Archive for Mai 1st, 2018

1. Mai 2018

Dennis Kucinich, frm. Democratic congressman: Diplomacy key to avoid world war with Syria

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1. Mai 2018

Deutschland im Umbruch: Hannes Hofbauer im Gespräch mit Willy Wimmer

1. Mai 2018

USA bilden in Südsyrien weitere „Rebellen“ aus und errichten Befestigungsanlagen

Von den USA bewaffnete und ausgebildete „Rebellen“ wurden in der syrischen Wüste gesichtet. Die US-Armee rekrutiere die Kämpfer „für einen möglichen Showdown gegen die syrische Armee und Verbündete“, berichtet das regierungsnahe Nachrichtenportal Al-Masdar.

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https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/69211-usa-weiten-unterstuetzung-fur-rebellen-in-suedsyrien-aus/

1. Mai 2018

Weapons Inspector Scott Ritter Refutes U.S. Syria Chemical Claims – Experienced weapons inspector levels a frank assessment of U.S. government assertions

This isn’t the first time we have been lied to by the president.  But we have been lied to by military officers who are supposed to be above that.  Three top Marine Corps officers stood before the American people and told bald-faced lies about what was going on.  We have been lied to by Congress, who are supposed to be the people’s representatives who provide a check against executive overreach.  And we have been lied to by the corporate media, a bunch of paid mouthpieces who repeat what the government tells them without question.

read the long article here

https://consortiumnews.com/2018/04/27/weapons-inspector-refutes-u-s-syria-chemical-claims/

 

1. Mai 2018

Russlandsanktionen – was droht? (RusslandTV)

1. Mai 2018

„In zehn Jahren wird es kein westliches System mehr geben“: Kreml-Berater Karaganow im RT-Gespräch

1. Mai 2018

Die Bundesregierung hat der Fraktion Die Linke die Einsicht in den OPCW-Bericht verweigert.

„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke.

Hänsel schreibt dazu in einer Erklärung:

„Laut Auswärtigem Amt soll Großbritannien darum gebeten haben, die Vollversion des Berichtes geheim zu halten. Die Bundesregierung hätte aber auch die Möglichkeit, das Papier in der Geheimschutzstelle des Bundestags zu hinterlegen, um die notwendige Transparenz herzustellen und eine öffentliche Verbreitung zugleich zu verhindern. Doch diesen Zugang verwehrt die Bundesregierung bisher.

Es ist mehr als bedenklich, dass das Parlament damit über einen Sachverhalt diskutiert und womöglich entscheidet, über den ihm fundierte Informationen verweigert werden. Ohne Zugang zu belastbaren Fakten im Fall des Salisbury-Zwischenfalls, aber auch im Fall des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Douma, sind seriöse Bewertungen nicht möglich und wird die parlamentarische Arbeit massiv erschwert.“

1. Mai 2018

Israels Geheimdienstminister nach Raketenangriff auf Syrien: Iran muss sich zurückziehen, sonst… (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/69189-israels-geheimdienstminister-nach-raketenangriff-iran-muss-weg/30.04.2018

Nach Raketenangriffen auf Militärziele in Syrien hat der israelische Geheimdienstminister Israel Katz am Montag einen Abzug iranischer Truppen aus dem Nachbarland gefordert. Ohne „harte Maßnahmen“ gegen den Iran gäbe es „in der ganzen Region keine Stabilität“.

„Der Iran muss sich aus Syrien zurückziehen. Israel hat auf allen Ebenen eindeutig klargemacht, dass es dem Aufbau einer iranischen Front im Norden, in Syrien, nicht zustimmen wird. Wir werden alles unternehmen, was notwendig ist und Israel wird weiterhin auf seinen roten Linien bestehen“, erklärte der israelische Geheimdienstminister nach einem Raketenangriff auf iranische und syrische Stellungen in Hama und Aleppo.“

Katz sagte zudem, vor der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump in der Frage des Atomabkommens mit dem Iran herrsche große Anspannung. Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob die von den USA ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran weiter außer Kraft bleiben oder wieder eingesetzt werden sollen. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem internationalen Abkommen von 2015 angesehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die USA dazu bewegen, das unter Trumps Vorgänger Barack Obama abgeschlossene Abkommen zu retten.

Spekulation auf Zusammenbruch der iranischen Wirtschaft

Katz sagte dem israelischen Militärsender Galei Zahal: „Ich habe mich an führende Repräsentanten der Europäischen Union gewandt und ihnen gesagt, sie dürften nicht das schwache Glied in dieser Koalition sein. Gerade jetzt müssen die Europäer die Politik Trumps unterstützen, eine entschlossene Politik, die gegenüber Nordkorea schon beginnt, Früchte zu tragen.“

„Wenn die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft treten, wird die iranische Wirtschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit zusammenbrechen“, meinte Katz weiter und betonte: „Das iranische Volk ist jetzt schon verbittert.“

Sollten die Europäer die USA im Druck auf den Iran ebenso wie die in dieser Sache Verbündeten Saudi-Arabien und Israel unterstützen, werde Teheran aufgeben müssen, meinte Katz und verkündete abschließend: „Man muss heute harten Druck auf den Iran ausüben, um einen Krieg morgen zu verhindern. Sonst wird es in Syrien und in der ganzen Region keine Stabilität geben.“

1. Mai 2018

Was werden Waffeninspektoren in Syrien finden … und spielt das eine Rolle? (ronpaulinstitute.org)

„Wenn Social Media Postings heutzutage als definitive Geheimdienstinformationen gelten, warum geben wir dann immer noch 100 Milliarden Dollar pro Jahr für unsere riesige Geheimdienstgemeinschaft aus? Vielleicht wäre es billiger, einfach ein paar Teenager einzustellen, um YouTube zu durchsuchen?“

http://www.neopresse.com/politik/naherosten/was-werden-waffeninspektoren-in-syrien-finden-und-spielt-das-eine-rolle/

Was werden Waffeninspektoren in Syrien finden … und spielt das eine Rolle?

Inspektoren der Organisation zur Bekämpfung chemischer Waffen (OPCW) sind endlich in Douma, Syrien, eingetroffen, um zu beurteilen, ob ein Gasangriff Anfang dieses Monats stattgefunden hat.

Von Ron Paul – Es hat eine Woche gedauert, bis die Inspektoren ihre Arbeit aufgenommen haben, während die Vorwürfe hin und her geworfen wurden, wer die Verzögerung verursacht hat.

Befürworter der Position der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs, nämlich dass Assad Gas in Douma verwendet hat, haben argumentiert, dass die syrische und die russische Regierung die Inspektoren der OPCW daran hindern, ihre Arbeit zu tun. Das, so behaupten sie, sind alle Beweise, die nötig sind, um zu zeigen, dass Assad und Putin etwas zu verbergen haben. Aber es scheint merkwürdig, dass Syrien und Russland, wenn sie eine Inspektion der angeblichen Standorte durch die OPCW verhindern wollten, diese überhaupt erst beantragt haben.

Der Streit wurde erst vor wenigen Tagen beigelegt, als der Generaldirektor der OPCW eine Erklärung veröffentlichte, in der er erklärte, dass die Verzögerung auf Bedenken des UN-Sicherheitsbüros hinsichtlich der Sicherheit der Inspektoren zurückzuführen sei.

Man sagt uns, dass es selbst nach der Entnahme von Proben von den mutmaßlichen Angriffsorten Wochen dauern wird, um festzustellen, ob Gas oder andere Chemikalien freigesetzt wurden. Das bedeutet, dass die Chancen sehr gering stehen, dass Präsident Trump „eindeutige“ Beweise dafür hatte, dass Assad Anfang dieses Monats in Douma Gas verwendet hat, als er beschloss, einen militärischen Angriff auf Syrien zu starten. Bis heute haben die Vereinigten Staaten von Amerika keine Beweise vorgelegt, wer dafür verantwortlich war oder ob ein Angriff überhaupt stattgefunden hat. Selbst bis zum US-Raketenangriff sagte Verteidigungsminister Mattis, er suche immer noch nach Beweisen.

In einem Tweet vor wenigen Tagen brachte der Abgeordnete Thomas Massie seine Verärgerung darüber zum Ausdruck, dass der Direktor des Nationalen Geheimdienstes, der Außenminister und der Verteidigungsminister „null echte Beweise“ dafür lieferten, dass Assad den Angriff durchgeführt hat. Entweder sie haben welche und wollen sie nicht mit dem Kongress teilen, schrieb er, oder sie haben keine. So oder so, fügte er hinzu, ist das nicht in Ordnung. Wir sollten die Sorgen des Abgeordneten Massie teilen.

Die US-amerikanischen und französischen Behörden haben behauptet, dass Videos, die von der von den USA finanzierten Organisation der Weißen Helme über das Internet verbreitet wurden, einen ausreichenden Beweis für den Angriff darstellen. Wenn Social Media Postings heutzutage als definitive Geheimdienstinformationen gelten, warum geben wir dann immer noch 100 Milliarden Dollar pro Jahr für unsere riesige Geheimdienstgemeinschaft aus? Vielleicht wäre es billiger, einfach ein paar Teenager einzustellen, um YouTube zu durchsuchen?

Selbst wenn Assad seine Leute Anfang dieses Monats mit Gas beschossen hätte, wäre das immer noch keine legale Rechtfertigung für die USA gewesen, etwa 100 Raketen ins Land zu feuern. Natürlich wäre eine solche Tat von allen zivilisierten Menschen zu verurteilen, aber Washingtons Empörung ist sehr selektiv und oft politisch motiviert. Wo ist die Empörung über Saudi-Arabiens schrecklichen Dreijahreskrieg gegen den Jemen? Diese Schrecken werden ignoriert, weil Saudi-Arabien als Verbündeter und damit über jeden Vorwurf erhaben gilt.

Wir sind nicht die Polizisten der Welt. Schlechte Anführer tun ihren Leuten ständig schlimme Dinge an. Das gilt sogar in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo unsere eigene Regierung unsere Verfassung durch die Einrichtung eines Überwachungsstaates immer mehr in den Hintergrund drängt.

Wir haben weder das Geld noch die Befugnis, Bomben zu werfen, wenn wir den Verdacht haben, dass jemand im Ausland etwas falsch gemacht hat. Eine übereilte Entscheidung, Gewalt anzuwenden, ist töricht und gefährlich. Während westliche Journalisten, die von Douma berichten, große Fragen über die offizielle US-Geschichte des so genannten Gasangriffs aufwerfen, könnte sich Trumps Neigung, zuerst zu schießen und später Fragen zu stellen, als sein Untergang erweisen.

Quelle: ronpaulinstitute.org – Übersetzung: Klaus Madersbacher

1. Mai 2018

RHEINMETALL stoppen! Kundgebung/Demonstration – Berlin Hotel Maritim / 08. Mai 2018 / ab 9 Uhr

RHEINMETALL entrüsten –
auf zivile Produktion umstellen!

Berlin Hotel Maritim / Stauffenbergstr. 26 / 08. Mai 2018 / ab 9 Uhr

Aktionen und Demonstration eines großen und breiten Bündnisses vor und in der Hauptversammlung des RHEINMETALL-Konzerns.

Im Rahmen der Aktionen wird u.a. der Internationale ethecon Black Planet Award 2017 den Topmanagern Amin Papperger und Ulrich Grillo sowie den Großaktionären Larry Fink und Paul Manduca von RHEINMETALL überbracht.

ethecon bittet um Teilnahme und Unterstützung.

 

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