Archive for Dezember 30th, 2018

30. Dezember 2018

Das Coop Anti-War Café Berlin unterstützt die internationale Initiative: „World Beyond War – Eine Welt jenseits von Krieg“

ScreenHunter 1944.png

https://worldbeyondwar.org

http://www.coopcafeberlin.de/ex/wbw

– initiert von Antikriegsaktivisten aus den USA
inzwischen weltweit zahlreiche Unterstützer:
http://www.worldbeyondwar.org/find-great-organizations-near/

30. Dezember 2018

Debatte um ukrainische Matrosen – Russland weist Merkels Forderung zurück (n-tv.de)

Vor wenigen Wochen setzt Russland mehrere Matrosen der Ukraine fest. Deutschland und Frankreich dringen auf deren Freilassung. Dies weist Moskau nun als inakzeptabel zurück und verbittet sich etwaige Belehrungen.

weiter:

https://www.n-tv.de/politik/Russland-weist-Merkels-Forderung-zurueck-article20790860.html

30. Dezember 2018

Nach US-Abzug: Moskau und Ankara wollen stärker in Syrien kooperieren

https://deutsch.rt.com/international/81795-nach-us-abzug-moskau-und-ankara-kooperation/
29.12.2918
(…) In Moskau trafen sich am Samstag Vertreter Russlands und der Türkei, um über die Zukunft Syriens nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen zu sprechen. „Unter diesen neuen Bedingungen wollen wir an Land verstärkt zusammenarbeiten und so endgültig die terroristische Bedrohung bekämpfen“, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow nach dem Treffen mit der türkischen Delegation der Agentur Tasszufolge.
„In Einklang mit den Vereinbarungen, die von unseren Präsidenten erzielt wurden, haben wir weitere Schritte zur Umsetzung dieser Aufgaben diskutiert, die im Astana-Format skizziert wurden, vor allem im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung, der Lösung humanitärer Probleme und der Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen“, fügte Lawrow hinzu.  An den Gesprächen nahmen Außen- und Verteidigungsminister sowie Leiter der Geheimdienste beider Länder teil.

Die Türkei und Russland haben das gemeinsame Ziel, Syrien von allen Terrororganisationen zu befreien“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nach dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu. Die Türkei werde weiterhin in Fragen zu Syrien und zu anderen regionalen Themen eng mit dem Iran und Russland zusammenarbeiten, so Çavuşoğlu. Nach Angaben der Agentur Anadolu waren bei dem 90 Minuten andauernden Treffen auch der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und dessen russischer Amtskollege Sergei Schoigu anwesend.

30. Dezember 2018

Rückkehr zur Normalität: Arabische Staaten eröffnen wieder Botschaften in Syrien (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/81776-ruckkehr-zur-normalitat-arabische-staaten/
29.12.2018

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain haben ihre Botschaften in der syrischen Hauptstadt Damaskus wiedereröffnet. Kuwait soll laut Medienberichten bald folgen. Russland rechnet mit einer baldigen Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga.

Am Donnerstag eröffneten die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wieder ihre Botschaft in Syriens Hauptstadt Damaskus. Die Emirate seien bestrebt, „die Beziehungen zwischen den beiden brüderlichen Ländern wieder auf ihren normalen Kurs zu bringen“, hieß es dazu in einer Erklärung des Außenministeriums. Man wolle „die arabische Rolle“ bei der Unterstützung der Unabhängigkeit und Souveränität Syriens stärken. „Dieser Schritt wird auch die Gefahren einer regionalen Einmischung in syrische Angelegenheiten verhindern“, so das Ministerium, das damit auf die Rolle des Iran in Syrien anspielt.

Die VAE sind ein enger Verbündeter Saudi-Arabiens, das Iran als Erzfeind betrachtet. Beobachter gehen davon aus, dass die Botschaftseröffnung mit den Saudis abgesprochen war, die einst zu den wichtigsten Unterstützern der islamistischen Aufständischen in Syrien zählten. Die Wiedereröffnung der Botschaft gilt als der bisher bedeutendste öffentliche Schritt zur Rehabilitation des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der arabischen Welt, nachdem Syrien im Jahr 2011 aus der Arabischen Liga ausgeschlossen wurde.

Am Freitag kündigte auch Bahrain an, die Arbeit in seiner geschlossenen Botschaft in Damaskus wiederaufzunehmen. Im Gegenzug wird die syrische Botschaft in Bahrain wiedereröffnet. Bereits im September hatte Bahrains Außenminister Scheich Chalid bin Ahmad Al Chalifa für Aufsehen gesorgt, als er seinen syrischen Amtskollegen während der UN-Generalversammlung herzlich empfing und in seine Arme schloss. Anschließend erklärte Chalifa: „Syrien ist eine brüderliche, arabische Nation, und was dort passiert, geht uns mehr an als irgendwen sonst auf der Welt. (…) Wir denken, dass der Staat die Kontrolle über das ganze Land zurückerobern und sichern muss.“

Wie Al-Masdar News unter Berufung auf syrische Regierungsquellen am Freitag berichtete, beabsichtigt auch Kuwait, seine syrische Botschaft innerhalb der nächsten 10 bis 14 Tage wiederzueröffnen. Eingeläutet wurde die Phase der Rückkehr zur Normalität durch den sudanesischen Präsidenten Umar al-Baschir. Er reiste Mitte Dezember als erster arabischer Staatschef seit 2011 nach Damaskus, um sich mit Assad zu treffen.

Der Wunsch nach Annäherung an Damaskus sei „keine Manifestation brüderlicher Liebe zu Assad“, so der Analyst Sergej Balmasow vom Institute of the Middle East gegenüber RT. Vielmehr seien diese Schritte den Tatsachen vor Ort geschuldet, nachdem Damaskus wieder die Kontrolle über den größten Teil des Landes erlangt hat. „Für viele arabische Nationen ist Politik wie Handel, es ist nur Geschäft“, so Balmasow. Er führt dazu aus: „Sie denken jetzt: ‚Nun, wir konnten Assad nicht entfernen und wir haben viel Geld dabei verloren, aber wir werden noch mehr verlieren, wenn wir ihn nicht anerkennen‘.

Ähnlich äußerte sich der russische Nahost-Experte Andrej Ontikow. Für die arabischen Staaten sei es jetzt „offensichtlich, dass sie sich auf jeden Fall mit Assad und den derzeitigen syrischen Behörden abgeben müssen, um weiterhin eine wichtige Rolle im politischen Leben des Landes zu spielen“. Durch die Wiederherstellung der Beziehungen und die „Bereitstellung von Geldern [für den Wiederaufbau Syriens] könnten die Golfstaaten das erreichen, was sie militärisch nicht erreichen konnten“, so Balmasow.

Russlands stellvertretender Außenminister Michail Bogdanow rechnet mit einer baldigen Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga. „Viele arabische Länder haben inzwischen verstanden, dass ihre Entscheidung [zum Ausschluss Syriens] nicht recht durchdacht und sogar kontraproduktiv war“, zitiert Bloomberg den Diplomaten. „Es ist sehr wichtig für die Syrer und Araber, die Beziehungen wiederherzustellen.“ Hinsichtlich der Aktivitäten iranischer Kräfte in Syrien sagte Bogdanow: „Wenn die syrische Souveränität und territoriale Einheit wiederhergestellt wird, dann wird es für sie keinen Grund mehr geben, dort zu sein.“

30. Dezember 2018

Eingreiftruppe mit Signalwirkung Bundeswehr führt „Speerspitze“ der Nato an (n-tv.de)

Samstag, 29. Dezember 2018

Die schnelle Eingreiftruppe der Nato wird im kommenden Jahr erneut von der deutschen Bundeswehr geleitet. Die vergleichsweise kleine „Speerspitze“ steht in ständiger Alarmbereitschaft – doch viel wichtiger als die Truppenstärke ist die politische Außendarstellung.

https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-fuehrt-Speerspitze-der-Nato-an-article20790536.html

30. Dezember 2018

Erklärung des US-Friedensrates zum Vorschlag des Abzugs der US-Truppen aus Syrien

ScreenHunter 1942

vom 27. Dezember 2018

Am 19. Dezember kündigte Präsident Donald Trump an, 2.000 US-Soldaten „ab sofort“ vom Territorium Syriens abzuziehen. US-Verteidigungsminister James Mattis trat wegen Differenzen mit dem US-Präsidenten wegen des Abzugs zurück. Trump kündigte auserdem an, er würde auch 7.000 Soldaten aus Afghanistan abziehen, aus dem wohl längsten andauernden Krieg der USA.

Die Mainstream-Medien und viele Spitzenpolitiker der Demokraten und der Republikaner sind völlig gegen etwas, was sie als einen Schritt zur Beendigung der US-amerikanischen Kriege in diesen beiden Ländern empfinden. Einige bekundeten ihre Missbilligung, indem sie die abrupte Entscheidung der Truppenreduzierung kritisierten oder indem sie darauf aufmerksam machten, dass die von ihnen dämonisierte Persönlichkeit – Russlands Putin – diesem Abzug die Zustimmung erteilt hat, sie widersprachen jedoch nicht der Fortsetzung der Kriege.

Wie ironisch ist es, dass die Medien des Establishments und das Establishment in diesem Land dagegen sind, einen Krieg nicht zu beginnen, sondern in eine Richtung zu gehen , um den Krieg zu beenden.

Wir sollten uns freuen, wenn Trump tatsächlich den verfassungswidrigen, illegalen und unmoralischen US-Krieg gegen Syrien beenden oder sogar einschränken würde, ebenso wie den Krieg gegen Afghanistan.

Wir schließen uns der breiten Bewegung von US-amerikanischen Friedensgruppen an, die diese Entscheidung in Richtung auf eine Verringerung der US-Kriege begrüßen: Veterans for Peace, Black Alliance for Peace, CodePink, Peace Action, AboutFace (vormals bekannt als Iraqi Veterans Against the War), World Beyond War und anderer Organisationen.

Die öffentliche Unterstützung – vor allem innerhalb der Antikriegsbewegung – für die Rückzugsentscheidung von Trump ist vordringlich und notwendig. Viele innerhalb der Friedensbewegung erkennen die Macht des militärisch-industriellen-nationalen Sicherheitskomplexes an, die Kriegstreiberei sowohl der großen politischen Parteien als auch der Unternehmensmedien. Diese überaus negativen Kräfte lehnen einen Rückzug ab. Unter ihrem Druck hat Trump seinen Rückzugsversprechungen bereits teilweise widersprochen.

In Syrien bestand das Ziel der USA von Anfang an darin, die Regierung Syriens zu stürzen, einer Regierung, die von den Vereinten Nationen anerkannt wird und in den Vereinten Nationen vertreten ist. Die USA – mit ihren Verbündeten Saudi-Arabien, Israel, Katar, Jordanien, Irak, Australien, der Türkei und anderen NATO-Ländern – sind gescheitert. Die syrische arabische Armee ist nich zusammengebrochen. Die Mehrheit der Syrer unterstützte die imperialistische Kampagne gegen ihr Land nicht, sondern sammelte sich um ihre Anführer und ihre Armee, um ihren säkularen Staat gegen die von den USA gewählte Speerspitze des gewaltsamen Regimewechsels zu schützen: Die Dschihadisten, darunter ISIS, al-Qaida, die Muslimbruderschaft und ihre verschiedene andere Ableger, die von den USA und ihren Verbündeten gefördert, bewaffnet, begleitet und entlohnt wurden. Syrien befindet sich in keine Pattsituation. Vielmehr ist der Plan A fehlgeschlagen. Die Pläne zum Regime-Change sind fehlgeschlagen.

Trumps Entscheidung ist eine Frage der Taktik. Er gibt nicht den Plan der USA auf, den Nahen Osten zu beherrschen. Er wechselt nur von Plan A zu Plan B. Er möchte, dass der Kampf mehr von Söldnern getragen wird und das Stellvertreterstaaten mehr tun, um die Rechnungen zu bezahlen. Das ist schon einmal so geschehen. Obamas Abzug aus dem Irak hat 105.000 private Söldner in diesem Land zurückgelassen.

Trotzdem ist Trumps Entscheidung, 2.000 US-Truppen aus Syrien abzuziehen, ein willkommener Anfang. Es sollte unterstützt werden.

Eine vollständige Änderung der toxischen US-Außenpolitik gegenüber Syrien erfordert von den USA das Folgende:
Während des imperialistischen US-Krieges gegen Vietnam vor einem halben Jahrhundert schlugen einige Kriegsgegner vor: „Den Sieg erklären und aussteigen!“ In Syrien, Afghanistan, Libyen, dem Irak usw. kann Trump eben genau dies tun.

Alle Truppen und militärische Ausrüstung aus Syrien abzuziehen und sie nach Hause zu bringen. Und garantieren, dass die USA keine Angriffe aus Nachbarländern und Meeren in Syrien machen.

Alle von den USA besetzten Gebiete des Landes an Syrien zurückzugeben.
Bombenangriffe und Drohneneinsätze über Syrien stoppen und alle illegalen Flüge über Syrien beenden.

Entfernung aller Spionageagenturen, US-Söldner und andere Aktivisten. Keine Unterstützung von ISIS, Al-Qaida und anderen Dschihadisten in irgendeiner Weise von außen.

Wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen Syrien beenden als Beweis dafür, dass die USA alle Bemühungen beenden den Sturz von Präsident Assad herbeizuführen.

Alle Versuche einzustellen, US-Verbündete zu zwingen, US-Truppen zu ersetzen. Darauf bestehen, dass diese Verbündeten, einschließlich der Türkei und anderer NATO-Mächte, Jordaniens, Israels und der Golfstaaten, ihre Invasion in Syrien beenden, alle ihre Streitkräfte vom syrischen Territorium abzuziehen und die Souveränität Syriens respektieren.

Sicherzustellen, dass der NATO-Verbündete die Türkei nicht in Syrien einfällt, um die Kurden anzugreifen.

Giftige Umweltschäden, die durch US-Bombenangriffe und illegale US-Militärstützpunkte in Syrien verursacht wurden, zu beseitigen.

Beenden Sie das, und verhindern Sie, dass Syrer reisen und auf internationaler Ebene Handel betreiben können.

Offene Grenzen für syrische Flüchtlinge, auf der Flucht vor den Bomben, Verwüstungen und dem Chaos des US-Imperialismus.

Sofortige Finanzierung von humanitärer Hilfe und Wiederaufbauhilfe, die von unabhängigen Parteien im Rahmen von Reparationen geleistet wird.

Während des US-imperialistischen Krieges gegen Vietnam vor einem halben Jahrhundert schlugen einige Kriegsgegner vor: „Den Sieg erklären und aussteigen!“ In Syrien, Afghanistan, Libyen, dem Irak usw. kann Trump genau das tun.

Der US-Friedensrat unterstützt alle wirklichen Schritte zur Beendigung von Aggressionen, die von der mächtigsten imperialen, wirtschaftlichen und militärischen Kraft der Weltgeschichte geführt werden.

Quelle:

https://uspeacecouncil.org/u-s-peace-council-statement-on-proposed-removal-of-us-troops-from-syria/

30. Dezember 2018

Russland vermittelt Friedensprozess in Zentralafrika: Daraufhin schickt Paris Waffen in die Region (RT Deutsch)

Paris hat laut dem Politik-Analysten Andrei Koschkin Angst vor einem Bedeutungsverlust in Zentralafrika. Aus diesem Grund sendet es Waffen und Geld in die Zentralafrikanische Republik. Hintergrund: Russland hat dort erfolgreich einen Friedensprozess initiiert.

von Ali Özkök

weiterlesen:

https://deutsch.rt.com/afrika/81748-kolonie-frankreich-eifersuechtig-russland-erfolg-zentralafrika/30.12.2018

%d Bloggern gefällt das: