Archive for Mai, 2017

18. Mai 2017

Das zentrale Thema der französischen Präsidentschaftswahl: Die nationale Souveränität – von Diana Johnstone

Das zentrale Thema der französischen Präsidentschaftswahl: Die nationale Souveränität

von Diana Johnstone, 21. April 2017

Die französische Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 markiert einen tiefgreifenden Wandel in der politischen Ausrichtung Europas. Es gibt eine andauernde Verschiebung weg von der traditionellen Links-Rechts Konkurrenz hin zu der zwischen Globalisierung in Gestalt der Europäischen Union (EU) und nationaler Souveränität.

Zum Artikel: http://www.mez-berlin.de/publikationen-reader-133/items/das-zentrale-thema-der-franzoesischen-praesidentschaftswahl-die-nationale-souveraenitaet.html

18. Mai 2017

Offener Brief an Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen – Von Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D.

https://www.seniora.org/de/1049

Datum: 17. Mai 2017 um 20:29:48 MESZ
An: poststelle@bmvg.bund.de
Betreff: Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen

Sehr verehrte Frau Bundesministerin,

Sie äußern sich seit einigen Wochen in Zusammenhang mit der ehemaligen Deutschen Wehrmacht und man wird den Eindruck nicht los, daß diese Tiraden von anderem ablenken sollen. Die Ernsthaftigkeit in der Auseinandersetzung zu diesem Thema war jedenfalls den meisten Ihrer Amtsvorgänger, die sich den damit verbundenen Fragen gestellt haben, im Gegensatz zu Ihnen nicht abzusprechen.

Ja, es ist zutreffend, daß die Kapitulation der Deutschen Wehrmacht dem Zweiten Weltkrieg ein Ende gesetzt hat und sich zahlreiche Spitzenvertreter der Wehrmacht vor den Kriegsverbrecher-Tribunalen der Alliierten in Nürnberg haben verantworten müssen, mit allen sich daraus ergebenen Folgen. Es gab Konsequenzen aus diesen Verfahren und diese finden sich in der Charta der Vereinten Nationen und den Bestimmungen über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wieder. Danach sollte es nie wieder einen Krieg wie den des Zweiten Weltkrieges geben. Das auf einem Kontinent, der seit dem Dreißigjährigen Krieg, den Napoleonischen Kriegen, dem Ersten Weltkrieg und zahlreichen anderen weltkriegsähnlichen Kriegen verheert worden war.

Der Aufbau der Bundeswehr und die Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland in der NATO wäre ohne diese rechtliche Einbindung in die von der Charta der
Vereinten Nationen legitimierte Völkerrechtsordnung überhaupt nicht mögich gewesen. Nur so konnte der Deutsche Bundestag der Mitgliedschaft in der NATO in der einzig zulässigen Form einer Verteidigungsallianz entsprechend der Charta der Vereinten Nationen zustimmen.

Sie wissen selbst, daß der von der NATO bestimmte Westen die entsprechenden Grundsätze der sogenannten Charta von Paris aus dem November 1990 schmählich verraten und über die von der Charta der Vereinten Nationen nicht legitimierte Selbstermächtigung beim ordinären Angriffskrieg im April 1999 gegen die Bundesrepublik Jugoslawien nicht nur alles unternommen hat, die Charta der Vereinten Nationen zu zerstören sondern aus der NATO eine weltweit einsetzbare Angriffsformation zu machen. Von den Konsequenzen der Nürnberger Prozesse keine Spur.

Wenn Sie sich der Mühe unterziehen sollten und die Direktiven des jeweiligen amerikanischen Präsidenten zur Nationalen Sicherheit und einem möglichen Kriegseintritt der Vereinigten Staaten jenseits der allein zulässigen Legitimation durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen lesen, dann müßte Ihnen völkerrechtlich gesehen “ schummerich“ werden. Was unterscheidet die faktische Selbstlegitimation des amerikanischen Präsidenten zum Kriegseintritt eigentlich von den rechtlich begründeten Vorwürfen gegen Führungspersönlichkeiten der Deutschen Wehrmacht vor den Nürnberger Tribunalen? Man kann sich von der Wehrmacht so distanzieren, wie man will. Dann sollten Sie die Bundeswehr, alleine schon mit dem Blick auf das eigene Grundgesetz ausschließlich nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu dem Verteidigungsbündnis NATO, das es heute nicht mehr gibt, führen. Sonst bewegen Sie sich näher an den Kriterien, die einen in Nürnberg auf die Anklagebank brachten, als uns allen lieb sein kann.

Das zeigt sich doch in diesen Tagen in besonderer Weise. Es sind doch rechtliche Formelkompromisse, die eine Scheinlegitimation für die deutschen Tornados in der Türkei liefern. Weder die eigene Verfassung noch die Charta der Vereinten Nationen noch Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen legitimieren diesen Einsatz. Wenn jetzt wegen intransingenten türkischen Verhaltens die deutschen Tornados aus der Türkei abgezogen werden, gibt es in Übereinstimmung mit der nationalen und internationalen Rechtsordnung, die uns doch von der Wehrmacht angeblich unterscheiden soll, nur ein zulässiges Ziel: die Fliegerhorste in der Heimat.

Nein, man spricht außerhalb des NATO-Gebietes von Jordanien. Dann ist es eben für die Bundeswehr morgen nach Ansicht unserer Partner der Einsatz in Korea. Sie lassen sich da auf etwas ein, das weder in der Verfassung noch in den Nürnberger Kriterien eine irgendwie geartete Legitimation findet. Aber das hat Ihnen die Bundeskanzlerin mit Ihren eigenmächtigen Entscheidungen aus dem September 2015 bestens vorgemacht.

Sie äußern sich gewohnt schnoddrig über die Wehrmacht und ich habe vor wenigen Tagen auf der Krim bei dem Besuch des deutschen Soldatenfriedhofs unweit von Sewastopol „Wehrmacht“ sehen können. In einem Tal von fast überirdischer Schönheit sind dort gut fünfundzwanzigtausend Soldaten der Wehrmacht zur letzten Ruhe gebettet worden. Das in einem Land, das wie kein anderes unter dem Krieg gelitten hatte. Fast täglich werden verstorbene deutsche Soldaten wegen der regen Bautätigkeit auf der Krim bei den Arbeiten an den Baustellen gefunden und sie sollen ihre letzte Ruhe finden.

Das geht aber nicht, weil die zuständigen deutschen Behörden die Zusammenarbeit zwecks notwendiger Identifikation verweigern. Unsere Soldaten können nicht beigesetzt werden, weil die Heimat sie im Stich läßt.

Ich habe deshalb sofort nach meiner Rückkehr den Herrn Bundespräsidenten informiert. Sie sollten nicht annehmen, daß ich eine Antwort erhalten habe. Haben Sie sich bei Ihren Aussagen zur „Wehrmacht“ eigentlich einmal gefragt, was die Angehörigen der deutschen Streitkräfte heute empfinden, wenn sie von diesem Verhalten ihres Staates gegen gefallene deutsche Soldaten erfahren?

Ich habe vor Jahren einen Gefallenen-Austausch zwischen Israel und dem Iran in die Wege leiten können und den Abschluß sichergestellt. Man läßt keine gefallenen Soldaten zurück.

Sie können sich weiter über die „Wehrmacht“ äußern. Dann müssen Sie aus den Protokollen der Bundesregierung aber auch die grandiose letzte Rede des verstorbenen Präsidenten der Französischen Republik, Herrn Mitterrand, im Berliner Schauspielhaus auf Einladung des Bundeskanzlers, Herrn Dr. Helmut Kohl, löschen lassen. Es war gerade in dieser Rede kurz vor seinem Tod, in der sich der französische Präsident mit Respekt über die Armee und die Soldaten seines Gegners im Zweiten Weltkrieg geäußert und seine Achtung öffentlich gemacht hatte.

Wir haben, auch und gerade als bewußt gewollte Konsequenz aus Versailles 1919 als Nation einen Weg nehmen müssen, zu dem Teile der Reichswehr-Führung im Januar 1933 einen mehr als verhängnisvollen Beitrag geliefert haben. Noch nach der Wiedervereinigung unseres Landes 1990 haben Gruppen des Bundeswehr-Establishments versucht, an bestimmte Teile des historischen Armee-Verständnisses aus ihrer Sicht anzuknüpfen. Diese Tendenzen sind weiter offenkundig und erscheinen wegen 1933 wie unter einem Brennglas.

Wie man sich diesen Fragen auch nähern kann, hat das epochale amerikanische Weltkriegs-Epos „Band of Brothers“ deutlich gemacht. Dort läßt der amerikanische Kriegsgegner ehrenhaft und ohne jeden Beigeschmack einen deutschen General Worte an seine, die deutschen Soldaten, richten. Von einer solchen Haltung, sehr verehrte Frau Bundesministerin, sind Sie zu weit entfernt.

Da Sie sich in der bei Ihnen gewohnten Weise zu diesen Fragen zunächst öffentlich geäußert haben, behalte ich mir diese Möglichkeit in Zusammenhang mit diesen Anmerkungen zu Ihrem Verhalten ebenfalls vor.

Mit freundlichen Grüßen

Willy Wimmer
Staatssekretär des Bundesministers der
Verteidigung a.D.

18. Mai 2017

Bundestag vor Verbot von „strafbaren Falschnachrichten“ im Internet – Bundestag will am Freitag ein Gesetz beschließen, mit dem die Meinungs- und Pressefreiheit drakonisch eingeschränkt wird (Deutsche Wirtschafts Nachrichten )

Durch strenge Zeitvorgaben und die Androhung hoher Bußgelder birgt das neue Gesetz die Gefahr, dass soziale Netzwerke in Zukunft übermäßig Inhalte blockieren. Indem die Betreiber aus Angst vor Strafe in jedem Fall rechtmäßig handeln wollen, könnten sie sie im Zweifel auch journalistische Artikel oder Meinungsäußerungen löschen, bei denen nicht abschließend geklärt ist, ob sie rechtswidrig sind oder nicht.

weiter hier

http://bit.ly/2pP65VK

 

17. Mai 2017

Putin rügt Lawrow: „Er teilte mir Trumps Geheimnisse nicht mit“ (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170517315785785-putin-lawrow-trump-geheimdaten-ruege/

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ironisch auf die Medienspekulationen reagiert, US-Staatschef Donald Trump habe streng geheime Informationen an den russischen Außenminister Sergej Lawrow weitergegeben.

„Ich muss Lawrow eine Rüge erteilen, denn er hat mir keines dieser Geheimnisse mitgeteilt“, beklagte sich Putin am Mittwoch in Sotschi nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. Auch die russischen Geheimdienste habe Lawrow über Trumps „Geheimnisse“ im Ungewissen gelassen, so Putin weiter. „Das ist sehr schlecht von ihm.“

Auf das Ergebnis der Washington-Reise Lawrows angesprochen, sagte Putin, er selbst schätze es „hoch“ ein.

Trump hatte in der vergangenen Woche Lawrow im Weißen Haus empfangen. Die „Washington Post“ berichtete daraufhin, Lawrow habe von Trump hochsensibles Geheimdienstmaterial zugespielt bekommen. Das Weiße Haus dementierte diese Meldung umgehend.

17. Mai 2017

USA: ziemlich durchgedreht

https://www.welt.de/politik/ausland/article164643288/Wir-haben-diesen-Film-schon-mal-gesehen.html

(…) Dass Russlands Außenminister Sergej Lawrow ins Weiße Haus eingeladen wurde, hält McCain demnach für „inakzeptabel“. „Ich kenne diesen Typen Lawrow seit 30 Jahren. Er ist ein alter KGB-Apparatschik und (Präsident Wladimir) Putin ist ein Mörder und Schläger“, sagte McCain über das Treffen, bei dem Trump sensible Geheimdienstinformationen an Lawrow weitergegeben hat. „Lawrow im Oval Office zu empfangen und freundlich zu ihm zu sein, während sein Boss Flugzeuge mit Präzisionswaffen zu Attacken auf Krankenhäuser in Aleppo losschickt, finde ich inakzeptabel.“ (…)

 

https://de.sputniknews.com/politik/20170517315788042-usa-kongress-trump-amtsenthebung/

Al Green, Kongressmitglied von der Demokratischen Partei, hat am heutigen Mittwoch bei seiner Rede im US-Repräsentantenhaus die Amtsenthebung von Präsident Donald Trump gefordert.

17. Mai 2017

Putin wirft Trump-Kritikern „politische Schizophrenie“ vor (sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20170517315785684-putin-trump-kritiker-schizophrenie/

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht in den Vorwürfen der Übergabe von Geheiminformationen, die gegen seinen US-Kollege Donald Trump erhoben werden, „politische Schizophrenie“.

„Wir beobachten, wie sich politische Schizophrenie in den USA verbreitet. Anders kann ich die Anschuldigungen des US-Präsidenten dessen, dass er angeblich irgendwelche Geheimnisse gegenüber (dem russischen Außenminister Sergej – Anm. d. Red.) Lawrow preisgegeben habe, nicht erklären“, sagte Putin am Mittwoch in der Pressekonferenz im Anschluss an sein Gespräch mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni.

Diejenigen, die einen derartigen Wahnsinn erzeugen, so der russische Staatschef weiter, zerrütten die innenpolitische Situation in den USA unter der antirussischen Devise. „Als wir am Anfang beobachteten, wie sich dieser Prozess des innenpolitischen Kampfes entwickelte, fanden wir dies lustig. Heute ist es bereit traurig und erregt unsere Besorgnis, denn was die Menschen, die diesen Unsinn verbreiten, sich noch ausdenken können, ist schwer vorzustellen“, betonte Putin.

Diese Personen verstehen aus der Sicht des russischen Präsidenten entweder nicht, was sie tun, und „dann sind sie einfach dumm, oder sie begreifen alles und sind in diesem Fall einfach gefährlich und unsauber“. „Jedenfalls betrifft das die USA, wir wollen und werden uns da nicht einmischen“, unterstrich der russische Staatschef abschließend.

17. Mai 2017

Peace Activists Confront Amy Goodman on Biased Syria Coverage (blackagendareport.com)

https://blackagendareport.com/activists_confront_amy_goodman_on_syria

by Ann Garrison

Amy Goodman, the producer and host of Democracy Now!, has long angered much of her progressive audience with her biased coverage of the proxy U.S. war against Syria. A Veterans for Peace chapter wants to give Goodman a piece of their minds. “The warmongers in Washington seem determined to use the story of Assad bombing his own people with chemical weapons. The MSM plays that story big time, and Amy Goodman echoes it on DN.”

Peace Activists Confront Amy Goodman on Biased Syria Coverage

by Ann Garrison

Amy has continued — with only rare exceptions — to promote the ‘Assad-did-it-again’ stories, on her show.“ 

Amy Goodman, host of the Pacifica Network’s flagship news hour „Democracy Now“ is on a speaking tour of the country to celebrate the show’s 20th anniversary. When she appeared in Berkeley, East Bay Veterans for Peace, Chapter 162 were outside the First Presbyterian Church beforehand to distribute copies of their “Open Letter to Amy Goodman and Democracy Now: We Need Better and More Diverse Coverage on Syria.” Dissident Voice had published the essay on April 15. I spoke to Daniel Borgstrom, a former U.S. Marine, who wrote it for his vets group.

Ann Garrison: Daniel, first, when and where did you serve in the U.S. Marine Corps?

Daniel Borgström: I spent 4 years in the USMC, 1959 to 1963. That was during the Kennedy years, the Bay of Pigs invasion, and the Cuban Missile Crisis of 1962. I was stationed at Camp Lejeune, NC in 1961, when some 1,400 counter-revolutionaries landed on a beach in Cuba. We were told we’d be sent to back them up, so it looked like we’d be seeing action in Cuba. The atmosphere of the whole base was electric; guys had their field gear out, were wearing their hunting knives and stuff, looking very much like a regiment of Boy Scouts eagerly gearing up for a camping trip.

But we didn’t go. JFK refused to send us. And I remember being terribly disappointed at the time. Now I look back and realize what a courageous president Kennedy was. He stood up to the warmongers and said NO. I believe he paid for that with his life about 3 months after I got my discharge. According to the official story, JFK was killed by an average marksman using a totally unsuitable weapon, who nevertheless preformed the most phenomenal feat of marksmanship ever known.

AG: And when did you begin to protest U.S. wars?

DB: That was around 1970, nearly a decade after my discharge. I didn’t start out my life being a leftwing person. At first I was gung-ho, pro-war. When President Johnson bombed North Vietnam over the Gulf of Tonkin incident, I cheered. It took awhile — a long while — for me to figure things out. After my discharge, I took off and traveled around the world for a few years — Europe, North Africa, the Middle East, and Japan. Even Afghanistan.

Some people tell me I „missed the Sixties,“ but I did see the Sixties, though from a different perspective.

While abroad I met and talked with many people, locals as well as travelers like myself, travelers from a dozen countries. Many were students, others were farmers, workers or shopkeepers. I talked with veterans who’d fought on different sides in different wars — World War II, the Algerian conflict, the Six-Day War. A Frenchman who’d fought in Algeria told me about his experiences, and about popular resistance to that war. Some French soldiers had refused orders to fire at non-combatants.

Somewhere in the course of these experiences I came to realize that a lot of what I’d been told and assumed to be true just wasn’t so. There wasn’t any single moment of enlightenment; there were many. Like when I visited my Aunt Julia in Sweden; she was a Socialist and she must’ve been really disappointed to find that her American nephew was so poorly informed as to what went on in the world. She tried to wake me up.

But back to your question. I came back to America around 1970, and it was a whole different America from the one I’d left. Everything seemed different. There were huge antiwar demonstrations. Nobody protested war or anything else in the America I remembered.

I listened to all the arguments against the Vietnam War and pretty soon I joined an antiwar veterans group. We believed that, as former military personnel, we could be especially effective in speaking out. It was our response to the warmongers and pundits who were saying, „Support our boys in Vietnam. The antiwar protesters are just college kids who don’t know what life is all about.”

„Just ask a GI! Ask any veteran! They’ll tell you why we’re in Vietnam!“ they claimed.

“Okay, fine, good!,” we answered. “So ask us. We’re ex-GIs and we’ll be glad to tell you.”

On rare occasions journalists did actually ask us and give us good coverage, but that was very rare because what we had to say wasn’t part of the official story that the mainstream media (MSM) was there to tell.

“The MSM was as biased then as now.”

On one occasion about 15 of us were arrested for occupying an Air Force recruiting office, and the MSM reported a whole lot of data about us, our names, our ages, etc., but NOT the fact that we were ex-GIs. I still have the newspaper clippings of that.

Another time, on December 29, 1971, we occupied the offices of the South Vietnamese consulate in Downtown San Francisco’s Flood Building. We did get good media coverage that day, but not during the trial that followed.

Thirteen of us ex-GIs went on trial together. It lasted 4 weeks and there was a lot of really dramatic testimony in that courtroom — four weeks of it that the MSM refused to cover. We asked reporters why they wouldn’t come in and see the trial, and they told us they’d been ordered NOT to cover it.

Actually the trial was covered by the „underground“ newspapers, as they were called back then. The Berkeley Barb, Good Times, The Tribe, and a bunch of others. I used to write for some of them; that’s how I got my start as a writer. Nowadays I write for websites.

At the end of the 4 weeks the jury found us not guilty. Then the media did actually publish a rather bland article, not really saying much.

I often hear those times called „The Golden Age“ of media. Nonsense! The MSM was as biased then as now. Anyone doubting that should read Carl Bernstein’s 1977 article „The CIA and the Media.“

I have many nostalgic memories of our veterans group. We had good times. On Saturday nights we’d get together and watch the horror movies. That was before the age of VCRs; we watched them on TV. And we’d go on excursions up in Marin County, up to Point Reyes and other interesting places together. Of course we’d march in antiwar demonstrations, and join in singing of songs like „We ain’t gonna study war no more.“ Then the next weekend we might take our guns and go out to some shooting range for target practice.

AG: And why did you enlist back in 1959?

DB: The short answer is: there was no KPFA or Pacifica affiliate station where I grew up in the Puget Sound area of Washington. „We have to defend the country against Communism!“ That’s what I grew up hearing, constantly. Nobody questioned that. They described Communism as really awful — POLICE STATES. What they described was pretty much like the police state we live in today here in the US, and that was what I joined the USMC to defend our country against.

AG: So you owe a lot of your current opposition to U.S. wars to coverage you’ve heard on Pacifica’s KPFA-Berkeley, including Democracy Now?

DB: I listen to KPFA almost daily and it’s been really important in helping me to keep up on events in a rapidly changing world. I hear reports on KPFA that MSM simply doesn’t cover. Nevertheless, it was my travels and experiences in Europe, Asia and the Middle East that initially opened up my eyes to seeing things in a new way.

AG: And why are you and East Bay Vets for Peace, Chapter 162, asking Democracy Now (DN) for better and more diverse coverage of the Syrian conflict?

DB: Partly it goes back to my memories from 1962, the Cuban Missile Crisis. Strangely, I had no concept at the time of just how incredibly close we came to being wiped off the face of the earth. But when I think about it now, it makes me shudder. And now it looks like we could be headed for another nuclear face-off.

The war mongers in Washington — and that includes a lot of Democrats as well as Republicans — seem determined to pick a fight with nuclear-armed Russia. Many progressives seem totally blind to the danger, and Amy Goodman of DN is among them. Syria looks like a serious danger spot where the US military forces could literally clash with Russian forces. 

The warmongers in Washington seem determined to use the story of Assad bombing his own people with chemical weapons — specifically, sarin gas. The MSM plays that story big time, and Amy Goodman echoes it on DN. She features guests who promote the story, allowing them to give one-sided coverage, without convincing evidence to back their claims against Assad. She mostly ignores investigators with evidence to the contrary, people like Theodore Postol of MIT, or the Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) who’ve looked at this and reported finding no convincing evidence do not get featured on her show.

We’ve been down this road before. „Gulf of Tonkin“ and „WMDs in Iraq“ are two big lies that come to mind, but there’ve been many more, including „Remember the Maine“ in 1898. In each case there was no convincing evidence, and the lack of it didn’t seem to matter.

For many years now, Amy Goodman’s DN has been my favorite radio show, and also that of a lot of progressives. Progressives like me listen to her, and she has a responsibility to properly inform us of what’s going on. Right now she should be investigating and exposing those lies that could lead to war. Instead, she’s promoting those lies, the „Assad-did-it-again“ story, „gassing his own people.“ So it’s time for her listeners to speak out.

“As a former soldier, I see no military rationale or advantage for using chemical weapons in the situations where Assad is accused of using them.”

I mentioned that at a meeting of our Veterans for Peace chapter, and got volunteered to write a letter to Amy. We mailed it via USPS to her a month ago, but still have no response. It was an open letter, and it was also posted on Dissident Voice and other websites. It was even posted to Telesur in Spanish. So even if Amy doesn’t read her mail, it’s a pretty fair assumption that she’s aware of our letter, but as I said, there’s no response so far.

Meanwhile, Amy has continued — with only rare exceptions — to promote the „Assad-did-it-again“ stories, featuring guests such as Anand Gopal on her show.

Then we heard Amy was coming to Berkeley on her speaking tour. She was coming on Sunday, May 14th, so we decided to pass out our open letter outside the event. The evening before the event, I spoke to you on KPFA’s Evening News about our plan to distribute our open letter outside Amy’s event. As I said then, no hard evidence has been presented on Democracy Now, but they seem to accept the story. 

As a former soldier, I see no military rationale or advantage for using chemical weapons in the situations where Assad is accused of using them. I saw no political advantage either. On the contrary; the sarin gas story put so much pressure on Trump that he finally ordered the launch of 59 Tomahawk Cruise Missiles at a Syrian Army air field.

So, on Sunday, May 14th, we showed up at the door of the event with 300 copies of the open letter to pass out. I must admit I had been a bit worried over how people might take it. After all, these were Amy’s dedicated fans. I was also a fan of Amy, or had been at least. 

I arrived shortly before the doors opened, and there were a dozen or so people waiting to get in. I passed out the letter and people read it while they stood in line waiting. Then a man turned to me and said, „Thank you for writing this. I totally agree.“ Others said similar things. One said he’d heard about it on KPFA the previous evening, and I told him that was me on the air. „Good for you,“ he said, words to that effect.

Finally the doors opened, more people arrived and I was hurrying to pass out copies of the letter as they were hurrying to get in and get seats, so it wasn’t possible to get in a lot of conversations as at first. We’d hoped to go in, and ask Amy to respond to our letter during the Q and A, but the tickets were already sold out.

We’re now thinking of writing an online petition to Amy; that’ll be our next step. It’s important that people hear about this and speak out. Just because somebody happens to be a major star in the progressive world doesn’t mean that they should be beyond criticism.

Daniel Borgström is a former U.S. Marine, a Dissident Voice and CounterPunch writer, and a member of Veterans for Peace-East Bay, Chapter 162. He can be reached at danielfortyone@gmail.com.
Ann Garrison is an independent journalist based in Oakland California. In 2014, she received the Victoire Ingabire Umuhoza Democracy and Peace Prize for her reporting on conflict in the African Great Lakes region. She can be reached at @AnnGarrison.
17. Mai 2017

Blood and Honour: Ex-Deutschland-Chef war V-Mann des Verfassungsschutzes

Die ARD berichtet: „Wie aus Recherchen der ARD-Politmagazine Report Mainz, Report München und Fakt hervorgeht, vermittelte das Landeskriminalamt Berlin den Mann in den 1990er-Jahren an den Verfassungsschutz. Er soll laut Sicherheitsbehörden die Strukturen in Deutschland wesentlich mit aufgebaut haben.“

http://www.tagesschau.de/inland/blood-and-honour-103.html

17. Mai 2017

Putin zu Nordkorea´s Raketenstart

17. Mai 2017

Erdogan in Washington: Zusammenstöße vor dem Weißen Haus

17. Mai 2017

„Stopp Air Base Ramstein“ mit Protest und Kultur zum Frieden

Die US Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz ist der zentrale Drohneneinsatzort der Erde, ohne den der aktuelle Drohnenkrieg, unter anderem im Nahen Osten, mit tausenden von zivilen Todesopfern nicht möglich wäre.  Zusätzlich ist der Militärstützpunkt auch die potentielle Koordinierungsstelle aller US-amerikanischen Atomwaffen Europas. Mit dem Ziel gegen dieses Zentrum des Kriegs zu protestieren, wird ein Personenfriedensbündnis, vergleichbar dem Krefelder Apell gegen die Atomwaffen in den 80 Jahren, im September 2017 zum dritten Mal die Aktion „Stopp Air Base Ramstein“ veranstalten.

http://www.ramstein-kampagne.eu/?na=v&id=4&nk=13766-1f70cb3e35

17. Mai 2017

Das jüdische Leben im Iran war „immer besser als in Europa“ – Theresa Tropper, von der Deutschen Welle im Gespräch mit dem Direktor des jüdischen Komitees von Teheran

http://www.dw.com/en/jewish-life-in-iran-was-always-better-than-in-europe/a-38847143

Der Direktor der jüdischen Gemeinde von Teheran sagte im diesem Interview unter anderem Folgendes: „Wir haben wirtschaftliche Beziehungen zu Muslimen, meine engsten Freunde sind Muslime. Das Krankenhaus, in dem ich arbeite, ist ein jüdisches Krankenhaus, aber mehr als 95 Prozent unserer Mitarbeiter und Patienten isind Muslime. Es ist streng verboten, nach der Religion zu fragen, weil der wichtigste Vers der Tora, der oben vor dem Portal des Krankenhauses geschrieben steht, besagt: „Behandle andere Menschen wie dich selbst.“ Es heisst nicht „andere Juden“, es heisst „andere Leute“. Dies zeigt, dass wir eine praktische Beziehung zueinander haben und zusammenarbeiten, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen“.

17. Mai 2017

US Revives Discredited Syria „Slaughterhouse“ Story (Tony Cartalucci – LD)

the US State Department is referencing a discredited report from Amnesty International which admittedly contained no physical evidence corroborating its claims, and additional photographs taken from outer space by imaging satellites.

Elaborating on the „evidence,“ the Washington Post would report (emphasis added):

The newly released information included a satellite photo of the snow-covered Sednaya complex with an L-shaped building labeled probable crematorium.” 

The word „probable“ is an open admission to having no actual evidence that the building is in fact a „crematorium.“ The word „probable“ also means that no evidence exists that the alleged „crematorium“ is being use to mass incinerate bodies, or that the bodies are the result of a systematic process of mass torture and executions.

more here

http://landdestroyer.blogspot.de/2017/05/us-revives-discredited-syria.html

16. Mai 2017

David Swanson (World Beyond War) reports from Moscow

Why You Should Visit Russia

Just back from a week in Moscow, I feel obliged to point out a few things about it.

  • Most people there still love Americans.
  • Many people there speak English.
  • Learning basic Russian is not that hard.
  • Moscow is the biggest city in Europe (and far bigger than any in the United States).
  • Moscow has the charm, culture, architecture, history, activities, events, parks, museums, and entertainment to match any other city in Europe.
  • It’s warm there now with flowers everywhere.
  • Moscow is safer than U.S. cities. You can walk around alone at night with no worries.
  • The Metro goes everywhere. A train comes every 2 minutes. The trains have free Wi-Fi. So do the parks.
  • You can rent bicycles at lots of different spots and return them to any other.
  • You can fly direct from New York to Moscow, and if you fly on the Russian airline Aeroflot you’ll get a nostalgic reminder of what it’s like to have airplane seats large enough to hold a human being.
  • Everybody says that St. Petersburg and various other cities are even more beautiful than Moscow.
  • Right now the sun is up from 4:00 a.m. to 8:30 p.m. in Moscow, and until 9:30 p.m. in St. Petersburg. The longest day of the year in St. Petersburg is 18-and-a-half hours.

Americans seem not to know about Russia. While four-and-a-half million Americans visit Italy in a year, and two-and-a-half million go to Germany as tourists, only 86 thousand go to Russia. More tourists go to Russia from several other countries than go there from the U.S.

If you want to visit Russia and really learn about it, go, as I did, with the Center for Citizen Initiatives.

If you want the best tour guide I’ve had in Moscow or anywhere else, contact MoscowMe.

16. Mai 2017

Nach Vorwürfen über angebliche Krematorien: Israelischer Minister will Assad ermorden lassen (RTdeutsch)

16.05.2017

„Die Zeit ist gekommen, Assad zu töten.“ Kurz vor Trumps Besuch in Israel verschärft sich der Ton gegen Syrien. Israel erhofft sich von Trump Hilfe gegen Assad und den Iran. Die US-Regierung schockiert Israel unterdessen mit einer Aussage zur Klagemauer.

Yoav Gallant, pensionierter Generalmajor und derzeitiger Minister für Wohnungsbau, forderte eine gezielte Tötung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Lösung für Syrien und die Sicherheit Israels. Die Aussage folgte in Reaktion auf neue Anschuldigungen gegen Assads Regierung.

Israel und die USA machen diese für den Bau eines Krematoriums neben dem Militärgefängnis Saydnaya außerhalb von Damaskus verantwortlich, welches helfen solle, Massenmorde zu kaschieren. US-Regierungskreise hatten diesen Vorwurf nach Angaben der New York Times unter Berufung auf Satellitenaufnahmen erhoben.

Aufnahmen stammen aus 2013 – Menschenrechtsgruppen zeigen sich überrascht

Die syrische Regierung bestreitet die Anschuldigungen. Auch Menschenrechtsgruppen und UN-Untersuchungseinrichtungen zeigten sich von den Vorwürfen überrascht und warnten vor voreiligen Schlüssen. Die Aufnahmen seien bereits 2013 angefertigt worden.

Yoav Gallant zog dagegen einen Vergleich zwischen Assad und dem Hitler-Regime.

Die Aussage Gallants erfolgte während einer Militärkonferenz am Dienstag:

Die derzeitige reale Situation in Syrien, in der sie Menschen exekutieren, Chemieangriffe gegen sie ausführen und als letzte extreme Maßnahme ihre Körper verbrennen – etwas, das wir in 70 Jahren nicht gesehen haben – überschreitet eine rote Linie. Meiner Meinung nach ist es Zeit, Assad zu eliminieren.

Auf die Nachfrage, wer diese Tat verüben sollte, hatte Gallant keine Antwort.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/50713-israelischer-minister-will-assad-ermorden-lassen/