Die Bewegung der Blockfreien verteidigt ihre antiimperialistische Bestimmung von Venezuela aus (granma.cu)

Kuba bekräftigte beim Treffen der Minister des Koordinierungsbüros der Bewegung der Blockfreien Staaten seine unverzichtbare Verpflichtung zum Multilateralismus und zu den Kräften, die auf eine demokratische, gerechte und gleichberechtigte internationale Ordnung hinarbeiten, die der Forderung nach Frieden und nachhaltiger Entwicklung für alle Völker entspricht.

„Der Bewegung der Blockfreien Länder ist es gelungen, eine beträchtliche Anzahl von Ländern verschiedener politischer Schattierungen zusammenzufassen, was bewiesen hat, dass es möglich ist, bei einer Reihe von wichtigen Fragen zusammenzuarbeiten. Man könnte sagen, dass mit der Klarheit und Entschlusskraft, mit der diese Bewegung jetzt bei wirtschaftlichen Problemen agiert, die die unterentwickelte Welt betreffen, zu einem großen Teil ihre Zukunft abhängt.“

Mit dieser zukunftsweisenden Vision definierte der Comandante en Jefe Fidel Castro beim dritten Ministertreffen des Koordinierungsbüros der Bewegung, das im März 1975 in Havanna stattfand, die richtungsweisende Rolle der Blockfreien.

Mehr als 60 Jahre nach deren Gründung bekräftigte Kuba im Ministertreffen des Koordinierungsbüros der Bewegung der Blockfreien, das am Sonntag in Caracas zu Ende ging, seine unverzichtbare Verpflichtung zum Multilateralismus und zu den Kräften, die auf eine demokratische, gerechte und gleichberechtigte internationale Ordnung hinarbeiten, die der Forderung nach Frieden und nachhaltiger Entwicklung für alle Völker entspricht; für eine Welt, wie es der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla ausdrückte, die „möglich sein wird, wenn wir gemeinsam dafür kämpfen, sie zu erreichen“.

„Im Bereich der Wirtschaft hat man als Folge der Auswirkungen der neoliberalen Politik, eine Verschlimmerung der Unterentwicklung, der Armut, des Hungers und der Ausgrenzung festgestellt, die sich aus der aktuellen ungerechten internationalen Wirtschaftsordnung ergibt“, sagte Rodríguez Parrilla.

In einem internationalen Szenario, das er als „gefährlich und schwierig“ bezeichnete, in dem die Sicherheit und das Wohl unserer Länder nie dagewesenen Herausforderungen ausgesetzt sind und in dem die Einheit und die Solidarität für den Frieden und die Entwicklung unserer Völker unerlässlich sind, muss die Bewegung der Blockfreien dem eigenen Verständnis nach, wie es der historische Führer der Kubanischen Revolution definierte: antiimperialistisch, antikolonialistisch, anti-neokolonialistisch, antirassistsich und antifaschistisch sein, „denn diese Prinzipien sind Teil von dem, wie wir uns verstehen, und sie bilden das Wesen, den Ursprung, das Leben und die Geschichte der Bewegung.“

http://de.granma.cu/cuba/2019-07-22/die-bewegung-der-blockfreien-verteidigt-ihre-antiimperialistische-bestimmung-von-venezuela-aus

US wants to control the Gulf oil shipments

Tensions between the U,S, and Venezuela are raising concerns again after a close call between two military aircraft resulted in the countries accusing one another of violating international law.

EU-Mächte planen Marineeinsatz im Persischen Golf (erman-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Großbritannien dringt auf einen europäischen Marineeinsatz im Persischen Golf und stimmt sich dabei eng mit Deutschland und Frankreich ab. Wie der britische Außenminister Jeremy Hunt gestern mitteilte, soll der Einsatz dem „Schutz der Schifffahrt“ insbesondere in der Straße von Hormuz dienen. Er ist dezidiert unabhängig von der parallel angekündigten US-Marineoperation in der Region geplant; London und Berlin distanzieren sich offen von der von Washington verfolgten Strategie des maximalen Drucks auf Iran. Hintergrund ist das Bestreben Deutschlands und der EU, sich im Streit um das Atomabkommen mit Iran eine führende Rolle in der Weltpolitik zu erkämpfen. Washington reagiert darauf, indem es unter anderem mit extraterritorialen Sanktionen die Unterordnung der Mächte Europas unter seine Mittelostpolitik zu erzwingen sucht. Auslöser für die aktuellen Einsatzpläne ist die Festsetzung eines britischen Öltankers durch Iran – eine Vergeltungsmaßnahme für die zuvor erfolgte Festsetzung eines iranischen Tankers durch Großbritannien in Gibraltar.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8005/

Ehemaliger Bundestagsabgeordneter Hans Wallow will für den SPD-Vorsitz kandidieren. 2007 unterzeichnete er den Aufruf «Krieg ist illegal». Deutschland beschuldigte er in einem Bühnenstück als mitverantwortlich am NATO-Krieg gegen Ex-Jugoslawien.

Ein sehr interessanter und ehrenwerter Politiker will jetzt für den SPD-Vorsitz kandidieren. Gegenüber der der Deutschen Presse-Agentur erklärte der Ministerialrat a.D., und ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans Wallow:

„Der Tanker SPD ist im Sturm. Vielleicht sitzt er sogar fest im Treibsand und kann nicht vor und zurück. Notwendig ist, dass einer, wenn man im Sturm ist, die letzte Verantwortung trägt.“

Hans Wallow war auch als Theaterregisseur tätig und erinnerte mit seinem umstrittenen Bühnenstück «Brücke von Varvarin» an die Bombardierung in der serbischen Kleinstadt Varvarin am 30. Mai 1999 während des NATO-Kriegs gegen Ex-Jugoslawien. Seiner Meinung nach war die Bundesrepublik Deutschland als NATO-Mitglied mitverantwortlich für die Bombardierung der Brücke von Varvarin und damit auch am Krieg gegen Ex-Jugoslawien.

Neue Bühne Senftenberg: „Die Brücke von Varvarin“ – bewegende Dokumentation zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien LINK

Im Jahr 2007 unterzeichnete Hans Wallow den Aufruf «Krieg ist illegal», einen Text, der auch heute kaum an Aktualität eingebüßt hat.

Deshalb hier noch einmal der Text des Aufrufs:
http://www.war-is-illegal.org/german.php

Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und trotz der Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben.
Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.

Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen Opposition eingesetzt.

Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanamo mitgeholfen, in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.

Der Irak wurde auf der Grundlage von gefälschten Beweisen angegriffen, inzwischen starben hunderttausende Menschen und das Land ist zu großen Teilen zerstört, destabilisiert und mit krebserregender Uranmunition kontaminiert.
Jetzt gibt es bereits öffentliche Äußerungen über Pläne für einen Angriff auf den Iran und die Möglichkeit eines neuen Weltkrieges, was selbst bei gemäßigten Kräften innerhalb des Militärs wegen der unabsehbaren Konsequenzen auf Widerstand stößt.

Konfrontiert mit der Alternative zwischen einem Krieg, der nach Aussagen einiger westlicher Staatsmänner viele Jahre andauern wird, oder einer möglichen friedlichen Transformation unterstützen wir folgende Forderungen.

1) Anklageerhebung vor dem Internationalen Gerichtshof gegen G. W. Bush, R. Cheney und andere Verantwortliche in verschiedenen Ländern wegen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gefordert in Solidarität mit großen Teilen der US-Bevölkerung und einer Gruppe von US-Kongressabgeordneten.( * )

2) Internationale Untersuchung der Terroranschläge des 11. September 2001. Diese bilden die zentrale Rechtfertigung für den „Krieg gegen den Terror“, aber eine ganze Kette von Indizien zeigt, dass die offizielle Darstellung des 11. September nicht stimmen kann. Internationale Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur einschließlich hoher Militärs im Ruhestand haben neue Untersuchungen gefordert.

3) Truppenabzug aus Afghanistan und Irak und kein Krieg gegen den Iran. Krieg als Mittel der Konfliktlösung sowie Militäreinsätze im Ausland und Waffenexporte müssen international geächtet werden. In einer zivilisierten Gesellschaft muss Folter in jeder Form verboten sein.

4) Konversion der Rüstungsindustrie für zivile Zwecke und die Entwicklung von Technologien ökologischer und nachhaltiger Energieerzeugung. Mit einem Bruchteil der jährlichen globalen Rüstungsausgaben, so die Umweltbehörde der UNO, könnte gewährleistet werden, dass weltweit alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser und eine Grundversorgung in Nahrung und Gesundheit erhalten könnten.

Grundlage dieser Forderungen ist das Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und Toleranz gegenüber Menschen gleich welcher Herkunft und Religion.

Zwei verheerende Weltkriege und geschichtliche Katastrophen wie der Naziholocaust als letzte Konsequenz von Nationalismus, Rassismus und Kriegstreiberei müssen immer im Bewußtsein der Menschen gegenwärtig bleiben.

Wir bitten, diese Erklärung zu unterschreiben und weiter zu verbreiten.
Was immer wir tun können. Es liegt an uns.

Auf Kollisionskurs. Großbritannien hält iranischen Öltanker fest. Iran kontert. London droht mit »ernsten Konsequenzen« (junge Welt)

Die Situation am Persischen Golf hat sich in den letzten Tagen verschärft. Die britische Regierung drohte am Sonntag mit »ernsten Konsequenzen«, falls der Iran die »Stena Impero« noch länger festhalte. Unterstützung bekam sie von Bundesaußenminister Heiko Maas, der die Iraner im Befehlston aufforderte, den Tanker »unverzüglich« freizugeben.

weiter hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/359135.konflikt-im-persischen-golf-auf-kollisionskurs.html

Geschenk des Exekutivkomitees des Foro de Sao Paulo Washington DC an das Embassy Protection Collective. Gemalt von William Berrios.

Das Foro de São Paulo, auch São Paulo Forum genannt, ist eine Konferenz linker politischer Parteien und Organisationen aus Lateinamerika und der Karibik. Es wurde 1990 von der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) in São Paulo gegründet. Lula da Silva, Präsident Brasiliens von 2003 bis 2011 war ein Gründungsmitglied der Partido dos Trabalhadores (PT).

Lula da Silva wurde 2017 auf Grund konstruierter Korruptionsvorwürfe zu zwölf Jahren Haft verurteilt und ist seit April 2018 im Gefängnis und damit der erste politische Gefangene in der Zeit nach der Militärdiktatur.

Das Embassy Protection Collective, eine Gruppe von Organisationen und Einzelpersonen lebte und arbeitete in der venezolanischen Botschaft in Washington, DC auf Einladung unter der Schirmherrschaft der gewählten venezolanischen Regierung.

36 Tage lang hatten die Beschützer in der Botschaft ausgeharrt, um sie vor einem gewaltsamen Übernahme der US-Behörden zu schützen, die mit Gegnern von Venezuelas rechtmäßig gewähltem Präsidenten Nicolás Maduro zusammengearbeitet hatten. Da US-Beamte es abgelehnt hatten, Lebensmittel in die Botschaft zu lassen, waren nur vier der rund 50 Mitglieder des Kollektivs im Gebäude verblieben, um die Versorgung zu sichern.

Im Mai wurde das Gebäude durch die US-Behörden geräumt, die verbliebenen 4 Mittglieder des Embassy Protection Collective wurden vorübergehend verhaftet. Ihnen droht jetzt ein Strafprozess.

 

Rechtsanwalt Dr. Sdran Aleksic, Serbien: Tausendfacher Krebstod durch NATO-Uranmunition

Übersetzung von Milutin Karakasevic

Weitere Infos:

Das lange Schweigen. Die ehemalige »Bundesrepublik Jugoslawien« zwanzig Jahre nach dem NATO-Krieg. Eindrücke von einem Symposium im serbischen Nis gegen den Einsatz von Uranmunition – Von Gerd Schumann (junge Welt)
https://www.jungewelt.de/artikel/357946.kriegsfolgen-das-lange-schweigen.html

Startseite

http://uraniumfilmfestival.org

Iranischer Geheimdienst will 17 CIA-Agenten enttarnt haben – Iranian Documentary Reveals How CIA Recruited Agents, Sent Equipment to Assets in Iran (Video)

Teheran hat 17 Iraner festgenommen, die für den US-Geheimdienst CIA gearbeitet haben sollen. Das teilte die Agentur Tasnim unter Verweis auf den iranischen Geheimdienst mit.

Earlier Monday, Iranian media confirmed that a major cyber-espionage ring run by US intelligence had been uncovered and dismantled, with some 17 CIA-trained spies said to have been identified, some receiving long prison sentences while military personnel got the death penalty for treason.

Iranian television has aired a Farsi language documentary detailing CIA operations in Iran, including a clip showing one alleged CIA officer in the United Arab Emirates trying to recruit an unidentified Iranian.

Artikel auf deutsch:
https://sptnkne.ws/7RRq

read the article here:
https://sptnkne.ws/7RYW

Aus Berlin begrüßen lateinamerikanische und deutsche Aktivisten die Delegationen, die an der Ministertagung des Koordinierungsbüros des der Blockfreien Staaten in Caracas teilnehmen #HandewegvonVenezuela

#VIDEO | Desde Berlín, activistas latinoamericanos y alemanes saludan a las delegaciones que participan en la Reunión Ministerial del Buró de Coordinación del @MNOAL_NAM que se celebra en Caracas @NicolasMaduro @jaarreaza @PLASENCIAFELIX @CancilleriaVE #MnoalConsolidaLaPaz pic.twitter.com/htAouWUOdu

— Embajada de Venezuela en Alemania (@EmbaVEAlemania) July 20, 2019

Horst Teltschik im Gespräch: Neuer Kalter Krieg am Ende?

Pentagon: Venezolanischer Kampfjet Su-30 „bedrohte“ US-Aufklärungsflugzeug – Video (Sputniknews)

Ein Jagdflugzeug Su-30 der Luftstreitkräfte Venezuelas habe ein US-amerikanisches Flugzeug EP-3 Aries II „aggressiv begleitet“, wie aus einer auf Facebook veröffentlichten Mitteilung des Südlichen Kommandos der US-Streitkräfte hervorgeht.

https://sptnkne.ws/7P4U

Der bessere Kapitalismus. Mit der „Neuen Seidenstraße“ schickt sich China an, in Europa Fuß zu fassen — zum beiderseitigen Nutzen (Rubikon)

von Marianna Schauzu

China ist schon jetzt Deutschlands wichtigster Handelspartner und global stark im Kommen. Manche haben dies aber offenbar noch nicht bemerkt und versuchen Weltpolitik an dem Riesen im Osten vorbei zu gestalten. Teilweise schüren europäische Politiker auch Ängste vor einer wirtschaftlichen „Übernahme“ des Kontinents durch China. Hier wären Realismus und Augenmaß angesagt. China setzt im Gegensatz zu den USA nicht auf militärische Expansion. Es plant seine ökonomische Entwicklung besonnen und langfristig und berücksichtigt dabei stets auch die Interessen seiner Handelspartner. Auch Italien und etliche osteuropäische Länder beginnen die Segnungen dieser neuen Fernost-Connection jetzt für sich zu entdecken.

Hier weiterlesen: https://www.rubikon.news/artikel/der-bessere-kapitalismus

Die DDR-Außenpolitik: Ein kleiner Staat auf der Bühne der großen Weltpolitik – Gespräch mit dem Historiker und Politologen Prof. Anton Latzo (RT Deutsch)

Trotz ihrer geringen Bevölkerungszahl zeigte die Deutsche Demokratische Republik eine beachtliche Aktivität hinsichtlich ihrer Außenpolitik. Wir sprachen mit dem Historiker und Politologen Prof. Anton Latzo, der selbst in der DDR lehrte, über die DDR-Außenpolitik.

(Teil 1): https://deutsch.rt.com/gesellschaft/90358-ddr-aussenpolitik-kleiner-staat-auf-buehne-der-weltpolitik-teil-1/

(Teil 2): https://deutsch.rt.com/gesellschaft/90360-ddr-aussenpolitik-kleiner-staat-auf/

Transatlantische Perspektiven (I) german-foreign-policy.com

 

(Eigener Bericht) – Ungeachtet der jüngsten rassistischen Kampagne des US-Präsidenten stärkt die Bundesrepublik ihre engen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten weiter. Deutsche Unternehmen kündigen milliardenschwere Investitionen in dem Land an; so will etwa die Deutsche Telekom weit mehr als fünf Milliarden Euro in ihre Tochterfirma T-Mobile USA investieren. Die Vereinigten Staaten sind mit gewaltigem Abstand größter Investitionsstandort deutscher Unternehmen; allein die Dax-Konzerne erzielen dort 22 Prozent ihres Gesamtumsatzes – mehr als auf ihrem Heimatmarkt (21 Prozent). Darüber hinaus sind diverse deutsche Firmen auf enge Kooperation mit der US-High-Tech-Industrie angewiesen, um bei Künstlicher Intelligenz oder beim autonomen Fahren nicht hoffnungslos ins Hintertreffen zu geraten. Einzige Alternative ist die – ebenfalls immer häufiger praktizierte – Zusammenarbeit mit China. Ungeachtet der profitablen Kooperation mit den USA zwingen die eskalierenden US-Wirtschaftskriege mit ihren Angriffen auf Geschäftspartner deutscher Firmen die deutsche Industrie zunehmend in die Konfrontation.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8004/