Archive for September 2nd, 2015

2. September 2015

Schluss mit Euren Kriegen!! Fluchtursachen bekämpfen

insider

Schluss mit Euren Kriegen!!
Fluchtursachen bekämpfen: Schluss mit der Unterstützung von Rebellen/Terroristen in Syrien im Irak und in Libyen durch die Türkei, durch andere NATO-Staaten und die Golfdikaturen. Schluss mit der Unterstützung der Destabilisierung Syriens. Schluss auch mit der Unterstützung von rechtsradikalen Politikern/Putschisten/Terroristen in der Ukraine. Russland musste deshalb bereits ca 100.000 Flüchtlinge aufnehmen.

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2. September 2015

Weiterhin Materialtransporte an ISIL-Terroristen über den türkischen Grenzübergang Akçakale – Türkische Tageszeitung Bugün berichtet

Die englischsprachige Webseite der türkischen Tageszeitung Bugün berichtet über Videoaufzeichnungen von Überwachungskameras, die belegen, dass türkische Zollbeamte Zeugen sind wie Explosivstoffe und Materialien für ISIL aus der Türkei nach Syrien gelangen.

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Bilder von CCTV-Aufnahmen an der Akçakale Grenzstation zwischen der Türkei und Syrien, in der Provinz Şanlıurfa belegen, dass grosse Mengen an Material von Menschen auf Transportwagen durch den Grenzübergang geschoben werden. Das Material geht in Richtung Islamischer Staat Irak und der Levante (ISIL ), also in die von ISIL kontrollierte Gebiete in Syrien. An der türkischen Grenze stehen Sicherheitsteams und Zollbeamten herum und sehen zu.

Bei dem Material handelt es sich um schwre Metallplatten welche die ISIL für die Rüstungen an Fahrzeugen benutzt, so wie Fässer zum Brennen von Mörtel, Rohre und elektrische Leitungen für den Einsatz von Sprengstoffen.

Die englischsprachige Web-Version der türkischen Tageszeitung Bugün – Partner: Reuters, Associated Press, Cihan News Agency, Doğan News Agency, İhlas News Agency und Anatolia Nachrichtenagentur. Übergeordnete Einrichtung von İpek Medien, eine der größten Medienkonzerne der Türkei, mit Tageszeitungen Bugün und Millet, dem Fernsehsender Bugün TV, Kanaltürk sowie dem Radiosender Kanaltürk Radyo.

http://national.bgnnews.com/explosives-and-materials-for-isil-caught-on-camera-exiting-turkey-to-syria-haberi/9034

2. September 2015

Flüchtlingswellen hausgemacht. Das Geschäft mit dem Tod l german-foreign-policy.com

Die Bundesregierung bekennt sich nachdrücklich zur Förderung der deutschen Rüstungsindustrie. In einem entsprechenden „Strategiepapier“, das das Kabinett unlängst verabschiedet hat, werden unter anderem „verstärkte Investitionen“ in die Entwicklung „verteidigungsrelevanter Technologien“ angekündigt. Zudem ist eine forcierte „exportpolitische Flankierung“ der Geschäftstätigkeit deutscher Waffenschmieden vorgesehen. Diese könne bei Bedarf auf nicht der EU oder der NATO angehörende „Drittstaaten“ ausgedehnt werden und umfasse explizit auch die Ausfuhr von Kriegswaffen, heißt es. Geplant ist außerdem der Abschluss bilateraler Vereinbarungen mit „Partnerstaaten“, um die „Chancen deutscher Unternehmen“ bei „großen ausländischen Beschaffungsvorhaben“ von Rüstungsgütern zu verbessern. Die genannten Maßnahmen folgen den Forderungen deutscher Waffenbauer, die sich bereits seit längerem in einem „Dialog“ mit Vertretern der Bundesregierung befinden. Ergebnis der Beratungen war nicht zuletzt die Ankündigung von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Rüstungsfirmen beim „Einstieg in die Wachstumsmärkte der zivilen Sicherheitstechnologien“ ebenso zu unterstützen wie bei „Kooperationen mit Entwicklungs- und Schwellenländern“.

weiterlesen

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59187

2. September 2015

Focused – Escape – #NoWarArt

This is work by Focused — a rap and multi-media artist hailing from Toronto, Canada. His videos and music focus on the subversive, a self-proclaimed truth seeker, he examines our perceived freedoms, equalities and rights.

Escape was shot by Kyle Pearlman and Alex Malacarne. Edited by Alex Malacarne

2. September 2015

[rtdeutsch] Peru: Tausende protestieren gegen Ankunft von US-Flugzeugträger

Tausende Demonstranten sind gestern auf die Straßen von Lima geströmt, um gegen die Ankunft des US-Flugzeugträgers, USS George Washington, und die 3.200 Besatzungsmitglieder an Bord zu demonstrieren. Der amerikanische Flugzeugträger soll für sechs Tage im Hafen von Callao in dem südamerikanischen Land bleiben.
http://www.rtdeutsch.com/30664/

2. September 2015

Was macht die Kommunistische Partei Japans so erfolgreich?

Andreas Wehr und Marianna Schauzu berichten über ihren Besuch beim Zentralkomitee der KPJ.

Die Kommunistische Partei Japans (KPJ) gehört zu den stärksten und erfolgreichsten kommunistischen Parteien der Welt. Ihr gehören mehr als 300.000 Mitglieder an.

Sie verfügt mit der Akahata (Rote Fahne) über eine Parteizeitung mit großer Verbreitung (von der Wochenendausgabe werden 1,2 Millionen Stück verkauft), und sie ist kommunal gut verankert. Im japanischen Unterhaus ist sie die größte und wichtigste Oppositionskraft.

Bei der KPJ handelt es sich um eine kommunistische Partei, die in ihrer 80-jährigen Geschichte immer Wert auf ihre Unabhängigkeit gelegt hat und die stets die Bedeutung eines eigenständigen japanischen Wegs zum Sozialismus betont hat.

Marianna Schauzu und Andreas Wehr konnten im Jahre 2010 und im Juni diesen Jahres in Tokio Gespräche mit Vertretern der KPJ führen. Am Freitag, dem 11. September 2015, 19.00 Uhr, werden sie darüber berichten.

Dazu laden wir herzlich ein ins MEZ, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin – Charlottenburg, nahe U-Bhf Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109

Kostenbeitrag: 2 €

http://www.mez-berlin.de/was-macht-die-kommunistische-partei-japans-so-erfolgreich.html

2. September 2015

Antikriegstag 2015: Ja zu Frieden mit Russland l sputniknews

http://de.sputniknews.com/meinungen/20150901/304099819.html

Rüdiger Göbel 01.09.2015

Während die Nato immer neue Einrichtungen in den Nachbarstaaten Russlands eröffnet und schweres Kriegsgerät gegen Osten verlegt, mahnt die Friedensbewegung zu Dialog und Frieden mit Moskau. Unterstützung bekommt sie von namhaften Ex-Ministern des westlichen Militärpakts.

Im Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 führt die Friedensbewegung in zahlreichen Städten der BRD wieder Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen durch. Vielerorts ist der Ukraine-Konflikt und die Stimmungsmache gegen Russland Thema.

„Ja zu Frieden mit Russland! Nein zu Feindbildern und neuem Kalten Krieg!“, fordert etwa das Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung. In dem Appell zum Antikriegstag 2015 heißt es weiter: „Deutschland und die EU versuchen, die Ukraine an sich zu binden. Dabei schrecken sie auch vor der Unterstützung von Faschisten nicht zurück. Damit wurde das Land in den Bürgerkrieg getrieben. Jetzt wird dieser Konflikt dazu genutzt, Bedrohungsängste zu schüren und Russland als Feind zu dämonisieren. Die Rüstungsausgaben sollen drastisch erhöht werden. Die Nato betreibt mit Waffenlieferungen, Truppenstationierungen und Manövern die militärische Eskalation gegen Russland.“

Unterstützung bekommen die Friedensfreunde von unerwarteter Seite. In einem gemeinsamen Papier mit russischen Amtskollegen bringen frühere Außen- und Verteidigungsminister aus Nato-Staaten ihre Sorge angesichts der aktuellen Spannungen vor. In dem von den Mainstreammedien weithin ignorierten Papier fordern sie ein neues Sicherheitsabkommen zwischen Russland und der Nato. Die Stellungnahme der „Task Force on Cooperation in Greater Europe“ trägt den Titel: „Wie wir Krieg in Europa verhindern können: Ein Vorschlag zur Verringerung des Risikos einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Russland und der Nato.“

Die derzeitige Situation sei „voller Potenzial für gefährliche Fehleinschätzungen oder Unfälle, die eine weitere Verschlimmerung der Krise oder sogar eine direkte militärische Konfrontation zwischen Russland und dem Westen auslösen könnten“, schreibt die Gruppe um den früheren deutschen Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU). Ihr gehören unter anderem auch die britischen Amtskollegen a.D. Desmond Browne und Malcolm Rifkind sowie der ehemalige Chef des französischen Wehrressorts, Paul Quilès, und der frühere polnische Außenministers Adam Daniel Rotfeld an. Aus Russland ist die Mahnung für den Frieden vom früheren Außenminister Igor Iwanow und dem ehemaligen Direktor des Auslandsgeheimdienstes, General a.D. Wjateschlaw Trubnikow, unterzeichnet.

Angesichts der wachsenden Zahl an Militärmanövern von Nato und Russland brauche es verbindliche Verhaltensregeln, um folgenschwere Zwischenfälle zu verhindern. Die Zahl der „Beinahe-Zusammenstöße“ zwischen Streitkräften Russlands und der Nato sowie Schwedens und Finnlands sei 2014 und im laufenden Jahr angestiegen. Notwendig sei die unverzügliche Aufnahme von Gesprächen über ein neues Abkommen im Nato-Russland-Rat, fordern die früheren Spitzenpolitiker. Dieses Gremium tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014.

„Unserer Ansicht nach sollte der Nato-Russland-Rat unverzüglich tagen, um ein mögliches ‘Memorandum of Unterstanding“ zwischen der Nato und der Russischen Föderation bei den Verhaltensregeln für die Sicherheit von Begegnungen im Luftraum und zur See zwischen beiden Seiten zu diskutieren“, so der Vorschlag der Ex-Minister. Vorbild könne das entsprechende Abkommen sein, das die USA und die Volksrepublik China Ende 2014 unterzeichnet haben. Dieses ziele darauf ab, „die Einhaltung von bestehendem Völkerrecht und Normen zu garantieren und die operative Sicherheit zu See und in der Luft zu verbessern, gegenseitiges Vertrauen zu stärken und ein neues Modell der Beziehungen zwischen den Streitkräften beider Seiten zu entwickeln“.

Noch deutlicher wird Horst Teltschik, früherer Vizechef des Bundeskanzleramts unter Helmut Kohl. Im Interview mit dem Magazin Focus nennt er die Russland-Strategie der Nato „brandgefährlich“. Im Kalten Krieg habe die Nato »eine klügere Politik gemacht als heute«, so der langjährige Chef der „Münchner Sicherheitskonferenz« weiter. Denn im Unterschied zu früher vernachlässige das westliche Bündnis den Dialog und die Zusammenarbeit mit Russland. »Das halte ich für einen riesigen Fehler«, bekennt Teltschik. »Denn nur durch Dialog können Konfrontationen verhindert werden.“ Vertrauensbildende Maßnahmen und die Kooperation mit Russland seien eingefroren worden, von einer Entspannungspolitik könne nicht mehr die Rede sein. Viel von dem Vertrauen zwischen Russland und der Nato, das in den letzten Jahrzehnten mühsam aufgebaut worden sei, habe das westliche Bündnis mit seiner Strategie kaputt gemacht.

Zwar hält er einen Krieg zwischen Russland und den NATO-Staaten für ausgeschlossen – „Das wollen beide Seiten nicht“, ist Teltschik überzeugt –, doch die beiderseitigen Drohgebärden, wie sie in Militärmanövern zum Ausdruck kommen, seien gefährlich. „Es kann immer passieren, dass eine Seite nervös wird und es zu einem Zwischenfall kommt“, warnt der Politikberater.

Die Nato-Staaten nehmen in der ihnen eigenen Art Stellung zu den Forderungen nach Deeskalation: Die USA schicken Tarnkappen-Bomber F-22 für Militärmanöver nach Europa, die Bundeswehr Kampfjets zur Luftraumüberwachung über dem Baltikum, Polen bekommt moderne Panzerhaubitzen, in Litauen wird ein neues Hauptquartier für eine »Schnelle Eingreiftruppe« eröffnet und in Lettland ein modernes »Propagandazentrum« zur Verbreitung der Nato-Wahrheit. Und als Krönung übt die Nato in einem militärischen Trainingszentrum im Möchtegernmitgliedsland Georgien den Krieg. Es gebe nun »mehr Georgien in der Nato und mehr Nato in Georgien“, freute sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Seite von Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili bei der Einweihung der Anlage unweit der Hauptstadt Tiflis.

Im Gegensatz zu Dialog-Appellen und Friedenskundgebungen bekommen derlei muskelstrotzende Militärspektakel die gewünschte Aufmerksamkeit in den Medien.

2. September 2015

Kiew: Versuchter Sturm auf das ukrainische Parlament – Nuland/Steinmeier Connection

supermaidanteam

Die Vertreter der rechtsradikalen Swoboda-Partei und weitere nationalistische Gruppierungen töteten drei Sicherheitskräfte bei einem versuchten Sturm auf das ukrainische Parlament. Mit dabei war der Swoboda Anführer Tjahnybok, mit welchem der heutige Bürgermeister Klitschko und der aktuelle Ministerpräsident Jazenjuk einst zum Zwecke des Sturzes der Janukowitsch-Regierung kritiklos und offiziell eine Koalition auf dem Euromaidan eingingen und mit dem die deutsche Politik vertreten von Außenminister Steinmeier einst einen demokratischen Übergang der Janukowitsch-Regierung vereinbarte.

2. September 2015

[Xinhua] President Xi meets with Venezuelan president

China is glad to see the China-Venezuela comprehensive strategic partnership develop smoothly, Xi said, adding that he is ready to foster friendship and cooperation jointly with Maduro to benefit both peoples.
http://news.xinhuanet.com/english/2015-09/01/c_134577642.htm

2. September 2015

Iran fordert bei Internationaler Konferenz in New York Wahrheitsfindungskommission für Jemen

New York (IRIB) – Der iranische Parlamentspräsident hat von der Interparlamentarischen Union, IPU, gefordert, bezüglich der bedeutsamen politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Umwälzungen in der Welt eine aktive und effektive Rolle einzunehmen.

Wie IRIB aus New York berichtete, traf Ali Laridschani, der sich derzeit zur Teilnahme an der 4. Konferenz der Interparlamentarischen Union in New York befindet, mit dem Vorsitzenden der IPU, Saber Hossein Chowdhry, zusammen um mit ihm über die internationalen und regionalen Entwicklungen zu sprechen. Dabei bezeichnete er die Rolle der IPU für die internationalen Entwicklungen als wichtig und hob hervor: „Die Interparlamentarische Union darf gegenüber der Ausweitung von Terrorismus und Extremismus und gegenüber Angriffen starker Länder auf schwache Länder nicht passiv bleiben.“ Ali Laridschani wies auf die illegalen Angriffe Saudi-Arabiens auf den Jemen sowie die Notwendigkeit der Bereitstellung von Lebensnotwendigkeiten für die jemenitische Bevölkerung hin und sagte: „Die Interparlamentarische Union muss eine Wahrheitsfindungskommission für die Auffindung von Wegen für Hilfeleistungen an das jemenitische Volk und für die Verringerung ihrer Probleme entsenden.“ Der IPU-Vorsitzende Saber Hossein Chowdhry sagte unter dem Hinweis darauf, dass Iran ein wichtiges Land mit alter Kultur und Tradition sei: „Iran hatte schon immer eine zielgerichtete und konstruktive Teilnahme bei der IPU.“

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