Archive for November 22nd, 2020

22. November 2020

Am 6. Dezember stehen Parlamentswahlen in Venezuela an / Auswärtiges Amt und die Anerkennung von Juan Guaidó: Gefangen in der völkerrechtlichen Sackgasse (RT Deutsch)

weiter hier:
https://kurz.rt.com/2chh

22. November 2020

Russlands Präsident Putin: Armeniens Premierminister lehnte den Einsatz russischer Friedenstruppen Wochen vor dem Fall von Schuschi ab (linkezeitung.de)

22. November 2020

Das Corona-Virus und die Politik (makroskop.eu)

Dass die Corona-Pandemie bald verschwindet, glaubt inzwischen niemand mehr. Selbst wenn ein Impfstoff 2021 schrittweise verfügbar wird, müssen Politiker entscheiden, was sie aktuell angesichts steigender Todeszahlen tun sollen.

Zwei große Dimensionen sind es, in denen das SARS-CoV2-Virus Auswirkungen auf uns hat: Medizinisch einerseits und wirtschaftlich / sozial andererseits. Und in beiden Dimensionen schlägt das Virus höchst ungleich zu: Die medizinische Last und die Krankheitsfolgen verteilen sich vor allem auf ältere Menschen und Vorerkrankte. Und die Verteilung der wirtschaftlichen Folgen ist ebenfalls durch eine große Schiefe geprägt: Bestimmte Branchen und Qualifikationen sind extrem betroffen. Für andere ändert sich kaum etwas bis nichts.  Und schließlich gibt es wirtschaftliche Tätigkeitsfelder, die bedingt durch die Pandemie sogar eine steigende Nachfrage verzeichnen, so dass man von Krisengewinnern sprechen kann. Diese unterschiedlichen Verteilungswirkungen kann der Staat nicht achselzuckend hinnehmen, weder bei den gesundheitlichen noch bei den wirtschaftlichen Folgen. 

Gesundheitspolitik

Die Politik fühlt sich unter Druck, Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu ergreifen. Die Gründe dafür sind leicht zu sehen: Allein in Europa ist die Zahl der tagesdurchschnittlichen Todesfälle mit Corona-Bezug von 290 Toten im Juli 2020 auf mehr als 4.000 Anfang November 2020 gestiegen. Darin enthalten sind die in Deutschland aufgetretenen Todesfälle, deren Kurve seit Anfang Oktober 2020 einen deutlichen Anstieg aufweist. Den Todesfällen zeitlich vorgelagert ist ein Teil der intensivmedizinisch behandelten Covid-19-Patienten, deren Zahl in einer Phase der Beruhigung von Juli bis September in Deutschland bei durchschnittlich etwa 240 lag und aktuell (16. November 2020) auf 3.436 Personen angestiegen ist.

https://makroskop.eu/45-2020/das-corona-virus-und-die-politik/

22. November 2020

Russischer Coronavirus-Impfstoff Sputnik V deutlich günstiger als westliche Impfstoffe

22. November 2020

Guatemala: Landesweite massive Proteste gegen korrupte Politiker und den IWF // Forderungen nach Rücktritt des Präsidenten (Videos + Fotos)

22. November 2020

Virtueller G20 Gipfel: Bolsonaro kritisiert die Protestwelle gegen Rassismus in Brasilien

Bolsonaro, der rechte Präsident Brasiliens, kritisierte die Protestwelle, die das Land erlebt, um die rassistische Gewalt anzuprangern. Der Präsident erklärte während seiner virtuellen Rede auf dem G20-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, dass der „Geist“ Brasiliens das Ergebnis einer „vielfältigen Kultur“ unter Weißen, Schwarzen und Indern sei . Er erwähnte jedoch nicht den Tod eines Schwarzen am Donnerstag in Porto Alegre (Süden) durch Sicherheitspersonal eines Supermarkt. Das Opfer wurde brutal zusammengeschlagen und starb später. Bolsonaro behauptete, dass die Demonstranten versuchten, das brasilianische Volk zu spalten. “ Wir sind nicht perfekt, wir haben unsere Probleme. Ein geeintes Volk ist ein souveränes Volk, aber geteilt ist es verletzlich und ein verletzliches Volk kann leichter kontrolliert und unterworfen werden“, fügte Bolsonaro hinzu.

Für ihn als Präsidenten sei die Freiheit der Brasilianer nicht verhandelbar. “ Als Mann und Präsident sehe ich alle mit den gleichen Farben: Grün und Gelb (die der Flagge). Es gibt keine bessere Hautfarbe als eine andere. Was existiert, sind Menschen: gut und schlecht. Unsere Entscheidungen und Werte sind die Das wird bestimmen, in welche der beiden Gruppen wir uns einschließen werden, aber diejenigen, die das Volk zur Zwietracht anregen, Konflikte schaffen und fördern, bedrohen die Nation und unsere eigene Geschichte „, erklärte er in seiner Rede.

In einem Video, das vor der ersten Sitzung der Staatsoberhäupter veröffentlicht wurde, sagte Bolsonaro: “ Von Anfang an wussten wir, dass es notwendig ist, sich gleichzeitig um Gesundheit und Wirtschaft zu kümmern. Die Zeit hat bewiesen, dass wir richtig waren.“ Im Gegenzug behauptete er, seine Verwaltung sei fest entschlossen, sich für das Wirtschaftswachstum einzusetzen. „Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der G20 ist unerlässlich, um die Covid-19-Pandemie zu überwinden und den Weg der wirtschaftlichen und sozialen Erholung wieder aufzunehmen „, sagte der pensionierte brasilianische Militäroffizier.

22. November 2020

Free Press = Free Assange Webinar (Covid-19 Solidarity Coalition)

Declaration of the Covid-19 Solidarity Coalition
https://www.covidglobalsolidarity.org/

22. November 2020

RT-Doku: Black in the USSR – Afroamerikaner in der Sowjetunion

Der Rassismus in den USA der 1930er-Jahre zwang Hunderte Afroamerikaner, das Land zu verlassen. Viele von ihnen ließen sich in der Sowjetunion nieder. Inspiriert von der Sowjetideologie suchten sie nach einer Gesellschaft ohne Rassenvorurteile.

In den USA sahen sich Afroamerikaner mit einem Mangel an Perspektiven und vielen Einschränkungen konfrontiert, die sie von der Gesellschaft ausgrenzten. Auf der verzweifelten Suche nach Gleichbehandlung flohen Hunderte aus ihrem Heimatland, um in der Sowjetunion frei von Diskriminierung zu sein. Einige von ihnen leben noch immer in Russland und erzählen ihre Familiengeschichte.

Siehe Video-Bericht: https://deutsch.rt.com/gesellschaft/109418-black-in-the-ussr-afroamerikaner/

22. November 2020

Unfug: Kritischer Leserbrief zu einem Artikel über die Querdenken-Demos und Verschwörungstheorien (DKP-Zeitung UZ)

Leserbrief von Mischa Aschmoneit, Düsseldorf
Unfug – Zu „Von Schlafschafen und Aluhüten“, UZ vom 13. November

https://www.unsere-zeit.de/unfug-138180/#more-138180

Dort, wo der Text abstrakt bleibt, enthält er richtige Gedanken. Ansonsten blamiert er sich an der Realität. Die Autorinnen und Autoren schreiben: „Bei diesen Demos sind natürlich auch Verschwörungstheoretiker am Werk. (…) Viel verbreiteter als die Verschwörungstheorien auf den Demos ist aber der Verschwörungsvorwurf gegen diese Demos.“ Das ist Unfug, die Demos werden organisiert und geführt von Anhängern verschiedener Verschwörungsideen sowie von Neonazis; die Nachweise dafür sind Legion. Das zu verharmlosen ist gefährlich – nötig ist klare Kante gegen Corona-Leugner, Neonazis und Kapitalismus. Statt sich in dubiose Nähe zu Rechten zu begeben, hat die Linke in Deutschland die Aufgabe, selbstständig und zusammen mit fortschrittlichen Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern den Protest und Widerstand gegen den Umgang der herrschenden Klasse mit der Pandemie sowie gegen das kapitalistische System insgesamt zu organisieren. Dabei können auch die Vorteile eines sozialistischen Gesellschaftssystems dargelegt werden, sowohl theoretisch als auch praktisch am Beispiel Kubas.


Hier der kommentierte Beitrag aus der UZ vom 13. November: