Archive for September, 2018

9. September 2018

Trump Administration Discussed Coup Plans With Rebel Venezuelan Officers

The White House, which declined to answer detailed questions about the talks, said in a statement that it was important to engage in “dialogue with all Venezuelans who demonstrate a desire for democracy” in order to “bring positive change to a country that has suffered so much under Maduro.”

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http://bit.do/ewvHq

8. September 2018

US Senator Richard Black: We need to support Syria fighting against Terrorism

8. September 2018

Der Film „The Magnitsky Act“ oder: Vom Unwillen zur Aufklärung in EU und USA

Es gilt daher für jeden Einzelnen, das kritische Denken zu schärfen, um diese westlichen Manipulationen zu entlarven. Wegweiser dafür sind Plausibilität des Erzählten und die Überprüfung an der eigenen Erfahrung. Der Mainstream und die aktuelle Politik sind keine guten Quellen, denn sie agieren einer politischen Agenda folgend gegen ein friedfertiges Miteinander in Europa und bedienen sich in einer großen Kontinuität entmenschlichender Stereotypen, die diese zunehmende Aggression gegen Russland ermöglichen. Die Rezeption des Films „The Magnitsky Act“ legt davon Zeugnis ab.

den ganzen Artikel hier lesen:

https://deutsch.rt.com/meinung/75715-film-the-magnitsky-act-oder-unwille-zur-aufklaerung/

8. September 2018

Weekly English #Standup #Aufstehen Meetup Group – Start Monday, Sept. 10 Left Initiative #Standup. Possible Central Demands and Strategies.

aufstehen-thesenengl

Rochstr.3 Berlin-Mitte (Alex)
U-Bahn Weinmeisterstr/Alexanderplatz
S-Bahn Hackescher Markt/Alexanderplatz

more Info:

http://www.coopcafeberlin.de/ex/standup/

8. September 2018

#StandUp #Aufstehen Treffen am 6.9.18 im Coop #Antiwar Cafe – „Erobern wir die Politik zurück. Die Bewegung ,Aufstehen‘ will sammeln, ohne zu spalten

Verfasst von E.A.

Zitat: Daniela Dahn  rubikon.news 25.8.18

Erobern wir die Politik zurück. Die Bewegung ,Aufstehen‘ will sammeln, ohne zu spalten

Um mitzumachen, muss und kann man gar nicht einer Meinung sein. Der gemeinsame Wille zur Veränderung mag vorerst genügen. … Es soll an vereinter linker Kraft nichtinteressierten Kreisen kein weiteres Mal gelingen, ein Zusammengehen zu verhindern, wie unlängst bei der alten und jungen Friedensbewegung. Einem Neuaufguss der unseligen Querfrontdebatte durch das Hochspielen einiger weniger Trittbrettfahrer sollte von Anfang an eine Absage erteilt werden. …

,Aufstehen‘ wäre auch die Suche nach der zu gewinnenden Zeit. Bleibt zu hoffen, dass sie gelingt. Ein Experiment. Kein Spiel …Wird die Chance verspielt, rette sich wer kann: Der Wald steht schwarz und schweiget.“

4. StartUp-Aufstehen-Treffen am 31.8..18: Teilweise konträre Ansichten machten das Treffen lebendig und aussichtsreich. Die einzelnen VertreterInnen sammelten sich und trugen ihre Positionen vor. Im Verlauf entwickelte es sich zu einer Sammlung von diversen Positionen. Eine gute Übung für künftige Bündniskontakte, für das Verhindern von Grenzen und das Abwenden hin zu erneuter Vereinzelung. Als Einzelne sind wir ohnmächtig, als Sammlung lehren wir die neoliberalen Spalter und Vereinzeler das Fürchten. 

5. #StandUp #Aufstehen-Treffen am 6.9.18: Vom Podiumsgespräch am 5.9.18 im Babylon-Kino aufmerksam geworden, nahmen etliche neue Leute teil, die sich und ihren Beweggrund kurz vorstellten. Sie spiegelten die komplexe Aufgabe und den mitgebrachten Erfahrungsschatz.

Als zentrales Anliegen kristallisierte sich die soziale Frage heraus, dass wir die Menschen erreichen müssen – die sich von der Politik abgewandt haben (Mittelstand) und die Abgehängten (Arbeitslose und sozial Benachteiligte) zu gewinnen, die einst nicht rechts gewählt haben.

Dazu müssen wir eine Gruppe bilden, uns dazu entwickeln, uns von Angesicht zu Angesicht austauschen, debattieren, ohne Tabus.

Erst in der Folge: In der Gruppe in thematischen AGs arbeiten und #aufstehen in vorhandene Netzwerke (Ökologie, Kiez, Gewerkschaften…) einbringen.

2 Beiträge der Nachdenkseiten.de von Jens Berger können uns motivieren für einen langen Atem:

www.nachdenkseiten.de/?p=45851 (ab dem 2. Absatz Erfolgsgeschichte von Corbyns Momentum-Bewegung)

http://www.nachdenkseiten.de/?p=45860

Der Webauftritt von #aufstehen in Pol-is wurde kritisiert: Das Aufstehen-Team ist vom Zuspruch der 101 000 Unterzeichner überrascht und derzeit überfordert. Deshalb seit 6.9.18 der Hinweis auf Pol-is, dass Funktionen zeitweilig gestoppt werden müssen. Die Handhabung und Zielsetzung erschloss sich uns in der Gruppe nicht, Aufstehen hätte dieses Tool besser vermitteln müssen/sollte noch vermitteln.

8. September 2018

Ex CIA-Geheimagent und UN-Waffeninspektor Scott Ritter, warnt davor die militärischen Fähigkeiten des Irans zu unterschätzen

der zur US-Friedensbewegung „konvertierte“ ehemalige CIA-Geheimagent und UN-Waffeninspektor Scott Ritter, warnt die Trump-Regierung davor, die militärischen Fähigkeiten des Irans zu unterschätzen.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP12218_070918.pdf )

8. September 2018

Putin: Terroristen in Idlib bereiten C-Waffen-Provokationen vor



07.09.2018

Terroristen in dem syrischen Gouvernement Idlib verüben und bereiten Provokationen vor, darunter auch unter dem Einsatz von chemischen Waffen, wie der russische Präsident Wladimir Putin bei dem Gipfeltreffen zwischen Russland, dem Iran und der Türkei am Freitag erklärte.

8. September 2018

The Witch Hunt Intensifies: Skripal Plot Becomes More Elaborate as Evidence Becomes Sparser

8. September 2018

Russia is Running Out of Patience: UK Behavior Out of Control

7. September 2018

„Widerstandsbewegung“ in der Trump-Regierung konnte nur gegenüber Russland einen kleinen Erfolg verbuchen – Zum New York Times Artikel – deutsche Übersetzung des NYT-Artikels aus der FAZ

Zum New York Times Artikel I Am Part of the Resistance Inside the Trump Administration angeblich geschrieben von einem „anonymen Mitarbeiter“ der Trump-Regierung (siehe unten die deutsche Übersetzung erschienen in der FAZ) schreibt derStandard in einem Kommentar am 7.9.2018 , dass die „Widerstandsbewegung“ in der Trump-Regierung nur gegenüber Russland einen kleinen Erfolg verbuchen könne: „Trumps Anbiederung an Wladimir Putin wird durch Sanktionen und harte Rhetorik neutralisiert. Das Ergebnis allerdings ist eine orientierungslose Politik, die Putin freie Hand an Schauplätzen wie Syrien gibt. Die Supermacht USA steht schwächer da denn je.“

Hier die deutsche Übersetzung des NYT-Artikels aus der FAZ vom 6.9.2018
http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/uebersetzung-des-new-york-times-gastbeitrages-ueber-donald-trump-15775005.html

7. September 2018

Merkel unterstützt erstmals Russlands Vorgehen in Syrien (sputniknews.com)

https://de.sputniknews.com/politik/20180907322238007-merkel-russland-syrien-idlib/
07.09.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erstmals Russlands Vorgehen in Syrien unterstützt, als sie über die aktuelle Situation in der Region Idlib gesprochen hat, schreiben die „Deutschen Wirtschafts-Nachrichten“.

„Es muss jetzt versucht werden …., dass man diese radikalen Kräfte natürlich bekämpft, aber die Zivilbevölkerung schützt“, sagte Merkel laut den „Deutschen Wirtschafts-Nachrichten“ im RTL-Sommerinterview. Die Bundeskanzlerin fügte hinzu, dass die Zivilisten in Idlib in eine sehr schwierige Situation geraten könnten. „Deshalb müssen wir eine humanitäre Katastrophe vermeiden“, betonte sie. Merkel habe diese Frage auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan erörtert.

Die „Deutschen Wirtschafts-Nachrichten“ verweisen darauf, dass der russische Anti-Terror-Einsatz in Syrien in der Vergangenheit dadurch erschwert worden sei, dass die Kämpfer bewusst menschliche Schutzschilde eingesetzt hätten.

Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, Washington teile Moskaus Besorgnis über die Präsenz der Terroristen in Idlib. Pompeo sagte, die USA seien bereit, in dieser Frage mit Moskau zusammenzuarbeiten.

Idlib gilt als die letzte Terrorhochburg in Syrien. Am Montag hatte sich der russische Vize-Außenminister Oleg Syromolotow jedoch gegen „aktive Kampfhandlungen“ in Idlib ausgesprochen. Es gebe noch Chancen auf eine anderweitige „Lösung“, sagte der Diplomat. Die Entscheidung über eine Befreiungsoperation sei jedoch der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad überlassen.

Russland hatte 2015 auf Bitte der syrischen Regierung damit begonnen, Luftangriffe gegen Terroristen in Syrien zu fliegen.

7. September 2018

Syrien: Russland warnt zum wiederholten Mal vor einer Provokation mit Giftgas in Idlib. Frankreich hat für den Fall eines Giftgas-Einsatzes Militärschlag angekündigt.

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7. September 2018

Steffen Seibert: Fall #Skripal: Gemeinsame Erklärung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und Kanada zu den britischen Ermittlungsergebnissen.

6. September 2018

Die neue „Neue Ostpolitik“ (II) german-foreign-policy.com

Im Zuge seines neuen Einflussstrebens im Südkaukasus im Machtkampf gegen Russland bemüht sich Berlin neben einem Ausbau seiner Beziehungen zu Georgien und zu Aserbaidschan auch um eine stärkere Anbindung Armeniens. Man wolle die Zusammenarbeit mit Eriwan intensivieren, bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich bei ihrem Kurzbesuch in dem Land. Armenien ist eines der ärmsten Länder Europas und das ärmste des Südkaukasus. Gebeutelt von zwei Jahrzehnten neoliberaler Rosskur, einem Krieg mit Aserbaidschan und andauernden Konflikten mit dem NATO-Mitglied Türkei flüchtete es sich im Jahr 2015 unter den Schutzschirm Russlands und trat der von Moskau dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion bei. Im Frühling dieses Jahres brachte dann allerdings ein durch die anhaltende Korruption befeuerter Umsturz eine neue Regierung in Eriwan ins Amt. Der neue Premierminister Nikol Paschinjan gilt als ausgesprochener Kritiker mehrerer von Russland geführter Bündnisse und damit als Hoffnungsträger deutscher Politikstrategen.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7714/

6. September 2018

Berlin, Mittwoch, 26. September 2018 – Zukunft für Syrien – auf welchem Weg?

Am 26. September, um 19:30 Uhr, im en passant (Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin) findet der Berliner Pub Talk zu „Zukunft für Syrien – auf welchem Weg?“ statt.

Wer diskutiert?

Bijan Djir-Sarai MdB, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Denis Mikerin, Pressesprecher der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland

Moderation: Alice Greschkow
Begrüßung: Matthias Bannas

Thema: Zukunft für Syrien – auf welchem Weg?

Seit sieben Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. 500.000 Tote, zwölf Millionen Menschen auf der Flucht und ein Land, das in großen Teilen zerstört ist, sind die schrecklichen Auswirkungen. Viele weitere Staaten sind Partei in diesem Krieg. Zurzeit sieht es so aus, als ob der syrische Präsident Assad den Krieg gewinnen wird.

Wie kann eine gute Lösung für Syrien aussehen? Was kann Deutschland und die EU tun? Welche Rolle wird Assad in Zukunft spielen?

https://www.meetup.com/de-DE/Berliner-Pub-Talk/events/254243592/