Archive for September 3rd, 2018

3. September 2018

Erklärung von Sozialdemokrat*innen zu #aufstehen (marco-buelow.de)

Es ist nicht mehr fünf vor zwölf. Es ist zwölf Uhr. Die Politik des “Weiter so” führt zu einer Spirale aus Ungleichheit, Aufrüstungen, ökologischem Kollaps und dem Aufstieg rechter Kräfte in ganz Europa. Die politische Linke, die all dies hätte verhindern sollen, ist zersplittert und gespalten. Was immer die Unterschiede zwischen uns im linken Spektrum sind, wir müssen uns jetzt darüber hinwegsetzen, um uns für eine gerechtere, nachhaltigere Gesellschaft zu engagieren, bevor es komplett zu spät ist.

Wir müssen unsere Kräfte bündeln, wir müssen auf- und zusammenstehen, uns gemeinsam für eine progressive Politik einsetzen. Daher unterstützen wir die Grundidee der Sammlungsbewegung #aufstehen. Wir sind überzeugt, dass es eine linke Bewegung braucht, die soziale Gerechtigkeit universell und global begründet und endlich wieder die Themen auf die Agenda setzt, die in einem Klima von Hass und Hetze in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt wurden: Sozialpolitik, Bildung, Pflege, Klimaschutz oder bezahlbares Wohnen. Zu dieser Linken gehört in unseren Augen auch eine Migrationspolitik, bei der Ursachenbekämpfung vor Ort, faire Handelsbeziehungen, sichere Aufnahme und Integration zusammengehören.

Wir wollen eine offene, tolerante Gesellschaft, die sich immer weiter vernetzt und in der die Menschen wieder zusammenfinden, statt sich zunehmend auseinanderzudividieren. Wir sind überzeugte Europäer*innen, die regional und global denken. Wir setzen uns ein und engagieren uns für internationale Solidarität. Solidarität ist für uns unteilbar, sie gilt weltweit, deutschlandweit und regional vor Ort.

Wir sind Sozialdemokrat*innen mit Herz und Seele und der sozialen Idee verpflichtet. Die SPD hat dieses Land geprägt und es immer wieder solidarischer gemacht. Es gab Irrwege, aber sie hat gestritten und sich für Frieden und Freiheit engagiert. Sie hat viele Menschen begeistert und motiviert mitzumachen.

Wir beobachten jedoch schon länger, dass die Entwicklung der SPD in eine falsche Richtung geht. Die Erneuerung der Strukturen, des Personals und der Inhalte unserer Partei droht wieder einmal zu einem leeren Versprechen zu werden. Die Partei hat vor allem ihre Vielfalt an der Spitze verloren, die auch nötig war, um die Menschen in der Breite anzusprechen. Kritische Stimmen werden ausgegrenzt. Es werden immer wieder Koalitionen und Bündnisse mit rechtskonservativen Kräften und Populist*innen eingegangen, aber Gespräche mit linken Kräften gemieden. Rot-Rot-Grün war im Bund mehrfach möglich, wurde jedoch immer wieder ausgeschlossen. Es reicht uns nicht für kleine Reparaturen am Kapitalismus zu stehen, den unsere Partei in den letzten Jahren mit neoliberaler Politik selbst mitgestaltet hat. Es reicht uns nicht nur das kleinere Übel zu sein und zuzuschauen, wie wir bei immer mehr Menschen Vertrauen verlieren.

Wir wollen gerade deshalb Veränderung und glauben, es bedarf des Drucks von innen und außen. Die SPD hat zwischen 1998 und 2017 jeweils mehr als 50% ihrer Wähler*innen und Mitglieder verloren. Ein Umdenken und Kurswechsel ist dennoch ausgeblieben. Es geht gerade um viel mehr, als um einen brüchigen Machterhalt oder den Erfolg bei einer Wahl.

Wir wollen mithelfen den nötigen Druck zu erzeugen, damit sich endlich etwas bewegt. Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass wir wieder die Sprachhoheit erlangen. Wir wollen die Themen im öffentlichen Diskurs und in der Politik voranbringen, die wirklich wichtig sind.

Wir müssen gemeinsam stark und eine echte Bewegung werden. Es geht dabei nicht nur darum, sich dem gesellschaftlichen Rechtsruck entschieden entgegen zu stellen, sondern auch den neoliberalen Kapitalismus, der immer mehr Ungleichheit erzeugen wird und immer weniger Menschen einen Vorteil verschafft, in die Schranken zu weisen. Denn obwohl die Vertreter*innen des Neoliberalismus gegen den Aufstieg der Rechten wettern, übersehen sie zu gerne, dass eben die massive Ungleichheit, die ihre Politik verursacht hat, auch ein Treiber für deren Zulauf ist.

Wir brauchen deswegen die Öffnung der Parteien nach außen. Wir sollten die herkömmlichen Strukturen aufbrechen, kooperieren und gemeinsam neu denken, neue Ideen entwickeln und damit neue Möglichkeiten schaffen.

Wir begrüßen den Vorstoß durch die linke Sammlungsbewegung #aufstehen und plädieren dafür, dass sich ihr so viele Vertreter*innen der politischen Linken wie möglich anschließen. Eine pauschale Ablehnungshaltung gegenüber #aufstehen, ohne Alternativen anzubieten, und ein Festhalten am „Weiter so“ halten wir für ignorant.

Wir engagieren uns und setzen uns ein für…
…transparente Strukturen
…Mitbestimmungsmöglichkeiten
…Akzeptanz von konstruktiver Kritik: An Reibung kann man wachsen, Selbstgefälligkeit bedeutet Stillstand
…Vielfalt: es sollen unterschiedlichen Gruppen und Initiativen die Hände gereicht werden und viele Kooperationen entstehen
…eine Politik, die den Schwächsten und Benachteiligten dient und sie nicht gegeneinander ausspielt
…europäische Lösungsansätze und die Vernetzung mit anderen internationalen Bewegungen

Wir sehen, dass #aufstehen Grundsätze vertritt, die große gesellschaftliche Unterstützung genießen, aber momentan durch Koalitionen im heutigen Parteiengeflecht nicht durchsetzbar sind – allem voran die Abkehr von der Agenda 2010 und von Kriegseinsätzen der Bundeswehr. Was die Entwicklung eines Programms angeht, soll #aufstehen kein Top-Down-Projekt sein. Im Gegenteil, es sollen alle Mitstreiter*innen ihre Positionen in Vor-Ort-Treffen und online einbringen.

Wir sind der Meinung, dass schon viel erreicht ist, wenn die Sammlungsbewegung dazu führt, dass es mehr Bewegung und ein Umdenken in den Parteien gibt und dass außerhalb der Parteien oder der Sammlungsbewegung mehr Menschen aktiv werden anstatt den Status Quo weiterhin so hinzunehmen. Denn es muss mehr Druck aufgebaut werden: gegen rechts, gegen die absolute Alternativlosigkeit der Merkel-Politik, gegen den vorherrschenden Neoliberalismus, der dazu geführt hat, dass wir schon lange nicht mehr von einer sozialen Marktwirtschaft sprechen können.

Deshalb aufstehen! Werdet aktiv, beteiligt euch nicht nur vor Ort in der Hoffnung, die SPD erneuere sich von oben. Schließt euch zusammen, unterstützt Initiativen wie DL21, NoGroKo und die Progressive Soziale Plattform. Macht euch auch in der Sammlungsbewegung stark, prägt sie, damit sie vielfältig wird, damit verschiedene Aspekte dort berücksichtigt werden. Überwindet das Klein-klein und das strukturkonservative Denken. Jetzt gibt es das Momentum. Das Bedürfnis der Menschen nach einer starken vereinten Linken ist groß, das Vertrauen in die etablierten Mitte-links-Parteien schrumpft dagegen immer weiter. Dass sich allein durch die Ankündigung einer neuen Bewegung in nur wenigen Tagen mehr als 50.000 Unterstützer*innen auf der #aufstehen-Website eingetragen haben und bald die 100.000-Grenze geknackt wird, bestätigt, dass die Sehnsucht der Menschen nach Veränderung, nach einer neuen politischen Kraft sehr groß ist. Nur zusammen können wir etwas bewegen. Und nur wer dabei ist, kann eigene Aspekte einbringen und die Sammlungsbewegung mitgestalten.

Erstunterzeichner*innen:
Simone Lange (Progressive Soziale Plattform)
Susi Neumann (Progressive Soziale Plattform)
Sebastian Ackermann (Vorsitzender Jusos Duisburg)
Prof. Dr. Peter Brandt (Historiker, Publizist)
Marco Bülow (MdB, Initiator Progressive Soziale Plattform)
Steve Hudson (Momentum, NoGroKo e.V., Progressive Soziale Plattform)
Lino Leudesdorff (SPD Ortsvereinsvorsitzender und Juso)
Daniel Reitzig (NoGroKo e.V.)

https://www.marco-buelow.de/erklaerung-von-sozialdemokratinnen-zu-aufstehen/

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3. September 2018

Kommunistisches Magazin in Italien: Bewegung „Aufstehen“ wird offiziell am 4. September gestartet und verschiedene soziale Plattformen – wie Facebook, Instagram,Twitter, YouTube – sollen zur Verbreitung der Initiative eingesetzt werden

Samstag 4. August – Magazin der Kommunisten Italiens

schlechte online Übersetzung:

Bewegung „Aufstehen“ wird offiziell am 4. September gestartet und verschiedene soziale Plattformen – wie Facebook, Instagram,Twitter, YouTube – sollen zur Verbreitung der Initiative eingesetzt werden

http://contropiano.org/documenti

Interessanterweise sind die Seite mehr als ein Dutzend Video-Interviews mit verschiedenen Menschen aus verschiedenen Berufen an öffentlichen Orten Schießen – vom Gärtner bis zum DJ, vom Lehrer zum Rentner – in einem Stil, der „das Zentrum“ zu nennen, sucht einzelnes individuelles Leben der Menschen Ausdruck seiner tief empfunden: eine politische Kommunikationsstrategie auf diese Weise dazu neigt, die Bewegung zu illustrieren zu identifizieren und zu überwinden, die Art und Weise eine Botschaft von oben oder eine Organisation Filter durch Wort fallen zu lassen geschrieben.

An der Spitze dieser politischen Unternehmens ist der Co-Präsident der Bundestagsfraktion der LINKEN, Sahra Wagenknecht, eine der historischen Kerne der radikalen Linken in den ersten deutschen PDS – Entertainer der so genannten Kommunistischen Plattform in der Mitte der 90er Jahre – und dann in Die Linke. Jetzt hat er sehr klare Positionen auf der Europäischen Union getroffen, Inspiration nahm aus dem „Plan B“ ins Leben gerufen von Mélenchon als Exit-Strategie aus der EU, nach der Kapitulation von Syriza vor der Troika.

Wir müssen bedenken, dass die Debatte über die europäische Einheitswährung in der Linke im Frühjahr 2013 entwickelt hatte, nach einem „No-€“ Interview mit Oskar Lafontaine, im April veröffentlicht am 29. auf „Saarbrücker Zeitung“, die zu nicht gegeben hatte, wenige Kritikpunkte in der Führung der deutschen Organisation.

Wie von Marco Damiani im Kapitel über Deutschland seiner sorgfältigen Studium der radikalen Linken in Europa berichtet, im Jahr 2016 von Donzelli veröffentlicht, unterstützt Lafontaine“die Notwendigkeit zu einem monetären System zu denken zurück, dass die europäischen Länder erlauben würde, die Hebel der sich erholen zu können, Abwertung und wirtschaftliche Aufwertung durch ein von der Union und der Zentralbank kontrolliertes Wechselkursregime „.

Die Linke mit ihren 69 Abgeordneten, die fünfte politische Kraft des Plenarsaals ist, und servierte ein eher negatives Ergebnis bei den Wahlen vom vergangenen September, die den Eintritt in dem Parlament von der rechten Kraft AfD sahen -, dass die Umfragen die Debatte zwischen der CDU und der CSU, der bayerischen Verbündeten historisch Bildung von Merkels Partei, einen möglichen Flop zu den Herbstwahlen in ihrem Land und stark beeinflusst hat, auf die Migrationsfrage, aus Angst – weiter bergauf als all’exploit Wahl.

Laut der Agentur „Reuters“ am 2. August:

„Die Christlich Demokratische Union (CDU) von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auf dem niedrigsten Stand in den Umfragen nach den internen Turbulenzen des letzten Monats über die Frage der Migrationspolitik in Deutschland. Laut einer Meinungsumfrage veröffentlicht Donnerstag, sind die CDU nur 29% der Wahlabsichten, einen Punkt weniger als im Juli, während dieser Rückgang L ‚AfD zugute kommt mit 17% die höchste Stufe erreicht. Angela Merkel, die seit 2005 an der Macht ist, hat den Sturz seiner Regierung im vergangenen Monat nach dem Konflikt zwischen der CDU und der bayerischen CSU Verbündeten vermieden, vertreten durch Innenminister Horst Seehofer. “

Der Aufbau dieser Bewegung wurde Ende Mai durch ein Interview mit dem Französisch Webseite „Mediapart“ von dem gleichen Wagenknecht angekündigt, der als Contropiano hatte prompt übersetzt.

Die wichtigste Inspirationsquelle für diese politische Initiative ist eindeutig Frankreich Insoumise.

Aufstehen will jetzt nicht eine politische Partei sein, aber von einer Seite suchen zu beeinflussen „von links“ der SPD als Sozialpolitik und zum anderen quer Garner Interesse unter den Wählern der Linken Dateien in Bezug auf die all’ultime Wahlen hat der Stimme enthalten oder auf der rechten Seite ausgerichtet ist, eine klare Kritik an der EU und ihre militaristische Politik, eine deutsche Variante von populistischen Varianten bekräftigt, die den kontinentalen Kontext charakterisieren.

Laut einem Bericht in „Mediapart“ in einem kürzlich erschienenen Artikel in der August-4: „Die Allemande Sahra Wagenknecht Lanze un nouveau mouvement, inspiré des Insoumis“ Amélie Ponssot – unter Berufung auf Quellen wie „Der Spiegel“ und „Der Tagesspiegel“. Innerhalb der Bewegung finden würde Persönlichkeiten aus Kultur und Forschung, wie der Direktor Bern Stegemann oder Ökonom Wolfgang Streeck, einer der wichtigsten deutschen Gelehrten „von links“ Währungsunion und der Euro. Ein weiterer Unterstützer des Projektes, das ein deutlich politisches Profil hat, würde die Leitfigur der Ökologie Antje Vollmer, der ehemaligen Vizepräsidenten des Bundestages sein.

Um einen Eindruck von dem intellektuellen Humus zu geben, in dem dieses Projekt Gestalt annimmt, berichten wir einen Auszug aus einem interessanten Interview mit Streeck, das vor einem Jahr auf „Mediapart“ veröffentlicht wurde:

„Der deutsche Imperialismus sollte, besonders nach der Weimarer Republik, ein Gebiet erobern, das groß genug war, um deutsche Waren zu verkaufen. Heute brauchen wir es nicht mehr: Es gibt eine Währungsunion. Es ermöglicht uns, unseren überdimensionierten Industriesektor zu erhalten. Es geht nicht nur darum, Volkswagen Autos in ganz Europa zu verkaufen. Es gibt einen weiteren Effekt: Mit anderen europäischen Ländern wie Frankreich oder Italien sind sie wirtschaftlich schwach, der Euro hat an Wert verloren. Wenn wir mit unserer Währung arbeiten würden, wäre eine Währung, die sich beispielsweise nur für Deutschland, die Niederlande und Österreich lohnen würde, unendlich schwieriger, weil wir nicht billig verkaufen könnten. Deshalb sind die Deutschen dem Euro so verbunden! “

Innerhalb der LINKEN werden Positionen im Rahmen der nächsten Europawahlen inhaltlich und inhaltlich polarisiert.

Mit der Schaffung dieser Bewegung setzt Wagenknecht auf der Platte einen inneren Kampf, der, unter anderem, um Katja Kipping, Ko-Sekretär der Partei Der Linken, die auf die Bewegung des ehemaligen Finanzministers griechische Yanis initiiert kam in der Nähe gegenüber Varoufakis, DiEM25.

In den zwei Monaten, die seit der Ankündigung des bisherigen Animators der Kommunistischen Plattform vergangen sind, hat sich der kontinentale Rahmen in Bezug auf die politische Dynamik geändert, die für das Projekt relevant ist.

Die Ausgabe von der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken der Partie de Gauche – eine der Seelen wichtigsten Insoumise Frankreich – und der Allianz Expansion Lissabon „Maintenant Le Peuple“ in wichtigen Erfahrungen der Linken „Nordic“ in gewisser Weise näher Deutsch politische Kultur als die in der europäischen Peripherie, sind sicherlich wichtige Elemente, die mehr Schwung zu geben Aufstehen, unter Berücksichtigung den Mangel an Erfolg hatte durch DIEM25 und ehemalige Minister griechischen nell’agglutinare um ihn politische Kräfte von einem bestimmten Gewicht, außer dem Anführer von Génération-s, B.Hamon, der immer noch eine sehr relative Anhängerschaft in einem zunehmend polarisierten Frankreich zwischen einem abnehmenden Macron und einem aufstrebenden Mélenchon hat …

„Aufstehen“ kann daher für die Volksklassen ein bedeutsames politisches Anti-Establishment-Vakuum füllen, das bisher entweder von der extremen populistischen Rechten oder von der Rückkehr zu Enthaltung und politischer Unzufriedenheit durch diejenigen, die es waren, ausgefüllt wurde Margen des Wohlergehens der deutschen Lokomotive, und helfen, politische Gefilde sowie ähnliche Formationen im Rest des Kontinents zu ändern.

Als er fast prophetisch schrieb, in ihre Notizen aus dem Gefängnis, Erich Honecker, „es gibt keinen Zweifel, dass der Kampf um die Vorherrschaft viele Gefahren und Unbekannten, nicht nur für Deutschland, sondern auch für die ganze Welt hat. Aber man kann auch die eigene Stärke überschätzen „.

3. September 2018

„Trump wird Damaskus bombardieren – er hat keine andere Wahl“ – Kommentar von Iwan Danilow (Sputniknews)

Laut CNN hat das US-Militärkommando bereits eine Liste von Objekten in Syrien erstellt, die nach der Beschuldigung eines erneuten Chemiewaffeneinsatzes gegen Zivilisten durch die Armee des Präsidenten Baschar al-Assad mit Bomben angegriffen werden sollen.

In diesem Fall wird der wahre Sachverhalt absolut keine Rolle spielen: Bombenangriffe werden unter allen Umständen ausgeführt. Mehr noch: Die Falken in Washington werden die jüngsten Informationen über Einzelheiten der Vorbereitung von Provokationen um die angebliche Giftstoffanwendung einfach ignorieren. Für sie geht es eigentlich  gar nicht um Assad und den Syrien-Konflikt. Syrien wird bombardiert, weil das aus innenpolitischer Sicht nötig ist. Die Bombenangriffe wird es nur in einem Fall nicht geben – und zwar wenn irgendein Thema aufkommt, das die „Syrien-Frage“ für eine längere Zeit von der Tagesordnung verdrängen könnte.

weiterlesen

https://de.sputniknews.com/kommentare/20180903322193665-usa-syrien-angriff/

3. September 2018

USA erstellen Liste mit möglichen Angriffszielen in Syrien – CNN

Experten amerikanischer Nachrichtendienste und des US-Militärs haben eine vorläufige Liste mit syrischen Objekten erstellt, die im Falle eines Angriffsbefehls des Präsidenten Donald Trump getroffen werden könnten. Dies meldet der Fernsehsender CNN unter Berufung auf mehrere US-Beamte. weiter hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20180901322170621-syrien-c-waffen-provokation/

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