Archive for Juli 19th, 2019

19. Juli 2019

Wahlanalysen Griechenland

via Gregor Kritidis

die europäische Linke befindet sich in einer tiefen Krise. Am Beispiel
Griechlands lässt sich das exemplarisch zeigen. Dazu der Hinweis auf
zwei Analysen:-

Ein Fisch ist ein Fisch. SYRIZA – das exemplarische Scheitern der Linken
in Europa:

https://kurzelinks.de/v1e6
https://griechenlandsoli.com

Defeat and Recomposition. Thoughts on the Greek Election:
https://kurzelinks.de/utjc

 

19. Juli 2019

Whistleblowers, Journalists, and Free Press Advocates Condemn Espionage Act Charges Against Drone Whistleblower Daniel Hale (rightsanddissent.org)

One hundred and seventy three individuals and 50 organizations have joined Defending Rights & Dissent, Roots Action, and the Whistleblower & Source Protection Program (WHISPeR) at Expose Facts in condemning the Espionage Act charges against drone whistleblower Daniel Hale. Included among the signatories are other whistleblowers who have been victims of Espionage Act abuse, including Daniel Ellsberg, Thomas Drake, John Kiriakiou, and Jeffrey Sterling.

READ THE COMPLETE STATEMENT AND THE LIST OF SIGNATORIES:
https://kurzelinks.de/4vxd

 

19. Juli 2019

#Aufstehen #FridaysforFuture gegen Krieg und Umweltzerstörung

#Aufstehen Aktion am Rande des Klimaprotests im Invalidenpark in Berlin-Mitte
um darauf hinweisen, dass der militärisch-industrielle Komplex global der größte Umweltzerstörer ist.

19. Juli 2019

Verbrechen in Ukraine: Ex-Gefangene von geheimem SBU-Gefängnis berichten von grausamer „Bibliothek“

https://de.sputniknews.com/politik/20190718325462273-geheimes-sbu-gefaengnis/

19. Juli 2019

Die AfD, die Rente und das Kronjuwel der Linken (Nachdenkseiten)

Jens Berger: „(…) Wenn die überbreite „Anti-AfD-Front“, die ja vom rechten Flügel der CDU bis zum linken Flügel der Linkspartei reicht, jetzt den antrainierten Reflexen folgt und sinnvolle Forderungen nur deshalb ablehnt, weil sie von der AfD kommen, könnte das Ergebnis verheerend sein. Denn dann würde das Kronjuwel der Linken zum Krönungsschmuck der Rechten. (…)“

Die AfD, die Rente und das Kronjuwel der Linken


18.07.2019

Die AfD, die Rente und das Kronjuwel der Linken

Eigentlich wollte die AfD den Wahlkampf für die drei im Herbst stattfindenden Landtagswahlen mit einem speziell einberufenen „Sozialparteitag“ im Spätsommer krönen. Daraus wird nichts, da die Partei bei sozial- und rentenpolitischen Themen tief gespalten ist und die unterschiedlichen Flügel diametral verschiedene Positionen vertreten. Dies wird durch ein Rentenpapier des thüringischen Landesverbandes deutlich, das zumindest im analytischen Teil durchaus positiv zu bewerten ist. Eine progressivere sozialpolitische Positionierung der AfD würde die Zielgruppe der Partei bis tief in die klassische Klientel der Linkspartei verschieben. Wenn die nicht aufpasst und sich entschiedener positioniert, könnte die AfD mit dieser Strategie sogar erfolgreich sein und im schlimmsten Falle damit sogar indirekt dafür sorgen, dass die „Soziale Frage“ von den „Parteien der Mitte“ und den Medien das Label „rechts“ verpasst verkommt. Von Jens Berger.

„Die soziale Frage war das Kronjuwel der Linken, es war ihre Existenzgarantie. Und wenn wir als AfD glaubwürdig bleiben und entschlossen bleiben, dann können wir der Linken dieses Kronjuwel jetzt abjagen! Und das sollten wir tun!“
– Björn Höcke auf dem Kyffhäuser-Treffen des völkischen AfD-Flügels am 23. Juni 2018

19. Juli 2019

Deutsche Wehrhaftigkeit ( german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Ehemalige hochrangige deutsche Staatsbeamte und Politiker aus dem nationalkonservativen Spektrum fordern den Zugriff Berlins auf Atomwaffen und die Rückbesinnung auf militärische NS-Traditionen. Entsprechende Aussagen finden sich in einer aktuellen Publikation, die Teil einer Buchreihe der „Neuen Rechten“ ist. Bei den Autoren handelt es sich um einen langjährigen leitenden Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums und einen früheren Angehörigen des Beraterstabs der Behörde. Die genannten Auffassungen werden zudem von der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) vertreten, die sich offenbar immer mehr zu einem Sprachrohr nationalistischer Militärs entwickelt. Erst kürzlich hat die Organisation ein Positionspapier vorgelegt, in dem die „Teilhabe“ Deutschlands an den „nuklearen Fähigkeiten“ der NATO als „vitales Interesse“ bezeichnet wird. Das „Traditionsbild“ der Truppe müsse sich dabei an der „Befähigung jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im Gefecht“ orientieren, heißt es.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8001/

19. Juli 2019

Japan: Referendum in Okinawa zur Verlegung einer US-Militärbasis

Einwohner von Okinawa gaben am Sonntag ihre Stimmen in einem Wahllokal in Nago ab, in einem umstrittenen und nicht bindenden Referendum über Pläne zur Verlegung einer US-Militärbasis.

Seit Jahren sind Regierungsvorschläge in Planung zur Verlegung der Futenma Luftwaffenbasis der US-Marineinfanterie aus der dicht besiedelten Stadt Ginowan an einen neuen Standort an der Henoko Bay bei Nago.

Die Umsiedlungspläne wurden aus mehreren Gründen von den Einheimischen kritisiert. Einige behaupteten, dass der geplante Umzug das empfindliche Ökosystem des Gebiets zerstören würde, während andere darauf hinwiesen, dass Okinawa bereits über eine unverhältnismäßig große Anzahl von US-Basen im Vergleich zum Rest Japans verfügt.

Ein Wähler vertrat die Ansicht, dass „auch andere Präfekturen in Japan mit Basen belastet werden sollen“, und fügte hinzu, dass er hoffe, dass „ganz Japan versuchen wird, alle US-Basen in Japan zu reduzieren und zu schließen, nicht nur in Okinawa“.

Okinawa beherbergt rund 25.000 US-Truppen – etwa die Hälfte der gesamten US-Präsenz im Land –, obwohl sie weniger als ein Prozent der gesamten Landfläche Japans ausmacht. Die US-Militärbasis nimmt etwa 25 Prozent der Gesamtfläche der Insel ein.

Die nicht bindende Abstimmung über die Umzugspläne wurde vom Gouverneur der Präfektur Okinawa, Denny Tamaki, lanciert, der seit langem ein ausgesprochener Kritiker der militärischen Präsenz der USA auf der Insel ist. Die japanische Regierung hat bereits mit der Arbeit an dem Projekt begonnen und erklärt, dass die Pläne unabhängig vom Ergebnis des Referendums umgesetzt werden.

Die Präfektur Okinawa ist Japans südlichste Präfektur. Sie umfasst die zu den Ryūkyū-Inseln gehörenden Inselgruppen Okinawa, Miyako und Yaeyama.