Archive for Mai 13th, 2018

13. Mai 2018

Deutschlands Prioritäten (german-foreign-policy.com)

In Gesprächen mit iranischen Regierungsvertretern am morgigen Dienstag strebt die Bundesregierung nach einer Lösung im Streit um das Atomabkommen mit Teheran. Hintergrund ist neben dem Versuch, die Interessen der deutschen Wirtschaft zu wahren, die Absicht, eine eigenständige Mittelostpolitik durchzusetzen; diese wäre, da Berlin in den Machtkämpfen mit Moskau und Beijing eng an der Seite Washingtons steht, von hoher Bedeutung, um den Berliner Anspruch auf eine führende Rolle in der Weltpolitik zu legitimieren. Während Kommentatoren die Bundesregierung befeuern, warnen vor allem der Bundeswirtschaftsminister und Industriekreise, man dürfe den Konflikt mit Washington nicht auf die Spitze treiben: Weil die Vereinigten Staaten der größte Absatzmarkt und der mit Abstand wichtigste Investitionsstandort deutscher Unternehmen sind, steht für den künftigen Wohlstand der deutschen Eliten viel auf dem Spiel. Umgekehrt droht die Industrie der EU-Staaten in Iran wegen der US-Sanktionen unwiderbringlich in Rückstand gegenüber China zu geraten.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7605/

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13. Mai 2018

Druck aus Washington auf Verbündete. Merkel warnt, Frieden sei »alles andere als selbstverständlich« Von Arnold Schölzel (junge Welt)

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran setzt US-Präsident Donald Trump seine verbalen Attacken fort. Er schrieb am Samstag bei Twitter, Irans Rüstungshaushalt sei seit dem Abschluss des Abkommens 2015 um mehr als 40 Prozent gestiegen – »nur ein weiterer Hinweis darauf, dass alles eine große Lüge war«. US-Sicherheitsberater John Bolton bezeichnete am Sonntag auf CNNSanktionen gegen europäische Firmen als möglich: »Es hängt vom Verhalten anderer Regierungen ab.« Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, forderte gegenüber der Funke-Mediengruppe von der Bundesrepublik und anderen Partnern, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Das wahrscheinliche Nachgeben der EU nahm Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Bild am Sonntagvorweg: »Eine einfache Lösung, Unternehmen von allen Risiken amerikanischer Sanktionen abzuschirmen, sehe ich nicht.«

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Samstag im italienischen Assisi, wo sie einen Friedenspreis von Franziskanermönchen entgegennahm: »Es gibt so viele aktuelle Entwicklungen, die uns vor Augen führen, dass Frieden alles andere als selbstverständlich ist. Die jüngste Eskalation in Syrien und bei den Nachbarn zeigt das ganz deutlich.« Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, hatte am Freitag in einer Pressemitteilung konkrete Schritte gefordert: »Die Bundesregierung ist aufgerufen, UN-Generalsekretär António Guterres bei seinen diplomatischen Bemühungen zu unterstützen, um einen Flächenbrand im Nahen Osten zu verhindern.« Nötig sei ein sofortiger Waffenstillstand in der Region, »um eine Ausbreitung des Krieges zu stoppen.« Sie verlangte »einen umgehenden Stopp für Waffenexporte« dorthin.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif führte am Sonntag zum Auftakt einer Reise zu allen verbliebenen Vertragspartnern Gespräche in Beijing. Er flog von dort weiter nach Moskau. In Brüssel wird er am Dienstag mit den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sowie mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammentreffen.
13. Mai 2018

Opferanwalt Daimagüler spricht über den NSU-Prozess – „Wirkliches rechtsstaatliches Problem“„Im Laufe der Jahre sind über 300 Aktenordner mit NSU-Bezug vernichtet worden.“

Mit den Plädoyers der Verteidigung geht der Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), der zwischen 2000 und 2007 kaltblütig neun Migranten und eine Polizistin ermordete, seinem Ende zu.

Opferanwalt Mehmet Daimagüler vertritt in München die Angehörigen der NSU-Opfer Ismail Yasar und Abdurrahim Özüdogru
„Wir haben einiges in München erreicht – und im Grunde gar nichts“, die von der Bundeskanzlerin 2012 versprochene Aufklärung der Morde gibt es nicht. Daimagüler ging ausführlich darauf ein, wie diese Aufklärung von allen staatlichen Beteiligten verhindert wurde.

Als erstes demontierte er die These der Generalbundesanwaltschaft, die drei Neonazis Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe seien „isoliert“ gewesen und somit die einzigen Mitglieder der terroristischen Vereinigung NSU. „Wir haben 24 Zeugen gehört, die alle berichteten, dass sie den Dreien geholfen haben“, berichtete er. Dabei sei es nicht um Kleinigkeiten gegangen. „Sie unterstützten mit Wohnungen, Identitäten, Autos und Geld.“ Trotzdem seien sie lediglich Zeugen, nicht Angeklagte.

Nicht nur die nackte Zahl von 28 Unterstützern des „Trios“ (24 Zeugen, vier Angeklagte) wiederlegten die Trio-These, sondern auch die Tatumstände. An mehreren Beispielen wies Daimagüler nach, dass Mundlos und Böhnhardt bei ihren Morden Unterstützung von ortserfahrenen Personen gehabt haben müssen.

Der Bombenanschlag auf das Geschäft der Familie Malayeri in der Probsteigasse in Köln sei in dieser Hinsicht sehr aufschlussreich. Im Januar 2001 hatte Mashia, die damals 19-jährige Tochter des Geschäftsinhabers, nur durch Glück eine Explosion überlebt.

Das von der Familie erstellte Phantombild des Täters glich in keiner Weise den beiden NSU-Männern. Dafür wies es große Ähnlichkeit mit Johann H., einem V-Mann des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen auf, was Daimagüler nicht erwähnte. Er schilderte aber die Tatumstände, die es völlig unwahrscheinlich erscheinen lassen, dass Mundlos und Böhnhardt ohne Unterstützer vor Ort handelten.

Laut Anklage waren Mundlos und Böhnhardt aus dem 500 Kilometer entfernten Zwickau, wo sie im Untergrund lebten, nach Köln gereist, um Opfer auszukundschaften. Sie gingen aber nicht in einen Stadtteil, in dem viele Migranten wohnen, sondern in einen anderen, wo sie das Geschäft in der winzigen Probsteigasse entdeckten, in der laut Daimagüler „nicht einmal zwei Autos aneinander vorbeikommen“.

Dem Geschäft, auf das sie den Anschlag verübten, war von außen nicht anzusehen, dass es von einem Migranten betrieben wurde. Auf dem Schaufenster befand sich die Beschriftung des Vorbesitzers „Getränkeshop Gerd Simon“. Trotzdem: „Sie gehen dort hinein – und Bingo. Sie haben ihr nächstes Opfer gefunden“, sagte Daimagüler.

Dass es sich dabei um eine absurde Version handle, fechte die Generalbundesanwaltschaft nicht an, auch nicht, dass mehrere parlamentarische Untersuchungsausschüsse zum Ergebnis gekommen seien, es müsse Unterstützer des NSU vor Ort gegeben haben.

Dies führte ihn zu seinem zweiten Punkt, der Rolle des Staates. Anhand vieler Beispiele zeigt er auf, wie die verschiedenen Verfassungsschutzämter die neonazistischen Strukturen aufgebaut haben.

Die drei Zwickauer Neonazis waren, bevor sie 1998 in den Untergrund gingen, in der Neonazi-Organisation „Thüringischer Heimatschutz“ (THS) aktiv, die laut Daimagüler um die 160 Mitglieder hatte. „Darunter waren nachweislich 42 V-Leute, allesamt Nazis, teilweise hochkriminell.“

Daber gebe das Verhältnis eins zu vier, ein V-Mann auf vier Neonazis, das volle Ausmaß der staatlichen Verantwortung nicht wieder. Bei den 42 V-Leuten habe es sich nicht um „die besoffenen Skinheads“, die Mitläufer, sondern um „die Führer, die Macher, die Organisatoren“ gehandelt. In der Führung neonazistischer Organisationen stehen laut Daimagüler nicht 25, „sondern 60, 70, 80 teilweise 90 Prozent“ der Kader in den Diensten der Geheimdienste. „Was wären die Nazis ohne ihre V-Leute“, fragte er rhetorisch.

Der Opferanwalt nannte Tino Brandt, der von 1994 bis 2001 als V-Mann den THS aufbaute, als Beispiel. Brandt habe nicht nur mehr als 100.000 Euro, Laptops, Handys und andere Mittel erhalten. „Über ihn wurde auch die schützende Hand gehalten. Gegen Brandt wurde in dieser Zeit 36 mal ermittelt, nicht wegen Kleinigkeiten. Alle Ermittlungen wurden eingestellt.“

Erst nach seiner unfreiwilligen Enttarnung im Jahr 2001 sei Brandt für den Verfassungsschutz wertlos geworden. Nun sitzt er im Gefängnis wegen Prostitution Minderjähriger. „So viel zu den Nazi-Rufen nach der ‚Todesstrafe für Kinderschänder‘.“

Brandts V-Mann-Führer – ein Beamter des Landesverfassungsschutzes Thüringen – habe ihn auch vor Hausdurchsuchungen gewarnt „und gemeinsam seine Wohnung ‚aufgeräumt‘“. Vor Gericht habe Brandt zugegeben, dass er wusste, wo sich die drei Untergetauchten befanden, und dass er ihnen geholfen habe, auch mit Geld. Auf die Frage der Nebenklageanwälte, woher dieses Geld gekommen sei, habe er geantwortet: „Vom Amt, und das haben die auch gewusst.“

Unmittelbar nach ihrem Abtauchen hatten Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe die Ceska-Pistole gekauft, mit der dann die neun Migranten ermordet wurden. Daimagüler folgerte: „Es steht der Verdacht im Raume, dass in Deutschland mit staatlichem Geld eine Mordwaffe gekauft wurde.“

Daimagüler sprach auch über Andreas Temme, den V-Mann-Führer des hessischen Verfassungsschutzes, der beim Mord an Halit Yozgat in Kassel anwesend war. „Temme hat von der ersten bis zur letzten Sekunde gelogen. Aber er wurde gedeckt.“ Genauso wie viele andere, von denen Daimagüler berichtete. Wie viele und vor allem wer gedeckt wurde, sei unklar. „Im Laufe der Jahre sind über 300 Aktenordner mit NSU-Bezug vernichtet worden.“

Daimagüler sprach von einem „wirklichen rechtsstaatlichen Problem“. Für die Verfassungsschutzbeamten habe all dies keine negativen Folgen gehabt, im Gegenteil. Der frühere V-Mann-Führer von Carsten Czepanski, Deckname „Piatto“, der eine zentrale Rolle im Unterstützernetzwerk des Trios spielte, sei jetzt Präsident des Landesverfassungsschutzes in Sachsen.

Zum Schluss ging er auf den – wie er es nannte – institutionellen Rassismus ein, der bei den Ermittlungen zum Ausdruck kam. Am Fall der Frau des ermordeten Enver Simsek und weiteren Beispielen machte er deutlich, wie die Ermittler die Opfer kriminalisierten und die Täter in deren Umfeld verorteten.

Er habe vor Gericht 140 bis 150 Polizeibeamte gehört, die alle sagten, sie hätten keine Hinweise auf Neonazis gehabt. Doch dies treffe nicht zu. Im Fall Simsek habe es zahlreiche Zeugenaussagen gegeben, die eindeutig auf zwei Mörder mittel- bis nordeuropäischen Aussehens mit Fahrrädern hinwiesen. Mehrere Zeugen hätten sogar gesagt, sie sähen wie Nazis aus. Doch dies habe nicht ins Bild der Polizeibehörden gepasst, die von kriminellen Ausländern fantasierten.

Daimagüler zitierte aus dem Gedächtnis eine Fallanalyse des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg aus dem Jahr 2007, in der es hieß: „Vor dem Hintergrund, dass die Tötung von Menschen in unserem Kulturkreis mit einem hohen Tabu belegt ist, ist abzuleiten, dass der Täter hinsichtlich seines Verhaltenssystems weit außerhalb des hiesigen Normen- und Wertesystems verortet ist.“ Wahrscheinlich sei daher auch, dass die Täter „im Ausland aufwuchsen oder immer noch dort leben“. Mit anderen Worten: Die Mörder mussten Ausländer sein.

In der Fallanalyse sei von einem „Häuptling“ fantasiert worden, von „verletzter Ehre“ usw., mit dem Ergebnis, dass der Mörder aus Süd- oder Südosteuropa, aus der Türkei oder Kurdistan stammen musste. Diesem Vorurteil entsprach auch die Bezeichnung der Mordserie als „Döner-Morde“ und der Name der Sonderkommission, die sich „Bosporus“ nannte.

Zum Schluss appellierte Daimagüler an die anwesenden Studenten, sich nicht mit den offiziellen staatlichen Erklärungen und Ermittlungen zufrieden zu geben. Er erinnerte an die Ermittlungen im Zuge des Oktoberfest-Attentats und des Todes von Oury Jalloh. Diese Fälle seien nur deshalb nicht beendet, weil sich Journalisten und andere nicht mit den offiziellen Erklärungen abspeisen lassen und insistiert hätten, Widersprüchen und offenen Fragen nachzugehen.

Er selbst habe sich vorzuwerfen, nicht genug getan zu haben. Er habe zwar schon 2006 vermutet, „dass die Täter der so genannten ‚Döner-Morde‘ Nazis waren. Aber ich habe nichts getan. Damals war ich im Bundesvorstand einer Partei, in der auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens war. Ich hätte ihn ansprechen können.“ Doch er habe es nicht getan: „Aus Feigheit und auch aus Opportunismus.“ Damals habe er in der Politik noch Karriere machen wollen – „Staatssekretär oder so“. Und „da hilft es nicht, über Rassismus zu reden“.

Daimagüler war zu diesem Zeitpunkt Mitglied der FDP, die er 2007 verließ. Er schloss mit der Forderung: „Wir müssen uns einmischen.

Die Studenten hatten anschließend viele Fragen. Auf die Frage, wie er es schaffe, zwischen den offenen Fragen und Verschwörungstheorien zu unterscheiden, entgegnete er: „Es gibt Verschwörungen. Daher sollte man sich nicht mundtot machen lassen, wenn man den Vorwurf der ‚Verschwörungstheorie‘ entgegen geschleudert bekommt.“

Es gebe einfach zu viele offene Fragen. Die Todesumstände von Mundlos und Böhnhardt: Haben sie sich selbst umgebracht oder waren Dritte im Spiel? „Ich weiß es nicht“, beides könne sein. Die Ermordung der Polizistin Kiesewetter in Heilbronn: „Völlig unklar.“ Sind die insgesamt vier toten Zeugen ermordet worden? Dazu habe er keine Belege, aber „ich bin so weit, dass ich nichts ausschließe“.

http://www.wsws.org/de/articles/2018/05/07/daim-m07.html

13. Mai 2018

Geplanter Flächenbrand Israel plant einen Krieg gegen den Iran in Syrien – von Karin Leukefeld (Rubikon)

Die vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am 6. Mai ganz friedlich gewählt wurde und dabei ein neues Wahlgesetz neue Gesichter und zwei Frauen mehr ins Parlament beförderte, war eine gute Nachricht, die wenig Aufmerksamkeit fand. In Washington, Berlin, Paris, London und vor allem in Tel Aviv schellten allerdings die Alarmglocken, als klar war, dass die Hisbollah und ihre Verbündeten im neuen Parlament eine deutliche Mehrheit haben werden. Ein Szenario, das lange zuvor geplant war, nahm seinen Lauf. Die Region steht vor einem neuen Krieg. Karin Leukefeld, die die Entwicklungen in Damaskus verfolgt, versucht für den Rubikon die Fäden des Knäuels im Mittleren Osten zu entwirren.

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https://www.rubikon.news/artikel/geplanter-flachenbrand

13. Mai 2018

Journalistin Eva Bartlett: White Helmets, Terroristen und Regimechange-Krieg in Syrien

13. Mai 2018

Ein Dank an die Soldaten der Roten Armee – Feiern wir die deutsche Kapitulation als Fest der Freundschaft! – Kommentar von Götz Aly in der Berliner Zeitung

Russland wollte niemals Deutschland und die deutsche Kultur auslöschen. Aber genau das – ausrauben, ausrotten und germanisieren – wollten Millionen deutscher Soldaten und deren Anführer, als sie 1941 in die Sowjetunion einfielen. Sie vernichteten Russen und Juden, Ukrainer, Kirgisen, Usbeken – einfach alle, die ihrem großgermanischen Projekt im Wege standen. –

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zum-8–mai-feiern-wir-die-deutsche-kapitulation-als-fest-der-freundschaft–30132654

13. Mai 2018

US-Geheimpläne zur verdeckten biologischen Kriegsführung gegen Kuba freigegeben – Reduktion der Zuckerproduktion durch Schädlingsausbringung / Infizierung mit Maul- und Klauenseuche (heise.de)

https://www.heise.de/tp/news/TOP-SECRET-Square-Dance-auf-Kuba-4047588.html

TOP SECRET: Square Dance auf Kuba

  1. Mai 2018 Markus Kompa

Geheimpläne zur verdeckten biologischen Kriegsführung freigegeben

In den in den vergangenen Monaten freigegebenen Akten zum Kennedy-Attentat wurden diverse Dokumente aus den 1960er Jahren mit Plänen zur Destablisierung von Kuba auch durch verdeckten Einsatz biologischer Waffen gefunden. Nach der fehlgeschlagenen Invasion in der Schweinebucht von 1961 durch CIA-gesteuerte Exilkubaner ersannen Geheimdienst und Militärs unter der Code-Bezeichung „Operation Mongoose“ unkonventionelle Pläne, um Kuba durch Sabotage zu schwächen (Vom Geheimkrieg zum Doomsday-PlanLie-Man Lemnitzer). Zuständig für die Ausarbeitung solcher Geheimoperationen war eine vom obskuren General Edward Lansdale geleitete Gruppe im Pentagon.

Was sich Lansdale und Konsorten ausdachten, um die kubanische Wirtschaft zu schwächen, würde man gerne als antiamerikanistische Verschwörungstheorie abtun, ist aber gut belegt. In einem nun freigegebenen Mongoose-Dokument vom 06.09.1962 diskutierte man das künstliche Herbeiführen von Missernten durch biologische Mittel, die zur Tarnung als natürlich erscheinen und etwa chemische Stoffe nicht zurück verfolgbar sein sollten. Man dachte auch über ein Terrorprogramm mit Bomben und Brandstiftung nach, sowie über Streuen von Falschgeld und gefälschten Bezugskarten. Die Generäle erwogen sogar Anschläge auf Sowjetbürger auf der Insel – einen Monat vor der Kuba-Krise.

OPERATION MONGOOSE

Zur Entfernung ranghoher kubanischer Politiker schlug man in einem Geheimdokument vom 21.01.1963 Mordanschläge, Entführung, Bestechung und das Aussetzen von Kopfgeld vor. Die als ALPHA 66 bekannten Exilkubaner sollten die Fischereiflotte ihrer Landsleute zerstören, Anschläge auf die kubanische Marine sollten von vermeintlichen Piraten durchgeführt werden. Zudem plante man die Sabotage von Zuckerrohr und Zuckermühlen, sowie Anschläge auf entsprechende Transportwege. Die Planer schreckten auch nicht vor biologischer Kriegsführung gegen Planzen und Tiere zurück.

Das Papier enthält außerdem ähnliche Pläne wie das berüchtigte Northwoods-Dokument zur Vortäuschung eines Verteidigungsfalles: Um Wirtschaftssanktionen oder eine Seeblockade politisch durchzusetzen überlegte man, ein U 2-Flugzeug über Kuba zur Explosion zu bringen oder einen Angriff auf ein Schiff durch scheinbar kubanische Luft- oder Seefahrzeuge zu inszenieren. Um Kuba in Lateinamerika in Misskredit zu bringen, wollte man von gehackten oder vorgetäuschten Radiostationen Aufrufe zu kommunistischen Umstürzen senden sowie gefälschte Dokumente in Umlauf bringen.

Diese und andere Kuba-Pläne des Pentagons fanden jedoch bei John F. Kennedy keinen Anklang. Im Gegenteil umging der Präsident die eigenen Militärs und den Geheimdienst, in dem er nach der Kuba-Krise durch Freunde in Geheimverhandlungen trat. Entsprechende Dokumente zur Geheimdiplomatie zwischen dem Weißen Haus und Havanna wurden ebenfalls letztes Jahr freigegeben (Cuba Secreto).

Der Privatkrieg zwischen Kennedy und den Hardlinern aus Pentagon und CIA, die der Präsident „in Tausend Stücke zerschlagen“ wollte, endete am 22.11.1963 mit einem seltsamen Attentat.

OPERATION SQUARE DANCE

Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus wurden die Planungen fortgesetzt. In einem nun aufgetauchten Geheimmemorandum vom 30.10.1964 erwog man unter der Code-Bezeichnung SQUARE DANCE weitere Pläne zur biologischen Kriegsführung gegen Kuba. Wollte man ursprünglich die Zuckerplantagen durch nächtliche Überfälle zerstören, plante man nun, die für Zuckerrohr schädliche parasitäre Pflanze Aeginetia Indica auszubringen. In Betracht kam auch die Schmarotzerpflanze Rafflesien (“Bunga”), die man aus der Luft abwerfen wollte. Hiervon versprach man sich eine Reduktion der kubanischen Zuckerproduktion von 30%.

Um die Viehwirtschaft zu sabotieren, schreckte man nicht einmal vor der Verbreitung der Maul- und Klauenseuche zurück, deren Bekämpfung für die kubanische Wirtschaft desaströse Kosten verursacht hätte. Die heute nahezu karrikaturhaft wirkenden Pläne der Militärs zur Herbeiführung von Missernten gingen so weit, dass man offenbar ernsthaft Regenwolken durch Cloud Seeding abfangen wollte.

Diese geheimen Dokumente waren bereits 1975 einem Bearbeiter des legendären Church-Ausschusses aufgefallen, der nach dem Watergate-Skandal das ungehemmte Treiben der US-Geheimdienste unter die Lupe nahm. Man vermutete, dass solche biologische Kriegsführung durch Parasiten den Großteil des Tier- und Pflanzenlebens auf Kuba getötet hätte. Ob mit der Umsetzung der SQUARE DANCE-Pläne jemals tatsächlich begonnen wurde, blieb dem Church-Ausschuss unbekannt.

Biologische Kriegsführung wäre ein eindeutiger Verstoß gegen die Genfer Konventionen gewesen – was die Strategen im Pentagon allerdings nicht als Hindernis betrachteten. So ist es heute ein offenes Geheimnis, dass die US-Militärs bereits im Korea-Krieg heimlich Biowaffen an ihren Feinden getestet hatten. Wie der Einsatz des Herbizids Agent Orange in Vietnam zeigte, hatte sich an solcher Mentalität nichts geändert. Der Vietnamkrieg war es denn auch, mit dem Johnson seine Militärs und Geheimkrieger beschäftigen konnte, ohne mit der Sowjetunion eine Neuauflage der Kuba-Krise zu riskieren.

13. Mai 2018

Nach Ausstieg aus Atomabkommen: John Boltons blutige Pläne für den Iran (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/meinung/69719-nach-ausstieg-aus-atomabkommen-john-boltons-blutige-plaene-fuer-den-iran/13.05.2018

John Bolton, Trumps Nationaler Sicherheitsberater, will noch vor 2019 gemeinsam mit terroristischen Regime-Gegnern in Teheran den Regime-Wechsel feiern. Ein Kommentar von Rainer Rupp.

von Rainer Rupp

Vor knapp einem Jahr, im Juli 2017, hielt John Bolton, ein bekannter Aktivist des neo-konservativen Kriegs- und Todeskults, in Washington eine Rede auf der Großen Versammlung der Organisation „Iraner für den Freien Iran“, in der er sich offen für einen Regime-Wechsel in Teheran einsetzte. Bolton, der bereits unter Präsident George W. Bush (Junior) als US-Botschafter zur UNO keine Gelegenheit ausließ, gegen den Iran zu hetzen, ist jüngst von Präsident Trump zum Nationalen Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten berufen worden. Es läuft einem kalt über den Rücken, wenn man daran denkt, was dieser gemeingefährliche Psychopath in diesem einflussreichen Amt mit ständigem und direktem Zugang zum US-Präsidenten noch alles anstellen kann.

Bolton ist ideologisch derart verbohrt, dass er selbst aus offensichtlich gemachten Fehlern nichts lernt. Er gehört z. B. zu jener kleinen Gruppe von hochrangigen US-Regierungsbeamten, die immer noch darauf bestehen, dass der US-Angriffskrieg gegen den Irak und die nachfolgende Invasion und langjährige Besetzung des Zweistromlandes eine großartige Idee war. Geradezu paradox wird es, wenn Bolton dann von der Notwendigkeit spricht, die iranische Regierung daran zu hindern, „einen schiitischen Bogen über den Irak und Syrien bis zur Hisbollah im Libanon zu schlagen“. Schließlich wurde erst durch die US-Invasion und US-Besatzung des Iraks in Bagdad eine schiitische Regierung an die Macht gebracht.

Auf dieser Konferenz der „Iraner für den Freien Iran“ kritisierte er auch in schärfsten Tönen das im UNO-Sicherheitsrat zustande gekommene Nuklearabkommen (JCPOA) zwischen China, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA einerseits und dem Iran andererseits. In der längst zum US-Markenzeichen gewordenen Methode, ohne jegliche Beweise wilde Beschuldigungen auszusprechen, behauptete Bolton gegenüber seinen „Iraner für den Freien Iran“-Zuhörern, „dass der Iran nach dem bestehenden Abkommen immer noch eine nukleare Bedrohung“ darstelle, und sprach er voller glühender Inbrunst von der Notwendigkeit neuer, allumfassender, höchst aggressiver Sanktionen gegen Teheran. Er schloss seine Rede mit folgender Aussage ab:

„Es gibt eine arbeitsfähige, lebhafte Opposition gegen die Herrschaft der Ayatollahs, und diese Opposition sitzt heute in diesem Raum. Seit über zehn Jahren, also seit ich zu dieser Veranstaltung komme, habe ich immer gesagt, dass die erklärte Politik der Vereinigten Staaten von Amerika der Sturz des Mullah-Regimes in Teheran sein sollte. Das Verhalten und die Ziele des Regimes werden sich nicht ändern, und deshalb ist die einzige Lösung, das Regime selbst zu ändern. Und deshalb werden wir alle noch vor 2019 in Teheran feiern!“

Richtig skurril wird es aber erst, wenn man sich die Leute anschaut, welche laut Bolton die arbeitsfähige und lebhafte iranische Opposition darstellen und die der Regime-Wechsel-Rhetorik des schnauzbärtigen Psychopaten enthusiastisch applaudierten.

Diese Großveranstaltungen „Iraner für den Freien Iran“ werden von den iranischen „Volksmujahedin“ organisiert, auf die man auch hin und wieder im Stadtkern von deutschen Großstädten trifft, wo sie in den Fußgängerzonen Propaganda-Broschüren verkaufen und mit großer Aggressivität Geld für ihre Terroraktionen gegen den iranischen Staat einsammeln. Die Volksmujahedin, die auch unter dem Namen Mujahedin-e Khalq oder MEK bekannt sind, sind eine sektenartige Gruppe, die sich aus ein paar tausend Männern und Frauen zusammensetzt, deren lautstarke Propaganda gegen die iranische Regierung dank der Hilfe der Mainstream-Medien weit über ihre geringe Mitgliederzahl hinausgeht. In Fachkreisen wird die MEK weithin als eine Sekte betrachtet, denn die Indoktrination der Mitglieder, einschließlich der Kontrolle über deren privates und sexuelles Leben, wird mit sektenartigen Methoden erzwungen, einschließlich der wöchentlichen „ideologischen Säuberungen“.

Es ist noch nicht lange her, dass die US-Regierung die MEK offiziell auf der Liste der terroristischen Organisation geführt hatte, die in ihrer langen Geschichte auch einige Amerikaner getötet hat. Allerdings wurde die MEK im Jahr 2012 – trotz erheblichen internen Widerstands in US-Ministerien – auf Geheiß der kriegslüsternden US-Außenministerin Hillary Clinton von der Terrorliste gestrichen. Clintons Iran-feindliche Haltung wird jetzt übrigens von einem anderen berüchtigten, anti-iranischen Falken, US-Außenminister Mike Pompeo, fortgesetzt.

Die New York Times berichtete in einem 2012 erschienenen Artikel: „Iranische Dissidenten überzeugen die USA, sie von der Terror-Liste zu streichen.“ Der Artikel berichtet über eine bizarre Lobbyarbeit, die MEK von deren Terror-Image zu befreien. Einer der Hauptsponsoren dieser Bemühungen war der frühere CIA-Direktor James, der noch unlängst öffentlich die CIA zu Terroraktionen aufgefordert hat, nämlich russische Soldaten und Offiziere in Syrien bei ihren Freizeitausflügen zu ermorden. Das ist übrigens die gleiche CIA, die dem notorischen Terroristen und Killer mit dem Spitznamen „Ayatollah Mike D’Andrea“ die Führung der CIA-Abteilung „Verdeckte Operationen gegen Iran“ übertragen wurde.

Die MEK hat Berichten zufolge merkwürdig tiefe Taschen, die es ihr ermöglicht haben, in den letzten Jahren Millionen von Dollar für die Rehabilitierung ihres Images auszugeben und beträchtliche Honorare für Reden von renommierten politischen Persönlichkeiten zu zahlen, die bereit sind, sich für die MEK-Agenda zum Regime-Wechsel in Teheran einzusetzen. So pflichtete z. B. Rudy Giuliani, ein enger Freund und aktuell einer von Präsident Trumps Anwälten, bei einer anderen MEK-Veranstaltung im März dieses Jahres den MEK-Forderungen nach einem „Regime-Wechsel“ bei.

Hier zeichnet sich bereits ab, welche Leute demnächst im Iran als „moderate Rebellen“ im Auftrag der CIA und mit Segen der US-Regierung morden und andere Terroranschläge begehen. Zugleich werden diese Killer der Weltöffentlichkeit von den US-Mainstream-Medien als „arbeitsfähige und lebhafte Opposition“ verkauft werden. Das Muster kommt irgendwie bekannt vor. Ach ja, spontan fallen einem da Libyen, Syrien und die Ukraine ein.

13. Mai 2018

Die nächste „missile gap“ – Warum die USA ein neues Wettrüsten betreiben – US-Flugzeugträger verfügen über keinerlei Verteidigung gegen russische Hyperschallmarschflugkörper (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/international/69790-missile-gap-warum-usa-neues-wettruesten-betreiben/13.05.2018

Die neue Hyperschallwaffe, die Wladimir Putin angekündigt hatte, hat das US-Militär in Aufregung versetzt. Die USA haben die Entwicklung verschlafen und betreiben jetzt eine Aufholjagd. Dabei geht es um mehr als technologischen Gleichstand.

Vor 60 Jahren warnte der junge Politiker John F. Kennedy im US-Senat vor der „missile gap“ zur Sowjetunion. Man müsse der sowjetischen Übermacht an Interkontinentalraketen entgegentreten und massiv investieren, um vor einem drohenden Angriff abzuschrecken. Damals beruhten die Warnungen auf grotesk übertriebenen Geheimdienstberichten, die ein ruinöses Wettrüsten in Gang setzten und die Welt an den Rand der Zerstörung brachten.

Jetzt seien die USA nach Aussagen von Militärs und Beratern erneut in Rückstand geraten, diesmal auf dem Gebiet der Hyperschallwaffen.

Vorteil Russland und China

Die neuartigen Raketen erreichen mehr als das Fünffache der Schallgeschwindigkeit. Die Forschung konzentriert sich dabei auf zwei Systeme. Hyperschallmarschflugkörper bewegen sich durch die Erdatmosphäre und können manövrieren. Hyperschallträgersysteme werden an ballistischen Raketen angebracht und bringen sie außerhalb der Atmosphäre über das Ziel, wo das ballistische Geschoß abgeworfen wird. Die enorme Geschwindigkeit und Manövrierfähigkeit verschafft dem System den Vorteil, dass es für herkömmliche Verteidigungssysteme nicht zu erreichen ist.

Russland hat unlängst die Systeme „Kinschal“, „Zirkon“ und „Avangard“ vorgestellt, die sowohl luft- als auch seegestützt operieren. Chinas Tests an einer DF-17 genannten Rakete mit ähnlicher Technologie sind im fortgeschrittenen Stadium.

Luftwaffengeneral John Hyten, Kommandeur des US Strategic Command, gibt zu: „Wir haben keine Verteidigung gegen den Einsatz solcher Waffen gegen uns.“

USA: „Wir müssen dasselbe tun.“

Seit der einseitigen Aufkündigung des ABM-Vertrags durch die USA nach dem 11. September und dem Aufbau eines Luftabwehrschildes bis vor die Grenzen Russlands sucht Moskau nach einer Antwort. „In all den Jahren […] haben wir intensiv an fortschrittlichen Ausrüstungen und Waffen gearbeitet, was uns den Durchbruch bei der Entwicklung neuer Modelle strategischer Waffen ermöglichte“, so Putin am 1. März 2018.

Die Präsentation der neuen Waffen hat viele Experten erschreckt. Das US-Militär musste einsehen, dass es die Entwicklung der Hyperschallwaffen verschlafen hat. Jetzt müsse dringend investiert werden. Die Infrastruktur sei als erstes zu schaffen, so Steven Walker, Direktor der Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA): „Wenn man auf unsere Konkurrenten wie z.B. China schaut, dann übertrifft die Anzahl der Anlagen die der USA um das Zwei- bis Dreifache. Es ist ganz klar, dass [das Projekt] für China nationale Priorität hat. Wir müssen dasselbe tun.“

Strategischer „game changer“

Russland komplettiert mit den Hyperschallsystemen seine Luftabwehr basierend auf den Raketen des Typs S-400 und S-500. Die Strategie verfolgt die Abriegelung des russischen Luftraums in weitem Umkreis. Die Hyperschallwaffen mit einer Reichweite von 2.000 Kilometern können die Angriffsplattformen von Marschflugkörpern und ballistischen Raketen effektiv auf Distanz halten. Auch bodengestützte Raketenabwehrsysteme wie das von den USA im rumänischen Deveselu installierte Aegis-System wären gegenüber den Hyperschallwaffen ohne Schutz.

Ausgerechnet für die US Navy ergeben sich daraus weitreichende Konsequenzen. Die Flugzeugträgerkampfgruppen der US Navy, die aus einem Flugzeugträger und sieben Begleitschiffen bestehen, verfügen über keinerlei Verteidigung gegen die schnellen Flugkörper. Jede Annäherung an den Radius von Kinschal-Raketen wäre mit hohem Risiko verbunden. Eine weltweite Verbreitung der Hyperschallwaffen wäre eine Katastrophe für die USA, die über neun solcher Kampfgruppen verfügen und damit große Teile der Welt kontrollieren. Durch die Verbreitung der Technologie würden sich unter Umständen riesige No-Go-Areas für US-amerikanisches Militär ergeben. Der strategische Wert eines Teils der immens teuren Flotte würde rapide sinken.

Die US-militärnahe Denkfabrik RAND Corporation warnte daher in einem Bericht vor der Proliferation der Hyperschalltechnologie. Diese Waffen seien geeignet, als neues Abschreckungsmittel in Konflikten benutzt zu werden. Technologisch nicht ausreichend entwickelte Länder könnten sich gegenüber ihren Nachbarn einen ähnlichen Vorteil verschaffen wie mit einer Atombombe. Gleichzeitig verkürze sich aufgrund der enormen Geschwindigkeit der Waffe die Reaktionszeit auf einen vermeintlichen Angriff, was das Risiko für Eskalationen erhöhen würde.

Die USA müssten jetzt den Rückstand mit allen Mitteln aufzuholen, um ihre Position als weltweit größte Militärmacht langfristig nicht zu verlieren. Es könne dabei nicht nur um das Angriffspotenzial gehen. Ziel der Forschung müsse auch eine funktionierende Verteidigung gegen Hyperschallsysteme sein, um die konventionellen Waffen zu schützen.

Die Luftwaffe vergab jüngst einen Auftrag über fast eine Milliarde US-Dollar an Lockheed Martin, um eine luftgestützte Hyperschallwaffe zu entwickeln. Das Militär und DARPA wollen weitere 250 Millionen Dollar investieren. Das nächste Wettrüsten hat begonnen.

13. Mai 2018

Lisa Fitz in Moskau – RT Deutsch-Interview

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