Archive for September 6th, 2018

6. September 2018

Die neue „Neue Ostpolitik“ (II) german-foreign-policy.com

Im Zuge seines neuen Einflussstrebens im Südkaukasus im Machtkampf gegen Russland bemüht sich Berlin neben einem Ausbau seiner Beziehungen zu Georgien und zu Aserbaidschan auch um eine stärkere Anbindung Armeniens. Man wolle die Zusammenarbeit mit Eriwan intensivieren, bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich bei ihrem Kurzbesuch in dem Land. Armenien ist eines der ärmsten Länder Europas und das ärmste des Südkaukasus. Gebeutelt von zwei Jahrzehnten neoliberaler Rosskur, einem Krieg mit Aserbaidschan und andauernden Konflikten mit dem NATO-Mitglied Türkei flüchtete es sich im Jahr 2015 unter den Schutzschirm Russlands und trat der von Moskau dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion bei. Im Frühling dieses Jahres brachte dann allerdings ein durch die anhaltende Korruption befeuerter Umsturz eine neue Regierung in Eriwan ins Amt. Der neue Premierminister Nikol Paschinjan gilt als ausgesprochener Kritiker mehrerer von Russland geführter Bündnisse und damit als Hoffnungsträger deutscher Politikstrategen.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7714/

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6. September 2018

Berlin, Mittwoch, 26. September 2018 – Zukunft für Syrien – auf welchem Weg?

Am 26. September, um 19:30 Uhr, im en passant (Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin) findet der Berliner Pub Talk zu „Zukunft für Syrien – auf welchem Weg?“ statt.

Wer diskutiert?

Bijan Djir-Sarai MdB, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Denis Mikerin, Pressesprecher der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland

Moderation: Alice Greschkow
Begrüßung: Matthias Bannas

Thema: Zukunft für Syrien – auf welchem Weg?

Seit sieben Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. 500.000 Tote, zwölf Millionen Menschen auf der Flucht und ein Land, das in großen Teilen zerstört ist, sind die schrecklichen Auswirkungen. Viele weitere Staaten sind Partei in diesem Krieg. Zurzeit sieht es so aus, als ob der syrische Präsident Assad den Krieg gewinnen wird.

Wie kann eine gute Lösung für Syrien aussehen? Was kann Deutschland und die EU tun? Welche Rolle wird Assad in Zukunft spielen?

https://www.meetup.com/de-DE/Berliner-Pub-Talk/events/254243592/

6. September 2018

USA und Frankreich drohen Syrien mit Militärschlägen

Frankreich ist laut dem französischen Generalstabschef François Lecointre bereit, einen Militärschlag gegen Syrien durchzuführen, sollten in Idlib chemische Waffen zum Einsatz kommen.

Lecointre erklärte, die französischen Kräfte seien jederzeit bereit, Ziele in Syrien anzugreifen. Dies werde passieren, falls die syrische Regierungsarmee bei der Iblid-Operation Chemiewaffen einsetze.

Die letzten verbliebenen Einheiten des IS* in Syrien und im Irak sollen nach Lecointres Einschätzungen bis Ende November vernichtet werden.

Nikki Haley, US-Botschafterin bei der UN hat für Freitag ein Treffen des UN-Sicherheitsrats zur Situation in der Provinz Idlib in Syrien angekündigt.

Die USA, die derzeit den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat inne haben, würden das Treffen anberaumen, um die Gefahr eines Chemiewaffen-Einsatzes durch die von Russland unterstützten Truppen Assads zu diskutieren, sagte Haley bei einer Pressekonferenz. Haley verwies auf die Warnung von US-Präsident Donald Trump vor einem Angriff auf die Provinz Idlib. Sie bekräftigte damit vorherige Drohungen der USA.

Haley drohte Assad: Wenn er Giftgas einsetzt, wird das US-Militär zuschlagen. „Idlib ist ernst. Das ist eine tragische Situation.“ Im Falle eines Chemiewaffen-Einsatzes würden die USA und ihre Verbündeten darauf schnell und „in angemessener Weise“ reagieren.

Gestern hatte US-Präsident Donald Trump den syrischen Präsidenten Baschar al Assad vor einem „Gemetzel“ gewarnt. „Die Welt schaut zu, und die Vereinigten Staaten schauen sehr genau zu“, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffens mit dem Emir von Kuwait, Scheich Sabah.

„Wenn es ein Gemetzel ist, wird die Welt sehr, sehr wütend werden und die Vereinigten Staaten werden ebenfalls sehr wütend werden.“ In der Provinz Idlib hielten sich mindestens drei Millionen „unschuldige Menschen“ auf.

Nach Informationen der russischen Regierung planen Islamisten in Idlib eine „Provokation mit Giftgas“, um eine militärische Reaktion des Westens gegen die syrische Armee auszulösen. Russland unterstützt auf Bitte aus Damaskus die syrische Armee im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS), al-Nusra und andere Terrormilizen militärisch.

6. September 2018

Die Werte-Maske ist gefallen: Den Westen lässt der Terrorakt in Donezk unbeeindruckt

Die Reaktion von OSZE, EU und Staaten des Normandie-Formats auf den Terroranschlag in Donezk zeigt einmal mehr, welche Seite sie im Ukraine-Krieg bedingungslos unterstützen und welche Werte sie in Wirklichkeit vertreten. Ein Blick in Abgründe der Doppelmoral.

von Wladislaw Sankin – 5.09.2018

Was passiert, wenn irgendwo im Zentrum einer europäischen Großstadt eine Bombe in einer zivilen Einrichtung in die Luft geht, zwei Menschen tötet und noch mehr lebensgefährlich verletzt? Mit anderen Worten: wenn ein Terroranschlag passiert. Medien beginnen im Live-Ticker Modus zu berichten und Politiker ergreifen das Wort. Sie zeigen Empörung, sind entrüstet und bekunden Beileid und Unterstützung für die Betroffenen.

Was passiert, wenn dieser Terroranschlag einer politischen Führungspersönlichkeit gilt? Wenn diese gar ein Präsident ist? Dann fordern sie schnellstmögliche, umfassende Aufklärung, verurteilen das Verbrechen auf das Schärfste und bekunden ihr Beileid allen Bürgen im jeweiligen Land. Sie sind dann sehr, sehr, sehr betroffen.

Was hier beschrieben wird, hat sich in Donezk ereignet. Die bei dem Anschlag Getöteten sind Alexander Sachartschenko, der Chef der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, und sein Leibwächter. Die Verwundeten sind Teilnehmer einer Gedenkveranstaltung für einen bekannten verstorbenen Künstler, die als Ort für den Mordanschlag gewählt wurde. Darunter sind viele junge Menschen, manche von ihnen schweben noch immer in Lebensgefahr. Doch in den Medien hört man nichts – fast nichts. Medien berichten mit spürbarer Distanz. Politiker schweigen. Was stimmt da nicht?
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/75543-weiter-so-westen-lasst-terror-donezk-unbeieindrueckt/

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