Archive for Juli 23rd, 2019

23. Juli 2019

Treuhand: Ein Raubzug wird auf „Fehler“ reduziert (nachdenkseiten.de)

Die Wut über die während der DDR-Abwicklung verübten Verbrechen und Ungerechtigkeiten bricht sich Bahn. Um das zu kanalisieren, werden verschiedene Strategien angewendet: Der politische Wille hinter der Schocktherapie nach der „Wende“ wird verleugnet, indem von „Fehlern“ gesprochen wird. Zudem ist eine Konzentration auf Einzelpersonen festzustellen. Beides setzt aktuell die ehemalige Präsidentin der Treuhand, Birgit Breuel, in einem Interview um.

Von Tobias Riegel. 23. Juli 2019

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Treuhand: Ein Raubzug wird auf „Fehler“ reduziert

23. Juli 2019

Erneut massiver Stromausfall in Venezuela – Regierung spricht von Sabotage (RT Deutsch)

Wie bereits vor einigen Monaten ist ein Großteil Venezuelas von einem umfassenden Stromausfall betroffen. Die Regierung macht Sabotage an einem Wasserkraftwerk dafür verantwortlich und spricht von einem „elektromagnetischen Angriff“. Oppositionsführer Guaidó sieht das anders.

Erneut sind in Venezuela die Lichter ausgegangen. Von einem massiven Stromausfall ab Montagnachmittag (Ortszeit) waren nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Netblocks alle Bundesstaaten des südamerikanischen Landes betroffen. Das Telekommunikationsnetz sei zu 94 Prozent zusammengebrochen.

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https://de.rt.com/1xtq

23. Juli 2019

Aus der Austerität in die Austerität (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Mit Erleichterung haben Politik und Medien in Deutschland die erste Regierungserklärung des neuen griechischen Premierministers Kyriákos Mitsotákis zur Kenntnis genommen. Mitsotákis hatte im Wahlkampf eine Abkehr von der strikten, von Berlin und der EU oktroyierten Austeritätspolitik in Aussicht gestellt und erklärt, der „schmerzhafte Kreislauf“ stetiger Kürzungen werde „beendet“; Griechenland stehe eine Zukunft voller „Jobs, Sicherheit und Wachstum“ bevor. Nach scharfer Kritik aus der Bundesrepublik hat der neue Premierminister jetzt gelobt, die Austeritätspolitik im Wesentlichen fortzusetzen; diese sieht unter anderem bis zum Jahr 2022 einen Primärüberschuss von 3,5 Prozent vor – ein Ziel, das sogar der Internationale Währungsfonds für nicht umsetzbar hält. Mitsotákis, der aus einer der einflussreichsten Politdynastien Griechenlands stammt, hat sein Regierungsprogramm nun auf Ziele fokussiert, die in Berlin auf Wohlwollen stoßen: Günstige Bedingungen für Investoren, eine Ausrichtung des Bildungssystems an Wirtschaftsinteressen, brutale Flüchtlingsabwehr. Die Armut im Land hingegen ist unverändert groß.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8007/

23. Juli 2019

Money or Cyber Money – The new Tyrannosaurus Rex

23. Juli 2019

Brian Willson und Daniel Ortega erheben am 40. Jahrestag der sandinistischen Revolution vor mehreren hunderttausend Demonstranten ihre Fäuste

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Brian Willson ist ein prominentes Mitglied der US-Friedensbewegung. Er protestierte friedlich indem er versuchte einen Militärzug auf dem Weg zu einer Munitionsbasis der US Navy in Kalifornien blockierte, der mit Waffen für Mittelamerika beladen war.

Wurde schwer dabei verletzt und starb beinahe, als der Zug nicht anhielt.

Die Zugbesatzung der Navy und ihre Vorgesetzten wussten bereits im Vorfeld von der gewaltfreien dreiköpfigen Veteranenblockade Bescheid und hatten freie Sicht, als der Zug an einem strahlend sonnigen Tag gegen Mittag auf sie zukam.

Die Aktivisten rechneten, von den nahe gelegenen bewaffneten US-Marines und der örtlichen Polizei festgenommen und inhaftiert zu werden.

Brian verlor beide Beine, erlitt einen Schädelbruch, mehrere andere Verletzungen und wäre beinahe ums Leben gekommen, als er vo dem Zug überfahren wurde.

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23. Juli 2019

120 Vertreter blockfreier Staaten verurteilen US-Politik gegen Venezuela. Treffen in venezolanischer Hauptstadt Caracas. Blockfreie Staaten entschieden gegen äußere Einmischung. Von Edgar Göll (amerika21)

https://amerika21.de/2019/07/229134/nam-verurteilen-usa-wegen-venezuela

Die Repräsentanten der Blockfreien Bewegung (Non-Aligned Movement, NAM), die 120 Staaten vertreten, haben am Wochenende in einer Erklärung die feindliche Politik der USA gegen Venezuela verurteilt. Sie forderten die Regierung der USA auf, die gegen Venezuela verhängten wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen unverzüglich aufzuheben. Als Ehrengast nahm der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow an dem Treffen teil.

Die Ministertagung des Koordinierungsbüros von NAM fand turnusgemäß in Caracas statt und zeigte sich besorgt über den zunehmenden Unilateralismus. Bereits in seiner Eröffnungsrede rief der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza zur Stärkung des Multilateralismus auf. „Wir leben in einem historischen Moment, in dem der Multilateralismus angegriffen wird, einem systemischen Phänomen, das viele Länder der Welt betrifft: Staatsstreiche, politische Destabilisierung, Wirtschaft mit geopolitischen Interessen.“ Weiter betonte Arreaza die Notwendigkeit, das Recht auf Frieden zu fördern und die Zukunft der Völker ohne äußeren Druck zu entscheiden, um eine friedlichere und wohlhabendere Welt zu schaffen. „Venezuela sowie Kuba, Iran, Syrien, Nicaragua und die Demokratische Volksrepublik Korea sind Opfer des Interventionismus, von Ausländern, die auf einem Regierungswechsel bestehen, die sich für ein Regime entscheiden, das ihren Interessen unterwürfig ist.“

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez bekräftigte die Unterstützung Kubas für Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro, die Bolivarische Revolution und das Volk. Er verurteilte die Einmischung Washingtons in die Angelegenheiten beider Nationen. Rodríguez wies darauf hin, dass die USA auch die Sanktionen gegenüber Kuba mit dem Titel 3 des Helms-Burton-Gesetzes kürzlich nochmals verschärft haben, um das Land damit für seine Solidarität mit Venezuela abzustrafen.

Die Mitglieder der internationalen Organisation konstatierten in der Erklärung, dass nur Venezuela über sein Schicksal entscheiden kann. Kein anderer Staat könne im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen eingreifen. Die NAM-Länder lehnen eine ausländische Intervention in das südamerikanische Land ab und bekräftigten ihr Engagement für eine friedliche Lösung der Probleme des Landes.

Der Außenminister der Islamischen Republik Iran, Javad Zarif, stelltefest, dass die Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen souveräne Länder Teil des reinen Terrorismus seien und dass eine „neue Welle extremen einseitigen Abenteurertums“ durch die USA zu beobachten sei, die „die Stabilität und den Frieden der Welt auf die eine oder andere Weise bedroht“.

Venezuelas Präsident Maduro äußerte sich erfreut zu den Ergebnissen des Treffens: „Ich bin dankbar für die starke Unterstützung aller Mitglieder und Delegationen aus den 120 NAM-Ländern für die Präsidentschaft, die Venezuela seit drei Jahren innehat und die einen akuten Kampf für die gerechten Anliegen der Menschheit darstellt. Das venezolanische Volk begrüßt alle entgegengebrachte Solidarität!“

23. Juli 2019

Julian Assange und die Verleumdung durch CNN (nachdenkseiten.de)

  23. Juli 2019

Der WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange hat eine Todsünde begangen. Er hat sich mit den Mächtigen in den USA angelegt, ihnen ein ums andere Mal die Maske vom Gesicht gezogen und ihre Verbrechen offengelegt. Um das zu sühnen, ist ihnen jedes Mittel recht. Schon 2008 legte eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums dar: Es gelte, eine Kampagne zu führen, um das Vertrauen zu zerstören, das WikiLeaks genießt, und Assange selbst in den Schmutz zu ziehen. Als willige Vollstrecker erweisen sich immer wieder die Massenmedien, so auch in dem aktuellen Beispiel, das die US-Journalistin Caitlin Johnstone aufgespießt hat. Übersetzung: Susanne Hofmann.

Ein neuer CNN-Artikel, der Assange diffamiert, ist selbst nach CNN-Maßstäben verblüffend unehrlich
Von Caitlin Johnstone

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https://www.nachdenkseiten.de/?p=53579

23. Juli 2019

Pompeo verkündet Koalition zu Überwachung der Straße von Hormus (Sputniknews)

Die USA gründen laut dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo eine Koalition, um die Straße von Hormus zu patrouillieren.

„Wir gründen eine Koalition, die die Straße von Hormus patrouillieren wird“, sagte Pompeo. Ziel der Koalition sei es, Seehandelswege offen zu halten.

„Daran werden sich die Nationen aus aller Welt beteiligen. Das sind Abschreckungsaktivitäten“, fügte er hinzu.

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https://sptnkne.ws/7VPz

23. Juli 2019

Lawrow reicht die Hand. Von der Leyen schlägt sie aus. Maas zaudert. (Nachdenkseiten)

Anlässlich des Treffens des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit Heiko Maas haben sich Freunde und Gegner einer Entspannung mit Russland in Position gebracht. Während Lawrow der EU in einem Interview einmal mehr die Hand reicht, schlägt die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Geste brüsk aus. Heiko Maas führt derweil den sozialdemokratischen Eiertanz fort. Will die SPD wieder Wähler gewinnen, muss sie sich in der Russlandfrage endlich positionieren. Von Tobias Riegel.

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https://www.nachdenkseiten.de/?p=53510

23. Juli 2019

Zuvor Persona non grata: Deutscher Botschafter Kriener zurück in Venezuela (Sputniknews)

Die scharfe Phase der Krise in Venezuela scheint vorerst gebannt zu sein. Mit einem Sturz von Präsident Nicolás Maduro scheint im Moment niemand ernsthaft zu rechnen. Möglicherweise deshalb durfte nun auch der deutsche Botschafter Daniel Kriener in das Land zurückkommen.

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https://sptnkne.ws/7U4x

23. Juli 2019

9/11 Aktivist spricht 17 US-Präsidentschaftskandidaten auf Widersprüche bezüglich der Terroranschläge des 11. September 2001 an. Einige überraschende Reaktionen.

Es gibt jetzt eine neue Initiative von Architects & Engineers für 9/11 Truth, die Beweise für das World Trade Center – zusammen mit einem Gesetzesentwurf der Organisation für eine neue Untersuchung, bekannt als Bobby McIlvaine Gesetz – in die Hände von Präsidentschaftskandidaten im Jahr 2020 zu bringen – während des jetzt beginnendem Wahlkampfs.

Die Idee wurde von John O’Malley von AE911Truth in einem Podcast vorgeschlagen . „Was können wir tun, um 9/11 Wahrheit zu einem Thema bei den Wahlen 2020 zu machen?“, fragte O’Malley.

Der 9/11 Aktivist Jack Bucklin aus Iowa war sofort bereit, sich der Idee anzuschließen. Bucklin ist ein 69-jähriger Vietnam-Veteran, der 15 Jahre für eine Nichtregierungsorganisation in Guatemala gearbeitet und außerdem ein Dutzend Jahre beim US-Landwirtschaftsministerium gearbeitet hat.

In wenigen Wochen hat Jack Bucklin einige wirklich bemerkenswerte Ergebnisse erzielt. Er hat bisher mit 17 Präsidentschaftskandidaten, zwei Senatorenkandidaten, einer Kongressabgeordneten und Jill Biden, der Ehefrau von Jo Biden gesprochen.

Die Reaktion der New Yorker Senatorin Kirsten Gillibrand war sowohl dramatisch als auch überraschend. Bei einer Veranstaltung, an der ungefähr 70 Personen teilnahmen, akzeptierte sie Bucklins Material und sagte, sie habe gehört, „es gebe Probleme mit Explosionen.“ Jack Bucklin zufolge traf er sie bei einer anschließenden Veranstaltung wieder, und diesmal erzählte sie ihm, dass sie hat mit Ersthelfern und den Familien der Opfer des 11. Septembers gesprochen habe und denkt, dass eine neue Untersuchung des 11. Septembers erforderlich sei.

Die New Yorker Autorin und Aktivistin Marianne Williamson lieferte die wahrscheinlich ermutigendste Begegnung, über die der 9/11 Aktivist berichtet hat. Jack Bucklin traf sie in Cedar Rapids auf einer Veranstaltung, an der etwa 1.500 Menschen teilnahmen. Obwohl es viel größer war als die anderen Veranstaltungen, an denen er teilgenommen hatte, konnte Bucklin sich dennoch an Williamson wenden, der an einem Tisch in der Nähe saß. Sie sagte, sie kenne AE911Truth und habe sogar einige der Videos gesehen. Sie fügte hinzu, dass sie und ihr Freund von den Informationen in den Videos, insbesondere zu Gebäude 7, sehr berührt waren.

„Manchmal spricht sie in ihrer Stumpfrede davon, dass es ein Kampf zwischen Gut und Böse ist und das Böse die Kontrolle über die USA hat“, erklärte Bucklin. „Sie kommt nicht gerade heraus und sagt etwas über den 11. September, aber sie hat eine ziemlich gute Vorstellung davon, was los ist.

„Sie weiß, wovon wir reden. „

( Auszug aus einem Artikel:
https://www.ae911truth.org/news/537-iowa-activist-takes-9-11-truth-to-17-presidential-candidates-several-highly-receptive )

Hier spricht Bobby McIlvaine, der seinen Sohn am 11. September verloren hat.
Aufruf zur Unterstützung des Bobby McIlvaine-Gesetzes. http://AE911Truth.org/Justice

Bis zum 23. Juli 2019, also fast 18 Jahre nach 9/11 haben 3154 Architekten und Bauingenieure eine Petition für eine neue Untersuchung des Terroranschlags vom 11. September 2001 unterschrieben.

Diese Architekten und Ingenieure argumentieren, dass die zwei World Trade Center Gebäude (WTC 1 und WTC 2) nicht alleine durch den Einfluss von Flugzeugen und Feuer zerstört worden sind. Beim World Trade Center 7 (WTC 7) besteht kein Zweifel, dass dieses Gebäude durch eine klassische „kontrollierte Sprengung” zum Einsturz gebracht worden ist.

Die Organisation Architects & Engineers for 9/11 Truth (AE911Truth) entstand 2006 aus einer Eingebung von Richard Gage, einem lizensierten AIA-Architekten, und wurde gegründet um den “US-Kongress aufzufordern eine wirklich unabhängige Untersuchung mit dem Recht strafrechtlicher Vorladungen und Zeugnispflicht” einzuleiten und um seine Architekten- und Ingenieurskollegen auf die Beweise im Hinblick auf eine absichtsvolle Sprengung aller drei WTC-Gebäude aufmerksam zu machen.

https://www.facebook.com/ae911truth

http://www.ae911truth.org/

23. Juli 2019

Die NATO seit Ende des Kalten Kriegs (Telepolis)

Teil 1: Die NATO in den Gründerjahren

Teil 2: Die NATO im Kalten Krieg

23. Juli 2019

Nachrichten aus Eldorado: Guyana und das Erdöl. ExxonMobils Ölentdeckungen vor der Küste lassen Jahrhunderte alten Grenzkonflikt zwischen Venezuela und Guyana aufleben. (Telepolis)

Erst kurz vor Weihnachten 2018 hatte die venezolanische Marine ein Erkundungsschiff abgefangen, das im Auftrag von ExxonMobil vor der Küste Guyanas nach Ölvorkommen suchte. RAMFORM TETHYS, das zur norwegischen Petroleum Geo-Services (PGS) gehört, hatte daraufhin die Erkundungen abgebrochen und war nach Annäherung der venezolanischen Marine Richtung Osten abgedreht.

In einer Erklärung hatte der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Palladino, Venezuela für den Vorfall verantwortlich gemacht, das er bei dieser Gelegenheit gleich noch ermahnte, das Völkerrecht zu respektieren. Er verwies auf Guyanas Recht zur Erkundung von Erdöllagerstätten in seiner ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Worum es ihm dabei eigentlich ging, ist vor allem das ungestörte Engagement von ExxonMobil in der Region.

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https://www.heise.de/tp/features/Nachrichten-aus-Eldorado-Guyana-und-das-Erdoel-4470148.html

23. Juli 2019

Präsident al-Assad nimmt einen Brief von Papst Franziskus entgegen, in dem der Papst seine Unterstützung für die Wiederherstellung der Stabilität in Syrien bekräftigt

Damaskus, SANA – Präsident Bashar al-Assad erhielt am Montag einen Brief von Seiner Heiligkeit Papst Franziskus, der von Kardinal Peter Turkson, Präfekt des Diklosters zur Förderung der integralen menschlichen Entwicklung, übergeben wurde.

In seinem Brief bekräftigt der Papst seine Unterstützung für die Wiederherstellung der Stabilität in Syrien und die Beendigung des durch den Krieg verursachten Leidens des syrischen Volkes und dessen Folgen.

Die Gespräche während des Treffens mit Kardinal Turkson und der begleitenden Delegation konzentrierten sich auf die jüngsten Entwicklungen in Syrien, wobei Präsident al-Assad auf die Verbrechen und Angriffe gegen Zivilisten hinwies, die immer noch von Terroristen in einigen Gebieten begangen werden, insbesondere in Idleb. Präsident al-Assad machte auch auf die Unterstützung aufmerksam, die immer noch von einigen regionalen und westlichen Ländern an an terroristische Organisationen geleistet wird.

In den Gesprächen ging es auch um politische Bemühungen und um die Frage, wie diese unterstützt werden können. Präsident al-Assad betonte, dass das Wichtigste, was getan werden kann, um dem syrischen Volk zu helfen, darin besteht, Druck auf diejenigen Staaten auszuüben, die Terroristen unterstützen, den Krieg verlängern und Sanktionen verhängen gegen das syrische Volk, um diese Staaten dazu zu drängen diese Politik zu ändern und stattdessen Frieden und Stabilität zu fördern.

An dem Treffen nahmen teil Pater Nicola Riccardi, O. F. M., der Unterstaatssekretär des Klosters, und Kardinal Mario Zenari, Apostolischer Nuntius in Syrien.

Quelle:

President al-Assad receives letter from Pope Francis reiterating support for restoring stability in Syria