Archive for Mai 9th, 2017

9. Mai 2017

Im Geiste mitmarschiert (Wehrmachtstraditionen in der Bundeswehr) German Foreign Policy

Die jüngst bekannt gewordenen positiven Bezüge auf NS-Traditionen bei Bundeswehrsoldaten und -einheiten finden sich auch in aktuellen Publikationen deutscher Militärs. Das von dem designierten Generalstabsoffizier Marcel Bohnert herausgegebene Buch „Die unsichtbaren Veteranen“ kann hierfür als Beleg dienen. In dem Band heißt es unter anderem, der „Blitzkrieg“ der Naziwehrmacht und die damit verbundenen „militärischen Triumphe“ hätten aus der „Entschlusskraft“ der beteiligten Offiziere resultiert, während heute „nicht mehr der entscheidungsfreudige Führer gefragt“ sei, „sondern der funktionierende Bürokrat“. Die Erlöse aus dem Verkauf der Publikation kommen vollständig dem „Bund Deutscher Einsatzveteranen“ (BDV) zugute, der seinerseits an NS-Traditionen anknüpft. Das Motto der Organisation ehemaliger Kriegsteilnehmer der Bundeswehr lautet „Treu gedient – Treue verdient“; die Fallschirmjäger der Naziwehrmacht und die Waffen-SS gebrauchten den Wahlspruch „Treue um Treue“. Dessen ungeachtet wird der BDV in Deutschland sowohl von der Armee als auch von Politik und Medien unterstützt. Im Fokus steht dabei zur Zeit ein von der Vereinigung für Ende dieses Monats anberaumter „Veteranentag“.

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http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59591

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9. Mai 2017

Moskau nennt Bedingung für Normalisierung russisch-amerikanischer Beziehungen

https://de.sputniknews.com/politik/20170509315691563-moskau-bedingung-normalisierung-beziehungen-usa/ 09.05.2017

Zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und den USA muss „eine ganze Reihe von Reizfaktoren“ ausgeräumt werden, die die Administration von Ex-Präsident Barack Obama geschaffen hat, hieß es im russischen Außenamt nach einem Treffen des russischen Vizeaußenministers Sergej Rjabkow mit seinem US-Amtskollegen Thomas Shannon.

Laut der Mitteilung, die auf der Facebook-Seite des russischen Außenministeriums erschien, hat die Obama-Administration „in Verletzung des Völkerrechts sogar eine faktische Enteignung von Objekten der diplomatischen Vertretungen Russlands in den USA vorgenommen, die unser Staatsvermögen sind und Immunität haben“.

Rjabkow und Shannon hätten bei ihrem Treffen am Montag in New York „einen großen Kreis von Fragen“ erörtert, die die Beziehungen der USA und Russlands betreffen, hieß es. Die US-Seite habe außerdem das Thema der strategischen Stabilität und der Möglichkeit zur Wiederaufnahme des regelmäßigen Dialoges zu dieser Problematik angesprochen.

Wie Rjabkow äußerte, hat er bei den Verhandlungen mit Shannon „besonders schwierige, eingewurzelte und schwer regelungsfähige Probleme“ der russisch-amerikanischen Beziehungen behandelt. Rjabkow  sagte außerdem, sein Treffen mit dem US-Vizeaußenminister sei ein Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Vereinbarung zwischen den Außenministern Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, über die Bildung einer Arbeitsgruppe gewesen.

Dabei seien noch keine Fortschritte in den Beziehungen zwischen Washington und Moskau gesichert, so Rjabkow. Die Hauptsache sei, dass Moskau und Washington „nicht beim Erreichten stehen bleiben wollen“.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird vom 9. bis 11. Mai zu einem Arbeitsbesuch in den USA weilen. Das ist seine erste Visite seit dem Amtsantritt der neuen Administration unter Präsident Donald Trump.

9. Mai 2017

Medienhetze gegen Systemkritik – Wenn ein prominenter Akteur, wie Xavier Naidoo den schmalen Pfad der politischen Orthodoxie verlässt, erschlagen ihn die Medien. (rubikon)

Xavier Naidoo ist einer der erfolgreichsten Sänger Deutschlands. Allerdings hat er einen Makel: Seine politischen Äußerungen missfallen einer Medienlandschaft, die sich Pluralismus auf die Fahnen schreibt, aber politische Meinungsvielfalt nur dann gutheißt, wenn sie sich in jenem engen Korridor bewegt, in dem die vorherrschende Sicht auf die Dinge als unantastbar gilt.

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https://www.rubikon.news/artikel/medienhetze-gegen-systemkritik

9. Mai 2017

Hintergrund Check: Die Geschichte von US- und westlichen Interventionen im Irak – 1950 bis 2003 (actvism.org)

http://www.actvism.org/opinions/geschichte-irak-1950-2003/

In diesem Interview produziert von The Real News Network spricht Vijay Prashad, Professor für internationale Beziehungen am Trinity College Connecticut und Autor von 18 Büchern, über die Geschichte des Irak sowie die Rolle, welche die USA und die westlichen Länder zwischen den späten Fünfzigerjahren und der US-Invasion im Irak 2003 spielten.

Die folgenden Themen werden in diesem Video adressiert:

  • Wann kam Saddam Hussein an die Macht und auf welche Weise unterstützte der Westen seine Massaker?
  • Wer stellte Saddam Hussein Chemiewaffen zur Verfügung und welche Folgen hatte dies für die Kurden sowie den Iran?
  • Warum marschierte Saddam Hussein 1990 in Kuwait ein? Befürworteten die USA diese Attacke? Welche Auswirkungen hatten die Sanktionen, die dem Irak während der Neunziger von den USA auferlegt wurden, auf die Menschen vor Ort und wie verstanden die USA selbst ihre Rolle?

9. Mai 2017

1997: „Kalif der islamischen Nation“ – Radikale mit 3800 Mitgliedern in rund 50 Moscheen Deutschlands

mit 3800 Mitglieder in rund 50 Moscheen

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8757361.html

9. Mai 2017

Geheimakte BND & NSA: Ansätze für eine demokratische Geheimdienstkontrolle (heise.de)

„Historisch betrachtet sind alle größeren Geheimdienstaffären in der Bundesrepublik zugunsten der Dienste ausgegangen“, weiß der Geschichtswissenschaftler Josef Foschepoth. Dies erwies sich auch diesmal als richtig: Das Parlament hat mit der Initiative schier alle in dieser Artikelserie beschriebenen umstrittenen, bislang größtenteils als rechtswidrig erachteten Praktiken des Bundesnachrichtendiensts einfach legalisiert. Laut dem inzwischen in Kraft getretenen Gesetz zur „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“ darf der BND das Internet schier im NSA-Stil überwachen.

weiter hier:

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Geheimakte-BND-NSA-Ansaetze-fuer-eine-demokratische-Geheimdienstkontrolle-3703988.html?artikelseite=all

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