Archive for Mai 15th, 2017

15. Mai 2017

Syrien: Russisches Außenministerium verrät weitere Details des Treffens von Trump und Lawrow / Verhandeln und Abzug

Russisches Außenministerium verrät weitere Details des Treffens von Trump und Lawrow

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat neue Einzelheiten zu dem Treffen zwischen ihm und US-Präsident Donald Trump offenbart. Der Syrien-Konflikt sei das wichtigste Thema gewesen. Insbesondere die Einrichtung von Deeskalationszonen.

Die Gespräche zwischen US-Präsidenten Donald Trump dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in der letzten Woche drehten sich vor allem um die Frage der Gründung und Erweiterung von Deeskalationszonen in Syrien, erklärte Lawrow. Es sei nötig, diese sicheren Zonen schrittweise auf das ganze Land auszuweiten, so der Minister. Trump hatte sich am vergangenen Mittwoch mit Lawrow im Weißen Haus getroffen.

Lawrow bemerkte, dass der Grundgedanke der russischen Initiative, in Syrien sichere Zonen zu gründen, von Trump stamme. Moskau gehe davon aus, dass die Strategie der Deeskalation in Syrien zukünftig ausgeweitet werden wird.

Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/international/50620-treffen-von-trump-und-lawrow/

 

https://www.jungewelt.de/artikel/310749.verhandeln-und-abzug.html

Verhandeln und Abzug
In Genf beginnt heute neue Runde der Friedensgespräche für Syrien

Von Karin Leukefeld

Während in Syrien militärisch deeskaliert wird, beginnt am heutigen Dienstag in Genf die sechste Runde der innersyrischen Friedensgespräche. Der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan de Mistura, kündigte am Montag bei einer Pressekonferenz an, dass die Delegation der Regierung aus Damaskus sowie Vertreter des oppositionellen »Hohen Verhandlungsrates« teilnehmen werden. Gesprochen werde über vier bereits festgelegte Themen: eine neue Verfassung, Neuwahlen, eine neue Regierung und über den Kampf gegen den Terrorismus.

De Mistura erklärte, es seien »hochrangige Begegnungen« geplant. Entgegen früheren Gesprächsrunden in Genf, hätten sich alle Parteien diesmal auf eine gemeinsame Agenda verständigt. Der UN-Diplomat wies zudem darauf hin, dass die Verhandlungen wichtig für die Umsetzung der Übereinkunft von Astana seien. Anfang Mai hatten sich Russland, Iran und die Türkei in der kasachischen Hauptstadt darauf verständigt, »Deeskalationszonen« in Syrien einzurichten, in den die Kampfhandlungen eingestellt werden sollen.

Aus einigen Kampfgebieten in Syrien ziehen unterdessen Bewaffnete ab. Bereits Ende vergangener Woche haben 718 Kämpfer mit ihren Familien aus den beiden östlichen Damaszener Vororten Barzeh und Tischrin verlassen. Am Sonntag folgten 2.289 Personen aus dem benachbarten Qaboun, darunter waren 1.058 Kämpfer. Sie wurden nach Idlib gebracht. Die nordwestliche syrische Provinz grenzt an die Türkei und wird militärisch von der Al-Qaida-nahen Fatah-Al-Scham-Front, früher bekannt als Al-Nusra-Front, und Ahrar Al-Scham kontrolliert. Beide Organisationen lehnen das Astana-Abkommen zur Einrichtung von »Deeskalationszonen« in Syrien ab und wollen statt dessen ein »Islamisches Kalifat« errichten. In der an Jordanien grenzenden Provinz Deraa wurden am Wochenende mehr als 1.000 Männer registriert, die ihre Waffen niederlegten.

Am gestrigen Montag verließen erneut 400 Kämpfer mit Angehörigen Al-Waer, eine Satellitenstadt von Homs. Sie wurden nach Idlib gebracht. Seit dem 8. März 2017 haben bereits Angehörige bewaffneter Gruppen und ihre Familien Al-Waer in Richtung Dscharabulus verlassen, eine Grenzstadt zur Türkei. Erste Familien sind von dort inzwischen zurückgekehrt. Sie sagten, sie hätten dort »das schwierige Leben in den Lagern nicht ertragen«.

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15. Mai 2017

US-Demokraten – Kalter Krieg, Intrigen und Machtkämpfe

https://de.sputniknews.com/panorama/20170514315755425-us-demokraten-siegestag-kalter-krieg/  14.05.2017

Statt ihres Kalten Krieges hätten US-Demokraten am Siegestag Moskau besuchen sollen

Die US-Demokraten hätten am 72. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland nach Russland reisen sollen und der Opfer des Kampfes gegen die Faschisten gedenken. Stattdessen entfachen sie einen neuen Kalten Krieg und versuchen das Weiße Haus mit dem Kreml endgültig zu verfeinden, schreibt der Kolumnist der Zeitschrift „The Nation“ Stephen Cohen.

Der Autor geht davon aus, dass die US-Nation vergessen habe, wer in Wirklichkeit dem Dritten Reich die Niederlage bereitet habe, weil Hollywood den US-Bürgern  beigebracht habe, dass die USA die Faschisten besiegt hätten. Tatsache sei jedoch, so der Kolumnist, dass sich die USA den größten Teil des Krieges nicht zugetraut hätten, über die Grenzen des Pazifikkrieges hinauszugehen, während die Sowjetunion „Hitlers Kriegsmaschine an der Ostfront vernichtete und zerstörte“, erinnert Cohen. Bis zu 80 Prozent der Wehrmacht vernichtete gerade die Rote Armee, so „The Nation“.

„Am 9. Mai gedachte das russische Volk der 27 Millionen Opfer des Kampfes gegen den Faschismus. Zur gleichen Zeit beschäftigte sich das US-Establishment mit der Suche nach den ‚Marionetten des Kremls‘ und der Kritik an der russischen Führung“, betont der Autor des Artikels. Cohen ist überzeugt, dass eine derartige Position Washingtons kontraproduktiv sei. Ihm zufolge sollten Russland und die USA ihre Meinungsverschiedenheiten vergessen und sich im Kampf gegen den internationalen Terrorismus vereinigen.

„Die Protagonisten des Kalten Krieges“ in Washington verstehen nicht, dass das Bestreben, die Annäherung zwischen Russland und den USA zu blockieren, in einer vollumfassenden Konfrontation enden könne. „Sie hätten lieber nach Moskau reisen und dort den Siegestag über Nazideutschland feiern sollen“, so Cohen abschließend.

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Intrigen und Machtkämpfe in Washington: Welche Fraktion setzt sich durch?

Eine große Sensation überdeckt eine kleine. In der vergangenen Woche feuerte Donald Trump den FBI-Chef James Comey. Viele Medien sind der Meinung, dass dieser Mensch ihm den Sieg bei der Präsidentschaftswahl ermöglicht hat. Die Demokraten sind in der Offensive.

Siehe: https://deutsch.rt.com/meinung/50518-intrigen-und-machtkampfe-in-washington/

15. Mai 2017

Der deutsche Faschismus hinterließ während des 2. Weltkriegs in den überfallenen Ländern Zerstörungen apokalyptischen Ausmaßes. Aber knapp vier Fünftel der deutschen Reparationsschuld noch offen (junge Welt)

Der deutsche Faschismus hinterließ während seines Eroberungs- und Vernichtungskrieges in den überfallenen Ländern Zerstörungen apokalyptischen Ausmaßes. Die besetzten Gebiete und ihre Bewohner wurden hemmungslos ausgebeutet, den Menschen unfassbares Leid zugefügt. Die Alliierten der Antihitlerkoalition kamen im Potsdamer Abkommen vom August 1945 überein, Deutschland müsse gezwungen werden, »in größtmöglichem Ausmaß für die Verluste und die Leiden, die es den Vereinten Nationen verursacht hat und wofür das deutsche Volk der Verantwortung nicht entgehen kann, Ausgleich zu schaffen«. Bis heute ist diese berechtigte Forderung nur ansatzweise umgesetzt worden. Knapp vier Fünftel der deutschen Reparationsschuld seien noch offen, schreiben Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner in dem vorliegenden Band.

weiter hier

https://www.jungewelt.de/artikel/310719.unbeglichene-schulden.html

15. Mai 2017

Venezuela: Drecksarbeit für Contras – Militante Gewaltaktionen verselbständigen sich. Regierung versucht zu deeskalieren – Von André Scheer, Caracas (junge Welt)

Seit Wochen berichten die Massenmedien über Unruhen in Venezuela. Das Auswärtige Amt warnt vor »nicht dringenden Reisen« in das südamerikanische Land, und wer sich trotzdem auf den Weg macht, wird von besorgten Freunden und Angehörigen vor dem Risiko gewarnt. Vor diesem Hintergrund ist der erste Eindruck überraschend, den Caracas in den letzten Tagen bot: Die Straßen der Millionenmetropole sind verstopft wie immer, die Geschäfte sind geöffnet, Leute gehen einkaufen, die Bars sind gut gefüllt. Im Zentrum ist eine breite Straße für den Verkehr gesperrt und steht für sportliche Aktivitäten zur Verfügung.

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https://www.jungewelt.de/artikel/310660.drecksarbeit-f%C3%BCr-contras.html

15. Mai 2017

Gefahren für Bündnis Erdogan-Putin

15. Mai 2017

Abschreckung gegen Russland: Frontal-21-Bericht enthüllt geheime Aufrüstungspläne der Bundeswehr (RTdeutsch)

Die Sendung Frontal 21 erlangte Zugriff auf ein geheimes Strategiepapier des Verteidigungsministeriums. Demnach will von der Leyen angesichts einer „neuen Bedrohungslage“ deutlich aufrüsten. Aber woher soll das Personal kommen, wenn niemand dienen will?

weiter zum Artikel hier

https://deutsch.rt.com/inland/50599-frontal-21-bericht-macht-geheime-aufruestungsplaene-der-bundeswehr-oeffentlich/

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