EU-Erklärung zu Befreiung von Auschwitz-Birkenau
kommentiert von Brigitte Queck
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https://bit.ly/2S5Fsr6
31. Januar 2020
EU-Erklärung zu Befreiung von Auschwitz-Birkenau kommentiert von Brigitte Queck
31. Januar 2020
BPK: Warum traf sich Kanzlerin Merkel mit dem Putschisten und selbst ernannten Präsidenten Guaidó? (RT Deutsch)
Der gescheiterte Putschist sowie zweifach selbst ernannte „Interimspräsident“ und „Parlamentspräsident“ Venezuelas traf sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Davos. Das wirft Fragen auf, denn EU-Partner und selbst US-Präsident Trump verzichteten bewusst auf ein Treffen.
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https://de.rt.com/236d
31. Januar 2020
Schäuble für mehr Auslandseinsätze (kein-militaer-mehr.de)
https://www.kein-militaer-mehr.de/10/aktuelles.html
31.01.2020
tagesschau.de, Stand: 31.01.2020 09:13 Uhr Zitat: Deutschland könne sich nicht dauerhaft militärisch wegducken. „Die Lehre aus Auschwitz kann kein Argument dafür sein, dauerhaft kein Engagement zu übernehmen“, so Schäuble weiter. (s. Holocaust-Gedenken) Damit spielte er auf die jahrzehntelange außenpolitische Doktrin der Bundesrepublik an, sich nicht an militärischen Auslandseinsätzen zu beteiligen. /..als Lehre aus dem Ersten u. Zweiten Weltkrieg, die beide von deutschem Boden ausgingen. Erst 1999 engagierte sich Deutschland wieder militärisch im Kosovo. / Schäuble unterstützt Forderungen der Verteidigungsministerin: Karrenbauer hatte zuletzt eine strategische Neuausrichtung der deutschen Außen- u. Sicherheitspolitik gefordert.
Kommentar:
Wir „versagen erst recht“, weil Politiker anfangen die Folgen der Remilitarisierung Deutschlands zu verklären, trotz Auschwitz, wenn wir hier nicht widersprechen! – Denn als Lehre aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg gilt unverändert, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen soll!
31. Januar 2020
Auschwitz-Gedenken gegen Russland missbraucht: „Eine Informations-Aggression gegen die Geschichte“
Das Auschwitz-Gedenken wurde von vielen Medien für antirussische Verzerrungen benutzt. Auch aus der Politik kommen fatale Signale, etwa in einer EU-Erklärung. Russland will mit einer Info-Offensive antworten. Von Tobias Riegel.
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Auschwitz-Gedenken gegen Russland missbraucht: „Eine Informations-Aggression gegen die Geschichte“
31. Januar 2020
Interesse an Konfrontation. Kämpfe im Donbass nehmen wieder zu. Kiew verlangt »proaktive« Krim-Politik von Washington (junge Welt)
31. Januar 2020
Um internationale Ordnung zu retten: AKK will Führung in Deutschland übernehmen (RT Deutsch)
Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich gerne zu außenpolitischen Themen und fischt damit im Zuständigkeitsbereich von Außenminister Heiko Maas. In privaten Gesprächen gibt sie zu erkennen, dass sie sich zu Höherem berufen fühlt.
https://deutsch.rt.com/inland/97442-akk-will-fuehrung-in-deutschland/
30.1.2020
31. Januar 2020
Pressemitteilung: Protest gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit zu Israel und das palästinensische Volk in Deutschland
Freitag vor dem Bundestag : Protest gegen anti-palästinensische Maßnahmen und Unterstützung der israelischen Apartheid in Deutschland
Protest gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit zu Israel und das palästinensische Volk in Deutschland
Freitag, 31. Januar, 16.00 Uhr WO: Vor dem Bundestag
Teilnehmer:
BDS Berlin; Palästina spricht; Jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahen Osten – EJJP; und setzt sich für palästinensische Rechte aus ganz Europa ein
MEDIENKONTAKT: BDS Berlin, Doris Ghannam, dorisghannam@web.de , +49 1773140906
An diesem Freitagnachmittag werden sich Menschenrechtsaktivisten aus ganz Europa, darunter Mitglieder der jüdischen und palästinensischen Gemeinden Europas, vor dem Bundestag versammeln, um gegen die repressiven Resolutionen und Maßnahmen gegen Palästina und BDS zu protestieren, die von deutschen politischen Parteien verabschiedet wurden. Stadtverwaltungen und Parlamente auf allen Ebenen, auch im Bundestag. Der Protest kommt Tage nachdem die Trump-Regierung einen „Friedensplan“ angekündigt hat, der die Annexion des besetzten palästinensischen Landes durch Israel unter Verstoß gegen das Völkerrecht und die permanente israelische Apartheid-Herrschaft über das palästinensische Volk legitimiert.
Anstatt Israel wie andere Staaten für das Völkerrecht und die Menschenrechte zur Rechenschaft zu ziehen, dämonisieren deutsche Parteien, Parlamentarier und Stadtverwaltungen Kritik und Boykott an der israelischen Apartheid als antisemitisch und verwehren Befürwortern der palästinensischen Rechte den Zugang zu öffentlichen Räumen und Geldern.
In einem Schreiben vom Oktober an die Bundesregierung kritisierten fünf UN-Sonderberichterstatter die Anti-BDS-Resolution des Bundestages vom Mai 2019, welche die Meinungsfreiheit und die politischen Grundrechte verletzt. Die UN-Sonderberichterstatter bemerkten auch: „Es ist nicht antisemitisch, die Regierung Israels zu kritisieren.“
Darüber hinaus forderten 240 jüdische und israelische Wissenschaftler , darunter auch Autoritäten für Antisemitismus und die Geschichte des Holocaust, die Bundesregierung auf, den Beschluss des Bundestages abzulehnen, BDS nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen und die Meinungsfreiheit in Israel nicht zu unterdrücken weil es um die Verteidigung der palästinensischen Rechte geht.
Darüber hinaus haben deutsche Gerichte die Stadtverwaltungen wiederholt wegen Verletzung des Rechts auf Gleichheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit verurteilt, weil sie örtlichen Verbänden und Einzelpersonen die Nutzung öffentlicher Veranstaltungseinrichtungen verweigert hatten, die auf ähnlichen betrügerischen Anti-BDS-Resolutionen beruhten.
Bei dem Protest werden Rechtevertreter aus verschiedenen Gruppen, darunter BDS Berlin, Palestine Speaks und Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP / Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten – EJJP, deutsche Beamte und Politiker auffordern Parteien, ihre Komplizenschaft mit dem israelischen Apartheidregime zu beenden und das Recht von Palästinensern und deutschen Bürgern zu respektieren, BDS-Kampagnen für palästinensische Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit durchzuführen. Zu ihnen gesellen sich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Annette Groth, ehemalige Bundestagsabgeordnete, Die Linke.
Alys Samson Estapé
Koordinator für BNC Europe-Kampagnen
Mobil: +34 622 651 884
31. Januar 2020
Global Protesttag / USA raus aus dem Mittleren Osten – NO War in Iran am 25. Januar 2020
Weltweite Protestaktionen
https://www.answercoalition.org/jan_25_event_listings
Merryn Edwards – No War On Iran Global Day of Action – Edmonton, Alberta, Canada
http://bit.do/fqvUm
Peggy Morton – No War On Iran Global Day of Action
in Edmonton, Alberta, Canada
http://bit.do/fqvUp
No War On Iran Global Day of Action – Edmonton, Canada
http://bit.do/fqvUu
Jim Gurnett – No War On Iran Global Day of Action – Edmonton, Canada
http://bit.do/fqvUy
#NoWarOnIran Global Day of Action – Newark, NJ
http://bit.do/fqvUC
Rose Williams – Nanaimo Rally for Peace – Canada
http://bit.do/fqvUJ
#UnionYesWarNo
Why do unions care about war?
http://bit.do/fqvUP
„In solidarity with the ANSWER Coalition’s Global Day of Protests, we will be hosting a Peace Rally. This will be a peaceful demonstration against the increasing drive towards war with Iran, as well as a call on the Canadian government to not participate in other wars in the Middle-East.“
nanaimosocialactionnetwork@outlook.com
This event is being hosted alongside of Food Not Bombs Nanaimo.
James Chumsa – Nanaimo Rally for Peace – Canada
http://bit.do/fqvUW
Dyane Brown – Nanaimo Rally for Peace – Canada
http://bit.do/fqvUZ
Ken Hiebert – Nanaimo Rally for Peace
http://bit.do/fqvU8
Art Farquharson – Nanaimo Rally for Peace
http://bit.do/fqvVc
Jim Manly – Nanaimo Rally for Peace
http://bit.do/fqvVg
You Know Me, A Poem Shared at #NoWarOnIran Jan 25
http://bit.do/fqvVm
Mainers Demonstrate Jan 4 2020 #NoWarOnIran – PeaceActionMaine, USA
http://bit.do/fqvVr
#NoWarOnIran Global Day of Action – Minneapolis, MN – 150 people
http://bit.do/fqvVv
#NoWarOnIran: Protesta Mundial contra Guerra de EEUU Contra Irán, con Pueblos en Luchas, RDominicana – Agenda Solidaridad
http://bit.do/fqvVA
No War on Iran – San Jose California
http://bit.do/fqvVG
Rally for No War on Iran with Hamilton Coalition To Stop The War PART 12
http://bit.do/fqvVR
No War on Iran Protest – Dallas, Texas
http://bit.do/fqvVW
No war with Iran‘ rally held in Providence
http://bit.do/fqvV2
Women’s March WV held ‚No War with Iran‘ Protest in Beckley – West Virginia
http://bit.do/fqvWa
No War On Iran Global Day of Action – Edmonton
http://bit.do/fqvWc
No War With Iran Rally Portland Oregon
http://bit.do/fqvWg
No War On Iran Richmond Virginia
http://bit.do/fqvWi
No War With Iran – E.C.A.W.A.R.
http://bit.do/fqvWo
No War on Iran – San Jose Jan. 25, 2020
http://bit.do/fqvWv
No War With Iran Rally – Ithaca, NY
http://bit.do/fqvWA
No war on Iran rally, Cleveland, Ohio
http://bit.do/fqvWC
Global day of action: No War Against Iran, San Francisco
http://bit.do/fqvWG
‚No to America‘: Thousands of Iraqis rally against US military presence
http://bit.do/fqvXk
Nicholas Thompson speaking at Anti-War in Toronto
http://bit.do/fqvXp
CODEPINK teamed up with Lindsay Saligman, American activist and influencer,
to show the Iranian people that we condemn the brutal U.S.-imposed sanctions that hurt the Iranian people.
http://bit.do/fqvXv
Angus Ferguson First Parish Peace Community – 25 Jan Global Day of Protest
http://bit.do/frc94
25 Jan Global Day of Protest – Protesters gathered outside the State Capitol Building Saturday afternoon to oppose the nation’s current relationship with Iran. Madison, WI
http://bit.do/frdac
2020-01-25 No War with Iran – Rhode Island
http://bit.do/frdag
2020-01-25 No War with Iran – Rhode Island
http://bit.do/frdaj
Berlin/Global Protest / NO War in Iran / USA raus aus dem Mittleren Osten u. Latein-Amerika / Jan 25
http://bit.do/frdaR
Berlin 25.1.Grußadresse Botschaft Venezuelas. Internationale Solidarität. Hasta la victoria siempre
http://bit.do/frdaV
Berlin – Globaler Protest – Solidaridad International con Chile – 25.1.2020
http://bit.do/frda2
Berlin – Global Day of Protest – Solidaridad International con Latinoamerica y Iran – 25.1.2020
http://bit.do/frdbc
Berlin Global Protest – Helmut Sonnenstädt & Christa Weber zu Chile liest – Pablo Neruda 25.1.
http://bit.do/frdbi
Berlin: Chile despierto – Paty Duarte – Frente Unido America Latina 25.1.
http://bit.do/frdbs
Global Protest #NoWarOnIran / USA raus aus Lateinamerika, Irak u. Mittleren Osten /Jan 25 Berlin
http://bit.do/frdbx
#EvoEsPueblo / Jose de Bolivia./ Solidaridad Internacional Latinoamerica! #Berlin 25.1.20
http://bit.do/frdbD
Interview is with Iran International TV – front of United States consulate in Toronto
http://bit.do/fqvXA
31. Januar 2020
Frankreich: Eine Million friert, weil Heizen zu teuer ist (Heise.de)
30. Januar 2020 Thomas Pany
Auch Frankreich hat ein großes Problem mit Wohnungen für Menschen, die wenig Geld haben. Ungefähr 900.000 Personen sind auf Behelfslösungen angewiesen. Sie haben entweder gar kein Dach über dem Kopf, sind in einer Pension untergebracht, finden Unterschlupf in Campingplätzen oder anderen „Zeltstädten“, im besten Fall bei Bekannten, Freunden oder Familienmitgliedern
31. Januar 2020
Kreuzzug gegen die Aufklärung Quotendiktatur und anonyme Zensur durch Medien-Intellektuelle sind zur Selbstverständlichkeit geworden. Exklusivabdruck aus „Krieg nach innen, Krieg nach außen“. (Rubikon)
Zum ganzen Artikel: https://www.rubikon.news/artikel/kreuzzug-gegen-die-aufklarung
31. Januar 2020
Die Grenzen der europäischen Demokratie (german-foreign-policy.com)
(Eigener Bericht) – Mit dem heutigen Austritt Großbritanniens aus der EU setzt zum ersten Mal ein Mitgliedstaat das Ergebnis eines Referendums um, das den Interessen der EU-Eliten zuwiderläuft. Zuvor war es der Union sowie ihren Parteigängern in den betreffenden Ländern stets gelungen, missliebige Referendumsresultate glatt auszuhebeln – entweder per Wiederholung der Abstimmung, so etwa 1992/3 in Dänemark und mehrmals in Irland, oder auch mit Verfahrenstricks wie der Umbenennung der EU-Verfassung in „Vertrag von Lissabon“. In Griechenland hatten Brüssel und Athen der Bevölkerung, als diese im Jahr 2015 per Referendum ein hartes Kürzungsdiktat zurückgewiesen hatte, gar noch härtere Einsparungen oktroyiert. Nach dem britischen Referendum vom Juni 2016 sind erstmals alle Versuche gescheitert, das Resultat zu korrigieren. Dabei hatten Berliner Regierungspolitiker bereits wenige Tage nach der Abstimmung mit der Suche nach Optionen begonnen, das Resultat auszuhebeln – etwa per Wiederholung des Urnengangs. Auch Spitzenfunktionäre der EU hatten regelmäßig interveniert – ohne Erfolg.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8172/
CO-OP NEWS 