Archive for September 26th, 2018

26. September 2018

Martin Schulz (SPD) besucht Lula da Silva in Brasilien im Gefängnis: Internationale Solidarität #FreeLula #LulaLivre

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26. September 2018

#Aufstehen jetzt auch in Italien. Gemeinsame linke Bewegung „Sinistra di Popolo“ – Grußbotschaft von Sahra Wagenknecht

Bestehend aus dem Bündnis »Freie und Gleiche« (LeU), Kommunisten der Rifondazione Comunista (PRC), der Jugendorganisation des Partito Comunista Italiano (PCI) und anderer linker Gruppen. Von der Demokratischen Partei (PD) war Lianello Cosentino, Sekretär der römischen Sektion bei der Auftaktveranstaltung.
http://www.patriaecostituzione.it

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Stefano Fas­sina, Abgeordneter der LeU, erinnerte in seiner Rede daran, dass vor genau 75 Jahren, am 8. September 1943, nach dem Sturz Benito Mussolinis und dem Waffenstillstand mit den Alliierten, Italien mit der faschistischen Achse gebrochen hatte. Einen Tag später hatten Kommunisten und Sozialisten gemeinsam mit Christdemokraten, Liberalen und Republikanern das antifaschististische Befreiungskomitee gebildet, das zum Widerstand gegen das Besatzungsregime der Hitlerwehrmacht aufrief und einen historischen Beitrag zum Sieg über den Faschismus in Europa leistete.

An diese antifaschistische Tradition und an die in der Verfassung der Italienischen Republik bis heute verankerten sozialen und demokratischen Grundsätze will die neue Volkslinke anknüpfen. Außerdem wollen die Aktivisten Themen wie Patriotismus und Souveränität gegenüber der EU in den Mittelpunkt stellen.

Fassina charakterisierte die derzeitige Regierung aus der Lega und der »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S) als gefährlich rassistisch. Dabei bleibe die Rolle der M5S, die den Rassismus der Lega demagogisch kaschiert, verschwommen.

Entnommen aus jW:
https://www.jungewelt.de/artikel/339603.italienische-linke-sammeln-sich-aufstehen-auf-italienisch.html

http://www.stefanofassina.it/

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26. September 2018

Boliviens Präsident Evo Morales im Exklusiv-Interview: Massive Umsturzpläne der USA in Lateinamerika

26. September 2018

Buchpremiere mit Rainer Balcerowiak Welches Potenzial hat Sahra Wagenknechts linke Bewegung #Aufstehen ? – 18.10. Berlin

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17. Oktober 2018 , 18:30 Uhr

FMP1, Münzenbergsaal

https://www.neues-deutschland.de/termine/83688.html

26. September 2018

#Aufstehen Leipzig – Dreistündige Veranstaltung in überfülltem Saal

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Gesprächsleitung: „Aufstehen“-Mitgründers und ehemaligen Rektors der Universität Leipzig, Prof. Dr. Ing. Cornelius Weiss (SPD).

Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann kündigte Teilnahme Sahra Wagenknechts an einer Großkundgebung in Leipzig an.

Ziel aller geplanten Aktionen sei es zunächst, weitere Mitglieder für die „Aufstehen“-Bewegung zu gewinnen, betont Berlin-Koordinator Wolfgang Zarnack.

den Artikel hier lesen:
https://www.l-iz.de/politik/engagement/2018/09/Sammelbewegung-Aufstehen-startete-in-Leipzig-mit-einem-rappelvollen-Saal-235257

26. September 2018

Russisches Verteidigungsministerium: So kam es zum Abschuss des russischen Flugzeugs in Syrien

Während der Pressekonferenz wurden zuvor nicht-öffentliche Radardaten und Einzelheiten der Kommunikation zwischen russischen und israelischen Militärs publik gemacht. Russland kam zu dem Schluss, dass „die militärische Führung Israels entweder keine Wertschätzung für das Niveau der Beziehungen zu Russland oder keine Kontrolle über einzelne Kommandos oder befehlshabende Offiziere hat, die wussten, dass ihre Handlungen zu einer Tragödie führen würden“.

Das russische Verteidigungsministerium hat ein Video der Öffentlichkeit präsentiert, in dem der Abschuss des russischen Aufklärungsflugzeugs des Typs Il-20 vor der Küste im syrischen Latakia rekonstruiert wird. Das Ministerium schlussfolgert, dass „die Schuld für die russische Flugzeugkatastrophe der Il-20 ausschließlich bei der israelischen Luftwaffe liegt“.

Das Flugzeug wurde vergangenen Montagabend von den syrischen Luftverteidigungseinheiten abgeschossen, nachdem israelische F-16-Kampfjets dort Bombardements durchgeführt hatten. Die Behörde meint zudem, dass einer der israelischen Jets das russische Flugzeug gezielt als Deckung nutzte, wodurch es von der syrischen Luftabwehr getroffen und 15 russische Soldaten getötet wurden. Das Ministerium betont, dass, entgegen der bilateralen Vereinbarung, Israel Russland nicht vorab über die Angriffe informiert habe. Dies wurde erst mit Beginn der Angriffe getan, wobei die Informationen sehr ungenau waren.

Das israelische Militär hätte es versäumt, den Standort ihrer Jets anzugeben sowie die ihrer Ziele. Die Fehlinformationen veranlassten das russische Kommando, das Aufklärungsflugzeug zurück zur Hmeimim-Luftwaffenbasis zu schicken. Die israelischen Jets griffen stattdessen jedoch fast sofort die westsyrische Provinz Latakia an.

26. September 2018

Russland warnt den Westen davor, unter fabrizierten Vorwänden eine neue Aggressionen gegen Syrien zu planen

Auf einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sagte der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow am Mittwoch, dass das Verhalten einiger westlicher Länder, die unbegründete Anschuldigungen gegen Syrien wegen der Verwendung verbotener chemischer Substanzen vorbringen, ein ernsthaftes Problem darstelle.

Er betonte, dass die syrische Regierung bereits ihre Verpflichtungen erfüllt und alle ihre chemischen Waffen, wie von Russland und den USA im Jahr 2013 vereinbart, entsorgt hat und vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen überprüft wurde.

Der russische Diplomat wies darauf hin, dass jede neue Aggression gegen Syrien einen schweren Verstoß gegen die UN-Charta darstellen würde und die Bemühungen um eine politische Regelung in Syrien untergraben würde.

Lawrow wies darauf hin, dass die terroristischen Gruppen in Syrien über giftige Substanzen verfügen und dass sie gelernt haben, wie man sie herstellt.

26. September 2018

Kubas Präsident fordert in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York eine politische Lösung der Krise in Syrien

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel hat am Mittwoch die Haltung seines Landes erneuert, und hat eine politische Lösung der Krise in Syrien gefordert, die die Souveränität und territoriale Integrität Syriens bewahrt.

Präsident Diaz-Canel sagte in einer Rede auf der 73. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, sein Land lehne jegliche ausländische Intervention in die inneren Angelegenheiten Syriens ab.

Er betonte auch die Unterstützung seines Landes für die palästinensische Sache und seine Solidarität mit dem Leiden des palästinensischen Volkes und forderte eine umfassende Lösung, basierend auf der Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates.

26. September 2018

Schluss mit der Gewalt in Nicaragua! Nicaragua braucht Frieden! (Koordinierungsrat AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE)

Keine ausländische Einmischung in die inneren Verhältnisse Nicaraguas.
Beschluss des Koordinierungsrates der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE:

Seit April durchschreitet Nicaragua eine schwere Krise, die zu bürgerkriegsähnlichen Gewaltausbrüchen führten. 450 Menschen starben im Zuge der Auseinandersetzungen. Demonstranten, Polizisten, aber auch sandinistische Aktivisten, die zum Teil von oppositionellen Gruppierungen, deren Herkunft noch Gegenstand von Untersuchungen ist, wurden entführt, gefoltert und ermordet.

Die Opposition erhielt eine enorme logistische Unterstützung aus dem Ausland. Darunter auch Waffenlieferungen. Das Volk Nicaraguas will Frieden. Die USA hingegen heizen den Konflikt an.

Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE verurteilt jede Form der Gewaltanwendung, sei es nun exzessive Gewalt staatlicherseits, oder aber auch das paramilitärische Auftreten oppositioneller Gruppen, die sich bewaffnete Auseinandersetzungen mit den staatlichen Organen lieferten. Wir verurteilen die Entführung sowie die Ermordung sandinistischer Aktivisten und Aktivistinnen durch solche oppositionellen Gruppen.

Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE unterstützt die Forderungen der nicaraguanischen Regierung nach Frieden und der Überwindung der krisenhaften Situation durch einen Dialog im Rahmen der Verfassung und der Gesetze des Landes.

Nur der Dialog kann zur politischen Lösung der Probleme führen. Wir fordern die Fortsetzung der Ermittlungen und die Aufklärung aller begangenen Verbrechen sowie die Bestrafung der Verantwortlichen. In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Rolle, die die zu errichtende Wahrheits- und Versöhnungskommission spielen muss.
Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE lehnt den ausländischen Interventionismus der Regierung der Vereinigten Staaten und ebenso den der EU durch deren Agenturen mit dem Ziel des „Regime-Change“ in Nicaragua ab.

Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE verurteilt ebenso die auch durch den NICA-Act 2 der USAdministration unterstützte Erpressungspolitik des IWF, die ordnungspolitisch begründet wurde, jedoch die Destabilisierung der linken Regierung zum Ziel hatte.
Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE fordert die sofortige Wiederaufnahme bzw. Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit der EU und der Bundesregierung mit Nicaragua.

Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE schließt sich den Aufruf des Forums von São Paulo vom 17.07.2018 an, das alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte der Welt dazu aufruft, die Solidarität mit dem Kampf des fortschrittlichen sandinistischen Nicaragua für die Wiederherstellung des Friedens zu unterstützen. Diese Solidarität ist angesichts der aus dem Ausland unterstützten destabilisierenden Angriffe der rechten Oligarchie und der proimperialistischen Rechten dringend notwendig.

Beschlossen im Konsens auf der Sitzung des Koordinierungsrates der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE am 12.09.2018

26. September 2018

Kriegstreiber gegen den Iran – Ziviler Widerstand von Medea Benjamin, CODEPINK

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