Archive for Januar 14th, 2020

14. Januar 2020

Mit allen Mitteln für das große Inferno. Äußerst aggressive und mit ultrarechten US-Denkfabriken vernetzte Lobby kämpft für eine Eskalationspolitik gegen Iran – mit Geldern von der Bundesregierung und Schützenhilfe aus der Linken. (Hintergrund.de)

Was die Kriegslobby gegen Iran vor allem zusammenschmiedet, ist die Agenda der Zerschlagung der antikapitalistischen Linken und der Friedensbewegung, die sich dem Imperialismus des Westens entgegenstellt und das drohende flammende Inferno im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern sucht.

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https://www.hintergrund.de/politik/welt/mit-allen-mitteln-fuer-das-grosse-inferno/

14. Januar 2020

Europas globaler Fußabdruck – Deutsche Politikberater dringen auf eine offensivere Außenpolitik der EU (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Deutsche Politikberater dringen auf eine offensivere Außenpolitik der EU und erörtern Strategien für den Fall einer weiteren Polarisierung der Welt zwischen den USA und China. Die EU müsse mit der „geopolitischen“ Kommission von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren „globalen Fußabdruck“ stärken, heißt es in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Internationale Politik“, dem führenden Fachblatt der deutschen Außenpolitik. Das gelte neben der Außenpolitik auch für die Wirtschaft. Insbesondere solle sich die Union um den Aufbau einer eigenständigen IT-Branche bemühen. Darüber hinaus sollten Maßnahmen getroffen werden, um dem Euro ein größeres internationales Gewicht zu verleihen. Skeptiker weisen darauf hin, dass es der EU in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, sich größeres weltpolitisches Gewicht zu erkämpfen, obwohl sie in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts als „Weltmacht im Werden“ eingestuft wurde. Halte die Stagnation an, dann werde „die einzige Frage“ sein, „ob Europa ein Satellit der USA oder Chinas wird“.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8155/

14. Januar 2020

Iran: War der Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine tatsächlich das Resultat einer bewussten Täuschung?

Quelle: https://sptnkne.ws/AZbx

Das 19-Sekunden-Video, das letzte Woche von der New York Times veröffentlicht wurde und den Moment zeigt, als eine iranische Rakete einen Passagierjet traf, hat in den sozialen Medien große Skepsis ausgelöst.

Es stellen sich Fragen nach dem unwahrscheinlichen Zeitpunkt und den Umständen, unter denen der genaue Zeitpunkt des Flugzeugtreffers aufgezeichnet wurde.

Die Zeitung berichtete am 9. Januar, einen Tag nachdem ein ukrainisches Verkehrsflugzeug in der Nähe von Teheran abgestürzt war. Unter der Überschrift : „Video zeigt, wie das ukrainische Flugzeug über den Iran getroffen wird“. Alle 176 Menschen an Bord wurden getötet. Zwei Tage später gab das iranische Militär zu, dass eine seiner Luftverteidigungseinheiten in der irrtümlichen Annahme, es handele sich um eine ankommende feindliche Marschflugkörperrakete, auf das Flugzeug geschossen hatte.

Als „rauchenden Colt“, beschrieb der Journalist der NY Times, Christiaan Triebert, das Video in einem Tweet. Triebert arbeitet im visuellen Untersuchungsteam der Zeitung. In selben Tweet dankte er einem iranischen Staatsbürger namens Nariman Gharib, der es der NY Times zur Verfügung stellte, und dem Videofilmer, der anonym bleiben möchte. .

Der anonyme Videofilmer ist die Person, die den 19-Sekunden-Clip aufgezeichnet hat, in dem zu sehen ist wie ein Flug PS752 kurz nach dem Start vom Flughafen Imam Khomenei in Teheran gegen 6.15 Uhr von einer Rakete getroffen wurde. Diese Person, die während der Dreharbeiten nichts sagt, während sie eine Zigarette raucht (der Rauch ist kurz auf dem Video zu sehen), steht in einem Vorort von Parand und schaut nach Nordwesten. Sein Standort wurde von der NY Times anhand von Satellitendaten überprüft. Die schnelle Art und Weise, wie die technischen Ressourcen der Zeitung zusammengestellt wurden, wirft eine merkwürdige Frage auf, wie einer scheinbar zufälligen Videoübertragung so zeitneh und treffend Aufmerksamkeit geschenkt wurde.

Die große Frage, die sich viele Menschen in den sozialen Medien stellen, lautet jedoch: Warum stand dieser „Videofilmer“ um sechs Uhr morgens in einem verfallenen Industriegebiet außerhalb von Teheran mit einer Smartphone-Kamera in einem festen Winkel gerichtet auf den dunkelen Himmel? Das Verkehrsflugzeug ist kaum zu sehen, doch die Person, die den Himmel beobachtet, hat die Kamera darauf gerichtet und ist bereit, ein höchst dramatisches Ereignis zu filmen, Sekunden bevor es passierte. Das deutet stark darauf hin, dass ein Vorwissen bestanden hat.

Angesichts der Tatsache, dass gerade etwas Schreckliches beobachtet wurde, ist es umso seltsamer, dass die Person, die die Kamera hält, ruhig und unbewegt bleibt. Es gibt keinen hörbaren Ausdruck von Schock oder auch nur der geringsten Unruhe.

Es stellt sich heraus, dass Nariman Gharib, der Mann, der das Video erhalten und dem von der NY Times für die Übermittlung gedankt wird, ein lautstarker Kritiker der iranischen Regierung ist, der nicht im Iran lebt. In seinen Social-Media-Beiträgen setzt er sich leidenschaftlich für einen Regimewechsel im Iran ein.

Christiaan Triebert, der Videoexperte der NY Times, der eng mit Gharib zusammengearbeitet hat, um die Geschichte innerhalb weniger Stunden nach dem Vorfall zu verbreiten, arbeitete zuvor als leitender Ermittler bei Bellingcat . Bellingcat nennt sich ein unabhängiges Online – investigatives Journalismus-Projekt. Zahlreiche Kritiker beschuldigen Bellingcat ein Medienprojekt zur Ergänzung eines westlichen Militärgeheimdiensts zu sein. Bellingcat war ein großer Befürworter von Medienberichten, die die russische und syrische Regierung wegen des Abschusses der MH17 in der Ukraine im Jahr 2014 und wegen angeblichen Angriffen mit chemischen Waffen beschuldigte.

Beim jüngsten Abschuss des Verkehrsflugzeugs über Teheran könnten die enge Verbindung zwischen einem verdächtig aufgestellten anonymen Videofilmer und einem iranischen Dissidenten im Ausland, der dann die sofortige und großzügige technische Aufmerksamkeit der NY Times erhält, auf ein gewisses Maß an Orchestrierung hindeuten und nicht wie uns glauben gemacht werden soll eine Folge zufällige Ereignisse.

Es scheint vernünftig zu spekulieren, dass in den frühen Morgenstunden des 8. Januar ein katastrophaler Vorfall eingetreten ist. Der Abschuss erfolgte nur vier Stunden, nachdem der Iran zwei US-Militärstützpunkte im Irak angegriffen hatte. Diese Angriffe waren eine Rache für die Ermordung des iranischen Oberbefehlshabers, Generalmajor Qassem Soleimani durch US-amerikanische Drohnen am 3. Januar.

In der Folge waren die iranischen Luftverteidigungssysteme in höchster Alarmbereitschaft für den Fall eines möglichen Gegenangriffs durch US-Streitkräfte. Mehrere Berichte deuten darauf hin, dass die iranischen Verteidigungsradare am Morgen des 8. Januar Warnungen vor ankommenden feindlichen Kampfflugzeugen und Marschflugkörpern erhielten. Es erscheint seltsam, warum die iranischen Behörden in dieser Zeit nicht alle kommerziellen Flüge von Teheran storniert haben. Vielleicht unterliessen sie dies, weil zivile Flugzeuge normalerweise durch Radar und andere Signale von militärischen Objekten unterschieden werden können.

Mit der in den letzten Jahren von den USA entwickelten Electronic Warfare (EW) -Technologie ist es jedoch durchaus möglich, dass feindliche Militärradars von Phantomobjekten „gefälscht“ werden. Ein solcher vom Pentagon entwickelter EW ist der Miniature Air-Launched Decoy (MALD), der irreführende Signale auf feindlichen Radarsystemen ankommender Sprengköpfe erzeugen kann.

Wir behaupten daher Folgendes: Die US-Amerikaner nutzten ein Szenario aus, in dem sie erwarteten, dass die iranischen Luftverteidigungssysteme sich in hoher Alarmbereitschaft befanden. Hinzu kommt ein Angriff durch elektronische Kriegsführung auf iranische Militärradars, bei dem es technisch machbar wäre, die Daten eines zivilen Verkehrsflugzeugs als Angriffsziel zu verfälschen. Das iranische Militär hat behauptet, dies sei die Natur des Abschussfehlers. Angesichts der bestehenden elektronischen Kriegsführung des Pentagons erscheint dies durchaus als plausibel.

Es ist eine faire, wenn auch Annahme, dass die Flugwege aus Teheran durch den böswilligen Angriff der US-amerikanischen elektronischen Kriegsführung absichtlich in eine äußerst gefährliche Position gebracht wurden. Ein Mann vor Ort der die Flugwege anvisiert – zu Zeiten, die durch öffentlich zugängliche Flugpläne bekannt sind -, wäre also in der Lage, den provozierten Fehlschuss als Video zu dokumentieren.

Das Arrangement des Abschusses würde erklären, warum der westliche Geheimdienst so schnell zuversichtlich behauptete, was geschehen war, was zudem den ursprünglichen Behauptungen des Iran über einen technischen Ausfall des Flugzeugs an Bord widersprach.

Die Katastrophe hat die Glaubwürdigkeit der iranische Regierung im In- und Ausland schwer untergraben. Im Iran sind Proteste ausgebrochen, die die Behörden und die Islamic Revolutionary Guards Corp anprangern, weil sie über den Absturz „gelogen“ haben. Die meisten der 176 Opfer waren iranische Staatsangehörige.

Die Wut auf den Straßen wird durch die öffentlichen Äußerungen westlicher Politiker wie Donald Trump angeheizt, welche die Proteste und die Beschuldigungen zweifellos als Gelegenheit sehen, den Regimewechsel im Iran stärker voranzutreiben.

14. Januar 2020

Wurde die iranische Besatzung der Raketenabwehr getäuscht und dazu verleitet, das Flugzeug der Ukrainian Airlines über Teheran abzuschießen?

Quelle:
http://bit.do/fo6Xa

Das Geständnis der Iraner, dass ihr Militär das Flugzeug der Ukraine International Airlines in der Nähe von Teheran abgeschossen hat, ist für die internationale Diplomatie und die Medien das Ende der Angelegenheit. Die offizielle Geschichte ist folgende:

Es ist 2 Uhr morgens am 8. Januar 2020 und unser Mann sitzt in einem Tor-M1-Flugabwehr-Raketensystem etwa 10 km nordwestlich des internationalen Flughafens Imam Khomeini, westlich von Teheran.

General Soleimani war am Vortag begraben worden, und in der letzten halben Stunde waren ein paar Dutzend iranische ballistische Raketen aus dem Westen des Iran auf zwei US-Stützpunkte im Irak abgefeuert worden.

Das gesamte iranische Militär befindet sich in Alarmbereitschaft und der Stress ist besonders hoch. Es wurde viel über eine wahrscheinliche Reaktion der USA auf die iranischen Raketen geredet und unser Mann ist eines von mehreren Teams in Teheran, die damit beauftragt sind, alles auf seinem Radarschirm abzuschießen, was zum Profil passt. Aber während die Stunden ohne Zwischenfälle vergehen, beginnt er zu bezweifeln, dass er etwas unternehmen wird – zumindest heute Abend.

Bis um 6 Uhr morgens war das Einzige, was er auf seinem Radarbildschirm sehen konnte, die neun Linienflüge, die an diesem Abend den nahe gelegenen Flughafen verlassen haben. Er beobachtete, wie sie normale Flugwege von der nordwestlichen Landebahn nahmen, in den klaren Nachthimmel aufstiegen und dann nach Norden oder Nordosten flogen. Da das Tor-M1-System, das er bedient, mit IFF-Funktionen (Identification Friend or Foe) ausgestattet ist, konnte er sogar deren Rufzeichen erkennen. Der vorletzte war der Qatar Airways-Flug QR8408 in Richtung Hongkong.

Der letzte Flug an diesem Abend war der Flug PS752 von Ukraine International Airlines in Richtung Kiew. Der Passagierjet flog eine Stunde zu spät um 6.12 Uhr ab, folgte aber genau der gleichen ursprünglichen Flugbahn wie die vorherigen Flüge. Als der Transponder 4.600 Fuß über dem Boden anzeigte, hörte er ungefähr 2 Minuten nach dem Start gegen 6.14 Uhr morgens auf Signale zu senden. Das Flugzeug machte dann eine scharfe Rechtskurve in Richtung Osten und drehte sich wieder in Richtung Teheran, legte weitere 15-20 km in etwas über 4 Minuten zurück, bevor es in die Nähe eines Fußballfeldes stürzte und beim Aufprall explodierte.

Aus einem unbekannten Grund war unser Mann plötzlich davon überzeugt, dass die Boeing 737 ein „feindliches Ziel“ war . Gemäß Protokoll hatte er Erlaubnis zum Abschuss angefragt, aber seine Vorgesetzten waren nicht zu erreichen wegen eines Problem mit dem Kommunikationsnetz ‚. Auch hier hatte er laut Protokoll ein 10-Sekunden-Fenster, in dem er entscheiden konnte, ob er ageschosen werden sollte oder nicht. Trotz seiner Überzeugung, dass die 737 eine Marschflugkörper oder ein feindliches Flugzeug war, startete er die beiden Raketen, die das Schicksal der 178 an Bord befindlichen Personen besiegelten.

Die iranische Regierung und das iranische Militär haben die volle Verantwortung für den Abschuss von Flug 752 übernommen, aber bisher hat niemand erklärt, warum ein vermutlich gut ausgebildeter Raketensystembetreiber, der in dieser Nacht neun Verkehrsflugzeuge an ihm vorbeifliegen sah, so überzeugt war, dass das Zehnte ein feindliches Ziel darstellte, so das er selbst beschloss, es abzuschießen .

Der Iran kaufte Ende 2005 29 Tor-M1-Luftverteidigungssysteme von Russland. Eine Veröffentlichung von Wikileaks hat aufgezeigt, dass sie möglicherweise schnell kompromittiert wurden:

Jerusalem Post TOR-M1 Kodes Russland Iran

Leider haben die Russen zwei Jahre nach ihrem großen Kauf von M1s Tor-M2E eingeführt, das, was deutlich verbessert wurde, “ und Schutz vor Spoofing “ beinhaltete. In Bezug auf die allgemeine Internetnutzung bedeutet Spoofing :

„Wenn ein Hacker oder eine böswillige Person sich als ein anderer Benutzer oder ein anderes Gerät in einem Netzwerk ausgibt und Benutzer oder Systeme glauben, dass sie mit einer anderen Person oder Website kommunizieren oder interagieren .“

In militärischen Begriffen bezieht sich Spoofing jedoch normalerweise auf Radar-Spoofing. Dabei werden feindliche Radarsignale erfasst und in einem geänderten Format zurückgesendet, um den Radarbetreiber über das, was er sieht, zu verwirren.

Vor einigen Jahren haben US-amerikanische Waffenhersteller damit begonnen, diese EW-Einheiten für den operativen Einsatz durch die US-Marine und die Luftwaffe bereitzustellen:

EW-Spoofing der US Navy

Beachten Sie insbesondere, wozu diese Technologie dient:

„US Navy Airborne Electronic Warfare (EW) -Experten unterstützen weiterhin die Radar-Spoofing Electronic Warfare (EW) -Technologie von Mercury Systems Inc. , die feindliche Radarsysteme mit falschen und sich täuschend bewegenden Zielen täuschen kann .“

Die Tatsache, dass das Anti-Spoofing-Upgrade zur späteren Version hinzugefügt wurde, legt eine Sicherheitslücke im Tor-M1-System offen, durch die das ukrainische Flugzeug abgeschossen wurde – eine Sicherheitslücke, die es einem Feind ermöglichte, sich als ein anderes [Ziel] in einem Netzwerk auszugeben und [Operatoren] zu täuschen. zu glauben, dass sie mit einem anderen [Flugzeug] kommunizieren oder interagieren. „

Eine andere Möglichkeit, das Tor-M1-System (und den Bediener) in dieser Nacht zu „fälschen“, besteht darin, die vom Transponder auf dem ukrainischen Verkehrsflugzeug gesendeten Identifikationssignale zu ändern. Die neueren ADS-B – Transponder – Systeme , die heute auf den meisten Verkehrsflugzeugen eine Wieder verletzlich sein bekannt Hacking. Von größter Bedeutung für die Verkehrsbehörden ist das Potenzial für Hacker, „Geisterflugzeuge“ in das Flugverkehrskontrollsystem einzuspeisen. Es ist jedoch auch möglich, dass Hacker Daten direkt in das ADS-B des Flugzeugs einspeisen, um falsche Daten über seine Identität zu übermitteln. Über den Ort, Geschwindigkeit und Richtung.

Im Jahr 2012 haben Forscher des Air Force Institute of Technology gezeigt, dass eine Vielzahl von „False Injection“ -Angriffen problemlos auf einer kommerziellen, softwaredefinierten Funkplattform codiert und mit einer billigen Antenne vom Boden oder aus der Luft gestartet werden kann. Angriffe können dazu führen, dass Flugzeuge glauben, dass eine Kollision unmittelbar bevorsteht, den Luftraum mit Hunderten falscher Übertragungen überfluten oder den Empfang legitimer Nachrichten verhindern.

Reiche Kinder aus Teheran

Ein weiterer merkwürdiger Teil der offiziellen Geschichte des Abschusses des ukrainischen Flugzeugs handelt von einer Clique von Iranern, die für die Dokumentation und Verbreitung von Videomaterial über den Raketenstart und seine Auswirkungen auf das Flugzeug, den Absturz und Fotos der Überreste der Tor-M1-Rakete verantwortlich waren .

Am 9. Januar veröffentlichte ein Instagram-Account namens “ Rich Kids of Tehran “ – beschrieben als „ein beliebter Social-Media-Account, in dem die jungen und reichen Iraner gezeigt werden, wie sie ihren Reichtum zur Schau stellen und um die Welt jagen“ – ein Video, das anscheinend einen Mid-Time-Einsatz zeigte. eine Explosion in der Luft. Am selben Tag kontaktierte die New York Times den Administrator des Kontos „Rich Kids of Tehran“ und erhielt das Video in hoher Auflösung.

Zusätzliche Aufnahmen, die später von unbekannten Quellen veröffentlicht wurden, umfassten CCTV-Kameraaufnahmen aus der Nähe der Absturzstelle, die den Moment des Aufpralls festhielten. Einen Tag später veröffentlichte jemand mutmaßliche Bilder der Rakete, die das Flugzeug getroffen hatte.

Tor-Rakete 1
Tor-Rakete 2

Bellingcat analysierte das Videomaterial und kam zu dem Schluss, dass beide Videos aus einem Wohngebiet in Parand stammen, einem Vorort westlich des internationalen Flughafens Imam Khomeini. Parand ist eine „geplante Stadt“ außerhalb von Teheran, die für Familien mit niedrigem Einkommen gebaut wurde . Bellingcat behauptet auch, dass die Bilder der Rakete wahrscheinlich aus demselben Gebiet wie Parand stammen.

Warum ein oder mehrere Menschen die mit dem Konto  „Rich Kids of Tehran“ in Verbindung gebracht werden – deren Anspruch auf Ruhm im Iran zu sehen ist  „mit Autos von Porsche und Maserati vor den Augen der Armen dreist durch Teheran fahren“ – warum sie am Morgen des 8. Januar um 6 Uhr morgens in einer einkommensschwachen Wohnsiedlung am Rande der Stadt waren, mit Kameras, die auf den richtigen Teil des Nachthimmels gerichtet waren um das Video von einer Rakete einzufangen, die ein ukrainisches Passagierflugzeug trifft, kann man nur vermuten. Aber es ist ziemlich verdächtig.

Wer würde den Iran dazu bewegen, dies zu tun?

Um den Abschuss des ukrainischen Zivilflugzeugs richtig verstehen zu können, muss er eher als politischer als als als militärischer Vorfall betrachtet werden. Wenige Tage zuvor hatten die USA General Soleimani getötet, ein ungeheurer Angriff auf den iranischen Nationalstolz. Als der Iran mit punktgenauen Raketenangriffen auf zwei US-Stützpunkte im Irak reagierte, war die Punktzahl für beide Parteien – mehr oder weniger – gleich.

Man könnte in der Tat argumentieren, dass der Iran gestärkt und mit mehr Respekt aus der Affäre hervorgegangen ist als zu dem Zeitpunkt, als der Konflikt begann. Aber all das wurde mit dem Abschuss des ukrainischen Flugzeugs rückgängig gemacht. Der Iran wirkte jetzt militärisch unfähig, musste sich bei der Welt entschuldigen und Protestgruppen im Land haben die Tragödie genutzt, um ihre Forderungen nach einem „Regimewechsel“ zu verstärken.

Das Fazit ist, dass die Behauptung, dass „Panik und schlechte Ausbildung“ den Betreiber des Raketensystems dazu veranlasst haben, auf ein ziviles Verkehrsflugzeug zu schießen, nicht angemessen ist, insbesondere wenn eine vernünftigere Erklärung vorliegt. Das Problem ist jedoch, dass die Methoden, mit denen der Bediener wahrscheinlich getäuscht wurde, keine Spuren oder Beweise hinterließen, die nachträglich vorgelegt werden konnten. Im Laufe von vielleicht ein paar Minuten wurden dem Bediener vorübergehende und überzeugende Daten präsentiert, und er handelte dementsprechend.

Als der Iran das ukrainische Flugzeug abschoss, war er dafür nicht verantwortlich. Wenn Sie nach Verantwortlichen suchen, ist es sinnvoll, sich an diejenigen zu wenden, die die iranische Bedrohung über einen langen Zeitraum am deutlichsten gesehen haben, die am meisten davon profitieren, dass der Iran „schlecht aussieht“, und die eine Erfolgsbilanz – sogar ein Motto – Krieg zu führen oder ihre geopolitischen Ziele durch Täuschung zu erreichen.

14. Januar 2020

Sanktionen – Trumps unbeachteter Krieg gegen Iran (Nachdenkseiten)

Eine Eskalation der Gewalt im Mittleren Osten sei vorerst abgewendet. So lautet derzeit der Tenor in vielen Medien. Doch der Krieg der USA gegen den Iran ist längst in vollem Gange. Ohne Bomben und ohne Öffentlichkeit. Der Wirtschaftskrieg mit seinen Sanktionen, den die USA gegen den Iran führen, fordert ebenfalls Todesopfer und verstößt zudem gegen das Völkerrecht, wie Fabian Goldmann in seinem Artikel für die NachDenkSeiten analysiert.

weiterlesen hier:

Sanktionen – Trumps unbeachteter Krieg gegen Iran

14. Januar 2020

Oligarchie im Panikmodus. Auch seriöse Medien fragen wie ein Abdriften der eskalierenden Machtkämpfe in den offenen Bürgerkrieg in den USA abgewendet werden könne. (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Oligarchie-im-Panikmodus-4636162.html?seite=all

14. Januar 2020

Die Ermordung Soleimanis war illegal – Sevim Dagdelen, Mitglied des Deutschen Bundestage

Die Bundesregierung weigert sich bis heute, die Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani am 3. Januar durch US-Drohnen auf Befehl von US-Präsident Donald Trump als illegal zu verurteilen – im Gegensatz zu den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages. In einem von mir in Auftrag gegebenen Gutachten wird das US-Vorgehen deutlich kritisiert: „Die Tötung des iranischen General Soleimani in Bagdad durch einen US-Drohneneinsatz stellt eine Verletzung des Gewaltverbots (Artikel 2 Ziffer 4 UN-Charta) gegenüber dem Iran und auch des Irak dar, die sich mangels Zustimmung des Iraks allein durch das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 UN-Charta rechtfertigen ließe.“ Und weiter: „Nach den Einlassungen der US-Administration ist nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren.“

Der tödliche Drohnenangriff auf Soleimani erfüllt „offensichtlich nicht die Kriterien eines ‚finalen Rettungsschusses‘ und erscheint insoweit als Verstoß gegen das Recht auf Leben aus Artikel 6 UN-Zivilpakt.“

Darüber hinaus stellt das WD-Gutachten klar, dass zwar eine grundsätzliche Zustimmung der irakischen Regierung zur Präsenz US-amerikanischer Truppen im Irak vorlag, „nicht zuletzt, um die Kräfte des sog. ‚Islamischen Staats‘ zu bekämpfen. Diese Zustimmung deckt aber ganz sicher nicht alle denkbaren militärischen Handlungen auf dem Territorium des Gaststaats ab – schon gar nicht die Tötung hochrangiger ausländischer Militärfunktionäre sowie eigener Staatsbürger.“ Aus dem menschenrechtlich verbürgten Recht auf Leben ergäben sich „im Falle einer Tötung durch staatliche Sicherheitskräfte nachträgliche Untersuchungs- und Aufklärungspflichten des verantwortlichen Staates“, betont das WD-Gutachten. „Insoweit mutet es seltsam an, dass die USA der Weltöffentlichkeit auch eine Woche nach dem Militärschlag keine Hinweise dazu präsentieren konnten, welche Anschläge Soleimani konkret geplant hatte, wie weit es um deren Realisierung stand und worin der Sicherheitsgewinn der USA nach der Tötung des Generals genau bestand.“

Da durch Trumps Mordanschlag kein bewaffneter Konflikt ausgelöst wurde, ist laut WD-Gutachten der iranische Raketenbeschuss von US-Stützpunkten im Irak am 8. Januar nicht vom Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 UN-Charta gedeckt. Der Iran habe sich auf keine unmittelbar bevorstehende Bedrohung durch die USA berufen, die durch den Raketenbeschuss abzuwehren wäre.

Die Ermordung Soleimanis verletzt ebenso wie der nachfolgende iranische Raketenbeschuss mangels Zustimmung des Irak offensichtlich die territoriale Integrität des Iraks (Artikel 2 Ziffer 4 UN-Charta).

Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages ist eine herbe Klatsche für die Bundesregierung, die Trumps Mordbefehl nicht verurteilen will. Damit aber macht sie sich unglaubwürdig als Vermittler im Nahen Osten.

14. Januar 2020

Vor laufender Kamera: Aktivist spricht zu Julian Assange und übermittelt ihm wichtige Botschaft

Aktivisten gelang es, zu Julian Assange vorzudringen und ihm aufmunternde und unterstützende Worte zukommen zu lassen. Der WikiLeaks-Gründer war für eine kurze Anhörung vor Gericht. Als er in einem Gefangenentransport das Westminster Magistrates‘ Court verließ, blieb der Wagen stehen. Aktivisten und Journalisten nutzten den günstigen Moment und drangen ans Fenster des Wagens vor. Man sieht Julian Assange, der stark gealtert aussieht und eine Brille trägt. Einer seiner Unterstützer sagt ihm folgende Worte: Julian, bleib stark! Bleib stark, wir kämpfen für dich! Wir werden nicht zulassen, dass sie dir das antun. (unverständlich) Bleib stark. Vergiss nicht, dass wir für dich da sind! Vergiss das nicht! Bleib stark! Du wirst freikommen! Bleib stark! Bleib stark, Julian! Zwar nickt Assange immer wieder, so als würde er verstehen, aber als er aufgefordert wird, auch etwas zu sagen, macht er eine Geste, die andeutet, dass er nichts höre. Mehrfach kneift er auch die Augen fest zusammen. Das Licht der Kameras scheint ihn zu blenden. Zwar schaut er aufmerksam, doch es ist unklar, ob die Worte wirklich zu ihm vordringen. Sein Unterstützer versichert ihm: Du bist der größte Journalist unserer Zeit. In der Geschichte wird man sich für immer an dich erinnern. Egal was auch passiert! Ich weiß, dass du freikommst!

Bis zuletzt hörte man immer wieder von Assanges Verwandten und Bekannten sowie Augenzeugen der Gerichtstermine, dass er starke Konzentrationschwierigkeiten hat. Er habe sogar Probleme gehabt, seinen Namen und sein Geburtsdatum zu nennen. Ein Freund, der an Heiligabend mit ihm telefonieren konnte, berichtete: Er sagte mir Folgendes: ‚Ich sterbe hier langsam.‘ Seine Rede war undeutlich. Er sprach langsam. Julian ist sehr wortgewandt, eine sehr klare Person, wenn er spricht. Und er klang schrecklich. (…) Es war sehr verstörend, ihn so zu hören.

Nicht nur Dutzende internationale Ärzte, sondern auch UN-Folterexperte Nils Mezler schlägt seit Monaten Alarm, weil Assange von der jahrelangen Isolation und psychologischen Folter, der er seit Jahren ausgesetzt ist, bereits ernsthafte Schäden davongetragen habe und zu sterben drohe. Sieben Jahre lang hatte er in der ecuadorianischen Botschaft in London ausgeharrt, weil ihm die Auslieferung an die USA drohte. Zuletzt wurde ihm das Leben dort immer schwerer gemacht, ihm wurden Sanktionen angedroht und das Internet abgestellt: zudem war er einer Dauerüberwachung ausgesetzt. Er hatte 2010 die Welt über Kriegsverbrechen der USA aufgeklärt, nachdem ihm die Informationen darüber zugespielt wurden – eine Praxis, die von der Pressefreiheit gedeckt ist. Jedoch wirft man ihm in den USA Spionage vor beziehungsweise eigene Beteiligung an der illegalen Informationsgewinnung. Sowohl der Informant als auch Assange haben dies stets bestritten.

Seit April sitzt er nun in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis, zunächst wegen Verletzung der Kautionsauflagen, die er durch seine Flucht in die Botschaft Ecuadors begangen hatte, seit September wegen „hoher Fluchtgefahr“. Dort wartet er auf die Verhandlung über seine Auslieferung an die USA im Februar.

14. Januar 2020

Friedrich Merz (CDU) in WELT AM SONNTAG: Russland ist Kriegspartei, nicht Ordnungsmacht

Springer & CDU für den NATO-Krieg !

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus204934120/Friedrich-Merz-Russland-ist-Kriegspartei-nicht-Ordnungsmacht.html?fbclid=IwAR3Nkg9uBdusyiUiRylm20_ebUc6EjzMMtP6Q-jRS1wGdNlCTz5aeBOvOJs

14. Januar 2020

Aufgedeckt: Mossad half US-Regierung bei Soleimani-Mordanschlag (RT Deutsch)

14.1.2020
Wie üblich wies der israelische Premierminister Netanjahu jegliche Beteiligung von sich. Wie sich nun jedoch herausstellte, versorgte die israelische Regierung Washington mit geheimdienstlichen Informationen, die zur Tötung des iranischen Topgenerals Soleimani führten.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/international/96757-aufgedeckt-mossad-half-us-regierung-bei-soleimani-mordanschlag/

14. Januar 2020

New TV Ad by Antiwar Candidate Tulsi Gabbard: Fight for Peace

https://secure.actblue.com/donate/tulsi-new-ad?refcode=em200113_ask&refcode2=e53a890b-7736-ea11-a1cc-2818784d084f

14. Januar 2020

Iran Jet Disaster Setup – very disturbing theory about the Ukrainian aircraft that was shot down (Sputniknews)

This is a very disturbing theory about the Ukrainian aircraft that was shot down — Iran was set up by the United States. We need to learn more to gauge whether this is likely but some initial pieces of the puzzle, indicate it may be true …
14. Januar 2020

Die nächste Frontlinie. Anlässlich der Präsidentenwahlen in Taiwan wird in Deutschland die Forderung nach umfassenderer Einmischung auf der Insel laut (german-foreign-policy.com)

Die nächste Frontlinie

(Eigener Bericht) – Anlässlich der Präsidentenwahlen in Taiwan wird in Deutschland die Forderung nach umfassenderer Einmischung auf der Insel laut. Die EU und die USA müssten Taiwan künftig „bei der Aufdeckung von Desinformation“ aus der Volksrepublik zu Hilfe eilen und es unter anderem durch „unabhängige Fact-Checker“ unterstützen, verlangt der Ex-NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in einem aktuellen Beitrag in der deutschen Presse: „Taiwan ist die nächste Frontlinie im Kampf zwischen Demokratie und Autokratie“. Erst kürzlich hat die Wahlsiegerin vom vergangenen Samstag, Tsai Ing-wen, ein Gesetz verabschieden lassen, das es untersagt, im Auftrag einer „feindlichen ausländischen Kraft“ in Taiwan politische Aktivitäten zu entfalten. Das Gesetz richtet sich gegen die Volksrepublik. Washington will künftig die taiwanische Bevölkerung gegen „chinesische Einmischung“ mobilisieren. Die Maßnahmen begleiten die milliardenschwere Aufrüstung Taiwans durch die USA und Überlegungen der Bundesregierung, deutsche Kriegsschiffe nach Ostasien zu entsenden.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8153/

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