Archive for Mai 7th, 2018

7. Mai 2018

Netanyahu ruft zum Krieg auf, um den Iran zu „stoppen“ „Besser jetzt als später“ Sagt, dass iranische Flugabwehrsysteme israelische Kampfflugzeuge bedrohen, die Syrien angreifen (antiwar.com)

Jason Ditz

 Während der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und andere Regierungsvertreter darauf bestehen, dass sie keinen Krieg mit dem Iran anstreben, nutzen sie jede mögliche Gelegenheit, um einen solchen Krieg zu befürworten. Am Wochenende forderte Netanyahu die Welt erneut auf, den Iran zu „stoppen“.

Netanyahu war sehr spezifisch, dass er mit einem militärischen Konflikt einverstanden sei, um den Iran zu „stoppen“, und sagte, dass ein solcher Krieg eher früher als später stattfinden sollte. Er sagte, jeder Konflikt mit dem Iran sei „besser jetzt als später“.

Während der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und andere Regierungsvertreter darauf bestehen, dass sie keinen Krieg mit dem Iran anstreben, nutzen sie jede mögliche Gelegenheit, um einen solchen Krieg zu befürworten. Am Wochenende forderte Netanyahu die Welt erneut auf, den Iran zu „stoppen“.

Netanyahu war sehr spezifisch, dass er mit einem militärischen Konflikt einverstanden sei, um den Iran zu „stoppen“, und sagte, dass ein solcher Krieg eher früher als später stattfinden sollte. Er sagte, jeder Konflikt mit dem Iran sei „besser jetzt als später“.

Israelische Beamte beschweren sich seit Wochen in Russland über das Luftverteidigungssystem, das Syrien bekommen wird, da dieses die ständigen Angriffe Israels auf Syrien erschweren wird. Russland hat keine Anzeichen dafür gezeigt, dass es erwägt, dieses System nicht zu liefern.

Und Israel kann nichts gegen russische Waffenverkäufe nach Syrien unternehmen. Netanyahus Strategie ist es, diese zu iranischen Systemen umzulügen und das als Teil seiner jahrzehntelangen Agitation für den Krieg mit dem Iran zu nutzen. Dass Netanyahu sich so sehr auf die Idee konzentriert, dass der Iran Syrien hilft, Israel anzugreifen, ist besonders empörend, da Israel seit Jahren regelmäßig Syrien angreift und Syrien nur symbolischen Widerstand leistet.

http://antikrieg.com/aktuell/2018_05_07_netanyahu.htm

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7. Mai 2018

U.S. Army fudged its accounts by trillions of dollars, auditor finds (reuters)

made $2.8 trillion in wrongful adjustments to accounting entries in one quarter alone in 2015, and $6.5 trillion for the year. …. lacked receipts and invoices to support those numbers or simply made them up.

financial statements for 2015 were “materially misstated,” the report concluded. The “forced” adjustments rendered the statements useless because “DoD and Army managers could not rely on the data in their accounting systems when making management and resource decisions.”

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https://www.reuters.com/article/us-usa-audit-army/u-s-army-fudged-its-accounts-by-trillions-of-dollars-auditor-finds-idUSKCN10U1IG

7. Mai 2018

Researchers have discovered trillions of dollars in unexplained military spending.

since 1998, the Pentagon logged unsupported adjustments worth at least $21 trillion, while the Department of Housing and Urban Development registered $350 billion worth.

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https://jacobinmag.com/2018/01/pentagon-budget-government-spending-military

7. Mai 2018

Grüne kritisieren: Ex-Bundeskanzler Schröder ist für die Amtseinführung Wladimir Putins nach Moskau gereist

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder ist für die Amtseinführung Wladimir Putins nach Moskau gereist.

Die Grünen haben Schröder kritisiert. Schröder müsse Mängel bei Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Russland „klar und deutlich“ ansprechen, „anstatt als Claqueur in der ersten Reihe zu sitzen“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/gruene-kritisieren-schroeder-als-claqueur-fuer-putin-15579059.html07.05.2018

7. Mai 2018

Scheitern versuchter Gehirnwäsche: Umfragen belegen Medienkompetenz und Pazifismus der Bürger – 83 Prozent von antirussischer Propaganda unberührt (nachdenkseiten.de)

https://www.nachdenkseiten.de/?p=438257. Mai 2018

„Giftgas“ und „Hate Speech“ zum Trotz – ein großer Teil der Meinungsmache läuft ins Leere: Aktuelle Umfragen belegen eine ausgeprägte Medienkompetenz bei vielen Bürgern und eine große Sehnsucht nach deutsch-russischer Annäherung. Nur die Parteien trauen sich noch nicht, diese Stimmungen zu nutzen.
Von Tobias Riegel.

Die antirussische Meinungsmache der letzten Jahre läuft zu weiten Teilen ins Leere, die große Mehrheit der Bürger weigert sich trotz immensen medialen Aufwands, Russland und seinen Präsidenten Wladimir Putin als Feind oder Gefahr anzuerkennen. Noch trauen sich aber kaum Politiker, daraus Kapital zu schlagen. Gleichzeitig weist die Mehrheit der Menschen die Versuche der großen Medien zurück, sich nach der Methode „Haltet den Dieb“ auf Kosten von „Hate Speech“ und „Fake News“ weißzuwaschen: Immer zahlreicher entziehen sie ihnen das Vertrauen. Zudem beweisen die Deutschen Medienkompetenz, indem sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zwar scharf kritisieren, aber gleichzeitig das wichtige Prinzip eines öffentlich-rechtlichen Gegenpols zu den privaten Medienkonzernen verteidigen wollen.

Dies sind Ergebnisse von Umfragen aus der jüngsten Vergangenheit. Sie können Mut machen in einer Zeit, in der sensible Menschen an ihrem Verstand zu zweifeln begannen, angesichts des jüngsten medialen Versagens während der Kampagnen zu den Skripal- und „Giftgas“-Vorfällen.

Rasant erodierendes Medienvertrauen

Ein Teil der hier thematisierten Umfragen beleuchtet das rasant erodierende Medienvertrauen der Bürger in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. So hat das umstrittene Meinungsforschungsinstitut Forsa ermittelt, dass nur knapp die Hälfte der Bürger findet, dass ARD, ZDF und Deutschlandfunk (DLF) ihren Programmauftrag gut oder sehr gut erfüllen. Das positiv überraschende andere Ergebnis der Umfrage ist, dass fast drei Viertel der Bundesbürger dennoch dafür sind, dass das bestehende Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern erhalten bleibt. Positiv deshalb, weil die Menschen trotz der inhaltlichen Kritik nicht der Propaganda der Privatmedien gegen die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf den Leim gehen. Schließlich hat der Privatsender RTL diese Umfrage sicher nicht ohne Hintergedanken durchführen lassen.

Doch die Bürger spüren, dass das wichtige Prinzip eines öffentlich-rechtlichen Gegenpols zu den privaten Medienkonzernen nicht aufgegeben werden darf – all den Defiziten zum Trotz, die ARD, ZDF und DLF bei den Themen Russland, NATO, Finanzsystem, Rente, Linkspartei und vielen anderen aufweisen. Diese in der Umfrage dokumentierte Treue zum Prinzip des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – bei gleichzeitig scharfer Kritik an dessen aktuellem Zustand – nimmt auch jenen Publizisten den Wind aus den Segeln, die Medienkritiker gerne als Viktor-Orbán- oder AFD-Anhänger klassifizieren wollen.

Eine andere aktuelle Umfrage des Unternehmens Civey kommt zu sehr ähnlichen Ergebnissen in Bezug auf „die Presse“ insgesamt: Mehr als die Hälfte der Deutschen (53,3%) gibt demnach an, kein Vertrauen in die Medien zu haben. Civey hat noch interessante Details zur Parteizugehörigkeit – die Grünen sind demnach die mit Abstand treugläubigsten Medienkonsumenten, FDP-Anhänger die zweit-kritischsten.

Sensationell: 83 Prozent von antirussischer Propaganda unberührt

Ein Grund für die massenhafte Entfremdung der Menschen von ihrem Mediensystem könnte die Entkoppelung der veröffentlichten Meinung von der öffentlichen Meinung sein. Ein so drastisches wie erleichterndes Beispiel dafür liefern andere Umfragen aus der jüngeren Vergangenheit. So hat wiederum Forsa ermittelt, dass 83 Prozent der Bürger keine Angst vor Russland haben, dass 79 Prozent die USA als größere Gefahr betrachten und dass sich 94 Prozent der Menschen gute Beziehungen zu Russland wünschen. Eine Umfrage von YouGov für die Nachrichtenagentur dpa brachte zutage, dass 48 Prozent der Deutschen US-Präsident Donald Trump für die größte Gefahr für den Weltfrieden halten, aber nur 15 Prozent Wladimir Putin.

Diese Ergebnisse sind sensationell und ein Rückschlag für jene einflussreichen deutschen Redakteure, die seit Jahren versuchen, Russland und Putin zu dämonisieren – es hat nicht funktioniert. Die Umfragen sind Ausdruck des öffentlichen Scheiterns einer versuchten Gehirnwäsche. Die zahllosen antirussischen Artikel, Reportagen und Magazin-Cover waren nach dieser Lesart nicht nur potenziell volksverhetzend, sondern auch strategisch stümperhaft und unter dem Strich nicht erfolgreich.

Sicher – die jahrelange Wiederholung des feindlichen Russland-Narrativs ist nicht folgenlos geblieben: Die Stimmung ist vergiftet, noch immer trauen sich wenige Menschen, öffentlich für die deutsch-russische Freundschaft zu werben, viele Kanäle wurden gekappt, als die transatlantischen Netzwerke noch maximalen Einfluss hatten – doch der geht zurück. Und die große Gefolgschaft bei den Bürgern, etwa für einen Krieg, konnte trotz schwerster medialer Geschütze scheinbar nicht mal im Ansatz erzeugt werden.

Hacking, Giftgas, Homophobie: Die Medien haben ihr Pulver verschossen

Zudem haben „Bild“, “Spiegel“, „Süddeutsche Zeitung“, „Zeit“ oder Deutschlandfunk mit ihren in weiten Teilen substanzlosen Behauptungen zu Russland die Hacking-, Giftgas- und Homophobie-Hysterie bereits in solch infame Höhen geschraubt, dass sie nun kaum noch nachlegen können.

Man würde sich wünschen, dass die Parteien diese überdeutlichen Signale einer Sehnsucht nach deutsch-russischer Freundschaft wahrnehmen und aus der irrationalen Konfrontation ausbrechen – allen voran die SPD sollte doch die Chance des sich einschleichenden Machtverlustes der alten Strukturen beim Schopfe packen. Aber die Partei mit dem großen Erbe der Ostpolitik weigert sich, das politische Kapital, das gerade sie aus der überfälligen Annäherung an Russland schlagen könnte, auch zu nutzen.

Die Folgen unter anderem dieser Selbstzerstörung zeigt die letzte in diesem Text behandelte Umfrage, die die Sozialdemokraten bei 20 Prozent sieht. Wenn es noch einflußreiche Genossen mit ein bisschen Selbsterhaltungstrieb gibt, sollten sie jetzt anfangen, am Stuhl von Außenminister Heiko Maas zu sägen.

7. Mai 2018

Trump gratuliert Putin. „Der Präsident beglückwünscht Putin und blickt hoffnungsvoll auf eine Zeit, in der wir, wie wir hoffen, gute Beziehungen zu Russland haben“

https://de.sputniknews.com/politik/20180507320616441-trump-putin-amtsantritt-gratulation/07.05.2018

US-Präsident Donald Trump hat am Montag Wladimir Putin zu dessen Amtsantritt als Präsident Russlands gratuliert. Das gab die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, bekannt.
„Der Präsident beglückwünscht Putin und blickt hoffnungsvoll auf eine Zeit, in der wir, wie wir hoffen, gute Beziehungen zu Russland haben“, betonte Sanders bei einem Pressegespräch im Weißen Haus.
Rund zwei Monate nach seiner Wiederwahl hat Wladimir Putin am heutigen Montag seine vierte Amtszeit als russischer Präsident angetreten. Der 65-Jährige legte bei einem Festakt im Großen Kremlpalast den Amtseid ab.
Bei der Präsidentschaftswahl am 18. März hatte Putin fast 77 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Davor hatte er bereits 2000, 2004 und 2012 die Präsidentschaftswahlen in Russland gewonnen.

7. Mai 2018

Analyse: Die Wahlen im Libanon und die möglichen Folgen (RT Deutsch)


von Karin Leukefeld, Beirut, 7.05.2018
Die Parlamentswahlen im Libanon sind am Sonntagabend ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen. Mehr als 3,7 Millionen Wahlberechtigte waren registriert, darunter 82.000 im Ausland lebende Libanesen. Wie geht es nun nach den Wahlen im Libanon weiter?
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/69536-analyse-die-wahlen-im-libanon-und-die-moeglichen-folgen/

7. Mai 2018

Moskau will Weltgemeinschaft im Kampf gegen Geschichtsverfälschung vereinen (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20180504320585044-russland-geschichtskomitee-geschichtsverfaelschung-zweiter-weltkrieg/
04.05.2018

Vertreter militärhistorischer Museen aus verschiedenen Ländern der Welt werden am 8. Mai in Moskau ein Memorandum zur Gründung eines internationalen Komitees für die Geschichte des Zweiten Weltkrieges unterzeichnen. Das teilte der Pressedienst des russischen Kulturministeriums mit.
Das Memorandum soll „die Weltgemeinschaft für die Gegenwirkung gegen die Heroisierung des Faschismus und Versuche der Geschichtsverfälschung einigen“. Die Veranstaltung findet im Zentralmuseum des Großen Vaterländischen Krieges statt.
An der Arbeit des Komitees sollen neben dem Museum in Moskau Vertreter militärgeschichtlicher Museen und Gedenkstätten aus den USA, Brasilien, den Niederlanden, Ungarn, der Slowakei, Slowenien und Luxemburg teilnehmen. Sie kamen nach Moskau, um an der Eröffnung des Saals der geschichtlichen Wahrheit über den Großen Vaterländischen Krieg teilzunehmen.
Das Ministerium erwartet, dass Vertreter geschichtlicher Museumskomplexe der GUS-Länder und anderer Teilnehmerstaaten der Anti-Hitler-Koalition sowie der Länder, die zum Sieg über den Faschismus wesentlich beigetragen haben, ebenso dem Komitee beitreten werden.
Als Großer Vaterländischer Krieg wird in Russland und in anderen ehemaligen sowjetischen Republiken der Deutsch-Sowjetische Krieg bezeichnet, der am 22. Juni 1941 mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion begann und mit der Kapitulation der Wehrmacht am 8./9. Mai 1945 endete.

7. Mai 2018

Von der Leyen:  Wir brauchen zwar keine Feindbilder, aber Russland ist unser Feind (RT Deutsch)

(Auszug aus: „Russische Aggression“ als Brieftaschenöffner https://deutsch.rt.com/inland/69428-russische-aggression-als-argument-von/:

(…) Dazu hatte die Ministerin vor wenigen Tagen erklärt, dass sie zwar auch gerne ein besseres Verhältnis zu Russland hätte.
„Aber ich sehe die Fakten: Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen“, so von der Leyen.
Anders als die „freien Gesellschaften“ der westlichen Hemisphäre, brauche Russland Feindbilder, argumentiere die Verteidigungsministerin weiter:
„Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht. Deshalb ist es wichtig, dass wir aus einer Position der Geschlossenheit und Stärke bereit bleiben zum Dialog mit Moskau.“ (…)

7. Mai 2018

Abschied von LINKS: Statt Spaltung der Partei – Übernahme von Rechts (rationalgalerie.de)

Autor: U. Gellermann, 07. Mai 2018

Rund um die „Nachdenkseiten“ – einer der wichtigsten linken Sites im Netz, formieren sich seit langem die Freunde von SahraWagenknecht und Oskar Lafontaine in der Linkspartei. Erst jüngst entdeckten die „Seiten“ einen Machtkampf in der LINKEN in Vorbereitung des Leipziger Parteitages im Juni.

weiterlesen hier:

http://www.rationalgalerie.de/home/abschied-von-links.html

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