Archive for September 20th, 2012

20. September 2012

Die Tageszeitung “Die Welt” schreibt: Nach Umfragen denken 38 Prozent der Deutschen, beim 11. September hätte die US-Regierung die Finger im Spiel gehabt

Die Tageszeitung „Die Welt“ schreibt:
Nach Umfragen denken 38 Prozent der Deutschen, beim 11. September hätte die US-Regierung die Finger im Spiel gehabt – Bis heute glaubt mehr als ein Drittel aller US-Amerikaner, dass ihre Regierung nicht die Wahrheit über die Ereignisse des 11. September 2011 sagt.

20. September 2012

Syriens vermeintliche Verschwörung

(Hintergrund.de)
Syriens vermeintliche Verschwörungstheorien – Das „syrische Regime füttert seine Anhänger mit immer neuen Verschwörungstheorien, um die Opposition im Land zu diskreditieren“, meldete in der vergangenen Woche die Deutsche Presse-Agentur (dpa) und bezog sich auf einen Artikel der syrischen regierungsamtlichen Tageszeitung Al-Thawra, die von einer Allianz zwischen Saudi-Arabien, Katar, der US-Regierung und Al-Qaeda geschrieben hatte. Ziel sei es, Al-Qaeda-Terroristen aus dem Jemen, Pakistan und Afghanistan nach Syrien zu bringen.
Was dpa nicht schreibt: Die vermeintliche Verschwörungstheorie erfreut sich nicht nur unter den syrischen Machthabern der Beliebtheit. Vor drei Wochen verfasste Ed Husain, Senior Fellow for Middle Eastern Studies des einflussreichen und regierungsnahen US-Think-Tanks Council on Foreign Relations einen Artikel unter der Überschrift: „Syrien: Warum Al-Qaeda gewinnt“. http://www.hintergrund.de/201209192246/globales/terrorismus/syriens-vermeintliche-verschwoerungstheorien.html

20. September 2012

Nicht antisemitisch genug? Versuchung, für die perfekte Kulturkampf-Soap dem gewalttätigen Muslim einen raffgierigen Juden gegenüberzustellen.

Nicht antisemitisch genug?
Als vergangene Woche ein Video über fiktionale Erlebnisse Mohammads weltweit über die Youtube-Fenster lief, beeilten sich Medien seinen islamfeindlichen Inhalt zu verurteilen. Die antisemitische Fiktion seiner Entstehung übernahmen die meisten hingegen. Nur wenige widerstanden der Versuchung, für die perfekte Kulturkampf-Soap dem gewalttätigen Muslim einen raffgierigen Juden gegenüberzustellen. http://www.neues-deutschland.de/artikel/239068.nicht-antisemitisch-genug.html

20. September 2012

Bundesregierung schweigt sich zu Umtrieben der syrischen Opposition in Deutschland aus

Bundesregierung schweigt sich zu Umtrieben der syrischen Opposition in Deutschland aus
Von Heiko Wenzel
Insgesamt sechs Mal trafen sich Vertreter der syrischen Opposition zwischen 12. Januar und 28. August in Deutschland auf der Konferenz „Day After“ der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Dabei ging es um die Zeit nach einem Sturz von Präsident Baschar al Assad. Wie eng die Bundesregierung mit der syrischen Opposition zusammenarbeitet; wie möglicherweise ungeniert etwa die „Freie Syrische Armee“ und andere bewaffnete Gruppen in Deutschland rekrutieren und Waffen erhalten könnten, wollte jetzt die Linksfraktion im Bundestag wissen. Die schwammige, von Auslassungen geprägte Antwort der Bundesregierung läßt Raum für Befürchtungen. So hält die Bundesregierung denkbare wichtige Informationen möglicherweise geheim. Informationen zu eventuellen Propagandaaktivitäten der „Freien Syrischen Armee“ oder anderer bewaffneter Gruppen in Deutschland könnten „aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig“ sein. Auch in Bezug zu denkbaren Spendensammlungen „wird daher auf die als Verschlusssache `VS-Vertraulich` eingestufte Information der Bundesregierung verwiesen, die bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages zur Einsichtnahme hinterlegt ist und dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden kann.“ Im Klartext: die Abgeordneten dürfen über alles, was sie dort lesen, kein Wort verlieren und sich auch keine Notizen anfertigen.

Zu Rekrutierungsbemühungen in Deutschland liegen der Bundesregierung demnach „keine Erkenntnisse“ vor. Aha. Kämpfen aus Deutschland stammende Personen auf der Seite der syrischen Opposition? Die nicht unerwartete Antwort der Bundesregierung lautet: „Soweit Anfragen Umstände betreffen, die aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig sind, hat die Bundesregierung zu prüfen, ob und auf welche Weise die Geheimhaltungsbedürftigkeit mit dem parlamentarischen Informationsanspruch in Einklang gebracht werden kann u.s.w. u.s.f.“

Über Waffenlieferungen aus Deutschland hat die Bundesregierung „mit Ausnahme eines Umgehungsfalls keine Erkenntnisse“. Was also bedeutet: es gab mindestens einen Umgehungsfall, zudem man doch gerne mehr wissen würde. Zumindest verspüren vielleicht die gewählten Abgeordneten diesen Wunsch. Doch mit Blick auf die Möglichkeit solcher Lieferungen „weist die Bundesregierung darauf hin, dass Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes in diesem Zusammenhang nicht öffentlich dargestellt werden können, da aus ihrem Bekanntwerden sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteure Rückschlüsse die Fähigkeiten und Methoden der Behörde ziehen und so eine erfolgreiche Arbeit beeinträchtigen könnten.“ Öffentlich eingeräumt wurden nur die weichen Fakten: „Das genannte Projekt `The Day After. Supporting a Democratic Transition in Syria` ist eine gemeinsame Initiative der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und des United States Institute of Peace (USIP)“. Demnach habe es lediglich eine Unterstützung bei der Beantragung von Einreisevisa nach Deutschland gegeben. Unmittelbar finanziert wurden die Konferenzen demnach durch das US-Außenministerium, das Schweizer Außenministerium sowie die NGOs „Hivos“ (Niederlande) und „Noref“ (Norwegen). Allerdings räumte die Bundesregierung ein, daß die SWP „aus dem Bundeshaushalt finanziert“ wird. Konkret erhält sie Mittel aus dem Bundeskanzleramt, sowie aus dem Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung einen Zuschuss zur Gewinnung sicherheitspolitischer Expertise.

Deutsche Regierungsvertreter hätten an den Konferenzen nicht persönlich teilgenommen. Mußten sie wohl auch nicht, man habe „im Rahmen der außenpolitischen Kontakte“ regelmäßig Treffen mit Oppositionsvertretern. Darunter auch Teilnehmer der Konferenz. Ob Angehörige der „Freien Syrischen Armee“ oder anderer bewaffneter Gruppen teilgenommen hat, ist der bei der Visavergabe behilflich gewesenen Bundesregierung wohl auch nicht bekannt. Lapidar heißt es: “ Angaben, die die…

20. September 2012

Irrsinn und kein Ende – Notwendige Anmerkungen zur sogenannten Euro- und Griechenlandkrise

Irrsinn und kein Ende – Notwendige Anmerkungen zur sogenannten Euro- und Griechenlandkrise
von Egbert Scheuneman http://www.egbert-scheunemann.de/Griechenland-und-Euro-Krisenmythos-Scheunemann.pdf

20. September 2012

Die Mär von der Euro-Krise

Die Mär von der Euro-Krise – Notwendige Anmerkungen zu einer kollektiven Wahnvorstellung – von
Egbert Scheunemann http://www.egbert-scheunemann.de/Euro-Krise-Maer-von-der-Artikel-Scheunemann.pdf

20. September 2012

Notwendige Anmerkungen zum ESM

Notwendige Anmerkungen zum ESM – Das Scheitern des Euro¹ wäre eine ökonomische und politische Katastrophe und ein Triumph politischer und ökonomischer Dorftrottelei – von den Gefahren nicht zu reden, die die Reanimation des Nationalen und Völkischen schon jetzt erahnen lässt. http://www.0815-info.com/0815-archiv/2012/september/notwendige-anmerkungen-zum-esm.php

20. September 2012

Was sind die iranischen Interessen in Syrien?

Was sind die iranischen Interessen in Syrien? In Syrien herrscht Krieg. Regierungstruppen, radikalisierte Oppositionelle und ausländische Jihadisten ziehen sich im gegenseitigen Kampf keine Samthandschuhe an. Das Ergebnis dieses Blutvergießens ist erschreckend. Zehntausende Menschen sind seit Beginn der bewaffneten Aufstände gegen das Assad-Regime ums Leben gekommen. – Fazit Die Syrien-Krise ist ohne das Mitwirken des iranischen Regimes nicht zu lösen. Dies hat – neben zahlreichen anderen internationalen Akteuren – ebenso der frisch gewählte sunnitische Präsident Ägyptens Mohammed Morsi verstanden und lud Teheran neben Ankara und Riad zu Gesprächen in Kairo ein. Lediglich Saudi-Arabien blieb dem Treffen fern, da es Ziel saudischer Politik ist, in der arabischen Welt den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Eine Einbeziehung Teherans in eine Lösungsfindung für Syrien beinhaltet zwangsläufig die Berücksichtigung der Interessen Teherans. Das ist etwas, wozu weder Saudi-Arabien noch der Westen bereit sind – auf Kosten der syrischen Bevölkerung. http://irananders.de/analysen/news-analysen/article/was-sind-die-iranischen-interessen-in-syrien.html

20. September 2012

Amtshilfe zum Mord? – Terrorhelfer im Sold der Geheimdienste Die Inlandsgeheimdienste

[junge Welt]
Amtshilfe zum Mord?
Terrorhelfer im Sold der Geheimdienste Die Inlandsgeheimdienste, der militärische Abschirmdienst, nun auch noch das Berliner Landeskriminalamt: Bei der Plazierung von »Vertrauensleuten« in neofaschistischen Organisationen scheint eine Art bizarrer Wettbewerb zwischen den Behörden zu herrschen. Die Verfassungsschutzämter haben in weniger als drei Monaten bereits vier Präsidenten verschlissen. Dem MAD hingegen gelang es monatelang, einen Anwerbeversuch des späteren NSU-Mitbegründers Mundlos zu verheimlichen. Und das LKA könnte immerhin die beiden wichtigsten Helfer beim Abtauchen der Terrorzelle auf seinen Gehaltslisten geführt haben, ohne den Bundestagsausschuß darüber zu informieren. CDU-Innensenator Frank Henkel hat unterdessen »lückenlose Aufklärung« angekündigt. http://www.jungewelt.de/2012/09-15/061.php

20. September 2012

Was sind die iranischen Interessen in Sy

Was sind die iranischen Interessen in Syrien? In Syrien herrscht Krieg. Regierungstruppen, radikalisierte Oppositionelle und ausländische Jihadisten ziehen sich im gegenseitigen Kampf keine Samthandschuhe an. Das Ergebnis dieses Blutvergießens ist erschreckend. Zehntausende Menschen sind seit Beginn der bewaffneten Aufstände gegen das Assad-Regime ums Leben gekommen. – Fazit Die Syrien-Krise ist ohne das Mitwirken des iranischen Regimes nicht zu lösen. Dies hat – neben zahlreichen anderen internationalen Akteuren – ebenso der frisch gewählte sunnitische Präsident Ägyptens Mohammed Morsi verstanden und lud Teheran neben Ankara und Riad zu Gesprächen in Kairo ein. Lediglich Saudi-Arabien blieb dem Treffen fern, da es Ziel saudischer Politik ist, in der arabischen Welt den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Eine Einbeziehung Teherans in eine Lösungsfindung für Syrien beinhaltet zwangsläufig die Berücksichtigung der Interessen Teherans. Das ist etwas, wozu weder Saudi-Arabien noch der Westen bereit sind – auf Kosten der syrischen Bevölkerung. http://irananders.de/analysen/news-analysen/article/was-sind-die-iranischen-interessen-in-syrien.html

20. September 2012

Syrienkrise – Der Vorsitzende des islamisch-iranischen Parlaments, Ali Laridschani bezeichnete eine friedliche Lösung für den Syrienkonflikt als notwendig

Syrienkrise – Der Vorsitzende des islamisch-iranischen Parlaments, Ali Laridschani bezeichnete eine friedliche Lösung für den Syrienkonflikt als notwendig. Er verwies in einem Interview mit der Financial Times auf das Treffen und die Verhandlungen Irans mit der syrischen Opposition und sagte: „Iran hat bei diesem Treffen die syrische Gruppen ermutigt, demokratische Reformen auf friedlichem Wege und nicht durch Gewalt zu erreichen.“
Bezüglich der Kairoer-Sitzung sagte er, dass es noch zu früh sei, über Ergebnisse dieser Sitzung zu urteilen. Er ergänzte, dass die syrische Opposition die Teilnahme an den politischen und Reformprozessen fordert und nicht versuchen solle die Regierung zu zerstören. Er fügte hinzu, dass die oppositionellen Gruppen sich politisch am Reformprozess beteiligen und ihre Programme und Lösungswege vortragen müssten. Ali Laridschani kritisierte den Westen und einige regionale Länder wegen der Waffenlieferungen an Oppositionelle in Syrien.

20. September 2012

The Pledge Mixtape – Hip-Hop can either

The Pledge Mixtape – Hip-Hop can either be used as a tool or a weapon. http://action.blackyouthproject.com/pledge-mixtape/

20. September 2012

Die facebook-Initiative des israelischen

Die facebook-Initiative des israelischen Grafikdesigners Ronny Edry – mittlerweile nahezu 100.000 Likes
„We are NOT ready to die in your war“ – lassen Israelis und Iraner ihre Regierungen und die ganze Welt wissen.
Menschen aus aller Welt posten ihre Bilder mit den solidarischen Nachrichten „Not ready to see people die in your war“
oder „Ready to live in peace“.
Ronny Edry erklärt: „Wir sind Millionen Leute, die verletzt werden. Wir werden eingezogen, müssen kämpfen, wir werden unser Leben verlieren und das unserer Verwandten. Wir, Eltern von Tel Aviv und Teharan, müssen mit unseren Kindern in Schutzbunker laufen und dafür beten, dass uns die Raketen nicht treffen. Aber irgendwo werden sie runterfallen, auf irgendjemanden. In den letzten Tagen wurden die Töne um den Krieg lauter. Darum noch einmal: Wir sagen NEIN zu diesem Krieg. Wir sagen zu den Menschen im Iran: We love you!“
http://www.israelovesiran.com