Archive for September 4th, 2015

4. September 2015

Aerosmith Konzert in Moskau

#NoWarArt

Am 5. September begeht Moskau sein 868-jähriges Bestehen. Aerosmith soll anlässlich der Feier auf dem Lubjanka-Platz spielen.

Die Band wurde 1970 gegründet und hat seitdem 15 Platten veröffentlicht. Nach der Zahl der Gold-, Platin-, und Multiplatin-Alben ist Aerosmith unter den amerikanischen Bands führend und hat vier Grammys zu verzeichnen. 2001 zog die Band in die Rock and Roll Hall of Fame ein. In Moskau spielte Aerosmith zuletzt 2014.

Steven Tyler: „Meine Oma ist Deutsche, mein Opa kommt aus der Ukraine. Als sie sich trafen, waren Russland und die Ukraine ein Land. Mein Opa hielt sich immer für einen Russen, und ich habe seit ich klein war, immer Borschtsch gegessen und stehe voll auf russisches Essen. Und heute esse ich Russisch“, sagt Tyler.

Der Sänger, der zurzeit an einem neuen Country-Soloalbum arbeitet, verglich die 35-Meter-Bühne, von der er morgen singen soll, mit Bühnenbildern in Hollywood. „Es ist fabelhaft, ich bekomme Gänsehaut!“, fügt er hinzu.

Der Schlagzeuger Joey Kramer gestand, dass er von der Größe Moskaus überwältigt sei, obwohl er selbst nicht in so einer Stadt nicht leben könnte. Der Bassist Tom Hamilton sagte, dass man als Amerikaner den Roten Platz für gewöhnlich „nur im Fernsehen, bei Militärparaden“ sehe, an sich sei es aber „ein sehr schöner und friedlicher Ort“.

Zuvor hatte der Chef des Moskauer Handelsdepartements RIA Novosti mitgeteilt, dass die Stadt keinen Rubel für die Einladung der legendären us-amerikanischen Band und anderer Sänger ausgegeben habe, die auf dem Lubjanka-Platz im Zentrum Moskaus auftreten werden. Darunter sind der britische Sänger John Newman und mehrere russische Musiker.

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/panorama/20150904/304159658.html#ixzz3knsTTIfq

4. September 2015

Kann nur noch Putins Militäreinsatz für Assad in Syrien den Weltfrieden retten? l internetz-zeitung.eu

http://internetz-zeitung.eu/content/kann-nur-noch-putins-milit%C3%A4reinsatz-f%C3%BCr-assad-syrien-den-weltfrieden-retten

Syrien droht ein dauerhaft gescheiterter Bürgerkriegsstaat zu werden, wo ein Stellvertreterkrieg ausgetragen wird, den der Westen angezettelt hat. FSA Dschihadisten, die ihre Waffen mit der al Kaida und der Al Nusra Front geteilt hatten, hat der Westen von Anfang an unterstützt. Inzwischen kam es zu einer weitgehenden Machteroberung der IS im Irak und in Syrien, die auch durch die Hilfe prowestlicher Akteure wie der Nato-Türkei, den Saudis und durch Katar möglich wurde. Millionen Kriegsflüchtlinge, die auch nach Europa strömen, sind das Ergebnis dieser destruktiven Nato-Kriegspolitik. Jetzt berichten israelische Medien, dass Putin und Rußland auf der Seite von Assad in den Syrienkrieg mit Kampfjets oder  gar Bodentruppen eingreifen könnten, nachdem auch die Türkei die Grenze nach Syrien überquert hatte und so in den Krieg eingriff.

Jetzt könnte Putin auf der Seite Syriens in den Krieg eingreifen. Das berichten israelische Medien mit Verweis auf Militärkreise.

Wird Russland den US Imperialismus in Syrien militärisch stoppen und die Vormachtstellung der Dschihadisten udn IS in Syrien so beenden?

Mehreren israelischen Medienberichten zufolge habe Moskau entschieden, mittels eigener Piloten, Kampfjets oder gar Bodentruppen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Anti-Terror-Krieg in Syrien einzugreifen. Sollten sich die Vermutungen bestätigen, dann könnte den USA im Nahen Osten ein signifikanter Einflussverlust drohen. Das könnte auch auf die ähnlich labile Situation in Libyen Auswirkungen haben, wo das Land auch  wie Syrien durch ewigen insbesondere durch die USA geschürten  Bürgerkrieg dauerhaft destabilisiert wird .

Russische Expeditionskorps seien bereits in Syrien, um auf von Assad kontrollierten Luftwaffenstützpunkten in der Nähe von Damaskus Feldlager aufzubauen. Diese würden fortan Operationen mit der syrischen Regierung koordinieren, berichtet das Nachrichtenportal Ynet News.

Das israelische Online-Portal i24 berichtet ebenfalls, dass von einem Expeditionskorps aus Russland „mit Sicherheit“ ausgegangen werden könne. Moskau verhandle schließlich auch mit Damaskus über einen Rüstungsdeal, wonach die syrischen Regierungstruppen schon bald mehrere MIG-29 und YAK-130 Trainingsflugzeuge erhalten sollen. Dennoch, von russischer Seite wurde keine dieser Veröffentlichungen offiziell bestätigt.

Eines allerdings dürfte klar sein: Ein Eingreifen der russischen Armee in diesem Umfang würde die regionale Dynamik signifikant beeinflussen. Die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ konstatieren bereits, dass Russland – anders als die USA – „gezielt militärisch und politisch operieren“ würde. Sollte sich Moskaus Initiative bewahrheiten, dann könnte den Vereinigten Staaten im Nahen Osten eine geopolitische Niederlage drohen. Das hätte einen drastischen Einflussverlust zur Folge.

Russlands regionales Hauptziel ist es, den selbsternannten „Islamischen Staat“ zu bekämpfen, der mittlerweile auch verstärkt im muslimisch dominierten Nordkaukasus versucht Fuß zu fassen. Darüber hinaus diene das Engagement dazu, Russlands Verbündeten, Präsident Baschar al-Assad, zurück auf den Schirm der Weltgemeinschaft zu befördern, wie Ynet News vermutet.

Bemerkenswert scheinen dabei die Bedenken Israels vor einer erhöhten Präsenz russischer Militärs in Nahost: Ynet News betonte zwar, dass die Russen keine offensiven Intentionen gegen Israel hegen, dennoch müsse sich die israelische Luftwaffe künftig um ihre „Handlungsfreiheit und Dominanz im nahöstlichen Luftraum“ sorgen. In der Vergangenheit nutzte die israelische Armee die Schwäche der syrischen Luftverteidigung wiederholt für Überraschungsangriffe auf syrische Regierungstruppen oder auf libanesische Hisbollah-Milizen aus, die auf den Golan-Höhen operieren.

Zudem schlussfolgern – zumindest wenn es um Iran geht – übersensible israelische Medien, dass Moskau in Gesprächen mit Vertretern der Islamischen Republik informelle Vorarbeit leistete. Dabei soll es sich inhaltlich um die Koordination von Maßnahmen gedreht haben, die sich zur Sicherung der Herrschaft al-Assads gegen den IS richten. So besuchte der gefürchtete iranische al-Quds-Kommandeur Kasim Soleimani kürzlich Moskau, wo konkrete Schritte eruiert wurden. Insbesondere Iran setzt noch vor Russland um jeden Preis auf Assad, der als alawitischer Präsident Irans Zugang zur libanesischen Hisbollah, die zu den engsten Verbündeten Teherans gehört, garantiert.

Moskau setzte erst kürzlich auf eine politische Initiative, syrische Oppositionelle an einen Tisch zu bringen. Laut der Zeitung Haaretz traf der russische Außenminister Sergej Lawrow in den vergangenen Wochen zahlreiche Vertreter syrischer Rebellenformationen. Laut der Nachrichtenagentur TASS gehe es Russland dabei weniger um die Person Assad als um das rücksichtslose Vorgehen des Westens in Syrien. Der Fall Syrien folgte lediglich den Beispielen in Libyen und Irak, wo der Westen zumindest vom Volk akzeptierte und mehrheitlich gewählte Machthaber kurzerhand stürzte, weil sie in den Hauptstädten Europas und den USA für illegitim befunden wurden. Der syrischen Opposition, auch wenn nur ausgewählte Akteure dieser nach Moskau eingeladen wurden, versuchte Lawrow deutlich zu machen, dass eine politische Lösung nur möglich sei, wenn sich alle Parteien an Friedensgesprächen beteiligen.

Westliche Diplomatenkreise haben eingeräumt, dass sich die Obama-Administration in Washington der vermeintlichen „russischen Intentionen hinsichtlich einer Intervention in Syrien völlig bewusst sei“, so i24. Doch vom Weißen Haus gab es hinsichtlich der israelischen Spekulationen keine Reaktion.

„Islamischer Staat“ rückt auf Damaskus vor

Unterdessen sollen sich Milizen des IS weiter auf die syrische Hauptstadt zubewegen. So berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) am Montag, dass sich der „Islamische Staat“ in Vororten von Damaskus einige Scharmützel mit moderaten Rebellen lieferte. Die Straßenkämpfe fanden Aktivisten zufolge im südlichen Qadam-Viertel statt. Der Vorsitzende der SOHR, Abdel Rahman, kommentierte:

„Der IS war dem Herzen von Damaskus noch nie näher.“

Ein syrischer Militärbeamter fügte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP hinzu:

„Wir sind sehr froh, sie kämpfen zu sehen. Aber wir sind bereit zu reagieren, wenn sie vorrücken sollten.“

Laut der syrischen Beobachtungsstelle seien alleine am Sonntag bei Zusammenstößen mindestens 15 Milizionäre gestorben. Zwar konnte nicht geklärt werden, auf welcher Seite die Verletzten zu verbuchen waren, die Beobachtungsstelle sagte aber, dass die Kämpfe zahlreiche Zivilisten dazu zwangen, ihre Häuser zu verlassen.

Seit dem Beginn des syrischen Bürgerkrieges im Mai 2011 sind mehr als 240.000 Syrer gestorben. Präsident al-Assad verlor weite Landesteile an in der Tendenz moderate Milizen oder den IS und konzentriert sich nur noch auf die im Westen gelegenen Metropolen.

http://www.rtdeutsch.com/30597/headline/verlegung-von-kampfflugzeugen-und-hubschraubern-macht-russland-ernst-mit-eigenem-antiterror-einsatz-in-syrien/

Nachtrag: Am 2.9. dementierte der Kreml, dass russische Miliärs aktiv IS-Stellungen in Syrien bombardieren als nicht zutreffend.

http://de.sputniknews.com/politik/20150902/304121450.html
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4. September 2015

Beschluss des Landesvorstands DIE LINKE in NRW vom 2.9.2015: „Nach der Niederlage der Linken in Griechenland – OXI zum 3. Memorandum! Für eine europaweite Gegenoffensive!

Beschluss des Landesvorstands vom 02.09.2015:
„Nach der Niederlage der Linken in Griechenland – OXI zum 3. Memorandum!
Für eine europaweite Gegenoffensive!

Die Regierung Tsipras hat mit ihrer Unterschrift unter das Abkommen mit der Ex-Troika das dritte Memorandum für Griechenland akzeptiert – im Widerspruch zur Ablehnung der zerstörerischen Sparpolitik, für die sie im Januar mit der Parole „kein Opfer um des Euros willen“ gewählt worden war und ebenso im Widerspruch zum Ergebnis der Volksabstimmung des 5. Juli, die sie selbst organisiert hatte. Um sich damit im griechischen Parlament durchsetzen zu können, musste sie sich dafür auf die Stimmen der Nea Demokratia und der Pasok stützen, die als „Memorandumsparteien“ bei den Wahlen im Januar so spektakulär Federn gelassen hatten.

Viele führende Syriza-Politiker haben sich seitdem von Tsipras und seinem Kurs abgewandt. Die „Volkseinheit“ aus Mitgliedern des linken Flügels von Syriza und anderen Linken außerhalb von Syriza mit ihrem Sprecher Panagiotis Lafazanis wird bei den Neuwahlen im September antreten, und die in Griechenland sehr populäre Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou wird die „Volkseinheit“ (Laiki Enotita, LAE) unterstützen. Niemand weiß, wie diese Wahlen ausgehen werden – sicher ist aber, dass Syriza nicht mehr dieselbe politische Anti-Memorandum-Kraft ist wie vor dem Schwenk von Tsipras.
Darum war es wenig zielführend, dass aus unserer Partei bereits vor jeder Diskussion in der Mitgliedschaft über die neue Lage der völlig veränderten und ihres politischen und sozialen Inhalts beraubten Syriza gegenüber den Medien Unterstützung ausgesprochen wurde, als ob nichts passiert sei. Natürlich stand die griechische Regierung unter einem furchtbaren Druck, und unsere erste Aufgabe als Linke in Deutschland ist die Kritik an der deutschen Bundesregierung und ihrer eisenharten Politik im Kolonialherrenstil.

Wir sollten vor allem Beziehungen zu den Teilen der griechischen Linken aufbauen, die sich nach wie vor gegen die von der EU aufgezwungene Sparpolitik und gegen die Enteignung der elementaren demokratischen Rechte der griechischen Bevölkerung wehren. Die u.a. von ehemaligen Syriza-Abgeordneten und Mitgliedern mitgegründete ‚Volkseinheit‘ (Laiki Enotita, LAE) dürfte das ‚OXI‘ auch aus Sicht der DIE LINKE.NRW am ehesten repräsentieren. Nötig ist aber auch eine breite Diskussion in der Mitgliedschaft unserer Partei über die neue Situation in Griechenland und in der griechischen Linken.
Die Europäische Union, die EZB und die konservativen und sozialdemokratischen Regierungen Europas haben erreicht, dass mit dem jüngsten Memorandum die wenigen übriggebliebenen sozialen Rechte vernichtet und eine regelrechte Entmündigung durchgesetzt worden ist, die jede Entscheidungsfreiheit gewählter griechischer Regierungen und Parlamente aufhebt. Das ist offen ausgesprochen worden, zum Beispiel von Wolfgang Schäuble: Egal wer in Griechenland regiert, ist an die „Vereinbarungen“ gebunden. Eine Agentur zur Privatisierung des verbliebenen griechischen öffentlichen Eigentums, die von den Gläubigern kontrolliert wird, soll das System aus bitterlicher öffentlicher Armut und dem märchenhaften privaten Reichtum einer winzigen Minderheit auf die Spitze treiben. Es ist klar, dass eine solche Politik auf Widerstand stößt und letztlich gewaltsam durchgesetzt werden soll – erste Beispiele von Polizeigewalt unter der von Syriza geführten Regierung hat es bereits gegeben.
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Was sich in Griechenland abspielt und wie gegen Griechenland vorgegangen wird, betrifft nicht nur die Opfer dieser Politik in Griechenland. Hier wird ein Exempel statuiert: Nirgendwo in Europa, so lautet die Botschaft, darf sich eine Alternative zur neoliberalen Spar- und Privatisierungspolitik im Interesse des Kapitals und der Banken entwickeln. Keine demokratische Entscheidung, keine demokratische Wahl soll das verhindern können: Das letzte Wort haben die Kapital- und Finanzmärkte.

Eine Schlussfolgerung drängt sich auf: Keine linke Regierung kann sich der Sparpolitik im Euroraum widersetzen. Die EU selbst ist eine undemokratische Konstruktion, mit der keine Harmonisierung und solidarische Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Bevölkerungen Europas erreicht werden kann. Als sie bzw. ihre Vorläuferorganisationen gegründet wurden, war sie auch Ausdruck eines tiefen Wunsches der Völker, dass in Europa nicht mehr aufeinander geschossen werden sollte, vor allem die Feindschaft zwischen Frankreich und Deutschland sollte der Vergangenheit angehören. Ihr tiefergehender Zweck war darüber hinaus immer der kapitalistische Waren- und Kapitalverkehr, und der schlägt im allgemeinen Konkurrenzkampf zugunsten der Stärkeren aus. Die EU ist ein Europa der Ungleichheit, und mit dieser EU werden die Bevölkerungen Europas heute auseinander und gegeneinander getrieben.

4. September 2015

Marineoperation im Mittelmeer Seenotrettung, Lagebilderstellung oder Anti-Terror-Krieg?

EU Naval Force Mediterranean (EUNAVFOR MED): Mit bemerkenswerter Geschwindigkeit hat die EU ihre Marinemission zur Migrationsbekämpfung im Mittelmeer geplant und implementiert.

Vermeintlicher Anlass war die Schiffskatastrophe vor Lampedusa in der Nacht zum 19. April 2015, bei der über 850 Flüchtlinge im Mittelmeer ertranken. Schon bei der außerordentlichen gemeinsamen Tagung der Außen- und der InnenministerInnen in Luxemburg einen Tag später war die Rede davon, dass die „erfolgreiche“ Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika Vorbild für eine ähnliche Aktion im Mittelmeer sein könnte.[1] Am 23. April schließlich beauftragten die Staats- und Regierungschefs ihre Außenbeauftragte, „unverzüglich mit den Vorbereitungen für eine eventuelle“ Operation im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu beginnen.

weiterlesen

http://www.imi-online.de/2015/08/31/marineoperation-im-mittelmeer/

4. September 2015

[Griechenland-Blog] Griechenland: Die Hoffnung geht, die Unentschlossenheit kommt

Nach dem politischen Purzelbaum des danach zurückgetretenen Premiermisters Alexis Tsipras weiß ein großer Anteil der Wähler in Griechenland einfach nicht mehr, was und für wen er bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 20 September 2015 wählen soll.
http://www.griechenland-blog.gr/2015/09/griechenland-die-hoffnung-geht-die-unentschlossenheit-kommt/2135854/
4. September 2015

Botschafter Ecuadors in Berlin: Was steckt hinter den Demonstrationen in Ecuador?

Am 30. Juli fand mit dem Botschafter Ecuadors das Podium „Was steckt hinter den Protesten in Ecuador?“ statt.
Im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin startete eine Diskussion im Rahmen eines Podiums über die regierungsfeindlichen Proteste, welche sich in Ecuador seit April ereignen, mit dem Botschafter von Ecuador in Deutschland, Jorge Jurado, der Geschäftsführerin des Vereins MoveGlobal e.V., Lucía Muriel, und dem Studenten Nicolás Bustillos, der sein International Business-Studium kürzlich in Berlin abschloss.

Zu diesem Diskussionsforum wies Botschafter Jurado auf die Notwendigkeit hin, in Ecuador das politische Bewusstsein noch weiter zu entwickeln und hebt den regionalen Kontext der Proteste hervor: „Das, was in Ecuador gerade geschieht, passiert nicht losgelöst von der allgemeinen Hetze gegen die progressive Tendenz in Lateinamerika. Zum Beispiel in Venezuela, Bolivien und vor allem in Brasilien.“
Die ecuadorianische Psychologin Lucía Muriel, ansässig in Berlin, trug die hinter den Protesten stehenden Kräfte vor und wies darauf hin, dass die neuen Gesetzentwürfe der ecuadorianischen Regierung, anlässlich derer die gewalttätigen Proteste der Opposition entstanden, ein Projekt darstellen, dass den nationalen Reichtum umverteilen soll und benennt es als „revolutionärstes Projekt der radikaldemokratischen Bürgerrevolution“.
Nicolás Bustillos, der früher in den USA studiert hatte, legte seinerseits Nachdruck auf die wirkliche Situation in Ecuador, das wirtschaftliche Wachstum und die kontinuierlichen öffentlichen Investitionen und erwähnt zugleich die Eigentumskonzentration in Ecuador. Er forderte zudem eine kulturelle Veränderung innerhalb der großen Firmen.

Außerdem präsentierte Botschafter Jorge Jurado ein Video, das eindeutig die Gewalt gegen die ecuadorianischen Polizisten von Seiten der Demonstranten bewies und fragte das Publikum, was in Deutschland geschehen würde, wenn sich eine ähnliche Aggression gegen deutsche Polizisten ereignete.
Viele Teilnehmer erklärten ihr Missfallen an diesen politischen Demonstrationen und ein Vertreter eines deutschen Vereins, der zu Lateinamerika arbeitet, Herr Volker Wirth, dankte dem Botschafter für dieses Diskussionsforum, laut Wirth das erste Forum in Berlin, welches über die aktuelle Destabilisierung, die sich gegenwärtig in der Region beobachten lässt, berichtet.
Eine ecuadorianische Teilnehmerin informierte ihrerseits zur Verfassung von Ecuador von 2008, die demokratische und friedliche Mechanismen wie Amtsenthebungsverfahren vorsieht und informierte, dass das ecuadorianische Ministerium für Planung und Entwicklung zurzeit einen Prozess des nationalen Dialogs leitet, zu dem kürzlich Präsident Rafael Correa aufrief.
Es nahmen Journalisten von vier verschiedenen Medien und Teilnehmer von sozialen Bewegungen wie Blockupy teil und von eingetragenen Vereinen wie zum Beispiel „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik“ und außerdem Gruppen wie EcuaSoli für Solidarität mit Ecuador sowie Mitglieder fortschrittlicher Parteien.

4. September 2015

Russland schließt sich nicht der Anti-IS-Koalition an

(IRIB/ Itar Tass) – Russland werde sich nicht der von den USA geführten Anti-IS-Koalition anschließen, so der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen.
Am Mittwoch sagte Vitali Tschurkin in New York den Reportern: Die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition ist nicht vom UN-Sicherheitsrat abgesegnet worden. Diese Koalition bombardiert, ohne die Genehmigung von Damaskus, syrischen Boden. Für Moskau ist die Bekämpfung des IS vorrangig, doch bei dieser Koalition sind noch keine Prioritäten festgesetzt worden. Die Mitglieder dieser Koalition wüssten immer noch nicht, welche Ziele sie in Syrien verfolgten. Israelische Medien behaupteten am Dienstag, dass russische MIG 29 und YAK 130 Kampfflugzeuge Stellungen des IS in Syrien angegriffen hätten. Als Reaktion auf diese Nachricht gab der Kreml-Sprecher am gleichen Tag an, dass Kampfflugzeuge der russischen Armee keine Stellungen des IS in Syrien bombardiert haben.
4. September 2015

Wortlaut der Rede Xi Jinpings Vor Beginn der Parade zur Feier des 70. Jahrestags des Sieges über den japanischen Faschismus hielt der chinesische Präsident Xi Jinping eine Ansprache.

3. September 2015
“Es siege der Frieden!”

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Vertreter internationaler Organisationen, verehrte Gäste, alle Kommandeure und Soldaten bei der Parade, Meine Damen und Herren, liebe Genossen und Freunde:

Heute ist ein Tag, der in ewiger Erinnerung aller Völker der Welt bleiben soll. Heute vor 70 Jahren hat das chinesische Volk durch 14-jährigen harten und blutigen Kampf den großen Sieg im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression errungen und den vollkommenen Sieg über den weltweit antifaschistischen Krieg erklärt. Der Sonnenschein des Friedens hat die Welt wieder erhellt.

An dieser Stelle wollte ich im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, des Nationalen Volkskongresses, des Staatsrates, der Politischen Konsulativkonferenz des Chinesischen Volkes und der Zentralen der Militärkommission vor Kriegsveteranen, alten Genossen, Patrioten und Kommandeuren und Soldaten im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und allen Chinesen im In- und Ausland, die große Beiträge für den Sieg unseres Widerstandskrieges geleistet haben, unsere Hochachtung ausdrücken! Allen ausländischen Regierungen und internationalen Freunden, die das chinesische Volk unterstützt und ihm beim Widerstand gegen die fremde Aggression geholfen haben, möchte ich meinen herzlichen Dank aussprechen! Alle internationalen Gäste und militärischen Freunde möchte ich herzlich willkommen heißen!

Meine Damen und Herren, liebe Genossen und Freunde!

Der Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und der weltweit antifaschistische Krieg waren die ultimative Entscheidungsschlacht, bei der Gute über Böse, Licht über Dunkelheit und fortschrittliche Kräfte über reaktionäre Kräfte triumphiert haben. In jenem erbitterten Krieg hat der chinesische Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression am frühesten begonnen und am längsten angedauert. Angesichts der Aggression hat sich das chinesische Volk nicht gebeugt, bis aufs Blut gekämpft, den militaristischen Aggressor Japans vollständig besiegt, die Errungenschaften aus der 5000-jährigen Zivilisationsentwicklung der chinesischen Nation und Frieden für die Menschheit verteidigt, hat Wunder in der Kriegsgeschichte erzeugt und eine Heldentat der chinesischen Nation vollzogen.

Der Sieg des chinesischen Widerstandskriegs gegen die japanische Aggression ist der erste vollkommene Sieg gegen die fremde Invasion in der modernen Geschichte Chinas. Dieser große Sieg hat das Wahnvorhaben der japanischen Militaristen, China zu kolonialisieren und zu versklaven vollständig zerschlagen und hat die Schande in der modernen Geschichte Chinas, wo China bei Widerständen gegen fremde Invasionen immer wieder Niederlagen hinnehmen musste, reingewaschen. Der große Sieg hat die Stellung Chinas als Großmacht in der Welt wieder hergestellt, und das Ansehen für das chinesische Volk bei friedliebenden Völkern der Welt gewonnen. Dieser große Sieg hat glänzende Aussichten für die große Auferstehung der chinesischen Nation eröffnet und eine neue Marschroute für das alte China offenbart, die wie der Phönix aus der Asche aufersteht.

Während jenes Krieges hat das chinesische Volk unter schwerstem nationalen Opfer das östliche Hauptschlachtfeld des weltweit antifaschistischen Krieges gestützt und somit einen großen Beitrag zum Sieg des weltweit antifaschistischen Krieges geleistet. Der Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression hat auch allgemeine Unterstützung seitens der Weltgemeinschaft erhalten. Das chinesische Volk wird den Beitrag der Völker der Welt in dem im chinesischen Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression für immer in Erinnerung behalten!

Meine Damen, meine Herren, Genossen und Freunde!

Leute, die den Krieg erlebt haben, schätzen den Frieden noch mehr Wert. Wir gedenken des 70. Jahrestages des Sieges des chinesischen Volkes im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und des Sieges der Welt im Krieg gegen den Faschismus. Das heißt, wir erinnern uns der Geschichte, zollen den Helden Tribut, schätzen den Frieden und gestalten die Zukunft.

Die Flammen dieses Krieges haben sich über Asien, Europa, Afrika und Ozeanien ausgebreitet. Mehr als 100 Millionen Soldaten und Zivilisten sind dem Krieg zum Opfer gefallen, darunter über 35 Millionen Opfer in China und 27 Millionen Tote in der Sowjetunion. Die Geschichte sich niemals wiederholen lassen ist die beste Art, der Märtyrer, die zur Verteidigung der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens von damals ihr Leben geopfert haben, und der unschuldigen Seelen des Massakers zu gedenken.

Der Krieg ist ein Spiegel und kann den Menschen den Wert des Friedens noch besser erfahren lassen. Heute sind Frieden und Fortschritt bereits zum Hauptthema geworden, aber die Welt bleibt unsicher. Das Damoklesschwert des Krieges hängt weiterhin über den Köpfen der Menschheit. Wir müssen vom Krieg lernen und entschlossen für die Verteidigung des Friedens einstehen.

Für den Frieden müssen wir resolut das Bewusstsein einer menschlichen Schicksalsgemeinschaft schaffen. Vorurteil und Diskriminierung, Hass und Krieg werden nur zu Chaos und Leid führen. Gegenseitiger Respekt, Gleichheit, friedlicher Fortschritt und gemeinsamer Wohlstand ist der richtige Weg der Welt. Alle Länder der Welt sollten zusammenarbeiten, um den Zweck der Charta und der Prinzipien der Vereinten Nationen als Kern der internationalen Ordnung und des Systems aufrechtzuerhalten. Man sollte aktiv eine neue Art von internationalen Beziehungen auf der Grundlage von Win-Win-Kooperation fördern, um gemeinsam das hohe Ziel des Weltfriedens und des Fortschritts voranzutreiben.

Für den Frieden wird China immer dem Pfad der friedlichen Entwicklung folgen. Die chinesische Nation hat immer den Frieden geliebt. Ungeachtet dem Fortschritt wird China niemals eine hegemoniale Position anstreben und Expansionspläne verfolgen. Es wird niemals das eigen erlebte tragische Leid anderen Nationen auferlegen. Das chinesische Volk wird resolut mit den Völkern anderer Nationen freundschaftliche Beziehungen pflegen und die Errungenschaften des Sieges des chinesischen Volkes im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und des Sieges im Weltkrieg gegen den Faschismus verteidigen. China wird weiter tatkräftig sein und neue, größere Beiträge für die Menschheit leisten.

Die chinesische Armee ist die Armee der Bürger. Die Kommandeure und Soldaten der Volksbefreiungsarmee Chinas sollten sich das fundamentale Ziel in Erinnerung rufen, dass sie mit ganzen Herzen dem Volk dienen und treu ihre heilige Pflicht der Verteidigung der Landessicherheit und des friedlichen Lebens des Volkes erfüllen. Sie sollen darüber hinaus treu die heilige Mission der Erhaltung des Weltfriedens umsetzen. Ich verkünde, dass China die Anzahl der Truppen um 300.000 verringern wird.

Meine Damen und Herren, liebe Genossen und Freunde!

„Jeder will einen guten Anfang, nur wenige führen es jedoch zu Ende.“ Um die Renaissance des chinesischen Volkes zu verwirklichen, bedarf es von Generation zu Generation an harter Arbeit. Die chinesische Nation hat eine wunderbare Zivilisation mit mehr als 5000 Jahren Geschichte erschaffen. Daher wird sie es auch schaffen, eine hellere und glücklichere Zukunft zu gestalten.

Auf diesem Weg nach vorne müssen sich alle ethnischen Gruppen Chinas unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas an den Marxismus und Leninismus, an die Mao Zedong-Ideen, die Deng Xiaoping-Theorie, an die wichtigen Ideen der Dreifachen Vertretungen und dem wissenschaftlich begründeten Entwicklungskonzept als Leitgedanken halten. Auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, und der strategischen Anordnung im Sinne von „Viermal Umfassend“ soll der große patriotische Geist nach vorne getragen werden und der Widerstandsgeist im chinesischen Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression gefördert werden. Millionen von Menschen sollen im engsten Schulterschluss und ungeachtet aller Schwierigkeiten tapfer auf unser Ziel zusteuern!

Lasst uns gemeinsam der von der Geschichte offenbarten Wahrheit erinnern: Es siege die Gerechtigkeit! Es siege der Frieden! Es siege das Volk!

German.china.org

4. September 2015

Die neue Militärdoktrin der Ukraine: Kampf gegen Russland, Beitritt zur NATO Die Erklärung Russlands zum „militärischen Gegner” könnte Zugeständnis an Nationalisten sein

Jason Ditz  antiwar.com

Der nationale Sicherheitsrat der Ukraine stimmte heute einer neuen nationalen Militärdoktrin zu, welche das benachbarte Russland formell zu einem „militärischen Gegner“ erklärt und den Versuch, eine Mitgliedschaft bei der NATO zu bekommen, zu einer besonderen Priorität für das Land macht.

Die Ukraine hatte das letzte Mal 2012 eine neue Militärdoktrin beschlossen, wobei sie damals klar machte, dass ihre Politik überwiegend defensiv und darauf gerichtet ist, die territoriale Integrität des Landes aufrecht zu erhalten. Der Schwerpunkt lag damals auf Reformen zur Verbesserung eines Militärs, das rund um die sowjetischen Überreste aufgebaut war.

Der nationale Sicherheitsrat gab eine Stellungnahme heraus, in der bestätigt wird, dass das Land jetzt seine traditionelle Position der Blockfreiheit aufgibt, und an deren Stelle eine „Euro-Atlantische Integration“ haben will, während es glaubt, dass eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ für einen großflächigen Konflikt mit Russland besteht.

Da die andauernd bankrotte Ukraine nicht annähernd über die Mittel verfügt, um von sich aus einen ausgewachsenen Krieg gegen Russland zu führen, würde es für sie Sinn machen, sich mit den besser ausgestatteten NATO-Staaten in der Region zusammenzutun und zu versuchen, aus diesem „großflächigen“ Konflikt einen Dritten Weltkrieg zu machen.

Allerdings würde die Ukraine nie als NATO-Mitgliedsland akzeptiert werden, da sie einerseits territoriale Ansprüche gegenüber Russland hat, und sich andererseits mitten in einem ungelösten Bürgerkrieg befindet. Die NATO ist vielleicht scharf darauf, Russland Nadelstiche zu versetzen, sie könnte aber niemals die die einstimmige Unterstützung dafür bekommen, dass ein neues Land der Allianz beitritt und sofort einen großen Krieg beginnt.

Ironischerweise ging die Verteidigungsdoktrin der Ukraine aus dem Jahr 2012 nach zwei Jahren in die Binsen, weil ein Regimewechsel das Land in eine aggressivere Politik gegen den ethnisch russischen Osten brachte. Die Version 2015 scheint genauso zum Scheitern verurteilt zu sein, da weder der Sieg über Russland in einem ausgewachsenen Krieg noch der Beitritt zur NATO eine realistische Möglichkeit darstellen.

Eher scheint wahrscheinlich zu sein, dass das Gerede über Russland als „militärischer Gegner” ein Versuch ist, den ultranationalistischen Parteien der Ukraine ein Zugeständnis zu machen, nachdem diese aufgebracht die Versuche verurteilen, eine Lösung für den Bürgerkrieg herbeizuführen, und scharf darauf waren, eine Steigerung der Spannungen mit Russland zu erreichen.

http://news.antiwar.com/

Übersetzung

http://antikrieg.com/aktuell/2015_09_03_dieneue.htm

4. September 2015

[news.dkp.de] Die Verbrecher heissen willkommen

Die Regierung fordert eine “Willkommenskultur” gegenüber syrischen Flüchtlingen, die sich bis in die Bundesrepublik durchgeschlagen haben. Der Zynismus ist atemberaubend, denn gleichzeitig hat die EU immer noch Sanktionen über Syrien verhängt, die dazu dienen sollen, seine Wirtschaft zu Grunde zu richten.
http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/09/die-verbrecher-heissen-willkommen/
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