Archive for Juli 1st, 2019

1. Juli 2019

Kurs halten Haupteigentümer der Verlag 8. Mai GmbH für kommende Aufgaben gewappnet. Vollversammlung der Genossenschaft (junge Welt)

Am Samstag trafen sich in Berlin 58 Genossinnen und Genossen auf der ordentlichen Vollversammlung der Genossenschaft LPG junge Welt e G. Der Vorsitzende des Vorstands, Simon Zeise, hob die erarbeitete gute Ausgangslage hervor, die es ermögliche, die Herausgabe der jungen Welt zu gewährleisten und Weichen für die Zukunft zu stellen. »Die Kampfkasse ist gut gefüllt«, sagte Zeise.

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https://www.jungewelt.de/artikel/357741.lpg-vollversammlung-kurs-halten.html

1. Juli 2019

5.000 gegen Air Base Ramstein (junge Welt)

Unter dem Motto »Stopp Air Base Ramstein« haben am Samstag nach Angaben der Organisatoren rund 5.000 Menschen in Ramstein-Miesenbach protestiert. Das dortige Hauptquartier der United States Air Forces in Europe sei eine »zentrale Drehscheibe der US-Kriegspolitik«, erklärten sie. »Ohne sie gibt es keinen US-Drohnenkrieg«, so der Publizist und Aktivist Pascal Luig. »Die Air Base muss geschlossen werden, weil von ihr aktuelle und zukünftige US-amerikanische Kriege geführt werden«, sagte der Chef der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine. (jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/357732.antikriegsprotest-5-000-gegen-air-base-ramstein.html

1. Juli 2019

Ex-Mossad Chef: „Israel will keinen Frieden“ (RT Deutsch)

Die offiziell als „Workshop“ bezeichnete Konferenz in Manama/Bahrain sollte die Einleitung zur Vorstellung von Donald Trumps „Jahrhundertdeal“ im Nahen Osten werden. Der Schwiegersohn des US-Präsidenten, Jared Kushner, machte indessen schon vorsorglich klar, wer für ein Scheitern verantwortlich gemacht werden soll.

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https://de.rt.com/1×68

1. Juli 2019

‘Israeli missile strikes’ on Damascus & Homs kill 4 civilians, including toddler (VIDEOS) – RT

https://www.rt.com/news/463081-syria-air-defenses-explosions/

1. Juli 2019

Präzedenzfall WikiLeaks – Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat seine Position zum Fall Assange noch einmal klar gestellt – doch keine Zeitung wollte den Beitrag drucken – von Mathias Bröckers (heise.de)

Der Sonderberichterstatter des Hochkommissariats für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen, der Schweizer Nils Melzer, der zusammen mit zwei medizinischen Experten Julian Assange im Gefängnis besuchen konnte, hatte in seinem Gutachten am 31. Mai 2019 von der massiven „psychologischen Folter“ gesprochen, der Assange seit Jahren ausgesetzt werde und ein sofortiges Ende der „kollektiven Verfolgung“ des Wikileaks-Gründers gefordert. „In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung“, so Nils Melzer, „habe ich noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammenschließt, um ein einzelnes Individuum so lange Zeit und unter so geringer Berücksichtigung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit bewusst zu isolieren, zu verteufeln und zu missbrauchen“.

Klarer und deutlicher als in dem Statement des UN-Folterexperten kann man kaum benennen, welchem menschenunwürdigen Unrecht Julian Assange seit Jahren ausgesetzt ist, doch abgesehen von einigen alternativen Medien erregten diese Anklagen kein größeres Aufsehen. Sie verschwanden sofort wieder aus den Nachrichten und der britische Außenminister Jeremy Hunt verbat sich die „hetzerischen Anschuldigungen“ des UN-Berichterstatters.

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https://www.heise.de/tp/features/Praezedenzfall-WikiLeaks-4458012.html?fbclid=IwAR3DYBGt-yBMky5we4P9VJgcfd6gWNv7UweVDvhM5ecZFgrq25CupeLGNoE

1. Juli 2019

Gericht in Brasilien beschlagnahmt Vermögen von Lula da Silva (amerika21)

Der Bundesrichter Luiz Antonio Bonat hat angeordnet, rund 80 Millionen Reais (circa 20 Millionen Euro) aus dem Vermögen des Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zu beschlagnahmen. Der Richter folgte damit dem Antrag der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsbehörde Lava Jato.

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https://amerika21.de/2019/07/228312/gericht-beschlagnahmt-vermoegen-von-lula

1. Juli 2019

Vier Tote, 21 Verletzte: Syrien wehrt Luftangriffe ab (Sputniknews)

Die syrischen Luftabwehrsysteme haben Raketen abgeschossen, die um Mitternacht gegen Homs und die Umgebung von Damaskus abgefeuert wurden. Im Zuge des Angriffs verloren vier Zivilisten ihr Leben, weitere 21 Menschen erlitten Verletzungen. Dies meldet am Montag die Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf eine Militärquelle.

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https://sptnkne.ws/mNgT

1. Juli 2019

Malaysia setzt sich dafür ein, dass die Krise in Venezuela ohne Einmischung von außen gelöst wird

Malaysia hat seine Ansicht zum Ausdruck gebracht, dass die Lösung der anhaltenden Krise in Venezuela nur von Venezolanern ohne Einmischung von außen gelöst werden dürfe, erklärte die Botschaftsrätin und Verantwortliche der Botschaft von Venezuela in Malaysia, Morella Barreto Lopez.

Sie erklärte, dass der Generalsekretär des malaysischen Außenministeriums, Datuk Seri Muhammad Shahrul Ikram Yaakob, ihr diese Ansicht bei ihrem Höflichkeitsbesuch in Putrajaya am 27. Juni mitgeteilt habe.

„Malaysia bekräftigte seine Position, das Völkerrecht, die Charta der Vereinten Nationen, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und die Selbstbestimmung der Völker zu respektieren“, erklärte die Diplomatin gegenüber dem Bernama International News Service.

Barreto wies darauf hin, dass Malaysia sich seit jeher für die friedliche Beilegung etwaiger Streitigkeiten in Verhandlungen und Dialogen einsetzt.

Sie sagte, Venezuela habe Malaysia auch eingeladen, am Ministertreffen des Koordinierungsbüros der Blockfreien Bewegung in Caracas vom 18. bis 21. Juli unter dem Motto „Förderung und Festigung des Friedens durch Achtung des Völkerrechts“ teilzunehmen.

Am 24. Januar hatten die USA bekanntgegeben, dass sie den selbsternannten „Interimspräsidenten“ Juan Guaido als legitimen Präsidenten Venezuelas anerkennen.

Russland, China und viele andere Länder unterstützen dagegen den amtierenden Präsidenten Venezuelas, Nicolas Maduro.

Quelle: https://www.thesundaily.my/local/malaysia-backs-for-venezuela-s-crisis-to-be-solved-without-external-interference-LK1048049

1. Juli 2019

Weitere Methoden der Manipulation: Was nicht passt verschweigen (Ramstein-Proteste), was in den Kram (=Strategie) passt propagieren (Nachdenkseiten)

Am vergangenen Samstag demonstrierten in Ramstein einige 1000 Menschen gegen die Nutzung der US Air Base für Drohnenangriffe. In den deutschen Medien fand dieses Ereignis kaum Resonanz: Ein winziger Einspalter – Basis dpa – in der Monopolzeitung, die am Demonstrationsort erscheint. Keine Zeile zum Beispiel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Dafür dort der Aufmacher mit der Schlagzeile “Gute Chancen für Kühnert”. Dieser wird zum kommenden SPD-Vorsitzenden hoch geschrieben. Das passt alles prima zusammen. Albrecht Müller.

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Weitere Methoden der Manipulation: Was nicht passt verschweigen, was in den Kram (=Strategie) passt propagieren

1. Juli 2019

Krieg gegen den Iran? – Ein Déjà-vu  von Rainer Rupp

(Teil I)
Um die aktuelle Lage im Persischen Golf und die Gefahr eines womöglich unmittelbar bevorstehenden US-Angriffskrieges gegen den Iran besser einzuschätzen, lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit. Anfang 2007 deuteten schon einmal alles auf einen US-Angriff hin. Wie kam es so weit?
Hier: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/89564-krieg-gegen-iran-deja-vu/

(Teil II)
Anfang 2007 deuteten schon einmal alle Zeichen auf einen US-Angriff gegen Iran. Aber als die Führung in Teheran hart blieb, gab Washington klein bei und deeskalierte. Die Parallelen zu Heute sind unübersehbar. Aber lassen sich daraus auch dieselben Schlüsse ziehen?
Hier: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/89701-krieg-mit-iran-deja-vu/

(Teil III)
Im Jahr 2007 war das Abschreckungspotential des Iran offensichtlich groß genug, um Washington von einem Angriff abzuhalten. Wie damals sieht auch aktuell wieder alles nach Krieg aus – mit einem großen Unterschied: Damals war die militärische und geo-politische Ausgangslage für Washington noch weitaus günstiger als heute.
Hier: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/89725-krieg-gegen-iran-deja-vu/

1. Juli 2019

In Memoriam Marwa el-Sherbiny – Performance von Noa Gur gegen Hassverbrechen und Redebeitrag von Dr. Sabine Schiffer (Institut für Medienverantwortung)

In Memoriam Marwa el-Sherbiny – Performance von Noa Gur gegen Hassverbrechen – vor Bundeskanzleramt
https://www.youtube.com/watch?v=clP4Ou_97Mw&t=184s

In Memoriam Marwa el-Sherbiny – Rede von Dr. Sabine Schiffer (Institut für Medienverantwortung)
https://www.youtube.com/watch?v=QYBs-iHaAHM

„Wissen Sie, dass Holocaustleugnung in Deutschland verboten ist!“ Mit diesen Worten spricht der Richter Alexander Wiens an, der kurze Zeit darauf die Pharmazeutin Dr. Marwa el-Sherbiny im Dresdener Landgericht erstechen wird. Der Russlanddeutsche Wiens hat ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, Muslime haben demnach nichts in Deutschland zu suchen. Das sagt er vor Gericht.

Die in Deutschland lebende israelische Künstlerin Noa Gur hat aus dem Stoff des tragischen Schicksals Marwa el-Sherbinys eine (reverse) Tanzperformance inszeniert, die bundesweit aufgeführt wird. Mit der Uraufführung im öffentlichen Raum, vor dem Bundeskanzleramt in Berlin, setzt die Regisseurin eine klares politisches Zeichen – für die Anerkennung der Gefahr von Rechts, die Unterschätzung dieser Gefahr durch die Behörden und für die Erinnerung an eine junge ägyptische Familie, die durch antimuslimischen Rassismus zerstört wurde.

Im Anschluss an die Performance sprach Sabine Schiffer zum Verlauf des Geschehens vor 10 Jahren und den Entwicklungen seither.

Quelle:

Event gegen Hassverbrechen: In Memoriam Marwa el-Sherbiny