Archive for Dezember, 2012

31. Dezember 2012

Oberin des Klosters St James in Syrien: FSA Rebellen zerstückeln jungen Christen

(The Australian) – 30. Dezember 2012
Er hat gerade geheiratet und seine Frau stand kurz vor der Geburt, aber das hat Andrei Arbashe, einen jungen Christen Anfang dieses Monats nicht vor einem schrecklichen Schicksal retten können, dass ihm die Rebellen der Freien Syrischen Armee zufügten, die gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad kämpfen.
„Sie haben ihn geköpft, schnitten ihn in Stücke und gaben diese den Hunden“, sagte Agnes-Mariam de la Croix, die Oberin des Klosters St James, das zwischen Damaskus und Homs liegt.
Immer mehr Gräueltaten der Rebellen gegen unschuldige Zivilisten kommen jetzt an die Öffentlichkeit. Arbashe Bruder war offenbar belauscht worden als er sich über die Rebellen beschwert hatte.

31. Dezember 2012

(antiatomberlin.de) Indien bestellt 20 r

(antiatomberlin.de) Indien bestellt 20 russische Atomkraftwerke – Reaktionäre Politik gegen die Natur
http://www.antiatomberlin.de/hintergruende/internationales/akw-international/444-indien-bestellt-20-russische-atomkraftwerke-reaktionaere-politik-gegen-die-natur.html

30. Dezember 2012

(Guardian by Naomi Klein) Revealed: how

(Guardian by Naomi Klein) Revealed: how the FBI coordinated the crackdown on Occupy
New documents prove what was once dismissed as paranoid fantasy: totally integrated corporate-state repression of dissent – It was more sophisticated than we had imagined: new documents show that the violent crackdown on Occupy last fall – so mystifying at the time – was not just coordinated at the level of the FBI, the Department of Homeland Security, and local police. The crackdown, which involved, as you may recall, violent arrests, group disruption, canister missiles to the skulls of protesters, people held in handcuffs so tight they were injured, people held in bondage till they were forced to wet or soil themselves –was coordinated with the big banks themselves. Why the huge push for counterterrorism „fusion centers“, the DHS militarizing of police departments, and so on? It was never really about „the terrorists“. It was not even about civil unrest. It was always about this moment, when vast crimes might be uncovered by citizens – it was always, that is to say, meant to be about you.
http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2012/dec/29/fbi-coordinated-crackdown-occupy

30. Dezember 2012

(Junge Welt) – Hintergrund: Palästinense

(Junge Welt) – Hintergrund: Palästinenser im Syrien-Krieg
Bewaffnete Aufständische versuchen seit Monaten, die in Syrien lebenden Palästinenser auf ihre Seite zu zwingen. Mitglieder der Hamas hatten bereits 2011 aktiv in den Konflikt eingegriffen und die Kämpfer unterstützt. http://www.jungewelt.de/2012/12-28/038.php

30. Dezember 2012

(Junge Welt) – »Den Leuten hier geht es

(Junge Welt) – »Den Leuten hier geht es wirklich dreckig«
Die EU hat Griechenland eine rabiate Kürzungspolitik aufgezwungen. Deren Auswirkungen auf den Alltag der Bevölkerung sind dramatisch. Ein Gespräch mit Georg Pieper
Interview: Ralf Wurzbacher http://www.jungewelt.de/2012/12-31/033.php

30. Dezember 2012

(New York Times) F.B.I. Counterterrorism Agents Monitored Occupy Movement, Records Show

– used counterterrorism agents to investigate the Occupy Wall Street movement, including its communications and planning, according to newly disclosed agency records. Since the Sept. 11, 2001, attacks, the F.B.I. has come under criticism for deploying counterterrorism agents to conduct surveillance and gather intelligence on organizations active in environmental, animal-cruelty and poverty issues. There are no references within the documents to agency personnel covertly infiltrating Occupy branches. The documents indicate, however, that the F.B.I. obtained information from police departments and other law-enforcement agencies that appear to have been gathered by someone observing the protesters as they planned activities.
http://www.nytimes.com/2012/12/25/nyregion/occupy-movement-was-investigated-by-fbi-counterterrorism-agents-records-show.html?_r=0

30. Dezember 2012

(die Zeit) Anti-Terror-Einheiten observierten die Occupy-Bewegung

Überwachung: Seit Beginn der Occupy-Proteste im Herbst 2011 hatte das FBI die Bewegung im Visier. Die Ermittler fürchteten „gewalttätige und terroristische Aktivitäten“. Die Dokumente bieten nach Ansicht der New York Times einen ersten Einblick darüber, wie tief die Strafverfolgungsbehörden des Bundes in die Überwachung der Occupy-Aktivitäten verstrickt waren. Nach Ansicht der Bürgerrechtsorganisation Partnership for Civil Justice Fund zeigten die Dokumente, dass die Proteste gegen Bankenmacht, Finanzspekulation und ungehemmten Kapitalismus von FBI und Department of Homeland Security „als mögliche kriminelle und terroristische Aktivitäten“ betrachtet und bearbeitet worden seien.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-12/ueberwachung-occupy-bewegung

30. Dezember 2012

Moskau bietet syrischem Oppositionschef Gespräche in „neutralem“ Drittland an

MOSKAU, 29. Dezember (RIA Novosti).

Nachdem der syrische Oppositionschef Ahmed al-Chatib die Einladung nach Moskau abgelehnt hat, bietet ihm der russische Außenminister Sergej Lawrow Gespräche in einem neutralen Land an.

Die russische Botschaft in Ägypten habe Vertreter der Nationalen Koalition der syrischen Opposition kontaktiert und dem Chef Ahmed al-Chatib Gespräche in Moskau angeboten, teilte Lawrow am Samstag in Moskau nach einem Treffen mit dem UN-Beauftragten Lakhdar Brahimi mit. Laut Lawrow hat al-Chatib schon damals für eine „neutrale Hauptstadt“ als möglichen Treffpunkt plädiert. „Auch dazu sind wir bereit“, betonte der russische Minister.  

Kurz davor hatte al-Chatib in einem TV-Interview von Russland gefordert, Assad den Rücken zu kehren. „Das ist die Bedingung für jegliche Verhandlungen.“

Darauf sagte der russische Außenminister: „Ich verstehe, dass Herr al-Chatib als Politiker nicht sehr erfahren ist. Er würde jedoch nur gewinnen, wenn er unsere Position unmittelbar von uns selbst erfährt und nicht aus Medien, deren Behauptungen manchmal weit von der Realität entfernt liegen.“

30. Dezember 2012

Bolivien verstaatlicht zwei spanische Energiekonzerne

Boliviens Präsident Evo Morales erklärte am Wochenende, dass dass sein Land zwei Konzerne, die Iberdrola, die Spaniens größtem Energiekonzern gehören verstaatlicht hat.

Morales erklärte, dass die Maßnahme dem Bemühen entspreche die Energieversorgung ländlicher Regionen u verbessern wurde.

„Diese Maßnahme wurde notwendig, um gerechte Energiepreise zu gewährleisten … und um dafür zu sorgen, dass die Qualität der Stroversorgung in ländlichen als auch städtischen Gebieten gleichwertig ist „, sagte er.

Er erklärte weiterhin, dass Iberdrola ein Entschädigung erhalte, deren Bewertung einem unabhängigen Schiedsgericht übertragen werde.

Das Büro von Iberdrola in La Paz wurde am Samstag von der Polizei bewacht.

Laut AFP, beschlagnahmte die Polizei die Büros und übernahm danach die Kontrolle über die Kraftwerke.

Ein Iberdrola-Sprecher erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass das Unternehmen die  Situation untersuchen werde, aber zunächst keine Kommentare gebe.

Iberdrola ist ein spanischer privater multinationaler Energieversorger mit Sitz in Bilbao, Spanien und ist in Bolivien seit den späten 1990er Jahren vertreten.

Im Mai wurde bereits die Tochtergesellschaft einer weiteren spanischen Konzerngruppe, die Red Ectrica Corporacion, verstaatlicht.

30. Dezember 2012

Bolivia nationalizes 2 Spanish-owned electrical utilities

Bolivia nationalizes 2 Spanish-owned electrical utilities, which are called Electropaz and Elfeo, are located in capital La Paz and in Oruro, 370 kilometers (230 miles) south of the capital.

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