Archive for September 14th, 2015

14. September 2015

rtdeutsch – Lawrow: „Wir haben Informationen, dass US-Offiziere regelmäßig Luftangriffe auf den IS verhindern“

http://www.rtdeutsch.com/31820/headline/lawrow-das-der-westen-die-syrische-armee-vom-kampf-gegen-is-ausschliesst-ist-absurd/

Die syrische Armee könnte eine entscheidende Kraft im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ bilden, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Wochenende und bezeichnete das Vorgehen des Westens in der Syrien-Frage als „kontraproduktiv und absurd“. Zudem verwies er auf interne Quellen in der US-geführten Anti-IS Koaltion, die davon berichten würden, dass US-Offiziere regelmäßig Luftangriffe auf IS-Stellungen verhindern.

„Die syrische Armee aus dem Kampf gegen den Islamischen Staat auszuschließen, ist absurd […] Die syrischen Streitkräfte werden die effektivsten militärischen Einheiten zu Boden sein“, sagte Lawrow in einem Interview mit dem russischen Fernsehsender Kanal Eins TV.

Lawrow fügte diese Sätze hinzu, als er von der gelungenen Kooperation mit der Assad-Regierung bei der Zerstörung von Chemiewaffen der syrischen Armee erzählte. Assad sei damals als „legitimer“ Präsident von Syrien betrachtet worden. Seine Aktivitäten waren im UN-Sicherheitsrat willkommen geheißen worden.

„Ein Jahr später und er [Assad] ist nicht mehr legitim, weil von Chemie-Waffen oder –Substanzen keine Gefahr mehr ausgeht, sondern von Terroristen“, sagte Lawrow, der den Standpunkt des Westens als „ideologisierte“ Herangehensweise empfindet:

„Alle unsere westlichen Partner, ohne Ausnahme, sagen uns, dass sie genau wissen, wovon die Hauptgefahr im Nahen Osten und Nordafrika ausgeht. Und das ist nicht Assads Regime. Es ist der Islamische Staat”.

Manchmal sollen die USA Luftschläge gegen bestätigte Stellungen des IS nicht autorisieren, berichteten interne Quellen der US-geführten Anti-IS-Koalition gegenüber Moskau. Das werfe Fragen auf, sagte Lawrow:

„Einige unserer Kollegen in der Koalition sagen uns, dass sie Informationen erhalten, wo sich der Islamische Staat genau aufhält und auf welchen Positionen, aber der Kommandeur der Koalition [ein US-Offizier] genehmigt keine Schläge. Ich könnte vermuten, dass es abgesehen von der behaupteten Bekämpfung des Islamischen Staates auch ein anderes Ziel der Koalition gibt.“

Lawrow sagte zudem, dass Russland der syrischen Regierung auf die gleiche Art und Weise beistehen werde, wie es andere Staaten, darunter den Irak, unterstützt, die vom Terrorismus bedroht werden. Dies umfasse eine Unterstützung durch Waffenlieferungen, aber auch die Entsendung russischer Spezialisten, die Truppen im Umgang mit russischen Rüstungsgütern unterrichten würden.

Assad-treue Regierungstruppen befinden sich in einem anhaltenden Kampf mit zahlreichen Gegnern. Zu den stärksten Akteuren gehörten der selbsternannte „Islamische Staat“ und die al-Nusra-Front, der offizielle syrische al-Qaida-Ableger. Nur Russland und die Islamische Republik Iran unterstützen die Assad-Regierung, während ein Großteil der arabischen Welt, insbesondere die Golfstaaten zusammen mit der Türkei die so genannten „moderaten“ syrischen Rebellen unterstützen. Die Position der meisten nahöstlichen Staaten wird damit erklärt, dass der IS weithin als Symptom, aber nicht Ursache des syrischen Bürgerkrieges angesehen wird. Der IS operiert seit dem letzten Jahr unter dem schwarz-weißen Banner auf syrischem Territorium und konnte seitdem große Gebiete unter seine Kontrolle bringen.

Dem seit 2011 wütenden Bürgerkrieg fielen inzwischen nach UN-Angaben mindestens 220.000 Menschen zum Opfer.

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14. September 2015

Assads Zukunft – ein Problem für Deutschland – Neues Deutschland

fre
Mitglieder der Bundesregierung beginnen über Konfliktlösungen für Syrien und Irak nachzudenken
In der Bundesregierung scheint die Erkenntnis zu reifen, dass sich Deutschland aktiver an einer politischen Konfliktlösung in Syrien und Irak beteiligen muss.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/984432.assads-zukunft-ein-problem-fuer-deutschland.html

14. September 2015

Bundesregierung macht die Grenze dicht – Neues Deutschland

keinmenschistillegal
Flüchtlingsboote in Ägäis gekentert / Pro Asyl warnt vor »riesigen Internierungslagern« / Österreichs Kanzler erinnert Orbans Flüchtlingspolitik an NS-Zeit / Deutliche Kritik an EU-Konzept zu »Hotspots« in Italien und Griechenland

http://www.neues-deutschland.de/artikel/984344.bundesregierung-macht-die-grenze-dicht.html

14. September 2015

50% der Franzosen für Militäreinsatz gegen Terroristen in Syrien

Laut einer französischen Studie sind über die Hälfte der Franzosen für einen Bodeneinsatz in Syrien gegen den IS; die Regierung lehnt jedoch diese Möglichkeit ab.
AFP zufolge aus Paris zeugen die Umfragen des Ifop-Instituts, dass 56% der Franzosen für den Einsatz französischer Bodentruppen in Syrien gegen den IS sind. 43% haben sich dagegen geäußert. Aus den Reihen der rechtsgerichteten Republikaner haben es große (64%) Unterstützung gegeben. Unter Sozialisten und Ultrarechten der Nationalfront gab es 59%. Die Studie zeigt, 58% der Franzosen glauben an einer militärischen Lösung für den IS. Die Hälfte meint, dass nur eine internationale militärische Intervention die Krise in Syrien beenden kann. Die Umfrage ist telefonisch auf Antrag der Zeitschrift Journal du Dimanche am 11. und 12. September unter 1005 Franzosen über 18 Jahren durchgeführt worden.
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