Archive for September 28th, 2018

28. September 2018

Ein schmutziger Krieg. Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Mediale und politische Propagandaschlacht (Hintergrund)

Warum hätte Präsident Assad diese Reaktion riskieren sollen? Und mit welchen Chemiewaffen, waren die syrischen Bestände doch laut der OPCW komplett vernichtet worden? Auch diese Fragen bleiben unbeantwortet.

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https://www.hintergrund.de/politik/welt/ein-schmutziger-krieg/

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28. September 2018

VIDEO: John J. Mearsheimer Says US Foreign Policy is ‘Doomed to Fail’

Sep 28, 2018 04:07 am

After the end of the Cold War, U.S. foreign policy officials prided themselves for bringing communism to an end. Decades earlier, they claimed victory over the defeat of fascism.  But Professor Mearsheimer argues that this kind of foreign policy, called “liberal hegemony,” is doomed to fail, if it hasn’t already.

The post VIDEO: John J. Mearsheimer Says US Foreign Policy is ‘Doomed to Fail’appeared first on American Committee for East-West Accord.

28. September 2018

„Zeit zu beichten“: Teheran reagiert auf Vorwürfe aus Tel Aviv

https://de.sputniknews.com/politik/20180928322459902-iran-sarif-atomwaffen-israel/
28.09.2018

„Zeit zu beichten“: Teheran reagiert auf Vorwürfe aus Tel Aviv

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat Tel Aviv aufgefordert, über sein „illegales Atomwaffenprogramm“ zu erzählen. Somit reagierte er auf die jüngsten Aussagen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über die Entdeckung eines „geheimen Atomlagerhaus“ in Teheran.
„Die Kunst- und Handwerksshow wird nicht verschleiern, dass Israel das einzige Regime in unserer Region mit einem ,geheimenʻ und ,nicht deklariertenʻ Atomwaffenprogramm ist, das auch ein ,reales Atomarsenalʻ enthält. Nun wird es für Israel Zeit, zu beichten und sein illegales Atomwaffenprogramm für internationale Inspektoren zu öffnen“, twitterte Sarif.

Zuvor hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der UN-Vollversammlung erklärt, dass israelische Geheimdienste in der Hauptstadt des Irans ein geheimes Lagerhaus mit Tonnen von Atomgerätschaft und Kernmaterial entdeckt hätten. Dort sind ihm zufolge mindestens 15 Seecontainer mit Ausrüstung und Materialien gelagert, die mit dem iranischen Atomprogramm zusammenhängen. Das Gesamtgewicht könnte 300 Tonnen betragen.
Er rief die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dazu auf, unverzüglich eine Inspektion in dieser Gegend durchzuführen.

https://de.sputniknews.com/politik/20180927322459694-un-vollversammlung-netanjahu-spricht-von-geheimem-atom-lagerhaus-im-iran/
27.09.2018

UN-Vollversammlung: Netanjahu spricht von „geheimem Atom-Lagerhaus“ im Iran

Israelische Geheimdienste haben laut dem Ministerpräsidenten des Landes, Benjamin Netanjahu, in der Hauptstadt des Iran ein geheimes Lagerhaus mit Tonnen von Atomgerätschaft und Kernmaterial entdeckt.

„Es gibt ein geheimes Objekt in Teheran. Heute spreche ich davon das erste Mal öffentlich“, sagte Netanjahu bei der UN-Vollversammlung. Dabei zeigte er ein Satellitenbild sowie eine Aufnahme, auf der eine Wand mit einem Eisentor zu sehen ist. Im Inneren sind ihm zufolge mindestens 15 Seecontainer mit Ausrüstung und Materialien gelagert, die mit dem iranischen Atomprogramm zusammenhängen. Das Gesamtgewicht könnte 300 Tonnen betragen.
Er rief die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dazu auf, unverzüglich eine Inspektion in dieser Gegend durchzuführen.
Israel werde „nie zulassen, dass das Regime Atomwaffen besitzt, das zu Israels Vernichtung aufruft“, so Netanjahu weiter. Israel werde die Militäroperationen gegen die iranische Präsenz in Syrien, Libanon und im Irak fortsetzen.

Das Atomarchiv
Ende April hatte Netanjahu live im TV auf Hebräisch und Englisch erzählt, Israel sei in den Besitz eines Archivs gekommen, und zwar seien es etwa 100.000 Papier- und Digitaldokumente, die beweisen würden, dass das iranische Atomprogramm einen geheimen Bestandteil unter der Tarnbezeichnung „Das Projekt Amad“ aufgewiesen hat.
Der Ministerpräsident Israels bestand darauf, dass der Iran gegen seine internationalen Verpflichtungen schon dadurch verstoßen hätte, dass er die Angaben über sein Atomprogramm geheim hielt und aufbewahrte, in der Hoffnung, sie in der Zukunft zu verwenden.
Die Erklärung Israels ist mitten in der internationalen Diskussion über die Überprüfung des Atomdeals mit dem Iran erklungen.

Anfang Mai hatte US-Präsident Trump angekündigt, dass die USA sich aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen. Donald Trump hatte erneut umfassende Sanktionen gegen Iran veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren. Dabei können die Strafmaßnahmen auch gegen andere Staaten verhängt werden, die Geschäfte mit dem Iran tätigen.

Der ständige Vertreter Russlands bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Michail Uljanow, hatte Mitte September gegenüber Journalisten erklärt, Moskau besitze keine Informationen darüber, dass Israel die Dokumente über das andauernde Atomprogramm Irans bereits der IAEA übergeben habe. Er hatte darauf verwiesen, dass der mögliche militärische Bestandteil des iranischen Atomprogramms abgeschlossen sei. Ihm zufolge hatte der IAEA-Gouverneursrat in diesem Zusammenhang bereits im Dezember 2015 einen entsprechenden Beschluss gefasst.

28. September 2018

DPA als NATO-Sprachrohr: Wie man aus nichts eine „Eurofighter zeigt es den Russen“- Meldung macht

„Deutsche Kampfjets fangen russische Überschallbomber ab“, jubelte gestern die Deutsche Presseagentur (dpa) und raunte: „Die Flugzeuge vom Typ Tupolew Tu-160 können auch Atomwaffen tragen.“ Die Tickermeldung schaffte es in fast alle Medien.

von Felix Duček, 27.09.2018

Russische Flugzeuge mussten im internationalen Luftraum „abgefangen“ werden? Innerhalb von Minuten müssen die NATO-Kampfjet-Piloten „durch Sichtkontakt“ feststellen, ob von dem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht? Winken sie, oder zählen und identifizieren sie die Bomben an der Außenhülle? Gucken sie, ob die Piloten ohnmächtig geworden sind?

Scherz beiseite, die Russophobie ist zu ernst, die hier offenbar wieder geschürt werden soll. Im internationalen Luftraum gibt es nichts abzufangen, außer bei angekündigten Luftraumsperrungen. Aber dort war offenbar kein NATO-Luftmanöver. Vielmehr waren „unsere Jungs“ wohl recht froh, mal etwas zu tun zu haben.

Rückblende

Hier weiterlesenhttps://deutsch.rt.com/meinung/76702-dpa-als-nato-sprachrohr/

28. September 2018

USA: Halbzeit-Vorwahlen beendet (Heise.de)

  1. September 2018 Peter Mühlbauer

Bei den Demokraten setzten sich überwiegend die Kandidaten des Partei-Establishments durch, bei den Republikanern darf Trump auf weniger innerparteiliche Gegner hoffen

Die USA sind ein Land mit einem Mehrheitswahlrecht und einem Zweiparteiensystem. Neue Inhalte und neue Ideen setzten sich dort in den letzten gut eineinhalb Jahrhunderten nicht über einen Erfolg neuer Parteien durch, sondern über eine Veränderung der Etablierten, die sich beide mehrmals grundlegend wandelten.

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https://www.heise.de/tp/features/USA-Halbzeit-Vorwahlen-beendet-4175347.html

28. September 2018

Der deutsche Kniefall von Außenminister Maas wird in Saudi-Arabien als „großer Sieg“ gefeiert (RT Deutsch)

27.09.2018

Diplomatie für die einen, heuchlerischer Opportunismus für andere: Das öffentliche Eingeständnis von „Missverständnissen“ von Heiko Maas soll wieder „business as usual“ ermöglichen. In Saudi-Arabien wird die Entschuldigung als „Sieg der saudischen Diplomatie“ gefeiert.

Für das Auswärtige Amt war es keine Glanzstunde, als Außenminister Heiko Maas sich kurz und bündig bei seinem saudischen Amtskollegen Adel al-Dschubeir öffentlich entschuldigen musste. Daran konnte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nichts ändern, als sie Anfang des Jahres mit Kronprinz Mohammed bin Salman telefonierte. Die Nachricht war klar: ohne Entschuldigung von Deutschland wird es keine saudischen Millionen geben. Und um genau die buhlen westliche Länder wie hungrige Wölfe.

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https://deutsch.rt.com/international/76704-deutsche-kniefall-von-aussenminister-maas/

28. September 2018

Der transatlantische Flüssiggasstreit (german-foreign-policy.com)

Newsletter – 

(Eigener Bericht) – Außenminister Heiko Maas bekräftigt zum wiederholten Mal das Insistieren der Bundesregierung auf der heftig umstrittenen Erdgaspipeline Nord Stream 2. Man sei trotz des anhaltenden Drucks aus Washington nicht bereit, in den Bau der Röhre, der längst begonnen hat, zu intervenieren, bekräftigte Maas bei der diesjährigen UN-Generalversammlung in New York. Gleichzeitig kommen US-Bemühungen, den Verkauf von US-Flüssiggas in Deutschland zu fördern, nicht nennenswert vom Fleck. Nähere der Flüssiggaspreis sich demjenigen des zur Zeit noch deutlich billigeren Pipelinegases an, dann werde man den Kauf gerne erwägen, heißt es bei Uniper (Ex-EON). Uniper zieht gegenwärtig den Bau eines Flüssiggasterminals in Wilhelmshaven in Betracht. Allerdings beliefe sich dessen Importkapazität nicht einmal auf ein Fünftel derjenigen von Nord Stream 2. Pläne für den Bau eines Terminals in Brunsbüttel, die aktuell die beste Chance auf Verwirklichung haben, sehen sogar nur den Import von halb so viel Flüssiggas vor – vor allem als Treibstoff für Schiffe und für Lkw.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7737/

28. September 2018

Ziehen sich die US-Streitkräfte aus dem Nahen Osten zurück? (heise.de)

  1. September 2018 Florian Rötzer

Nach einem Bericht des Wall Street Journal will das Pentagon im Zuge einer Neuausrichtung auf China und Russland vier Patriot-Systeme aus der Region abziehen

Die USA ziehen sich aus dem Nahen Osten zurück. Wenn die Meldung des Wall Street Journal zutrifft, dann vollzieht das Pentagon gerade mit dem sich aufbauenden Konflikt mit dem Iran, eine Wende, die Donald Trump schon länger angedeutet hatte. Er wollte bereits nach der Einnahme von Raqqa und dem weitgehenden Zurückdrängen des Islamischen Staats die US-Truppen aus Syrien abziehen. Die militärischen Berater sollen aber dann darauf gedrängt haben, die Bodentruppen noch in Syrien zu lassen, um die letzten Gebiete mit den SDF noch einzunehmen. Am Wiederaufbau sollen sich die USA nicht groß beteiligen, die Gelder für die Stabilisierung wurden von Trump eingefroren.

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https://www.heise.de/tp/features/Ziehen-sich-die-US-Streitkraefte-aus-dem-Nahen-Osten-zurueck-4175125.html

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