Archive for November 9th, 2020

9. November 2020

Wechsel im Weißen Haus: Aus dem Westen nichts Neues für Nahost – von Karin Leukefeld


9.11.2020

Joe Biden hat das Rennen um die US-Präsidentschaft wohl für sich entschieden. Donald Trump will das Ergebnis aber noch juristisch anfechten. Welche Auswirkungen hätte es auf die US-Außenpolitik, insbesondere im Nahen Osten, wenn Biden im Januar als 46. US-Präsident vereidigt wird?
von Karin Leukefeld

hier zum Artikel:
https://deutsch.rt.com/meinung/108958-wechsel-im-weissen-haus-aus/

9. November 2020

Berlins Beitrag zur Destabilisierung des Mittelmeers (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Die im östlichen Mittelmeer operierende türkische Marine ist in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten mit Kriegsschiffen und Gerät aus Deutschland im Wert von fast zehn Milliarden Euro aufgerüstet worden. Dies bestätigt das Bundeswirtschaftsministerium. Ankara kann für seine Operationen unmittelbar vor griechischen Inseln ebenso deutsche Fregatten nutzen wie zur Begleitung von Forschungsschiffen, die illegal zyprische Seegebiete auf mögliche Erdöl- und Erdgaslagerstätten erkunden. Im Konflikt mit Griechenland und Zypern stehen der Türkei auch deutsche Schnell- und U-Boote zur Verfügung – eine Tatsache, die nicht zuletzt deswegen Brisanz besitzt, weil beide Länder als EU-Mitglieder Schutz auch durch Deutschland einfordern können. Tatsächlich gehörte Ankara zu den frühesten Kunden bundesdeutscher Kriegsschiffbauer; noch heute werden deutsche U-Boote in der Türkei in Lizenz produziert. Galt der Bundesregierung die Belieferung der Marine lange als legitim („alles, was schwimmt, geht“), so rächt sich dies, seit sich Ankara als Seemacht zu begreifen beginnt.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8436/

9. November 2020

US-Präsident Trump ernennt Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums zum amtierenden US-Verteidigungsminister

https://sptnkne.ws/EqNg

9. November 2020

Der antifaschistische Widerstandskämpfer Georg Elser: «Ich habe den Krieg verhindern wollen» / Attentat am 8. November 1939

Der Schreiner Georg Elser installiert in mühevoller, monatelanger Arbeit eine Zeitzünderbombe im Münchner Bürgerbräukeller. Sie detoniert am 8. November 1939 um 21 Uhr 20 bei einer Feier zum Jahrestag des nationalsozialistischen Putschversuchs von 1923.

Ihr Ziel: Adolf Hitler, der an dem Abend eine Gedenkrede hält. Überraschend hat Hitler den Saal jedoch vorzeitig verlassen und entgeht so dem Anschlag. Elser wird noch am gleichen Tag aufgegriffen, verhört und nach jahrelanger KZ-Haft kurz vor Kriegsende auf direkte Anweisung Hitlers ermordet. Erst nach Jahrzehnten des Vergessens erfährt Georg Elser Anerkennung als Widerstandskämpfer.

https://www.georg-elser.de

9. November 2020

USA-Russland: Noch mehr Konfrontation mit Biden?

9. November 2020

#aufstehen Sammlungsbewegung mit neuem Videoformat. „Rotes Telefon“

In Kürze geht es los!

9. November 2020

Rolf Mützenich (SPD): „Aus dem Strudel zwischen USA und China heraushalten“. – Unabhängig davon, wer neuer US-Präsident wird, werde sich die hegemoniale Auseinandersetzung zwischen den USA und China verstärken. (Deutschlandfunk)

https://www.deutschlandfunk.de/rolf-muetzenich-spd-aus-dem-strudel-zwischen-usa-und-china.694.de.html

9. November 2020

Mit dem Wahlsieg Bidens erhofft sich das deutsche Establishment Verbesserungen in den transatlantischen Beziehungen. Erhebliches Konfliktpotential bleibt -NATO weiter auf Kriegskurs (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/390044.nach-den-us-wahlen-alte-fronten-neuer-stil.html

9. November 2020

Nato-Chef Stoltenberg will eng mit Biden zusammenarbeiten

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl, die Beziehungen zwischen Nordamerika und Europa weiter verbessern zu können.

„Die Führung der USA ist in einer unberechenbaren Welt so wichtig wie eh und je, und ich freue mich auf eine sehr enge Zusammenarbeit mit dem designierten Präsidenten Biden, der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris und der neuen Regierung, um das Band zwischen Nordamerika und Europa weiter zu festigen“, sagte Stoltenberg einer Mitteilung zufolge.
Stoltenberg betonte, dass sowohl die USA als auch Europa an einer starken Nato interessiert seien. „Wir brauchen diese kollektive Stärke, um die zahlreichen Herausforderungen zu bewältigen, denen wir gegenüberstehen, darunter das energischere Russland, der internationale Terrorismus, Cyber- und Raketenbedrohungen und ein globales Gleichgewicht aufgrund des Aufstiegs Chinas.“

https://sptnkne.ws/EqGp

9. November 2020

Wieso Putin Biden noch nicht zum Sieg gratuliert hat – Kreml-Sprecher

https://de.sputniknews.com/politik/20201109328374355-wieso-putin-biden-noch-nicht-zum-sieg-gratuliert-hat–kreml-sprecher-/
9.11.2020

Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat erklärt, warum Russlands Präsident Wladimir Putin Donald Trump damals gleich nach seinem Wahlsieg gratuliert hatte, Joe Biden aber nicht. „Der Unterschied liegt auf der Hand. Ihr seht, dass dort gewisse juristische Verfahren bevorstehen, die vom amtierenden Präsidenten angekündigt wurden“, erklärte Peskow am Montag.  „Wir halten es für korrekt, eine offizielle Erklärung abzuwarten. Damals (bei den vorigen Präsidentenwahlen in den USA) gab es keine Ankündigung einer juristischen Berufung“, fuhr er fort. 

9. November 2020

Bundesregierung kündigt im Machtkampf gegen China verstärkte militärische Aktivitäten im „Indo-Pazifik“ an. (german-foreign-policy.com)

BERLIN/CANBERRA – Die Bundesregierung bereitet Patrouillen einer deutschen Fregatte im Indischen Ozean vor und will deutsche Marineoffiziere auf australische Kriegsschiffe entsenden. Dies teilt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer anlässlich von Gesprächen mit ihrer australischen Amtskollegin mit. Eine Übungsfahrt der Fregatte Hamburg im Indischen Ozean war bereits für dieses Jahr vorgesehen, musste aber pandemiebedingt abgesagt werden. Zu dem Vorhaben erklärt Kramp-Karrenbauer, der „indopazifische Raum“ sei zu einer Arena des „globalen Kräftemessens“ geworden; es sei notwendig, dass „Deutschland seine Position in der Region markiert“. Gleichzeitig wird Kramp-Karrenbauer mit der Aussage zitiert, die Bundesrepublik wolle weiter am Chinageschäft festhalten, das die deutsche Industrie aktuell durch die Coronakrise trägt. Unterdessen heißt es in einem Beitrag in der Fachzeitschrift „Internationale Politik“, Deutschland solle die taiwanischen Streitkräfte aufrüsten und gemeinsame Militärübungen mit ihnen abhalten. Dies liefe auf einen tiefen Bruch in den Beziehungen zu Beijing hinaus. Weiterlesen

9. November 2020

Die US-Außenpolitik ist ein Misserfolg, wer immer auch Präsident ist – von Eva Ottenberg (Counterpunch)

U.S. Foreign Policy is a Failure, Whoever’s President

Die Welt erkennt das, was die US-Eliten nicht erkennen: Das völlige Versagen der USA, Covid-19 einzudämmen, hat das Ansehen der USA geschädigt und wird dies solange tun, bis das Virus unter Kontrolle ist. In der Zwischenzeit kooperieren die regionalen Mächte China und Russland und teilen Ressourcen, insbesondere Impfstoffe. Kuba bietet Behandlungen an, aber die USA will keine kubanische Hilfe , auch wenn dadurch mehr Patienten in den USA sterben – obwohl Kubas Arzneimittelentwicklung bei dieser Seuche überlegen erscheint. China schickt Ärzte und Medikamente in die ganze Welt. Russland entscheidet sich für eine gesunde Herdenimmunität – durch Impfung. Diese Länder verhalten sich wie Erwachsene. Die USA sehen nicht gut aus.

Die bedauernswerte Ausrichtung der Handels- und Militärpolitik des Obama-Regimes in Richtung des Dreh- und Angelpunkt gegenüber China sowie die Sanktionen gegen hochrangige russische Staatsbürger und russische Energie-, Finanz- und Verteidigungsunternehmen soiw die Provokationen, Sanktionen und Beleidigungen des Trump-Regimes gegen beide Länder haben jetzt Früchte getragen: Die Rede ist von einem Militärbündnis zwischen China und Russland. Beide Länder bestreiten, dass dies in Sicht ist, aber die Tatsache, dass es sogar diskutiert wird, zeigt, wie effektiv die US-Außenpolitik sich Feinde geschaffen und gegen sich vereint hat. Selbst wenn sie sich trotzdem näher gekommen wären, können China und Russland den Vorteil einer Zusammenarbeit angesichts der Feindseligkeit der USA nicht ignorieren. Ein idiotischerer Ansatz als diese Feindseligkeit ist kaum vorstellbar. Denken Sie daran, vor nicht allzu langer Zeit die USA kaum Probleme mit ihrem Haupthandelspartner China hatten. Vor einigen Jahren gab es sogar Berichte über die tatsächliche militärische Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland in Syrien. Alles, was jetzt weg ist, hat sich aufgelöst in einem Nebel vorsätzlicher Ablehnung.

Was sind also einige der absurden US-Richtlinien, die diesen potenziellen Wirbelwind bewirkt haben? Ein völlig unnötiger Handelskrieg mit China, mit Zöllen, die nicht von China, sondern von Importeuren gezahlt und dann an US-amerikanische Verbraucher weitergegeben wurden. Es gibt den Angriff des Trump-Regimes auf Chinas Technologiesektor und seinen Versuch, Huawei von der 5G-Bonanza auszuschließen. Dann gibt es die Angriffe auf das russische Geschäft, wie den Deal, Erdgas an Deutschland zu verkaufen, Angriffe, bei denen die USA darauf bestehen, dass Deutschland das viel teurere US-Produkt kauft, um nicht noch mehr gegenüber Russland verpflichtet zu sein. Und natürlich gibt es die ständigen Mega-Deals, bei denen US-Waffen an alle verkauft werden, die sich gegen China, Russland, Nordkorea oder den Iran stellen könnten.

Die US-Marine verschärft diese wirtschaftlichen Angriffe und patrouilliert aggressiv im Südchinesischen Meer, im Schwarzen Meer und immer mehr auch in der Arktik, wo Russland bereits seit Ewigkeiten präsent ist. Russland hat eine lange sibirische Küste, was die Behauptung der USA von sogenannter aggressiver Haltung Russlands dort einfach lächerlich macht. Und jetzt mischt auch noch ein NATO-Verbündeter mit, die Türkei, indem sie Aserbaidschan in seinem Krieg gegen Armenien, das einen Verteidigungsvertrag mit Russland hat, angreift. Aserbaidschan ist berühmt für die Ölfelder von Baku.

Nie war es klarer, dass die USA ihre militärische Macht einsetzen, um die Interessen ihrer Unternehmen voranzutreiben. Das Völkerrecht wird ausser Kraft gesetzt. So wie General Smedley Butler über seines Militärdienst in den frühen 20ern des 20. Jahrhundert schrieb, war er „ein hochkarätiger Muskelmann für das Big Business, für die Wall Street und die Banker. Kurz gesagt, ich war ein Schläger, ein Gangster für den Kapitalismus. Ich habe 1914 dazu beigetragen, Mexiko… für Ölinteressen der USA sicher zu machen. Ich habe dazu beigetragen, Haiti und Kuba zu einem anständigen Ort für die National City Bank Boys zu machen, um Einnahmen zu sammeln “, und so weiter und so fort. Seitdem hat sich nichts geändert. Es ist nur noch schlimmer geworden. In der Tat sind wir jetzt in einer Position, in der es Russland ist, das sich an das Völkerrecht hält, während die USA es missachten, statt etwas Falschem zu folgen, das es die „Regeln der liberalen internationalen Ordnung“ nennt.

Das größte und folgenreichste außenpolitische Versagen der USA betrifft die Atomwaffen. Hier hat das Trump-Regime alle seine Vorgänger übertroffen. Die USA zogen sich aus dem Intermediate Range Nuclear-Vertrag zurück, der landgestützte ballistische Raketen, Marschflugkörper und bestimmte Raketenwerfer verbot und den sie erstmals 1987 unterzeichnete. Die USA zogen sich aus dem 1992 unterzeichneten Open-Skies-Vertrag zurück. Diese Vereinbarung erlaubt Überwachungsflüge über dem Gebiet der Unterzeichnerstaaten, um die Raketeninstallationen zu überwachen.

Trump hat auch klargestellt, dass er beabsichtigt, den New Start Treaty 2010 mit Russland zu begraben, der Atomsprengköpfe, bewaffnete Atombomber, Interkontinentalraketen und Raketenwerfer begrenzt. Das Trump-Regime hat die lächerliche, vertragsbrechende Forderung gestellt, dass China an START-Gesprächen teilnehmen soll. Warum sollte es? China hat 300 Atomraketen, ähnlich wie Länder wie Großbritannien. Die USA und Russland haben jeweils 6000 Atomraketen. Chinas Antwort? Sicher, wir werden START beitreten, sobald die USA ihr Arsenal auf 300 Atomraketen reduziert haben. Natürlich muss dass in Washington schleccht angekommen sein.

Und jetzt hat das Weiße Haus diejenigen Nationen, die den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen unterzeichnet haben – der erst kürzlich offiziell von den Vereinten Nationen ratifiziert wurde – aufgefordert, ihre Zustimmung zu widerrufen. Die USA sprachen doppeltzüngig über die Gefahren der TPNW, um das Völkerrecht zum Verbot von Atomwaffen zu umgehen, ebenso wie sie chemische Waffen, Streubomben und Biowaffen verboten und damit stigmatisiert haben. Zweifellos beruht die Panik des Trump-Regimes über die den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen auf seinem Wunsch, „alle Optionen auf dem Tisch zu halten“, einschließlich der nuklearen.

Was ist der Punkt hier? Das Undenkbare denkbar machen, den Atomkrieg leichter machen. Das Pentagon scheint begeistert zu sein. In regelmäßigen Abständen werden militärische Köpfe zitiert, die neue kleinere Atomraketen loben, die nicht zur Abschreckung, sondern zum tatsächlichen Einsatz entwickelt wurden. In der Tat war die Abschaffung der Abschreckungspolitik – die, soweit sie keinen ersten Nutzen bringt, wohl das einzige, was die Menschheit am Leben und den Planeten seit dem gefährlichen Beginn der Atomzeit bewohnbar gemacht hat – lange der Traum der Pentagon-Befürworter von „kleinen, intelligenten Atomwaffen “für„ begrenzte “Atomkriege. Wie diese Genies einen solchen Schritt von einer Eskalation in einen größeren Atomkrieg und einen planetarischen Holocaust kontrollieren würden, wird nie erwähnt.

Bevor er sein Amt antrat, schockierte Trump Berichten zufolge seine Berater, als er fragte, ob wir Atomwaffen haben, und warum wir sie nicht einsetzen können. Nur jemand, der gefährlich unwissend ist oder dem die grundlegende menschliche Moral zutiefst fehlt, kann eine solche Frage stellen. Nur jemand, der die Politik zur Rettung der menschlichen Spezies der nuklearen Abschreckung ohne Erstschlag aufgeben will, aber bereit ist, das Aussterben durch Atomwaffen zu riskieren, kann mit einem solchen Wahnsinn flirten. Später in seiner Präsidentschaft behauptete Trump, dass er den Krieg in Afghanistan leicht beenden könne, wenn er wollte, und deutete an, dass er Atomwaffen meinte, aber er ergänzte dass er nicht dazu neigte, 10 Millionen Menschen zu ermorden. Gott sei Dank für dieses Stück Menschlichkeit.

Einige gehen davon aus, dass eine Biden-Präsidentschaft einen anderen Kurs einschlagen würde, aber sie vergessen eins. Biden hat sehr feindliche Töne gegenüber Russland, China und Nordkorea angeschlagen und sich mit Neo-Con-Falken umgeben. Bisher hat er nicht versprochen, für etwas anderes als START an den Atomverhandlungstisch zurückzukehren. Würde er versuchen, die INF- und Open Skies-Verträge wiederzubeleben? Würde er das Trump-Regime beenden, was den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen angeht? Vielleicht. Oder er hat bereits so viel Gift gegen Russland und China aufgesogen, dass er wie Trump das Fehlen von Verträgen als grünes Licht für nukleare Aggression ansieht.

Bidens offizieller außenpolitischer Plan besagt, dass er den Zweck von Atomwaffen als Abschreckung betrachtet und diesen als einen bestenfalls sehr fehlerhaften Kompromiss für das Überleben befürwortet. Dass er, anscheinend anders als Trump, einen nuklearen Erstschlag ablehnt, ist eine große Erleichterung, aber wie lange wird dies andauern? Das Pentagon war über viele Jahrzehnte der Mitte-Rechts-Herrschaft sehr überzeugend, und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass es plötzlich eine Hand-off-Politik mit Biden einführen wird, nur weil er die nukleare Abschreckung befürwortet. Einige führende Köpfe des militärisch-industriellen-Komplexes betrachten das No-First-Use-Prinzip als Fehler. Man muss auch daran denken, dass Obama ein Billionen-Dollar-Upgrade für Atomwaffen genehmigt hat. Biden war sein Vize. Was ist damit? Dies ist keine geringfügige Sorge. Russland ist mit Überschall-Atomwaffen bis an die Zähne bewaffnet, und China ist aus der US-Kriegsführung zu dem Schluss gekommen, dass es auch besser aufrüstet. Wir sind hier in gefährlichen Fahrwassern. Hoffen wir, dass sie nicht radioaktiv werden.

Eve Ottenberg ist Schriftstellerin und Journalistin. Ihr neuestes Buch heisst Birdbrain .  Man kann sie über ihre Website kontaktieren .

9. November 2020

Sahra Wagenknecht: Am 9. November 1938 überfielen Nazis im ganzen Land Jüdinnen und Juden, sie steckten Synagogen in Brand, plünderten tausende Geschäfte und Wohnungen.

Sahra Wagenknecht auf Facebook:
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Am 9. November 1938 überfielen Nazis im ganzen Land Jüdinnen und Juden, sie steckten Synagogen in Brand, plünderten tausende Geschäfte und Wohnungen. Der 9. November ist nicht nur ein Tag der Erinnerung an die Gräueltaten des vergangenen Jahrhunderts. Er mahnt, dass Antisemitismus auch in der Gegenwart eine Gefahr darstellt: Weiterhin werden jedes Jahr hunderte antisemitische Übergriffe gezählt, Synagogen und Friedhöfe beschmiert, jüdische Mitbürger angegriffen, bis hin zum schrecklichen Attentat von Halle. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Misstrauen, Vorurteile und Hass gegen Jüdinnen und Juden abgebaut werden und Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz hat.

9. November 2020

Im Niedergang. Joseph Biden nächster US-Präsident – Von Arnold Schölzel (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/390067.im-niedergang.html

9. November 2020

US-Wahlen und kein Lob für Putin (das-blaettchen.de)

https://das-blaettchen.de/2020/11/us-wahlen-und-kein-lob-fuer-putin-54770.html