Archive for Januar 11th, 2018

11. Januar 2018

Südkoreas Moon lobt Trumps „große“ Verdienste in Bezug auf Nordkorea-Gespräche

„Ich denke, Präsident Trump verdient großes Lob dafür, dass er die innerkoreanischen Gespräche zustande gebracht hat“, sagte Moon Jae-in den Reportern auf seiner Neujahrskonferenz.
Am Dienstag fanden Gespräche auf der südkoreanischen Seite der entmilitarisierten Zone statt, die die beiden Koreas seit 1953 teilt.

 

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11. Januar 2018

Historic inter-Korean talk brings a three-point joint statement

 – DPRK media cautiously welcome outcomes of inter-Korean talks
S. Korea, DPRK start normal operation of military hotline
Roundup: DPRK, S.Korea agree to hold military talks, Pyongyang to send team to Winter Olympics
S.Korea, DPRK agree to hold military talks after high-level dialogue
DPRK reopens military hotline with S.Korea in west region
11. Januar 2018

BlackRock-Kapitalismus Emanzipiert sich die EU gegenüber der Supermacht USA? Von Werner Rügemer (Hintergrund)

Seit der Finanzkrise haben Investoren, Konzerne, Berater und Geheimdienste aus den USA in der europäischen Wirtschaft noch größeren Einfluss. Die EU spielt aufkommende Konflikte herunter und unterwirft sich US-amerikanischen Interessen. Mit Donald Trump als neuem Präsidenten der Vereinigten Staaten wird sich daran wohl kaum etwas ändern.

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https://www.hintergrund.de/wirtschaft/weltwirtschaft/blackrock-kapitalismus/

11. Januar 2018

Warum die Krim nicht annektiert wurde und der Westen „mit gespaltener Zunge“ redet (Sputniknews)

10.01.2018

„Es hat sich nicht um eine Annexion gehandelt!“ – Damit widerspricht der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel erneut einer der Begründungen der westlichen Politik für deren antirussische Sanktionen. Er fordert vom Westen und insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel, von der eigenen harten Haltung abzurücken.

Die Rückkehr der Halbinsel Krim zu Russland war keine völkerrechtswidrige Annexion, wie es der Westen Moskau wiederholt vorwirft. Diese Position hat der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel in einem aktuellen Interview mit Sputnik wiederholt, nachdem er damit bereits im Frühjahr 2014 für Aufsehen sorgte. Damals hatte er in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ den westlichen Vorwürfen gegen Russland widersprochen.

Der Rechtsphilosoph aus Hamburg bekräftigte nun zum Jahresende 2017: Nach vielen Gesprächen, auch mit Kollegen aus dem Fachgebiet Völkerrecht, die ihn für diesen Artikel kritisiert hatten, und nachdem er „alle Dinge noch einmal durchüberlegt und erwogen“ habe, sei er „ganz genau der gleichen Meinung: Es hat sich nicht um eine Annexion gehandelt!“

Hier weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20180110319008061-krim-annexion-westen-sanktionen/

11. Januar 2018

Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz macht Russland für neuen Ost-West-Konflikt verantwortlich

Hier zum Interview mit Wolfgang Ischinger über die Rolle der Münchner Sicherheitskonferenz
https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/januar-februar-2018/sie-sehen-nur-die-spitze-des-eisbergs

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Ischinger macht Russland für neuen Ost-West-Konflikt verantwortlich

Berlin will wie der Westen insgesamt ein besseres Verhältnis zu Moskau. Das behauptet Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Russland will das aber nicht, meint er und macht dieses für die Krise seit 2014 verantwortlic. Ischinger ignoriert dabei Kritik an der westlichen Haltung, die auch sein Vorgänger Horst Teltschik übt. Das „Ziel, eine möglichst konfliktfreie Beziehung zu Russland herzustellen“, sei „Teil der deutschen Staatsräson“. Das behauptet Wolfgang Ischinger, seit 2008 Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), in einem Interview mit der Zeitschrift „Internationale Politik“ (IP), veröffentlicht in deren aktueller Ausgabe (Januar/Februar 2018) Darin erklärt der Ex-Diplomat, dass Russland-Politik in Deutschland „nicht nur rationale Politik“ sei. Es gebe „da ein emotionales Element, das mit der Vergangenheit zu tun hat“. Deshalb sei deutsche Politik gegenüber Russland in ihrem Denken „häufig etwas romantischer“, was sie auch erschwere.

Zum ganzen Artikel: https://de.sputniknews.com/politik/20180110319007437-ischinger-ost-west-konflikt-kritik-verhaeltnisse/

Auszüge:  (…)  „Die Reparaturarbeiten, die wir seit 2014 zu erledigen haben, sind zwar angelaufen, aber bislang nicht erfolgreich gewesen.“ Er sagt mit Blick auf ein mögliches besseres Verhältnis zu Russland als angeblichem Teil der bundesdeutschen Staatsräson:

„Die andere Seite muss es auch wollen, und im Augenblick will sie nicht. Sie will jedenfalls nicht dorthin zurück, wo Putin mit seiner Bundestagsrede 2001 war, als er sagte: ‚Ich will nach Westen, ich will zu euch.‘ Das ist gescheitert – jedenfalls vorerst.“

Ischinger behauptet sogar, dass die Flüchtlingskriese „letztlich eine Folge“ der seit 2014 erfolgten „russischen Intervention in der Ukraine und in Syrien“ sei. Und erklärt betont „halbironisch“: „Dank Putins Politik“ bräuchte er sich keine Sorgen um die weitere Existenz der von ihm geführten MSC zu machen.“ So würden die Themen für das Treffen jeweils zu Jahresbeginn in der bayrischen Hauptstadt nicht ausgehen.

Dort hatte 2014 der damalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck für Aufsehen gesorgt, als er  einer Rede eine stärkere Rolle Deutschlands in der Welt einforderte. (…)  Ischinger bestätigt in dem Interview auch, dass das, was Gauck einforderte und auf zahlreiche Kritik stieß, schon lange angestrebt wird: Der Auftritt des Bundespräsidenten „war von langer Hand geplant“.

Das gilt wohl ebenso für die Tatsache, dass inzwischen auch „zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg deutsche Truppen in ein NATO-Partnerland geschickt (wurden), um dieses gegen äußere Gefährdungen zu verteidigen“, nämlich Litauen: „Das haben wir, glaube ich, durch diesen ‚Slow-motion‘-Prozess ganz gut hinbekommen. In der Ära Kohl beginnend, dann unter Gerhard Schröder ein bisschen munterer, mit dem Kosovo-Einsatz.“

Bereits 1992 hatte der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) in einem Interview mit dem Magazin „Der Spiegel“ erklärt, dass es „Schritt für Schritt“ um das Ziel neuer deutscher Kampf- und Kriegseinsätze gehe: „Es geht auch nicht nur darum, die Soldaten, sondern die ganze Gesellschaft auf diese neuen Aufgaben vorzubereiten. (…)

11. Januar 2018

Youtube Kanal – International Uranium Film Festival Berlin

https://www.youtube.com/channel/UC90kpTdyX4rRFFBarCf3m8Q?app=desktop

11. Januar 2018

Abweichler in eigenen Reihen? – Pläne über US-Truppenabzug aus Osteuropa bekannt (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20180110319011480-truppenabzug-usa-osteuropa/ …
10.01.2018

Die USA haben in vielen europäischen Staaten ihre Truppen stationiert, Tausende US-Militärs sind auch in direkter Nähe zu Russland untergebracht. Nun soll bekannt geworden sein, dass ein Trump-Berater den teilweisen Abzug der US-Truppen aus Osteuropa zur Verbesserung der Beziehungen mit Russland vorgeschlagen hatte, berichtet die Daily Beast.

Nach Angaben des Blattes, das sich auf Angaben von zwei ehemaligen Vertretern der Administration bezieht, hatte der Berater von US-Präsident Donald Trump in strategischen Fragen und Experte des Nationalen Sicherheitsrates der USA Kevin Harrington bereits im Februar 2017 im Weißen Haus vorgeschlagen, einen Teil der amerikanischen Truppen aus Osteuropa abzuziehen, um die Beziehungen mit Moskau zu verbessern.

Er soll dabei angezweifelt haben, dass die Vereinigten Staaten überhaupt wichtige nationale Interessen in der Region hätten.

Explizit habe er auch die Sinnhaftigkeit der US-Interessen in den baltischen Staaten hinterfragt.

Nach Harringtons Vorschlag sollte ein neues Konzept der amerikanischen außenpolitischen Interessen ausgearbeitet werden, um eine Verbesserung der Beziehungen zu Moskau zu ermöglichen.

Neben den außenpolitischen Interessen soll der Berater außerdem argumentiert haben, dass die antirussischen Wirtschaftssanktionen auch den Vereinigten Staaten einen großen Schaden zufügen würden, und soll im Anschluss für deren Aufhebung oder Lockerung geworben haben.

Es heißt, der Strategieberater habe diese Fragen mit verschiedenen hochrangigen Beamten im Weißen Haus diskutiert, jedoch keine Unterstützung für seinen Vorschlag gefunden.

Dennoch habe dieser Vorfall für Aufmerksamkeit gesorgt. Es sei nämlich der erste bekannte Fall gewesen, dass ein hochrangiger Vertreter in der direkten Umgebung eines US-Präsidenten vorgeschlagen hätte, US-Streitkräfte zu Gunsten Russlands zu verschieben.

Die USA, die EU und einige weitere Staaten hatten 2014 Sanktionen gegen Russland wegen dessen Haltung im Ukraine-Konflikt verhängt. Sie richten sich gegen den Energie-, den Verteidigungs- und den Finanzsektor der russischen Wirtschaft, gegen Banken und große Öl- und Gasunternehmen.

Im Laufe der Zeit wurden die Sanktionen immer weiter ausgeweitet und verlängert.

Zudem verschärfte Washington auch seine militärische Gangart und erhöhte etwa die Truppenpräsenz in Osteuropa und in den baltischen Staaten.

Kritiker warnten jedoch seit Beginn der Eskalation, dass weder die Sanktionen noch die militärischen Muskelspiele Russland zu einer Änderung seiner Politik bewegen werden sowie dass dadurch auch ein spürbarer Schaden für die westlichen Ökonomien selbst entstünde.

Moskau führte als Antwortreaktion eine Reihe von Gegensanktionen ein, unterstrich aber immer wieder, dass es zum gegenseitigen Entgegenkommen und zum Aufheben der Sanktionen jederzeit bereit sei.

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