NATO exercises: US-Military Convoys en route to East. Thousands of soldiers and vehicles pass through Germany

The trek has been on its way since Tuesday: Thousands of US-Army soldiers and vehicles are being transported from the port of Antwerp in Belgium through Germany to the Baltics. The reason: From June 3 to 15, the NATO exercise „Saber Strike 18“ will take place in Estonia, Latvia, Lithuania and Poland with 18,000 military personnel from 19 countries. In addition, the contingents of the military alliance, which are already stationed as part of Operation Atlantic Resolve Exercise on the border with Russia, are to be exchanged. The change of personnel takes place every nine months, in total there are more than 3,000 US soldiers and equipment deployes.

For this weekend motorists in East Germany were prepared by the regional media to expect traffic jams and detours. The convoys are traveling at speeds of up to 60 kilometers per hour on highways. Currently no major protests are announced along the route. The Brandenburg Left Party wants to protest on Monday evening at the Fläming barracks in Brück against the rising of the confrontation with Russia. A spokesman for the party Die Linke in Thüringen told the daily junge Welt that no action was planned against themilitary transports.

On Friday it was reported by the Saechsische Zeitung in its online edition, that the first 126 vehicles and 680 soldiers had arrived at the Wettiner barracks in Frankenberg near Chemnitz on Wednesday. According to a local press officer, the facility is primarily a rest area and responsible for checking „vehicle lamps, tire pressure and oil levels“.

Michael Huth, press spokesman for the US Army Europe, told the newspaper that there are a total of 42 road convoys with a total of more than 3,000 troops planned to pass through the german states Rhineland-Palatinate, Bavaria, Thuringia and Saxony-Anhalt to Saxony and from there on to Poland. Each column consists of a maximum of 20 vehicles. A column can be up to two kilometers long. 13 further formations with altogether 800 soldiers pass through the states of North Rhine-Westphalia, Lower Saxony, Saxony-Anhalt and Brandenburg to Poland and into the other Baltic states. Tanks and other heavy equipment are transported by train.

Source:

https://www.jungewelt.de/artikel/333069.us-milit%C3%A4r-rollt-nach-osten.html

Translation Coop Anti-War Cafe, H.B.

Nordkorea: Deutsche Wirtschaft liegt Berichten zufolge „in Lauerstellung“ (german-foreign-policy.com)

 

Die Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) nutzt eine strategische Neuorientierung Nordkoreas und nimmt ihre Aktivitäten in dem Land wieder auf. Die nordkoreanische Staatsführung hat kürzlich offiziell die bisher gleichgewichtige Förderung von Militär und Wirtschaft eingestellt und der Förderung der Wirtschaft alleinige Priorität eingeräumt. Staatschef Kim Jong Un strebe dies schon seit Jahren an, habe jedoch zunächst der Entwicklung einer nuklearen Abschreckungskapazität Vorrang gegeben, um vor einem eventuellen US-Überfall sicher zu sein, urteilen Experten. Nun wolle er die UN-Sanktionen abschütteln, um ausländische Unternehmen ins Land holen zu können. Wichtige Schritte dazu seien längst eingeleitet. Dazu hat womöglich auch die Naumann-Stiftung beigetraten, die bereits 2002 erste Kontakte zu Pyöngyang aufgenommen und dort 2004 einen ersten Workshop zur „wirtschaftlichen Modernisierung“ des Landes durchgeführt hat. Nun sollen die Aktivitäten intensiviert werden. Die deutsche Wirtschaft liegt Berichten zufolge „in Lauerstellung“.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7619/

Menschenrechte und Medienfreiheit in der Ukraine -Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE . Berlin 11.6.2018

PROGRAMM
17.00–17.15 Uhr Eröffnung
Die außenpolitische Situation und die EU- Politik
gegenüber der Ukraine
Heike Hänsel, MdB, Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik,
Stellv. Fraktionsvorsitzende
17.15 – 18.00 Uhr Panel 1
Situation der Menschenrechte in der Ukraine
Elena Berezhnaya, Leiterin des »Institut für Rechtspolitik
und Soziales«, Ukraine
Elena Bondarenko, Leiterin des »Zentrum Freies Wort«,
Ukraine

Pavlo Lysianskyi, Leiter der NGO »Östliche Menschenrechts-
gruppe«, Ukraine

Moderation Andrej Hunko, MdB, Europapolitischer
Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
18.00–18.15 Uhr Pause
18.15–19.00 Uhr Panel 2
Medienfreiheit in der Ukraine
Igor Guschwa, Chefredakteur des regierungskritischen
Internetportals »Strana.ua«
Ulrich Heyden, Journalist, Russland
Ruslan Kotsaba, Journalist und Kriegsdienstverweigerer,
Ukraine
Olga Semchenko, Direktorin der »Media Holding Westi
Ukraina«
Moderation Zaklin Nastic, MdB, Menschenrechtspolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
19.00– 19.15 Uhr Pause
19.15 –20.00 Uhr Panel 3
Die Ukraine im internationalen Kontext
Sabine Fischer, Leiterin Forschungsgruppe Osteuropa
und Eurasien, SWP
Stefan Liebich, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion
DIE LINKE. im Bundestag
Andrij Melnyk, Botschafter der Ukraine in Deutschland
(angefragt)

Vadim Novinsky, Rada-Abgeordneter, Mitglied der Parlamenta-
rischen Versammlung des Europarates, Ukraine

Moderation Judith Benda, Leiterin Verbindungsbüro Brüssel
DIE LINKE. im Bundestag
20.00–20.15 Uhr Resümee
Andrej Hunko

Anmeldung erforderlich: http://bit.do/ekzFA

 

„Frieden mit Russland! NEIN zu Aufrüstung, Atomwaffen und US-Militärtransporte durch Brandenburg! NEIN zur NATO-Aggression!“ – Friedensaktionskonferenz der DKP

Friedensaktionskonferenz Potsdam

Frieden mit Russland!

NEIN!
» zu Aufrüstung!
» zu Atomwaffen!
» zu US-Truppentransporten durch Brandenburg!
» zur NATO-Aggression!
Wir leben in Zeiten …

… in denen die Presse von einer „Ostfront“ spricht, für die Bundeswehrsoldaten ausreichend ausgerüstet sein müssten.

… in denen US-Atomwaffen in Deutschland aufgerüstet werden und Panzer wieder gen Osten Richtung russische Grenze rollen – auch durch Brandenburg.

… in denen eine Bundesregierung plant, den Verteidigungsetat nach NATO-Vorgaben innerhalb weniger Jahre auf über 70 Mrd. € zu verdoppeln.

In diesen Zeiten ist es notwendig, dass alle friedensliebenden Menschen sich hierzulande zusammenschließen, um laut und deutlich zu sagen: Wir machen Eure Kriege nicht mit – wir widersetzen uns der NATO-Aufrüstung und -Kriegspropaganda gegen Russland! Wir wenden uns gegen eine Politik der Bundesregierung, die die Kriegsgefahr in Europa anwachsen lässt – und eine Politik, von der einzig und allein eine kleine Minderheit von Superreichen profitiert, die mit der Rüstungsproduktion und Unterdrückung fremder Völker ihre Profite sichert.

Deshalb lädt die Deutsche Kommunistische Partei Potsdam & Umland und eine Reihe Unterstützer zu einer Friedens-Aktionskonferenz unter dem Motto „Frieden mit Russland – NEIN zur NATO-Aggression!“ ein. Wir sind der Meinung: Wir müssen uns in Brandenburg vernetzen, gemeinsam diskutieren und widersetzen.
Konferenzprogramm

Vortrag und Diskussion zu folgenden Themen:

Gegen die „NATO-Ostfront“ – raus aus der NATO!
Referent: Klaus Hartmann, Vorsitzender Deutscher Freidenker-Verband

NEIN zu Atomwaffen – JA zum Atomwaffenverbot!
Hauptreferentin: Prof. Dr. Helga Hörz, Philosophin
Koreferenten: Dr. Hans-Peter Jung, Vertreter der IPPNW Brandenburg, Anne Balzer, ICAN Germany

Die konstruktive Außenpolitik Russlands
Referent: Prof. Dr. Anton Latzo, Historiker

Die Rolle Russlands in Syrien
Referentin: Karin Leukefeld, freie Journalistin, Buchautorin und Nahost-Korrespondentin

Podiumsdiskussion zum Thema:
Was tun in Brandenburg für den Frieden!?
Auf dem Podium sitzen (Stand 13. Mai 2018):
• Anne Balzer, ICAN Germany
• Horst Jäkel, Friedenskoordination Potsdam
• Stefanie König, Vorsitzende DKP Potsdam
• Bernd Lachmann, stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE Potsdam-Mittelmark
• Ralf Lux, Vorsitzender Brandenburgischer Freidenkerverband

Friedens- und Kampflieder zum 120. Geburtstag von Hanns Eisler
Gesang und Klavier: Klaus Linder
Samstag, 7. Juli 2018
11.00 – 18.00 Uhr (Einlass: 10.30 Uhr)
Bürgerhaus am Schlaatz
Schilfhof 28, 14478 Potsdam
Weitere Infos zur Anfahrt: http://www.buergerhaus-schlaatz.de/service/16-anfahrt-zum-buergerhaus-am-schlaatz

Eintritt frei – um Spenden wird gebeten!

Veranstalter: Deutsche Kommunistische Partei Potsdam & Umland

Unterstützer der Konferenz: Brandenburgischer Freidenker-Verband e.V., Deutsch-Chinesischer Freundschafts­verein Ludwigsfelde e.V., DIE LINKE Kreisverband Potsdam, DIE LINKE Kreisverband Potsdam-Mittelmark, Friedenskoordination Potsdam, GBM e.V. Potsdam, IPPNW Brandenburg, RotFuchs-Förderverein e.V. Regionalgruppe Potsdam

Kontakt und Presseanfragen: post@dkp-potsdam.info
Info: facebook.com/dkppotsdam

 

Protestkundgebung gegen US-Truppentransporte durch Brandenburg Mo 28.5.2018 um 18.00 – Fläming-Kaserne, bei Potsdam – US-Friedensgruppen unterstützen Protestaufruf

Die Kundgebung findet am Montag, dem 28.05.2018 um 18.00 Uhr vor der Fläming-Kaserne, Beelitzer Straße 35, in 14822 Brück (Landkreis Potsdam-Mittelmark) statt.
Als Redner*innen sind Diana Golze und Tobias Pflüger angekündigt.

Veranstalter: DIE LINKE. Brandenburg LINK

Erklärung der Friedenskoordination Potsdam

NEIN zu US-Militärtransporten durch Brandenburg und andere Regionen Deutschlands. NEIN zur NATO-Aggression!

Zwischen Mai und Juni 2018 durchqueren über 100 US-Militärkonvois das ostdeutsche Bundesland Brandenburg und andere Regionen Deutschlands Richtung Osteuropa. Laut NATO-Propaganda dienen diese US-Truppen wie auch andere NATO-Truppen z.B. aus Deutschland dem Schutz der baltischen Staaten vor dem ”Aggressor Russland“.

Große Teile der brandenburgischen Bevölkerung wissen aber: Der Aggressor heißt NATO. Es sind die USA als führendes NATO-Land, die Atomwaffen und einen Raketenabwehrschirm gegen Russland in Europa in Stellung gebracht haben. Es ist die NATO, die in den letzten zwei Jahrzehnten immer näher an die Grenze Russlands vorgerückt ist.

Durch dieses Agieren provozieren die NATO-Staaten eine Kriegsgefahr, die nicht nur für Deutschland und Europa, sondern für die gesamte Welt unabsehbare Gefahren in sich bergen. In diesem Sinne ist der Protest der Brandenburger Bürgerinnen und Bürger gegen die US-Militärtransporte ein konkreter Beitrag, den gemeinsamen Widerstand – in Deutschland, den USA und der ganzen Welt – gegen US-Militärbasen weltweit zusammenzuführen, die das Rückrat der NATO-Aggression bilden. Große Hoffnungen sind darin zu setzen, dass es der „Koalition against U.S. Foreign Military Bases“ in den USA gelingt, eine Weltkonferenz der Friedenskräfte zu organisieren, wie sie es als Ziel ausgegeben hat. Und in diesem Sinne verstehen wir uns als ein Teil der Globalen Koalition gegen US- und NATO-Militärstützpunkte in der Welt.

Unterstützer dieses Aufrufs:
Friedenskoordination Potsdam LINK
Gruppen der Friedenskoordination Berlin LINK
World Beyond War @ Coop Antikriegscafé Berlin LINK
World Beyond War, David Swanson, USA LINK
Environmentalists Against War, Gar Smith LINK

NO to U.S. military transports through the eastern German state of Brandenburg and other regions of Germany LINK

Between May and June 2018, over 100 U.S. military convoys are planned to cross the eastern German state of Brandenburg and other regions of Germany towards Eastern Europe. According to NATO propaganda, these U.S. troops, as well as other NATO troops, will serve to protect the Baltic States from the „aggressor Russia.“

However, large parts of the population in Brandenburg know that the aggressor is NATO. It is the United States, the leading NATO country, which has positioned nuclear weapons and a missile defense shield against Russia within Europe. It is NATO that has moved closer and closer to Russia’s borders during the last two decades.

By acting in this way, the NATO states risk provoking war, which entails unforeseeable dangers not only for Germany and Europe, but for the entire world.

In this sense, the protest of the citizens of Brandenburg against the U.S. military transport is a concrete contribution toward bringing together a common resistance — in Germany, the United States, and the whole world – against U.S. military bases worldwide, which form the backbone of NATO aggression.

Great hopes are to be put in the Coalition against U.S. Foreign Military Bases and in forming a truly global coalition against U.S, and NATO military bases in the world.

This statement originated by Potsdam Peace Coordination.