauchen wir zusätzliche Schritte, vor allem um den sozialen Schutz der Bürger, den Erhalt ihres Einkommens und ihrer Arbeitsplätze sowie die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, in denen Millionen von Menschen beschäftigt sind, zu gewährleisten.

In diesem Zusammenhang werden folgende vorrangige Maßnahmen umgesetzt:

Erstens. Alle Sozialleistungen und Leistungen, die den Bürgern in den nächsten sechs Monaten zustehen, sollen automatisch erneuert werden, ohne dass zusätzliche Bescheinigungen und Besuche bei Behörden nötig werden. Wenn zum Beispiel eine Familie Anspruch auf Wohngeld und kommunale Dienstleistungen hat, muss sie ihr Einkommensniveau nicht regelmäßig bestätigen, um eine solche Unterstützung zu erhalten.

Zugleich mache ich darauf aufmerksam: Zahlungen zum 75. Jahrestag des Großen Sieges an Veteranen und an die Werktätigen im Hinterland in Höhe von 75.000 (am 31. März umgerechnet 876,40 Euro, jW) bzw 50.000 Rubel (584,20 Euro, jW) vor den Maiferien sollen früher als gewöhnlich bereits im April erfolgen.

Zweitens. Es ist notwendig, Familien mit Kindern zu unterstützen. In den nächsten drei Monaten, beginnend im April, schlage ich vor, allen Familien, die Anspruch auf Mutterschaftsgeld haben, zusätzlich 5.000 Rubel (umgerechnet 58,30 Euro, jW) pro Monat für jedes Kind bis einschließlich drei Jahren zu zahlen. Diese Unterstützung ist besonders für die Familien wichtig, deren Kinder jetzt keine Krippen oder Kindergärten besuchen können, und für Eltern, die krankgeschrieben sind oder sich in Elternzeit befinden.

In bezug auf unsere neue Unterstützungsmaßnahme, nämlich Zahlungen für Kinder im Alter von drei bis einschließlich sieben Jahren, weise ich die Regierung an, alle organisatorischen Aktivitäten zu beschleunigen, damit Familien diese Zahlungen nicht wie geplant im Juli, sondern einen Monat früher im Juni erhalten. Ich fordere die Gouverneure außerdem auf, die Übermittlung der erforderlichen Informationen von den regionalen Standesämtern an die Steuerbehörden zu beschleunigen. Kolleginnen und Kollegen, es ist grundsätzlich wichtig, mit der Auszahlung zu beginnen. Wenden Sie Ihre Aufmerksamkeit dem zu.

Drittens. Es ist nötig, diejenigen zu unterstützen, die krankgeschrieben wurden oder ihre Arbeit verloren haben. Jetzt wird das Krankengeld auf Grundlage der Dauer des Arbeitsverhältnisses und des Gehalts berechnet. Im Ergebnis kann es dazu kommen, dass Mitarbeiter, vor allem junge Leute, äußerst niedriges Krankengeld erhalten. Das ist natürlich unfair. Ich schlage vor, folgende Regelung festzulegen: Krankengeldzahlungen sollen auf der Grundlage von mindestens einem Mindestlohn pro Monat berechnet werden. Dies soll bis Ende des laufenden Jahres wirksam sein, dann entscheiden wir in Abhängigkeit von der Situation neu.

Arbeitslosengeld

Die Wirtschaft Russlands ist wie auch die Volkswirtschaften anderer Länder aufgrund der Folgen der Epidemie einem starken Druck ausgesetzt. Und wie gesagt, es ist notwendig, diejenigen zu unterstützen, die möglicherweise vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes stehen.

Gegenwärtig ist, mit Ausnahme einiger Kategorien von Bürgern, die maximale Zahlung von Arbeitslosengeld auf 8.000 Rubel (umgerechnet 93,30 Euro, jW) begrenzt. Ich schlage vor, es auf das Niveau des Mindestlohns zu erhöhen, d. h. auf 12.130 Rubel (141,70 Euro, jW).

Viertens. Es gibt noch eine Risikozone – das sind die Kredite der Bürger. Es ist klar, dass es bei einem starken Einkommensrückgang schwierig oder einfach unmöglich ist, Schulden gemäß dem vereinbarten Regime zu bezahlen. Ich schlage vor, sowohl für Verbraucherkredite als auch für Hypothekendarlehen einen »Urlaub« einzulegen. (…)

Fünftens. Kleine und mittlere Unternehmen, Mikrobetriebe, besonders in der Dienstleistungssphäre, kämpfen jetzt mit objektiven Schwierigkeiten, mit dem Zusammenbruch der Nachfrage und dem Sinken der Einnahmen. Es ist notwendig, solchen Unternehmen zu helfen, ihre Arbeit nachhaltig fortzusetzen, was bedeutet, ihre Mitarbeiter zu halten. Ich wiederhole: Unsere wichtigste Aufgabe – ich wende mich damit an alle Arbeitgeber – ist es, Stabilität auf dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. (…)

Ich halte es für erforderlich, alle Steuern mit Ausnahme der Mehrwertsteuer für kleine und mittlere Betrieb in den nächsten sechs Monaten aufzuschieben. Für Kleinstunternehmen gilt neben einer solchen Steuerstundung auch eine Stundung der Sozialversicherungsbeiträge. (…)

Sechstens. Wir sind jetzt verpflichtet, alles zu tun, um die Einkommen der Bürger zu stützen, vor allem derjenigen, die in kleinen und mittleren Unternehmen beschäftigt sind. Damit solche Betriebe zusätzliche Ressourcen erhalten, schlage ich vor, die Höhe der Sozialversicherungsprämie für sie von 30 auf 15 Prozent zu halbieren. (…)

Zinsen und Dividenden

Schließlich schlage ich noch zwei weitere Maßnahmen vor, über die ich im einzelnen spreche:

Erstens. Alle Einkommen in Form von Zinsen und Dividenden, die von Russland ins Ausland, in Offshore-Jurisdiktion, gehen, sollen mit angemessenen Steuern belegt werden. Gegenwärtig werden zwei Drittel dieser Mittel, die dem Wesen nach Einkommen konkreter physischer Personen sind, mit Hilfe verschiedener Arten der sogenannten (Steuer)Optimierung real mit nur zwei Prozent besteuert. Zugleich zahlen Bürger auch mit geringen Gehältern eine Einkommenssteuer von 13 Prozent. Das ist natürlich, gelinde gesagt, unfair.

Daher schlage ich vor, dass diejenigen, die ihr Einkommen in Form von Dividenden auf ausländische Konten beziehen, darauf einen Steuersatz von 15 Prozent zahlen. Das erfordert natürlich, unsere Doppelbesteuerungsabkommen mit einigen Ländern anzupassen. Ich bitte die Regierung, diese Arbeit zu organisieren. Wenn ausländische Partner unsere Vorschläge nicht akzeptieren, wird Russland einseitig von diesen Abkommen zurücktreten. Und wir werden mit den Ländern beginnen, durch die bedeutende Ressourcen russischer Herkunft fließen, was für unser Land besonders spürbar ist.

Zweitens. In vielen Ländern der Welt werden Zinserträge aus Bankeinlagen von Privatpersonen sowie aus Wertpapieranlagen mit der Einkommenssteuer belegt. Bei uns wird eine solche Steuer nicht erhoben. Ich schlage vor, von Bürgern, die über einen Gesamtbetrag an Bankeinlagen oder Investitionen in Schuldtitel von mehr als einer Million Rubel (umgerechnet 11.675,60 Euro, jW) verfügen, eine Steuer von 13 Prozent auf Zinserträge zu erheben. (…) Ich unterstreiche, dass diese Maßnahmen nur etwa ein Prozent der Anleger betreffen. (…)

Übersetzung aus dem Russischen: Arnold Schölzel

31. März 2020

Gemeinsamer Spendenaufruf des Netzwerk Cuba, der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba und Cuba Sí – Unterstützung für Kuba in Zeiten der Corona-Pandemie

Wir alle haben die Bilder des britischen Kreuzfahrtschiffes mit Covid-19-Infizierten vor Augen, das nach vielen Absagen anderer Staaten am 17.3.2020 im Hafen Mariel / Kuba anlegen durfte. Die Passagiere und Teile der Mannschaft wurden dann unter großen Vorkehrungen von Havanna aus ausgeflogen und bedankten sich überschwänglich über ihre Rettung.

Nur wenige Tage später eilten kubanische Medizinbrigaden zu humanitären Einsätzen in Venezuela, Jamaika und in anderen karibischen Ländern. Auch aus dem schwer betroffenen Italien kam ein Hilferuf, dem Kuba mit Personal undMaterial nachkam: am 22.3. trafen sie dort ein. Schon zuvor half Kuba mit einen starken Anti-Virus-Mittel (Interferon alpha 2B) vielen anderen Ländern, darunter China. Aufrichtiger Dank an Kuba für diese konsequente solidarische Haltung!

Inzwischen ist klar: auch Kuba ist Teil der globalisierten Welt, die karibische Insel setzt vergleichbare Schutzmaßnahmen wie bei uns um. Kuba hat sehr konsequent die Einreise kontrolliert und überwacht und hat daher bisher fast ausschließlich Erkrankte, die gerade eingereist sind. Die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (insbes. Maßnahmen der Kontaktreduzierung) beeinträchtigen die wirtschaftlichen Aktivitäten stark. Der Tourismus, eine Hauptquelle für lebenswichtige Deviseneinnahmen, ist jetzt vollständig zum Erliegen gekommen.

Kubas Gesundheitssystem gehört zu denen, die am besten auf eine Pandemie vorbereitet sind. So erleichtern auch Erfahrungen aus zahllosen humanitären sanitären Einsätzen in aller Welt, z.B. bei der Ebola-Bekämpfung in Afrika, jetzt ein zielgerichtetes Vorgehen von Regierung und Bevölkerung. Aber die fast 60 jährige völkerrechtswidrige und menschenrechtsverletzende Blockade der USA gegen Kuba, in den letzten Monaten von der Trump-Regierung ständig verschärft und ergänzt wurde durch weitere Zwangsmaßnahmen, hat das Leben der Kubaner*innen, die wirtschaftliche Entwicklung und auch das Gesundheitswesen stark in Mitleidenschaft gezogen.

– Daher muss die Blockade gegen Kuba umgehend beendet werden genauso wie jegliche einseitigen Zwangsmaßnahmen der USA gegen andere Länder wie Venezuela, Iran…

– Organisationen der Kuba-Solidarität in Deutschland rufen in Absprache mit den Kubanischen Partnern zu einer Spendenaktion auf: nach dem totalen Einbruch des Tourismus fehlen Devisen für die Beschaffung von Nahrungsmitteln und zum Aufrechterhalten der wirtschaftlichen Aktivitäten. Uns ist durchaus bewusst, dass auch in unserem Land viele Menschen existentiell von den Folgen der Corona-Pandemie bedroht sind, aber das Potenzial zur Bewältigung dieser Krise ist hierzulande viel größer. Kuba hingegen braucht unsere Unterstützung, um die Folgen der Pandemie zu überwinden.

– Das kubanische Gesundheitsministerium hat uns als Anhaltspunkt eine aktuelle konkrete Bedarfsliste übersandt. Sie beinhaltet u.a. Materialien wie Laken, Bettdecken, Handtücher und Reinigungsutensilien für den professionellen Gebrauch, aber auch medizinische Materialien im engeren Sinne. Wir prüfen gegenwärtig die Realisierungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung auch des Transportes und des Aufnahmeverfahrens in Kuba. Cuba Sí hat sich bereit erklärt, die Fragen der Logistik für zu kaufende Materialien zu übernehmen.

– Wir bitten daher um kleinere und größere Geld-Spenden von Einzelpersonen und Organisationen auf

das Konto des

NETZWERK CUBA
Stichwort: „Corona“
IBAN DE52 1001 0010 0032 3301 04
Abzugsfähige Spendenquittungen sind über unsere Geschäftsstelle erhältlich:
Weydingerstr. 14-16, 10178 Berlin, Tel.: 030-24 00 93 38

oder das Konto der

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Stichwort: „Corona“
Bank für Sozialwirtschaft, Köln
IBAN: DE96 3702 0500 0001 2369 00, BIC: BFSWDE33XXX

Online-Spenden: https://secure.spendenbank.de/form/2066?langid=1

Abzugsfähige Spendenquittungen sind über unsere Geschäftsstelle erhältlich:
Maybachstr. 159, 50670 Köln, Tel. 0221-2405120, Fax 0221-6060080

Wir leiten Ihre eingehende Spende unmittelbar an das Spenden-Sonderkonto in Kuba weiter. Gerne stellen wir auf Wunsch Spendenbescheinigungen aus. Von Materialspenden bitten wir Abstand zu nehmen.

Spendenaufruf online: Unterstützung für Kuba in Zeiten der Corona-Pandemie

31. März 2020

Damaskus bereitet sich auf Coronavirus-Ausbruch vor – Ausgangssperren bereits in Kraft

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31. März 2020

Prof. Payman Salamati: Coronavirus disease in Iran, sanctions and global health – Sanctions Kill !

 

 

31. März 2020

COVID-19 in den USA: Notfallkrankenhaus im New Yorker Central Park eröffnet

Ein Notfall-Feldkrankenhaus im New Yorker Central Park wird in Betrieb genommen, um Patienten zu behandeln, die positiv auf COVID-19 getestet wurden.

Die Einrichtung wird voraussichtlich 68 Betten mit 10 Betten haben, die für eine Intensivbehandlung ausgestattet sind. Laut einem Teamleiter der Organisation Samaritan’s Purse können zwischen 60 und 70 Mediziner in der temporären Einrichtung arbeiten.

31. März 2020

Europäische Staaten senden medizinische Waren in der ersten INSTEX-Transaktion in den Iran – weitere Transaktionen mit Teheran sollen durchgeführt werden

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich haben erstmals im Rahmen des INSTEX-Handelsmechanismus medizinische Hilfsgüter in den Iran exportiert. Nach Angaben des Bundesaußenministeriums hofft Berlin, den Mechanismus zu verbessern und weitere Transaktionen mit Teheran durchzuführen.

Die Nachricht kommt einige Monate, nachdem Finnland, Schweden, Norwegen, Dänemark, Belgien und die Niederlande dem INSTEX-Mechanismus beigetreten sind, wodurch die Länder die US-Sanktionen gegen den Iran umgehen können.

Die medizinischen Güter werden inmitten der Coronavirus-Pandemie in das Land exportiert.

Der Iran ist von der Pandemie schwer betroffen hat und ist eines der am stärksten betroffenen Länder Asiens außerhalb Chinas.

Nach offiziellen Angaben liegt die Zahl der Todesopfer derzeit bei 2.757.

31. März 2020

Buchempfehlung: Wie weit noch bis zum Krieg? Die USA, China, die EU und der Weltfrieden

china

Chinas Spurt an die Spitze der Weltwirtschaft hat wissenschaftliche und publizistische Meinungsmacher im Westen irritiert. Der Autor untersucht ihre Argumente gegen Chinas ökonomisches und gesellschaftliches Wachstum und erläutert das chinesische Konzept vom guten Leben als Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaftspolitik. Vorgestellt wird die »Neue Seidenstraße« als ›Globalisierung auf Chinesisch‹. Ausführlich erörtert wird die Gefahr eines »Dritten Weltkriegs« als Neuauflage der »Falle des Thukydides«, wonach ein Herausforderer den alten Hegemon der Weltordnung nur durch einen Krieg ablösen könne. China weist diese Zumutung von sich. Die Hauptgefahr sieht Schuhler darin, dass die USA ihre globalen Führungsansprüche auf die Dauer nicht mehr mit »zivilen« Mitteln durchsetzen und somit in Versuchung geraten können, ihre weit überlegenen militärischen Mittel einzusetzen. Eine Chance auf Zukunft gibt es für ihn, wenn die Bewegungen für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Umwelt das globale Kapital mit seinen rücksichtslosen Verwertungsinteressen als gemeinsamen Gegner erkennen und bekämpfen.

Conrad Schuhler, *1940, Diplom-Volkswirt. Hat an den Universitäten München und Manchester sowie an der Yale University und in Berkeley / USA studiert. Langjähriger Vorsitzender des Instituts für sozial-­ökologische Wirtschaftsforschung (isw) in München.

Wie weit noch bis zum Krieg? Die USA, China, die EU und der Weltfrieden

30. März 2020

Zeitung gegen den Krieg

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30. März 2020

Bolsonaro isoliert sich. Brasiliens Präsident wendet sich weiter gegen strenge Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Gegenwind auch von rechts – Von Hannah Lorenz (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/375603.brasilien-bolsonaro-isoliert-sich.html

30. März 2020

Chinesische Medizin-Experten treffen in London ein