Archive for September 27th, 2015

27. September 2015

Bericht von 2012 in der ZEIT – Monatelang haben sich Assad-Gegner geheim in Berlin getroffen – mit Wissen und Willen der Bundesregierung.

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Bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat sich seit Januar eine Gruppe von bis zu 50 syrischen Oppositionellen aller Couleur geheim getroffen, um Pläne für die Zeit nach Assad zu schmieden. Das geheime Projekt mit dem Namen „Day After“ wird von der SWP in Partnerschaft mit dem United States Institute of Peace (USIP) organisiert…..deutsches Außenministerium und das State Department helfen mit Geld, Visa und Logistik. ……es nehmen auch Angehörige der Freien Syrischen Armee teil, die in Syrien die Kämpfe der Rebellen anführt …… Für Berlin als Tagungsort sprach, dass es kaum möglich gewesen wäre, die Teilnehmer aus dem islamistischen Spektrum in die USA zu bringen.

http://www.zeit.de/2012/31/Syrien-Bundesregierung/komplettansicht

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27. September 2015

Ramstein: Über tausend Menschen protestieren gegen Drohnenkrieg – ND

Aktuelle Diskussionen über Rüstungsexporte und die »Hauptfluchtursache Krieg« hätten in den letzten Tagen einen Mobilisierungsschub gebracht. Die Ramsteiner Demonstration könne aber nur der Auftakt für eine längerfristige Kampagne sein, so Braun, der wie andere Aktivisten auf eine Neuauflage der Friedensbewegung hofft, die in der Bundesrepublik der 1980er Jahre zum Protest gegen Aufrüstung mehrere hunderttausend Menschen auf Straßen und Plätzen mobilisiert hatte.

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/985869.ramstein-ueber-tausend-menschen-protestieren-gegen-drohnenkrieg.html?pk_campaign=SocialMedia

27. September 2015

Putin slams ‚illegal‘ US support for militants in Syria

Russian President Vladimir Putin has denounced US support for militants in Syria as illegal and ineffective.

„In my opinion, provision of military support to illegal structures runs counter to the principles of modern international law and the United Nations Charter,“ he told US media on Sunday ahead of a meeting with President Barack Obama.

The Russian leader said that Syrian President Bashar al-Assad deserves international support because he is fighting terrorist organizations, Reuters reported.

Putin said that Russia’s support for the Assad government was in accordance with the UN Charter, since „we have been providing assistance to legitimate government entities only.“

Russian support has come in the form of “weapons supplies to the Syrian government, personnel training and humanitarian aid to the Syrian people,” he stated.
The Russian president then pointed to the Pentagon’s $500 million program to train and equip militants in Syria, which US military and intelligence officials have branded as a failure.

„It turns out that only 60 of these fighters have been properly trained, and as few as four or five people actually carry weapons,“ Putin said. „The rest of them have deserted with the American weapons to join ISIS,“ he said, using another acronym for the Daesh (ISIL) terrorist group.

Obama and Putin are set to meet on Monday after Putin’s much-anticipated speech at the 70th UN General Assembly in New York, 10 years after his last speech at the annual event.

According to the Kremlin’s press secretary, Syria will be topping the agenda of the meeting. “If there is enough time,” the Ukrainian conflict will also be discussed, Dmitry Peskov said.

Russia has been beefing up its military presence in Syria, equipping Damascus with advanced military aircraft such as the Mikoyan MiG-31 fighter jets and and other sophisticated equipment.

A secret US intelligence assessment predicts that Russia will launch military strikes in Syria to boost the Syrian government and stop advances by Daesh terrorists.

The intelligence, provided to the White House, says the airstrikes would be carried out by Russian fighter jets that were flown to Syria over the last week,The Los Angeles Times reported.

US officials said Russia moved warplanes to a base near the coastal city of Latakia last week. Russia has also stationed T-90 tanks there, and has increased the number of its military flights to the same airfield.

Moscow’s military support for Assad, however, goes against the current US policy, which calls for the Syrian president’s ouster.

http://www.presstv.ir/Detail/2015/09/27/430961/Putin-Obama-Syria-Assad-Daesh

27. September 2015

Trump: Konkurrenten wollen wegen Syrien Dritten Weltkrieg anfangen l USA sollten zulassen dass Russland ISIS bekämpft

Nach Monaten, in denen alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten versuchten, sich gegenseitig an Kriegslüsternheit zu überbieten, machte der Spitzenreiter Donald Trump am Freitag einen überraschenden Appell an die Vernunft, indem er sagte, dass er nicht „den Beginn eines Dritten Weltkriegs wegen Syrien“ unterstützt, und wenn Russland in diesem Land ISIS bekämpfen will, so sollen die Vereinigten Staaten von Amerika es das tun lassen.

Nachdem jeder versucht, alle anderen in Bezug auf Kriege zu übertrumpfen, betonte Trump noch immer, dass er „die militaristischste Person ist, der man je begegnen wird,” hielt aber nicht damit hinterm Berg, dass er gegen Invasion und Okkupation des Irak im Jahr 2003 ist, indem er sagte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika durch den Konflikt „nichts erreicht“ haben.

Trumps Versuch, seine kriegsfreundliche Position mit einem Vorschlag zurückzugewinnen, keinen Krieg gegen jemanden zu beginnen, wird wohl schwierig sein, angesichts anderer Kandidaten wie Lindsay Graham, der offen über Bodeninvasionen spricht, um so viele Menschen in anderen Ländern zu töten, wie theoretisch möglich ist.

Immerhin ist die Tatsache, dass jemand aus den Reihen der Republikaner gewillt ist, etwas anderes zu vertreten als wahllose, rücksichtslose Eskalation, eindeutig neu, wenn man von der Situation der letzten paar Monate ausgeht, und wenn ein Spitzenreiter wie Trump das macht, dann lässt das erkennen, dass die Umfragen, welche eine wachsende Kriegsmüdigkeit unter den amerikanischen Wählern erkennen lassen, endlich einige politische Aufmerksamkeit zu erregen beginnen.

erschienen am 26. September 2015 auf > Antiwar.com

http://news.antiwar.com/

27. September 2015

Zynische Optionen (Syrien-Gespräche in New York: Kompromiss wäre schon 2012 möglich gewesen) l german-foreign-policy.com

Der deutsche Außenminister beteiligt sich diese Woche in New York an Gesprächen über einen möglichen Interessenabgleich der Großmächte im Syrien-Krieg. Hintergrund sind parallel verlaufende Entwicklungen, die eine Beendigung oder zumindest ein Einfrieren des Kriegs für die westlichen Staaten als angeraten erscheinen lassen. Russland erstarkt und kann im Mittleren Osten nicht mehr ignoriert werden. Zugleich wünscht die US-Administration ihren lange angekündigten weltpolitischen Schwenk nach Ostasien („Pivot to Asia“) zu vollziehen und will vermeiden, sich – wie die Regierung Bush – in Mittelost zu verkämpfen. Berlin und die EU wiederum unternehmen derzeit alles, um den Zustrom weiterer Flüchtlinge zu stoppen; man könne es sich nicht mehr leisten, den Syrien-Krieg „ausbluten“ zu lassen, heißt es. Ein Interessenabgleich, wie er jetzt im Gespräch ist, wäre bereits im Februar 2012 möglich gewesen. Dies berichtet der Diplomat und ehemalige Präsident Finnlands, Martti Ahtisaari. Demnach schlug Russland dem Westen damals vor, Regierung und Opposition in Syrien zu einer Einigung zu veranlassen und Präsident Bashar al Assad nach Ablauf einer Schonfrist zum Rückzug zu zwingen. Laut Ahtisaari lehnte der Westen, Assads Sturz und die Komplettübernahme Syriens als gewiss voraussetzend, den Vorschlag ab. Auch Berlin folgte dieser Linie. Der Gegenstand der aktuellen Gespräche ähnelt Moskaus damaligem Vorschlag – dreieinhalb Jahre und hunderttausende Todesopfer später.

mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59211

27. September 2015

Syrien l Allianz statt Aggression l jungewelt.de

http://www.jungewelt.de/2015/09-28/058.php

Russland will Dschihadistenmiliz IS in Syrien und Irak mit Kräften der Region bekämpfen. Frankreich bombardiert lieber eigenmächtig Ziele in Syrien

Von Rüdiger Göbel

Die Führung in Moskau schafft im Kampf gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) Fakten – zusammen mit den betroffenen Ländern im Nahen Osten und nicht gegen diese, wie es Praxis der NATO-Staaten ist. Wie am Sonntag bekanntwurde, haben Russland, Syrien, Irak und Iran ein gemeinsames »Informationszentrum« gegründet. Wie die Agentur Interfax berichtete, sollen in der Zentrale in der irakischen Hauptstadt Bagdad Vertreter der Generalstäbe der vier Länder zusammenkommen und die Lage bewerten. Später könnten von der Einrichtung aus auch gemeinsame Militäreinsätze gegen den IS koordiniert werden. Das ist insofern bemerkenswert, als die irakische Armee von den USA und anderen NATO-Staaten unterstützt wird und der Westen eine Kooperation mit syrischen Truppen unter Führung von Präsident Baschar Al-Assad bis dato abgelehnt hat.

Auch die von Washington unterstützte Regionalmacht Saudi-Arabien, Förderer dschihadistischer Gruppen im Nahen Osten und erklärter Unterstützer des Aufstands zum Sturz der syrischen Führung, soll von Moskau für den Antiterrorkampf mit ins Boot geholt werden. Wie der Kreml mitteilte, hat der russische Präsident Wladimir Putin am Samstag mit dem saudischen König Salman über die Lage im Syrien-Krieg sowie den Israel-Palästina-Konflikt gesprochen. In der vergangenen Woche hatte die russische Diplomatie bereits den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dazu gebracht, von seiner bisherigen Kriegsmaxime »Assad muss weg« abzurücken. Auch mit Jordaniens Führung ist Moskau im Gespräch.

In einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen will Putin an diesem Montag seine Strategie für die Beilegung des Syrien-Konflikts und das Zurückdrängen der Dschihadisten mit Hilfe eines umfassenden, internationalen Bündnisses darlegen. Danach soll er mit US-Präsident Barack Obama zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen.

In einem Interview mit mehreren US-amerikanischen TV-Sendern kritisierte Putin am Sonntag die seit Jahren anhaltende Unterstützung des Westens für die Aufständischen in Syrien als illegal und ineffektiv. Die »Hilfen« widersprächen den Prinzipien des modernen Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen. Der russische Staatschef rief dazu auf, die syrische Führung in ihrem Kampf gegen Terrorgruppen zu unterstützen und international einzubinden.

Die europäischen Mitgliedsländer der NATO sind in der Frage bereits in Bewegung gekommen. In der vergangenen Woche hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bekundet, es müsse auch mit Assad gesprochen werden. Laut Sunday Times ist mittlerweile auch Großbritanniens Regierungschef David Cameron offen für die Möglichkeit, dass Assad während der Bildung einer Regierung der Einheit im Amt bleibt.

Frankreich beharrt auf einem Abgang des syrischen Präsidenten. Außenminister Laurent Fabius begründete am Rande der UN-Vollversammlung die Pariser Position wie folgt: Wenn der Westen es zulasse, dass Assad in der Zukunft irgendeine Rolle bei einem politischen Übergang in Syrien spielt, sei dies ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns. Die französische Luftwaffe bombardierte derweil erstmals Stellungen des IS in Syrien. Der Einsatz sei »in Koordination mit unseren Partnern in der Region erfolgt« und beweise die Entschlossenheit, »gegen die terroristische Bedrohung« durch die IS-Miliz zu kämpfen, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Man werde jedesmal zuschlagen, wenn die nationale Sicherheit auf dem Spiel stehe. »Ob das völkerrechtlich legitim ist, ist allerdings umstritten«, merkte das ARD-Nachrichtenportal Tagesschau.de zu dem Vorstoß an. Tatsächlich sind die Angriffe Frankreichs mit der Regierung in Damaskus nicht abgestimmt und völkerrechtlich daher als Aggression gegen ein souveränes Mitglied der UNO zu bewerten.

27. September 2015

Diplomatie und Dialog l Russlands Engagement für Syrien l jungewelt.de

http://www.jungewelt.de/2015/09-28/054.php

Von Karin Leukefeld

Das russische Engagement in Syrien ist eine Reaktion auf die Unfähigkeit des Westens, Interessenkonflikte im Dialog zu lösen. Der ehemalige CIA-Chef, General David Petraeus bezeichnete vor wenigen Tagen bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des US-Senats die Lage in Syrien als »geopolitisches Tschernobyl« für die USA. »Ähnlich wie eine nukleare Katastrophe« würden die negativen Auswirkungen des Krieges »noch jahrzehntelang präsent sein«, so der Exmilitär. Wenige Tage zuvor hatte er noch für einen massiven Truppeneinmarsch (arabischer Staaten) in Syrien und für die Kooperation mit dem »moderaten« Al-Qaida-Ableger in Syrien, der Al-Nusra-Front plädiert. Nun räumte Petraeus ein, dass Russlands Handeln im Nahen Osten zwar eine »Provokation« sei. Gleichzeitig sei Moskau aber auch eine »wichtige politische Kraft«.

Russlands aktuelle Stärke in der syrischen Tragödie rührt vor allem daher, dass es nie den Gesprächsfaden mit den verfeindeten Seiten abreißen ließ. Kaum ein Tag verging in den vergangenen vier Jahren, an dem der oberste Diplomat Moskaus, Außenminister Sergej Lawrow, nicht für den Dialog in Syrien plädiert hätte. Geduldig steckte dieser Konter und Tiefschläge seiner westlichen Amtskollegen weg und hielt nach immer neuen Gesprächsmöglichkeiten Ausschau. Moskau sprach mit allen Seiten der syrischen Opposition – im Land selbst und außerhalb. Die Ablehnenden wurden wieder und wieder eingeladen, niemand wurde ausgegrenzt. Russische Diplomaten und Präsident Wladimir Putin sprachen mit der Türkei und mit Israel, mit Teheran und Saudi Arabien, mit Ägypten und nicht zuletzt mit dem Oman, der schon oft gute Dienste geleistet hat, um erhitzten Gemütern einen Ausweg zu weisen, bei dem sie ihr Gesicht wahren konnten.

Die Schwäche des Westens und der einstigen »Freunde Syriens« besteht darin, dass sie das Gespräch in und mit Damaskus verweigert haben. Statt dessen wurden an die Aufständischen Waffen geliefert, Kämpfer ausgebildet und zweifelhafte Oppositionelle mit viel Geld unterstützt, während devote Medien die öffentliche Wahrnehmung über das Geschehen in Syrien trübten. Internationales Recht und die Charta der Vereinten Nationen wurden verletzt. Jahrelange haben westliche Geheimdienste die Auswanderung von kampfbereiten Islamisten nach Syrien beobachtet, ohne sie zu stoppen. 30.000 islamistische Kämpfer aus 100 Staaten sollen heute laut US-Geheimdiensten in Syrien und Irak unterwegs sein, um einen »Islamischen Staat« zu errichten. Die säkulare, innersyrische Opposition wurde im Westen negiert und in Syrien isoliert. Wirtschaftssanktionen zwangen das Land in die Knie und trieben die gutausgebildete Mittelschicht in die Flucht.

Wenn Moskau jetzt militärische Fakten in Syrien schafft, um einen weiteren Vormarsch der Islamisten – auch nach Russland – zu verhindern, ist das nicht nur nationales Interesse, sondern auch eine Reaktion auf die Unfähigkeit des Westens, mit Diplomatie und Dialog eine für die Völker der Welt verantwortliche Politik zu gestalten.

27. September 2015

Dr. Peter Strutynski ist nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren verstorben

Pressemitteilung
In der letzten Nacht ist Dr. Peter Strutynski nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 70 Jahren verstorben. Mit ihm verliert die deutsche Friedensbewegung einen der profiliertesten Köpfe. Peter Strutynski hat es wie kein anderer vermocht, einen  Brückenschlag herzustellen zwischen Friedensforschung und wissenschaftlicher Analyse einerseits und einem aktionsorientierten Herangehen zum Kampf für Frieden und Abrüstung andererseits.
Sein Name steht für die Tradition des jährlichen Friedenspolitischen Ratschlages in Kassel, der seit 1994 jährlich stattfindet und von ihm maßgeblich geprägt wurde. Der letzte Friedenspolitische Ratschlag in 2014 fand bereits ohne ihn statt. Zwischenzeitlich schien Peter Strutynski auf dem Weg der Genesung und mit neuem Tatendrang. Die Wiederaufnahme seiner Lehrtätigkeit an der Uni Kassel war ebenso fest eingeplant wie die organisatorische Betreuung des nächsten Ratschlages.
Im politischen Leben hat er sich einer Aufgabe gewidmet, wo mehr Rückschläge als Erfolge zu verzeichnen war. Peter Strutynski hat auf diesem Gebiet immer gekämpft und sich in der Friedensbewegung damit hohe Anerkennung und bleibende Verdienste erworben. In seinem letzten, persönlichen Kampf haben die Zwischenerfolge jedoch nicht ausgereicht.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag
Karl-Heinz Peil
Horst Trapp

27. September 2015

‘If we stop training, arming jihadists, the war will end’ – Virginia state senator to RT

In a lengthy interview, the Republican state senator connected the crisis in Syria to the actions of countries such as Saudi Arabia and Turkey, who he said have armed extremists like Islamic State militants that are fighting against the Syrian government. He also blamed US meddling in the Middle East for the rise of terror groups like Islamic State (IS, also known as ISIS/ISIL).

http://www.rt.com/usa/316558-us-training-jihadists-dick-black/

27. September 2015

RT Deutsch l CIA hilft beim Opium-Export aus Afghanistan?

Die Gerüchte, wonach die CIA entweder direkt beim Opium-Export aus Afghanistan beteiligt ist, bzw. diesen einfach managed, halten sich nach wie vor. Eine Bekämpfung des Mohnanbaus findet nämlich nicht statt, obwohl US-Truppen und Academi-Söldner die ganze Region kontrollieren.
http://www.rtdeutsch.com/32781/international/geruechte-halten-sich-cia-hilft-beim-opium-export-aus-afghanistan/
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